DE424602C - Abgefederter, zusammenlegbarer Notsitz, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

• Abgefederter, zusammenlegbarer Notsitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Für diese Anmeldung ist @;cm@ili dem Unionsvertrag e vom z. Juni igi < die t'rioricit auf Grund der Anmeldung in Belgien vom 27. November 19z,; beansprucht. Den Gegenstand der Erfindung bildet ein abgefederter, zusammenlegbarer Notsitz für Kraft-und andere Fahrzeuge.
• Das Neue an dem in bekannter Weise mit gekreuzten Beinen und einer Feststellstütze sowie mit Fußrollen versebenen Sitz besteht darin, daß die Füße des Sitzes frei verschieblich in unterhalb des Fußbodenbelages vorgesehenen Führungen angeordnet sind, und der Sitz infolge der gekrümmten Form der Beine in zusammengelegtem Zustand selbsttätig festgehalten wird. In der beiliegenden Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes beispielsweise dargestellt.
• Abb. i zeigt den Sitz in Seitenansicht.
• Abb. 2 zeigt ihn in vollkommen zusammengelegtem Zustand.
• Abb. 3 ist ein Grundriß von Abb. 2, Abb. 4 ein Schnitt nach Linie A-B in Abb. z. '' Der Sitz besteht aus dem Polsterträger A, den Teilen der Rückenlehne B und C sowie den'! am Polsterträger A gelenkig- angeschlossenen Armen E nebst Armlehnen D. Die Arme E tragen an den Gelenkstellen Fort-,ätze F, die bei H" mit Lenkern G verbunden sind, die ihrer- i seits durch die Gelenke H mit den um die Bolzen H' drehbaren Rückenlehnen B zusammenhängen. Die Gelenkstellen der Rücken- und Armlehne sind an einem Träger A' angeordnet, i der an dem Polsterträger A befestigt ist. Dieser i ruht auf einem Rahmen I, der von dem Fußgestell des 'Notsitzes getragen wird. Letzteres ; schließt an den Gelenkstellen 1f an, in denen f sich die Stangen h verschieben können, welche die Verlängerung der Füße J und J' bilden und j gelenkig in X' zusammengeschlossen sind. Zwischen der Drehachse 1I und den Füßen f und J' sind Druckfedern I eingeschaltet. Die i Stangen K können z. B. mit Schraubenmuttern K' an den Füßen J und J' befestigt sein. 1' ist eine z. B. henkelförmig ausgebildete, gelenkig bei \"' angeschlossene Feststellstütze, die zweckmäßig mit einem Handgriff versehen ist. Dieselbe ist in Gebrauchsstellung entsprechend Abb. i aufwärts gerichtet und liegt gegen Anschläge f! an. Der Polsterträger _I kann gegebenenfalls um einen zentralen Zapfen ' drehbar angeordnet sein und in dergewünschten Stellung, z. B. durch unter dem Sitz angebrachte Feststellvorrichtungen 1J, die in Einschnitten R eintreten, gehalten «erden.
• .Die Fußrollen S werden derart geführt, daß sie in einer U-förmigen Führungsschiene T laufen, die in einer Holzschwelle h, I-'' eingelegt ist. An Stelle eiserner Führungsschienen können auch andere Führungsorgane, z. B. Hartholzführungen, treten.
• Der Sitz kann in folgender Weise benutzt werden: ` In Gebrauchsstellung befinden sich die Rollen S entsprechend Abb. i in den Einschnitten 11'. Um den Sitz entsprechend Abb. :z und 3 zusammenzulegen, wird die Feststellstütze <\' heruntergeschlagen. Der Sitz bleibt zunächst unter der Wirkung der Federn 1. in seiner aufgerichteten Stellung. Durch Druck in senkrechter Richtung abwärts drückt man nun die ' Federn I. zusammen und bringt die Beine J, J' in die in Abb. 2 gezeichnete Stellung, in welcher der Sitz verbleibt, da die Achse 1" bereits etwas über die Verbindungslinie der Achsen 111 hinausgegangen ist, so daß der Federdruck nicht mehr ein Emporschnellen des Sitzes bewirken kann. Nach Umlegen der Arme E und der Armlehnen D sowie der Rückenlehne B kann der zusammengeklappte Notsitz vor- oder rückwärts, z. B. unter den Fahrzeugsitz geschoben werden.
• Die Beine J, ,j' sind nach der Erfindung derart gebogen, daß sie sich in zusammengelegtem Zustand mit ihrem unteren Rand auf den unteren Teil der Führungsschienen T legen und die Rollen S gegen den oberen Teil der Schienen drücken.
• Um den Notsitz wieder gebrauchsfertig zu machen, wird er leicht, z. B. unter Angriff an den Polsterträger A, angehoben. Er richtet sich alsdann unter der Wirkung der Federn selbs tätig auf und kann durch Umlegen der Stütze l\T festgestellt werden.
• Die in der Zeichnung dargestellte Form des Sitzes ist nur ein Ausführungsbeispiel und kann im Rahmen der Erfindung weitgehend konstruktiv geändert werden.

Claims (2)

1. PATENT- ANSPRÜCHE: i. Abgefederter, zusammenlegbarer Notsitz mit gekreuzten Beinen und einer Feststellstütze, insbesondere für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß die in bekannter Weise mit Rollen versehenen Füße des Sitzes frei verschieblich in unterhalb des Fußbodenbelages vorgesehenen Führungen angeordnet sind und der Sitz infolge der gekrümmten Form der Beine in zusammengelegtem Zustande selbsttätig festgehalten wird:
2. 2. Notsitz nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren Enden der gekreuzten Beine (J, J') derart gebogen sind, daß sie im zusammengelegten Zustand sich mit ihrem unteren Rande auf den unteren Teil der Führungsschienen T legen und die Rollen S gegen den oberen Teil der Schienen drücken. Notsitz nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen Enden (h) der gekreuzten Beine verschiebbar am Sitzrahmen (I) angeschlossen und gegen den Rahmen durch Schraubenfedern (I_) abgefedert sind, während die Feststellstütze (N) um die Gelenkachse der gekreuzten Beine schwingbar angeordnet ist und sich gegen die untere Fläche des Sitzrahmens (I) in der Ouermittelebene abstützt.