DE741676C

DE741676C - Messstoepsel fuer Likoer- o. dgl. Flaschen

Info

Publication number: DE741676C
Application number: DEH168151D
Authority: DE
Inventors: Wilhelm Oskar Hohwieler
Original assignee: WILHELM OSKAR HOHWIELER
Current assignee: WILHELM OSKAR HOHWIELER
Priority date: 1942-04-19
Filing date: 1942-04-19
Publication date: 1943-11-15

Description

Meßstöpsei für Likör- o. dgl. Flaschen Die Erfindung betrifft einen Meßstöpslel für Likör- 0. dgl. Flaschen mit beim Kippen der Flasche durch ein Fallgewichteselbsttätig weitergeschaltetem Zählwerk, der sich dem bisher Bekannten gegenüber dadurch unterscheidet, daß die durch das Fallgewicht betätigte Zählwerkswelle eine mit einem Schlitz versehene Scheibe antreibt, in dem ein zweckmäßig mit einer Rolle ausgerüsteter Zapfen eines das Luftventil betätigenden Hebels geführt ist.
Ein weiteres Merkmal der Erfindung beruht noch darin, daß eine das Fallgewicht fesfhaltende Sperrklinke durch einen vom Ausgußmundstück abgenommenen und in eine hierfür vorgesehene Oeffnung des Gehäuses eingesteckten Verschluß stöpsel ausgelöst wird.
Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen: Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch den auf eine Flasche aufgesetzten Meßstöpsel in der Ruhelage, Fig. 2 ebenfalls im senkrechten Schnitt in der Ausschankstellung mit geöffnetem Lufteinlaßventil.
Fig. 3 ist eine Ansicht des Antriebs für den Zeiger mit abgenommenem Zifferblatt.
Fig. 4 ist eine Ansicht auf das Zifferblatt.
Fig. 5 und 6 veranschaulichen die Wirkungsweise der Sperrklinke auf das Fallgewicht, und zwar in Fig. 5 in Ruhestellung und in Fig. 6 in der Ausschankstellung.
Fig. 7 ist ein Schnitt nach der in Fig. 2 eingezeichneten Schnittlinie VII-VII.
Io ist das Gehäuse des auf die Flaschenmündung aufzusetzenden Meßstöpsels, das in seinem Innern sowohl den -Ausgußkanal 11 als auch den Luftzuführungskanal I2 aufnimmt. I3 ist das Verschlußstück, mit dessen Hilfe der WIeßstöpsel auf die Flaschenmiindung aufgesetzt und erforderlichenfalls durch Plombierung gegen unbefugte Abnahme gesichert wird. 14 ist das Ausgußmundstück, das durch einen Verschluß stöpsel 15 verschlossen werden kann, um den Ausguß gegen Verstauben usw. zu schützen; dieser Stöpsel kann zweckmäßig durch eine Kette I6 gegen Verlust gesichert werden. Auf dem oberen Ende des Luftzuführungskanals 12 sitzt das Ventilröhrchen I7, über dessen äußeres Ende das muffenartig ausgebildete Ventil I8 greift, das mit Lufteinlaßöffnungen 19 versehen ist. Betätigt wird dieses Ventil I8 durch einen bei 20 drehbar gelagerten zweiarmigen Hebel 2I, an dessen einem Ende das Ventil 18 mittels einer Schlitzführung 22 angelenkt ist, während das andere Ende mit einem Zapfen 23 ausgerüstet ist, der zweckmäßigerweise zur Verminderung der Reibung mit einer Rolle 24 versehen ist und in die Schlitzführung 25 der Scheibe 26 eingreift.
Letztere wird durch Zahnradübersetzung von der Zählwerkswelle 27 angetrieben, die ihrerseits wieder von dem Fallgewicht 28 betätigt wird. Auf der Zählwerkswelle 27 sitzt außerdem eine mit einer Mituehmerklinke 30 ausgerüstete Scheibe 29; die Mitnehinerklinke 30 greift in das auf der Zeigerwelle 3I sitzende Zahnrad 32 ein und betätigt den Zeiger 33 bei jedem Ausgießen. Eine in das Zahnrad 32 eingreifende Sperrfeder 38 sichert dieses noch gegen Rücklauf. Im Gehäuse 10 des Meßstöpsels ist noch eine Öffnung 34 vorgesehen, die dazu dient, den vor dem Ausgießen abzunehmen den Verschluß stöpsel 15 aufzunehmen. Im Bereiche dieser Öffnung 34 ist im Gehäuse eine Sperrklinke 35 angeordnet, die mit ihrem einen Ende zu einer Sperrnase 36 ausgebildet ist, die in eine Rast 37 des Fallgewichtes 28 eingreift und erst dann ausgelöst wird, wenn der Verschlußstöpsel 15 in die Öffnung 34 eingesteckt worden ist.
Die Wirkungsweise ist folgende: Zunächst muß der Verschlußstöpsel I5 abgenommen und in die am Gehäuse hierfür vorgesehene Öffnung 34 eingesteckt werden.
Hierdurch wird die Sperrklinke 35 betätigt, die das Fallgewicht 28 freigibt. Wird nun die Flasche aus der in Fig. I gezeigten Ruhelage in die Ausschanlestellung nach Fig. 2 gebracht, so wird das Fallgewicht 2S, nachdem es die Totpunktstellung überschritten hat, sich in der Pfeilrichtung (Fig. 6) nach unten bewegen. Hierdurch wird auch die Scheibe 26 in der Pfeilrichtung gedreht und betätigt dabei durch den absteigenden Ast 40 ihrer Sdllitzfübrung 25 den Hebel 21, der seinerseits wieder das Lufteinlaßventil 18 anhebt und dadurch den Lufteíntrltt-in das Flaschen innere freigibt. Solange nun die Luft durch das Ventil I8 und den Luftzuführungskanal 12 in die Luftkammer und damit in das Flascheninnere eintreten kann, kann im selben Maße auch die Flüssigkeit aus der Flasche und dem Ausgußkanal II austreten. Kurz bevor nun das Fallgewicht 28 an seinem tiefsten Punkt angelangt ist, hat sich auch die Scheibe 26 zwangläufig so weit gedreht, daß sie infolge des ansteigenden Astes 41 ihrer Schlitzführung 25 auch den Hebel 21 für die Ventilbetätigung iln die Verschlußstellung für das Ventil Is bewegt, was bewirkt, daß der Flüssigkeitsauslauf unterbrochen wird. Gleichzeitig mit der Bewegung des Fallgewichtes 28 wird auch die Zählwerkswelie 27 in Umdrehung versetzt, die hierbei mittels der Scheibe 29 und der Mitnehmerklinke 30 das Zahnrad 32 und damit auch den Zeiger 33 um eine Zahl weiterschaltet. Es erfolgt auf diese Weise bei jeder Entnahme zugleich eine selbsttätige Zählung der vorgenommenen Abfüllungen.
Wird dann nach erfolgter Entnahme der Flüssigkeit die Flasche wieder aufgerichtet, so kehrt das Fallgewicht 28 und ebenso auch die Scheibe 26 wieder ruckartig in ihre Ausgangsstellung zurück.
Die wesentlichsten Vorteile der Erfindung liegen vor allem darin, daß sowohl das Öffnen als auch das Schließen des Lufteinlaßventils zwangläufig erfolgt und hierdurch ein Versagen, wie es z. B. durch Verkleben des Ventils oder Erlahmen der Ventilfeder eintreten kann, verhütet wird. Außerdem wird durch die Anordnung der Sperrklinke 35 noch der Vorteil erreicht, daß eine Bewegung des Fallgewichtes während des Versandes unmöglich gemacht wird und.ebenso, daß weder das Lufteinlaßventil geöffnet noch das Zählwerk in Tätigkeit gesetzt wird, bevor nicht der Verschlußstöpsel 15 abgenommen und in die hierfür vorgesehene Öffnung eingesteckt wurde. Hierdurch soll vor allem erreicht werden, wenn ein Abnehmen des Yerschhiß stöpsels vergessen wurde und ein Kippen der Flasche in die Ausgußstellung erfolgte, daß die Luftzufuhr nach der Flasche abgeschlossen bleibt und somit ein Eindringen von Flüssigkeit in den Luftzuführungskanal nicht erfolgen kann.

Claims

PATENTANSPRBCHE: 1. Meßstöpsel für Likör- o. dgl. Flaschen, mit beim Kippen der Flasche durch ein Fal igewicht selbsttätig weitergeschaltetem Zäbl werk, dadurch gekennzeichnet, daß die durch das Fallgewicht (z8) betätigte Zäblwerkswelle (27) eine mit einem Schlitz (25) versehene Scheibe zz63 -antreibt, in dem ein zweckmäßig mit einer Rolle (24) ausgerüsteter Zapfen (23) eines das Luftventil (I8) betätigenden Hebels (2I) geführt ist.
2. Selbeftätig zählender Meßstöpsel nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß eine das Fallgewicht (28) festhaltende Sperrklinke (35) durch einen vom Ausgußmundstück (I4) abgenommenen und in eine hierfür vorgesehene Öffnung (34) des Gehäuses eingesteckten Verschlußstöpsel (5) ausgelöst wird.