DE800810C

DE800810C - Anhaengerkupplung fuer Kraftfahrzeuge mit schwenkbarem Einfuehrungsmaul

Info

Publication number: DE800810C
Application number: DE1949P0034348
Authority: DE
Inventors: Hans Edelmeier
Original assignee: Ringfeder GmbH
Current assignee: Ringfeder GmbH
Priority date: 1949-02-17
Filing date: 1949-02-17
Publication date: 1950-12-07

Description

Für Anhängerkupplungen sind um den senkrecht verscliiebl aren Kupplungsbolzen schwenkbare, in der Bereitschaftsstellung jedoch festzustellende Einführungsmäuler bekannt, bei denen die Feststelleinric.litung aus einem im Einführungsmaul verschiebbaren Riegel besteht, der unter Zwischenschakung einer Feder vom Steuerhebel des Kupplungsbolzens angetrieben wird und der eine Rast der Zugstangerigabel nur freigibt, wenn der Kupplungsbolzen sich in der Kuppelstellung befindet (I'ateritscl)rift 72835o).
Die Erfindung verbessert diese bekannte Konstruktion hinsichtlich der Bauhöhe, der Anzahl der Bauglieder "und der Fertigungskosten. Erfindungsgemäß setzt der Kupplungsbolzen in Hochstellung eine 'Blattfeder unter Spannung, die dadurch den Verriegelungsbolzen in eine Bohrung des Einführungsmauls drückt und dieses feststellt. Die Blattfeder ist dabei so angeordnet, daß sie auch den Kupplungsbolzen in Hochstellung unter Spannung liilt. Der Verriegelungsbolzeil für das schwenkbare Einführungsmaul steht weiter unter der Wirkung eitler Druckfeder, die ihn in der Kupplungsstellung Boch hält, so daß sich dann das Einführungsmaul um seine Dreliacldse frei bewegen kann. Die Einfachheit der Konstruktion gestattet ihre Anwendung vorn, seitlich und hinten am Kupplungskopf.
I i der Zeichnung ist der Gegenstand der 1?rfindting in zwei :NIrbildungen im Schnitt dargestellt. Abt. t zeigt den Kupplungskopf in der Bereitschaftsstellung, :11>b. 2 in der Koppelstellung.
Wie aus Abb. i ersichtlich ist, wird der KupplUngsbolzetl d in der Bereitschaftsstellung durch den Handbetätigungsliebel 5 und den Sperrhebel 6 irr Ilochstellung gehalten. Der Kopf des Kupplungsbolzens drückt dabei gegen einen Arm der gelenkig gelagerten Blattfeder 3. Da der zweite Arrn dieser Blattfeder 3 auf dem Kopf des Verriegelungsbo1zetis i für das schwenkbare Einführungsmaul ruht, senkt sich dieser unter Spannung der Rückstellfeder 2 in die Bohrung 7 des Einführungsmauls und stellt dasselbe fest. Sowohl der hochgestellte Kupplungsbolzen :I als auch der abgesenkte Verriegelungsbolzen i stehen nunmehr unter der Spannung der Blattfeder 3. Hebt die Zugise 8 den Kupplungsbolzen :I beim Kuppelvorgang aus seiner Raststellung, so wird er - unterstützt durch die Wirkung der Blattfeder 3 - nach unten beschleunigt und die Verbindung zwischen Motor- und Anhängewagen ist hergestellt. Beim I-lertintersclinellen des Kupplungsbolzens wird die )'lattfed(,r 3 entlastet und die Rückstellfeder 2 hebt den Verriegelungsbolzen i aus der Bohrung 7 des schwenkbaren Einführungsmauls, so daß sich dieses wieder frei bewegen kann.
Uni Unfälle durch spielende Kinder am stehenden Fahrzeug auszuschließen, muß der Kupplungsbolzen sofort nach dem Entkuppeln automatisch wieder in die Kuppelstellung gebracht werden. Dies geschieht dadurch, daß beim Herausziehen der Zugöse aus dem Einffihrungsinaul diese gegen die untere Spitze des 1,Ztil)liltirigslrc-)lzeils stößt, ihn dadurch etwas anhebt und aus seiner Versperrung durch den Sperrhebel 6 löst. Der Kupplungsbolzen fällt dann nach unten und gibt dabei sowohl die Feder 3 frei, als sich auch die Druckfeder 2 nunmehr entspannen kann und dabei den Verriegelurigsbolzen i anhebt. In diesem Zustand ist das Einführungsmaul sch-,venkbar. Soll nun erneut gekuppelt werden, so wird der Kupplungsbolzen -4 mittels des Ilandbetätigungshebels 5 Tiber den Sperrhebel 6 in die Bereitschaftsstellung gehoben und festgehalten, wobei sich die Blattfeder 3 spannt. Das Einführungsmaul wird nun von Rand in die Mittellage geschwenkt, wobei sich der unter der Spannung der Blattfeder'3 stehende Verriegelungsbolzen i in der Mittellage in die Bohrung 7 des Einführungsmauls unter überNvindung der Spannkraft der schwächeren Druckfeder 2 einführt. Jetzt kann die Zugöse der Anhängerdeichsel eiilgefiil;rt werden.

Claims

PATENTANSPR(ICIIE: i. Anhängerktipphing für Kraftfahrzeuge mit einem bei gekuppeltem Anhänger um den senkrecht verschiebbaren Kupplungsbolzen schwenkbaren, in der Bereitschaftsstellung jedoch festgestellten Einführungsmaul, dadurch gekennzeichnet, daß eine auf den Verriegelungsbolzen (i) wirkende Blattfeder (3) durch den Kupplungsbolzen (-) in Hochstellung unter Spannung gesetzt, dadurch der Verriegelungsbolzen (i) in die Bohrung (7) des Einführungsmauls gedruckt und dieses verriegelt wird.
2. Anhängerkupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen (i) unter der Wirkung einer Druckfeder (2) steht, die ihn bei abgesenktem Kupplungsbolzen (d) anhebt, damit die Bohrung (7) des Einführungsmauls vom Verriegelungsbolzen (i) freigegeben wird und das 1:?inführungsmaul nach beiden Seiten ausschwenken kann.
3. Anhängerkupplung nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (3) als Wiegefeder ausgebildet ist und sich im Abschlußdeckel frei bewegend ausbalancieren kann. ,I. Anhängerkupplung nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtting (1, 2, 3) für das Einführungsmaul vorn, seitlich oder hinten am Kuppelkopf angeordnet sein kann.