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DE69713159T2 - Wegwerfbarer absorbierender artikel mit gebrauchslage einnehmenden seitenteilen - Google Patents

Wegwerfbarer absorbierender artikel mit gebrauchslage einnehmenden seitenteilen

Info

Publication number
DE69713159T2
DE69713159T2 DE69713159T DE69713159T DE69713159T2 DE 69713159 T2 DE69713159 T2 DE 69713159T2 DE 69713159 T DE69713159 T DE 69713159T DE 69713159 T DE69713159 T DE 69713159T DE 69713159 T2 DE69713159 T2 DE 69713159T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
main body
body portion
elements
fold line
disposable absorbent
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69713159T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69713159D1 (de
Inventor
Achim Schmitt
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Procter and Gamble Co
Original Assignee
Procter and Gamble Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Procter and Gamble Co filed Critical Procter and Gamble Co
Application granted granted Critical
Publication of DE69713159D1 publication Critical patent/DE69713159D1/de
Publication of DE69713159T2 publication Critical patent/DE69713159T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61FFILTERS IMPLANTABLE INTO BLOOD VESSELS; PROSTHESES; DEVICES PROVIDING PATENCY TO, OR PREVENTING COLLAPSING OF, TUBULAR STRUCTURES OF THE BODY, e.g. STENTS; ORTHOPAEDIC, NURSING OR CONTRACEPTIVE DEVICES; FOMENTATION; TREATMENT OR PROTECTION OF EYES OR EARS; BANDAGES, DRESSINGS OR ABSORBENT PADS; FIRST-AID KITS
    • A61F13/00Bandages or dressings; Absorbent pads
    • A61F13/15Absorbent pads, e.g. sanitary towels, swabs or tampons for external or internal application to the body; Supporting or fastening means therefor; Tampon applicators
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
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    • A61F13/15Absorbent pads, e.g. sanitary towels, swabs or tampons for external or internal application to the body; Supporting or fastening means therefor; Tampon applicators
    • A61F13/45Absorbent pads, e.g. sanitary towels, swabs or tampons for external or internal application to the body; Supporting or fastening means therefor; Tampon applicators characterised by the shape
    • A61F13/47Sanitary towels, incontinence pads or napkins
    • A61F13/476Sanitary towels, incontinence pads or napkins characterised by encircling the crotch region of the undergarment, e.g. with flaps

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  • Veterinary Medicine (AREA)
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  • Orthopedics, Nursing, And Contraception (AREA)

Description

    GEBIET DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf absorbierende Einwegartikel, wie Damenbinden, Höscheneinlagen und Inkontinenzeinlagen, die Seiten-Hüllelemente, auch Flügel genannt, auf jedem längs verlaufenden Seitenrand des Artikels zum Schutz der Seitenränder der Unterwäsche der Trägerin haben. Die Seiten- Hüllelemente sind verbunden mit dem absorbierenden Artikel, derart, daß diese in Richtung ihrer Benutzungsposition vorangeordnet sind, und zwar mit dem äußersten Rand der Seiten-Hüllelemente in Richtung der längs verlaufenden Mittellinie des Artikels. In dieser Konfiguration können die Seiten-Hüllelemente durch Ziehen des äußersten Randes jedes Seiten-Hüllelements in einer Querrichtung entfaltet werden und kann der entfaltete Artikel an der Schrittposition der Unterwäsche der Trägerin angelegt werden. Die Voranordnung der Seiten-Hüllelemente wird dann ihr Herumfalten um die Seitenränder der Unterwäsche unterstützen oder sogar die Aufgabe automatisch ausführen.
  • HINTERGRUND DER ERFINDUNG
  • Absorbierende Artikel, wie Damenbinden, Höscheneinlagen und Inkontinenzeinlagen, sind Vorrichtungen, die typischerweise im Schrittbereich einer Unterwäsche getragen werden. Diese Vorrichtungen sind so ausgebildet, daß sie Flüssigkeit und andere Ausscheidungen des menschlichen Körpers absorbieren und zurückhalten und verhindern, daß Körper und Kleidung beschmutzt werden. Damenbinden sind ein Typ eines von Frauen in einem Höschen getragenen, absorbierenden Artikels, welcher normalerweise zwischen den Beinen der Trägerin, angrenzend an den Schambereich des Körpers positioniert ist. Damenbinden, insbesondere mit Seiten- Hüllelementen, die häufig auch als Seitenklappen oder -flügel bezeichnet werden, sind in der Literatur offenbart und auf dem Markt erhältlich.
  • Allgemein gilt, wenn Damenbinden mit Seitenklappen versehen sind, erstrecken sich die Seitenklappen seitlich von dem zentralen absorbierenden Element und sind dazu gedacht, um die Ränder des Höschens der Trägerin im Schrittbereich herum gefaltet zu werden. Die Seitenklappen können mit einem Anbringungsmittel zum Befestigen derselben an der Unterseite des Höschens der Trägerin oder an der gegenüber liegenden Seitenklappe versehen sein. Diese Seitenklappen sind besonders effektiv, um zu verhindern, daß Ausscheidungen die Ränder des Höschens der Trägerin beschmutzen.
  • Damenbinden mit Flügeln oder Seitenklappen verschiedener Typen sind offenbart in US Patent 4,687,478, unter der Bezeichnung "Shaped Sanitary Napkin With Flaps", US Patent 4,608,047, unter der Bezeichnung "Sanitary Napkin Attachment Means", US Patent 4,589,876, unter der Bezeichnung "Sanitary Napkin" und sein neu geprüftes Patent Nr. B 1 4,589,876, US Patent 4,285,343, unter der Bezeichnung "Sanitary Napkin". Damenbinden mit Flügeln werden allgemein als einen guten Schutz gegen Beschmutzung liefernd betrachtet. Typischerweise sind die Seitenklappen auf den Damenbinden vorgesehen, indem diese entweder an der wäscheseitigen Oberfläche des absorbierenden Artikels angebracht sind oder indem sie sich einstückig von den quer verlaufenden Seitenrändern des absorbierenden Artikels erstrecken.
  • Schützende Seitenklappen gemäß des Standes der Technik sind derart vorgesehen, daß ihre entspannte oder vorangeordnete Position eingenommen wird, wenn sich die Flügel oder Klappen von dem Seitenrand des Hauptkörperbereichs des absorbierenden Artikels weg erstrecken.
  • Die Seitenklappen sind zur Auslieferung typischerweise auch unter oder über den absorbierenden Artikel nach innen gefaltet, derart, daß eine Verpackung vorgesehen werden kann, bei der die Grundweite des Artikels ohne die Seitenklappen aufgenommen wird. Unter die Unterschicht des Artikels geheftete Seitenklappen, welche diese Situation darstellen, sind bekannt aus PCT-Anmeldung PCT/US 9404926, PCT/US 9404927, und PCT/US 9404943. Alternative Ausführungsformen von angehefteten Seiten-Hüllelementen sind offenbart in der europäischen Anmeldung 95114720.6.
  • Um die Seitenklappen aus dieser Auslieferungsposition zu entfalten, muß die Benutzerin den Rand jeder Seitenklappe anfassen und diesen in die flache Grundposition entfalten, um den absorbierenden Artikel in der Unterwäsche anzuordnen und die Flügel (gegen ihre Voranordnung) um die Seitenränder des Schrittbereichs der Unterwäsche herum zu falten.
  • EP-A-337438 offenbart ein Anbringungsmittel für Damenbinden, durch welches elastische Gelenke eingeführt werden, um den Seitenrand der Unterwäsche einer Trägerin einzuklemmen. Dieses System leidet an dem Wunsch, den Artikel an dem Schrittbereich der Unterwäsche elastisch anzubringen und somit ein Gelenkmaterial nötig zu machen, welches unkomfortabel ist und ein Scheuern oder eine Hautstörung bei der Trägerin bewirkt.
  • WO-A-92/07537 offenbart Damenbinden oder Inkontinenz-Schutzeinrichtungen mit flexiblen Seitenklappen, welche als separate Teile an der Binde oder Inkontinenz- Schutzeinrichtung angebracht sind.
  • EP-A-530 781 offenbart absorbierende Artikel, wie Damenbinden, mit einer verformungsresistenten Vorrichtung, wobei diese Vorrichtung Tabs aufweist. Die Vorrichtung mit den Tabs ist an dem Artikel angebracht und ist dazu gedacht, eine Unterwäsche zwischen den Taps und anderen Bereichen der verformungsresistenten Vorrichtung einzuklemmen.
  • EP-A-595 047 offenbart eine Damenbinde mit Wäsche-Anbringungsfeldern. Die Wäsche-Anbringungsfelder sind separat vorgesehen und an der Damenbinde angebracht. Zudem sind sie so ausgelegt, daß sie einander überlappen und aneinander angebracht sind, um den Schrittbereich einer Damenbinde durch gegenseitige Anbringung einzugrenzen. In dieser Weise liefern sie keine zusätzliche Anbringung und sichere Anordnung der Damenbinde innerhalb der Unterwäsche.
  • Die vorliegende Erfindung geht die Probleme verschiedener verfügbarer Versionen von Seiten-Hüllelementen an und verbessert ihre Funktion im Hinblick auf einen Beschmutzungsschutz, eine Bequemlichkeit für die Trägerin, eine Konsistenz der Schrittbreite des Artikels bei Benutzung und behält die komfortablen und nicht störenden Eigenschaften der herkömmlichen Seitenklappen bei.
  • So ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen absorbierenden Artikel zu schaffen, wie eine Damenbinde, welche mit einer Alternative zu herkömmlichen Seitenklappen versehen ist, indem dieser eine Voranordnung in Richtung der Benutzungsposition der Seitenklappen aufweist. Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Damenbinden mit einer definierten Schrittbreite nach Anbringung an einer Unterwäsche zu schaffen, unabhängig von dem verschiedenen Abmessungen der Unterwäschen und/oder Kleidungen von Trägerinnen.
  • Diese und weitere Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden ohne weiteres offensichtlich, wenn sie mit Bezug auf die folgende Beschreibung betrachtet werden und wenn sie in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen gebracht werden.
  • ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf absorbierende Einwegartikel zum Tragen im Schrittbereich einer Unterwäsche, insbesondere auf Damenbinden oder Höscheneinlagen oder Erwachsenen-Inkontinenzeinlagen. Der Schrittbereich einer Unterwäsche umfaßt Seitenränder, welche einen Teil der Beinöffnung der Unterwäsche bilden. Die absorbierenden Artikel gemäß der vorliegenden Erfindung haben eine längs verlaufende und eine quer verlaufende Achse und weisen eine Hauptkörperbereich auf, welcher längs verlaufende Seitenränder hat, die sich im wesentlichen parallel zur längs verlaufenden Achse erstrecken, und quer verlaufende Seitenränder hat, die sich im wesentlichen parallel zur quer verlaufenden Achse des Hauptkörperbereichs erstrecken.
  • Der Hauptkörperbereich hat ferner eine trägerseitige Oberfläche, welche in Richtung des Trägers solcher Artikel ausgerichtet ist, und eine wäscheseitige Oberfläche, welche im wesentlichen in Richtung der Unterwäsche des Trägers ausgerichtet ist.
  • Der absorbierende Artikel gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt Seiten- Hüllelemente, welche um die Seitenränder des Schrittbereichs der Unterwäsche herum gelegt sind. In dieser Position haben die Seiten-Hüllelemente eine Benutzungsposition. Gemäß der vorliegenden Erfindung haben die Seiten-Hüllelemente eine Voranordnung, um so die Benutzungsposition einzunehmen. Die Voranordnung kann erreicht werden, indem die Seiten-Hüllelemente mit dem Hauptkörperbereich bereits in der Benutzungsposition verbunden sind.
  • Falls die Seiten-Hüllelemente als vom Hauptkörperbereich separate Teile vorgesehen sind, werden sie an dem Hauptkörperbereich in ihrer Benutzungsposition angebracht, vorzugsweise an der wäscheseitigen Oberfläche und entlang der längs verlaufenden Seitenränder des Hauptkörperbereichs des absorbierenden Einwegartikels.
  • In einer alternativen Ausführungsform des absorbierenden Artikels sind die Seiten- Hüllelemente einstückig mit dem Hauptkörperbereich ausgebildet und erstrecken sich in Querrichtung weg von der Querachse des absorbierenden Artikels. Die Seiten-Hüllelemente werden dann entlang einer Faltlinie in ihre Benutzungsposition gefaltet, und sie werden, um die Voranordnung zu erzeugen, an der wäscheseitigen Oberfläche des Hauptkörperbereichs angebracht. Es wird in dieser Ausführungsform vorgezogen, daß die Anbringung nicht länger als 50% der Länge der Faltlinie der Seiten-Hüllelemente beträgt, vorzugsweise liegt der Mittelpunkt der Anbringungslinie in der Nähe des Mittelpunkts der Faltlinie, z. B. innerhalb 10 mm von dem Mittelpunkt der Faltlinie.
  • Falls die Seiten-Hüllelemente mit dem absorbierenden Hauptkörper des absorbierenden Artikels einstückig ausgebildet sind, können sie integrale Erstreckungen der Oberschicht sein, welche die trägerseitige Oberfläche des Hauptkörperbereichs liefert, und/oder integrale Erstreckungen der Unterschicht des Hauptkörperbereichs sein, welche die wäscheseitige Oberfläche des Hauptkörperbereichs liefert. In dieser Ausführungsform wird vorgezogen, daß die Seiten-Hüllelemente an dem Hauptkörperbereich entlang des gemeinsamen Abschnitts der längs verlaufenden Seitenränder des Hauptkörperbereichs und der Seiten-Hüllelemente angebracht sind. Der gemeinsame Abschnitt dieser Anbringung der Seiten-Hüllelemente an dem Hauptkörperbereich kann vorzugsweise wenigstens teilweise zwischen der Faltlinie der Seiten-Hüllelemente in der Benutzungsposition und der Längsachse des absorbierenden Artikels sein und dadurch zu einer nicht-linearen Abringungslinie führen, welche der Krümmung des Hauptkörperbereichs folgt. In einem solchen Fall, falls die Anbringungslinie kontinuierlich ist, wird vorgezogen, daß das Material zwischen den längs verlaufenden Seitenrändern des Hauptkörperbereichs und der Faltlinie, an welcher die Seiten-Hüllelemente in die Benutzungsposition gefaltet sind, einschließlich der Faltlinie selbst, von dem absorbierenden Einwegartikel getrennt ist.
  • Gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Anbringung der Seiten-Hüllelemente an dem Hauptkörperbereich einer der Ausführungsformen durch Haftmittel oder durch Schweißen der berührenden Materialien, dort, wo die Seiten-Hüllelemente die wäscheseitige Oberfläche des Hauptkörperbereichs berühren, vorgesehen sein.
  • KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • Fig. 1 ist eine Draufsicht einer herkömmlichen Damenbinde mit Seiten- Hüllelementen.
  • Fig. 2 ist eine Draufsicht einer Damenbinde gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei die Seiten-Hüllelemente in ihrer Benutzungsposition auf der wäscheseitigen Oberfläche der Damenbinde vorangeordnet sind.
  • Fig. 3 ist eine Ansicht im Querschnitt entlang der quer verlaufenden Achse T aus Fig. 2, welche eine Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt. Fig. 4 ist eine Ansicht im Querschnitt einer bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung, welche durch ein weiteres Verarbeiten der Ausführungsform, wie sie in Fig. 3 gezeigt ist, hergeleitet werden kann.
  • DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
  • Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform einer wegwerfbaren Damenbinde 20, wie sie im Stand der Technik bekannt ist. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf absorbierende Artikel, wie Damenbinden, Höscheneinlagen und Inkontinenzeinlagen, und wird im folgenden mit Bezugnahme auf Damenbinden erläutert. Gemäß der vorliegenden Erfindung haben Damenbinden einen Hauptkörperbereich 21 und ein Paar Seiten-Hüllelemente 50, welche die Seitenränder des Schrittbereichs eines Höschens einer Trägerin umhüllen, wenn die Trägerin die Damenbinde in der Unterwäsche anordnet.
  • Die Damenbinde 20 hat zwei Oberflächen, eine flüssigkeitsdurchlässige, trägerseitige Oberfläche und eine vorzugsweise flüssigkeitsundurchlässige, wäscheseitige Oberfläche. Die Damenbinde 20 ist in Fig. 1 und 2 so dargestellt, wie sie von ihrer trägerseitigen Oberfläche aus zu sehen ist.
  • Die Damenbinde 20 hat zwei Achsen, eine längs verlaufende Achse L und eine quer verlaufende Achse T. Der Ausdruck "längs verlaufend", wie hier verwendet, bezieht sich auf eine Linie, Achse oder Richtung in der Ebene der Damenbinde 20, die im wesentlichen mit (z. B. in etwa parallel zu) zu einer vertikalen Ebene ausgerichtet ist, welche eine stehende Trägerin in eine linke und eine rechte Körperhälfte teilt, wenn die Damenbinde 20 getragen wird. Die Ausdrücke "quer verlaufend" oder "seitlich", wie hier verwendet, sind gegenseitig austauschbar und beziehen sich auf eine Linie, Achse oder Richtung, welche innerhalb der Ebene der Damenbinde 20 liegt, die im wesentlichen rechtwinklig zur längs verlaufenden Richtung verläuft.
  • Fig. 1 zeigt den Hauptkörperbereich 21 der Damenbinde 20. Der Hauptkörperbereich 21 umfaßt den Bereich der Damenbinde ohne die Seiten-Hüllelemente 50. Der Hauptkörperbereich 21 hat zwei in Abstand zueinander liegende längs verlaufende Seitenränder 23, welche linear oder gebogen sein können, wie in den Fig. 1 oder 2 gezeigt. Eine detaillierte Beschreibung einer Damenbinde und ihres Hauptkörperbereichs ist in US Patent 4,690,680 enthalten.
  • Der Hauptkörperbereich 21 der Damenbinde 20 kann jede Dicke haben, einschließlich relativ dick, relativ dünn oder sogar sehr dünn. Die gezeigte Damenbinde 20 ist vorzugsweise eine relativ dünne Damenbinde, vorzugsweise eine "ultra-dünne" Damenbinde. Eine "ultra-dünne" Damenbinde 20, wie in den US Patenten 4,950,264 und 5,009,653 beschrieben, hat vorzugsweise eine Dicke von weniger als etwa 3 Millimeter.
  • Die Fig. 3 oder 4 zeigen am besten die individuellen Komponenten des Hauptkörperbereichs 21 der Damenbinde 20 der vorliegenden Erfindung. Die Abmessungen, wie sie in Fig. 3 oder 4 gezeigt sind, sollten nur als schematisch angesehen werden, da einige Details vergrößert sind, während andere Teile der Damenbinde in den Figuren nur angedeutet oder sogar nicht enthalten sind.
  • Der Hauptkörperbereich 21 der Damenbinde umfaßt im allgemeinen wenigstens drei primäre Komponenten. Diese umfassen eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht 38, eine vorzugsweise flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht 40 und eine absorbierende Struktur oder Kern 42, der zwischen der Oberschicht 38 und der Unterschicht 40 positioniert ist. Es gibt jedoch auch Gelegenheiten, in denen nur eine oder vorzugsweise mehrere dieser Komponenten, wie die Unterschicht und die Oberschicht, durch eine Komponente ersetzt werden kann/können, welche als Teil der Seiten-Hüllelemente 50 dient, wie dies unten beschrieben wird. Die Oberschicht, die Unterschicht und der absorbierende Kern können in einer Vielfalt von Konfigurationen zusammengebaut sein, die im Stand der Technik bekannt sind (einschließlich sogenannter "Sandwich"-Produkte und "Röhren"-Produkte).
  • Mehrere bevorzugte Damenbinden-Konfigurationen sind allgemein beschrieben in US Patent 4,321,924 "Bordered Disposable Absorbent Article"; US Patent 4,425,130, "Dompound Sanitary napkin"; US Patent 4,950,264 "Thin, Flexible Sanitary Napkin"; US Patent 5,508,346 "Elasticised Sanitary Napkin"; US Patentanmeldung, amtliches Aktenzeichen Nr. 08/096,121, unter der Bezeichnung "Absorbent Articles Having Panty Covering Components That Naturally Wrap the Sides of Panties", eingereicht am 22. Juli 1993; und PCT-Patentanmeldung Nr. US 94/10200, unter der Bezeichnung "Absorbent Articles Having Panty Covering Components Comprising Extensible Web Materials Which Exhibit Elastic-Like Behaviour". Der Hauptkörperbereich 21 der Damenbinde kann auch aus ein oder mehreren streckbaren Komponenten bestehen, wie solche Damenbinden und dergleichen, die in den PCT-Veröffentlichungen Nrn. WO 93/01785 und 93/01786 beschrieben sind.
  • Im allgemeinen müssen die drei primären Komponenten des Hauptkörperbereichs folgendes erfüllen:
  • Die Oberschicht ist nachgiebig, weichfühlig und für die Haut der Trägerin nicht störend. Die Oberschicht kann elastische Eigenschaften haben, die ihr erlauben, in ein oder zwei Richtungen in Bereichen der Oberschicht oder über ihre gesamte Ausdehnung gestreckt zu werden. Ferner ist die Oberschicht fluiddurchlässig und erlaubt Fluiden (z. B. Menstruationsfluiden und/oder Urin), ohne weiteres durch ihre Dicke hindurch zu dringen. Eine geeignete Oberschicht kann aus einem breiten Bereich von Materialien hergestellt sein, wie Gewebe- und Vliesmaterialien; polymere Materialien, wie offen geformte thermoplastische Filme, offene Kunststofffilme und hydrogeformte thermoplastische Filme; und thermoplastische Scrims. Geeignete Gewebe- und Vliesmaterialien können aus natürlichen Fasern bestehen (z. B. Holz- oder Baumwollfasern), synthetischen Fasern (z. B. polymere Fasern, wie Polyester-, Polypropylen- oder Polyethylenfasern) oder einer Kombination von natürlichen und synthetischen Fasern oder Bi-/Multikomponentfasern.
  • Bevorzugte Oberschichten zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung sind typischerweise ausgewählt aus Vliesoberschichten mit starkem Loft und offen geformten Filmoberschichten. Offen geformte Filme sind besonders bevorzugt für die Oberschichten, weil sie für Körperausscheidungen durchlässig und noch nicht absorbierend sind und eine verringerte Neigung haben, Fluiden zu erlauben, durch sie zurück zu gelangen und die Haut der Trägerin neu zu benässen. So bleibt die Oberfläche des geformten Filmes, die in Kontakt mit der Trägerin ist, trocken, wodurch eine Körperbeschmutzung verringert wird und ein komfortableres Gefühl für die Trägerin erzeugt wird. Geeignete geformte Filme sind beschrieben in US Patent 3,929,135; US Patent 4,324,246; US Patent 4,342,314; US Patent 4,463,045; und US Patent 5,006,394. Besonders bevorzugte mikrogeöffente, geformte Filmoberschichten sind offenbart in US Patent 4,609,518 und US Patent 4,629,643. Eine bevorzugte Oberschicht für die vorliegende Erfindung umfaßt den geformten Film, der in ein oder mehreren der obigen Patente beschrieben ist und auf Damenbinden durch The Procter & Gamble Company aus Cincinnati, Ohio als "DRI-WEAVE" vermarktet wird.
  • Oberschichten mit nicht-homogener Verteilung von Flüssigkeitsdurchgangswegen, sondern bei denen nur ein Teil der Oberschicht Flüssigkeitsdurchgangswege aufweisen, werden auch durch die vorliegende Erfindung mit in Betracht gezogen. Typischerweise würden solche Oberschichten die Flüssigkeitsdurchgangswege so aufweisen, daß diese derart orientiert sind, daß sie zu einer für Flüssigkeiten zentral durchlässigen und peripher undurchlässigen Oberschicht führen.
  • Die trägerseitige Oberfläche der geformten Filmoberschicht kann so behandelt sein, daß sie dabei hilft, Flüssigkeit durch die Oberschicht hindurch zu übertragen. In einer bevorzugten Ausführungsform ist ein grenzflächenaktiver Stoff in die polymeren Materialien der geformten Filmoberschicht eingebaut, wie dies beschrieben ist in der PCT-Veröffentlichung WO 93/09741. Alternativ kann die trägerseitige Oberfläche der Oberschicht hydrophil gemacht sein, indem diese mit einem grenzflächenaktiven Stoff behandelt wurde, wie dies beschrieben ist in US 4,950,254. Es hat sich auch herausgestellt, daß Filmoberschichten so behandelt werden können, daß sie hydrophob sind, was ihr trocknes Erscheinungsbild verbessert.
  • Eine weitere Alternative sind sogenannte hybride Oberschichten, welche faserige und filmartige Strukturen enthalten, wobei besonders nützliche Ausführungsformen solcher hybriden Oberschichten offenbart sind in den PCT-Veröffentlichungen WO 93/09744; WO 93/11725 oder WO 93/11726.
  • Die Oberschicht erstreckt sich typischerweise über die Gesamtheit der absorbierenden Struktur und über die mit der absorbierenden Struktur gleich erstreckten Fläche hinaus nach außen. Die Oberschicht kann sich in die bevorzugten Seitenklappen, Seiten-Hüllelemente oder Flügel erstrecken oder einen Teil oder die Gesamtheit derselben bilden, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist.
  • Mit Bezug auf die Oberschicht wird auch eine Mehrschichtstruktur oder eine Monoschichtstruktur berücksichtigt. Die oben erwähnte hybride Oberschicht ist eine solche Mehrschichtausbildung, aber andere Mehrschichtoberschichten, wie eine primäre und sekundäre Oberschichtausbildung, kommen auch in Betracht.
  • Die absorbierende Struktur kann die folgenden Komponenten umfassen: (a) optional eine primäre Fluidverteilungsschicht, vorzugsweise zusammen mit einer sekundären optionalen Fluidverteilungsschicht; (b) eine Fluidspeicherschicht; (c) optional eine faserige ("staubende") Schicht, die der Speicherschicht unterlagert ist; und (d) weitere optionale Komponenten.
  • a Primäre/sekundäre Fluidverteilungsschicht
  • Eine optionale Komponente der absorbierenden Struktur gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine primäre Fluidverteilungsschicht und sekundäre Fluidverteilungsschicht. Die primäre Verteilungsschicht unterlagen typischerweise die Oberschicht und befindet sich in Fluidkommunikation mit dieser. Die Oberschicht überträgt das angenommene Fluid zu dieser primären Verteilungsschicht für eine letztendliche Verteilung zur Speicherschicht. Diese Überführung des Fluids durch die primäre Verteilungsschicht erfolgt nicht nur in ihrer Dicke, sondern auch entlang der Längen- und Breitenrichtungen des absorbierenden Produkts. Die auch optionale, aber bevorzugte sekundäre Verteilungsschicht, unterlagen typischerweise die primäre Verteilungsschicht und befindet sich in Fluidkommunikation mit dieser. Der Zweck dieser sekundären Verteilungsschicht besteht darin, Fluid direkt von der primären Verteilungsschicht anzunehmen und dieses schnell zu der unterlagernden Speicherschicht zu übertragen. Dies hilft, daß die Fluidkapazität der unterlagernden Speicherschicht vollständig genutzt wird. Die Fluidverteilungsschichten können aus irgendeinem Material bestehen, das typisch für solche Verteilungsschichten ist. Insbesondere faserige Schichten, welche die Kapillarien zwischen Fasern selbst in nassem Zustand beibehalten können, sind als Verteilungsschichten nützlich.
  • b Fluidspeicherschicht
  • In Fluidkommunikation mit, und typischerweise die primäre und die sekundäre Verteilungsschicht unterlagernd, ist eine Fluidspeicherschicht angeordnet. Die Fluidspeicherschicht kann irgendein gewöhnliches absorbierendes Material oder Kombinationen davon umfassen. Die umfaßt vorzugsweise absorbierende Geliermaterialien, die gewöhnlich als "Hydrogel", "superabsorbierende", "hydrokolloide" Materialien bezeichnet werden, in Kombination mit geeigneten Trägern.
  • Die absorbierenden Geliermaterialien sind in der Lage, große Mengen wäßriger Körperfluide zu absorbieren, und sind ferner in der Lage, solche absorbierten Fluide unter moderaten Drucken zurückzuhalten. Die absorbierenden Geliermaterialien können homogen oder nicht homogen in einem geeigneten Träger dispergiert sein.
  • Die geeigneten Träger können, vorausgesetzt, daß sie als solche absorbierend sind, auch alleine verwendet werden.
  • Geeignete absorbierende Geliermaterialien zur Verwendung hierin werden meistens ein im wesentlichen wasserunlösliches, leicht vernetztes, teilweise neutralisiertes, polymeres Geliermaterial umfassen. Dieses Material bildet ein Hydrogel bei Kontakt mit Wasser. Solche polymeren Materialien können aus polymerisierbaren, ungesättigten, Säure enthaltenden Monomeren präpariert werden, die im Stand der Technik allgemein bekannt sind.
  • Geeignete Träger umfassen Materialien, welche üblicherweise in absorbierenden Strukturen verwendet werden, wie natürliche, modifizierte oder synthetische Fasern, teilweise modifizierte oder nicht modifizierte Zellulosefasern in Form von Flocken und/oder Tissues. Geeignete Träger können zusammen mit dem absorbierenden Geliermaterial verwendet werden, sie können jedoch auch allein oder in Kombinationen verwendet werden. Am meisten bevorzugt sind Tissues oder Tissuelaminate im Kontext von Damenbinden/Höscheneinlagen.
  • Eine Ausführungsform der absorbierenden Struktur, die gemäß der vorliegenden Erfindung hergestellt wird, umfaßt ein doppellagiges Tissuelaminat, das durch Falten des Tissues auf sich selbst gebildet wird. Diese Lagen können miteinander verbunden sein. Ein absorbierendes Geliermaterial oder ein anderes optionales Material kann zwischen den Lagen enthalten sein.
  • Modifizierte Zellulosefasern, wie die versteiften Zellulosefasern, können auch verwendet werden. Synthetische Fasern können auch verwendet werden und umfassen solche, die aus Zellulosacetat, Polyvinylfluorid, Polyvinylidenchlorid, Acryle (wie Orlon), Polyvinylacetat, nicht löslicher Polyvinylalkohol, Polyethylen, Polypropylen, Polyamide (wie Nylon), Polyester, Bikomponentfasern, Trikomponentfasern, Mischungen daraus und dergleichen hergestellt sind. Vorzugsweise sind die Faseroberflächen hydrophil oder so behandelt, daß sie hydrophil sind. Die Speicherschicht kann auch Füllmaterialien enthalten, wie Perlit, Kieselgur, Vermiculit, etc., um die Flüssigkeitsretention zu verbessern.
  • Falls das absorbierende Geliermaterial nicht homogen in einem Träger dispergiert ist, kann die Speicherschicht dennoch lokal homogen sein, das heißt, einen Verteilungsgradienten in einer oder mehreren Richtungen innerhalb der Abmessungen der Speicherschicht haben. Eine nicht homogene Verteilung kann sich auch auf Laminate von Trägern beziehen, welche absorbierende Geliermaterialien teilweise oder ganz einschließen.
  • c Optional faserige ("staubende") Schicht
  • Eine optionale Komponente zur Einfügung in die absorbierende Struktur gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine faserige Schicht angrenzend an die Speicherschicht und diese typischerweise unterlagernd. Diese unterlagernde faserige Schicht wird typischerweise als eine "staubende" Schicht bezeichnet, da sie ein Substrat liefert, auf welchem das absorbierende Geliermaterial in der Speicherschicht während der Herstellung der absorbierenden Struktur abgelagert wird. Tatsächlich muß in solchen Fällen, in welchen das absorbierende Geliermaterial in Form von Makrostrukturen, wie Fasern, Flächengebilden oder Streifen, vorliegt, diese faserige "staubende" Schicht nicht enthalten sein. Diese "staubende" Schicht liefert jedoch einige zusätzliche Fluidhandhabungsfähigkeiten, wie eine schnelle Saugwirkung von Fluid entlang der Länge der Einlage.
  • d Weitere optionale Komponenten der absorbierenden Struktur
  • Die absorbierende Struktur gemäß der vorliegenden Erfindung kann weitere optionale Komponenten enthalten, die normalerweise in absorbierenden Bahnen vorhanden sind. Zum Beispiel kann ein verstärkendes Scrim innerhalb der jeweiligen Schichten oder zwischen den jeweiligen Schichten der absorbierenden Struktur positioniert sein. Solche verstärkenden Scrims sollten eine solche Konfiguration haben, daß sie keine Grenzflächenbarrieren für die Fluidüberführung bilden. Vorausgesetzt, daß die strukturelle Integrität, die gewöhnlich als Ergebnis einer thermischen Bindung auftritt, vorhanden ist, sind verstärkende Scrims gewöhnlich für thermisch gebundene absorbierende Strukturen nicht erforderlich.
  • Eine weitere Komponente, welche in der absorbierenden Struktur gemäß der Erfindung enthalten sein kann und vorzugsweise nahe der primären oder sekundären Fluidverteilungsschicht oder als Teil derselben vorgesehen ist, sind Geruchsregulierungsmittel. Aktiver Kohlenstoff und/oder andere Geruchsregulierungsmittel, insbesondere geeignete Zeolith- und/oder Tonmaterialien, sind optional in die absorbierende Struktur eingebaut. Diese Komponenten können in jeder gewünschten Form eingebaut sein, sind aber häufig als diskrete Teilchen enthalten.
  • Die Unterschicht verhindert primär, daß die in der absorbierenden Struktur absorbierten und enthaltenen Ausscheidungen Artikel benässen, welche das absorbierende Produkt berühren, wie beispielsweise Unterhöschen, Höschen, Schlafanzüge und Unterwäsche. Die Unterschicht ist vorzugsweise undurchlässig für Flüssigkeiten (z. B. Menstruationsfluide und/oder Urin) und wird vorzugsweise hergestellt aus einem dünnen Kunststofffilm, obwohl andere flexible, flüssigkeitsundurchlässige Materialien auch verwendet werden könne. Wie hier verwendet, bezieht sich der Ausdruck "flexibel" auf Materialien, die nachgiebig sind und sich ohne weiteres an die allgemeine Form und Kontur des menschlichen Körpers anpassen. Die Unterschicht kann auch elastische Eigenschaften haben, die dieser erlauben, sich in ein oder mehreren Richtungen zu strecken.
  • Die Unterschicht erstreckt sich typischerweise über die gesamte absorbierende Struktur und kann sich in die bevorzugten Seiteklappen, Seiten-Hüllelemente oder Flügel, wie in Fig. 3 gezeigt, erstrecken und einen Teil oder die Gesamtheit derselben bilden.
  • Die Unterschicht kann ein Gewebe- oder Vliesmaterial, polymere Filme, wie thermoplastische Filme aus Polyethylen oder Polypropylen, oder Verbundmaterialien, wie filmbeschichtetes Vliesmaterial umfassen. Vorzugsweise ist die Unterschicht ein Polyethylenfilm mit einer Dicke von etwa 0,012 mm (0,5 mil) bis etwa 0,051 mm (2,0 mil).
  • Beispielhafte Polyethylenfilme werden hergestellt durch Clopay Corporation aus Cincinnati, Ohio, unter der Bezeichnung P 18-0401 und durch Ethyl Corporation, Visqueen Division aus Terre Haute, Indiana, unter der Bezeichnung XP-39385. Die Unterschicht ist vorzugsweise geprägt und/oder mattiert, um ein mehr kleidungsähnliches Erscheinungsbild zu zeigen. Ferner kann die Unterschicht Dämpfen erlauben, aus der absorbierenden Struktur zu entweichen, das heißt, sie ist atmungsfähig, und gleichzeitig noch verhindern, daß Ausscheidungen durch die Unterschicht hindurch gelangen. Auch atmungsfähige Unterschichten mit mehreren Schichten, z. B. Film plus Vliesstrukturen oder mehrschichtige Filme, können verwendet werden und sind vorzugsweise miteinander verbunden.
  • Seitenklappen oder Seiten-Hüllelemente
  • Die Seiten-Hüllelemente 50 können in jeder geeigneten Größe und Form vorliegen. Die Seiten-Hüllelemente 50 der vorliegenden Erfindung können irgendeine der Abmessungen und Eigenschaften haben, die für die Unterwäsche- Abdeckkomponenten in den vorgenannten Veröffentlichungen angeführt sind.
  • Die Seiten-Hüllelemente 50 können, wie in Fig. 3 gezeigt, einstückig mit dem Hauptkörperbereich 21 ausgebildet sein. Alternativ können die Seiten-Hüllelemente 50 jedoch mit dem Hauptkörperbereich 21 in irgendeiner geeigneten Art und Weise verbunden sein. Der Ausdruck "verbunden" wie hier verwendet, umfaßt Konfigurationen, in welchen ein Element direkt an einem anderen Element durch Befestigen des Elements direkt an dem anderen Element festgelegt ist; Konfigurationen, in welchen das Element indirekt an dem anderen Element durch Befestigen des Elements an ein Zwischenelement (Zwischenelementen), welche wiederum an dem anderen Element befestigt sind, festgelegt ist; und Konfigurationen, in welchen ein Element einstückig mit einem anderen Element ausgebildet ist, das heißt, ein Element ist ein wesentlicher Teil des anderen Elements.
  • Die Seiten-Hüllelemente 50 können hergestellt sein aus irgendwelchen Materialien, die für die Konstruktion des Hauptkörperbereichs 21 der Damenbinde verwendet werden. Die Seiten-Hüllelemente 50 in der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform umfassen vorzugsweise ein Laminat aus zwei Materialien, wie das Oberschicht- und das Unteschichtmaterial. Separat angebrachte Seiten-Hüllelemente können in der gleichen Weise oder aus unterschiedlichem Laminat hergestellt sein, z. B. aus einem weich dehnbaren Hüllmaterial, wie einer dehnbaren spunbonded Vliesbahn, oder einem sanft dehnbaren geformten Film, einer optionalen Zwischenschicht, wie einem dreidimensional geformten Film, und einer Unterlage, wie einem Polyethylenfilm-Unterschichtmaterial.
  • Ein geeignetes Material für die Seiten-Hüllelemente umfaßt solche, die nützlich sind, um die Oberschicht, die Unterschicht und die optionalen Zwischenschichten zu schaffen. In diesem Kontext geeignete Vliesbahnen umfassen ein Produkt, das als Spunbond PE bekannt ist, welches von Polybond, Incorporated aus Waynesboro, VA, USA, erhalten werden kann, und ein Produkt, das als COROLIND PE bekannt ist, welches von der Corovin GmbH aus Deutschland erhalten werden kann.
  • Als Zwischenschicht oder als Oberschichtmaterial kann eine Variation aus einem dreidimensional geformten Film verwendet werden, der als DRI-WEAVE bekannt ist. DRI-WEAVE wird als eine Oberschicht auf Damenbinden hergestellt, die durch die Procter & Gamble Company, Cincinnati, Ohio unter den US Patenten 4,342,314 und 4,463,045 hergestellt werden. Der dreidimensionale Film zur Verwendung in den Seiten-Hüllelementen kann geöffnet oder nicht über den gesamten Weg geöffnet sein, wie im Falle eines DRI-WEAVE-Oberschichtmaterials. Für einstückige Seiten-Hüllelemente kann die DRI-WEAVE-Oberschicht so geformt sein, daß die Öffnungen auf der Längsseite des Films, welche die trägerseitige Seite der Seiten- Hüllelemente bildet, verschlossen werden.
  • Das Polyethylen-Unterschichtmaterial kann z. B. ein Film sein, wie dieser oben erwähnt wurde. Dieser Polyethylenfilm kann verbunden werden, um das Laminat der Seiten-Hüllelemente zusammen mit dem Vliesstoff und/oder dem geformten Film zu bilden, und zwar durch jedes geeignete Verfahren, wie beispielsweise durch eine Spiralaufbringung von Haftmitteln oder einer Schlitzbeschichtung, oder sie können miteinander verschweißt oder extrudiert werden.
  • Das zusammengesetzte Laminat hat vorzugsweise eine Dicke von zwischen 0,13- 1,5 mm und ist geeignet, sich zwischen etwa 25-80% zu dehnen, ohne zu reißen. Das spezielle Laminat wird gewählt, um eine weiche körperberührende Oberfläche, eine gute Dehnbarkeit, falls Dehnbarkeit erwünscht ist, einen guten Widerstand gegenüber einer Faltung und Knautschung und eine Flüssigkeitsbarriere zu schaffen.
  • Die Seiten-Hüllelemente 50 können einstückige Erstreckungen der Oberschicht 38 und der Unterschicht 40 des Hauptkörperbereichs 21 sein, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist. In anderen Ausführungsformen können, anstatt einstückig zu sein, die Seiten-Hüllelemente 50 eine einzelne oder mehrere separate Komponenten umfassen, welche an dem Hauptkörperbereich 21 angebracht sind. Sie sind vorzugsweise an der wäscheseitigen Seite des Hauptkörperbereichs 21 angebracht, können aber auch entlang des längs verlaufenden Seitenrandes 23 des Hauptkörperbereichs 21 des Artikels 20 angebracht sein.
  • Gemäß der vorliegenden Erfindung haben die Seiten-Hüllelemente 50 eine Voranordnung, um die Benutzungsstellung einzunehmen. Die Benutzungsstellung ist gleich derjenigen, die in Fig. 3 oder Fig. 4 in Querschnittsperspektive gezeigt wird, in welcher der Schrittbereich der Unterwäsche zwischen den Seiten- Hüllelementen 50 und der wäscheseitigen Oberfläche der Unterschicht 40 eingehüllt wäre.
  • Um diese Voranordnung zu erhalten, ist es gemäß der vorliegenden Erfindung nicht erwünscht, elastische Gelenke zu verwenden. Tatsächlich ist die Verwendung eines zusätzlichen elastischen Gelenkmaterials, um die Seiten-Hüllelemente 50 mit der Fähigkeit zu versehen, die Binde an den Seitenrändern des Schrittbereichs der Unterwäsche festzuklemmen, gemäß der vorliegenden Erfindung unerwünscht, da das zusätzliche elastische Material ein Scheuern bewirken kann, oder es kann die empfindliche Haut auf der Innenseite der Oberschenkel ihrer Trägerin stören.
  • Falls die Seiten-Hüllelemente 50 mit dem Hauptkörperbereich 21 der Damenbinde einstückig ausgebildet sind, können sie durch integrierte Erstreckungen, wie oben angegeben, der Unterschicht 40 und der Oberschicht 38 des Hauptkörperbereichs ausgebildet sein. Eine solche Ausbildung ist in der Querschnittsansicht in Fig. 3 gezeigt.
  • Die Seiten-Hüllelemente 50 werden dann entlang einer Faltlinie 25 derart gefaltet, daß sie von dem Hauptkörperbereich auf der Seite der wäscheseitigen Oberfläche des Hauptkörperbereichs herabhängen. Die Faltlinie 25 muß keine gerade Linie sein, wird aber gewöhnlich aus geometrischen und materialabhängigen Gründen und aus Gründen der Einfachheit der Herstellung eine gerade Linie sein.
  • Die Faltlinie 25 kann, muß aber nicht, identisch zu den längs verlaufenden Seitenrändern 23 des Hauptkörperbereichs 21 der Damenbinde 20 sein. Der Hauptkörperbereich 21 des absorbierenden Einwegartikels gemäß der vorliegenden Erfindung kann vorzugsweise nicht-lineare Seitenränder haben. Der Hauptkörperbereich folgt im wesentlichen dem peripheren Umriß der absorbierenden Struktur und kann somit z. B. eine Form eines Knochens, einer Sanduhr, eines Ovals, annehmen, eine unterschiedliche Querabmessung im vorderen und hinteren Ende des Hauptkörperbereichs haben, oder er kann in Bezug zur Querachse nicht symmetrisch sein.
  • Eine solche Form des Hauptkörperbereichs 21 ist in der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform des Standes der Technik vorhanden. Die Ausführungsform des Standes der Technik hat einstückige Seiten-Hüllelemente, welche einfache Erstreckungen der Komponenten des Hauptkörperbereichs sind. Die Seiten-Hüllelemente sind derart verbunden, daß sie in Richtung der in Fig. 1 gezeigten flachen, ausgestreckten Position vorangeordnet sind. Diese Position kann als der Vorläufer von Ausführungsformen gemäß der in Fig. 2, 3 oder 4 gezeigten vorliegenden Erfindung angesehen werden.
  • Im Falle eines geformten Hauptkörperbereichs 21 und einer geraden Faltlinie 25, gibt es einen Bereich des Seiten-Hüllelements, welcher auf sich selbst gefaltet ist, aber außerhalb des Umfangs des Hauptkörperbereichs 21 bleibt. Eine solche Situation kann in der Querschnittsansicht in Fig. 3 gesehen werden. Im Grunde kann dieses Material als Überschußmaterial angesehen werden, muß aber nicht entfernt werden. In der bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung jedoch ist dieses Material, welches zwischen der Faltlinie 25 und der längs verlaufenden Seitenränder 23 des Hauptkörperbereichs 21 liegt, wenigstens teilweise von dem absorbierenden Artikel 20 abgetrennt, wie dies in Fig. 4 zu sehen ist.
  • Um das Seiten-Hüllelement 50 mit seiner Voranordnung in Richtung der Benutzungsstellung zu schaffen, ist dieses mit einem Anbringungselement 27 an der wäscheseitigen Oberfläche des Hauptkörperbereichs versehen. Dieses Anbringungselement 27 kann durch irgendein gewöhnliches Mittel des Standes der Technik vorgesehen sein, wie durch ein Haftmittel, durch Crimpen, durch Löten oder durch Schweißen. Vorzugsweise erstreckt sich dieses Anbringungsmiuel 27 entlang des längs verlaufenden Seitenrandes 23 des Hauptkörperbereichs 21. Das Anbringungsmittel 27 kann jedoch auch näher an oder weiter weg von der längs verlaufenden Achse als die längs verlaufenden Seitenränder 23 des Hauptkörperbereichs 21 liegen.
  • Das Anbringungsmittel 27 muß nicht durchgehend sein, sondern kann in einer diskontinuierlichen Weise, wie als Kleckse, Striche oder Punkte, vorgesehen sein. In einem solchen Fall wird für den Fachmann offensichtlich, daß, um die primäre Funktion der Seiten-Hüllelemente beizubehalten, es notwendig ist, eine kontinuierliche Verbindung zwischen dem Hauptkörperbereich und den Seiten-Hüllelementen beizubehalten, um ein Beschmutzen der Seitenränder des Schrittbereichs der Unterwäsche zu verhindern.
  • Dies kann für einstückige Seiten-Hüllelemente erreicht werden, indem die Faltlinie 25 intakt gehalten wird. Für eine solche Ausführungsform wird vorgezogen, daß die Länge der Anbringungslinie 27 nicht 50% der Länge der Faltlinie 25 übersteigt, und noch bevorzugter, daß die Anbringungslinie 27 im wesentlichen um den Mittelpunkt der Faltlinie herum zentriert ist, ganz bevorzugt, die Anbringungslinie 27 ein Mittelpunkt innerhalb von 10 mm vom Mittelpunkt der Faltlinie hat.
  • Diese Ausführungsform ist besonders nützlich für absorbierende Artikel mit geraden längs verlaufenden Seitenrändern entlang ihres Hauptkörperbereichs. Die Seiten-Hüllelemente können dann in Richtung ihrer Benutzungsstellung derart vorangeordnet werden, daß die theoretische Linie, welche durch Verbinden der quer liegenden innersten Punkte, an welchen das Seiten-Hüllelement mit dem Hauptkörperbereich verbunden ist, derart gebildet wird, daß diese theoretische Linie eine nach innen gekrümmte Form bildet, welche der gewöhnlichen gekrümmten Form der Seitenränder des Schrittbereichs einer Unterwäsche enger folgt als eine gerade Anbringungslinie dies machen würde.
  • In einer alternativen Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung können die Seiten-Hüllelemente 50 von dem Hauptkörperbereich 21 getrennte Teile vorsehen. Dies hat den Vorteil, daß unterschiedliche Materialien für die Seiten- Hüllelemente gegenüber denjenigen verwendet werden können, die für das Material verwendet werden, welches den Hauptkörperbereich bildet. Die Verbindungslinie der separaten Seiten-Hüllelemente mit dem Hauptkörperbereich kann vorzugsweise mit der Anbringungslinie identisch sein, welche den Seiten-Hüllelementen die Voranordnung in Richtung ihrer Benutzungsstellung liefert. Eine solche Ausführungsform wäre identisch zu der Querschnittsansicht einer Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung, die einstückige Seiten-Hüllelemente hat, bei welchen Überschußmaterial mit der Faltlinie von dem Artikel abgetrennt wurde, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist.
  • Falls die Anbringungslinien 27 der Seiten-Hüllelemente (50) des Hauptkörperbereichs innerhalb des Umfangs des Hauptkörperbereichs vorgesehen sind, können der freie nach außen gerichtet Rand des die Oberschicht bildenden Materials, die Unterschicht und die Seiten-Hüllelemente einen besonders weichen, nicht störenden längs verlaufenden Seitenrand für den absorbierenden Einwegartikel schaffen und ist daher besonders bevorzugt. Um diese Weichheit zu erhalten, sollte der frei nach außen gerichtet Rand über die Länge von 30% des längs verlaufenden Seitenrandes Hauptkörperbereichs wenigstens etwa 3 mm breit sein.
  • Typischerweise umfassen die Seiten-Hüllelemente 50 Anbringungsmittel (in den Zeichnungen nicht gezeigt), welche irgendwelche Anbringungsmittel sein können, die im Stand der Technik typischerweise verwendet werden. Dies umfaßt solche Anbringungsmittel, wie der männliche Teil mechanischer Befestiger, sogenannte Haken, welche in die faserige Oberfläche der Unterwäsche als dem komplementären weiblichen Schlingenteil eingreifen. Noch typischer ist das Anbringungsmittel ein druckempfindliches Haftmittel, das im Stand der Technik allgemein bekannt ist, welches an der Oberfläche der Unterwäsche lösbar anhaftet, wenn es darin angeordnet ist. Geeignete Haftmittel sind Savare LA203 und LA303 der Savare LC. Company aus Mailand, in Italien, Coramelt 867 durch Koemmerling in Pirmasens, in Deutschland, und Fuller H-2238ZP, hergestellt durch die H. B. Fuller Co. aus Lüneburg in Deutschland. Geeignete Haftmittelbefestiger sind auch beschrieben in US Patent 4,917,697.
  • Vor der Verwendung werden die Anbringungsmittel geschützt, indem sie mit einer Abziehoberfläche verbunden werden. Die Abziehoberfläche muß in Übereinstimmung mit der Auswahl der Anbringungsmittel ausgewählt sein. Für ein haftendes Anbringungsmittel kann ein siliconbeschichteter Abziehpapierstreifen oder noch bevorzugter ein Überzug der Ablöseverbindung auf der Oberfläche, welche in Kontakt mit dem Anbringungsmittel in der vorgesehenen Artikelkonfiguration am Träger ist, verwendet werden.
  • ALTERNATIVE AUSFÜHRUNGSFORMEN
  • Zahlreiche alternative Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind möglich. Zum Beispiel sind die Seiten-Hüllelemente vorzugsweise Spiegelbilder voneinander und liegen symmetrisch um die Längsachse herum. Es sollte jedoch so verstanden sein, daß die hier beschriebene Form und Stelle der Seiten-Hüllelemente diejenigen einer bevorzugten Ausführungsform sind, und andere Ausführungsformen auch möglich sind. Zum Beispiel kann es, obwohl die Seiten-Hüllelemente 50 so dargestellt sind, daß sie sich symmetrisch von jedem Längsrand des Hauptkörperbereichs aus erstrecken, ein Seiten-Hüllelement geben, das sich weiter als das andere erstreckt. Ferner können die Seiten-Hüllelemente 50 entlang der längs verlaufenden Mittellinie mehr zu einem quer verlaufenden Stirnrand des Hauptkörperbereichs hin versetzt sein als zu dem anderen hin.
  • Die Ausdrücke "Höscheneinlage" bezieht sich auf absorbierende Artikel, die weniger bauschig sind als Damenbinden, welche im allgemeinen von Frauen zwischen Menstruationsperioden getragen werden. Geeignete absorbierende Artikel in der Form von Höscheneinlagen, welche von der hier beschriebenen, vorliegenden Erfindung Nutzen ziehen können, sind offenbart in US Patent 4,738,676 unter der Bezeichnung "Pantiliner".
  • Der Ausdruck "Inkontinenzartikel" bezieht sich auf Pads, Unterwäsche (Pads, die durch ein Aufhängungssystem des gleichen Typs, wie einem Band oder dergleichen, an Ort und Stelle gehalten werden), Einsätze für absorbierende Artikel, Kapazitätsbooster für absorbierende Artikel, Einlagen, Betteinlagen und dergleichen, ungeachtet dessen, ob sie von Erwachsenen, Kindern oder Kleinkindern getragen werden. Geeignete Inkontinenzartikel, die mit den hier beschriebenen Seiten- Hüllelementen versehen sein können, sind offenbart in US Patent 5,300,054 und US Patent 5,304,161.

Claims (6)

1. Absorbierender Einwegartikel (20) zum Tragen im Schrittbereich einer Unterwäsche, wobei der Schrittbereich Seitenränder aufweist, welche einen Teil der Beinöffnung der Unterwäsche bilden, wobei der Artikel (20) eine längs verlaufende Achse (L) und eine quer verlaufende Achse (T) aufweist, wobei der Artikel einen Hauptkörperbereich (21) umfaßt, der längs verlaufende Seitenränder (23) hat, die sich im wesentlichen parallel zur längs verlaufenden Achse (L) erstrecken, und quer verlaufende Seitenränder (22) hat, die sich im wesentlichen parallel zur quer verlaufenden Achse (T) erstrecken, wobei der Hauptkörperbereich (21) ferner eine trägerseitige Oberfläche und eine wäscheseitige Oberfläche aufweist, und wobei der Artikel Seiten-Hüllelemente (50) aufweist, die eine Benutzungsstellung haben, in welcher die Seiten-Hüllelemente (50) die Seitenränder des Schrittbereichs umhüllen, wobei die Seiten-Hüllelemente (50) mit dem Hauptkörperbereich (21) einstückig sind, wobei der Artikel (20) dadurch gekennzeichnet ist, daß die Seiten- Hüllelemente (50) entlang einer Faltlinie (25) in der Benutzungsstellung gefaltet sind und die Seiten-Hüllelemente (50) an der wäscheseitigen Oberfläche des Hauptkörperbereichs angebracht sind, um eine Voranordnung der Seiten-Hüllelemente (50) zu schaffen, um die Benutzungsposition anzunehmen.
2. Absorbierender Einwegartikel (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seiten-Hüllelemente (50) an der wäscheseitigen Oberfläche entlang einer längs verlaufenden Linie (27) über eine Länge von nicht mehr als 50% der Länge der Faltlinie (25) angebracht sind.
3. Absorbierender Einwegartikel (20) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die längs verlaufende Anbringungslinie (27) einen Mittelpunkt hat, welcher nicht mehr als 10 mm von dem Mittelpunkt der Faltlinie (25) entfernt ist.
4. Absorbierender Einwegartikel (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptkörperbereich (21) umfaßt eine Oberschicht (38), welche die trägerseitige Oberfläche liefert, und eine Unterschicht (40), welche die wäscheseitige Oberfläche liefert, und die Seiten-Hüllelemente (21) einstückige Erweiterungen der Oberschicht (38) und der Unterschicht (40) aufweisen und die Seiten-Hüllelemente (21) entlang einer Faltlinie (25) in der Benutzungsstellung gefaltet sind und die Seiten-Hüllelemente (50) an dem Hauptkörperbereich (21) entlang des gemeinsamen Teils der längs verlaufenden Seitenränder (23) des Hauptkörperbereichs (21) und der Seiten-Hüllelemente (50) angebracht sind, wobei der gemeinsame Bereich wenigstens teilweise zwischen der Faltlinie (25) und der längs verlaufenden Achse (L) liegt.
5. Absorbierender Einwegartikel (20) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Material zwischen den längs verlaufenden Seitenrändern (23) des Hauptkörperbereichs (21) und der Faltlinie (25), vorzugsweise einschließlich der Faltlinie (25) selbst, von dem absorbierenden Einwegartikel (20) abgetrennt ist.
6. Absorbierender Einwegartikel (20) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anbringung durch ein Haftmittel oder durch Schweißen berührender Materialien vorgesehen ist.
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