DE75537C - Hydraulische Schaukelvorrichtung für Betten, Stühle, Ruhelager und dergl - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT/^

Vorliegende Vorrichtung dient dazu, um Betten, Ruhelagern, Schaukelstühlen u. dergl. eine langsame schaukelnde Bewegung zu verleihen.

Der das Bett u. s. w. tragende Rahmen hat Schneiden oder Drehpunkte, um möglichst leicht und geräuschlos eine schwingende bezw. schaukelnde Bewegung ausführen zu können. Diese Schaukelbewegung wird nach der einen Ausführungsweise durch Vermittelung eines schwingenden hydraulischen Cylinders erzeugt, in welchem sich ein Stempel bewegt, der mit dem Rahmen in Verbindung gebracht ist; wird danach Wasser unter Druck in den Cylinder gelassen, so wird das eine Ende des Rahmens gehoben. Das Gewicht dieses Rahmens und der von demselben getragenen Theile ist derart eingerichtet, oder es wird ein geeignetes besonderes Gewicht derart angebracht, dafs der Prefsstempel wieder nach innen gedrückt wird, wenn das Wasser aus dem Cylinder austreten kann. An dem Wasserzuführungsrohr ist ein besonderes Absperr- und Regelungsventil vorgesehen, das von Hand eingestellt werden kann, um die Bewegungsgeschwindigkeit der Vorrichtung ändern bezw. diese ganz abstellen zu können. Das Auslafsrohr ist ebenfalls zweckmäfsig mit einem Regelungsventil versehen. Es können selbsttätig zur Wirkung kommende Einrichtungen getroffen werden, welche den verschiedenen Lagen der Person auf dem Rahmen Rechnung tragen.

Anstatt der vorbeschriebenen hydraulischen Presse kann irgend eine andere hydraulische Vorrichtung oder ein Motor angewendet werden, welcher eine langsame auf- und abgehende Bewegung auf den Rahmen zu übertragen vermag.

Oberhalb oder neben dem Rahmen kann eine Fächervorrichtung angebracht werden, die durch Vermittelung der Schaukelvorrichtung bethätigt wird.

Auf beiliegender Zeichnung ist Fig. 1 eine Seitenansicht, theilweise im Schnitt, Fig. 2 die Oberansicht und Fig. 3 die Stirnansicht der Vorrichtung.

Der rechteckige Rahmen A dient zur Aufnahme des Bettes, Kissens oder Sitzes; er erhält die Zapfen oder Schneiden A, die in der Mitte der beiden Längsträger angebracht werden und auf den Trägern ihre Lager bezw. Pfannen haben. Nach der Darstellung besteht der Rahmen A aus sich kreuzenden Bändern A_i aus Metall. Der die schwingende Bewegung veranlassende Motor besteht aus einem aufrechten hydraulischen Cylinder B mit dem Stempel B₁, dessen oberes Ende an eine Querstange B₂ angelenkt ist, die unten am Rahmen A in geeigneter Entfernung von der Schwingungsachse desselben angebracht ist. Der Cylinder B kann um das untere Ende eine geringe schwingende Bewegung ausführen, um sich der entsprechenden Bewegung des Rahmens A anzupassen. Zu diesem Zweck wird das untere Ende des Cylinders B an ein Stück B₃ angelenkt, welches mit einem Wassereinlafsrohr B₄ in Verbindung steht und an welches auch ein Wasserauslafsrohr B₅ anschliefst. Beide Rohre B₄ B₅ sind mit Vertheilungsventilen CD, sowie mit Regelungs-

ventilen C₁ D₁ versehen, welch letztere durch Hebel C₂ D₂ bewegt werden können. Der Hebel C₂ des Einlafsventils ist durch eine Stange C₃ mit einem Hebel C₄ verbunden, welcher wiederum durch eine Stange C₅ mit einem Handhebel C₆ in Verbindung steht. Mit der Stange C₅ ist auch der Hebel D₂ des Auslafsventils verbunden. Der Hebel D₂ hat nahe dem Ende einen Schlitz, in welchen ein Stift tritt, welcher in einem Schlitz der Stange C₅ stellbar befestigt ist. Es hat sich als vortheilhaft herausgestellt, das Auslafsventil D₁ weiter als das Einlafsventil C₁ zu öffnen, und um das Mafs der Einstellung ändern zu können, wird die Stange C₅ mit dem äufseren Ende des Zwischenhebels C₄ verbunden, und jener Hebel erhält einen Schlitz, in welchem der Gelenkbolzen der Stange C₃ einstellbar befestigt werden kann. Auf diese Weise wird die durch die Stange C₃ auf den Einlafsventilhebel C₂ übertragene Bewegung veränderlich gemacht.

Das Druckwasser kann entweder einer geeigneten Druckwasserquelle, welche genügenden Druck giebt, entnommen, oder es kann ein Accumulator vorgesehen werden, der durch eine Pumpe gespeist wird.

Wenn Wasser unter Druck in den Cylinder B gelassen wird, so hebt dasselbe das eine Ende des Rahmens A in die aus Fig. ι ersichtliche Lage. Gleichzeitig veranlafst das sinkende Ende des Rahmens durch eine Stange E, deren Befestigung am Rahmen gegen die Schwingungsmitte einstellbar gemacht werden kann, das Niedergehen des einen Endes eines langen Hebels E₁ , welcher auf einem Säulchen E₂ drehbar befestigt ist, über welches er hinausragt. Das andere Ende des Hebels E erhält eine Gabel Ε_Ά, in welche eine Stange F tritt, die an einem in F₂ drehbar gelagerten Schaukelhebel .F₁ befestigt ist. Die Gabel gestattet dabei, dais sich der Hebel E₁ um ein gewisses Stück von den Endlagen fortbewegen kann, ehe er auf den Schaukelhebel F einwirkt. Letzterer steht durch Stangen G G₁ mit Hebeln G₂ G₃ in Verbindung, welche die VertheilungsventileC-D bethätigen. Der Schaukelhebel F erhält entweder oben eine flache Rinne oder besteht aus zwei Stangen, die in geringer Entfernung von einander angeordnet sind und auf denen eine schwere Kugel H von einem Ende des Hebels bis zum anderen läuft, je nachdem der Hebel nach der einen oder anderen Seite geneigt wird. Um Geräusch zu vermeiden, wird oben auf dem Hebel F₁ Leder oder dergleichen befestigt, auf welchem die Kugel H rollt, und es werden an den Enden Anschläge F₃ vorgesehen, die ebenfalls mit Leder oder dergleichen bekleidet und ein wenig umgebogen sind, um das Herausspringen und Abprallen der Kugel zu vermeiden.

Wenn sich der Rahmen A bewegt, so wird, sobald sich derselbe dem Ende seines Hubes nähert, der Schaukelhebel F₁ genügend umgelegt, so dafs die Kugel H nach dem anderen Ende hinrollt, wobei das Gewicht der Kugel, wenn dieselbe das entgegengesetzte Ende erreicht hat, die Bewegung des Hebels vollendet und die Umstellung der Ventile C D vollzieht.

Anstatt das Wasser, welches in dem Cylinder B wirksam gewesen ist, unmittelbar abzulassen, wird es erst dazu benutzt, eine Lagenä'nderung der Last auf dem Rahmen A auszugleichen. Zu diesem Zweck wird das Wasser durch das Auslafsrohr B₅ in ein Hochreservoir J geleitet, aus welchem es durch ein Ueberlaufrohr J₁ in ein Ablafsrohr J₂ tritt. Das Auslafsrohr S₅ ist mit einem Kugelventilgehäuse K verbunden, dessen oberer Theil in unmittelbarer Verbindung mit dem Reservoir J ist. Dieses hat eine horizontale Scheidewand mit Kanal, dessen untere Seite mit einem Rohr K_y in Verbindung steht. Der Kanal in der Scheidewand ist mit einem Ventil ausgestattet, welches durch ein Seil oder einen Draht mit einem Hebel L verbunden ist, der durch eine Kugel L₁ belastet ist. Dieser Kugel L₁ wird durch ein Stellgewicht L₂ zum Theil entgegengewirkt, das an den Hebel L angehängt ist. Das Rohr K₁ ist mit einem verticalen Rohr K₂ verbunden, das durch ein Rohr in dem Reservoir nach oben tritt und sich auch nach unten bis zu einem Kugelventilgehäuse K₃ fortsetzt, welches auf der einen Seite mit dem Rohr J, auf der anderen Seite mit einem Rohr M in Verbindung steht, das durch einen Schlauch M₁ an ein Rohr M₂ des Rahmens A anschliefst und zu einem Behälter M₃ des letzteren führt.

Die dargestellte Einrichtung ist derart getroffen, dafs das Kopfende des Rahmens nicht unter die Horizontale hin abgeht; diese Einrichtung kann indessen erforderlichenfalls auch geändert werden.

Das Ventilgehäuse K₃ entspricht bezüglich seiner inneren Einrichtung dem Gehäuse K und das Ventil in demselben ist mit dem entgegengesetzten Ende des Hebels L verbunden.

Die Wirkungsweise der Wasserballasteinrichtung ist folgende:

Wenn die Person auf dem Rahmen sich so bewegt, dafs das Gewicht nach dem Kopfende zu gröfser wird, so steigt der Stempel B₁ weniger schnell oder überhaupt nicht, und es wird der wirksame Druck in dem Cylinder B etwas gröfser. Diese Druckzunahme wird in einem engen Rohr N wirksam, welches von einem der Rohre S₄ oder B₅ zwischen dem Cylinder B und einem Ventil C oder D ausgeht und mit einem biegsamen Rohr N₁ verbunden ist, das an einem Ende festgelegt ist und dessen anderes geschlossenes Ende durch eine Schnur N₂ mit dem Hebel L in Verbindung steht. Der gröfsere Druck trachtet, das biegsame Rohr N₁ zu strecken und dadurch

Claims (2)

die Schnur N2 nach unten zu ziehen, wodurch das· eine Ende des Hebels L niedergezogen wird, so dafs das andere hochgeht. Das Ventil in dem Gehäuse K3 wird dadurch gehoben und läfst Wasser in das Ablafsrohr J2 aus dem Behälter M3 am Kopfende des Rahmens A treten. Dieser Behälter enthält mehr oder weniger Wasser, wenn die Vorrichtung benutzt wird; auch ist mit dem Behälter ein kleines Luftrohr M1 in Verbindung gebracht. Die entgegengesetzte Wirkung tritt ein, wenn das Gewicht gegen das Kopfende des Rahmens A hin geringer wird , wobei das Ventil in dem Ventilgehäuse K3 geschlossen ist, während das Ventil in dem Ventilgehäuse K offen ist und Wasser aus dem Behälter J in den Behälter M3 am Kopfende des Rahmens A treten läfst. Das stellbare Gewicht L2 auf dem Hebel L bewirkt nicht nur einen Ausgleich des Gewichtes L1, sondern verhindert auch, dafs der Hebel L das Ventil in dem Ventilgehäuse K zu schnell öffnet, wenn sich das Ventil in dem Gehäuse K3 schliefst. Das Gewicht L2 ist, wie erwähnt, an dem Hebel mit einem Oesenbügel aufgehängt und liegt auf dem Deckel des Behälters auf, wenn nicht ein so grofser Druckunterschied in dem Cylinder B und den Rohren ATiV1 vorhanden ist, dafs das Gewicht L1 das andere Gewicht L2 überwiegt. Der Handhebel C6 zur Einstellung der Regelungsventile C1 D1 kann mit einem Uhrwerk in Verbindung gebracht werden, durch welches die Arbeitsweise des Apparates in gewünschter Weise geändert werden kann, z. B. derart, dafs ein sehr langsamer und allmäliger Schlufs der Ventile herbeigeführt wird. So kann z. B. eine Person, welche auf dem Rahmen ausgestreckt liegt, zuerst eine verhältnifsmäfsig schnelle Schaukelbewegung veranlassen, die sich allmälig aber während eines gewissen Zeitabschnittes verlangsamt. Am Fufsende des Rahmens A ist ein Behälter A5 angebracht, der zur Aufnahme von Gewichten dient, um das Gewicht der Person auszugleichen. In Fig. ι ist eine Vorrichtung zur Anbringung einer Fächervorrichtung P angedeutet. Dieselbe kann um eine Achse P1 mittels einer Stange P2 in schwingende Bewegung gesetzt werden, welche Stange mit der Fächervorrichtung gelenkig verbunden ist und andererseits an eine Kurbel P3 auf einer Welle angreift, die eine Scheibe P4 trägt, über welche eine an entgegengesetzten Theilen des Rahmens A befestigte Schnur P5 führt. Patenτ-Ansprüche:

1. Eine hydraulische Schaukelvorrichtung für Betten, Ruhelager, Schaukelstühle u. dergl., bestehend aus einem durch Druckwasser gespeisten, gelenkig angebrachten hydraulischen Prefscylinder (B), dessen Stempel (BJ gegen den Kipprahmen (A) wirkt und dessen Rohranschlüsse mit Ventilen derart ausgestattet sind, dafs die Steuerung der Vertheilungsventile (C D, Fig. 3) durch Vermittelung des Kipprahmens (A) selbst durch einen Kipphebel (F₁) mit rollender Kugel (H) selbsttätig erfolgt, während die Bewegung der Regelungsventile (C₁ D₁) durch einen Handhebel (C₆) oder ein Uhrwerk veranlafst wird.

2. Diejenige Ausführungsform der unter 1. genannten Schaukelvorrichtung, bei welcher das durch die Rohrleitung (B_s) aus dem Prefscylinder abgehende Wasser einem Hoch reservoir (J) zugeführt wird, um aus demselben durch ein Uebersteigrohr (J₁) einem Wasserballastbehälter (M₃) auf dem Kipprahmen (A) zugeführt zu werden, während das Ventil des in diese Leitung eingeschalteten Ventilgehäuses (K₃) durch Anziehen des durch Belastung ausgeglichenen und regelbaren Hebels (L) mittels einer Schnur (N₂) bei Uebertragung von Druck aus dem Cylinder durch ein Rohr (N) mit dem biegsamen Rohrstück (N₁) die selbstthätige Entleerung des Ballastkastens (M₃) gestattet, der sich bei Oeffnung eines an denselben Hebel (L) angeschlossenen Ventils in dem Gehäuse (K) nach dem Druckausgleich wieder füllt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.