DE698556C

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Publication number: DE698556C
Application number: DENDAT698556D
Authority: DE

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 13. NOVEMBER 1940

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 21c GRUPPE 30

N 43093 VIIIb/2ic

Hermann Nabakowski in Berlin

ist als Erfinder genannt worden.

Hermann Nabakowski in Berlin Druckknopfschalter

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. März 1939 ab Patenterteilung bekanntgemacht am 10. Oktober 1940

Die Erfindung betrifft einen Druckknopfschalter, dessen Sockel an der Wand bzw. in einer Wanddose befestigt ist, und verfolgt die Aufgabe, den Bau des Schalters nach Möglichkeit zu vereinfachen, an Befestigungsschrauben und Kontaktteilen zu sparen und von außen sichtbare Befestigungsmittel an der Schalterkappe oder -platte zu vermeiden. Sie ist insbesondere, wenn auch nicht ausschließlieh, für Druckknopfleuchtschalter bestimmt, die unter einem durchscheinenden Druckknopf eine den Schalterort anzeigende Glimmlampe aufweisen; derartige Schalter haben in neuerer Zeit zum Einschalten von Beleachtungsstromkreisen (Treppenbeleuchtung) im hohen Maße Anwendung gefunden.

Bei bekannten Druckknopfschaltern hat man gewöhnlich entweder den Druckknopf mit seiner Führung mittels einer Brücke und zweier Schrauben am Sockel befestigt und die Schalterabdeckung mittels zweier weiterer von außen sichtbarer Schrauben an der Brücke oder (bei Unterputzschalter) an der Dose befestigt, oder man hat Druckknopf und Druckfeder in die Kappe oder Platte eingebaut und diesen zusammengebauten Teil dann von oben her angeschraubt.

Gemäß der Erfindung ist in einer zylindrischen Aussparung der Schalterplatte oder -kappe ein in Richtung auf die Druckknopfachse vorspringender Lappen an der Platte oder Kappe vorgesehen, durch den eine einzige Verbindungsschraube in eine Sockelmutter eingezogen ist. Diese Befestigungsschraube wird bei zusammengebautem Schalter durch den in die Kappe eingeführten Druckknopf verdeckt, der zur Betätigung eines Federkontaktes im Sockel mit zwei Stelzen versehen ist, welche an der Außenseite über den Außenumfang des Druckknopfes vorspringende Anschlagschultern tragen, die sich unter Wirkung des Federkontaktes an eine Gegenfläche der Schalterkappe legen. Die in der Schalterkappe vorgesehene, im all-

gemeinen kreisförmige Durchtrittsöffnung für die Druckknopfstelzen ist etwa in der Höhe des einspringenden Lappens mit zwei gegenüberliegenden, allmählich ansteigenden Nokkenvorsprüngen versehen, die bei Drehung des Druckknopfes in einem bestimmten Sinne die Stelzen elastisch einwärts drücken, so daß die Anschlagschultern von der Gegenfläche frei werden und der Druckknopf dann nach

»o außen herausgezogen werden kann. Durch diese Anordnung werden nicht nur die bei den bekannten Schaltern vorgesehene Brücke sowie drei von den vier Befestigungsschrauben gespart, sondern es wird gleichzeitig die

'5 verbleibende einzige Befestigungsschraube der Sicht entzogen, so daß der Schalter von Unbefugten nicht geöffnet werden kann.

Bei Ausführung des Druckknopfschalters als Leuchtschalter werden im Sockelteil die Gewindehülse für die Verbindungsschraube und die Lampenfassung seitlich von der Druckknopfachse, jedoch innerhalb des zylindrischen Außenumfanges des Druckknopfes, untergebracht.

Die Erfindung ist durch die Zeichnung beispielsweise dargestellt, und zwar für einen Druckknopfleuchtschalter in Unterputzanordnung. Die Fig. 1 bis 4 stellen dabei die wesentlichen Teile des Schalters im vergrö-Berten Maßstabe dar, und zwar zeigt:

Fig. ι im Schnitt nach Linie I-I in Fig. 2 eine Teilunteransicht der Schalterdeckplatte (bzw. Schalterklappc bei Aufputzschaltern).
Fig. 2 ist ein Schnitt nach Linie II-II der Fig. ι durch die Achsen von Glimmlampenfassung und Gewindebuchse,

Fig. 3 ein Schnitt entsprechend Fig. 2, jedoch um 90⁰ dagegen versetzt,

Fig. 4 eine Aufsicht auf den Sockelteil.

Fig. 5 bis 7 zeigen in kleinerem Maßstabe den Druckknopf in Teilschnitt, Seitenansicht und Aufsicht.

Der Schalter weist einen aus Porzellan, Preßstoff o. dgl. bestehenden Sockel auf, der, abgesehen von den nur teilweise dargestellten Metallteilen, nur aus zwei Stücken besteht, nämlich dem Sockelhauptteil 5* (siehe insbesondere Fig. 4) mit Ausprägungen und Öffnungen zur Aufnahme der Anschlußklemmen, Zuleitungen usw. sowie einem Aufsatzstück F, das im wesentlichen aus einem mit Muttergewinde versehenen Zylinderstück mit einem seitlichen Lappen / besteht. Der zylindrische Hauptteil des Körpers / bildet die Fassung für eine den Schalterort anzeigende Glimmlampe G (strichpunktiert dargestellt). Die Zuleitungen zu dieser Lampe sind der Übersichtlichkeit halber in der Zeichnung nicht dargestellt.

Der Teil F wird mittels des Lappens f an einer Warze.? des Sockelhauptteils mit Hilfe einer Gewindebuchse H befestigt, deren oberer Rand bei h umgebördelt ist. Sowohl die Achse des Körpers F bzw. der Glimmlampe G wie die dazu parallele Achse der Gewindebuchse// liegen außerhalb der Mittelachse des Schalters, die mit der Achse eines hohlen durchscheinenden DrucknopfsD zur Betätigung des Schalters zusammenfällt. Dieser Druckknopf ist in einer unten noch geschilderten Weise mit der Schalterplatte O verbunden.

Die Schalterplatte O ist auf der nach außen gekehrten Seite vollkommen glatt, d. h. ohne irgendwelche Befestigungsöffnungen, ausgeführt. In einer zylindrischen und nach oben sich etwas erwc'ternden Ausnehmung A ist ein nach der Schalterachse zu vorspringender Lappen L mit Öffnung / vorgesehen. Durch diese kann nach Entfernung des Druckknopfs D eine Verbindungsschraube V hindurchgezogen werden, die in die Gewindebuchse H eingreift. Diese Schraube ist ebenso wie der Befestigungslappen L nach Einsetzen des Druckknopfs D vollständig unsichtbar. Da sie sehr nahe an die Schaltermittelachse herangerückt ist (bei gewöhnlichen Druckknopfschaltern kann sie sogar mit der Druckknopfachse zusammenfallen), sichert sie einen guten Sitz der Platte O auf dem Sockelteil S. Der Teil O ist dabei zweckmäßig mit Eingriffsleisten 0 versehen, die in eine zylindrische Randleiste t des Sockelhauptteils 5" eingreifen.

Der aus durchscheinendem Preßstoff bestehende zylindrische Druckknopf D ist unten teilweise in der besonders aus Fig. 5 und 6 erkennbaren Weise weggeschnitten, so daß nur zwei Stelzen d durch den unteren Teil der Ausnehmung A hindurch bis in den Sokkelhauptteil 5¹ hineinragen, wo sie sich auf einen unter Wirkung einer Schraubenfeder W stehenden Metallring R (Fig. 2 und 3) aufsetzen. Dieser Ring R, der innerhalb der Randleisten t des Sockelhauptteils S Lampenfassung F und Gewindebuchse H umschließt, kann durch Eindrücken des Druckknopfs D gegen im Boden des Sc'haltersockels liegende nicht dargestellte Kontakte geführt werden. Dabei schließt er beispielsweise in bekannter Weise den Stromkreis eines Zeitrelais zur Einschaltung eines Beleuchtungskreises.

Die Stelzen d tragen am unteren Ende schmale Anschlagschultern d'', deren Gestaltung besonders aus Fig. 5 und 7 erkennbar ist. Wenn der Druckknopf nach Anbringen der Platte O auf dem Sockel 5", F von oben in die Ausnehmung A eingedrückt wird, so weichen die Stelzen mit den Anschlagschultern elastisch nach der Druckknopfachse zurück, bis die Oberkanten der Schultern d' unter die eine Anschlagfläche bildenden Unterkanten der Leisten 0 gelangt sind. Jetzt federn die Siel-

Claims

zen wieder nach außen, und der Druckknopf ist dann in seiner Lage sicher gehalten.

Etwa in der Höhe des Lappens L ist die Ausnehmung A oberhalb der Widerlagerflächen an den Teilen ο in der aus Fig. ι erkennbaren Weise gestaltet, so daß eine im allgemeinen kreisförmige Durchtrittsöffnung entsteht, die aber an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen zwei allmählich ansteigende Nockenflächen η aufweist. Wenn man den Druckknopf D entfernen will, um etwa die Lampe auszuwechseln oder die Platte O vom Sockelteil S durch Lösen der Verbindungsschraube V zu trennen, so braucht man ihn nur, und zwar im Beispiel bei der Blickrichtung der Fig. 1 im Uhrzeigerdrehsinn, zu drehen, was zweckmäßig mit Hilfe einer gewöhnlichen Rohrzange erfolgt, falls die Fingerkräfte nicht ausreichen. Dabei treffen die Stelzenteile d oberhalb der Schultern d' auf die schräg ansteigenden Nockenflächen n, drücken diese und damit die Schultern zurück, und der Knopf D läßt sich dann leicht nach oben herausziehen.

Es ist aus der Beschreibung erkennbar, daß die Anzahl der Schalterteile auf das denkbar geringste Maß gebracht ist. Dabei ist die ganze Anordnung außerordentlich einfach und übersichtlich. Es sind kaum irgendwelche Teile vorhanden, die auch bei längerem Gebrauch abgenutzt werden könnten, außer natürlich der Glimmlampe, die nach einer viel tausendstündigen Brenndauer naturgemäß einer Auswechselung bedarf, die aber dann mit einfachsten Mitteln und ohne sonstige Einwirkung auf den Schalteraufbau vorgenommen werden kann.

Ρλ τ ε κ ϊ ansp rü cue:

ι. Druckknopfschalter, dessen Sockel an der Wand bzw. in der Wanddose befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß in einer zylindrischen Aussparung (A) der Schalterplatte oder -kappe (O) ein in Richtung auf die Druckknopf achse vorspringender Lappen (L) der Schalterplatte oder -kappe vorgesehen ist, durch den eine Verbindungsschraube (V) in eine im Sokkel sitzende Gewindebuchse (H) eingezogen ist, und daß zwei am Druckknopf angebrachte Stelzen (d) zur Betätigung eines Federkontaktes (R, W) im Sockel (S) nahe ihrem unteren Ende über den Außenumfang des Druckknopfs vorspringende Anschlagschultern (d') tragen, die sich unter Wirkung der Kontaktfeder (W) an eine Gegenfläche (0) an der Schalterkappe legen.
2. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im allgemeinen kreisförmige Durchtrittsöffnung für die Druckknopfstelzen etwa in der Höhe des einspringenden Lappens (L) zwei gegenüberliegende, allmählich ansteigende Nockenvorsprünge aufweist, die bei Drehung des Druckknopfs in einem bestimmten Drehsinn die Stelzen elastisch nach innen drücken, so daß sie die Anbchlagschuitern (d') von der Gegenfläche (o) freimachen.
3. Druckknopfschalter nach Anspruch 1 und 2 mit unterhalb des durchscheinenden Druckknopfs angebrachter Glimmlampe, dadurch gekennzeichnet, daß Glimmlampenfassung und Gewindebuchse nebeneinander innerhalb des Druckknopfumfanges außerhalb der Druckknopf achse angebracht sind.
4. Druckknopfschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Glimmlampenfassung (F) sich in einem Sockelaufsatzstück befindet, das durch Umbördeln des äußeren Endes der Gewindebuchse (H) mit dem Sockelhauptteil (S) nach Anbringen der Zuleitungen für die Lampe, der Kontakte usw. fest verbunden ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen