DE7208961U

DE7208961U - Gerät zum Einbringen von Zusätzen in durchströmende Flüssigkeiten .

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Publication number: DE7208961U
Application number: DE7208961U
Authority: DE
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Current assignee: Individual
Publication date: 1974-09-12

Description

DR. RUDOLF BAUER · DIPL-lKO. HEL¹MUt HUBBUCH ., PATENTANWÄLTE ^>'^/V

7S3 PFORZHEIM.,

WISTLlCHl 9t (AM LEOPOLO PLATZ) TIL. (Ο721Ι)ί42β0

8.5.197*

Herr Walter KBgel, 7052 Schwaikheim-Vaiblingen

" Gerät sum Einbringen von Zusätzen in durchströmende Flüssigkeiten ⁿ

Sie Neuerung besieht eich auf ein Gerät zum Einbringen ▼on Zusätzen in durchatmende flüssigkeiten, insbss. Leitungswasser, wobei über eine Zuleitung flüssige Zusätze einleitbar sind und das Mischungsverhältnis durch entsprechende Dosierung vorwählbar ist.

Solche Geräte, welche flüssig bzw· aufgelöste Zusätze beispielsweise in das Leitungswassernetz bringen, sind vor allem geeignet:

Zur Verhinderung von Korossion und Kalkablagerung, zur Reinhaltung von sanitären Anlagen in Betrieben, für Spül- und Vaechanlagen, sowie für Schädlingsbekämpfung und Düngung; als Zusätze im Aus-

laufstutzen.
Ale Zusätze körnen z.B_c in Betracht:

LBsungs- und/oder Desinfektionsmittel Spül- und/oder Reinigungemittel,
Pflanzenschutz- und/oder Düngemittel

und dgl· mehr, jeweils in flüssiger bzw. aufgelöster Form.

Das neuartige Gerät zeichnet sich gegenüber bekannten Mischgeräte durch einfachen Aufbau und einstellbare« Mischungsverhältnis hei Konstanthaltung desselben aus und kennzeichnet sich dadurch, daß in den Durchfluß eine über eine als Dosierelement dienende (Membran-) Pumpe führende Zuleitung reicht, welche Pumpe einerseits in ihrer !fördermenge durch die Geschwindigkeit (Durchflußmenge) steuerbar und andererseits von Hand regulierbar ist und daß die Membranpumpe von einem im Durchfluß liegenden Turbinenrad aus bezüglich ihrer Fordermenge gesteuert ist, welche Steuerung vorzugsweise über einen Winkeltrieb und Magnetmitnahme an ein Nockenrad erfolgt« das pro Umlauf einen Schalter für die elektromagnetische Hubbewegung der Membranpumpe betätigt.

Nach einem weiteren Gedanken der Neuerung kann das Turbinenrad wenigstens einen Dauermagneten am Umfang aufweisen, welcher "beim Vorbeilauf mit seinem Magnetfeld einen außerhalb des DuchfluBes liegenden chalter für die elektromagnetische Hubbewegung der Membranpumpe betätigt. Das vorzugsweise der Dosierzuleitung nachgeschaltete Turbinenrad ist zweckmäßigerweise im Durchfluß zwischen zwei Leiträdern gelagert, wodurch einerseits eine einstellbare Feindosierung und andererseits eine gute Durchmischung mit der durchströmenden Flüssigkeit, insbes. dem Wasser erreicht wird.

Weitere Einzelheiten des neuartigen Dosiergeräte sind nachfolgend in zwei Ausführungsbeispielen an Hand der Zeichnung dargestellt und beschrieben und zwar zeigen.:

Fi g . 1 den Querschnitt durch die (Je samt anordnung einer ersten Ausführung in schematisier Darstellung,

F i g · 2 und 3 die Ansicht und den Teilschnitt durch die zugehörige Memb
genüher Fig. 1.

zugehörige Membranpumpe; erstere um 90° gedreht ge-

Fig. 4· den Querschnitt durch die Gesamtanordnung einer zweiten Ausführung in schematischer Darstellung und

Pig . 5 und 6 den Teilschnitt und Querschnitt zu Fig. 4·.

Vie aus der Zeichnung nach Pig. 1 ersichtlich wird, besitzt das dargestellte Dosiergerät entsprechend dem ersten Ausfuhrungsbeispiel eine Membranpumpe 1, welche mit ihrer Ventildüse 2 in das Durchflußrohr 3 für die Flüssigkeit reicht, welche hier in Sichtung A durchströmt. Der Schraubstutzen 4 dient zum Anschluß des Zulaufrohrs und der Schraubstutzen 5 zum Anschluß des Ablaufrohrs für die durchströmende Flüssigkeit, vorzugsweise Leitungswasser. Die Hembranpumpe wird nun von dem im Durchfluß eingebauten Turbinenrad 6 aus bezüglich ihrer Fördermenge gesteuert und zwar über einen Vinkeltrieb und Magnetmitnahme 8,9 an ein Nockenrad 10. Hierbei ist das Turbinenrad 6 im Durchfluß nach der Ventildüse 2 zwischen zwei Leiträdern 11,12 gelagert, wodurch überdies ein· gute Durchmischung des Zusatzes in der durchströmenden Flüssigkeit auch bei kleinsten Mengen erreicht wird.

Die Magnetmitnahme 8,9 besteht aus der Magnetkammer 13 mit

Drehantrieb des Magneten 8 vom Turmbinenrad 6 aus über den Vinkeltrieb 7 sowie den AuBenmagneten 9 but Weitergabe des Drehantriebs an das Nockenrad 10, das pro Umlauf einen Schalter 14- für die elektromagnetische Hubbewegung der Membranpumpe 1 betätigt und zwar über den Transformator 15 sowie die Sperrschaltung 16 an den Hubmagneten 17, welcher über einen Kipphebel 18 mit Tauchanker bei Erregung die Membranpumpe 1 zu einer Einspritzung über die Ventildüse 2 betätigt, wobei die Zumischflüssigkeit -vom Tank 19 aus der Pumpe 1 zugeleitet wird. Die Sperrschaltung 16 bewirkt, daß bei Betätigung des Nockenrads 10 jeweils nur ein Stromstoß zur Magneterregung kommt und damit die Pumpe 1 jeweils nur einmal bedient wird, unabhängig in welcher Stellung das Hockenrad beim Abschalten des Durchflusses stehen bleibt.

Zwischen die Magnetmitnahme 8,9 und das Nockenrad 10 kann auch, wie hier nicht besondere dargestellt, ein Untersetzungsgetriebe eingeschaltet sein, um bei dem Zumischverhältnis weiter herunter zu kommen. Zur Regulierung der Membranpumpe 1 bezüglich ihrer Fördermenge von Hand durch Einteilung des Hubwegs dient die Anschlagschraube 20« Die Membranpumpe 1,

welche mit ihrer Ventildüse 2 in den Durchfluß reicht, ist hier entsprechend Pig· 2 und 5 mit einer durchlochten Verteilerkappe 21 mit Ventilguami 22 ausgerüstet, welche der Vormischung bei Einspritzung dient, während die Hachmischung, wie schon geschildert, durch das zwischen den beiden Leiträdern 11,12 folgende Turbinenrad 6 bewirkt wird. Der Stutzen dient der Entlüftung beim Anlaufen des Geräts nach neuer Tankfüllung 19·

Beim zweiten Aueführungebeispiel nach Tig. 4 und 6 entsprechen die Teile 1 bis 5 denjenigen nach dem ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1. Hier trägt das Turbinenrad 6a selbst einen ofler auch mehrere Sauermagneten 8a, welche beim Vorbeilauf mit ihrem Magnetfeld jeweils den Hagnetschalter 14a betätigen, welcher sodann wiederum die elektromagnetische Hubbewegung der Membranpumpe 1 betätigt und zwar über den Transformator 15 sowie die Sperrschal tunsr 16 an den Hubmagneten 17, welcher über einen Kipphebel 18 mit Tauchanker bei Erregung die Membranpumpe 1 zu einer Einspritzung über die Ventildüse 2 betätigt, wobei die Zumischflüssigkeit vom Tank 19 aus der Pumpe 1 zugeleitet wird. Die Wirkung der Sperrschaltung 16 entspricht derjenigen nach dem ersten Aunführungsbeispiel ebenso wie der Aufbau der Membranpumpe 1 derjenigen

nach dem ersten Ausführungsbeispiel entspricht. Bas zweite Ausführungsbeispiel zeigt somit gegenüber dem ersten einen einfacheren Aufbau.

Claims

DR. RUDOLF BAUER · DIPL.-ING. HELMUT HUBBUCH

PATENTANWÄLTE {■:,

753 PFORZHEIM,

WESTLICH« SI (AM LEOPOLD PLATZ) TEL. (07291)24200

8.5.1974- II/Wa

Schutf.ansprüche:

1. Gerät zua Einbringen von Zusätzen in durchströmende Flüssigkeiten, insbes. Leitungewaeser, wobei über eine

Zuleitung flüssige Zusätse einleitbar sind und das Mischungsverhältnis durch entsprechende Dosierung vorwählbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in den Durchfluß eine über eine als Dosierelement dienende (Membran-) Pumpe führende Zuleitung reicht, welche Pumpe einerseits in ihrer Fördermenge durch die Geschwindigkeit (DurchfluAmenge) steuerbar und andererseits von Hand regulierbar ist.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Membranpumpe von einem im Durchfluß liegenden Turbinenrad aus bezüglich ihrer Fördermenge gesteuert ist, welche Steuerung vorzugsweise über-einen Vinkeltrieb und Magnetmitnahme an ein Nockenrad erfolgt, des pro Umlauf einen Schalter für die elektromagnetische Hubbewegung der Membranpumpe betätigt.

3. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das

Turbinenrad wenigstens einen Bauermagneten am Umfang aufweist, welcher beim Vorbeilauf mit seinem Magnetfeld einen außerhalb des Durchflußes liegenden Schalter für die elektromagnetische Hubbewegung der Membranpumpe betätigt.

4-, Gerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,

daß das vorzugsweise der Dosierzuleitung nac¹-geschalte te Turbinenrad im Durchfluß zwischen zwei Leiträdern gelagert ist.

5- Gerät nach Anspruch 2. dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetmitnahme aus einer Magnetkainer ait Drehantrieb des Magneten vom Turbinenrad aus besteht, welchem ein Außenmagnet zur Weitergabe des Drehantriebs folgt, wobei zwischen der Magnetmitnahme und dem Hockenrad gegebenenfalls ein Untersetzungsgetriebe eingeschaltet ist.

6. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Regulierung der Membranpumpe bezüglich ihrer Fördermenge von Hand der elektromagnetisch betätigte Hubweg mittels Anschlagschraube einstellbar ist.

7· Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Membranpumpe mit ihrer Ventildüse in den Durchfluß reicht, wobei diesem Ventil vorzugsweise eine durchlochte Verteilerkappe aufgesetzt ist und die Membranpumpe zweckmäßigerweise einen EntlüftunRsstutzen besitzt.

8. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, daß die Membranpumpe über einen Kipphebel von einer Magnetspule mit Tauchanker betätigbar ist.