DE763666C

DE763666C - Unter das Lenkrad eines Kraftwagens einklappbarer Fuehrersitz

Info

Publication number: DE763666C
Application number: DEP84171D
Authority: DE
Inventors: Emil Pfingsten
Original assignee: Pfingsten & Boes
Current assignee: Pfingsten & Boes
Priority date: 1942-05-07
Filing date: 1942-05-07
Publication date: 1955-05-05

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen unter das Lenkrad eines Kraftwagens einklappbaren Führersitz mit einer auf das Sitzpolster umlegbaren Rückenlehne.
Es sind unter das Lenkrad eines Kraftwagens einklappbare Führersitze bekannt, die eine auf das Sitzpolster umlegbare Rückenlehne haben. Dadurch aber, daß der Sitzrahmen mit den Vorderfüßen fest verbunden ist und ferner die Hinterfüße, soweit sie überhaupt vorhanden sind, nicht selbständig eingeklappt werden können, müssen entweder die Ausmaße dieser bekannten Sitze von den normalen Ausmaßen abweichen, oder es ruß die normale Stellung des Lenkrades zum Führersitz, also vor allen Dingen dessen Abstand vom Sitzpolster und von der Rückenlehne, geändert werden.
Demgegenüber gibt die Erfindung einen Führersitz an, der selbst normale Ausmaße behalten und bei dem auch die Lage des Lenkrades vollständig normal bleiben kann und der trotzdem unter das Lenkrad klappbar ist. Nach seinem Einschwenken liegt er an einer Stelle, an der er nicht mehr hinderlich ist, auch nicht durch etwa vorstehende Teile.
SolcheFührersitze eignen sich insbesondere für Kraftwagen. wie sie zur zahnärztlichen Behandlung benutzt werden. Man kann diese Wagen kleiner bauen und dadurch nicht allein an Anschaffungskosten, sondern auch an Unterhaltungskosten sparen.
Das Neue der Erfindung besteht darin, daß der an dem gelenkig an ortsfesten Vorderfüßen angebrachte Sitzrahmen durch eine O_uerstrebe untereinander verbundene und in Bodenrasten eintretende, angelenkte Hinterfüße aufweist, die beim Anheben des Sitzes außer Eingriff mit den Bodenrasten kommen und nach Ausschwenken ein Senken des Sitzes und Umlegen der Rückenlehne an dem Lenkrad vorbei ermöglichen, so daß ein Sitz von normaler Höhe und normalen Ausmaßen verwendbar ist.
Der Erfindungsgegenstand ist auf derZeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt Abb. i eine Seitenansicht und Abb.2 die Rückansicht des fahrbereiten Sitzes, Abb. 3 eine Seitenansicht und Abb. -. die Rückansicht des eingeklappten Sitzes.
Der Boden i des Kraftwagens hat die Stufe 2. An der Stirnfläche 3 dieser Stufe werden die Vorderfüße 4 des Sitzes befestigt, und zwar durch ein Stirnblech 5, welches die Füße 4 schellenartig erfaßt und durch Schrauben 6 mit dem Boden i verbunden ist. Im übrigen ruhen die Füße 4 an den Stellen ; auf dem Boden auf. Außerdem haben die Füße je einen Anschlag B.
An den Füßen .4 ist der Sitzrahmen 9 angelenkt. Dieser Rahmen g trägt das übliche Polster io und die ebenfalls die übliche Höhe aufweisende Rückenlehne i i. die in dein Gelenk 12 befestigt ist. Außerdem sind an dem Sitzrahmen 9 die Hinterfüße 13 gelenkig angebracht. Diese Hinterfüße sind durch die Querstrebe 14 miteinander verbunden und treten mit angesetzten Stutzen i 5 in entsprechende Rasten ig des Bodens i ein.
Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Zunächst hebt man den Sitzrahmen 9 aus den Bodenrasten ig heraus. Dann schwenkt man die Stützen 13 in Richtung des Pfeiles 16 ein, so daß sie die Lage nach Abb. 3 erhalten. jetzt kann der gesamte Sitzrahmen 9 um seinen an den Vorderfüßen .4 liegenden Gelenkpunkt gesenkt werden, so daß man in der Lage ist, die Rückenlehne i i in Richtung des Pfeiles 17 an dem Lenkrad 18 vorbei auf den Sitz io zu legen. Daraufhin klappt man den so zusammen gelegten Sitz unter dem Lenkrad vorbei in die in Abb. 3 dargestellte Lage. Es kommt also bei dem Sitz vor allen Dingen auf eine solche gelenkige Anordnung derTeile an, daß er vor seinem Einklappen erst zusammenlegbar ist und beim Einklappen unter dem Lenkrad 18 durchtreten kann.

Claims

PATENTANSPRUCH: Unter das Lenkrad eines Kraftwagens einklappbarer Führersitz mit einer auf das Sitzpolster umlegbaren Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, daß der an dem gelenkig an ortsfesten Vorderfüßen (4) angebrachte Sitzrahmen (9) durch eine Querstrebe (i4) untereinander verbundene und in Bodenrasten (i9) eintretende, angelenkte Hinterfüße (i3) aufweist, die beim Anheben des Sitzes außer Eingriff mit den Bodenrasten (ig) kommen und nach Ausschwenken ein Senken des Sitzes und Umlegen der Rückenlehne (i i) an dem Lenkrad (i8) vorbei ermöglichen, so daß ein Sitz von normaler Höhe und normalen Ausmaßen verwendbar ist. Zur Abgrenzung des Erfindungsgegenstand vom Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden: Deutsche Patentschrift Nr. 203 933; französische Patentschrift IN, r. 462:2o4; britische Patentschriften Nr. 297 648, 424012-