DE69704446T2

DE69704446T2 - Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von eingeklemmtem Papier in einem Drucker

Info

Publication number: DE69704446T2
Application number: DE69704446T
Authority: DE
Inventors: Jong-Yang Choo; Jin-Ho Park
Original assignee: Samsung Electronics Co Ltd
Current assignee: Samsung Electronics Co Ltd
Priority date: 1996-04-25
Filing date: 1997-04-25
Publication date: 2001-11-08
Anticipated expiration: 2017-04-26
Also published as: EP0803357B1; EP0803357A1; CN1075983C; KR0184576B1; JPH1067447A; JP2810360B2; DE69704446D1; US6007062A; KR970069374A; CN1169919A

Description

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein Verfahren zum Entfernen eines eingeklemmten Bogens eines Druckmediums, wie beispielsweise Papier, aus einem Drucker, wie zum Beispiel ein Tintenstrahldrucker, und eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung, die das Erfassen und das Auswerfen des eingeklemmten Druckmediums beinhalten.
Das Drucken unter Verwendung eines Tintenstrahldruckers erfolgt auf der Basis einer Trägerübertragung und eines Zeilenvorschubs (LF) von einem Papierbogen. Unter den Beispielen der derzeitigen Durchführung dieses Vorgangs wird in Beaufort et al. (US-Patent 5,580,046, Selective Ejection of Sensed Paper Jams in Single Sheet Paper Processing Equipment, 3. Dezember 1996) das Bestimmen des Typs von Fehlfunktion und der Versuch erläutert, die Fehlfunktion selbständig zu beheben. Dieses beinhaltet das Bereitstellen einer geeigneten Antwort auf verschiedene Typen von Fehlfunktionen. In Machino et al. (US-Patent 5,612,776, Recording Apparatus And Method With Sheet Feeding Control That Controls Loop, 18. März 1997) wird das Zählen einer Schleifenzuführzeit oder ähnlichem erläutert, die entsprechend einem vorbestimmten Bogenzuführzustand variabel eingestellt ist, wie beispielsweise der Bogentyp oder die bestimmte Zuführeinrichtung. Der Antrieb des Bogenzuführ-Antriebsmechanismus wird gesteuert, indem der Zuführ-Vorgang gemäß einem Zähl- Beendigungszustand beendet wird. Eine Zähl-Zeit von einem Zeitgeber zum Erfassen von einem Zuführ-Stau wird gemäß einem Bogenzuführzustand variabel eingestellt, wie beispielsweise das Material des Bogens. Komiya et al. (US-Patent 4,422,751, Original Feed Control Unit, 27. Dezember 1983) erläutert eine Original-Zuführsteuereinheit für ein Kopiergerät, das Programmiereinrichtungen zum variablen Einstellen einer Stopp-Position von einer Original-Zuführeinrichtung aufweist. Die Position von einem Detektor zum Erfassen von einem Stau des Originals kann auch entsprechend der gewünschten Größe des Randes variiert werden, um einen Stau genau zu erfassen. In Nottingham et al. (US-Patent 5,507,478), Printing Media Status Sensing, 16. April 1996) wird eine Druckmedium-Positions-Erfassungseinrichtung beschrieben. Die Bogen-Einspannung wird auf ein Signal hin gelöst, so daß der Zuführmechanismus die Steuerung des Bogens übernimmt. In Bastow et al. (US-Patent 4,621,799, Automatic Document Feeder And Registration System Therefore, 11. November 1986) ist das Vorhandensein einer langen Vorschubzeit offenbart, um das Vorschieben des ersten Originals zur Vorregistrierungs- Klemmstelle zu ermöglichen, um die fehlerhafte Bestimmung von einem Fehler zu verhindern, während ein anfänglich eingeladener Stapel in die Stapelzuführelemente eingezogen wird. Melby et al. (US-Patent 3,806,112, Sheet Feeding Apparatus, 23. April 1974) erläutert eine zusätzliche Transportwalze, die zusammen mit einer Bogenerfassungseinrichtung vorgesehen ist. Das Gerät kann automatisch abgestellt werden, wenn ein Bogen aus irgendeinem Grund eine bestimmte Stelle entlang des Pfades innerhalb eines gewünschten Zeitintervalls erreicht.
In der JP 07304235 wird ein oberes Gehäuse geöffnet, wenn ein Papierstau stattfindet, und eine Hoch- oder eine Runter- Taste wird betätigt, um einen Motor in Drehung zu versetzen, um eine tiefer gelegene Walze zwangsweise zu drehen, um das eingeklemmte Papier auszustoßen.
Bei einem Tintenstrahldrucker wird normalerweise eine Tintenpatrone verwendet, um auf einen feststehenden Papierbogen zu drucken, der in dem Drucker vorgeschoben wird. Wenn eine Tintenpatrone, die an dem Träger montiert ist, in der horizontalen Richtung bezüglich des feststehenden Papiers transportiert wird, wird die Tinte in einer Tintenpatrone in Reaktion auf Informationen ausgesprüht, die von einer CPU eingegeben werden. Nachdem eine Zeile auf diese Weise fertiggedruckt ist, wird ein LF-Motor aktiviert, um das Papier über eine Distanz vorzuschieben, die dem Intervall zwischen gedruckten Zeilen entspricht. Wenn ein solcher Papiervorschub beendet ist, beendet der LF-Motor seinen Betrieb. In diesem Zustand ist die Tintenpatrone zurück an einem Anfangspunkt der nächsten zu druckenden Zeile positioniert, und das Aussprühen von Tinten, das Antreiben des Motors und der Papiervorschub werden nacheinander in der gleichen Weise durchgeführt, wie vorstehend erläutert. Nach dem wiederholten Durchführen dieser Schritte, bis eine Seite vollständig gedruckt ist, stößt der Tintenstrahldrucker das bedruckte Papier zur Außenseite aus.
Bei einem solchen Vorgang wird das Papier durch einen Papiervorschub vorgeschoben. Dieser Papiervorschub enthält häufig ein mehrstufiges Getriebe, das mit einem antreibenden Zahnrad kämmen, das an einer rotierenden Welle des LF-Motors befestigt ist, und die Rotationsgeschwindigkeit des LF-Motors auf eine geeignete Geschwindigkeit vermindert; eine Transportwalze, auf die die Bewegung und die Kraft des LF-Motors durch drei aufeinanderfolgend miteinander kämmenden Getriebestufen übertragen wird, nämlich das antreibende Zahnrad, die Untersetzungszahnräder und ein angetriebenes Zahnrad, das an einer rotierenden Welle der Transportwalze befestigt ist; und eine Reibungswalze, die mit der Transportwalze in Kontakt steht, um gegen das Papier, das dazwischen eingesetzt ist, durch Drehung Druck aufzubringen. Wenn das Papier zwischen der Transportwalze und der Reibungswalze eingesetzt ist, wird es einer Rotationskraft von der Transportwalze und einer Reibungskraft ausgesetzt, die zwischen dem Papier und der Reibungswalze erzeugt wird. Diese beiden Kräfte wirken als wesentliche Faktoren in dem Papierzuführschritt.
Jedoch besteht die Möglichkeit, daß ein Papierstau stattfindet, wenn ein verkickter Papierbogen in die Papierzuführung geführt oder bereits zugeführtes Papier während des Druckens verknickt wird. Wenn der Papierstau erzeugt wird, dann unterbricht der LF-Motor den Betrieb, die Transportwalze hört auf, sich zu drehen, und es ist häufig so, daß der Bediener an dem eingeklemmten Papier zieht, um den eingeklemmten Bogen nach außen herauszuziehen.
Fig. 1 zeigt eine derzeitige Papierzuführung. Eine solche Papierzuführung, die bei Tintenstrahldruckern verwendet wird, ist mit drei Arten von Zahnrädern versehen, einem antreibenden Zahnrad 5 an einem Ende einer Drehwelle von einem LF-Motor 1, ein angetriebenen Zahnrad 6 an einem Ende von einer Drehwelle von einer Transportwalze 3 und ein mehrstufiges Getriebe 9 zwischen beiden Zahnrädern 5, 6. An der Transportwalze 3 ist eine drehbare Reibungswalze 2 in Kontakt mit der Transportwalze 3 vorgesehen und übt mit Hilfe einer Feder (nicht gezeigt) Druck auf die Transportwalze 3 aus.
Das antreibende Zahnrad 5 fängt zeitgleich mit dem Starten des LF-Motors an, sich zu drehen. Die Drehbewegung von dem antreibenden Zahnrad 5 wird über das mehrstufige Getriebe 9 auf das angetriebene Zahnrad 6 übertragen, so daß sich auch die Transportwalze 3 dreht. Das Papier 4 wird während dieser Bewegung zwischen der Transportwalze 3 und der Reibungswalze 2 vorgeschoben. Zu diesem Zeitpunkt drückt die Reibungswalze 2 gegen die Transportwalze 3 und dreht sich in entgegengesetzter Richtung bezüglich der Drehbewegung der Transportwalze 3.
Bei einem solchen Druckvorgang ist der am häufigsten benutzte LF-Motor ein Schrittmotor, der eine Drehwiderstandskraft gegen die von außen aufgebrachte Drehbewegung hat, d. h. ein bestimmtes Einrast-Drehmoment, um eine feststehende Position aufrechtzuerhalten.
Zwischen dem antreibenden Zahnrad 5 von dem LF-Motor 1 und dem angetriebenen Zahnrad 6 von der Transportwalze 3 wirkt das mehrstufige Getriebe 9 als ein Zwischengetriebe, die Antriebskraft von dem LF-Motor 1 auf die Transportwalze 3 zu übertragen. Dies wird durch eine Kombination mehrerer Zahnrädern erreicht, die jeweils unterschiedliche Stufen bilden, wie schon der Name sagt, wodurch ermöglicht wird, daß die Antriebskraft in einem konstanten Getriebeverhältnis vermindert wird. Daher wird der Motor und seine Rotationswiderstandskraft proportional zu dem Verminderungsgetriebeverhältnis des mehrstufigen Getriebes 9 verstärkt, und der Druck, der von der Reibungswalze 2 auf die Transportwalze 3 aufgebracht wird, wirkt als eine Rotationswiderstandskraft. Aus diesen Gründen, wenn ein Stau von einem Papierbogen 4 erzeugt wird, kann das eingeklemmte Papier nach außen ausgestoßen werden, und daher ist die Drehung der Transportwalze 3 nur dann möglich, wenn die Papierzugkraft durch den Benutzer größer ist als die Gesamtkraft des erhöhten Einrast- Drehmoments und des Drucks, der von der Reibungswalze 2 auf die Transportwalze 3 aufgebracht wird.
Wenn der Benutzer jedoch eine größere Zugkraft auf den Papierbogen 4 aufbringt, um das eingeklemmte Papier herauszuziehen und die Transportwalze 3 wieder in Drehung zu versetzen, passiert es eher, daß das Papier zerreißt. Dadurch wird die Situation schlechter als zuvor.

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Verfahren zum Entfernen eines eingeklemmten Papierbogens aus einem Tintenstrahldrucker sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens zur Verfügung zu stellen.
Mit Blick auf die obigen Betrachtungen ist es eine Aufgabe von einem bevorzugten Ausführungsbeispiel, einen eingeklemmten Papierbogen einfach aus einem Tintenstrahldrucker zu entfernen, indem die Bewegung des eingeklemmten Papiers erfaßt wird, wenn ein Benutzer gerade daran zieht, und dadurch der LF-Motor aktiviert wird, um die Transportwalze in Drehung zu versetzen.
Eine weitere Aufgabe von einem bevorzugten Ausführungsbeispiel besteht darin, ein verbessertes Verfahren und eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die das Messen und das Auswerfen des eingeklemmten Papiers beinhalten.
Eine weitere Aufgabe von einem bevorzugten Ausführungsbeispiel besteht darin, ein verbessertes Verfahren und eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, der das Messen und das Entfernen des eingeklemmten Papiers beinhalten, wobei das Entfernen des eingeklemmten Papiers mit Leichtigkeit durchgeführt wird, so daß dann, wenn der Benutzer an dem eingeklemmten Papier zieht, um dieses aus dem Drucker zu entfernen, eine CPU eine Bewegung einer Transportwalze entsprechend der Verlagerung des eingeklemmten Papiers erfaßt und die Transportwalze aktiviert, um das Papier nach außen auszustoßen.
Eine weitere Aufgabe von einem bevorzugten Ausführungsbeispiel besteht darin, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, bei denen es leicht ist, einen eingeklemmten Papierbogen aus einem Tintenstrahldrucker zu entfernen, indem die Bewegung des eingeklemmten Papiers erfaßt wird, wenn ein Benutzer gerade an dem eingeklemmten Papier zieht, und dadurch der LF-Motor aktiviert wird, um die Transportwalze in Drehung zu versetzen.
Um diese und andere Aufgaben zu lösen, sieht ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung und ein Verfahren vor, wodurch das Entfernen eines eingeklemmten Papierbogens aus einem Tintenstrahldrucker ermöglicht wird, indem die Bewegung des eingeklemmten Papiers gemessen wird, wenn ein Benutzer gerade daran zieht, und der LF-Motor aktiviert wird, um die Transportwalze in Drehung zu versetzen.
Gemäß der Erfindung ist daher eine Vorrichtung zum Entfernen eines eingeklemmten Druckmediums aus einem Drucker und zum Erzeugen eines Meßsignals vorgesehen, das angibt, daß eine Bewegung gemessen wurde, mit:
einer Transportwalze zum Transportieren eines Mediums, das eine zu bedruckende Fläche hat,
gekennzeichnet durch eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen der Bewegung von einem eingeklemmten Druckmedium in dem Drucker, wenn der Drucker nicht druckt, und
eine Aktivierungseinrichtung zum Aktivieren der Transportwalze in Reaktion auf das Erfassungssignal, wodurch sich die Transportwalze dreht, um das eingeklemmte Druckmedium aus dem Drucker auszustoßen.
Vorzugsweise ist die Erfassungseinrichtung dazu ausgestaltet, um ein Impulssignal zu erzeugen, wenn die Bewegung erfaßt wird.
Vorzugsweise ist die Erfassungseinrichtung dazu ausgestaltet, die Bewegung der Transportwalze zu erfassen.
Vorzugsweise enthält die Erfassungseinrichtung ein sich drehendes Bauteil mit einer Vielzahl von Öffnungen oder dunklen und hellen Bereichen, die in Intervallen vorgesehen sind, und einen Photosensor, der angeordnet ist, um Licht zu erfassen, das durch die Öffnungen durchgelassen oder von den dunklen und hellen Bereichen reflektiert wird, um so das Impulssignal zu erzeugen, wenn sich das Bauteil dreht.
Vorzugsweise weist das sich drehende Bauteil eine Scheibe auf, die sich zusammen mit der Transportwalze dreht, wobei die Öffnungen oder die dunklen und hellen Bereiche am Umfang der Scheibe angeordnet sind.
Vorzugsweise sind die Öffnungen oder die dunklen und hellen Bereiche im wesentlichen in gleichmäßigen Intervallen vorgesehen.
Vorzugsweise sind die Öffnungen oder die dunklen und hellen Bereiche seriell entlang einer Linie angeordnet.
Vorzugsweise dreht sich die Transportwalze zusammen mit der Erfassungseinrichtung, wenn der Bediener an dem eingeklemmten Papier zieht.
Vorzugsweise wird der Drucker durch eine zentrale Verarbeitungseinheit initialisiert, wenn das eingeklemmte Druckmedium aus dem Drucker ausgestoßen ist.
Vorzugsweise ist die Erfassungseinrichtung an einem Ende von einer Rotationswelle der Transportwalze befestigt.
Vorzugsweise dreht die Rotationswelle die Transportwalze, die das Druckmedium transportiert.
Vorzugsweise aktiviert die Aktivierungseinrichtung einen Zeilenvorschub-Motor in Reaktion auf das Erfassungssignal, um die Transportwalze zu drehen, wobei der Zeilenvorschub-Motor die Transportwalze antreibt, wobei das eingeklemmte Druckmedium aus dem Drucker ausgestoßen wird, wenn der Zeilenvorschub-Motor aktiviert wird.
Vorzugsweise ist ein Druckmedium vorgesehen, und das Druckmedium ist Papier.
Bei einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Verfahren zum Entfernen eines eingeklemmten Druckmediums aus einem Drucker vorgesehen, der eine Transportwalze zum Transportieren eines Druckmediums aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
Erfassen der Bewegung eines eingeklemmten Druckmediums in dem Drucker, wenn der Drucker nicht druckt, und Übertragen eines Erfassungssignals, das angibt, dass die Bewegung erfaßt wurde, und
Aktivieren der Transportwalze in Reaktion auf das Erfassungssignal,
wodurch die Transportwalze gedreht wird, um das eingeklemmte Druckmedium aus dem Drucker auszustoßen.
Vorzugsweise umfaßt das Verfahren außerdem den Schritt:
Ziehen an dem eingeklemmten Druckmedium, um zu bewirken, daß die Bewegung der Transportwalze durch die Erfassungseinrichtung erfaßt wird.
Vorzugsweise wird ein Impulserfassungssignal erzeugt.
Vorzugsweise umfaßt das Verfahren den Schritt des Beurteilens, ob das Erfassungssignal gleichzeitig mit dem Beginn einer Drehbewegung der Transportwalze erzeugt wird, wenn ein Bediener an dem eingeklemmten Druckmedium zieht, um das eingeklemmte Druckmedium aus dem Drucker zu entfernen.
Vorzugsweise umfaßt das Verfahren den Schritt:
wenn das Erfassungssignal erzeugt ist, Aktivieren eines Zeilenvorschub-Motors, bis das eingeklemmte Druckmedium vollständig aus dem Drucker ausgestoßen ist, wobei der Zeilenvorschub-Motor eine Transportwalze antreibt, die das Druckmedium transportiert.
Vorzugsweise umfaßt das Verfahren das Initialisieren des Druckers, nachdem das Druckmedium aus dem Drucker ausgestoßen ist.
Vorzugsweise umfaßt das Verfahren außerdem den Schritt: Angeben von Informationen bezüglich einer Druckmedium- Verklemmung durch Übertragen zu einer Anzeige.
Vorzugsweise umfaßt das Verfahren außerdem den Schritt:
wenn das Erfassungssignal nicht erzeugt ist, Angeben von Informationen bezüglich einer Druckmedium-Verklemmung durch Übertragung zu einer Anzeige, bis das Erfassungssignal empfangen ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht von einem heutigen Papiervorschub bei Tintenstrahldruckern;
Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht von einem Papiervorschub, der eine verbesserte Einheit, um einen eingeklemmten Papierbogen zu entfernen, verwendet, die gemäß den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist; und
Fig. 3 ist ein Flußdiagramm, das ein verbessertes Verfahren zum Entfernen eines eingeklemmten Papierbogens darstellt, das gemäß den Prinzipien der vorliegenden Erfindung konstruiert ist.

Detaillierte Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Fig. 2 zeigt das Prinzip der Erfindung. In Fig. 2 (in der eine schematische perspektivische Ansicht von einem Papiervorschub gezeigt ist), enthält eine Transportwalze 3 eine runde, plattenförmige Scheibe 7, die in gleichmäßigen Intervallen um ihren Umfang mit einer Vielzahl von Löchern versehen ist, die mit gleichen Abständen von einem Mittelpunkt davon vorgesehen sind, und einen Photosensor 8, der in dem Drucker befestigt ist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Scheibe 7 an der drehenden Welle montiert, auf der sich die Transportwalze 3 dreht. Der Photosensor enthält einen Sender und einen Empfänger, zwischen denen ein Photosignal ausgetauscht werden kann. Außerdem ist eine Reibungswalze 2 vorgesehen, die mit der Transportwalze 3 in Kontakt steht. Bei einer solchen Konstruktion ist der Photosensor so angeordnet, daß der Sender und der Empfänger davon einander zugewandt sind, um jeden Punkt von einer Umfangslinie der Scheibe 7 zentriert, wobei die Löcher seriell in der gleichen Linie ausgebildet sind.
Wenn sich die Scheibe 7 dreht, wird die Übertragung des Photosignals zwischen dem Sender und dem Empfänger gleichmäßig ermöglicht oder unterbrochen, abhängig von dem Nicht-Vorhandensein oder Vorhandensein von dem Loch dazwischen. Auf diese Weise wird ein Impulssignal erzeugt, und der Photosensor 8 erfaßt die Drehbewegung der Scheibe 7 mittels solcher Impulssignale.
Wenn, im Gegensatz dazu, der Bediener leicht an dem eingeklemmten Papier zieht, wenn der Papierstau erzeugt ist, beginnt die Transportwalze 3 sich zusammen mit der Scheibe 7 zu drehen. Gleichzeitig erfaßt der Photosensor 8 eine solche Drehung und erzeugt das Impulssignal, das an eine CPU (Zentralverarbeitungseinheit) geliefert wird. Bei einer typischen Implementierung der vorliegenden Erfindung befindet sich diese CPU in dem Drucker selbst. Wenn eine CPU von einem Gerät, das nicht der Drucker ist, verwendet wird (zum Beispiel die CPU von einem Computer, der mit dem Drucker gekoppelt ist), dann würde die Implementierung eine geeignete Computer-Software und Kommunikationsprotokolle erforderlich machen. Bei jeder Implementierung erkennt die CPU, daß der Papierstau erzeugt wurde, durch das Impulssignal, das von dem Photosensor 8 geliefert wird, und aktiviert den LF-Motor 1. Die Transportwalze 3, die auf die Drehbewegung des LF-Motors 1 anspricht, dreht sich ebenfalls, so daß das eingeklemmte Papier 4 nach außen ausgestoßen wird, und die CPU initialisiert den Drucker, um den Druckvorgang durchzuführen.
Das Entfernen des eingeklemmten Papiers erfolgt durch die folgenden Schritte, die nachstehend unter Verwendung von Fig. 3 erläutert werden.
Unter Bezugnahme auf Fig. 3, wenn ein Papierstau stattfindet (S1), wird die den Papierstau angebende Information auf einer Anzeige oder ähnlichem des Druckers angezeigt (S2). Die CPU beurteilt, ob ein Impulssignal von dem Photosensor 8 eingegangen ist (S3), d. h., ob der Benutzer versucht, das Papier herauszuziehen, indem er daran zieht, wodurch bewirkt wird, daß sich die Scheibe 7 leicht dreht.
Wenn das Impulssignal von dem Photosensor 8 eingeht, dann wird dadurch der LF-Motor aktiviert, bis das eingeklemmte Papier vollständig nach außen ausgeworfen ist (S4). Nachdem das Papier vollständig ausgeworfen ist, initialisiert die CPU den Druckmodus (S5). Wenn im Gegensatz dazu kein Signal von dem Photosensor 8 nach der Beurteilung (S3) eingeht, dann kehrt der Schritt zu dem Papierstau-Anzeige-Schritt (S2) zurück, an dem angehalten wird, bis ein Impulssignal von dem Photosensor 8 eingeht.
Dadurch wird das Entfernen von eingeklemmtem Papier auf einfache Weise durchgeführt, indem erfaßt wird, wann der Benutzer an dem eingeklemmten Papier zieht, um dieses aus dem Drucker zu entfernen, indem die Bewegung der Transportwalze zusammen mit der Verlagerung des eingeklemmten Papiers erfaßt und die Transportwalze aktiviert wird, um das Papier nach außen auszustoßen.
Wie vorstehend erläutert, muß der Benutzer nur leicht an dem eingeklemmten Papier ziehen, um so dieses aus dem Tintenstrahldrucker zu entfernen. Daher wird das effiziente Entfernen von dem eingeklemmten Papier erleichtert. Außerdem wird dadurch die Möglichkeit vermindert, daß das eingeklemmte Papier reißt, indem zu stark daran gezogen wird - wodurch schwerwiegendere Probleme auftreten können als der Papierstau selbst.
Es ist für den Fachmann offensichtlich, daß Veränderungen oder Modifikationen an den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen vorgenommen werden können, ohne vom erfinderischen Konzept der Erfindung abzuweichen, wie es in den Ansprüchen definiert ist. Zum Beispiel, obwohl es bevorzugt ist, daß die Scheibe an der Transportwalze angebracht ist, könnte diese an der Reibungswalze angebracht sein. Außerdem können die Löcher an der Scheibe durch eine Reihe von dunklen und hellen Bereichen und einem Photodetektor ersetzt werden, der verwendet wird, um reflektiertes oder nicht-durchgelassenes Licht zu erfassen. Außerdem kann die Impulserzeugungseinrichtung in der Form von Löchern oder dunklen und hellen Bereichen etc. an der Endwand von der Transportwalze oder der Reibungswalze und gegenüber von einem feststehenden Photodetektor angeordnet sein. Es soll daher verstanden werden, daß diese Erfindung nicht auf die speziellen Ausführungsbeispiele beschränkt ist, die hier beschrieben sind, sondern es beabsichtigt ist, alle Veränderungen und Modifikationen einzuschließen, die in den Schutzbereich der Erfindung fallen, der in den nachfolgenden Ansprüchen definiert ist.

Claims

1. Vorrichtung zum Entfernen eines eingeklemmten Druckmediums aus einem Drucker, mit:

einer Transportwalze (3) zum Transportieren eines Mediums, das eine zu bedruckenden Fläche hat,

gekennzeichnet durch eine Erfassungseinrichtung (7, 8) zum Erfassen der Bewegung von einem eingeklemmten Druckmedium in dem Drucker, wenn der Drucker nicht druckt, und Übertragen eines Erfassungssignals, das angibt, daß die Bewegung erfaßt wurde, und

eine Aktivierungseinrichtung zum Aktivieren der Transportwalze in Reaktion auf das Erfassungssignal, wodurch sich die Transportwalze dreht, um das eingeklemmte Druckmedium aus dem Drucker auszustoßen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Erfassungseinrichtung dazu ausgestaltet ist, ein Impulssignal zu erzeugen, wenn die Bewegung erfaßt wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Erfassungseinrichtung dazu ausgestaltet ist, die Bewegung der Transportwalze zu erfassen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, bei der die Erfassungseinrichtung ein sich drehendes Bauteil mit einer Vielzahl von Öffnungen oder dunklen und hellen Bereichen, die in Intervallen vorgesehen sind, und einen Photosensor aufweist, der angeordnet ist, um Licht zu erfassen, das durch die Öffnungen durchgelassen oder von den dunklen und hellen Bereichen reflektiert wird, um so das Impulssignal zu erzeugen, wenn sich das Bauteil dreht.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der das sich drehende Bauteil eine Scheibe aufweist, die sich zusammen mit der Transportwalze dreht, wobei die Öffnungen oder die dunklen und hellen Bereiche am Umfang der Scheibe angeordnet sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, bei der die Öffnungen oder die dunklen und hellen Bereiche in im wesentlichen gleichmäßigen Intervallen vorgesehen sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 4, 5 oder 6, bei der die Öffnungen oder die dunklen und hellen Bereiche seriell entlang einer Linie angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der sich die Transportwalze zusammen mit der Erfassungseinrichtung dreht, wenn der Bediener an dem eingeklemmten Papier zieht.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Drucker durch eine zentrale Verarbeitungseinheit initialisiert wird, wenn das eingeklemmte Druckmedium aus dem Drucker ausgestoßen ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Erfassungseinrichtung an einem Ende von einer Rotationswelle der Transportwalze befestigt ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, bei der die Rotationswelle die Transportwalze dreht, die das Druckmedium transportiert.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Aktivierungseinrichtung einen Zeilenvorschub-Motor in Reaktion auf das Erfassungssignal aktiviert, um die Transportwalze zu drehen, wobei der Zeilenvorschub-Motor die Transportwalze antreibt, wobei das eingeklemmte Druckmedium aus dem Drucker ausgestoßen wird, wenn der Zeilenvorschub- Motor aktiviert wird.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der ein Druckmedium vorgesehen ist und bei der das Druckmedium Papier ist.

14. Verfahren zum Entfernen eines eingeklemmten Druckmediums aus einem Drucker, der eine Transportwalze zum Transportieren eines Druckmediums aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:

Erfassen der Bewegung eines eingeklemmten Druckmediums in dem Drucker unter Verwendung einer Erfassungseinrichtung, wenn der Drucker nicht druckt, und Übertragen eines Erfassungssignals, das angibt, daß die Bewegung erfaßt wurde, und

Aktivieren der Transportwalze in Reaktion auf das Erfassungssignal,

wodurch die Transportwalze gedreht wird, um das eingeklemmte Druckmedium aus dem Drucker auszustoßen.

15. Verfahren nach Anspruch 14, bei dem ein Impulserfassungssignal erzeugt wird.

16. Verfahren nach Anspruch 14 oder 15, bei dem die Erfassungseinrichtung dazu ausgestaltet ist, die Bewegung der Transportwalze zu erfassen.

17. Verfahren nach Anspruch 14, 15 oder 16, außerdem mit dem Schritt:

Ziehen an dem eingeklemmten Druckmedium, um zu bewirken, daß die Bewegung der Transportwalze durch die Erfassungseinrichtung erfaßt wird.

18. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 17, mit dem Schritt:

Beurteilen, ob das Erfassungssignal gleichzeitig mit dem Beginn einer Drehbewegung der Transportwalze erzeugt wird, wenn ein Bediener an dem eingeklemmten Druckmedium zieht, um das eingeklemmte Druckmedium aus dem Drucker zu entfernen.

19. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 17, mit dem Schritt:

wenn das Erfassungssignal erzeugt ist, Aktivieren eines Zeilenvorschub-Motors, bis das eingeklemmte Druckmedium vollständig aus dem Drucker ausgestoßen ist, wobei der Zeilenvorschub-Motor eine Transportwalze antreibt, die das Druckmedium transportiert.

20. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 19, mit dem Schritt:

Initialisieren des Druckers, nachdem das Druckmedium aus dem Drucker ausgestoßen ist.

21. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 20, außerdem mit dem Schritt:

Angeben von Informationen bezüglich einer Druckmedium- Verklemmung durch Übertragung zu einer Anzeige.

22. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 21, außerdem mit dem Schritt:

wenn das Erfassungssignal nicht erzeugt ist, Angeben von Informationen bezüglich einer Druckmedium-Verklemmung durch Übertragung zu einer Anzeige, bis das Erfassungssignal empfangen ist.

23. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 22, mit dem Schritt:

Verwenden einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13.