DE818094C

DE818094C - Kipphebelbeschlag fuer Doppelbett-Couch

Info

Publication number: DE818094C
Application number: DEP41129A
Authority: DE
Inventors: Karl Hoffmann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1949-04-29
Filing date: 1949-04-29
Publication date: 1951-10-22

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kipphebelbeschlag für eine Doppelbett-Couch, der dazu dient, das Möbel aus seiner Stellung als Couch in die Stellung als Doppelbett zu überführen.
Der Beschlag besteht .im wesentlichen aus zwei Kipphebeln, zwei Spannfedern, zwei Lenkern sowie einer Verriegelung für die Rückenlehne. Die genannten Teile sind an Leisten artgelenkt, die an den drei Hauptteilen des Möbels, nämlich dem Gestell, dem Sitzpolster und der Rückenlehne befestigt sind. Durch das Anheben des Sitzpolsters wird mittels eines vorderen Kipphebels in Verbindung mit einer zugehörigen Feder und einem vorderen Lenker das Sitzpolster derart hochgestellt, daß das Entnehmen des Bettzeugs aus dem unter dem Sitz im Gestell untergebrachten Bettkasten möglich ist. Außerdem wird durch das Hochstellen die Verriegelung der Rückenlehne aufgehoben, so daß diese sich aus der Couchstellung mit Hilfe eines zweiten Kipphebels und eines hinteren Lenkers unter Einwirkung einer zugehörigen Feder in eine schräge Lage umlegt. Nunmehr wird das Sitzpolster wieder heruntergeklappt, und die Rückenlehne in die waagerechte Lage herabgedrückt, wonach Sitzpolster und Rückenlehne dicht nebeneinanderliegen und eine gemeinsameLiegeflächebilden.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung veranschaulicht. Darin zeigt Abb. i die Lage der Teile des Beschlags in Couchstellung von der Außenseite, Abb. 2 die gleiche Lage von der Innenseite mit dem Verriegelungshebel, Abb.3 den Beschlag bei hochgeklapptem Sitzpolster und während des Umlegens der Rückenlehne und Abb. 4 die Lage des Beschlages bei Doppelbettstellung.

In der Zeichnung ist das Möbelgestell mit i, das Sitzpolster mit 2 und die Rückenlehne mit 3 bezeichnet. An dem Gestell ist die Leiste 6, an dem Sitzpolster die Leiste 4 und an der Rückenlehne die Leiste 5 befestigt. Ein Kipphebel 7 ist mit seinem oberen Ende an. der Sitzpolsterleiste 4 artgelenkt; er trägt an seinem unteren Ende einen Anschlußpurrkt für eine Feder 9, deren anderes Ende an einem auf der Gestelleiste 6 befestigten Bolzen artgelenkt ist. Der Lenker 8 stellt eine weitere Verbindung zwischen den Leisten 4 und 6 her. Die

Leiste 5 der Rückenlehne 3 ist durch den zweiten

Kipphebel io und den Lenker i i mit der Gestell-

leiste 6 verbunden. Der als zweiarmiger Hebel aus-

gebildete Kipphebel io trägt an seinem überstehen-

den Ende eine Feder 12, .deren anderes Ende an

der Leiste 6 artgelenkt ist. Der zweiarmige Ver-

riegelurngshebel 13 liegt mit seinem linken Ende

unter der Sitzpolsterleiste und greift mit einem an

seinem rechten Ende vorhandenen Einschnitt unter

eine Kante am Rückenlehnenbeschlag.

Die Wirkungsweise ist folgende: Aus der in den

Ab'b. i und 2 dargestellten Couchstellung wird zur

Entnahme des Bettzeugs das Sitzpolster 2 gehoben

wobei der Kipphebel 7 seinen Totpunkt über-

schreitet und in die etwa senkrechte Stellung nach

Abb. 3 kommt. Durch 1Uitwirkung der Feder 9 und

des Lenkers 8 wird das Sitzpolster in der an-

gehobenen Lage gehalten. Durch das :Anheben des

Sitzpolsters hat der Druck auf das linke Ende des

Verriegelungshebels aufgehört, so daß die Fest-

stellung der Rückenlehne in der schräg nach rück-

wärts aufwärts gerichteten Lage aufgehoben ist.

Die Rückenlehne neigt sich nun unter der Einwir-

kung der Feder 12 aus der in den Abb. i und 2

dargestellten Lage in die Zwischenlage nach Abb. 3.

Nunmehr wird erst das Sitzpolster und sodann die

Rückenlehne aus der geneigten in die waagerechte

Lage heruntergedrückt. In der Doppelbettlage sind

beide Kipphebel in ihrer Totpunktlage und halten

so die beiden Polster in ihrer dicht aneinander-

schließenden Doppelbettlage fest.

Die Verwandlung vom Doppelbett in die Couch

geht in der umgekehrten Reihenfolge vor sich.

Claims

PATENTANSPRUCH: Kipphebelbeschlag für eine Doppelbett-Couch mit unter dem Sitz befindlichem Bettzeugraum, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlag aus zwei zweiarmigen, unter der Wirkung von Aus- gleichfedern (9, 12) stehenden Kipphebeln (7, 10) und zwei Lenkern (8, 11) besteht, wo- bei der vordere Kipphebel (7) sowie der vordere Lenker (8) eine Leiste (4) des Sitzpolsters mit einer Leiste (6) des Gestells und der hintere Kipphebel (io) sowie der hintere Lenker (ii) eine Leiste (5) der Rückenlehne mit der Gestell- leiste (6) verbindet.