DE69714082T2

DE69714082T2 - Aerosolspender und darin verwendete kartusche

Info

Publication number: DE69714082T2
Application number: DE69714082T
Authority: DE
Inventors: D. Miller; R. Nielsen; Johannis Van Lit
Original assignee: SC Johnson and Son Inc
Current assignee: SC Johnson and Son Inc
Priority date: 1997-02-28
Filing date: 1997-08-28
Publication date: 2002-11-14
Anticipated expiration: 2017-08-29
Also published as: AU726020B2; CN1076700C; ATE220635T1; CN1247516A; DE69714082D1; AU4166197A; CA2282413A1; US5862960A; BR9714680A; AR008152A1; WO1998038114A1; ZA977755B; JP2001513057A; ES2176779T3; NZ337338A; KR20000075740A; CA2282413C; US5875934A; EP0981484B1; EP0981484A1

Description

GEBIET DER TECHNIK

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein das Gebiet der Aerosolspender. Insbesondere betrifft, sie Aerosolspender zum Einsatz mit einer austauschbaren Aerosolkartusche.

STAND DER TECHNIK

Aus dem Stand der Technik sind Aerosolspender zur Ausgabe von unter Druck stehenden Stoffen an die Luft bei auf einem Tisch oder einer anderen ebenen Fläche stehender Vorrichtung bekannt; vergl. die US-PS 5,358,147 (Adams) und die Intern. PCT-Anmeldung WO96/08425 (Miller u. a.). Das von der Fa. S.C.Johnson & Son, Inc., Racine, Wisconsin [USA] unter der Bezeichnung "Lasting Mist®" vertriebene Gerät ist ein Beispiel eines handelsüblichen Produkts, das gedacht ist, ein Parfum als Auffrischer an die Umluft auszugeben.
Das "Lasting Mist"-Gerät hat einen Rumpf, der eine austauschbare Kartusche aufnimmt, die der Benutzer in eine abwärts offene Aufnahme einsetzt. Die Kartusche enthält eine Aerosoldose mit einem Ventilschaft, der mit einer aufwärts sich erstreckenden Düse in Strömungsverbindung steht. Bei in der Solllage befindlicher Kartusche stehen die Düse vom Rumpf aus nach oben und der Boden der Kartusche aus dem Fuß des Geräts nach unten vor. Der Benutzer stellt das Gerät auf einen Tisch oder eine horizontale Fläche, wo es vom Fuß der Kartusche getragen wird, und drückt abwärts auf den Rumpf. Der vom Rumpf auf den Ventilschaft der Aerosoldose übertragene Abwärtsdruck aktiviert dann die Aerosoldose.
Das "Lasting Mist"-Gerät gibt ein harmloses Parfum aus; es ist also belanglos, ob Tröpfchen des Sprühstrahls auf dem Benutzer landen. Folglich sprüht das "Lasting Mist"-Gerät direkt nach oben und es sind keinerlei Vorkehrungen getroffen, um das Gerät in irgendeiner speziellen Ausrichtung relativ zum Benutzer zu halten. Enthält jedoch der versprühte Stoff bspw. ein Insektenvernichtungsmittel, kann der Benutzer es unannehmbar finden, den versprühten Tröpfchen direkt ausgesetzt zu sein, auch wenn sie nicht eigentlich schädlich sind.
Es besteht daher in der Technik nach wie vor Bedarf an einem Aerosolspender, der für den Einsatz im Stand auf einer horizontalen Fläche konstruiert ist, eine austauschbare Nachfüllkartusche aufnimmt und einen Sprühstrahl in einer vorbestimmten Richtung abgibt, die sowohl aufwärts als auch vom Benutzer des Geräts hinweg führt.
Ein weiteres bekanntes Gerät geht aus der US-A-5,366,118 hervor, die den Oberbegriffen des Haupt- und der Nebenansprüche zugrunde liegt. Diese Druckschrift offenbart eine Sprühvorrichtung für ein Gefahrenabwehrsystem für Personen, die folglich vom Benutzer weg sprüht. Eine Sprühdose ist in einem Gehäuse gehaltert. Das Gehäuse hat auf seiner oberen Abschlussfläche eine Tastfläche und darunter einen Durchlass, der das aufwärts vorstehende Röhrchen der Sprühdose erfasst und einen schräg verlaufenden Kanal mit einer nach vorne weisenden Auslassöffnung aufweist. Das Gehäuse weist eine einteilige Struktur auf, die die Tastfläche, die Düsenaustrittskammer und eine Sprühöffnung aufweist, daher voluminös ist und einen erheblichen Teil der Gesamtanordnung ausmacht. Es ist daher für den Austausch als Nachfüllkartusche ungeeignet.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die Erfindung ist in den beigefügten Ansprüchen definiert. Sie lässt sich dadurch zusammenfassen, dass ein Aerosolspender ein Außengehäuse mit einer Vorder- und einer Rückseite aufweist und vorzugsweise so in die Hand eines Benutzers passt, dass das Außengehäuse so orientiert ist, dass die Vorderseite vom Benutzer weg weist. Eine Aerosoldose wird mit dem Außengehäuse gehaltert und enthält den auszugebenden, unter Druck stehenden Stoff.
Der Aerosolspender weist eine nach oben vorstehende Düse mit einem längs sich erstreckenden Ausgaberöhrchen auf, das in Strömungsverbindung mit dem druckbeaufschlagten Material in der Dose steht. Das Ausgaberöhrchen steht in Strömungsverbindung mit einer längs sich erstreckenden Austrittskammer mit einer Sprühöffnung. Die Längssachse der Austrittskammer liegt nach vorne aus der Längsachse des Ausgaberöhrchens um einen Winkel von weniger als 90 Grad versetzt, der groß genug ist, um jeden ansonsten aufwärts gerichteten, aus der Sprühöffnung austretenden Sprühstrahl des druckbeaufschlagten Materials nach vorne und so vom Benutzer, der den Aerosolspender hält, hinweg zu lenken. Vorzugsweise beträgt dieser Winkel von 20 bis 40 Grad, am besten 25 bis 35 Grad. Der Aerosolspender weist weiterhin eine Ventileinrichtung zur gesteuerten Freigabe des druckbeaufschlagten Material in das Ausgaberöhrchen auf. Die Ventileinrichtung ist vom Benutzer von Hand betätigbar.
Vorzugsweise umschließen Innenflächen des Außengehäuses eine Kartuschenkammer und die Aerosoldose ist Teil einer austauschbaren Kartusche, das in der Kartuschenkammer enthalten und aus ihr herausnehmbar ist. Die Kartusche hat eine Vorder- und eine Hinterseite und weist die Aerosoldose sowie eine Hülse auf, die die Aerosoldose haltert.
Flächen der Hülse interagieren wahlweise mit Flächen der Kartuschenkammer derart, dass die Kartusche in der vorder- und rückseitigen Richtung mit dem Außengehäuse so ausgerichtet ist, dass sie vollständig in die Kartuschenkammer einsetzbar ist. Ein Betätigungsarm ist über eine scharnierartige gelenkige bzw. bewegliche Verbindung (Filmscharnier) an das Gehäuse angesetzt. Der Betätigungsarm enthält eine Düsenöffnung. Sowohl die Düse als auch die Ventileinrichtung sind vorzugsweise Teile der Kartusche. Bei in der Kartuschenkammer in der Solllage befindlicher Kartusche erstreckt sich die Düse aufwärts durch die Düsenöffnung des Betätigungsarms. Die Ventileinrichtung wird durch Abwärtsbewegen des Betätigungsarms betätigt.
Die Erfindung weist auch eine Kartusche nach Anspruch 9 auf. Die Längsachse der Austrittskammer ist aus der Längsachse des Ausgaberöhrchens winklig nach vorne um einen Winkel von weniger als 90 Grad versetzt, der groß genug ist, um einen sonst aufwärts strömenden Sprühstrahl des aus der Sprühöffnung austretenden druckbeaufschlagten Materials nach vorne abzulenken. Vorzugsweise beträgt dieser Winkel von 20 bis 40 Grad, am besten von 25 bis 35 Grad.
Die Erfindung stellt weiterhin Verfahren zur Ausgabe eines druckbeaufschlagten Materials nach Anspruch 14 und 17 bereit. Die Schritte dieser Verfahren lassen sich mit dem Gerät durchführen, das auf einer geeigneten horizontalen Fläche stehend von der Hand eines Benutzers gehalten wird.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine Perspektive seitlich von hinten, die die bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Aerosolspenders zeigt;
Fig. 2 ist eine Perspektive des Aerosolspenders der Fig. 1 von hinten und oben;
Fig. 3 ist eine Draufsicht des Aerosolspenders der Fig. 1;
Fig. 4 ist eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Kartusche;
Fig. 5 ist eine Aufrißdarstellung der Kartusche nach Fig. 4 von der rechten Seite her mit gestrichelt angedeutetem Umriss des äußeren Gehäuses;
Fig. 6 ist ein Schnitt durch das Außengehäuse des erfindungsgemäßen Aerosolspenders in der Ebene 6-6 der Fig. 3 (bei heraus genommener Kartusche);
Fig. 7 ist ein Schnitt durch das Außengehäuse in der Ebene 7-7 der Fig. 3 bei entferntem Betätigungsarm und entfernter Kartusche;
Fig. 8 ist eine Ansicht des Aerosolspenders der Fig. 1 von unten;
Fig. 9 ist ein Schnitt aus einer Richtung entsprechend der der Fig. 6 und zeigt einen Teil des Außengehäuses und des Betätigungsarms über der Kartusche der Fig. 5, als ob diese teilweise in die Kartuschenkammer eingesetzt wäre, wobei die Kartuschenhülse und die Düse einer Vorn-Hinten-Zentralebene der Kartusche geschnitten und die Aerosoldose der Kartusche rund gezeigt sind;
Fig. 10 ist eine Ansicht des Betätigungsarms von unten; und
Fig. 11 ist ein vergrößerter Schnitt durch einen Teil der Kartusche, wie sie in der Fig. 9 gezeigt ist.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Was die Zeichnungen anbetrifft, in denen gleiche Teile mit gleichen Bezugszahlen bezeichnet sind, zeigt die Fig. 1 bei 10 allgemein eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Aerosolspenders. Der Aerosolspender 10 soll, wenn aktiviert, vom Benutzer in dessen Hand gehalten werden, und zwar optional und vorzugsweise auf eine Tischplatte oder ähnliche horizontale Fläche aufgestellt.
Der Aerosolspender 10 hat ein Außengehäuse 12. Das Außengehäuse 12 hat eine Vorderseite 14 und eine Rückseite 16 und ist vorzugsweise passend für die Hand eines Benutzers gestaltet, wenn es so ausgerichtet ist, dass die Vorderseite vom Benutzer weg weist. Vorzugsweise ist die Rückseite 16 des Außengehäuses 12 weniger breit als seine Vorderseite 14, damit es vorzugsweise mit zum Benutzer weisender Rückseite des Außengehäuses in die Hand des Benutzers passt. Das Außengehäuse 12 hat eine linke und eine rechte Seite 32 bzw. 34. Wie sich aus den Fig. 2, 3 und 8 ergibt, sind die linken und die rechten Seiten 32, 34 vorzugsweise konvex gewölbt, um die Hand eines Benutzers angenehm auszufüllen und damit den Instinkt des Benutzers zu verstärken, den Aerosolspender 10 so zu halten, daß die Vorderseite 14 von ihm weg zeigt.
Eine Aerosoldose ist im Außengehäuse 12 gehaltert und vorzugsweise vollständig umschlossen. Die Aerosoldose nimmt unter Druck stehendes Material auf, das aus dem Aerosolspender 10 ausgegeben werden soll. Eine Aerosoldose ist auch in den Fig. 4 und 5 ist bei 18 eine Aerosoldose gezeigt, die in einer Kartusche enthalten ist, die unten beschrieben wird. Die Aerosoldose 18 muss jedoch nicht in einer solchen Kartusche enthalten zu sein.
Der Aerosolspender 10 weist weiterhin eine sich aufwärts erstreckende Düse auf. Eine Düse ist bei 20 in den Fig. 4 und 5 als Teil der soeben erwähnten Kartusche gezeigt, obgleich - wie bei der Aerosoldose 18 - die Düse nicht Teil einer solchen Kartusche sein muss. Die Düse 20 erstreckt sich aufwärts durch das Außengehäuse 12 auf eine Weise, dass druckbeaufschlagtes Material aus der Aerosoldose 18 an die Umluft über dem Außengehäuse ausgebbar ist. Die Düse 20 hat ein längs verlaufendes Ausgaberöhrchen 22, das in den Fig. 9 und 11 gezeigt ist. Das Ausgaberöhrchen 22 steht in Strömungsverbindung mit der Aerosoldose 18. An einem von der Aerosoldose 18 entfernten Punkt steht das Ausgaberöhrchen 22 auch in Strömungsverbindung mit einer längs verlaufenden Austrittskammer 24. Die Längsachse der Austrittskammer 24 ist aus der Längsachse des Ausgaberöhrchens 22 winklig nach vorne versetzt. Eine Sprühöffnung 26 (am besten in den Fig. 9 und 11 gezeigt) verbindet die Austrittskammer 24 mit der Umluft.
Der Winkel, mit dem die Längsachse der Austrittskammer 24 aus der Längsachse des Ausgaberöhrchens 22 nach vorne versetzt ist, ist in Fig. 11 als Winkel α gezeigt. Der Winkel α ist kleiner als 90º und groß genug, einen ansonsten aufwärts strömenden Sprühstrahl von druckbeaufschlagtem Material aus der Sprühöffnung 26 nach vorne abzulenken. Der Winkel α beträgt vorzugsweise 20 bis 40 Grad, am besten 25 bis 35 Grad. Auf diese Weise wird das versprühte Material von dem den Aerosolspender 10 haltenden Benutzer weg gesprüht. Vorzugsweise liegt die Sprühöffnung 26 in der Längsachse der Austrittskammer 24; auf jeden Fall öffnet sie sich in einer zur Längsachse der Austrittskammer allgemein parallelen Richtung.
Die Düse 20 weist weiterhin eine Ventileinrichtung zur gesteuerten Freigabe des druckbeaufschlagten Materials aus der Aerosoldose 18 in das Ausgaberöhrchen 22 der Düse auf. Vorzugsweise handelt es sich bei der Ventileinrichtung um ein herkömmliches Aerosolventil, wie in den Fig. 4, 5 und 9 bei 28 gezeigt. Das bevorzugte Ventil 28 hat einen Ventilschaft 29, der mit dem von der Sprühöffnung 26 abgewandten Ende des Ausgaberöhrchens 22 in Strömungsverbindung steht, wie in den Fig. 9 und 11 gezeigt. In den Umfang der Erfindung fallen aber auch andere herkömmliche Aerosolventile. Das bevorzugte, als Ventileinrichtung zur gesteuerten Freigabe des druckbeaufschlagten Materials eingesetzte Ventil 28 ist ein Ventil, das bei jedesmaligem Abwärtsdrücken des Ventilschafts 29 das druckbeaufschlagtes Material in einem einzigen dosierten Strahl ausgibt. Auf jeden Fall ist die Ventileinrichtung vom Benutzer des Aerosolspenders 10 von Hand betätigbar.
Die Düse 20 hat vorzugsweise eine nach vorne schräg verlaufende. Spitzenfläche 30, wie am besten in den Fig. 9 und 11 gezeigt ist. Die Sprühöffnung 26 liegt in der geschrägten Spitzenfläche 30. Die Ebene der geschrägten Spitzenfläche 30 liegt angenähert rechtwinklig zur Längsachse der Austrittskammer 24. Folglich wird aus der Sprühöffnung 26 versprühtes druckbeaufschlagtes Material effektiv nach vorne und vom Benutzer weg gerichtet, der den Aerosolspender 10 durch Ergreifen des Außengehäuses 12 so hält, dass dieses vorzugsweise in seine Hand passt.
Obgleich es möglich ist, die Aerosoldose 18, die Düse 20 und die zugehörigen Vorrichtungsteile permanent im Außengehäuse 12 des erfindungsgemäßen Aerosolspenders 10 anzuordnen, bilden stattdessen Innenflächen des Außengehäuses vorzugsweise eine Kartuschenkammer 36, wie sie in den Fig. 5-8 gezeigt ist, und sind die Aerosoldose, die Düse und die zugehörigen Vorrichtungsteile Teil einer austauschbaren Kartusche, die aus dem Außengehäuse herausnehmbar ist. Die bevorzugte Kartusche ist in den Fig. 4 und 5 allgemein bei 38 gezeigt. Die Kartusche 38 hat eine Vorderseite 40, eine Rückseite 42 sowie eine Hülse 44, die die Aerosoldose 18 aufnimmt. Die Flächen der Hülse 44 interagieren selektiv mit den Flächen der Kartuschenkammer 36 auf solche Weise, dass die Vorder- und Rückseite der Kartusche 38 mit der Vorder- und der Rückseite des Außengehäuse 12 ausgerichtet sein muss, bevor die Kartusche vollständig in die Kartuschenkammer eingeführt werden kann.
Vorzugsweise hat die Kartuschenkammer 36 einen Unterteil 46 mit einer abwärts offenen Kartuschenöffnung 48 am untersten Ende des Außengehäuses 12. Die Kartusche 38 ist durch die Öffnung 48 herausnehmbar in die Kartuschenkammer 36 einsetzbar. Die Kartusche 38 hat einen Kartuschenfuß 50 mit auswärts weisenden Flächen, die mit einwärts weisenden Flächen des Kammerunterteils 46 in Berührung stehen, wenn sich die Kartusche in der Kammer 36 in der Solllage befindet. Die Kartusche 38 wird in der Kartuschenkammer 36 mittels am Kartuschenfuß 50 ausgebildeten, mit dem Finger lösbaren Federn 39 in ihrer Solllage gehalten, die mit komplementären Konstruktionselementen des Kammerunterteils 46 verrasten.
Entsprechend der oben diskutierten bevorzugten Gestalt des Außengehäuses ist der Kammerunterteil 46 vorzugsweise von vorne nach hinten asymmetrisch ausgebildet, wobei die Vorderseite 40 breiter ist als die Rückseite 42. Der Kartuschenfuß 50 ist entsprechend asymmetrisch. Diese einander entsprechenden Asymmetrien erfordern, dass die Kartusche 38 in nur einer Ausrichtung relativ zur Kammer 36 in diese einsetzbar ist, wobei die Vorderseite 40 der Kartusche zur Vorderseite 14 des Außengehäuses 12 und die Rückseite 42 der Kartusche zur Rückseite 16 des Außengehäuses weisen. So ist bei im Außengehäuse 12 in der Solllage befindlicher Kartusche 38 die nach vorne gerichtete Sprühöffnung 26 stets nach vorne gewandt.
Der Aerosolspender 10 weist einen Betätigungsarm 52 auf, der mit einer beweglichen scharnierartigen Verbindung 54 an das Außengehäuse 12 angesetzt ist. Vorzugsweise ist die Verbindung 54 ein Filmscharnier, das auch als Feder dient, die den Betätigungsarm 52 in die Ausgangslage zurückführt, nachdem er vom Benutzer des Aerosolspenders 10 herabgedrückt worden ist. Der Betätigungsarm 52 enthält eine Düsenöffnung 56 und weist vorzugsweise eine Tastfläche 57 auf, die die Stelle markiert, an der der Benutzer mit dem Finger Druck auf den Betätigungsarm ausüben soll. Vorzugsweise befindet die Tastfläche 57 sich am der Verbindung 54 entgegengesetzten Ende des Betätigungsarms 52.
Wie bereits festgestellt, sind die Düse 20 und die Ventileinrichtung - bspw. das Ventil 28 - vorzugsweise Teil der Kartusche 38. Elastische Bänder 59 erstrecken sich von der Hülse 44 aus aufwärts, um die Düse in der Solllage über dem Ventilschaft 29 zu halten. Die Düse 20 ist auf der Kartusche 38 so angeordnet und lang genug, dass sie bei in der Kartuschenkammer 36 in der Solllage befindlicher Kartusche aufwärts durch die Düsenöffnung 56 hindurch vorsteht. Führungsrippen 58 erstrecken sich vom Außengehäuse 12 einwärts in die Kartuschenkammer 36; sie legen sich beim Einführen der Kartusche 38 in die Kartuschenkammer an die Kartuschenhülse 44 an und positionieren sie. Auf diese Weise wird beim Einführen der Kartusche 38 in das Außengehäuse 12 durch die Kartuschenöffnung 48 hindurch die Düse 20 durch die Düsenöffnung 56 geführt, ohne gegen die Unterseite des Betätigungsarms 52 zu stoßen. Die Führungsrippen 58 sind in den Fig. 6 und 7 gezeigt.
Die Ventileinrichtung - bspw. das Ventil 28 - ist durch das Abwärtsbewegen des Betätigungsarms 52 betätigbar. Der Betätigungsarm 52 hat eine abwärts gewandte Kontaktfläche 60 (vergl. die Fig. 9 und 10). Die Kartusche 38 hat einen aufwärts gewandten Kontaktkragen 62 (vergl. Fig. 4, 5 und 9), der unmittelbar unter der Kontaktfläche 60 liegt, wenn die Kartusche sich in der Kartuschenkammer 36 in der Solllage befindet. Ein Abwärtsdruck auf dem Kontaktkragen 62 wird auf den Ventilschaft 29 übertragen und aktiviert das Ventil 28. Drückt der Benutzer auf den Betätigungsarm 52, drückt die Kontaktfläche 60 mit diesem Resultat auf den Kontaktkragen 62.
Die Verbindung 54 des Betätigungsarms 52 liegt vor der Düsenöffnung 56. Bei dieser Anordnung schwenkt mit dem Herabdrücken des Betätigungsarms 52 dessen Kontaktfläche 60 abwärts und schiebt sich zunehmend nach vorne vor. Aufwärts gewandte Flächen 64 des Kontaktkragens 62 sind nach hinten geschrägt, um sich allgemein mit der Kontaktfläche 60 des Betätigungsarms 52 auszurichten, wenn er sich mit dem Herabdrücken des Betätigungsarms nach vorne vorschiebt. Als Folge dieser Anordnung wird jeder vom Betätigungsarm 52 ausgeübte seitliche Druck auf die Düse 20 nach vorne gerichtet, während ein rückwärts gerichteter seitlicher Druck überhaupt vermieden ist. Folglich wird mit dem Betätigen des Ventils 28 durch Bewegen des Betätigungsarms 52 die Sprühöffnung 26 nicht rückwärts zum Benutzer gebogen. Stattdessen wird die Sprühöffnung 26 nach vorne geschoben, wenn sie sich überhaupt bewegt.
Im Minimieren des Ausmasses, zu dem beim Herabdrücken des Betätigungsarms 52 die Kontaktfläche 62 abwärts schwenkt und sich vorschiebt, liegt ein gewisser Vorteil. In der bevorzugten Ausführungsform weist daher der Betätigungsarm 52 ein horizontales Element 66 auf, das sich von vorne nach hinten über die Kartuschenkammer 36 erstreckt. Die Kontaktfläche 66 liegt auf der Unterseite des horizontalen Elements 66. Ein vertikales Element 68 steht vom horizontalen Element 66 an einer Stelle vor der Kontaktfläche 60 abwärts ab und die Verbindung 54 befindet sich am unteren Ende des vertikalen Elements. Diese Anordnung ist am Besten in Fig. 9 gezeigt.
Der Übergang vom horizontalen Element 66 zum vertikalen Element 68 ist starr ausgeführt, so dass beide Elemente sich beim Herabdrücken des Betätigungselements 52 als im Wesentlichen starre Einheit gemeinsam bewegen. In der bevorzugten Ausführungsform wird diese Steife durch eine Stütze 70 (vergl. Fig. 9 und 10) und eine versteifende Wellung 72 erreicht, die die Verbindung überbrückt. Folglich ist der Schwenkpunkt, um den der Betätigungsarm 52 schwenkt, ausschließlich die Verbindung 54. Am untersten Ende des vertikalen Elements 68 befindlich, liegt bei in die Kartuschenkammer 36 eingesetzte Kartusche 38 dieser Schwenkpunkt verhältnismäßig niedrig bezüglich des Kontaktkragens 62. Dadurch minimiert sich das Ausmaß, zu dem sich die Kontaktfläche 60 beim Herabdrücken des Betätigungsarms vorschiebt, bis die Kontaktfläche die aufwärts gewandte Fläche 64 des Kontaktkragens 62 berührt, so dass auf die Düse 20 wirkende seitliche Kräfte geringstmöglich bleiben.
Das erfindungsgemäße Verfahren zum Ausgeben eines druckbeaufschlagten Materials weist den Schritt des Bereitstellens eines nach der vorgehenden Offenbarung hergestellten Aerosolspenders auf, wobei das auszugebende druckbeaufschlagte Material in der Aerosoldose 18 enthalten ist. In einem nachfolgenden Schritt wird die Ventileinrichtung manuell aktiviert, um das Freisetzen des druckbeaufschlagten Materials zu steuern, und dieses in Folge der Orientierung der Austrittskammer 24 und der Sprühöffnung 26, die oben beschrieben sind, aufwärts und vorwärts aus der Düse 20 ausgestoßen.
Das erfindungsgemäße Verfahren zum Ausgeben eines druckbeaufschlagten Materials weist auch die Schritte des Bereitstellens des oben beschriebenen Aerosolspenders auf, beidem die Aerosoldose das druckbeaufschlagte Material enthält. Wird, wie bevorzugt, ein zur Verwendung mit einer Kartusche 38 geeigneter Aerosolspender 10 eingesetzt, wird nach dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Ausgeben eines druckbeaufschlagten Materials in einem ersten Schritt ein solcher Aerosolspender, wie oben beschrieben ist, bereit gestellt, und in ihn eine Kartusche 38 eingeführt, deren Aerosoldose 18 das auszugebende druckbeaufschlagte Material enthält. Bei beiden Ausführungsformen des oben beschriebenen Aerosolspenders wird in einem nachfolgenden Schritt die Ventileinrichtung zur gesteuerten Freisetzung des druckbeaufschlagten Materials manuell aktiviert. Nach einem bevorzugten Schritt des erfindungsgemäßen Verfahrens wird vor dem manuellen Aktivieren der Ventileinrichtung der Aerosolspender von Hand auf einer allgemein horizontalen Fläche gehalten.
Der Aerosolspender 10 ist für ein beliebiges druckbeaufschlagtes Material einsetzbar, ist aber besonders wertvoll, wenn er auf einer allgemein horizontalen Fläche gehalten werden und ein Material ausgeben soll, wobei aber ein direkter Kontakt des Benutzers mit dem Sprühnebel des ausgegebenen Materials zu vermeiden ist. Beispiele hierfür sind die Wirkstoffe von Insektensprays wie bspw. Insektenabstoßungs- und Insektenvernichtungsmittel. Daher hat das erfindungsgemäße Verfahren zum Ausgeben eines druckbeaufschlagten Materials speziellen Wert, wenn dieses einen solchen Insektenspray-Wirkstoff enthält.
Während in den Zeichnungen und in der obigen Beschreibung bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung dargestellt und erläutert sind, liegen für den einschlägigen Fachmann Modifikationen auf der Hand. Die Erfindung ist also nicht als auf die dargestellten und erläuterten speziellen Formen beschränkt aufzufassen; vielmehr ist sie im Umfang der folgenden Ansprüche zu verstehen.

GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT

Die praktische Einsetzbarkeit des hier offenbarten Aerosolspenders mit Kartusche bezüglich des Ausgebens von herkömmlicherweise mit einem Aerosolausgabesystem ausgegebenem Material wie bspw. Duftstoffe, Insektenspray- Wirkstoffe und dergl. ist für den einschlägigen Fachmann offensichtlich. Abgesehen von der Aerosoldose lassen sich alle hier beschriebenen Teile nach herkömmlichen Formgebungs- oder anderen Fertigungsverfahren aus jedem geeigneten Kunststoff herstellen, die Aerosoldose aus Aluminium oder anderen geeigneten Metallen mit einem herkömmlichen dosierenden oder dosierungsfreien Ventil.

Claims

1. Aerosolspender (10) mit

a. einem Außengehäuse mit einer Vorderseite (14) und einer Rückseite (16), das vorzugsweise in die Hand eines Benutzers passt, wobei das Außengehäuse (12) so orientiert ist, dass die Vorderseite vom Benutzer weg gewandt ist, und mit einem Betätigungsarm (52) zur Betätigung des Spenders von Hand,

b. einer Aerosoldose (18), die vom Außengehäuse gehaltert wird und auszugebendes, unter Druck stehendes Material aufnehmen kann,

c. einer aufwärts sich erstreckenden Düse (20) mit

i. einem längs sich erstreckenden Ausgaberöhrchen (22) in Strömungsverbindung mit der Aerosoldose (18),

ii. einer längs sich erstreckenden Austrittskammer (24) mit einer Sprühöffnung (26), wobei die Längsachse der Austrittskammer (24) von der Längsachse des Ausgaberöhrchens (22) winklig nach vorn versetzt ist mit einer Winkel von weniger als 90 Grad, der groß genug ist, um einen sonst aus der Sprühöffnung (26) aufwärts austretenden Sprühstrahl des druckbeaufschlagten Materials nach vorn und damit von einem Benutzer, der den Aerosolspender (10) hält, abzulenken, und

iii. einer Ventileinrichtung (28) zum gesteuerten Freisetzen des druckbeaufschlagten Materials in das Ausgaberöhrchen (22) der Düse, wobei die Ventileinrichtung (28) vom Benutzer manuell betätigbar ist;

dadurch gekennzeichnet, dass

d. die Düse (20) einen Kontaktkragen (62) hat, der von der Sprühöffnung (26) beabstandet liegt, e. der Betätigungsarm (52)

i. auf der Unterseite eine abwärts gewandte Kontaktfläche (60) aufweist, die den Kontaktkragen (62) berührt, um manuell aufgebrachten Druck auf die Düse (20) zu übertragen und so die Ventileinrichtung (28) zu betätigen, und

ii, eine Düsenöffnung (56) aufweist, durch die die aufwärts vorstehende Düse (20) sich erstreckt, und

iii. mit dem Außengehäuse über eine gelenkige Verbindung (54) verbunden ist, die vor der Düsenöffnung (56) liegt, so dass beim Herabdrücken des Betätigungsarms (52) die Kontaktfläche abwärts schwenkt und sich zunehmend nach vorn vorschiebt, wobei

f. der Kontaktkrägen (62) aufwärts gewandte Flächen (64) hat, die rückwärts geschrägt sind, um sich mit der Kontaktfläche (60) des Betätigungsarms (52) auszurichten, wenn dieser beim Herabdrücken sich nach vorn vorschiebt, um einen rückwärts gerichteten seitlichen Druck auf die Düse (20) zu vermeiden.

2. Aerosolspender nach Anspruch 1, bei dem

a. die Düse (20) eine vorwärts geschrägte Spitzenfläche (30) hat,

b. die Sprühöffnung (26) sich in der geschrägten Spitzenfläche (30) befindet und

c. die Ebene der schrägen Spitzenfläche (30) angenähert rechtwinklig zur Längsachse der Austrittskammer (24) liegt.

3. Aerosolspender nach Anspruch 1, bei dem der Winkel, mit dem die Längsachse der Austrittskammer (24) winklig aus der Längsachse des Ausgaberöhrchens vorgeschoben wird, nicht weniger als 20 Grad und nicht mehr als 40 Grad beträgt.

4. Aerosolspender (10) nach Anspruch 1, bei dem die Breite der Rückseite (16) kleiner ist als die der Vorderseite (14) des Außengehäuses (12), so dass das Außengehäuse (12) vorzugsweise mit dem Benutzer zugewandter Rückseite (16) in die Hand eines Benutzers passt.

5. Aerosolspender (10) nach Anspruch 1, bei dem die Innenflächen des Außengehäuses eine Kartuschenkammer (36) umschließen und die Aerosoldose (18) Teil einer austauschbaren Kartusche (38) ist, die aus dem Außengehäuse heraus nehmbar ist, wobei die Kartusche (38) eine Vorderseite (40) und eine Rückseite (42) hat und die Aerosoldose (18) sowie eine Hülse (44) aufweist, die die Aerosoldose (18) hält, wobei Flächen der Hülse (44) mit Flächen der Kartuschenkammer (36) selektiv interagieren derart, dass die Vorderseite (40) und die Rückseite (42) der Kartusche (38) mit der Vorderseite (14) und der Rückseite (16) des Außengehäuses (12) ausgerichtet sein müssen, bevor die Kartusche (38) sich vollständig in die Kartuschenkammer (36) einsetzen lässt.

6. Aerosolspender (10) nach Anspruch 5, bei dem

a. die Kartuschenkammer (36) einen Kammerfuß (46) und an diesem eine abwärts offene Kartuschenöffnung (48) aufweist,

b. die Kartusche (38) durch die Kartuschenöffnung (48) hindurch in die Kartuschenkammer (36) einsetz- und herausnehmbar ist, und

c. die Kartusche (38) einen Kartuschenfuß (50) mit auswärts gewandten Flächen aufweist, die einwärts gewandte Flächen des Kammerfusses (46) kontaktieren, wobei der Kartuschen- und der Kammerfuß (50, 46) entsprechend asymmetrisch sind, damit die Kartusche (38) in nur einer Ausrichtung in die Kartuschenkammer (36) einsetzbar ist.

7. Aerosolspender (10) nach Anspruch 6, bei dem die Führungsrippen (58) vom Außengehäuse (12) einwärts in die Kartuschenkammer (36) sich erstrecken, um die Kartuschenhülse in der Kartuschenkammer (38) zu berühren und zu positionieren, während die Kartusche (38) in sie eingeführt wird, um die Spitze der Düse (20) durch die Düsenöffnung (56) zu führen, ohne dass sie an den Betätigungsarm (52) stößt.

8. Aerosolspender nach Anspruch 6, bei dem der Betätigungsarm (52)

a. ein horizontales Element (66), auf dessen Unterseite sich die Kontaktfläche (60) befindet, die beim Herabdrücken des Betätigungsarms (52) das Ventil (28) betätigt, und

b. ein vertikales Element (68) aufweist, das an einer Stelle vor der Kontaktfläche (69) vom horizontalen Element (66) abwärts herabsteht, wobei sich die Verbindung (54) am unteren Ende des vertikalen Elements (68) befindet.

9. Kartusche (38) zum Einsatz in einem Aerosolspender (10) nach Anspruch 5, bei der

a. die Aerosoldose (18) ein auszugebendes druckbeaufschlagtes Material enthält,

b. die Düse (20) ein Ausgaberöhrchen (22) in Strömungsverbindung mit der Dose (18) und eine Sprühöffnung (26) aufweist, durch die das druckbeaufschlagte Material aus dem Ausgaberöhrchen (22) austreten kann, wobei das Ausgaberöhrchen (22) in Längsrichtung aufwärts verlängert ist und zu einer in Längsrichtung sich erstreckenden Austrittskammer (24) ausläuft, in der sich die · Sprühöffnung (26) befindet, die Längsachse der Austrittskammer (24) aus der Längsachse des Ausgaberöhrchens (22) nach vorn mit einem Winkel versetzt ist, der kleiner als 90 Grad und groß genug ist, dass ein ansonsten aufwärts austretender Sprühstrahl des druckbeaufschlagten Materials aus der Sprühöffnung (26) nach vorn abgelenkt wird, und

c. die Ventileinrichtung (28) zur gesteuerten Ausgabe des druckbeaufschlagten Materials in das Ausgaberöhrchen (22) manuell betätigbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin

der Kontaktkragen (62) auf der Düse (20) von der Sprühöffnung (26) beabstandet vorgesehen ist, damit Druck von Hand auf die Düse (20) aufgebracht werden und so die Ventileinrichtung (28) betätigt werden kann, wobei der Kontaktkragen (62) aufwärts gewandte Flächen (64) aufweist, die rückwärts geschrägt sind, um sich beim Herabdrücken und Vorschieben des Betätigungsarms (52) mit dessen Kontaktfläche (60) auszurichten und so einen rückwärts gerichteten seitlichen Druck auf die Düse (20) vermeiden.

10. Kartusche (38) nach Anspruch 9, bei der der Winkel, mit dem die Längsachse der Austrittskammer (24) aus der des Austrittsröhrchen (22) versetzt ist, nicht weniger als 20 Grad und nicht mehr als 40 Grad beträgt.

11. Kartusche (38) nach Anspruch 10, bei der

a. die Düse (20) eine vorwärts geschrägte Spitzenfläche (30) aufweist,

c. die Ebene der geschrägten Spitzenfläche (30) etwa rechtwinklig zur Längsachse der Austrittskammer (24) liegt.

12. Kartusche (38) nach Anspruch 9, die, wenn die Kartuschenkammer (36) des Außengehäuses (12) einen asymmetrischen Kammerfuß (46) hat, einen Kartuschenfuß (50) mit auswärts gewandten Flächen aufweist, die so gestaltet sind, dass sie einwärts gewandte Flächen des Kammerfußes (46) berühren können, wobei der Kartuschenfuß (50) der Asymmetrie der Kammerfußes (46) entsprechend asymmetrisch ist, damit die Kartusche (38) in nur einer Ausrichtung relativ zur Kartuschenkammer (36) in diese einsetzbar ist.

13. Kartuschenkammer (38) nach Anspruch 9, wobei der Aerosolspender -(10) Führungsrippen (58) aufweist, die vom Gehäuse (12) einwärts in die Kartuschenkammer (36) vorstehen, und wobei die Kartusche (38) Flächen aufweist, die beim Einführen der Kartusche (38) in die Kartuschenkammer (36) die Führungsrippen (58) derart berühren, dass sie die Kartusche (38) in die Solllage führen, in der die Düse (20) sich durch die Düsenöffnung (56) erstreckt, ohne dass die Düse dabei gegen den Betätigungsarm stößt.

14. Verfahren zum Ausgeben eines druckbeaufschlagten Materials mit folgenden Schritten:

a. Bereitstellen des Aerosolspenders (10) nach Anspruch 1 mit dem in der Aerosoldose (18) enthaltenen druckbeaufschlagten Material und

b. manuelles Betätigen der Ventileinrichtung (28) zwecks kontrollierter Ausgabe des druckbeaufschlagten Materials.

15. Verfahren nach Anspruch 14, bei dem man vor dem manuellen Betätigen der Ventileinrichtung (28) den Aerosolspender (19) von Hand auf einer allgemein horizontalen Fläche hält.

16. Verfahren nach Anspruch 14, bei dem das druckbeaufschlagte Material einen Wirkbestandteil zur Insektenbekämpfung aufweist.

17. Verfahren zum Ausgeben eines druckbeaufschlagten Materials mit folgenden Schritten:

a. Bereitstellen des Aeorosolspenders (10) nach Anspruch 5 mit eingesetzter Kartusche (38), deren Aerosoldose (18) das druckbeaufschlagte Material enthält, und

b. Betätigen der Ventileinrichtung (28) von Hand zwecks kontrollierter Ausgabe des druckbeaufschlagten Materials.