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DE19933876C2 - Höhenverstellbare Duschwanne - Google Patents

Höhenverstellbare Duschwanne

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Publication number
DE19933876C2
DE19933876C2 DE1999133876 DE19933876A DE19933876C2 DE 19933876 C2 DE19933876 C2 DE 19933876C2 DE 1999133876 DE1999133876 DE 1999133876 DE 19933876 A DE19933876 A DE 19933876A DE 19933876 C2 DE19933876 C2 DE 19933876C2
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DE
Germany
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tub
round
round tube
height adjustment
tub according
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Application number
DE1999133876
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English (en)
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DE19933876A1 (de
Inventor
Walter Prader
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Palme group GmbH
Original Assignee
PALME SANITAER VERTRIEBSGESELL
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Publication date
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Publication of DE19933876A1 publication Critical patent/DE19933876A1/de
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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47KSANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K3/00Baths; Douches; Appurtenances therefor
    • A47K3/16Devices for fastening baths to floors or walls; Adjustable bath feet ; Lining panels or attachments therefor
    • A47K3/17Adjustable bath feet
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47KSANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K3/00Baths; Douches; Appurtenances therefor
    • A47K3/28Showers or bathing douches
    • A47K3/40Pans or trays

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Epidemiology (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Sink And Installation For Waste Water (AREA)
  • Bathtubs, Showers, And Their Attachments (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine Dusch- oder Badewanne, die auf einer Stützvorrichtung gelagert ist, welche mindestens eine Einrichtung zur Höhenverstellung besitzt.
Dusch- oder Badewannen, welche auch als Duschtassen, Brausetassen oder ähnliches bezeichnet werden können, werden üblicherweise auf einer Stützvorrichtung gelagert, bzw. von dieser Stützvorrichtung gehaltert, man vergleiche z. B. DE 195 02 705 A1, Die Stützvorrichtung wird beispielsweise auf den Rohfußboden aufgesetzt und haltert die entsprechende Wanne. Danach werden dann die weiteren Arbeiten durchgeführt, um die Wanne an ihrem Einsatzort in einen gebrauchsfertigen Zustand zu bringen. Dazu zählen beispielsweise das Einfliesen der Wanne an den Wänden oder das Verlegen von Bodenfliesen oder ähnlichen.
Natürlich sollte die Wanne im eingebauten Zustand derart ausgerichtet sein, daß sie möglichst waagerecht angeordnet ist und zudem ein Gefälle zu dem Abfluß besitzt. Da der Boden, auf dem die Stützvorrichtung steht, häufig uneben ist, werden die bekannten Stützvorrichtungen mit einer Einrichtung zur Höhenverstellung ausgestattet. Bei einer derartigen Stützvorrichtung kann es sich beispielsweise um ein Stützgestell handeln, das einerseits die eigentliche Wanne an verschiedenen Punkten stützt und andererseits mit mehreren Füßen ausgestattet ist, die auf den Rohfußboden gesetzt werden. Zum Ausgleich von Unebenheiten befinden sich in diesen Füßen herausdrehbare Schrauben oder ähnliches, so daß das Stützgestell und damit auch die dazugehörige Wanne wunschgemäß ausgerichtet werden kann.
Um nun die Stützvorrichtung bzw. das Stützgestell bei der Montage einjustieren zu können, muß die Stützvorrichtung erst einmal an den gewünschten Ort gestellt und die Wanne aufgesetzt werden. Um dann die Wanne ausrichten oder einjustieren zu können, muß sie vom Stützgestell wieder abgenommen werden. Nach Ausrichten des Stützgestelles wird dann die Wanne wieder aufgesetzt. Dieser Vorgang muß nun normalerweise mehrere Male wiederholt werden, da mit einer einmaligen Ausrichtung bzw. Einjustierung des Stützgestells die gewünschte Position meistens nicht erreicht wird.
Es ist somit ein mehrmaliges Wegrücken von Wanne und Stützgestell erforderlich. Ist das Stützgestell bzw. die Stützvorrichtung mit der Wanne fest verbunden, dann muß diese Wanne ebenfalls mehrmals weggerückt und umgedreht werden, bis die endgültige Position eingestellt wurde. Dies ist umständlich und zeitaufwendig.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Dusch- oder Badewanne bereitzustellen, die nach Aufstellen an dem gewünschten Ort einjustiert und eingerichtet werden kann, ohne daß es erforderlich ist, diese Wanne von dem Einsatzort zu entfernen.
Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Dusch- oder Badewanne gemäß der Lehre der Ansprüche.
Bei der erfindungsgemäßen Wanne ist die Einrichtung zur Höhenverstellung von außen her zugänglich und verstellbar, indem in der Wannenoberkante bzw. im Wannenrand oder auch in der Wannenschürze eine Öffnung vorgesehen ist, durch die hindurch die Einrichtung zur Höhenverstellung zugänglich ist. Vorzugsweise befindet sich diese Öffnung im Bereich der Wannenoberkante oder des Wannenrandes bzw. in einem Bereich, der höher liegt als der Wasserspiegel der mit Wasser gefüllten Wanne.
Zum Betätigen der Einrichtung zur Höhenverstellung kann man dann ein geeignetes Werkzeug durch diese Öffnung einführen und die genannte Einrichtung betätigen. Natürlich ist es auch möglich, aufwendigere Mittel vorzusehen, beispielsweise mechanischer Art, die von der genannten Einrichtung zur Höhenverstellung nach außen geführt sind und von dort aus betätigt werden.
Nach einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform ist die in der Oberkante bzw. dem Rand der Wanne vorgesehenen Öffnung als Aufnahme für eine Duschabtrennung oder eine Trennwand ausgestattet. Auf diese Weise kann eine Lagerung und Halterung für eine derartige Duschabtrennung oder Trennwand bereitgestellt werden. Gleichzeitig wird dadurch die Öffnung verschlossen und ein Eintreten von Wasser verhindert. Zudem ist diese Öffnung dann nicht mehr sichtbar, so daß die Ästhetik verbessert wird. Dient nun diese Öffnung nicht als eine derartige Aufnahme, dann kann man sie mit einem einfachen Deckel oder ähnlichem verschließen.
Die Einrichtung zur Höhenverstellung ist vorzugsweise in einem Rundrohr angeordnet, das die Stützvorrichtung oder einen Teil davon darstellt und in etwa senkrecht angeordnet ist. Dazu weist das hohle Rundrohr an seinem bodenseitigen Ende ein Innengewinde auf. In dieses Ende des Rundrohres ist eine mit einem Außengewinde ausgestattete Rundschraube eingesetzt bzw. eingeschraubt. Die Rundschraube ragt somit über das Ende des Rundrohres hinaus. Durch Eindrehen oder Herausdrehen dieser Rundschraube kann die Länge desjenigen Teiles dieser Schraube eingestellt werden, die aus dem Rundrohr hinausragt. Dadurch kann die Stützvorrichtung justiert und die Duschwanne ausgerichtet werden. Die Rundschraube ist dabei an ihrem bodenseitigen Ende mit dem sie auf dem Boden aufliegt, vorzugsweise als Sechskantkopf ausgebildet.
Eine derartige Einrichtung zur Höhenverstellung kann somit dadurch realisiert werden, daß ein Rundrohr an seinem bodenseitigen Ende mit einem Innengewinde ausgestattet wird, in das eine übliche Sechskantschraube eingeschraubt wird.
Das andere Ende des Rundrohres wird vorzugsweise in etwa unterhalb der in der Oberkante bzw. dem Rand der Wanne befindlichen Öffnung angeordnet. Zudem wird in diesem Fall das bodenabgewandte Ende der Rundschraube mit einer Aufnahme für ein Werkzeug versehen, beispielsweise einem Schlitz für einen Schraubendreher. Dadurch ist es möglich, das Werkzeug durch die Öffnung und durch das Innere des Rundrohres hindurch bis zur Rundschraube zu führen und diese von oben her zu drehen und dadurch die Justierung vorzunehmen.
Das Rundrohr kann ein Teil der Stützvorrichtung sein, die die Wanne haltert. Vorzugsweise ist das Rundrohr an seinem dem Boden abgewandten Ende direkt an der Wanne abgestützt oder dort mit der Wanne verbunden. Es ist auch möglich, das Rundrohr mit dem Rest der Wanne einstückig auszubilden. Das Rundrohr kann dabei aus Metall oder aus Kunststoff bestehen.
Vorzugsweise sind mehrere Rundrohre mit der dazugehörigen Einrichtung zur Höhenverstellung vorhanden, um die Einjustierung der Wanne vornehmen zu können und um ggf. auch mehrere Aufnahmen für eine Duschabtrennung oder ähnliches zur Verfügung zu haben.
Weiterhin bevorzugt sind die Rundrohre mit einem gemeinsamen Stützrahmen verbunden und bilden dadurch ein Stützgestell.
Die Erfindung wird im folgenden anhand der einzigen Figur näher erläutert, die einen senkrechten Schnitt durch den Seitenbereich einer Duschwanne zeigt.
Die Duschwanne oder Brausetasse 2 besitzt eine seitliche Schürze 4, die im oberen Bereich in den Rand 3 der Wanne übergeht. Auf der anderen Seite der Wanne 2 befindet sich eine Vertiefung 5 zur Aufnahme und zum Sammeln von Wasser. Die Duschwanne 2 besteht aus einem Tiefziehteil aus Kunststoff und ist üblicher Art. Die Herstellung von derartigen Duschwannen ist dem Fachmann bekannt.
Im Bereich des Randes 3 dieser Duschwanne 2 befindet sich mindestens eine Öffnung 6, unterhalb derer ein senkrecht angeordnetes Rundrohr 7 angeordnet ist, das an seinem oberen Ende die Duschwanne 2 abstützt. Dieses Rundrohr 2 kann aus dem gleichen Material bestehen wie die Duschwanne 2 und damit einstückig ausgebildet sein.
Dieses Rundrohr 7 ist an seinem bodenseitigen Ende mit einem Innengewinde 8 ausgestattet. In dieses Ende des Rundrohres 7 ist eine Rundschraube 9 mit einem Außengewinde 10 eingeschraubt; das Innengewinde 9 und das Außengewinde 10 wirken somit zusammen.
Die Rundschraube 9 ist an ihrem bodenseitigen Ende mit einem Sechskantkopf 11 ausgestattet, der auf dem Boden 12 aufliegt, auf dem die Duschwanne 2 installiert werden soll bzw. ist.
Das Rundrohr 7 ragt dabei nicht soweit nach unten zum Boden herab wie die Schürze 4.
Die Rundschraube 9 besitzt an ihrem bodenabgewandten Ende eine Aufnahme für ein Werkzeug in Form eines Schlitzes 13. Um nun die Rundschraube zu drehen und damit eine Höhenjustierung des Rundrohres 7 und eine Ausrichtung der Duschwanne 2 zu erreichen, wird die Spitze 14 eines Schraubendrehers 15 in den Schlitz 13 eingeführt. Je nach dem, in welche Richtung der Schraubendreher 15 gedreht wird, wird die Rundschraube 9 aus dem Rundrohr 7 herausbewegt oder hineinbewegt.
Das Rundrohr 7 ist mit einem Stützrahmen 16 in Form eines Flachstahles fest verbunden bzw. verschweißt. Dieser Stützrahmen 16 ist auch noch mit weiteren, nicht gezeigten Rundrohren 7 verbunden und bildet zusammen mit diesen ein Stützgestell oder eine Stützvorrichtung für die Duschwanne 2. Die Duschwanne 2 zusammen mit dem Stützrahmen 16 und den Rundrohren 7 bilden dabei eine gemeinsam handzuhabende Einheit. Mit anderen Worten, das Stützgestell ist integral mit der Stützwanne ausgebildet und wird gemeinsam damit bewegt und gehandhabt.

Claims (9)

1. Dusch- oder Badewanne, die auf einer Stützvorrichtung gelagert ist, welche mindestens eine Einrichtung zur Höhenverstellung besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß sich in der Oberkante (3) oder dem Rand der Wanne (2) eine Öffnung (6) befindet, durch die hindurch die Einrichtung zur Höhenverstellung zugänglich und verstellbar ist.
2. Wanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (6) in der Oberkante (3) oder dem Rand der Wanne (2) als Aufnahme für eine Duschabtrennung oder eine Trennwand ausgestaltet ist.
3. Wanne nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß die Stützvorrichtung ein in etwa senkrecht angeordnetes Rundrohr (7) aufweist und daß die Einrichtung zur Höhenverstellung aus einem am bodenseitigen Ende im Rundrohr (7) ausgebildeten Innengewinde (8) und einer mit einem Außengewinde (10) versehenen, in dieses Ende eingesetzten Rundschraube (9) gebildet wird.
4. Wanne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende des Rundrohres (7) in etwa unterhalb der Öffnung (6) angeordnet ist.
5. Wanne nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß in dem bodenabgewandten Ende der Rundschraube (9) eine Aufnahme (13) für ein Werkzeug vorgesehen ist.
6. Wanne nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das bodenseitige Ende der Rundschraube als Sechskantkopf (11) ausgebildet ist.
7. Wanne nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rundrohr (7) an seinem bodenabgewandten Ende an der Wanne (2) abgestützt ist oder dort mit der Wanne (2) verbunden bzw. einstückig damit ausgebildet ist.
8. Wanne nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Rundrohre (7) mit der dazugehörigen Einrichtung zur Höhenverstellung vorhanden sind.
9. Wanne nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rundrohre (7) mit einem gemeinsamen Stützrahmen (16) verbunden sind.
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R081 Change of applicant/patentee

Owner name: PALME GROUP GMBH, AT

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