DE69806280T2

DE69806280T2 - Espresso-Kaffeemaschine bestückbar mit Kapseln

Info

Publication number: DE69806280T2
Application number: DE69806280T
Authority: DE
Inventors: Dal Tio Nello
Original assignee: CMA SpA
Current assignee: CMA SpA
Priority date: 1997-02-05
Filing date: 1998-02-04
Publication date: 2003-03-20
Anticipated expiration: 2018-02-05
Also published as: EP0862882A1; EP0862882B1; DE69806280D1; US5921168A; CA2228882A1; ATE219904T1; IT1290258B1; ITMI970222A1; BR9800558A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Espresso-Kaffeemaschine, die mit Kapseln zum häuslichen Gebrauch, für Büros und dergleichen zu bestücken ist. Es sind Maschinen zum Zubereiten von Kaffee bekannt, die mit zuvor zusammengesetzten Kapseln bestückt werden, wie aus der US-A-2 451 195 und der US-A-5 531 152 bekannt ist.
Diese Maschinen haben einen Boiler bzw. eine Siedeeinrichtung, die sich oberhalb von zwei Köpfen befindet, zwischen denen die Kapsel mit der gemahlenen Kaffeemischung angeordnet wird.
Nachdem die beiden Köpfe durch Betätigung eines Hebelmechanismus aneinander gerückt sind, wird Wasser, das erhitzt und unter Druck mittels einer elektrischen Pumpe zugeführt wird, durch die Kapsel gefiltert, wodurch das gewünschte Getränk hergestellt wird.
Ein Nachteil dieser Maschinen besteht in den baulichen Komplikationen, die mit dem System des Aneinanderrückens der beiden Köpfe verbunden sind, was bei der manuellen Lösung mit Hilfe eines Hebels erfolgt, der sich vor oder seitlich neben der Maschine befindet.
Ein weiterer Nachteil dieser Maschinen besteht in der Unmöglichkeit, eine obere Öffnung zu erhalten, wegen der Anwesenheit des Boilers bzw. der Siedeeinrichtung, wodurch das Bestücken der Maschine weniger praktisch und die Reinigung derselben in der Zone der Aufgußeinheit sehr schwierig werden.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, diese Nachteile zu vermeiden, indem eine Espresso-Kaffeemaschine mit Kapseln angegeben wird, die baulich einfach ist und leicht betätigbar ist, wenn sie geöffnet und geschlossen wird und die leicht zu reinigen ist.
Dies und weitere Zwecke werden mit der Kaffeemaschine mit Kapseln gemäß der vorliegenden Erfindung erreicht, die die Merkmale des Anspruchs 1 angeben.
Bevorzugte Ausbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich klarer aus der folgenden detaillierten Beschreibung, die sich auf eine einfache Ausführungsform bezieht und die daher nicht-begrenzend ist, dargestellt in den beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen:
Fig. 1 eine schematische, in der Mitte weggeschnittene Ansicht, in der einige Teile der Kaffeemaschine gemäß der Erfindung dargestellt sind;
Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II der Fig. 1;
Fig. 3 eine Aufsicht von oben auf die Kapselpreßeinheit der Kaffeemaschine gemäß der Erfindung;
Fig. 4 eine Schnittdarstellung entlang der Linie IV-IV der Fig. 3;
Fig. 5 eine Seitenansicht einer ersten freigegebenen Position der Kapselpreßeinheit der Kaffeemaschine gemäß der Erfindung;
Fig. 6 eine Darstellung ähnlich Fig. 5, die eine Öffnungsposition der Kapselpreßeinheit der Kaffeemaschine gemäß der Erfindung zeigt.
In Fig. 1 ist eine Kaffeemaschine 1 mit Kapseln gemäß der Erfindung dargestellt, die ein Gehäuse 2, ein entnehmbares Gefäß 3, eine Einheit 4 zum Pressen der Kapsel 36 (Fig. 6) mit einem ersten feststehenden unteren Kopf 5 aufweist, der in Eingriff mit einem zweiten bewegbaren oberen Kopf 6 mittels einer Hebelschließeinrichtung 8 geraten kann. Dieser zweite Kopf 6 enthält auch ein Auslaßrohr 7 zur Abgabe des Getränks.
An dem Gehäuse 2 gibt es einen ersten Hauptschalter 9 zum Versorgen eines Widerstandes 17, einen zweiten Schalter 10 zur Betätigung der Abgabe des Getränks und ein Warnlicht 11 zum Kontrollieren der Temperatur des Wassers, das auf die Kapsel 36 aufgegossen wird, die die gemahlene Kaffeemischung enthält.
Durch Betätigung des ersten Schalters 9 wird der Widerstand 17 eines Boilers bzw. einer Siedeeinrichtung 16 versorgt und das darin befindliche Wasser wird erhitzt, wobei bei Erreichen der gewünschten Temperatur (beispielsweise 98ºC) ein nicht in der Figur dargestellter Thermostat das Warnlicht 11 abschaltet, das eingeschaltet war, als die Vorrichtung 1 betätigt wurde, wodurch angezeigt ist, daß das Wasser eine vorbestimmte Temperatur erreicht hat.
Wenn der zweite Schalter 10 umgeschaltet wird, wird eine elektrische Pumpe 14 betätigt, die mittels eines ersten Röhrchens 13 in einen Behälter 12 eingebrachtes Wasser ansaugt, und dieses durch ein zweite Röhrchen in den Boiler 16 leitet.
Der umgeschaltete Zustand des zweiten Schalters 10 betätigt gleichzeitig ein Solenoidventil 18, das, wie die weggeschnittene Darstellung in Fig. 2 in näheren Einzelheiten zeigt, mit dem Boiler 16 mittels einer ersten Leitung 19 und mit dem Kopf 5 mittels einer zweiten Leitung 20 in Verbindung steht.
Das Solenoidventil 18 versetzt die Leitungen 19, 20 in Verbindung, indem heißes Wasser unter Druck dem Kopf 5 zugeführt wird, der mit einem Filter 33 versehen ist und eine Dichtung 32 hält, die, wie Fig. 6 zeigt, zum Abdichten des oberen Kopfs 6 vorgesehen ist. Dieses Wasser, das durch die die Kaffeemischung enthaltende Kapsel 36 gedrückt wird, die zwischen dem ersten und dem zweiten Kopf 6, der ebenfalls mit einem Filter 40 versehen ist, angeordnet ist, läßt das Getränk durch den Auslaß 7 fließen.
Um die Sicherheit des Boilers 16 zu garantieren, enthält das Solenoidventil 18 ein Abflußventil 21, das mittels eines dritten Röhrchens 22 mit einer Öffnung 23 verbunden ist, so daß Kondensatwasser in das entnehmbare Gefäß 3 abfließen kann.
Mit besonderem Bezug auf die Fig. 3 und 6 ist eine Hebelschließeinrichtung 8 gezeigt, die einen Arm 24 enthält, der an einem ersten Endabschnitt an der Position 41 an der Preßeinheit 4 angelenkt ist, und zwar an der Struktur, die den feststehenden unteren Kopf 5 trägt. Der Kopf 6 ist an diesem Arm 24 mit Befestigungselementen 29 befestigt, insbesondere mit Stiftschrauben, wie die Figuren zeigen. Das andere Ende des Arms 24 ist mit einem Gelenk 25 mit einem Steuerhebel 26 verbunden, der einen Handgriff 27 enthält. Eine Gabelung 28 ist einstückig mit dem Hebel 26 und senkrecht zu diesem verbunden, an deren Endabschnitte, wie Fig. 4 im Detail zeigt, einige Hohlräume 30 vorgesehen sind, die in Eingriff mit den Vorsprüngen 31 an dem Kopf 5 geraten.
Um die Einheit 4 ausgehend von der in Fig. 6 dargestellten Position zu schließen, wird der Kopf 6 anfänglich auf den Kopf 5 abgesenkt, indem der Arm 24, der an der Einheit 4 angelenkt ist, eine erste Drehung ausführt, bis der Kopf 6 an dem Kopf 5 anliegt, wie Fig. 5 zeigt.
Damit die Gabelung 28 in eine korrekte Eingriffsposition bezüglich den Vorsprüngen 31 gerät, wenn die beiden Köpfe 5 und 6 aneinander anliegen, enthält der Hebel 26 ein elastisches Element 34 (Fig. 6), im besonderen eine Feder, so daß dann, wenn die Schließeinrichtung 8 nicht betätigt wird, der Hebel 26 um einen Öffnungswinkel bezüglich des Armes 26 wegbewegt wird, wodurch die Gabelung 28, die ihrerseits einstückig mit dem Arm 24 ist, die korrekte Eingriffsposition einnehmen kann.
Der Öffnungswinkel des Hebels 26 bezüglich des Arms 24 wird durch Widerlager 35 eingestellt. Danach bewirkt ein weiterer Druck auf den Hebel 26 eine Drehung des Hebels 26 um das Gelenk 25, wobei die Hohlräume 30 des Hebels 26 in Eingriff mit den Vorsprüngen 31 des feststehenden Kopfs 5 geraten.
Die Hohlräume 50 haben abgeschrägte Ränder, um den Eingriff mit den Vorsprüngen 31 zu erleichtern. Aus den vorstehenden Erklärungen ergeben sich klar die Vorteile der Kaffeemaschine gemäß der Erfindung, die mit einer vereinfachten Schließeinheit versehen ist, durch die das Beladen bzw. Bestücken und Reinigen der Maschine vereinfacht sind.

Claims

1. Espresso-Kaffeemaschine, die mit Kapseln bestückbar ist, mit einem Gehäuse (2), einer Einheit (4) zum Pressen der Kapsel (36), wobei das Wasser durch einen Boiler (16) geführt wird, dadurch gekennzeichnet,

daß die Einheit (4) einen feststehenden unteren Kopf (5) und einen bewegbaren oberen Kopf (6) enthält, die mit Hilfe einer Hebelschließeinrichtung (8) in Anlage aneinander gebracht und voneinander getrennt werden können, und daß der Boiler (16) unter der Einheit (4) angeordnet ist.

2. Kaffeemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelschließeinrichtung (8) einen Arm (24) enthält, der den bewegbaren oberen Kopf (6) trägt, und der an einem ersten Endabschnitt an der Struktur angelenkt ist, die den feststehenden unteren Kopf (5) trägt, und der mit dem anderen Endabschnitt mittels eines Gelenks (25) mit einem Steuerhebel (26) verbunden ist.

3. Kaffeemaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (26) einstückig mit einer Gabelung (28) zusammengesetzt ist, an deren Enden einige Hohlräume (30) vorgesehen sind zum Eingriff mit Vorsprüngen (31) an dem feststehenden Kopf (5), und daß die Hohlräume (30) mit abgeschrägten Rändern versehen sind, um das Eintreten der Vorsprünge (31) in die Hohlräume zu erleichtern.

4. Kaffeemaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (26) ein elastisches Element (34), insbesondere eine Feder, enthält.

5. Kaffeemaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (26) mit Widerlagern (35) zusammenwirkt, um den Öffnungswinkel des Hebels mit dem Arm (24) einzustellen.