DE7811704U1

DE7811704U1 - Seifenschale

Info

Publication number: DE7811704U1
Application number: DE19787811704U
Authority: DE
Original assignee: Hans Grohe & Co Kg 7622 Schiltach GmbH
Current assignee: Hans Grohe & Co Kg 7622 Schiltach GmbH
Priority date: 1978-04-19
Filing date: 1978-04-19
Publication date: 1978-08-03
Also published as: IT1118466B; FR2428427B3; NL7903026A; IT7967799A0; FR2428427A3; BE875528A; ATA285579A; AT375542B

Description

Seifenschale

Die Erfindung betrifft eine Seifenschale mit seitlicher Befestigungseinrichtung.

Derartige Seifenschalen sind seit langem bekannt. Dies gilt sowohl hinsichtlich solcher, die mit ihrer Befestigungseinrichtung fest verbunden sind, als auch solcher, die mit ihrer Befestigungseinrichtung lösbar verbunden sind. Solche Seifenschalen,. die vielfach auch so bemessen sind, daß sie nicht nur der Ablage eines einzelnen Seifenstückes sondern auch der Ablage einer Nagelbürste, einer Haarwaschmitteltube, eines Schwammes o.dgl. dienen können, sind meist in der Nähe von Waschbecken- oder Badewannenarmaturen an einer Wand befestigt und dies meist so, daB sie die Bewegungsfreiheit des Benutzers nicht unnötig stören.

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Seifenschale der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die ohne großen Aufwand - insbesondere ohne Dübelarbeiten - in Reichweite eines Duschenden angeordnet werden kann, der sich zum Duschen einer Handdusche bedient, zu deren Höhenverstellung eine Wandstange mit höhenverstellbarem Handduschenhalter vorgesehen ist.

Dieae Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Seifenschale der eingangs erwähnten Art gelöst, deren Befestigungseinrichtung Klemmglieder auf v/eist, mit denen sie an einer der Höhenverstellung dienenden Wandstange eines Handduschenhalters anklemmbar - vorzugsweise in der Höhe verstellbar anklemrabar - ist. Eine so ausgebildete Seifenschale läßt sich ohne größeren Aufwand auch von jedem Laien montieren. Dübelarbeiten sind zu ihrer Montage nicht erforderlich.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Seifenschale ist dieser ein mit ihr schwenkbar verbundener Deckel zugeordnet, so daß die in ihr abgelegten Gegenstände beim Duschen nicht unnötig befeuchtet werden.

Die erfindungsgemäße Seifenschale ist vorzugsweise mit ihrer Befestigungseinrichtung und/oder relativ zu ihrer Befestigungseinrichtung um eine vertikale Achse schwenkbar ausgebildet. Die Bewegungsfreiheit des Duschenden wird hierdurch erhöht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Seifenschale weist diese eine exzentrische, im wesentlichen vertikal verlaufende und zylindrisch ausgebildete Ausnehmung auf, die einem Schwenkzapfen eines an

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einer der Höhenverstellung dienenden Wandstange eines Handdusch.enh.alters "befestigbaren Befestigungsgliedes als Lager dient. Hierbei kann die Seifenschale — z.B. zum. Zwecke ihrer Reinigung - vom Schwenkzapfen abhebbar ausgebildet sein.

Sie erfindungsgemäße Seifenschale v/eist vorzugsweise im wesentlichen die Form eines flachen Hohlzylinders auf. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Deekel der erfindungsgemäßen Seifenschale um den Seifenschalen-Schwenkzapfen schwenkbar ausgebildet. Dieser Deckel weist vorzugsweise einen oberen Randwulst auf oder ist selbst als eine nach oben offene Schale ausgebildet, so daß dieser Deckel selbst auch Ablagezwecken dienen kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Seifenschale v/eist deren Deckel einen unteren Randwulst auf, worauf in der nachfolgenden Beschreibung noch näher eingegangen werden wird. Zwischen diesem unteren Randwulst des Deckels und dem oberen Rand der Ablageschale besteht vorzugsweise eine Rastverbindung, die eine ungewollte Deckelöffnung verhindert.

Der Boden der erfindungsgemäßen Seifenschale verläuft innen und/oder außen schräg zur Horizontalen, wodurch in einfachster Weise erreicht wird, daß auf die Seifenschale beim Duschen auftreffendes Wasser abgeleitet wird - das Innere der Seifenschale bleibt trocken, der äußere Seifenschalen-Boden bleibt frei von ungewünschten Kalkablagerungen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seifenschale weist deren Boden in an sich bekannter Weise mindestens eine Rippe auf und - und dies wiederum vorzugsweise - eine exzentrisch angeordnete Abflußöffnung, so daß am Schaleninhalt anhaftendes Wasser abfließen kann.

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Das Befestigungsglied der erfindungsgeniäßen Seifenschale weist vorzugsweise zwei übereinander angeordnete Schellen auf, die aus jeweils zwei die Wandstange einerseits und den Seifenschalen-Schwenkzapfen andererseits jeweils halb umfassenden und miteinander verschraubbaren Hälften bestehen, worauf in der nachfolgenden Beschreibung noch näher eingegangen werden wird. Die vorerwähnten beiden Schellen-Hälften können - zur Erleichterung der Montage dabei gelenkig miteinander verbunden sein. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Seifenschale ist deren Schwenkzapfen hohl ausgebildet und die beiden Schellen über ein sie durchdringendes, durch den hohlen Schwenkzapfen ragendes Schraubglied miteinander ver— schraubbar, wobei das Schraubglied als Schraubbolzen oder

- wie dies bei einer bevorzugten Ausführungsform der er— findungsgeraäßen Seifenschale der Fall ist - rohrförmig ausgebildet sein kann,wobei es an einem Ende einen nach außen gebogenen, die Schelle hintergreifenden Rand und am anderen Ende ein Innengewinde für einen Schraubbolzen aufweist. Die Endbereiche des hohlen Schwenkzapfens ragen dabei

- zu ihrer besseren Verankerung - vorzugsweise in Ringnuten der beiden Schellen ein. Das obere und das untere Ende des Schraubgliedes bzw. der abgebogene Rand des rohrförmigen Schraubgliedes und der Kopf des in das andere Ende des rohrförmig ausgebildeten Schraubgliedes geschraubten Schraubbolzens sind in den ihnen zugeordneten Schellen vorzugsweise versenkt angeordnet, so daß sie keine Veranlassung für unnötige Verletzungen bieten können.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier bevorzugter Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit den Ansprüchen und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen jeweils schematisch:

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Pig. 1 eine geschnittene Seitenansicht einer

ersten Ausführungsform der erfindungs-

p gemäßen Seifenschale,

Pig. 2 die in Pig.1 dargestellte Seifenschale von oben, teilweise im Schnitt und

Pig. 3 eine geschnittene Seitenansicht einer

H zweiten Ausführungsform der erfindungs-

gemäßen Seifenschale.

Die in Pig. 1 dargestellte Seifenschale 1 und der ihr zugeordnete Deckel 2 sind jeweils im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und bestehen aus einem transparenten Material — z*B. Glas oder einem transparenten Kunststoff. Die Schale 1 weist eine exzentrische und im wesentlichen zylindrische Ausnehmung auf. Gleiches gilt hinsichtlich des ihr zugeordneten Deckels 2. Durch die miteinander fluchtenden Ausnehmungen der Schale 1 und ihres Deckels 2 ragt ein rohrförmig ausgebildeter, von einer oberen Schelle 3 und einer unteren Schelle 4 gehaltener, mit seilen Endbereichen in Ringnuten 5 dieser Schellen ragender Schwenkzapfen 6. Durch den hohlen Schwenkzapfen 6 und die ihn haltenden Schellen 3 und 4 ragt ein rohrförmig ausge- j bildetes Schraubglied 7_f über das die Schellen 3 und 4 mit- \ einander verschraubt werden können. Dieses Schraubglied 7 weist hierzu an seinem unteren Ende einen nach außen gebogenen, die Schelle 4 hintergreifenden Rand 8 und an seinem oberen Ende ein Innengewinde für einen Schraubbolzen auf. Die Schellen 3 und 4 bestehen jeweils aus zwei gelenkig miteinander verbundenen, im wesentlichen gleich ausgebildeten Hälften, die über ein zweiteilig ausgebildetes Schraubglied 10 miteinander verschraubt werden können. Beide Schellen weisen in ihrem, von dem hohlen Schwenkzapfen 6 abgewandten Ende eine von ihren beiden Hälften gemeinsam gebildete zylindrische Ausnehmung 11 auf, deren Innen-

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durchmesser dem Außendurchmesser einer der Höhenverstellung dienenden Wandstange 12 eines — in der Zeichnung nicht dargestellten — Handduschenhalters entspricht.

Die in Fig. 1 dargestellte Seifenschale 1 und der ihr zugeordnete Deckel 2 lassen sich sehr einfach an einer der Höhenverstellung dienenden Wandstange 12 eines Handduschenhalters montieren. Zunächst wird der hohle Schwenkzapfen in die hierfür in der Seifenschale 1 und ihrem Deckel 2 vorgesehene Ausnehmungen eingeführt, so daß sein oberes Ende über den Deckel 2 und sein unteres Ende über den Boden 13 der Seifenschale 1 ragt. Dann werden die "beiden Schellen 3 und 4 aufgeklappt und um die Wandstange 12 einerseits und die Endbereiche des hohlen Schwenkzapfens andererseits gelegt. Hierauf werden die beiden Hälften der beiden Schellen 3 und 4 über die ihnen zugeordneten, jeweils zweiteilig ausgebildeten Schraubglieder 10 locker miteinander versr^v_^ubt. Anschließend wird das hohle Schraubglied 7 von unten in den hohlen Schwenkzapfen 6 eingeführt und am oberen Ende mit dem Schraubbolzen 9 verschraubt,. Die Seifenschale 1 läßt sich jetzt zusammen mit ihrem Deckel und ihrer Befestigungseinrichtung - also den ihren Schwenkzapfen 6 haltenden Schellen 3 und 4 auf der Wandstange 12 verschieben und in der vom Duschenden gewünschten Höhe durch Anziehen der Schraubglieder 10 arretieren.

Die in Fig,. 3 dargestellte Seifenschals 1 unterscheidet sich von der in Fig. 1 dargestellten Seifenschale 1 im wesentlichen nur hinsichtlich ihrer Befestigungseinrichtung. Der in Fig. 3 dargestellten Seifenschale 1 ist eine Befestigungseinrichtung zugeordnet, die im wesentlichen aus einer rohrförmigen, mit einer Arretierschraube 14 ver- |i sehenen und die Wandstange 12 umschließenden Schelle 15 be-(; steht, die einen vertikal verlaufenden, in die exzentrisch

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angeordneten Ausnehmungen der Seifenschale 1 und ihres Dek- * kels 2 ragenden Schwenkzapfen 16 aufweist. An seinem oberen Ende weist dieser Schwenkzapfen 16 ein Innengewinde
auf, in das ein die Seifenschale 1 und ihren Deckel 2 mit | dem Schwenkzapfen 16 verbindender Schraubbolzen 17 schraubbar ist. I

Bei den dargestellten Ausführungsformen sind die Seifen- J

schale 1 und der ihr zugeordnete Deckel 2 jeweils zylind- f

risen ausgebildet, wobei die Zylinderwandung der Seifen- f

schale 1 hoher als die des ihr zugeordneten Deckels 2 ist. I

Bei beiden Ausführungsformen können die Deckel-Böden 18 |

außen plan ausgebildet sein. Zur Vermeidung von Schleif- |

spuren können diese Böden 18 jedoch auch einen nach unten I

weisenden Randwulst 19 aufweisen. Dieser Randwulst kann j

dabei (vgl.Fig.3) auch so ausgebildet sein, daß sie mit ?

dem oberen Rand der Seifenschale 1 eine Rastverbindung j bildet.

Die Böden 13 der dargestellten Seifenschalen verlaufen §

innen und außen schräg zur Horizontalen. Bei dem in den |

ά Fig. t und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die- | ser Boden 13 zwei exzentrisch angeordnete Abflußöffnungen 20 | auf, während bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungs- f; beispiel nur eine exzentrisch angeordnete Abflußöffnung 20
vorgesehen ist-

Bei der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsform
ist der Seifenschalen-Boden 13 innen plan ausgebildet,
während bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel dieser Boden eine kreisförmig verlaufende, nach oben
ragende Rippe 21 aufweist, die eine trockene Lagerung des
Schaleninhalts gewährleistet·

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Bei einer bevorzugten AusfUhrungsform der erfindungs-
£r£mäßen Seifenschale sind - zur Erleichterung ihrer Montage - deren ihrer Befestigung an der Wandstange dienenden Schellen-Hälften identisch ausgebildet.

Um dem Umstand Rechnung zu tragen, daß die der Höhenverstellung eines Handduschenhalters dienende Wandstangen
im Außendurchmesser geringfügig voneinander abweichen
können, weist bei der erfindungsgemäßen Seifenschale die eine und/oder die andere der beiden Schellen-Hälften vorzugsweise eine zur Wandstange gerichtete elastische
Gummi-Einlage 12 auf (vgl.Fig.2).

Die Befestigungseinrichtung der erfindungsgemäßen Seifenschale kann zusätzlich auch so ausgebildet sein, daß sie, statt an einer der Höhenverstellung dienenden Wandstange eines V/andduschenhalters anklemmbar, an einer vertikalen Fläche, z.B. einer Wand anschraub- oier anlclebbar ist,
wenn dies den Umständen entsprechend gewünscht sein sol· te. Ihre Befestigungseinrichtung kann hierzu - in der
Zeichnung nicht dargestellt - Ausnehmungen für Befestigungselemente z.B. Schrauben bzw. eine - in der Zeichnung nicht dargestellte - zur Verklebung geeignete Planfläche aufweisen.

Claims

Ansprüche

1. Seifenschale mit seitlicher Befestigungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß ihre Befestigungseinrichtung Klenunglieder (3»4) aufweist, mit dsnen sie an einer der Höhenverstellung dienenden Wandstange (12) eines Handduschenhalters anklemmbar ist.

2. Seifenschale nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmglieder (3»4) an der Wandstange (12) in der Höhe verstellbar anklemmbar sind.

3. Seifenschale nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ihr ein mit ihr schwenkbar verbundener Deckel (2) zugeordnet ist.

PoeteoheokkOnto Stuttgart CBLZ ΟΟΟ1ΟΟ7Ο3 42Ο30-70Θ ■ Dreodner Bank Stuttgart CBLZ ΟΟΟΘΟΟ00} Konto ΟΟ11341

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4. Seifenschale nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit ihrer Befestigungseinrichtung und/oder relativ zu ihrer Befestigungseinrichtung um eine vertikale Achse schwenkbar ist.

5. Seifenschale nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine exzentrische, im wesentlichen vertikal verlaufende und zylindrisch ausgebildete Ausnehmung aufweist, die einem Schwenkzapfen (6,16) eines an einer der Höhenverstellung dienenden Wandstange (12) eines Handduschenhalters befestigbaren Befestigungsgliedes als Lager dient.

6. Seifenschale nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie im wesentlichen die Form eines flachen Hohlzylinders aufweist.

7. Seifenschale nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß ihr Deckel (2) um ihren Schwenkzapfen (6,16) schwenkbar ausgebildet ist.

8. Seifenschale nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) einen oberen Randwulst aufweist.

9. Seifenschale nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) selbst als eine nach oben offene Schale ausgebildet ist.

10. Seifenschale nach einem der Ansprüche 3 his 9» dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) einen unteren Randwulst (19) aufweist.

11. Seifenschale nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem unteren Randwulst (19) des Deckels (2)

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und dem oberen Rand der Seifenschale (1) eine Rastverbindung besteht.

12. Seifenschale nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ihr Boden (13) innen und/ oder außen schräg zur Horizontalen verläuft.

13. Seifenschale nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ihr Boden (13) in an sich bekannter Weise mindestens eine Rippe (21) aufweist.

14. Seifenschale nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ihr Boden (13) in an sich bekannter Weise mindestens eine Abflußöffnung (20) aufweist, die exzentrisch angeordnet ist.

15· Seifenschale nach einem der Ansprüche 5 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß ihre Befestigungseinrichtung zwei übereinander angeordnete Schellen (3»4) aufweist, die aus jeweils zwei die Wandstange (12) einerseits und den Schwenkzapfen (6) andererseits jeweils halb um- -fassenden und miteinander verschraubbaren Hälften bestehen.

16. Seifenschale nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schellen-Hälften jeweils gelenkig miteinander verbunden sind,

17· Seifenschale nach Anspruch 16,dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schellen-Hälften identisch ausgebildet sind.

18. Seifenschale nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die eine und/oder die andere der beiden Schellen—Hälften eine zur Wandstange(12)

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gerichtete elastische Gummi-Einlage (22) aufweist.

19. Seifenschale nach einem der Ansprüche 5 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkzapfen (δ) hohl ausgebildet ist und daß die obere Schelle (3) und die untere Schelle (4) über ein sie durchdringendes, durch den hohlen Schwenkzapfen (6) ragendes Schraubglied (7) miteinander verschraubbar sind.

20. Seifenschale nach Anspruch 19» dadurch gekennzeichnet', daß das Schraubglied (7) rohrförmig ausgebildet ist, an einem Ende einen nach außen gebogenen, die Schelle (4) hintergreifenden Rand (8) und am anderen Ende ein Innengewinde für einen Schraubbolzen (9) auf v/eist.

21. Seifenschale nach einem der Ansprüche 19 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die JSndbereiche des hohlen Schwenkzapfens (6) in Ringnuten (5) der beiden Schellen (3i4) ragen.

22. Seifenschale nach einem der Ansprüche 20 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der abgebogene Rand (8)des p rohrförmig ausgebildeten Schraubgliedes (7) und/oder § der Kopf des in das andere Ende des rohrförmig ausgebildeten Schraubgliedes (7) geschraubten Schraubbolzens (9) versenkt angeordnet ist.

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