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Handbetätigte Korkenverschließmaschine Die Erfindung bezieht sich
auf eine handbetätigte Korkenverschließmaschine mit einer spiralförmigen Rückholfeder
für den Bedienungshebel, die mit ihrem einen Ende an der Hebelachse befestigt ist.
Bei federbelasteten Verschließmaschinen hat man bisher freiliegende Schraubenfedern
verwendet,- deren Befestigung an denn Bedienungshebel aber umständlich und die leicht
einem Angriff durch überlaufende Flüssigkeit, Feuchtigkeit usw. ausgesetzt war.
Bei einer bekannten Ausführungsform legt sich die Rückholfeder leicht gegen eine
freie Nase des Handhebels, während das andere Ende in eine quer durch den Achsstummel
geführte Bohrung gesteckt ist. Hier ist es leicht möglich, daß das freie Ende der
Spiralfeder von der Nase abspringt, und in diesem. Falle ist es schwierig, sie ohne
besondere Hilfsmittel wieder in die Arbeitslage zurückzuspannen. Die freiliegende
Feder wird insbesondere in feuchten Kellern leicht angegriffen und dadurch in ihrer
Festigkeit verringert. Bei einer anderen bekannten Ausführungsform ist das freie
Federende an einem von dem Bedienungshebel weit entfernten Anschlag gehalten, so
daß ein langer Hebelarm entsteht. Würde die Feder während des Betriebes aus irgendeinem
Anlaß von ihrem Haltezapfen abgleiten, dann müßte sie aufschnellen und könnte dabei
leicht die Bedienungsperson verletzen.
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. Alle die erwähnten Nachteile vermeidet die Erfindung dadurch, daß
das äußere Ende der Spiralfeder in einem geschlitzten Widerlager auf der Innenseite
einer gegenüber der Bedienungshebelachse abdichtenden und die Spiralfeder einschließenden
Hülse befestigt und diese Hülse zur Vorspannung. Nachspannung und Entspannung der
Feder mit einem äußeren Zahnkranz versehen ist, in den eine Sperrklinke eingreift.
Die Schutzhülle dient hier also außer dem Schutzzweck weiteren
Zwecken,
und zwar zum Festhalten des äußeren Federendes und zum Vor- und Entspannen der Feder.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt,
und zwar zeigt die Abb. i eine Ansicht des wesentlichen Teils der Verschließmaschine,
Abb. 2 einen Längsschnitt durch die Federanordnung und Abb.3 einen senkrechten Querschnitt
nach Linie II-III der Abb. 2.
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Mit i o ist das Gestell der Verschließmaschine bezeichnet. Die zu
verschließende Flasche steht auf einem Teller i i, der gehoben und gesenkt werden
kann. 12 ist das Spannschloß, in dem sich der Kork befindet, und 13 der Preßstempel,
dessen Träger 1.4 in dem Gestell io auf und ab bewegt werden kann. Die Betätigung
des Preßstempels 13 und des Spannschlosses 12 geschieht durch einen Handhebel, dessen
Lagerkopf in Abb. i mit 15 bezeichnet ist. Der Hebel sitzt auf einer Welle 16, die
seitlich herausragt und in einer Lagerbüchse 17 geführt ist. Auf der Lagerbüchse
17 sitzt lose eine zylindrische Hülse 18, in deren Innerem eine Spiralfeder i9 sich
befindet. Das innere freie Ende 20 der Spiralfeder i 9 greift in einen Schlitz einer
auf der Welle 16 befestigten Hülse o. dg1., und das äußere freie Ende 2i legt sich
in einen Schlitz auf der Innenseite der Hülse i 8, wobei das umgebogene Ende der
Feder sich um eine Nase der Hülse 18 legt. Auf der Außenseite der Hülse i S ist
ein Zahnkranz22 vorgesehen, in dessen Zähne eine Sperrklinke 23 eingreift. Das vordere
Ende der Hülse 18 ist durch einen Deckel 24. verschlossen, der über das Ende der
Welle 16 greift. Die Feder wird in die Hülse 18 eingeschoben, wobei das innere freie
Ende der Feder in den Schlitz auf der Welle 16 zu liegen kommt und das äußere umgebogene
Ende 2o die Nase auf der Innenseite der Hülse 18 umgreift. Die Hülse i 8 wird dann
im Uhrzeigersinn um einen gewissen Betrag gedreht, um die Feder etwas vorzuspannen,
und dann wird die Sperrklinke 23 in die Sperrlage gebracht, so daß sich die Hülse
18 nicht zurückdrehen kann. Beim Verschwenken des Handhebels wird die Welle 16 mitgedreht
und dadurch die Feder i 9 gespannt, wobei die Klinke 22 ein Mitdrehen der Außenhülse
18 verhindert. Nach Verschließen der Flasche wird der Hebel durch die Kraft der
Feder 19 in seine Anfangslage zurückgeschwenkt. Die Hülse ist nach außen dicht abgeschlossen
und kann mit Fett oder einem anderen Schmiermittel angefüllt sein.