DE80292C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

ΡΑΤΕΝΤΑΜΤ.χ^

In beiliegender Zeichnung ist die Vorrichtung durch Fig. 1 in Vorderansicht, Fig. 2 in Seitenansicht, Fig. 3 in Hinteransicht, Fig. 4 im Schnitt nach x-x in Fig. 1 und Fig. 5 im Schnitt nach y-y in Fig. 1 dargestellt. Fig. 6 zeigt den Hebel h in Oberansicht.

In einem Gestell g ist oben der zur Aufnahme der Flüssigkeit dienende Behälter b angebracht, welcher an seinem Boden den mit einem Ventil ν verschliefsbaren Ausflufsstutzen b¹ besitzt, über welchem ein Sieb b'² angeordnet ist. Die Stange v¹ des Ventils ν findet mit ihrem oberen Theil in dem Siebboden oder dergleichen Führung, während ihr unterer Theil mittelst passender Verbindungsglieder a mit dem vorderen gabelförmigen Arm des Hebels h verbunden ist. Der hintere Arm des bei h¹ drehbar gelagerten Hebels h trägt gelenkig einen nach unten gerichteten, durch ein Gegengewicht stets in schiefer Stellung gehaltenen Arm /?², dessen unteres Ende hakenförmig umgebogen ist. In Ruhestellung nehmen diese Mechanismen sowie die Mefsgefäfse die in Fig. 2 in punktirten Linien angedeutete Stellung ein. Bei Benutzung der Vorrichtung hingegen greift das umgebogene Ende unter die Kante c¹ einer Platte c, welche auf ihrer vorderen Seite die verschiedenen auswechselbaren Mefsgefäfse m m' von verschiedenem Inhalt, ζ. Β. ι 1, Y₂ 1, Y₄ Köder dergleichen, tragen. Diese Gefäfse sind auf der Platte c so befestigt, dafs sie leicht ausgewechselt werden können. Diese Platte c ist auf einer Achse c°, welche in den Wänden des Gestelles g drehbar gelagert ist und durch einen auf der Aufsenseite des Gestelles angebrachten Griff c² gedreht werden kann, verschiebbar so befestigt, dafs sie die Drehungen der Achse mitmachen mufs. Unter den Mefsgefäfsen befindet sich auf einer Querwand befestigt ein flaches Gefäfs d aus Metall, welches in der Mitte einen trichterförmigen Ausflufsstutzen b^l besitzt, dessen vordere Wand nur um ein Geringes geneigt ist und eine über den Rand des Gefäfses d vorstehende Schutzwand dp- hat. Unter der Querwand und senkrecht unter dem Auslaufstutzen d^l ist ein Trichter e angebracht, welcher zum Aufsetzen auf das zu füllende Gefäfs dient und zu diesem Zweck, entsprechend der Höhe des letzteren, in dem Gestell auf- und abversfellbar sein mufs. Dieser Trichter e sitzt an einem Arm f°, welcher mittelst Führung auf einer Stange f auf- und abgeschoben werden kann und durch ein Gegengewicht f^l in jeder beliebigen Lage gehalten wird.

Die zur Aufnahme der zu füllenden Gefäfse dienende Platte.ρ kann um ihr Scharnier ρ ^l aufgeklappt werden, so dafs also auch noch höhere, direct auf den Boden gestellte Gefäfse gefüllt werden können.

Statt des Behälters kann eine geschlossene Büchse benutzt werden, in welche die abzumessende Flüssigkeit von einem anderen Raum aus hinzugedrUckt werden kann. Hierbei wird dann diese Büchse mit Ablafsventil ν ausgerüstet.

Die Wirkungsweise ist folgende: Um eine bestimmte Menge Flüssigkeit abzumessen,

bringt man das betreffende Mefsgefäfs durch Verschieben der Platte c unter den Stutzen b¹; dreht man nun mittelst des Griffes c- die Platte c so, dafs die Mefsgefäfse mit ihrem oberen Rand horizontal stehen, so wird gleichzeitig der Arm h'², dessen kakenförmiges Ende unter den Rand c¹ gelangt ist, heruntergezogen, dadurch der Hebel h gedreht, sein vorderer Arm und so Ventilstange nebst Ventil angehoben. Die Flüssigkeit kann nunmehr austreten und füllt das unter dem Stutzen b¹ befindliche Mefsgefäfs. Durch allmäliges Senken des Ventiles hat man es in der Hand, das Mefsgefäfs ganz genau zu füllen. Nunmehr kippt man das Mefsgefäfs mittelst des Handgriffes um, so dafs sich sein Inhalt durch die Trichter d¹ e in das zu füllende Gefäfs entleert. Nach Loslassen des Handgriffes kehren die Gefäfse mm¹ in ihre Lage (Fig. 2) zurück.

Durch diese Vorrichtung wird erreicht, dafs der Verkäufer die Mefsgefäfse selbst nie anzufassen braucht und somit stets reine Hände behält.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Eine Vorrichtung zum Abmessen von Flüssigkeiten, bei welcher mittelst eines Handgriffes eine die auswechselbaren Mefsgefäfse tragende verschiebbare Platte in der einen oder anderen Richtung gedreht und dadurch entweder mittelst entsprechender Zwischenmechanismen das Abfüllventil geöffnet und die Flüssigkeit in das entsprechende Mefsgefäfs abfüllt oder aber letzteres in die Trichter entleert werden kann, wobei der untere, auf das zu füllende Gefäfs zu setzende Trichter verschiebbar angeordnet ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.