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AUFGABE DER
ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzverankerungssystem, das in
Fahrzeugen verwendbar ist, die für
verschiedene Zwecke verwendet werden, und den Sitz sowohl in der
Betriebs- als auch in der gefalteten Position stabil hält, Geräusche und
Spiel beseitigt und Unfallschäden
an Insassen, die hinten sitzen, vermeidet.
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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Es
sind verschiedene Lösungen
auf dem Gebiet der Fahrzeugsitze und der Kopplung davon an den Boden
des Fahrzeugs bekannt, wobei die Folgenden die Nennenswertesten
darunter sind:
Eine Ausführungsform,
nämlich
das europäische
Patent Nr. EP-A-0 546 908, beansprucht einen beweglichen Fahrzeugsitz
mit einem Mechanismus zum Fixieren des Sitzes am Boden, der einen
Riegel mit einer Ausbuchtung aufweist, der in Bezug auf den Sitz mit
Bewegung montiert wird und in eine Öffnung im Boden eingeführt werden
kann, und infolgedessen kann der Riegel, wenn entriegelt, in die Öffnung eintreten
oder diese verlassen, wohingegen, wenn verriegelt, die Riegelausbuchtung
auf einer Kante der Öffnung
getragen und darunter verriegelt wird. Ein Nachteil der Erfindung
ist, dass der Verschlussriegel das Element ist, das gewährleistet,
dass der Sitz bei Gebrauch auf dem Boden fixiert ist, und daher
allen Beanspruchungen, die auf dem Sitz erzeugt werden, standhalten
muss.
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Eine
andere Ausführungsform,
welche durch den Anmelder offenbart wird, wird in dem Erfindungspatent
Nr. ES 2089951 beschrieben und beansprucht ein System zur Schnellmontage
und -demontage von Sitzen oder anderen Zubehörteilen, das aus einem Mechanismus
besteht, der zwei Stifte aufweist, die mittels eines Schergelenks
gegenseitig verriegelt werden und sich jeweils in eine Sperre erstrecken, und
infolgedessen ziehen sich die Sperren, wenn ein Betätigungsgriff
hochgezogen wird, zurück
und können
ein Fenster kreuzen, das in einer Basisplatte vorgesehen ist, die
am Boden fixiert werden kann, wohingegen sich die Sperren, wenn
der Griff nach unten gedrückt
wird, voneinander weg bewegen und gegen die Unterseite der Plattform
verriegelt werden.
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Der
Nachteil der beschriebenen Lösungen ist,
dass, wenn der oder die Riegel nicht in der verriegelten Position
sind, der Sitz nicht am Boden fixiert ist und von seiner Position
entfernt werden kann und dass darüber hinaus, wenn der Riegel
versehentlich betätigt
wird, wenn sich das Fahrzeug bewegt, der Sitz keine Verankerung
aufweist und sich erhebliche Unfälle
ergeben können.
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Außerdem ist,
da die Verankerung mit beweglichen Teilen ausgeführt ist, häufig ein Spiel zwischen denselben
vorhanden, was daher zu lästigen Geräuschen führt, während sich
das Fahrzeug bewegt.
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Das
europäische
Patent EP-A1-0 500 412 offenbart den Oberbegriff von Patentanspruch
1 und enthüllt
einen herausnehmbaren Fahrzeugsitz, der alternativerweise in der
Gebrauchsposition und in einer nach vorne gekippten Position festgestellt
werden kann. Die Armatur des Sitzes kann auf zwei Querstangen kippen,
die mit dem Boden ausgerichtet sind. Eine Verriegelung, die mit
jeder der Kerben verbunden ist, dreht sich auf der Armatur und umfasst eine
untere Kerbe, um eine automatische Entriegelung in der geneigten
Position zu gewährleisten.
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Der
Hauptunterschied zwischen dem Stand der Technik und der vorliegenden
Erfindung kann im Erreichen einer gefalteten Sitzposition gesehen
werden, welche in der vorliegenden Erfindung unabhängig vom
Verankerungssystem ist.
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BESCHREIBUNG
DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung löst
die zuvor erwähnten
Nachteile vollauf und stellt ein Verankerungssystem bereit, das
es ermöglicht,
dass der Sitz bei Gebrauch fixiert gehalten wird, ohne Teile, Stifte oder
Riegel bewegen zu müssen,
und gleichzeitig die üblichen
Geräusche
und das übliche
Spiel beseitigt. Das vorgeschlagene System ermöglicht es auch, dass der Sitz
stabilisiert gehalten wird, wenn gefaltet, wodurch Unfallschäden an Insassen,
die hinten sitzen, vermieden werden.
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Der
Sitz gemäß dem vorgeschlagenen
Verankerungssystem wird an zwei Stangen befestigt, die zu diesem
Zweck auf dem Boden des Fahrzeugs vorgesehen sind, wobei das Bein
des Sitzes, ein erstes und ein zweites Sperrklinkenelement zur Verankerung
der Stangen beitragen.
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Das
Bein des Sitzes ist an seinem Verankerungsende mit einem Profil
versehen, das es ihm ermöglicht,
jederzeit auf den Stangen getragen zu werden, wobei jedes seiner
Enden mit Vorsprüngen
versehen ist, welche zur Stütze
des Sitzes in seinen beiden wesentlichen Positionen, nämlich gefaltet
in der aufrechten Position oder getragen auf dem Boden in der Betriebsposition,
beitragen.
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Das
erste Sperrklinkenelement weist seinerseits ein Paar von Kerben
auf, die so ausgeführt
sind, dass sie auf die Stangen passen, die am Boden befestigt sind,
wobei es gelenkig am Bein des Sitzes fixiert ist, und infolgedessen
kann sich zwar das Sperrklinkenelement, sobald es auf den Stangen
befestigt ist, nicht bewegen, aber das Bein des Sitzes kann sich
dennoch in Bezug auf dasselbe drehen.
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Schließlich weist
das zweite Sperrklinkenelement eine Aufnahme auf, die so ausgeführt ist,
dass sie auf eine der Haltestangen passt, und es ist mit dem ersten
Sperrklinkenelement mittels einer Feder verbunden, welche die relative
Position zwischen beiden Teilen jederzeit aufrechterhält.
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Diese
drei Teile ermöglichen
es, dass der Sitz in jeder Position fixiert gehalten wird, wobei
die Art und Weise, auf welche der Sitz auf den Stangen getragen
wird, und die Teile, die an solch einer Stütze beteiligt sind, in jeder
Position verschieden sind.
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Nun
wird daher der Sitz, wenn in der aufrechten Position gefaltet, auf
den Stangen unter Zuhilfenahme des Beins des Sitzes, das ein Rückwärtsbewegung
des Sitzes verhindert, und des ersten Sperrklinkenelements, das
eine Aufwärts-
und Vorwärtsbewegung
verhindert, getragen. Sobald der Sitz in Position befestigt ist,
verhindert das zweite Sperrklinkenelement, dass sich der Sitz zurückdreht,
wodurch mögliche
Unfallschäden
an Insassen, die hinten sitzen, vermieden werden. Dies wird durch
eine Feder erreicht, die zwischen dem zweiten und dem ersten Sperrklinkenelement
angeordnet ist und bewirkt, dass beide Teile jederzeit vorgespannt
und gegen die Tragstangen gedrückt
werden, so dass die Vorspannung der Feder überwunden werden muss, um den Sitz
zu falten. Dies ist auch der Grund, warum sich weder Geräusche noch
ein Spiel zwischen den Teilen, die an der Verankerung beteiligt
sind, ergeben.
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In
der Betriebsposition des Sitzes, d.h. wenn er sitzbereit ist, verhindert
das Bein des Sitzes eine Aufwärts-
oder Vorwärtsbewegung
des Sitzes, wohingegen das erste Sperrklinkenelement eine Aufwärts-, Vorwärts- und Rückwärtsbewegung
verhindert, wobei das Bein des Sitzes einen Anschlag aufweist, der
gegen das erste Sperrklinkenelement stößt, welches fixiert bleibt,
sobald der Sitz die Betriebsposition erreicht, wodurch verhindert
wird, dass sich das Bein des Sitzes über solche eine Position hinaus
bewegt.
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Gemäß der beschriebenen
Konstruktion würde
der Sitz folgendermaßen
funktionieren:
- – Der Sitz wird aufrecht auf
den Verankerungsstangen positioniert, bis die Kerben des ersten und
des zweiten Sperrklinkenelements auf den Stangen befestigt sind.
In dieser Position ist der Sitz bereits fixiert und kann ohne Betätigen des zweiten
Sperrklinkenelements mit dem Betätigungshebel,
wodurch bewirkt wird, dass sich die zweite Sperrklinke dreht, bis
ihre Kerbe von der Verankerungsstange gelöst ist, nicht entfernt werden.
Die Position ist vollkommen stabil, bis die zweite Sperrklinke betätigt wird,
da die Schraubenfeder, die zwischen beiden Elementen angeordnet
ist, sie jederzeit fest gegen die Stangen hält und verhindert, dass sie
von ihrer Verankerungsposition getrennt werden und der Sitz infolge
seines eigenen Gewichts nach hinten fällt.
- – Damit
der Sitz gefaltet wird, muss genügend Kraft
ausgeübt
werden, um die Vorspannung der Feder zu überwinden, wobei die Kraft
bewirkt, dass das Bein des Sitzes auf den Verankerungsstangen gleitet,
bis der Anschlag auf dem Bein des Sitzes gegen das erste Sperrklinkenelement stößt und die
hintere Verankerungsstange in solch einer Position in einer hakenförmigen Aufnahme, die
im Bein selbst vorgesehen ist, befestigt wird. In dieser Position
wird der Sitz mittels des ersten Sperrklinkenelements und des Beins
des Sitzes fixiert, und die zweite Sperrklinke ist an der Verankerung
nicht beteiligt. Dies verhindert, dass der Sitz infolge fehlerhafter
oder versehentlicher Manipulationen der zweiten Sperrklinke getrennt
wird und Unfälle
verursacht.
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Zum
Herausnehmen des Sitzes ist es, wie bereits erwähnt, notwendig, ihn in die
aufrecht gefaltete Position zu bringen und dann die zweite Sperrklinke
mittels des Betätigungshebels
zu betätigen, um
sie aus ihrer Verankerung auf der hinteren Stange zu lösen.
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BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Um
eine vollständigere
Beschreibung bereitzustellen und zum besseren Verständnis der
Merkmale dieser Erfindung beizutragen, liegt der Spezifikation ein
Satz Zeichnungen bei, der nur veranschaulichend und nicht voll umfassend
Folgendes darstellt:
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1 stellt
das Verankerungsende des Beins des Sitzes dar.
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2 stellt
das erste Sperrklinkenelement dar.
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3 stellt
das zweite Sperrklinkenelement dar.
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4 stellt
die Anordnung der ersten und der zweiten Sperrklinke und des Beins
des Sitzes in Bezug auf die Verankerungsstangen bei aufrechtem Sitz
dar.
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5 stellt
die Anordnung der ersten und der zweiten Sperrklinke und des Beins
des Sitzes in Bezug auf die Verankerungsstangen bei gefaltetem Sitz
dar.
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BEVORZUGTE
AUSFÜHRUNGSFORM
DER ERFINDUNG
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Unter
Bezugnahme auf die Figuren wird in dem vorgeschlagenen System der
Sitz durch die gemeinsame Wirkung des Beins (1) des Sitzes,
einer ersten Sperrklinke (2) und einer zweiten Sperrklinke (3),
die auf zwei Stangen, einer vorderen (4) und einer hinteren
(4') Stange,
die in einem Loch der Tragfläche
oder des Bodens des Fahrzeugs vorgesehen sind, befestigt werden.
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Das
Bein (1) erstreckt sich an seinen Enden in zwei Vorsprünge (6)
und (7), welche jeweils eine Kerbe oder Aufnahme (8)
und (9) bilden, die so ausgeführt sind, dass sie auf die
Stangen (4) oder (4') passen,
wodurch die höchstzulässige Weglänge des Beins
abgegrenzt wird, die der gefalteten und der Sitzposition des Sitzes
entspricht, wobei ein gebogenes Profil (5) zwischen den
beiden Vorsprüngen
vorgesehen ist, das so ausgeführt
ist, dass der Kontakt mit den Stangen (4) und (4') während der
Verlagerung des Beins zwischen den beiden Endpositionen des Sitzes
gewährleistet
ist.
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Das
erste Sperrklinkenelement (2) wird mit dem Bein (1)
durch einen Bolzen (10) verbunden, der es beiden Elementen
ermöglicht,
sich umeinander zu drehen. Das erste Sperrklinkenelement (2)
weist einen unteren Vorsprung (11) auf, der in ein Loch
in der Tragfläche
eintritt, und wird auf den Stangen (4) und (4') mittels zweier
Kerben (12) und (13) von grob halbkreisrunder
Form getragen und daran befestigt.
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Das
zweite Sperrklinkenelement (3) ist mit einem hakenförmigen Vorsprung
(14) versehen, der eine Kerbe (15) definiert,
die so ausgeführt
ist, dass sie auf die hintere Verankerungsstange (4') passt. Es ist
auch das Vorhandensein eines kleinen Vorsprungs oder einer kleinen
Ausbuchtung (16) vorgesehen, um durch einen Betätigungshebel
betätigt
zu werden, der bewirkt, dass sich das erste Sperrklinkenelement
(2) um den Bolzen (17) dreht, damit dadurch die
Verbindung zwischen der Kerbe (15) und der hinteren Stange
(4') gelöst wird.
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Schließlich ist
das Vorhandensein einer Schraubenfeder vorgesehen, die zwischen
dem ersten Sperrklinkenelement (2) und dem zweiten Sperrklinkenelement
(3) angeordnet und so ausgeführt ist, dass der Vorsprung
(14) der zweiten Sperrklinke gegen die hintere Stange (4') gedrückt bleibt,
während der
Vorsprung (11) des ersten Sperrklinkenelements gegen die
vordere Stange (4) gedrückt
wird, wodurch eine Passung zwischen diesen Teilen und den Verankerungsstangen
und infolgedessen der Gesamtheit des Sitzes gewährleistet wird und auch Geräusche und
ein Spiel zwischen diesen Teilen beseitigt werden.
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Daher
wird nun der Sitz, wenn in einer aufrechten gekoppelten und ungekoppelten
Position, unter Zuhilfenahme der drei Elemente (1), (2)
und (3) an den Stangen befestigt, welche eine Verankerung auf
dem Boden bereitstellen, und insbesondere wird die Kerbe (13)
des ersten Sperrklinkenelements (2) unter Zuhilfenahme
des Vorsprungs (7) des Beins (1) auf der vorderen
Stange (4) befestigt, wodurch eine Aufwärts- und Vorwärtsbewegung
des Sitzes verhindert wird. Unter Zuhilfenahme der zweiten Sperrklinke
(3) wird ihrerseits die Kerbe (12) auf dem ersten Sperrklinkenelement
(2) auf der hinteren Stange (4') befestigt, um eine Rückwärts- und
Aufwärtsbewegung
des Sitzes zu verhindern.
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Das
zweite Sperrklinkenelement (3) hat keine Funktion in der
Betriebsposition des Sitzes, wodurch die Möglichkeit vermieden wird, dass
der Sitz durch versehentliches Betätigen des Hebels, der die Sperrklinke
betätigt,
beweglich gestellt wird. Das Fixieren des Sitzes in dieser Position
wird durch das erste Sperrklinkenelement und das tatsächliche
Bein des Sitzes erreicht. Insbesondere wird diese Verankerung durch
Befestigen der Kerbe (8) des Vorsprungs (6) des
Beins (1) und der Kerbe (12) des ersten Sperrklinkenelements
auf der hinteren Stange (4')
erreicht, wohingegen die Verankerung auf der vorderen Stange (4)
mittels der Kerbe (13) des ersten Sperrklinkenelements
(2) erreicht wird.
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Die
Verlagerung zwischen beiden Positionen wird durch Stoßen des
Sitzes mit einer ausreichenden Kraft, um die Schraubenfedervorspannung
zu überwinden,
welche dazu neigt, ihn vertikal zu halten, erreicht, wobei die Kraft
bewirkt, dass der Sitz in die Betriebsposition gedreht wird und,
während
sich der Sitz dreht, das Beinprofil (5) auf den Verankerungsstangen
(4) und (4')
gleitet, bis der Anschlag auf dem Bein gegen das erste Sperrklinkenelement
(2) stößt, wodurch
ein weiteres Drehen des Beins um die hintere Stange (4') verhindert
wird.