DE79334C - Selbsttätige Vorrichtung zum Abstellen des Oelzuflusses für Oeldampfbrenner - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung an Apparaten zum Brennen von verdampften Kohlenwasserstoffen oder flüchtigen Oelen, und betrifft ein Ventil, welches den Oelzuflufs regelt und so eingerichtet ist, dafs es die Oelzuführung zum Brenner oder zur Vergasungskammer, mit welcher der Brenner in Verbindung steht, absperrt, wenn aus irgend einem Grunde die Flamme des Brenners erlischt und dadurch die Erhitzung der Vergasungskammer zur Verdampfung des OeIs in derselben aufhört.

Bei derartigen Apparaten wird gewöhnlich das OeI in einem Behälter verdampft, welcher der Hitze des Brenners ausgesetzt ist; der Dämpf wird darauf dem eigentlichen Brenner zugeleitet, wo die Mischung mit Luft vor der Verbrennung erfolgt. Es kann aus verschiedenen Ursachen vorkommen (z. B. wenn Wasserdampf, der aus dem geringen Wasserantheile des OeIs bei Berührung desselben mit stark erhitzten Theilen des Brenners plötzlich entwickelt wird), dafs die Flamme erlischt, und die Folge davon ist ein Ausfliefsen des unverdampften OeIs aus dem Brenner. Es ist bei derartigen Brennern auch wesentlich, dafs das OeI in der Verdampfungskammer oder in dem dahin führenden Rohr zur Vermeidung von Explosion nach Abstellung des Brenners dem Oelbehälter wieder zugeleitet wird.

Die Erfindung behandelt nun Einrichtungen, welche den Ueberlauf von OeI aus dem Brenner verhindern und das OeI erforderlichenfalls nach dem Aufnahmebehälter zurückleiten; dies wird durch ein eigenartiges Ventil und einen durch Gegengewicht ausgeglichenen Behälter erreicht,, der unter dem Brenner oder in einer Lage vorgesehen ist, wo er das Tropf- oder überlaufende OeI des Brenners aufnehmen kann. Durch das aufgefangene OeI wird das Einstellgewicht überwunden und das Ventil oder der Hahn in dem Oelzuführungsrohr gedreht und dadurch die Oelzuführung nach der Verdampfungskammer abgestellt.

Auf beiliegender Zeichnung stellt dar:

Fig. ι eine Schnittansicht der Vorrichtung in Verbindung mit einem besonderen Brennertypus, Fig. 2 ein mittlerer Verticalschnitt und

Fig. 3 ein Horizontalschnitt durch das Ventil in gröfserem Mafsstabe.

Es ist zunächst zu bemerken, dafs die Neuerungen bei jeder Art Brenner anwendbar sind, die durch ein Rohr A gespeist werden, welches mit einer Verdampfungskammer B versehen ist, in der das zugeleitete OeI durch die Flammenhitze verdampft wird.

Im vorliegenden Falle tritt das in der Kammer B verdampfte OeI durch ein Rohr C in eine Ringkammer D, aus welcher der Dampf durch Oeffrmngen austritt, welche durch belastete Ventile E geöffnet bezw. geschlossen werden.

Die Dampfstrahlen, welche um. die Ventile herum austreten, veranlassen das Einziehen von Luft durch Oeffnungen Fan dem Boden der Kammer G, ebenso durch die Oeffnungen H

am Boden des Brenners /, an dem oben das Gemisch von Oeldampf und Luft zur Verbrennung gelangt.

Wenn nun aus irgend einer Veranlassung die Flamme erlöschen sollte, so wird das OeI in der Kammer B nicht mehr verdampft, sondern tritt durch das Rohr C in die Ringkammer D, um schliefslich durch Oeffnungen oben in dieser Kammer auszutreten und an den Seiten des Brenners nach unten zu laufen.

Alles OeI, welches auf diese Weise abtropft, wird von einer Schale K aufgenommen, die unter dem Brenner angebracht ist. ■ Diese Schale wird von einer Stange L getragen, deren Drehzapfen die Spindel M eines Hahnes oder Ventils in dem Oelrohr A ist. Das Gewicht der Schale K wird durch ein einstellbares Gegengewicht IV ausgeglichen und die Schale dadurch gewöhnlich in horizontaler Lage, d. h. so gehalten, dafs der Hahn M für den freien Durchtritt des OeIs durch das Rohr A geöffnet ist. Wird die Schale durch das aufgenommene Tropföl dagegen nach unten gesenkt, so wird der Hahn M geschlossen. Es empfiehlt sich, in der Schale K Fasermaterial, z. B. Asbest, anzubringen, welches bei Neigung der Schale das Ausfliefsen des aufgesaugten OeIs aus derselben verhindert.

Diese Vorrichtung bildet ein wirksames, vollkommen selbstthä'tiges Mittel zum Auffangen des Tropföls.

In Fig. 2 und 3 ist das in Anwendung kommende Abschlufsventil dargestellt. Dasselbe besteht aus einer Kammer O, ähnlich der eines gewöhnlichen Kegelventils, die indessen eine durchlochte Platte P hat. Die Spindel M tritt in die Kammer rechtwinklig gegen die Platte P, die oben abgeschliffen ist. Das Ventil selbst besteht aus einer ebenfalls abgeschliffenen Platte R, welche auf die gelochte Platte P aufgepafst und mit einer Oeffnung R¹ versehen ist. Auf der Platte R ist in der Mitte ein Stift S vorgesehen, welcher in eine Hülse am Ende der Spindel M tritt; ' in dieser Hülse befindet sich eine Spiralfeder S¹, welche die Platte R gegen die Platte P drückt. Die Hülse an der Spindel M hat unten einen Querschlitz, in welchen Stiftansätze TT der Platte R greifen, durch welche bei Drehung der Spindel die Oeffnung oder Schliefsung des Ventils vermittelt wird.

Das OeI nimmt in Richtung des eingezeichneten Pfeiles seinen Weg durch das Ventil; wenn indessen ein plötzlicher Ueberdruck auf der Brennerseite entstehen sollte, so wird das OeI durch das Ventil unter Abheben der Platte R von der Sitzplatte P zurückgedrückt.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Eine selbstthätige Vorrichtung zum Abstellen des Oelzuflusses für Oeldampfbrenner, dadurch gekennzeichnet, dafs das nach Auslöschen der Flamme aus dem Brenner austretende OeI in einen Behälter K tritt und von hier aus durch sein Gemisch das Zuflufsventil abschliefst.
2. 2. Bei der unter 1. gekennzeichneten Vorrichtung ein in der Oelzuführungsleitung angeordnetes Ventil für Dampf brenner, bestehend aus einer Kammer (O), auf deren gelochter Abdeckplatte (P) eine mit Durchlafsöffnung (R¹) versehene Ventilscheibe (R) aufliegt, die bei Drehung der Spindel (M) mitgenommen und bei Ueberdruck in der Vergasungskammer zur Rückleitung des OeIs entgegen dem belastenden Federdruck von der Sitzplatte abgehoben wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.