DE744442C - Selbstdichtender Verschluss fuer Druckgefaesse - Google Patents

Description

• Gegenstand der Erfindung isst ein Verschluß, der bei Druckgefäßen mit innerem Druck durch den Innendruck gegen die Dichtung ängedrückt wird und das Gefäß nach Art des Mannlochdeckelseines Dampfkesselsverschließt.
• Die meisten Verschlüsse an Druckgefäßen sind so gestaltet, daß sie von außen her gegen eine Dichtungsfläche unter Zuhilfenahme von Schrauben, Hebeln, Kniehebeln oder Keilen an mehreren Punkten angedrückt werden. Ein Übelstand dieser Ausführungen ist der, daß bei höherem Druck eine größere Anzahl Riegel zu verwenden ist, die sich bei Anwendung eines Zentralverschlussesoft schwer unterbringen lassen, während bei Verwendung einzelner Schrauben als Verschluß das Öffnen und Schließen des Verschlusses großen Zeitaufwand erfordert. Es ist auch bereits bekannt, den inneren Druck des Gefäßes als Kraft zum Schließen des Verschlusses auszunutzen. Hierin zeigt die Erfindung einen neuen Weg.
• Der in der Erfindung beschriebene Verschluß besteht aus einem rechteckigen Deckel, der in seiner Ausführung so gewählt isst, daß seine Höhe sovirel größer ist als seine Breite, daß er um 9o Grad gedreht mit seiner Breite durch die Höhe der Gefäßöffnung hindurchgeht.
• Der Deckel A ist auf einem senkrecht zu seiner Fläche stehenden B gelagert. Diese ist so,i,n der,Gefäßöffnung angeordnet, daß bei einer Drehung des Deckels um 9o Grad in Abb. i in Pfeilrichtung der Deckel A so zur Öffnung steht, daß sein größerer Teil nach der Scharnierseite zugewendet ist, wie Abb. 3 zeigt. Hierdurch ist der Deckel in die Lage gebracht, daß er auf der einen Seite durch die Gefäßöffnung hindurchgellt und durch die zwangsläufige Drehbewegung des Scharniers J auch der nach innen länger vorstehende Deckelteil durch die öffnung ,hindurchgezogen werden kann, wie Abb. q. zeigt. Das Verschließen des Verschlusses geschieht 'in gleicher Forin wie das Öffnen, zuerst Schwenken des Scharnierrahmens D bis zu seiner Endlage, dann Drehen des Deckels um 9o Grad am Handgriff E, und weiter schließlich Drehen des Handrades F, das auf einer Spindel sitzend den ganzen Deckel leicht gegen die Dichtung G anlegt. Der am Deckel angebrachte Anschlagnocken H begrenzt seine Drehung nach beiden Seiten, wodurch ein leichtes und schnelles Öffnen und Schließen gewährleistet ist.
• Der ganze Verschluß ist auf einem Scharnier J gelagert. Der Drehzapfen B eist in seinem mittleren Teil als Spindel ausgeführt. Auf ihm bewegt sich das Handrad F, dessen Nabe mit einer Ringnute versehen ist und durch die beiden Halter KI und K'= gegen axiale Verschiebung festgelegt ist. Mit diesem Handrad F wird der Deckel in Längsrichtung der Achse B verschoben.
• Der Verschluß ist wegen seiner Einfachheit materialsparend und ist in der Herstellung einfach. Der Verschluß ist weiter durch seine Anordnung unfallverhütend; es kann bei höherer Beansprualiung weder eise Schraube noch ein Riegel brechen. In seiner Bedienung ist eieinfach, da er sich von selbst abdichtet und das Verschließen nicht von der Zuverlässigkeit des Bedienungsmannes abhängt. Durch den gleicliinäßigeii Druck auf die Dichtung schont er diese und .verlängert ihre Lebensdauer.

Claims (3)

1. PATENT ANSI'ßt`(NII?: i. Selbstdichtender Verschluß für Druckgefäße finit innerem Druck, dadurch gelceiiiizeicliiiet, daß der Deckel rechteckig gestaltet ist in dein Verhältnis, daß .seine Breite durch die Höhe der Gefäßöffnung hindurchgellt und auf einem senkrecht zu seiner Fläolie stehenden Drehzapfen drehbar;ist, der auf einfein Scharnierrahmen so angeordnet ist, daß der Deckel bei einer Drehung uni go Grad so gestellt ist, daß er durch die Gefäßöffnung schwenkbar ist.
2. 2. Selbstdichtender Verschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehung des Deckels um den Drehzapfen durch einen Nocken auf 9o Grad begrenzt ist.
3. 3. Selbstdichtender Verschluß nach Ansprudh i und a, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehzapfen des -Deckels gleichzeitig als Zugspindel zur Bewegung des Deckels in Richtung des Drehzapfens ausgeführt ist.