DE429116C - Kochvorrichtung fuer fluessige Brennstoffe - Google Patents

Description

Mit den bisher bekannten Kochvorrichtungen, bei welchen Petroleum, Spiritus und ähnliche, leicht verdampfende Flüssigkeiten als Brennstoff verwendet werden, sind verschiedene Nachteile verbunden, die schon oft bei Behandlung des Apparates durch Ungeübte Lebensgefahr und sogar Tod zur Folge hatten. Der eine Nachteil dieser älteren Vorrichtungen besteht in der großen Explosionslq gefahr. Man hat zu ihrer Verhütung wohl den Brennstoffbehälter von dem hohe Hitze entwickelnden Brenner räumlich getrennt. Es mangelt aber auch diesen bisher bekannten Kochvorrichtungen, welche durch Einpumpen von Luft in Betrieb gesetzt werden und dadurch einem mehr oder weniger hohen inneren Druck Widerstand leisten müssen, ein Sicherheitsglied, das selbsttätig einen durch zu starkes Pumpen erzeugten Überdruck ableitet und unschädlich macht.

Ein weiterer Nachteil, welcher besonders bei Petroleumkochern auftritt, besteht darin, daß mit dem Aufhören der Heizwärme Teile des Petroleums sich in Form von Teer in den abgekühlten Leitungen und im Brenner niederschlagen und dieselben verschmutzen und verstopfen.

Damit ist nun noch der weitere Nachteil

verbunden, daß beim Wiederanzünden des Brenners die entwickelten Petroleumdämpfe infolge dieser Verstopfung der Leitungen nicht nach dem Brenner gelangen können.

Tritt ein solches Verschmutzen oder Verstopfen der Leitungen ein, dann versucht man bekanntlich durch Einpumpen von Luft das noch in flüssigem Zustande befindliche Petroleum nach der Flamme zu drängen, um es dort zu verdampfen. Die großen Luftmengen, die hierbei meistens eingepumpt werden, steigern aber die Explosionsgefahr.

Noch ein weiterer Nachteil der älteren Bauart, der ebenfalls Explosionsgefahr zur Folge haben kann, besteht darin, daß der Behälter, der den leicht entzündlichen Brennstoff aufnimmt, nicht genügend vor Zugriffen oder Beschädigungen gesichert ist.

Die vorliegende Erfindung sucht diese oben angeführten Übelstände zu beheben und insbesondere den Explosions- und Brandgefahren abzuhelfen.

Das eine Kennzeichen besteht darin, daß bei auftretendem Überdruck im Brennstoffbehälter die Druckentlastung selbsttätig bewirkt wird, und zwar durch die Anordnung eines Ventils. Bei der getrennten Anordnung \'on Brenner ; und Brennstoffbehälter kann das Sicherheits- ! ventil z. B. in der Mittelachse des letzteren angeordnet werden. Hierdurch gewährleistet der Apparat erhöhte Sicherheit/ und bei Be- : handlung desselben durch Ungeübte ist eine ' Explosion ausgeschlossen.
Dieses Sicherheitsglied ist derart gebaut, daß es nicht nur zur selbsttätigen Druckentj lastung, sondern zugleich zur Regelung der Flammengröße von Hand dient, so daß durch 6g dasselbe ein Verkleinern bzw. gänzliches Verlöschen der Flamme bewirkt werden kann. Es wird somit durch dieses Ventil die höchste Sicherheit gegen unvorsichtige Handhabung der Vorrichtung bei zu starkem Pumpen gewährleistet.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß vorhandene Verunreinigungen und auftretende Rückstände, wie z. B. Teerniederschläge usw., und zwar sowohl solche, welche sich aus dem Brennstoffbehälter abscheiden, als auch solche, welche aus dem Brenner sich niederschlagen, voneinander gesondert und unabhängig aufgefangen werden, so daß ein Verstopfen der Rohrleitungen usw. nicht stattfinden kann.

Dies erfolgt gemäß der vorliegenden Erfindung in der Weise, daß am Boden des Brennstoffbehälters ein kleinerer Behälter angebracht ist, in welchem die in dem Brennstoff enthaltenen Verunreinigungen sich absetzen können. Ein ähnlicher und dem gleichen Zwecke dienender kleinerer Behälter ist an dem unteren Ende der zum Brenner führenden Rohrleitung angebracht, um in demselben die aus dem go Brenner sich entwickelnden und abtropfenden oder ablaufenden Teerrückstände aufzufangen. Diese kleineren Behälter können jede beliebige Form haben.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise unter Annahme eines einzigen Brenners veranschaulicht. Es können aber auch zwei oder mehrere Brenner von ein und demselben Behälter aus gespeist werden. Abb. ι zeigt die Vorrichtung in schaubild-

Claims (3)

licher Darstellung und Abb. 2 im senkrechten Schnitt; Abb. 3 zeigt einen senkrechten Schnitt durch das Sicherheits- und Regelventil. α ist das Gestell des Kochers, das z. B. aus Gußeisen oder anderem Baustoff hergestellt sein kann, der dem Kocher die erforderliche Standfestigkeit verleiht. b ist der zur Aufnahme des Brennstoffes (Petroleum, Spiritus usw.) dienende Behälter. Dieser ist mit einem Schutzgehäuse c umgeben, welches noch mit einem Deckel d abgeschlossen werden kann, e ist ein Sicherheitsventil, welches, wie erwähnt, derart ausgebildet ist, daß es neben seiner eigentlichen Be Stimmung auch zur Regelung der Flammengröße von Hand dienen kann. Übersteigt der Innendruck des Brennstoffbehälters die Druckkraft der Feder p, so wird in üblicher Weise der in dem Gehäuse w angeordnete Ventilstift q mit der Scheibe ν von seinem Sitz gehoben und der überschüssige Innendruck kann durch die Öffnungen c, s und t entweichen. Bei Wiedereintreten des Druckgleichgewichtes wird der Ventilstift q durch die Spannkraft der Feder p auf seinen Sitz niedergedrückt, und das Ventil ist zu neuem Spiel bereit. Die Handregelung bzw. das Außerbetriebsetzen des Kochers erfolgt durch leichtes Drehen des Handrädchens u in dem Gehäuse x, wodurch der Kegel ν mehr oder weniger von seinem Sitz gelöst wird, während die den Innendruck erzeugenden Dämpfe durch die öffnung t entweichen können, was eine Abschwächung der Brennerflamme oder ein gänzliches Verlöschen derselben zur Folge hat. f ist eine Luftpumpe, welche in dem Behälter b durch Einpumpen von Luft den erforderlichen Druck erzeugt, um den Brennstoff nach dem Brenner zu treiben, g ist die Einfüllöffnung für den Brennstoff; h ist der in einem gewissen Abstand vom Brennstoffbehälter b unabhängig von demselben angeordnete Brenner, welcher von beliebiger Bauart ; sein kann. An den Boden des Brennstoffbehälters b schließt sich ein kleinerer Behälter i an, welcher in der Zeichnung kugel- ' förmig dargestellt ist, aber auch jede andere Form besitzen kann. In diesem Raum i werden alle in dem Brennstoff etwa enthaltenen Verunreinigungen usw. aufgefangen. | vi ist das Brennerrohr, welches zum Bren- | ner Ii führt. An dieses Rohr ist unten ein Auf- ! ' 55 fangrohr η angeschlossen, welches in der Zeichnung ebenfalls kugelförmig dargestellt ist, aber auch jede andere Form besitzen kann, j Brennstoffbehälter b und Brenner h sind ! miteinander durch das Rohr 0 verbunden, welches einerseits in dem Behälter i und andere seits in den Auffangraum η mündet; durch diese Rohrleitung findet die 'Überleitung des Brennstoffes aus dem Gefäß b nach dem Brenner /; statt. Die Wirkungsweise des Kochers ist die übliehe. Nachdem im Behälter b durch Einpumpen von Luft ein gewisser Druck erzeugt ist, fließt der Brennstoff durch den Auffangraum i, Rohrleitung 0, Auffangraum n, durch das Rohr m nach dem Brenner h, wo er zur Vergasung gelangt. Paten τ-Ansprüche:

1. Kochvorrichtung für flüssige Brennstoffe, wie z. B. Petroleum, Spiritus usw., mit voneinander getrennt angeordnetem Brenner und Brennstoffbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß der letztere gegen inneren Überdruck durch ein Steuerglied (c) gesichert ist, welches gleichzeitig zur selbsttätigen Druckentlastung und zur Regelung der Flamme von Hand dienen kann.

2. Kochvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Anordnung zweier Auffangbehälter (i, n) in der Brennstoffleitung, von welchen der eine (i) unterhalb des Brennstoffbehälters (b) und der andere (n) unterhalb des Brenners (h) derart angeordnet ist, daß in dem unter go dem Brennstoffbehälter (b) befindlichen Sammelraum (i) die im Brennstoff befindlichen Verunreinigungen infolge ihres Eigengewichtes abgeschieden werden und durch das die beiden Behälter (i und w) verbindende Rohr (0) ein vorgereinigter Flüssigkeitsstrom nach dem Brenner übergeleitet wird.

3. Kochvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch ein als Druckregler und Regler für die Flammengröße dienendes Regelungsglied, bestehend aus einem mit der Hand verschraubbarem Ventilkörper (w), welcher in dem Gehäuse (χ) mittels Handgriffes (w) verstellbar ist, ferner durch eine unter der Einwirkung einer Feder (p) stehende Spindel (q), welche mit ihrer Scheibe (y) die Öffnung (S) des Sitzes (v) abschließt, sowie endlich durch die Öffnung O) im Ventilkörper (w) und die Öffnung (t) im Ventilgehäuse (χ) derart, daß bei steigendem Druck die Scheibe (v) sich nach oben bewegt und das Austreten des Gasüberschusses durch die Öffnungen (s und t) gestattet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.