DE7326672U - Neigungsverstellbare kopfstuetze - Google Patents

Description

Die Neuerung betrifft eine neigungsverstellbare Kopfstütze, insbesondere für Kraftwagen, deren Tragkörper zusammen mit dem Polsterkörper mittels Laschen mit einem einteiligen, etwa U-förmig gebogenen und vorzugsweise höhenverstellbaren Bügel durch Umgreifen desselben reibschlüssig verbunden sind.

Eine derartige, durch die DT-OS 2 200 282 bekannte Kopfstütze hat den Vorteil, dass der einteilige Bügel eine praktisch unverformbare Einheit darstellt, wobei jegliches Verklemmen während des Verstellvorganges vermieden wird. Nachteilig bei der bekannten Kopfstütze ist es, dass die Klemmkraft der Lasche nicht verändert werden kann, so dass bei häufiger Neigungsverstellung nach einiger Zeit die Gefahr einer ungewollten, selbsttätigen Verstellung besteht.

Es ist Aufgabe der Neuerung, eine eingangs genannte Kopfstütze so auszubilden, dass sie kostensparend hergestellt werden kann. Dabei wird besonderer Wert darauf gelegt, dass durch einfache Mittel eine Veränderung der der Neigungsverstellung entgegenwirkenden Klemmkraft erreicht werden kann.

Deshalb wird eine neigungsverstellbare Kopfstütze, insbesondere für Kraftwagen, vorgeschlagen durch Tragkörper zusammen mit dem Polsterkörper mittels Laschen mit einem einteiligen, etwa U-förmig gebogenen und vorzugsweise höhenverschiebbaren Bügel durch Umgreifen desselben reibschlüssig verbunden sind, wobei neuerungsgemäß nur von dem in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Mittelbereich des Bügels eine mittig angeordnete Lasche aufgenommen wird, die den Bügel schellenartig umgibt, an einem Ende in mindestens eine Aufnahme im Tragkörper eingehängt ist und am anderen Ende z.B. durch eine Schraubverbindung am Tragkörper befestigt ist. Es könnte jedoch aber auch eine unlösbare Verbindung vorgesehen werden, wenn bei geeigneter Werkstoffwahl der Lasche dieser von vorn herein eine derartige Vorspannung erteilt wird, dass sich eine Nachstellung des Reibmomentes - auf die Dauer gesehen - erübrigt.

Wenn insbesondere der Tragkörper aus einem gegossenen Werkstoff besteht, kann seine dem Bügel zugekehrte Fläche im Bereich der Lasche als Lagerschale ausgebildet sein.

Es können aber auch zwischen der Lasche und dem Bügel Lager-Halbschalen eingesetzt sein.

Zur besseren Montierbarkeit und Verankerung kann von der konvexen Seite jeder Halbschale mindestens ein Dorn abstehen, der in einem entsprechenden Durchbruch der Lasche und des Tragkörpers einsteckbar ist.

Der Gegenstand der Neuerung soll nachfolgend anhand von zwei in der beiliegenden Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 einen ersten, an einem einteiligen Bügel befestigten Tragkörper ohne Polsterkörper,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II von Fig. 1 und

Fig. 3 einen Schnitt durch einen zweiten Tragkörper mit Bügel und angedeutetem Polsterkörper.

Die in den Fig. 1 und 2 ohne Polsterkörper dargestellte Kopfstütze 1 besteht aus einem z.B. aus Blech gefertigten Tragkörper 2, der mittels einer Lasche 3 mit dem Mittelbereich 4 eines einteiligen, etwa U-förmig gebogenen Bügels 5 in reibschlüssiger Verbindung steht. Die Lasche 3 ist im Mittelbereich 4 mittig angeordnet, umgreift den Bügel 5 schellenartig und ist an einem Ende in Aufnahmen 6 des Tragkörpers 2 eingehängt, während am anderen Ende mittels einer in den Tragkörper 2 eindringenden Schraubverbindung 7 eine vorbestimmte Reibkraft erzeugt werden kann. Um eine über den Schwenkbereich möglichst gleichmäßige und auch über einen langen Zeitraum hin gleich bleibende Verstellkraft zu erhalten, sind zwischen der Lasche 3 und dem Tragkörper 2 einerseits und dem Bügel 5 andererseits Lager-Halbschalen 8 eingesetzt. Diese weisen an ihrer konvexen Seite jeweils einen abstehenden Dorn 9 auf, der in einem entsprechenden Durchbruch 10 der Lasche 3 und des Tragkörpers 2 eingesteckt ist. Diese Maßnahme dient der besseren Montierbarkeit und der Fixierung der Halbschale 8.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3, dessen Polsterkörper 11 durch strichpunktierte Linien angedeutet ist, gleicht weitgehend dem nach den Fig. 1 und 2. Der Tragkörper 2 besteht jedoch vorzugsweise aus gegossenem Material, das metallisch oder aus Kunststoff sein kann, und ist im Bereich der Lasche 3 als Lagerschale 12 ausgebildet. Da auch die Lasche 3 im Klemmbereich des Bügels 5 eine zumindest
<NichtLesbar>

Claims (4)

1. Neigungsverstellbare Kopfstütze, insbesondere für Kraftwagen, deren Tragkörper zusammen mit dem Polsterkörper mittels Laschen mit einem einteiligen, etwa U-förmig gebogenen und vorzugsweise höhenverschiebbaren Bügel durch Umgreifen desselben reibschlüssig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum von dem in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Mittelbereich (4) des Bügels (5) eine mittig angeordnete Lasche (3) aufgenommen wird, die den Bügel (5) schellenartig umgibt, an einem Ende in mindestens eine Aufnahme (6) im Tragkörper (2) eingehängt ist und am anderen Ende z.B. durch eine Schraubverbindung (7) am Tragkörper (2) befestigt ist.

2. Neigungsverstellbare Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Bügel (5) zugekehrte Fläche des Tragkörpers (2) im Bereich der Lasche (3) als Lagerschale (12) ausgebildet ist.

3. Neigungsverstellbare Kopfstütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lasche (3) und dem Bügel (5) Lager-Halbschalen (8) eingesetzt sind.

4. Neigungsverstellbare Kopfstütze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass von der konvexen Seite jeder Halbschale (8) mindestens ein Dorn (9) absteht, der in einem entsprechenden Durchbruch (10) der Lasche (3) und des Tragkörpers (2) einsteckbar ist.