AT212518B - Sitz- und Liegemöbel, insbesondere Bettbank - Google Patents

Description

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    Sitz-und Liegemöbel,   insbesondere Bettbank 
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   An jeder der   beiden Gleithülsen   9 ist im hinteren Bereich bei 14 durch einen Bolzen ein Winkelhebel vorgesehen, der aus einem vorderen Teil 15, einem hinteren Teil 16 und einem von diesen beiden im stumpfen Winkel abstehenden Teil 17 besteht. Dieser letztere ist, für die beiden Seiten des Lehnteiles mit der Polsterung 19 gleicherweise, mit dem Rahmen 20 des genannten Lehnteiles fest verbunden, wobei die Stoffbespannung   über   die Verbindungsstelle gespannt ist. 



   In der hinteren, derSitzstellungnachdenFig. l-3, ist der hintere Teil 16 des Winkelhebels mittels einer Rast fixiert. An dem   U-Profil7   ist ein seitlicher Ansatz 22 vorgesehen, der in einen Einschnitt 23 des Teiles 16 passt, in welchen beim Zurückschieben des Sitzteiles der Ansatz 22 eintritt. Dadurch ist der Lehnteil gegen unbeabsichtigtes Kippen gesichert. 



   Zieht man den Sitzteil 11, 12 nach vorne, so stösst ein nach unten vortretender Anschlag 24 an der Unterseite der Gleithülse 9 (für beide Seiten des Möbels gleich ausgebildet) an einen Anschlag 25 des Rahmens 6 und begrenzt dadurch die vordere Stellung des Sitzteiles. Sodann kann der   Lehnteil 19,   20 nach hinten im Sinne desPfeiles p (Fig.   l)   in die Stellung der Fig. 5 geklappt werden, wodurch sich mittels eines   seitlichenAnsatzes26 amTeill5 gemäss denFig. 4und 6der hintere Teil des Sitzteiles   11,12 in die Ebene des umgeklappten Lehnteiles hebt und fixiert. Da hiebei der Teil 15,16 des Winkelhebels genau eine lotrechte Lage einnimmt, ist ein unbeabsichtigtes Kippen ausgeschlossen, zumal auch der Lehnteil durch seine Belastung ein   Zurückklappen   verhindert. 



   In der eben genanntenLiegelage stützt sich der Lehnteil18, 20 auf eine hinten am Rahmen 6 vorgesehene Leiste 28. 



   Ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen, können Elemente des Sitz- und Liegemöbels zum Zwecke des gleichen Effektes durch technische Äquivalente ersetzt werden. 



    PATENTANSPRÜCHE :    
1. Sitz- und Liegemöbel, insbesondere Bettbank mit einem Sitzteil und einem Lehnteil, bei dem der Sitzteil vorne in der Vertikalen an Ort schwenkbar und hinten mittels Winkelhebel mit dem Lehnteil in Wirkungsverbindung steht, so dass beim Verschwenken des Lehnteiles aus der Sitz- in die Liegestellung der Sitzteil in die Waagrechte gebracht wird, nach   Patent Nr. 206141, dadurch gekennzeichnet, dass   die Winkelhebel an   Gleithülsen (9)   vorgesehen sind, die an seitlichen Schienen (7) des Gestellrahmens (6, 6a) nach vorne und hinten gleitbar sind, und der Sitzteil (11, 12) vorne durch Scharniere an den Gleithülsen (9) nach oben und vorne schwenkbar ist.

Claims (1)

1. 2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelhebel (15,16, 17) aus drei Flügeln besteht, von denen der eine nach vorne gerichtet ist und einen Stützflügel (26) für die Aufrichtung des hinteren Teiles. des Sitzteiles (11,12) aufweist, während der mittlere, von diesem im stumpfen Winkel abstehende Teil (17) mit dem Lehnteil verbünden und der dritte in der Richtung des erstgenannten vorgesehene Teil (16) eine offene Rast (23) aufweist, in die beim Zurückschieben des Sitzteiles (11,12) ein seitlicher Zapfen oder Ansatz (22) der Schiene (7) sichernd eingreift.

   3. Sitz- und Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Gleithülsen (9) hinten nach der Seite vortretende Anschläge (24) aufweist, welche beim Verschieben des Sitzteiles (11,12) nach vorne an Anschläge (25) zum Anliegen kommen, wodurch die vordere Stellung des Sitzteiles in der Liegelage begrenzt ist.

   4. Sitz- und Liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hinterseite des Rahmens (6) eine Leiste (28) vorgesehen ist, auf welche der Lehnteil (18,20) in der Liegelage zur Abstützung kommt.