DE357801C

DE357801C - Verschlussvorrichtung fuer Dampfgefaesse

Info

Publication number: DE357801C
Application number: DEN19755D
Authority: DE
Original assignee: HILVERSUMSCHE IJZERGIETERIJ EN
Current assignee: HILVERSUMSCHE IJZERGIETERIJ EN
Publication date: 1922-08-31

Description

in Hilversum, Holland.

Die Erfindung bezweckt, einen dampf-, gas- oder luftdichten Verschluß zwischen Deckel und Gefäß von Dampf- oder ähnlichen Gefäßen herzustellen, und zwar ohne jegliche Anwendung von Bolzen. Bekanntlich besitzt der jetzt übliche Bolzenverschluß verschiedene Nachteile, z. B. zeitraubende Arbeit beim Schließen und öffnen des Gefäßes, teuere Herstellung infolge der großen Anzahl von Verschlußbolzen mit ihren Drehzapfen, große Abnutzung und häufiges Wegdrücken der Pakkung zwischen Deckel und Gefäß usw. Der bolzenlose Verschluß für Dampfgefäße gemäß der Erfindung vermeidet die genannten Nachteile, er ist billiger herzustellen, weist weniger Unterhaltungskosten auf, kann schneller geöffnet und geschlossen werden, wodurch das Gefäß besser ausgenutzt werden kann, das Wegdrücken der Packung ist ausgeschlossen und Beschädigungen können wenig vorkommen. Außerdem kann im Zusammenhang mit dem Verschluß eine Einrichtung angebracht werden, die es unmöglich macht, das Gefäß zu öffnen, solange darin Überdruck vorhan- «5 den ist.

Der neue Verschluß besteht im wesentlichen darin, daß Deckel und Gefäß mit innerhalb des Gefäßes liegenden Flanschen versehen sind, welche durch einen federnden Spannring zusammengehalten werden. Dieser enthält in I einer Nut einen Abschlußring, der unter dem Einfluß des Gefäßdruckes und der Wirkung des Spannringes die zwischen den Flanschen vorhandene Naht abdichtet. Damit man den Gefäßdeckel entfernen kann, ist eine Durch- j messerverringerung des Spannringes und eine j dadurch eintretende Entspannung des Ab- ! schlußringes erforderlich, wodurch die ! Fansche frei vom Spannring werden. Diese i Handhabung geschieht dadurch, daß der | Spannringdurchmesser mittes einer außerhalb | des Deckels bedienbaren Einrichtung verklei- ; nert wird, während durch ein gleichzeitiges , Kuppeln dieser Einrichtung mit einem am Apparat angebrachten Ablaßhahn das Öffnen des ■; Gefäßes eine gleichzeitige Druckablassung er- j möglicht oder umgekehrt. Es wird dadurch , unmöglich gemacht, den Deckel zu öffnen, so- ^: lange Überdruck im Gefäß vorhanden ist. j

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist auf der Zeichnung dargestellt. .Es ist:

Abb. ι eine Aufsicht des teilweise fortgebrochenen Deckels mit der Verschlußvorrichtung,

Abb. 2 eine Seitenansicht des Deckels, des Dampfgefäßes und der Verschlußvorrichtung, teilweise im Schnitt,

Abb. 3 eine Aufsicht auf die Enden des Spannringes mit dem Abschlußring und der Feder,

Abb. 4 eine Aufsicht auf eine abgeänderte Anordnung der Verschlußvorrichtung des Deckels und

Abb. S eine Seitenansicht des Deckels, des Dampfgefäßes und der Verschlußvorrichtung, teilweise im Schnitt nach Abb. 4.

ι ist das Gefäß, 2 der Deckel, 3 und 4 sind die am Deckel und dem Gefäß angebrachten Flansche. 5 ist der Spannring mit der Nut 6, welcher beim Schließen des Apparates die Flansche 3 und 4 umfaßt. 7 ist ein elastischer Abschlußring, welcher in der Nut 6 des Spannringes 5 angebracht ist und bei geschlossenem Deckel 2 sowohl unter dem Einfluß des Spannringes 5 als auch des Gefäßdruckes — der Dampf wird durch öffnungen 8 und einen Kanal 9 hinter den Abschlußring 7 zugelassen — steht und gegen die Flansche 3 und 4 gedruckt wird, so daß er die Naht 10 zwischen beiden Flanschen abschließt. Damit man den Spannringdurchmesser verkleinern und den Spannring 5 entspannen kann, so daß die Flansche 3 und 4 freikommen und der Deckel geöffnet werden kann, ist der Ring bei 11 unterbrochen oder offen und es sind seine beiden Enden 12 an zwei verstell- und drehbare Stangen 14 angelenkt, welche durch ein an einer dampf-, gas- oder luftdicht durch den Deckel reichenden Achse 16 befestigtes Exzenter 15 verstellbar sind. Auf der Achse 16 ist außerhalb des Deckels 2 ein Hebel oder ein Handrad 17 angebracht, so daß durch Bewegung des Hebels oder Drehung des Handrades iy die beiden Enden 12 des Spannringes S näher aneinandergezogen werden.

Diese Bedienungseinrichtung des Spannringes 5 kann verschieden ausgeführt werden. So ist in Abb. 4 und 5 eine etwas abgeänderte

Ausführungsform angegeben: Die Spann- ' ringenden 12 werden hier durch drehbare Hebel 14¹, die durch auf der Spindelachse 16¹ ' mit entgegengesetztem Gewinde und Füh- j rungsblöcken 26 versehenen Zapfen 27 beeinflußt werden, auseinandergezogen oder aufeinander zu bewegt. Im Prinzip gleichen diese bei- ^: den Anordnungen den in Abb. 1 und 2 abgebil- j deten, jedoch ist die Herstellung etwas einfacher und billiger. Dort, wo der Spannring 5 aufgeschnitten ist, · liegt der Verschlußring 7 frei ohne Unterstützung, wodurch ein Lecken entstehen kann. Um dies zu verhüten, ist innerhalb des Spannringes 5 eine Feder 18 an- ·

gebracht, die auf einer Seite bei 19 an dem j Spannring 5 befestigt ist und den Verschlußring 7 unterstützt. Innerhalb des Gefäßes sind am Deckel 2 Führungsrollen 20 um Achsen 21* drehbar angeordnet, welche mit Flanschen 22 den Spannring 5 umfassen, so daß der Spannring 5 beim Vergrößern oder Verkleinern des Durchmessers frei geführt wird und ein Herunterfallen des Ringes 5 unmöglich ist.

Damit der Deckel 2 nicht geöffnet werden kann, solange noch Überdruck im Gefäß vorhanden ist, kann das Gefäß mit einem auf dem Deckel 2 angebrachten Ablaßhahn 23 versehen werden, der derart angeordnet ist, daß der Griff 24 des Hahnes 23 durch den Arm 25 des Hebels oder Handrades 17 gesperrt und der Hahn 23 geschlossen ist, solange der Deckel 2 geschlossen bleibt, während der Griff 24 gleichzeitig mit dem Bewegen des Hebels oder Handrades 17 umgelegt und der Hahn 23 geöffnet und dadurch der Überdruck im Gefäß abgelassen wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Verschlußvorrichtung für Dampfgefäße, dadurch gekennzeichnet, daß die nach innen vorstehenden Flansche des Gefäßes und des Deckels durch einen am Deckel sitzenden ausdehnbaren Spannring (5) zusammengehalten werden, in dessen Nut (6) ein konzentrischer Abschlußring (7) liegt, derart, daß der Spannring (5) bei geschlossenem Deckel die Flansche genau umfaßt und den Abschlußring (7) gegen sie andrückt, während beim Öffnen des Deckels der Spannringdurchmesser mittels einer außerhalb des Deckels bedienbaren Vorrichtung, welche die Spannringenden einander nähert, kleiner als der innere Durchmesser der Flansche gemacht wird, damit die Flansche frei werden.

2. - Verschlußvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Verkleinerung oder Vergrößerung des Durchmessers des Spannringes (5) durch an den Spannringenden drehbar befestigte Stangen (14) erfolgt, welche mit um i8o° gegeneinander versetzten Kurbeln oder Exzentern (15) verbunden sind, deren Achse (16) dampf-, gas- oder luftdicht durch den Deckel reicht und außerhalb des Deckels mit einer Drehvorrichtung versehen ist.

3. Verschluß vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellung des Durchmessers des Spannringes mittels an den Enden des Spannringes drehbar angreifender Hebel (14¹) geschieht, deren andere Arme um Zapfen (27) von mit entgegengesetztem Innengewinde versehenen Führungsblöcken (26) greifen, die mittels einer mit entsprechend entgegengesetztem Gewinde versehenen, dampf-, gas- oder luftdicht durch den Deckel reichenden und außerhalb des Deckels mittels Handrades (17) bedienbarer Spindel (16) einander genähert und voneinander entfernt werden können.

4. Verschlußvorrichtung nach Anspruch i, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die durch den Deckel reichende Achse oder Spindel (16) mit einem Anschlag (25) versehen ist, der bei geschlossenem Deckel einen Ablaßhahn (23) in geschlossenem Zustand hält, während der Hahn (23) beim Öffnen des Deckels ebenfalls geöffnet wird.

5. Verschlußvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung des Spannringes am Deckel durch innerhalb des Spannringes am Deckel angebrachte,· drehbare Führungsrollen (20) mit um den Ring greifenden Flanschen (22) geschieht.

6. Verschlußvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die im Boden des Spannringes (5) angebrachte Nut oder Rille (6) mittels in dem Spannring vorhandener Löcher (8) mit dem Gefäßraum in Verbindung steht, damit der Gasdruck unmittelbar auf den Verschlußring (7) wirkt.

7. Verschlußvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der offenen Enden des Spannringes (5), und zwar an ihrem einen Ende, eine flache Feder (18) befestigt ist, welche bei geschlossenem Deckel und ausgedehntem Spannring den Raum zwischen den Spannringenden überspannt.

Hierzu r Blatt Zeichnungen.