DE767577C

DE767577C - Kontrollampe

Info

Publication number: DE767577C
Application number: DEK158619D
Authority: DE
Inventors: Hermann Schippel
Original assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Current assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Priority date: 1940-09-04
Filing date: 1940-09-04
Publication date: 1952-12-08

Description

Bei Kontrollampen und insbesondere bei solchen,' die in das Schaltbrett von Kraftfahrzeugen eingebaut wenden, ergeben, sich je nach Verwendungszweck verschiedene Schaltbedingungen. Beispielsweise muß die Kontrollampe im Zündstromkreis zweipolig angeschlossen werden, während sie zur Überwachung des Fernlichtes, Reifenwächters od. dgl. nur einpolig angeschlossen wird¹, wobei der zweite Pol ohne besondere Zuführungsleitung über das metallische Schaltbrett direkt an Masse gelegt wird. Außerdem soll der auf der Vorderseite dies Schaltbrettes sichtbare Teil möglichst klein und flach sein, um das Aussehen nicht zu stören. Es muß ein leichtes Auswechseln der Birne gewährleistet sein. Ferner ,soll ein leichtes Anschließen der Zuführungsleitung und ein einfacher Einbau, auch bei zusätzlicher Verwendung im vorhandenen Schaltbrett, ermöglicht werden.

Es sind zwar schon Kontrollampen vorgeschlagen, die auch zum Einbau in Schaltbrettern von Kraftfahrzeugen benutzt werden, bei 'denen ein Einsatzteil, welcher die Glühbirne und' den Leitungsanschluß trägt, zwischen die Schenkel einer Haltefeder eingeschoben und festgehalten wird. Hierbei besteht jedoch der Übelstand, daß der vor dem Schaltbrett angeordnete Teil äußerst weit vorragt und somit nicht gegen Beschädigung geschützt

Claims

ist. Außerdem bedingt die bekannte Bauforni eine verteuerte Herstellung und im wesentlichen den Nachteil, daß für ein- und zweipolige Anschlüsse verschiedene Kontroillampen verwendet werden müssen.

Diese Nachteile werden gemäß vorliegender Erfindung dadurch vermieden, daß ein aus Isoliermaterial bestehender Sockel aus quadratisch angeordneten Seiten mit wulstförmig ίο erweiterten Ecken verwandt wird, wobei für zweipoligen Anschluß zwei gegenüberliegende Seiten aus Isolierstoff bestehen, während die anderen Seiten für einpoligen Anschluß mit einem Metallbügel, der die Birne mit einer Anschlußklemme elektrisch leitend verbindet, _: überdeckt sind.

Weiterhin besteht die Kontrollampe aus zwei Hauptteilen, von denen das eine rückseitig am Schaltbrett befestigt wird, daher Festteil genannt, während das zweite Teil in dieses Teil eingesetzt wird, daher Einsatzteil genannt, und je nach der Zuordnung ein- oder zweipolig angeschlossen werden kann.

Mit dem Festteil ist am Schaltbrett eine U-förmige Haltefeder befestigt, in welche das Einsatzteil lösbar, bei normaler Verwendung jedoch unverlierbar eingeführt wird. Das Einsatzteil, welches einen, im wesentlichen qua- , dratischen Querschnitt hat, besteht aus Isolierstoff und nimmt die Birne auf. Der Mittelkontakt der Birne ist mit einer isoliert eingebauten Klemme elektrisch leitend verbunden.

Wird nun das Einsatzteil mit dem U-förmigen Metallbügel auf die Haltefeder des Fest- ■ teils gesteckt, so ist die Lampe einpolig angeschlossen. Wird dagegen das Einsatzteil um einen Winkel von 90- gedreht, so daß dessen zwei Isolierstofffiächen an der Haltefeder anliegen, so ist die Lampe zweipolig angeschlossen.

In der Zeichnung ist der Ernndungsgedanke an einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt

Abb. ι die Zuordnung des Einsatzteils zum Festteil bei einpoligem Anschluß,

Abb. 2 dieselbe Zuordnung bei zweipoligem Anschluß und

Abb. 3 eine Draufsicht auf das Einsatzteil. Das Festteil, weiches an dem Schaltbrett 1 befestigt wird, besteht aus einer vorderseitig in eine entsprechende Aussparung einzuführenden Gewindekappe 2, weiche gleichzeitig die verschiedenfarbigen Sichtscheiben trägt. Von der Hinterseite des Schaltbrettes 1 wird dann auf die Gewindekappe 2 eine U-förmige Haltefeder 3 aus Stahl, Bronze od. dgl. aufgesteckt. An den Enden der Schenkel ist je ein Kumpel nach der Innenseite durchgedrückt. Durch eine Gewindemutter werden die Gewindekappe 2 und die Haltefeder 3 an das Schaltbrett ι befestigt. Diese Mutter erhält hinter dem Gewindeteil einen größeren Hohlraum, in den die Birne 5 hineinreicht und diese verdeckt, um ein Austreten von Lichtstrahlen hinter dem Schaltbrett 1 zu verhindern.

Das Einsatzteil baut sich auf dem aus Isolierstoff bestehenden Sockel 6 auf, der in der Mitte eine Bohrung erhält, welche die Birne 5 sowie den federnden Alittelkontakt, der von einer unter der Wirkung einer Spiralfeder 7 stehenden Anschlußklemme 8 gebildet wird, aufnimmt. Die Außenform des Sockeiso hat einen am zweckmäßigsten quadratförmigen Querschnitt mit wulstförmig erweiterten Ecken. Die Breite der vier quadratischen Seiten zwischen den wulstförmigen Ecken ist um ein geringes größer als die Breite der Schenkel der Haltefeder 3. Über dem Sockel 6 ist an zwei gegenüberliegenden Seiten ein U-förmiger Bügel 9 angeordnet, der eine Kontaktklemme 10 trägt und an dem Sockel 6 befestigt ist. Die beiden Schenkel erhalten den Kumpeln der Haltefeder 3 entsprechende Eindrückungen. In dem Mittelteil des Bügels 9 ist eine Bohrung angeordnet, in welche die Birne 5 eingesteckt ist. Durch die Federkraft des Mittelkontakts 7,8 wird die Birne 5 gegen den Bügel 9 gedrückt und erhält dadurch einen zuverlässigen elektrischen Kontakt.

Die beiden zu dem Bügel 9 versetzten Seitenkanten des Sockeiso, welche aus Isolierstoff bestehen, erhalten ebenfalls Eindrückungen, Rillen od. dgl., in welche die Kumpel der Haltefeder 3 eingreifen.

Je nachdem, ob nun das Einsatzteil mit den beiden Seiten des Bügels 9 oder mit den beiden Seiten des Isolierstoffsockels 6 auf die Haltefeder 3 aufgesteckt wird, erhält man einen einpoligen oder einen zweipoligen Anschluß der Kontrollampe.

Da das Einsatzteil hinter dem Schaltbrett leicht ohne besondere Werkzeuge oder Vorrichtungen von der Haltefeder 3 abgezogen werden kann, ist ein leichtes und schnelles Auswechseln der Birne 5 und ferner auch ein einfacher Anschluß der Zuführungsleitungen an den Klemmen 8 und 10 gewährleistet. Der Erfindungsgedanke kann auch durch andere Gestaltung der Kontrollampe erzielt werden, beispielsweise kann der Sockel 6 des Einsatzteils einen achteckigen Querschnitt erhalten. Die Haltefeder 3 kann auch drei Sdienkel erhalten, wobei der Sockel 6 ebenfalls entsprechend zu gestalten ist.

Pa T E X T A X S P R U C H:

Kontrollampe, insbesondere zum Einbau in Schaltbretter von Kraftfahrzeugen, bei der am Schaltbrett eine U-förmige Haltefeder mittels einer Gewindebuchse mit Mutter befestigt ist, und ein Einsatz-

teil, welcher die Glühbirne und' den Leitunigsansehluß trägt, zwisclhen die Schenkel 'der Haltefeder eingeschoben und festgehalten wird, 'dadurch, gekennzeichnet, daß der Querschnitt 'dies Sockels (6) aus quadratisch angeordneten Seiten mit wulstförmig erweiterten Ecken besteht, wobei für zweipoligen Anschluß zwei gegenüberliegende Seiten aus Isolierstoff bestehen', während die anderen: Seiten für einpoligen· Anschluß mit einem Bügel (9), der die Birne (5) mit einer Anschlußklemme (10) elektrisch leitend verbindet, überdeckt sind.

Zur Abgrenzung des Erfinidunigsgegenstands vom Stand der Technik sind im Erteilungsverf ahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden:

Französische Patentschrift Nr. 668 510;

USA.-Patentschriften Nr. 1 656 646,
ι 664 684, ι 823 868.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

I 5583 11.52