DE101121C

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Publication number: DE101121C
Application number: DENDAT101121D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64: Schankgeräthe.

VALENTIN LAPP in LEIPZIG-LINDENAU. Verschluß für Deckelgefäfse.

Patehtirt im Deutschen Reiche vom i. Februar 1898 ab.

Der Verschlufs für Deckelgefäfse ist in seiner wesentlichen Einrichtung bei Flaschen bekannt. Neu und eigenartig ist seine Anwendung und die Anordnung in der Weise, dafs der Henkel die Verschlufsstellung bei fahrlässigem Oeffnen schützt und es ermöglicht, dafs die Verschlufstheile nicht von dem Deckel abgehoben zu werden brauchen, sondern nach Lösung bezw. Lockern des Druckbügels von dem umklappenden Deckel selbstthätig in eine solche Lage nahe dem Henkel gebracht werden, dafs sie das Entleeren des Gefäfses in keiner Weise hindern können, wie es bei den bisher üblichen Krug- oder Kannenverschlüssen (nach Ansicht des Anmelders) der Fall ist.

Der Uebelstand dieser letzterwähnten bekannten Verschlüsse besteht darin, dafs sie beim Ausgiefsen gegen das Gefäfs, in welches die Flüssigkeit entleert werden soll, anstofsen und dadurch veranlassen, dafs die Flüssigkeit den an der Vorderseite des Gefäfses herabhängenden Verschlufs berührt.

Durch vorliegende Erfindung werden nicht nur diese Uebelstände beseitigt, sondern es wird auch ein selbsttätiges Festhalten des Deckels durch die in Offenstellung gebrachten Verschlufstheile bewirkt, und zwar geschieht dies unter Mitwirkung des Henkels, der in bestimmter Weise gegenüber den Verschlufstheilen angeordnet ist.

Fig. ι veranschaulicht die Seitenansicht der Verschlufstheile in geschlossenem Zustande bei ■einem kannenförmigen Gefäfs, '

Fig. 2 eine gleiche Seitenansicht bei geöffneter Stellung der Verschlufstheile und

Fig. 3 die Hinteransicht der an einem Mafskrug befindlichen Verschlufstheile in geschlossener Stellung.

Die Verschlufstheile bestehen im wesentlichen aus einem Ueberwurfbügel a, welcher' in den senkrechten Schenkeln b¹ eines Druckbügels b drehbar gelagert ist und von jenen gegen den Gefäfsdeckel A angeprefst werden (Fig. 1). Das erfinderische Merkmal ist jedoch nicht in der Gestaltung oder Zusammenstellung dieser bei_f Flaschenverschlüssen bekannten Verschlufstheile, sondern vielmehr darin zu erblicken, dafs der Druckbügel b den von der Gefäfswandung und dem Gefäfshenkel B gebildeten Zwischenraum durchläuft. Hierdurch wird der Verschlufs-. bügel b von dem Henkel überdeckt und gegen unbeabsichtigtes Oeffnen geschützt, was z. ß. dann zu befürchten wäre, wenn der Druckbügel b an der Vorderseite des Gefäfses anliegen würde.

Dieses Ueberdecken hat ferner zur Folge, dafs der Henkel B dem Druckbügel b während seiner Offensteilung (Fig. 2) ein Widerlager bietet, so dafs der Ueberwurfbügel a einen feststehenden Drehpunkt erhält. Dieser ermöglicht, dafs der Ueberwurfbügel beim Oeffnen nicht durch Hand von dem Deckel weggezogen zu werden braucht, sondern von letzterem selbst gegen den Henkel zu gedrängt wird, wie in Fig. 1 durch punktirte Linien veranschaulicht ist. Ferner wird aber infolge Gegenlagerung des Druckbügels b gegen den Henkel B (Fig. 2) ein Festhalten des geöffneten Deckels A durch den Ueberwurfbügel α dadurch herbeigeführt, dafs letzterer gegen den

Deckelgriff α¹ anliegt und die Verschlufsbewegung des Deckels nur nach Ueberwindung der dem Ueberwurfbügel und dem Drückbügel innewohnenden Federkraft zuläfst.

Gelegentlich des Umklappens legt der Punkt, an welchem der Ueberwurfbügel α den Deckel A bezw. seinen Griff a¹ berührt, einen kreisbogenförmigen Weg um den Deckeldrehpunkt zurück. Der Ueberwurfbügel a mufs sich aber, da sein Drehpunkt infolge Gegenlage des Druckbügels b gegen den Henkel B festgelegt ist, auch um diesen Drehpunkt bewegen, der weit unter dem Drehpunkt des Deckels liegt.

Diese verschiedene Höhenlage hat eine Zugwirkung auf den Ueberwurfbügel α zur Folge, die in einer federnden Pressung gegenüber den Verschlufstheilen sich äufsert und entsprechend ihrer Stärke den Deckel in seiner Oeffnungsstellung festhält.

Die Form der Henkelgefä'fse, welche mit dem Verschlufs versehen werden sollen, kann ebenso wie das Material beliebig gewählt sein, nur ist Bedingung, dafs diese Gefäfse mit einem scharnierartig aufklappbaren Deckel und mit

einem Henkel, gleichviel von welcher Form, versehen sind.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Verschlufs für Deckelgefäfse, bestehend aus einem durch die.senkrechten Schenkel (b¹) eines am Gefä'fs drehbaren Druckbügels (b) gegen den Deckel (A) anzupressenden Ueberwurfbügel (α), dadurch gekennzeichnet, dafs der Gefäfshenkel den Druckbüg'el überdeckt, zum Zweck, ihn in der Verschlufsstellung gegen unbeabsichtigtes Oeffnen der Kanne zu schützen und beim Gefäfsentleeren ihm ein Widerlager zu bieten, damit- der Ueberwurfbügel um einen feststehenden Punkt unter dem Einflufs des Deckels in die Nähe des Henkels umgeklappt werden kann.

2. Verschlufs für Deckelgefäfse nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dafs in Offenstellung des Verschlusses der Ueberwurfbügel gegen den DeckelgrifF federnd anpreist und dadurch den Deckel in Offenstellung erhält.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.