DE69931049T2

DE69931049T2 - Vorrichtung zur befestigung und ablösung von sim-karten

Info

Publication number: DE69931049T2
Application number: DE69931049T
Authority: DE
Inventors: Mitsubishi Denki K.K Koichi AKAMATSU; Mitsubishi Denki K.K Manabu HASEGAWA
Original assignee: Mitsubishi Electric Corp
Current assignee: Mitsubishi Electric Corp
Priority date: 1999-02-05
Filing date: 1999-02-05
Publication date: 2006-11-30
Also published as: DE69931049T8; EP1074936B1; CN1295694A; EP1074936A1; EP1677230A3; US6304454B1; CN1135496C; EP1677230A2; DE69931049D1; EP1074936A4; WO2000046744A1

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte, die das Einsetzen oder Herausnehmen einer SIM-(Teilnehmererkennungsmodul-)Karte ermöglicht, ohne daß eine Notwendigkeit zum Entfernen einer Batterie besteht.
Einschlägiger Stand der Technik
13 zeigt eine Perspektivansicht einer herkömmlichen Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte. In der Zeichnung bezeichnet das Bezugszeichen 500 ein Mobiltelefon, und das Bezugszeichen 512 bezeichnet ein SIM-Karten-Herausnahmemundstück, das in dem Gehäuse des Mobiltelefons 500 angeordnet ist und bei entfernter Batterie 520 von außen zu sehen ist. Das Bezugszeichen 520 bezeichnet eine Batterie, die in dem Gehäuse eines Mobiltelefons herausnehmbar angebracht ist.
Das Bezugszeichen 600 bezeichnet eine SIM-Karte, die in dem Gehäuse des Mobiltelefons 500 herausnehmbar angebracht ist.
Im folgenden wird die Arbeitsweise der herkömmlichen Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte erläutert.
Eine bei einem Mobiltelefon 500 verwendete SIM-Karte 600 wird in der in 13 dargestellten Weise eingesetzt/herausgenommen, indem die Batterie 520 aus dem Gehäuse des Mobiltelefons 500 entnommen wird, um ein SIM-Karten-Herausnahmemundstück 512 oder Kontaktvorrichtung freizulegen und anschließend die SIM-Karte 600 daraus entnehmen. Wenn sich die SIM-Karte in der Kontaktvorrichtung befindet, führt sie eine Ladung.
Wenn eine "heiße Leitungs-Verbindung/Trennung" stattfindet, indem die SIM-Karte entnommen oder eingesetzt wird, während sie eine Ladung führt, besteht die Gefahr einer Beschädigung der Schaltung oder der SIM-Karte. Aus diesem Grund wird das Einsetzen oder Herausnehmen einer SIM-Karte nach dem Abtrennen der Batterie durchgeführt.
Die GB-A-2 326 050 offenbart ein Mobiltelefon ähnlich dem in 13 dargestellten. Im spezielleren beinhaltet das Mobiltelefon einen Batteriesatz, der entfernt werden muß, um die SIM-Karte einzusetzen oder herauszunehmen.
Wenn das herkömmliche Beispiel einer SIM-Karten-Gehäuseeinrichtung die vorstehend beschriebene Ausbildung aufweist, muß der Vorgang des Entfernens der Batterie 520 während des Einsetzens/Herausnehmens der SIM-Karte 600 vorgenommen werden. Aus diesem Grund ist zum Beispiel das Problem entstanden, daß der schwierige Vorgang ausgeführt werden muß, die Batterie 520 in einer Hand zu halten und gleichzeitig die SIM-Karte 600 einzusetzen/herauszunehmen, wenn kein Platz zum Ablegen der Batterie 520 vorhanden ist. Darüber hinaus ist das Problem entstanden, daß die Konstruktionsfreiheit infolge der Tatsache begrenzt ist, daß die Positionierung der Kontaktvorrichtung der SIM-Karte 600 auf die Peripherie der Batterie 520 begrenzt ist.
Die DE-A-195 21 360 offenbart eine Kartenleseeinrichtung für eine SIM-Karte. Die SIM-Karte wird zusammen mit einem rechteckigen Kartenhalter über einen Rahmen geschoben, während diese in die Gehäuseeinrichtung eingesetzt werden. Das vordere Ende der SIM-Karte tritt mit einem Hebel in Eingriff, der wiederum eine Stange antriebsmäßig bewegt.
Wenn der Halter und die SIM-Karte eingesetzt werden, beaufschlagt der Hebel die Stange mit einem Druck, bis das Ende der Stange mit der Außenseite der Gehäuseeinrichtung bündig ist. Darüber hinaus trägt die Stange eine U-förmige Kurzschlußbrücke. Wenn der Halter und die SIM-Karte nicht vorhanden sind, koppelt die Kurzschlußbrücke die beiden Kontakte zusammen.
Dies signalisiert der Kartenleseeinrichtung, daß keine SIM-Karte eingesetzt ist. Wenn der Halter und die SIM-Karte vollständig eingesetzt sind, dann ist die Stange so verlagert worden, daß die U-förmige Kurzschlußbrücke von den Kontakten getrennt ist. Dies signalisiert der Kartenleseeinrichtung, daß die SIM-Karte vorhanden ist. Zum Auswerfen der SIM-Karte drückt der Benutzer auf das Ende der Stange.
Die vorliegende Erfindung wird zum Lösen der vorstehend geschilderten Probleme vorgeschlagen, und ihr Ziel besteht in der Angabe einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte 600, die eine Steigerung der Konstruktionsfreiheit ermöglicht, indem sie das Einsetzen und Entfernen der SIM-Karte 600 unter Trennen des Stroms beim Einsetzen/Herausnehmen der SIM-Karte 600 ermöglicht, ohne daß eine Notwendigkeit zum Entfernen der Batterie 520 besteht.
Offenbarung der Erfindung
Eine Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte 600 gemäß der vorliegenden Erfindung ist in Anspruch 1 definiert.
Beim Einsetzen/Herausnehmen der SIM-Karte ist es somit möglich, die Karte sicher einzusetzen/herauszunehmen, ohne die Batterie zu entfernen, da der Strom in dem Verbinder durch die Abtasteinrichtung unterbrochen ist. Daher ist es möglich, eine Batterie in dem Gehäuse anzubringen. Diese Anordnung ermöglicht Reduzierungen hinsichtlich der Größe und der Anzahl der Komponenten in der Einrichtung. Ferner werden Vorteile bei der Konstruktion und der Ausbildung der Einrichtung erzielt, da die Position, in der die Kontaktvorrichtung der SIM-Karte untergebracht ist, ohne Rücksichtnahme auf die Position der Batterie frei festgelegt werden kann.
Die Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit einer Abtasteinrichtung ausgestattet, um einen eingesetzten oder entnommenen Zustand einer SIM-Karte in dem Körper abzutasten, wobei die Abtasteinrichtung in integraler Weise mit dem Körper ausgebildet ist.
Auf diese Weise kann der eingenommene Raum reduziert werden, und da die Vorrichtung integriert ist, werden Abtastfehler aufgrund der Ausbildung vermindert. Darüber hinaus ist es möglich, die Anzahl von Komponenten zu reduzieren.
Die Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß der vorliegenden Erfindung ist dazu ausgebildet, die SIM-Karte herausnehmbar zu gestalten, und zwar durch eine Gleitbewegung in Richtung des Einsetzens/Herausnehmens durch Vorsehen eines an einer Abdeckung ausgebildeten Betätigungshebels.
Auf diese Weise kann die Einrichtung in Form einer dünnen kleinen Anordnung ausgebildet werden, die keinen großen Raum einnimmt.
Die Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit einem in dem Gehäuse gebildeten Hebelloch versehen, aus dem der Betätigungshebel herausragen kann, sowie mit einem Herausnahmemundstück versehen, um das Einsetzen und Herausnehmen der SIM-Karte zu ermöglichen. Die Einrichtung ist dazu ausgebildet, den aus dem Gehäuse herausragenden Betätigungshebel zu bewegen sowie das Einsetzen/Herausnehmen der SIM-Karte aus dem Herausnahmemundstück vorzunehmen.
Auf diese Weise läßt sich das Öffnen einer Abdeckung oder dergleichen beim Einsetzen/Herausnehmen der SIM-Karte bei einer herkömmlichen Einrichtung des Typs mit Abdeckung vermeiden. Die Einrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung läßt sich somit einfach lediglich mittels des Betätigungshebels betätigen.
Die Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit einem Haken an der Abdeckung versehen, der die SIM-Karte entfernt und der die beiden Funktionen besitzt, die SIM-Karte zu entfernen und die SIM-Karte zu fixieren.
Daher ist es nicht erforderlich, eine Komponente separat zu der Abdeckung vorzusehen, um die SIM-Karte zu entfernen. Dies ermöglicht eine Reduzierung der Anzahl der Komponenten und der Montagevorgänge.
Bei einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Abtastvorrichtung mit einem ersten und einem zweiten Kontakt versehen, die aus einem flexiblen Teil gebildet sind. Das eine Ende des ersten Kontakts ist an einer auf der Basis ausgebildeten Energieversorgungsverdrahtung befestigt. Das andere Ende steht mit dem einen Ende des zweiten Kontakts in Kontakt. Das andere Ende des zweiten Kontakts ist mit einer Kontakt-Abtasteinrichtung verbunden, die einen Verbindungszustand zwischen dem ersten Kontakt und dem zweiten Kontakt abtastet.
Eine Abtasteinrichtung wird somit durch die bloße Anordnung von zwei Kontakten in dem Körper gebildet. Da keine weiteren separaten Komponenten erforderlich sind und kein großer Raum eingenommen wird, läßt sich die Einrichtung mit einer dünnen kleinen Formgebung und einer reduzierten Anzahl von Komponenten bilden.
Bei der Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß der vorliegenden Erfindung stehen das eine Ende eines zweiten Kontakts und das andere Ende eines ersten Kontakts miteinander in Verbindung, wenn keine SIM-Karte untergebracht ist. Die Kontakt-Abtasteinrichtung ist dazu ausgebildet, festzustellen, daß die SIM-Karte untergebracht ist, wenn die Verbindung des anderen Endes des ersten Kontakts mit dem einen Ende des zweiten Kontakts unterbrochen ist.
Auf diese Weise läßt sich in exakter Weise ein Abtastvorgang dahingehend vornehmen, ob die SIM-Karte unterbracht ist oder nicht, und zwar durch die direkte Verbindung der Kontakte, die durch das Einsetzen einer SIM-Karte getrennt werden. Da ferner die SIM-Karte während des Gebrauchs häufig untergebracht ist, ermöglicht die Plazierung der Kontakte in einem einander nicht kontaktierenden Zustand eine Reduzierung des elektrischen Stromverbrauchs.
Bei der Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Klappe bzw. Tür an dem SIM-Karten-Herausnahmemundstück des Gehäuses angebracht, und es ist eine Türöffnungs-Abtasteinrichtung vorgesehen, die einen offenen oder geschlossenen Zustand der Tür abtastet, wenn eine SIM-Karte eingesetzt bzw. herausgenommen ist.
Das Einsetzen/Herausnehmen einer SIM-Karte ist somit problemlos möglich, da die Tatsache, daß die Tür offen ist, vor dem Einsetzen/Herausnehmen festgestellt wird. Somit kann die Tür verhindern, daß sich die SIM-Karte löst und herausfällt.
Bei der Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß der vorliegenden Erfindung ist dann, wenn keine SIM-Karte untergebracht ist, der Kontakt des einen Endes des zweiten Kontaktes und des anderen Endes des ersten Kontaktes unterbrochen. Wenn eine SIM-Karte untergebracht ist, sind das eine Ende des zweiten Kontaktes und das andere Ende des ersten Kontaktes miteinander in Verbindung, und auf diese Weise wird das Einsetzen der SIM-Karte durch die Kontakt-Abtasteinrichtung festgestellt.
Wenn die Logik der Abtastschaltung in einem invertierten Zustand ist, d.h. in dem Fall, in dem der Stromverbrauch niedriger ist, wenn die Kontakte bei untergebrachter SIM-Karte in Verbindung stehen, ist es somit nicht notwendig, den Logikzustand durch zusätzliche Komponenten zu invertieren. Darüber hinaus läßt sich eine Steigerung des Stromverbrauchs sowie der Anzahl von Komponenten verhindern.
Bei der Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Abdeckung aus dem gleichen Material wie der Betätigungshebel gebildet, wobei es sich zum Beispiel um ein Harz handelt, und die Abdeckung und der Betätigungshebel sind integriert.
Dadurch läßt sich die Anzahl der Komponenten reduzieren, da eine Abdeckung, die die Funktion eines Betätigungshebels beinhaltet, in Form einer einzigen Komponente vorgesehen ist.
Bei der Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß der vorliegenden Erfindung wird das eine Ende eines Kontaktes, bei dem es sich um einen Abtastanschluß handelt, zwischen einem Kontaktzustand und einem Nicht-Kontaktzustand durch die Bewegung des Betätigungshebels umgeschaltet, wobei dies zum Abtasten des eingesetzten/herausgenommenen Zustands der SIM-Karte führt.
Selbst wenn der Gehäusebereich, in dem die SIM-Karte direkt abgetastet wird, nicht definiert ist, erzielt die Anordnung der Kontakte in der Peripherie die gleiche Funktion. Die Gefahr einer Beschädigung der SIM-Karte ist somit eliminiert, da die SIM-Karte nicht in direkten Kontakt mit dem Abtastanschluß gelangt.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Es zeigen:
1 eine Perspektivansicht einer schematischen Konstruktion einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
2 eine Darstellung eines Körpers in einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (A) eine schematische Draufsicht zeigt, (B) ein schematische Frontansicht zeigt, (C) eine schematische Bodenansicht zeigt und (D) eine schematische Schnittdarstellung der Darstellung (A) entlang der Linie I-I zeigt;
3 eine Ansicht einer Abdeckung in einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (A) eine schematische Draufsicht zeigt, (B) eine schematische Fronansicht zeigt, (C) eine schematische Bodenansicht zeigt und (D) eine schematische Seitenansicht zeigt;
4 eine Ansicht eines Betätigungshebels in einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei (A) eine schematische Draufsicht zeigt, (B) eine schematische Frontansicht zeigt, (C) eine schematische Bodenansicht zeigt und (D) eine schematische Schnittdarstellung der Darstellung (A) entlang der Linie II-II zeigt;
5 eine Perspektivansicht eines Mobiltelefons, das mit einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ausgestattet ist;
6 eine schematische Schnittdarstellung einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte, die in ein Mobiltelefon integriert ist, gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
7 eine schematische Schnittdarstellung einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte, die in ein Mobiltelefon mit einer untergebrachten SIM-Karte integriert ist, gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
8 eine Perspektivansicht und eine Schnittdarstellung einer Tür des SIM-Karten-Herausnahmemundstücks, das in dem Gehäuse vorgesehen ist, bei einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
9 eine Perspektivansicht und eine Schnittdarstellung einer Tür eines weiteren in dem Gehäuse vorgesehenen SIM-Karten-Herausnahmemundstücks für eine SIM-Karte gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
10 eine Ansicht zur Erläuterung eines Einsetz-/Herausnahme-Abtastkontakts für eine SIM-Karte in einer SIM-Karten-Gehäuseeinrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
11 eine Seitenansicht einer Abdeckung mit einem integrierten Betätigungshebel bei einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
12 eine Ansicht zur Erläuterung eines Einsetz-/Herausnahme-Abtastanschlusses für eine SIM-Karte bei einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; und
13 eine Perspektivansicht einer herkömmlichen Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte.
Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung
Zur weiteren Erläuterung der Erfindung werden die bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung im folgenden unter Bezugnahme auf die Begleitzeichnungen beschrieben.
Ausführungsbeispiel 1
1 zeigt eine Perspektivansicht einer schematischen Konstruktion einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. 2 zeigt eine Ansicht eines Körpers in einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Dabei zeigen (A) eine schematische Draufsicht, (B) eine schematische Frontansicht, (C) eine schematische Bodenansicht und (D) eine schematische Schnittdarstellung der Darstellung (A) entlang der Linie I-I.
3 zeigt eine Ansicht einer Abdeckung in einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Dabei zeigen (A) eine schematische Draufsicht, (B) eine schematische Frontansicht, (C) eine schematische Bodenansicht und (D) eine schematische Seitenansicht.
4 zeigt eine Ansicht eines Betätigungshebels in einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Dabei zeigen (A) eine schematische Draufsicht, (B) eine schematische Frontansicht, (C) eine schematische Bodenansicht und (D) eine schematische Schnittdarstellung der Darstellung (A) entlang der Linie II-II.
In den Zeichnungen bezeichnet das Bezugszeichen 100 einen Körper, der aus einem isolierenden Material gebildet ist und der einen Behälter bildet, der die SIM-Karte 600 enthält. Das Bezugszeichen 200 bezeichnet eine Abtasteinrichtung, die feststellt, ob die SIM-Karte 600 in einer festen Position in dem Behälter untergebracht ist oder nicht.
Die Bezugszeichen 300 und 400 bezeichnen eine Abdeckung bzw. einen Betätigungshebel, die mit einer Eingriffseinrichtung zum Eingriff mit der SIM-Karte 600 versehen sind, um ein Einsetzen/Herausnehmen der SIM-Karte 600 zu ermöglichen. Die SIM-Karte 600 wird durch die Betätigung des Betätigungshebels 400 eingesetzt/herausgenommen, und die Zuführung von Elektrizität zu der SIM-Karte wird durch die Abtasteinrichtung 200 gesteuert.
Der Körper der Gehäuseeinrichtung der SIM-Karte 600 ist aus Kunstharzmaterial mit isolierender Qualität, wie zum Beispiel ABS, gebildet. Der Körper 100 ist gebildet aus einem rechteckigen Behälter 120, der an die äußere Formgebung der SIM-Karte 600 angepaßt ist, Schlitzen 121, 122, in denen Anschlüsse 110, 111 für die SIM-Karte 600 angeordnet sind, sowie aus einem Schlitz 123, in dem die Abtasteinrichtung 200 angeordnet ist, die das Einsetzen oder Herausnehmen der SIM-Karte 600 feststellt.
Die Anschlüsse 110, 111 für die SIM-Karte 600 sind in die Schlitze 121, 122 eingesetzt. Beim Einsetzen/Herausnehmen einer SIM-Karte 600 sind die Schlitze 121, 122 parallel zu der Gleitbewegungsrichtung. Die beiden Kontakte 210, 211, die die Karte abtasten, sind in den Schlitz 123 eingesetzt.
Die Abtasteinrichtung 200 ist mit einem ersten und einem zweiten Kontakt 210 und 211 versehen, die aus einem elastischen Teil gebildet sind. Das eine Ende des Kontakts 210 ist an der Basis 700 (vgl. 7) ausgebildet und ist an der Energieversorgungsverdrahtung (nicht gezeigt) befestigt. Das andere Ende steht mit dem einen Ende 211 in Verbindung. Das andere Ende des Kontaktes 211 ist mit der Kontakt-Abtasteinrichtung 220 verbunden, die einen Kontaktzustand zwischen dem Kontakt 210 und dem Kontakt 211 abtastet.
Die Abdeckung 300 der herausnehmbaren Einrichtung für die SIM-Karte 600 wird von einer Metallplatte gebildet, wobei es sich zum Beispiel um Metallblech handelt. Ein Vorsprung 310, der an der mit dem Körper in Eingriff tretenden Abdeckung 300 vorgesehen ist, ist in die Abdeckungseingriffsnut 130 an dem Körper 100 eingesetzt. Auf diese Weise wird die Abdeckung 300 in den Körper 100 eingesetzt. Ferner ist die Ab deckung 300 derart ausgebildet, daß sie parallel zu dem Körper beim Einsetzen/Herausnehmen der SIM-Karte 600 in Gleitrichtung verschiebbar ist.
Darüber hinaus ist es möglich, die Abdeckung 300 in einer Position gegenüber dem Herausnahmemundstück 512 für die SIM-Karte 600 zu stoppen, wenn die Abdeckung 300 verschoben wird. Das heißt, wenn die SIM-Karte 600 untergebracht ist, kann die Abdeckung 300 stoppen, wenn der innerste Bereich vollständig untergebracht ist.
Ein Haken 312, der an der Abdeckung 300 vorgesehen ist, ist zum Einhaken der SIM-Karte 600 ausgebildet. Die Abdeckung 300 hat die weitere Funktion, die SIM-Karte 600 zu ziehen. Der Vorsprung 311, der mit dem an der Abdeckung 300 vorgesehenen Betätigungshebel in Eingriff tritt, ist in die Abdeckungs-Einsetznut an dem Betätigungshebel 400 eingesetzt.
Auf diese Weise steht der Betätigungshebel 400 mit der Abdeckung 300 in Eingriff, und die Abdeckung 300 kann zusammen mit dem Betätigungshebel 400 eine Gleitbewegung ausführen, und zwar aufgrund einer Betätigung des an dem Betätigungshebel 400 vorgesehenen Vorsprungs 420. Andererseits sind ein Hebelloch 511, durch das der Betätigungshebel 400 hervorsteht, und ein SIM-Karten-Herausnahmemundstück 512 an dem Gehäuse des Mobiltelefons 500 vorgesehen.
Im folgenden wird die Arbeitsweise der Gehäuseeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung erläutert.
5 zeigt eine Perspektivansicht eines Mobiltelefons, das mit einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ausgestattet ist. 6 zeigt eine schematische Schnittdarstellung einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte, die in ein Mobiltelefon integriert ist, gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. 7 zeigt eine schematische Schnittdarstellung einer Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, die in ein Mobiltelefon integriert ist, wobei in diesem eine SIM-Karte untergebracht ist.
Wie in 5 gezeigt, ist dann, wenn eine Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte 600 in einem Mobiltelefon 500 vorgesehen ist, ein an dem Betätigungshebel 400 vorgesehener Vorsprung 420 in dem an dem Gehäuse 510 vorgesehenen Hebelloch 511 zu sehen. Auf diese Weise ist es möglich, die Abdeckung 300 der Gehäuseeinrichtung der im Inneren untergebrachten SIM-Karte 600 zu verschieben, indem der Vorsprung 420 mit einem Finger oder dergleichen bewegt wird.
Ferner ist das an dem Gehäuse 510 vorgesehene Herausnahmemundstück 512 für eine SIM-Karte 600 an der Verlängerung des Behälters 120 des Körpers 100 in der Gehäuseeinrichtung der SIM-Karte 600 angeordnet. Wenn die SIM-Karte 600 von dem Herausnahmemundstück 512 der SIM-Karte 600 her eingesetzt wird, läßt sich das Herausnahmemundstück 512 vollständig in dem Behälter unterbringen.
Wie in 6 gezeigt, ist eine Abtasteinrichtung 200 an der linken Seite des Körpers 100 vorgesehen, und diese bildet die Einsetz-/Herausnahmeeinrichtung für die SIM-Karte 600 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wie dies in 6 zu sehen ist. Das heißt, die Abtasteinrichtung ist in einem Bereich vorgesehen, der dem innersten Bereich entspricht, wenn die SIM-Karte 600 untergebracht ist.
Das eine Ende des Kontakts 211 und das andere Ende des Kontakts 210 sind aufgrund von Federdruck in gegenseitigem Kontakt miteinander, wie dies in 6 gezeigt ist, wenn keine SIM-Karte 600 untergebracht ist. Wenn eine SIM-Karte 600 untergebracht ist, wie dies in 7 gezeigt ist, sind das eine Ende des Kontakts 211 und das andere Ende des Kontakts 210 durch das Herunterdrücken durch die SIM-Karte 600 getrennt. Zu diesem Zeitpunkt tastet die Kontakt-Abtasteinrichtung 220 das Gehäuse der SIM-Karte 600 ab.
Wenn eine SIM-Karte 600 entfernt wird, zieht der Haken 312, der an der zusammen mit dem Betätigungshebel 400 verlagerten Abdeckung 300 vorgesehen ist, die SIM-Karte 600 durch die Betätigung des Betätigungshebels 400 mit einem Finger oder dergleichen nach außen. Auf diese Weise kann die SIM-Karte 600 in einfacher Weise aus dem SIM-Karten-Herausnahmemundstück 512 herausgezogen werden.
Zu diesem Zeitpunkt wird der Kontakt 210 durch die Federkraft wiederum mit dem Kontakt 211 in Kontakt gebracht. Die Kontakt-Abtasteinrichtung 220 tastet die Entnahme der SIM-Karte 600 ab, und der Strom zwischen den Kontakten 210, 211 wird unmittelbar unterbrochen.
Beim Einsetzen/Herausnehmen der SIM-Karte 600 und bei Vorhandensein eines Stroms an den SIM-Karten-Anschlüssen 110, 111 findet somit keine "heiße Leitungs-Verbindung/Trennung" statt, und das Einsetzen/Herausnehmen läßt sich in sicherer und einfacher Weise vornehmen.
Ferner drückt eine SIM-Karte 600 in einer darüber befindlichen Gehäuseeinrichtung den Kontakt 210 direkt nach unten. Die SIM-Karten-Gehäuseeinrichtung der vorliegenden Erfindung unterliegt jedoch diesbezüglich keinen Einschränkungen. Zum Beispiel ist es auch möglich, eine Abtasteinrichtung vorzusehen, die die Bewegung des Betätigungshebels 00 oder der Abdeckung 300 abtastet, die an der SIM-Karten-Gehäuseeinrichtung ausgebildet sind. Auf diese Weise tritt der Anschluß nicht in direkte Berührung mit der SIM-Karte 600, und infolgedessen wird jegliche Beschädigung der SIM-Karte 600 verhindert.
Ausführungsbeispiel 2
8 zeigt eine Perspektivansicht bzw. eine Schnittdarstellung der Tür bzw. Klappe des SIM-Karten-Herausnahmemundstücks in der Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte, die in der Gehäuseseite eines Telefons gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung vorgesehen ist.
9 zeigt eine Perspektivansicht bzw. eine Schnittdarstellung einer Tür eines weiteren SIM-Karten-Herausnahmemundstücks in der Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte, die an der Gehäuseseite des Telefons gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung vorgesehen ist. 10 zeigt eine Ansicht zur Erläuterung eines Einsetz-/Herausnahme-Abtastkontakts für eine SIM-Karte in einer SIM-Karten-Gehäuseeinrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
11 zeigt eine Seitenansicht einer Abdeckung, die mit einem Betätigungshebel in einer SIM-Karten-Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung integriert ist. 12 zeigt eine Ansicht zur Erläuterung eines Einsetz-/Herausnahme-Abtastanschlusses für eine SIM-Karte in einer SIM-Karten-Gehäuseeinrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
Wie in 8 gezeigt, ist eine Tür bzw. Klappe 513 an dem SIM-Karten-Herausnahmemundstück 512 des Gehäuses 510 angeordnet. Es ist möglich, einen Abtastvorgang auszuführen, wenn die Tür 513 während des Einsetzens oder des Herausnehmens einer SIM-Karte 600 geöffnet wird, und zwar durch Anordnen einer Türöffnungs-Abtasteinrichtung 210a, 211a, die das Öffnen oder Schließen der Tür 513 feststellt. Bei der Tür 513 kann es sich um eine vom Schiebe-Typ handeln, wie dies in 9 gezeigt ist, oder es kann sich um einen sich öffnenden/schließenden Typ handeln, wie dies in 8 gezeigt ist.
Die Arbeitsweise der Gehäuseeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wird im folgenden erläutert.
Bei einer SIM-Karten-Gehäuseeinrichtung, wie in den 2 und 3 gezeigt, ist die Abdeckung 300 dazu ausgebildet, ein Klickgefühl bei der Gleitbewegung zu erzeugen, und zwar durch die Ausbildung eines mit dem Körper in Eingriff stehenden Vorsprungs 310, der an der Abdeckung 300 vorgesehen ist, einer an dem Körper 100 vorgesehenen Nut 130, die mit der Abdeckung in Eingriff steht, sowie eines Nutvorsprungs 131.
Ferner ist die Verbindung zwischen dem einen Ende des Kontakts 211 und dem anderen Ende des Kontakts 210 der in 10 dargestellten Abtasteinrichtung 200 getrennt, wenn keine SIM-Karte 600 untergebracht ist. Wenn eine SIM-Karte 600 untergebracht ist, ist zwischen dem einen Ende des Kontaktes 211 und dem anderen Ende des Kontaktes 210 der in 10 dargestellten Abtasteinrichtung 200 ein Kontakt hergestellt.
Die Kontakt-Abtasteinrichtung 220 stellt fest, ob eine SIM-Karte 600 untergebracht ist oder nicht. Ferner ist es auf Grund der Elastizität des Kontakts 210 möglich, ein Klickgefühl zu erzeugen, wenn die SIM-Karte untergebracht ist.
Die Abdeckung 300 ist durch eine Metallplatte in der darüber befindlichen SIM-Karten-Gehäuseeinrichtung gebildet. Wenn die Erfindung jedoch derart ausgebildet ist, daß das Klickgefühl zum Beispiel mit einem Anschluß 210 anstatt der Abdeckung erzeugt wird, kann die Abdeckung 300 auch aus Harz gebildet werden. In diesem Fall ist es möglich, die Anzahl der Komponenten durch integriertes Ausbilden mit dem Betätigungshebel 400 zu reduzieren.
Die in 11 gezeigte Abdeckung 700 ist aus dem gleichen Material, wie zum Beispiel einem Harzmaterial, wie der Betätigungshebel 400 gebildet, und die Abdeckung 300 und der Betätigungshebel 400 können somit integriert werden.
Das eine Ende des in 12 dargestellten Abtastanschlusses 800 wird durch die Bewegung des Betätigungshebels 400 zwischen einem Kontaktzustand und einem Nicht-Kontaktzustand umgeschaltet, um das Einsetzen oder Herausnehmen der SIM-Karte abzutasten.
Industrielle Anwendbarkeit
Wie vorstehend erläutert worden ist, führt eine Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte gemäß der vorliegenden Erfindung zu größerer Freiheit bei der Positionierung einer SIM-Karte, wobei sie ferner dazu ausgebildet ist, das Einsetzen und Herausnehmen der SIM-Karte ohne Entfernen einer Batterie eines Mobiltelefons zu ermöglichen.

Claims

Gehäuseeinrichtung für eine SIM-Karte, die folgendes aufweist: – einen Batteriesatz; – einen Körper (100), der aus einem isolierenden Material gebildet ist und einen Behälter (120) bildet, um die SIM-Karte (600) darin unterzubringen; – eine mit Kontakten (210, 211) versehene Abtasteinrichtung (200), wobei die Kontakte in wechselseitigem Kontakt miteinander stehen oder voneinander getrennt sind, und zwar durch das Einsetzen/Entfernen der SIM-Karte (600), wobei die Abtasteinrichtung dazu ausgebildet ist, zu bestimmen, ob die SIM-Karte (600) in einer festen Position in dem Behälter (120) untergebracht ist; – eine Abdeckung (300), die mit einer Eingriffseinrichtung zum Eingriff mit der SIM-Karte (600) versehen ist, um die SIM-Karte (600) einzusetzen oder herauszunehmen; und – einen Betätigungshebel (400), dadurch gekennzeichnet, daß die SIM-Karte (600) in den Körper (100) einsetzbar und aus diesem herausnehmbar ist, ohne den Batteriesatz vorher zu entfernen, und zwar durch Betätigung des Betätigungshebels (400), und daß die Zuführung von Elektrizität zu der SIM-Karte (600) in Abhängigkeit von dem Betriebszustand der Abtasteinrichtung (200) gesteuert ist.
Einrichtung nach Anspruch 1, wobei die SIM-Karte (600) beim Einsetzen aktiviert und herausgenommen wird durch eine Gleitbewegung in einer Herausnahmerichtung aufgrund der Betätigung des Betätigungshebels (400), der an der Abdeckung (300) ausgebildet ist.
Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, die ferner ein in einem Gehäuse (510) gebildetes Hebelloch (511), das ein Herausdrücken des Betätigungshebels (400) ermöglicht, und ein Herausnahmemundstück (512) aufweist, das eine Einsetzen und Herausnehmen der SIM-Karte (600) ermöglicht, wobei eine Bewegung des Betätigungshebels (400), der aus dem Gehäuse (510) vorsteht, ein Einsetzen und Herausnehmen der SIM-Karte (600) in das bzw. aus dem Einsatz-/Herausnahmeloch ermöglicht.
Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei ein Haken (312), der die SIM-Karte (600) zieht, an der Abdeckung (300) vorgesehen ist, wobei der Haken (312) die beiden Funktionen besitzt, die SIM-Karte (600) zu fixieren und die SIM-Karte (600) zu ziehen.
Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Abtasteinrichtung (200) mit einem ersten Kontakt (210) und einem zweiten Kontakt (211) versehen ist, die aus einem elastischen Teil gebildet sind, wobei das eine Ende des ersten Kontaktes (210) auf einer Basis (700) ausgebildet und an einer Energieversorgungsverdrahtung befestigt ist, während das andere Ende mit dem einen Ende des zweiten Kontaktes (211) in Kontakt steht, und wobei das andere Ende des zweiten Kontaktes (211) mit einer Kontakt-Abtasteinrichtung (220) verbunden ist, die den Verbindungszustand zwischen dem ersten Kontakt (210) und dem zweiten Kontakt (211) abtastet.
Einrichtung nach Anspruch 5, wobei dann, wenn die SIM-Karte (600) nicht untergebracht ist, das eine Ende des zweiten Kontaktes (211) und das andere Ende des ersten Kontaktes (210) miteinander in Verbindung stehen, und wobei dann, wenn die SIM-Karte (600) untergebracht ist, die Verbindung zwischen dem einen Ende des zweiten Kontaktes (211) und dem anderen Ende des ersten Kontaktes (210) getrennt ist, so daß dadurch die Kontakt-Abtasteinrichtung (220) aktiviert ist, um festzustellen, daß die SIM-Karte (600) eingesetzt ist.
Einrichtung nach Anspruch 1, wobei eine Tür (513) an dem SIM-Karten-Herausnahmemundstück (512) in dem Gehäuse (510) angebracht ist und wobei eine Türöffnungs-Abtasteinrichtung (210a, 211a) vorgesehen ist, um den offenen oder geschlossenen Zustand der Tür (513) abzutasten, wenn die SIM-Karte (600) eingesetzt bzw. herausgenommen ist.
Einrichtung nach Anspruch 5, wobei dann, wenn die SIM-Karte (600) nicht untergebracht ist, der Kontakt des einen Endes des zweiten Kontaktes (211) und das andere Ende des ersten Kontaktes (210) getrennt sind, und wobei dann, wenn die SIM-Karte (600) untergebracht ist, das eine Ende des zweiten Kontaktes (211) und das andere Ende des ersten Kontaktes (210) miteinander in Verbindung stehen, so daß dadurch die Kontakt-Abtasteinrichtung (220) aktiviert ist, um festzustellen, daß die SIM-Karte (600) eingesetzt ist.
Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Abdeckung (300) aus dem gleichen Material wie der Betätigungshebel (400) gebildet ist und wobei die Abdeckung (300) und der Betätigungshebel (400) integriert sind.
Einrichtung nach Anspruch 5, wobei das eine Ende eines Kontaktes ein Abtastanschluß (800) ist, der das Einsetzen oder Herausnehmen einer SIM-Karte (600) abtastet, und zwar durch Umschalten zwischen einem Kontaktzustand und einem Nicht-Kontaktzustand aufgrund der Bewegung des Betätigungshebels (400).