DE80499C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung, durch welche die Filtereinlagen einer Filterkammer mit gröfster Schnelligkeit gleichzeitig und gemeinschaftlich abgedichtet werden können.

In der Zeichnung ist in Fig. 1 die Oberansicht einer Filterkammer mit der Vorrichtung zum Abdichten der Einlagen F, in Fig. 2 und 4 die Seitenansicht und Oberansicht mit theilweisen Schnitten der Abdichtungsvorrichtung und in Fig. 5 die zur Verwendung kommende Filtereinlage dargestellt. Fig. 3 und 6 sind Details, auf welche in der Beschreibung Bezug genommen werden wird.

Die Vorrichtung zum Abdichten der Filtereinlagen F ist an einer Seite der Filterkammer angeordnet und besteht aus einer winkelförmigen Gufsstahlleiste L, welche an ihren beiden Enden in Winkeleisen ν ν geführt ist und zur Auflagerung der rückwärts geschlossenen Auslaufrohre m der Filtereinlagen F entsprechende Aussparungen erhält. Diese mit baumwollenen Filtertüchern überzogenen Filtereinlagen F bestehen aus einem horizontal liegenden, unten geschlitzten Gasrohr m mit einem Rahmen n, in welchen in gewissen Abständen Rund-, Flach- oder Fagonkreuzeisen eingenietet sind. Die nach der anderen Seite gegen die Ablaufrinnen R hin gekehrten offenen Rohrenden werden durch entsprechende Oeffnungen der mit einem Winkeleisen u armirten gegenüberliegenden Wand der Filterkammer gesteckt. Die offenen Enden der Auslaufrohre sind mit Bunden 0 versehen, und vor diesen sind Gummiringe e aufgezogen. Hinter der Winkelstahlleiste L ist eine Welle S in einigen offenen Lagern / gestützt und geführt, welche durch eine Seitenwand herausragt, mittels Stopfbüchse abgedichtet und mit einer Handkurbel k versehen ist. Im Innern des Filtergefäfses sitzen auf der Spindel 5 je nach ihrer Länge zwei bis drei aufgekeilte Excenter r oder angeschmiedete Daumen r, oder überhaupt eine Armübersetzung (Fig. 6), welche beim Umdrehen der Spindel S¹ die Winkelleiste L und mit ihr die ganzen Filtereinlagen nach vorn schieben, so dafs die Auslaufrohre mit ihren Bunden e an die vordere Stirnwand geprefst und mittelst der Gummiringe ο abgedichtet werden.

Um eine Lösung des Verschlusses zu vermeiden, wird die Handkurbel an einem geschlitzten Bogen t geführt und mit einer Klemmschraube fixirt. Sollen die Einlagen F herausgenommen werden, so schlägt man Kurbel k nach Lösung der Klemmschraube zurück und entlastet die Leiste und mit ihr die Einlagen vom Druck der Excenter. Um die Manipulation des Herausnehmens der Einlagen noch zu vereinfachen, ist ein besonderer einfacher Mechanismus angeordnet, welcher das Zurückziehen der Einlagen und die Loslösung von den eventuell festhaltenden Gummidichtungen ermöglicht.

Diese Vorrichtung besteht aus zwei kurzen Kettenstücken ^, welche einerseits an der Oese Z₁ der Leiste, andererseits an der Oese i₂ der Spindel S befestigt sind. Durch Drehung der Spindel um i8o° werden die Ketten \ auf die Spindel S aufgewunden und ziehen die gut geführte Winkelleiste L und mit ihr die Einlagen F zurück, so dafs sie auf der Leiste L und auf dem Winkeleisen u frei aufliegen und leicht ausgehoben werden können. Das Zurückziehen der Leiste L kann auch durch die Armübersetzung (Fig. 6) oder auch dadurch erfolgen, dafs in die excentrische Nuth a, Fig. 6, eines Excenters oder Daumens ein Stift i₃ der Leiste L eingreift.

Um möglichst an Raum zu sparen, sind die Auslaufrohre m der Filterrahmen in zwei Reihen angeordnet und mufs dementsprechend die Leiste L, Fig. 3, eingerichtet sein.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch: .

   Eine Vorrichtung zum schnellen Abdichten der Filtereinlagen, in der Art ausgeführt, dafs an der durchgehenden, mittelst Kurbel k von aufsen bethätigten Welle 5 aufgekeilte Excenter r (oder angeschweifste Daumen oder überhaupt eine Armübersetzung) gegen eine Leiste L, auf welcher die Ausflufsrohre m der Einlagen F aufliegen, einwirken und diese Leiste sammt Einlagen vorschieben und an die Ausflufswand der Filterkammer anpressen, wo die Ausflufsrohre m mittels Gummiringe abgedichtet werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.