DE69802385T2

DE69802385T2 - Kinderrückhaltesystem für Fahrzeuge

Info

Publication number: DE69802385T2
Application number: DE69802385T
Authority: DE
Inventors: Leonard Allan; Jens Sauer
Original assignee: Johnson Controls Automotive UK Ltd
Current assignee: Adient Seating UK Ltd
Priority date: 1997-02-26
Filing date: 1998-02-24
Publication date: 2002-05-16
Anticipated expiration: 2018-02-25
Also published as: BR9807779A; US6354648B1; EP0963306A1; EP0963306B1; DE69802385D1; WO1998038061A1; GB2322542B; GB9704003D0; GB2322542A

Description

Beschreibung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Befestigung eines Kinderrückhaltesystems in einem Fahrzeug. Die Erfindung ist in Bezug auf eine derartige Befestigung in einem Straßenfahrzeug ausgelegt und wird nachfolgend in einem solchen Zusammenhang beschrieben, wobei aber darauf verwiesen sei, daß die Erfindung in einem breiteren Umfeld auf andere Fahrzeuge anwendbar ist.
Sicherheitsüberlegungen und, in manchen Bereichen, gesetzliche Vorschriften erfordern, daß kleine Kinder, die in Motorfahrzeugen reisen, durch spezielle Rückhaltevorrichtungen geschützt werden, die speziell für diesen Zweck ausgelegt sind. Sicherheitsgurte und sonstige Einrichtungen, die normalerweise in Motorfahrzeugen zur Gewährleistung der Sicherheit von Erwachsenen vorgesehen sind, die in dem Fahrzeug reisen, indem sie zurückgehalten werden und daran gehindert werden, innerhalb des Fahrzeugs im Falle eines Unfalls umhergeschleudert zu werden, sind zum Zurückhalten von Kindern, die kleiner als eine bestimmte Größe sind, nicht geeignet. Die Sicherheitsausstattung, die üblicherweise als Kinderrückhaltesystem in Motorfahrzeugen eingesetzt wird, ist ein sogenannter Kindersicherheitssitz, der in das Fahrzeug in einen von dessen Sitzen eingesetzt wird und eine Sitzmöglichkeit mit einer Größe bietet, um ein kleines Kind aufzunehmen, und der mit Haltegurten oder ähnlichem versehen ist, um das Kind in dem Sicherheitssitz zu halten.
Es ist selbstverständlich von großer Bedeutung, daß ein derartiger Kindersicherheitssitz sicher in seiner Position in dem Fährzeug gehalten wird. Es hat Fälle gegeben, in denen sich eine Verletzung eines Kindes daraus ergeben hat, daß sich ein Sicherheitssitz gelöst hat, als das Fahrzeug in einen Unfall verwickelt wurde. Die Befestigung eines Sicherheitssitzes unter Verwendung der Sicherheitsgurte, die zum Zurückhalten für Erwachsene vorgesehen sind, ist nicht geeignet. Daher besteht eine Notwendigkeit, einen Sitz eines Fahrzeugs mit einer Befestigungseinrichtung zu versehen, mit der ein Kinderrückhaltesystem in Eingriff gebracht werden kann, wobei die Befestigungseinrichtung ausreichend stabil und starr sein muß, um das Kinderrückhaltesystem an Ort und Stelle zu halten, wenn das Fahrzeug einen Unfall erleiden sollte. Gleichzeitig sollte die Befestigungseinrichtung den Komfort und/oder die Zweckmäßigkeit des Sitzes nicht beeinträchtigen, wenn sie sich nicht im Gebrauch zum Befestigen eines Kinderrückhaltesystems befindet.
Die DE-A-31 07 752 offenbart eine Befestigung für einen Kindersicherheitssitz in Bezug auf einen Fahrzeugsitz. Ein Halterungsgrundkörper, der das Kind in dem Sicherheitssitz festhält, wird von einem Haltegurt erfaßt, der an einem Ende durch einen Adapter mit dem üblichen passiven Sicherheitsgurt des Fahrzeugs verbunden wird. Das andere Ende des Haltegurts für das Kinderrückhaltesystem ist mit dem Boden des Fahrzeugs verbunden. Eine derartige Anordnung weist die vorgehend beschriebenen Nachteile auf, die mit der Befestigung eines Sicherheitssitzes unter Verwendung eines herkömmlichen Fahrgastrückhalte-Sicherheitsgurts verbunden sind, nämlich die Unzweckmäßigkeit beim Anbringen des Sicherheitssitzes und möglicherweise auch im Gebrauch des Sitzes durch einen Fahrgast, wenn der Sicherheitssitz nicht angebracht ist, wobei zusätzlich die Möglichkeit besteht, den Sicherheitsgurt nicht korrekt zu fixieren.
Es existiert ein Entwurf für einen internationalen Standard, der als ISOFIX bekannt ist, zur standardisierten universellen Befestigung von Kinderrückhaltesystemen an Fahrzeugen. ISOFIX Scheme D sieht die Verwendung von zwei unteren starren (oder halbstarren) Verankerungen in einer festgelegten Zone der Einbuchtung des Sitzes vor, d.h. im Bereich des Zusammentreffens der Oberflächen der Sitzpolster- und Rückenlehnenabschnitte, und eine zusätzliche Verankerung zur Verwendung mit einem Haltegurt. Die unteren Verankerungen sind zur Verwendung mit Haltehaken, kleinen Druckknopfschlössern oder ISOFIX-Verbindungen ausgelegt. Die Abmessungen und Anordnung der unteren Verankerungen sind ebenfalls festgelegt.
Allgemein gesagt besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, die vorstehend genannten Anforderungen so weit wie möglich zu erfüllen, wobei untere Befestigungen gemäß ISOFIX vorgesehen werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Fahrzeug mit einem Sitz und einer Befestigungseinrichtung zur Anbringung eines Kinderrückhaltesystems in Bezug auf den genannten Sitz geschaffen, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung unabhängig von einem Sicherheitsgurt ist, der zugehörig zu dem genannten Sitz vorgesehen ist, und einen Sockelabschnitt aufweist, der an der Fahrzeugstruktur und/oder an dem Sitz befestigt ist, und einen Befestigungsabschnitt, der sich zu der Einbuchtung des Sitzes oberhalb des hinteren Teils eines Sitzpolsterabschnitts und am unteren Teil eines Rückenlehnenabschnitts davon erstreckt, wobei der Befestigungsabschnitt dazu bestimmt ist, mit dem Rückhaltesystem zusammenzuwirken und aus der genannten Position an der Einbuchtung des Sitzes herausgenommen werden kann, wenn die Verwendung nicht erforderlich ist.
Vorzugsweise ist vorgesehen, daß der Sockelabschnitt der Befestigungseinrichtung mit der Fahrzeugstruktur verbunden ist oder zur Verbindung damit ausgebildet ist, bspw. mit dem Bodenblech des Fahrzeugs, unter dem unteren Ende eines Rückenlehnenabschnitts des Fahrzeugs und am hinteren Teil eines Sitzpolsterabschnitts des Sitzes, während der Befestigungsabschnitt so angeordnet ist, daß er sich zwischen dem Rückenlehnen- und dem Polsterabschnitt des Sitzes zum Zusammenwirken mit dem Rückhaltesystem oberhalb des hinteren Teils des Sitzpolsterabschnitts und am unteren Teil des Rückenlehnenabschnitts erstreckt, d.h. benachbart zur Einbuchtung des Sitzes.
Der Befestigungsabschnitt kann vollständig von dem Sockelabschnitt lösbar bzw. abnehmbar sein, oder kann alternativ bewegbar, bspw. schwenkbar damit verbunden sein, so daß er zwischen einer Benutzungs- und einer Lagerungs- bzw. Ablagestellung bewegbar ist.
Im Falle einer Befestigungseinrichtung, deren Befestigungsabschnitt vollständig von deren Sockelabschnitt abnehmbar ist, körnen die einzelnen Abschnitte mittels einet lösbaren Befestigung miteinander zusammenwirken, bspw. mit einer Bauart, die derjenigen entspricht, wie sie für Befestigungsschnallen bzw. Schlösser von Fahrzeugsicherheitsgurten verwendet wird. Um den Befestigungsabschnitt mit dem Sockelabschnitt in Eingriff zu bringen, kann der Befestigungsabschnitt einfach durch die "Einbuchtungslinie" zwischen den Rückenlehnen- und Sitzpolsterabschnitten des Sitzes durchgeschoben werden, bis er mit dem Sockelabschnitt zusammenwirkt und in Eingriff zwischen den Befestigungs- und Sockelabschnitten einschnappt. Das Lösen bzw. Abnehmen kann die Betätigung eines eine Verriegelung lösenden Elements des Befestigungsmittels erfordern, bspw. eines Druckknopfs.
Im Falle einer Befestigungseinrichtung, deren Befestigungsabschnitt relativ zu dem Sockelabschnitt schwenkbar ist, wird dies im allgemeinen bei einem Sitz verwendet werden müssen, der umgeklappt werden kann. Solche Sitze, die typischerweise als hintere Sitze in Personenkraftwagen des Typs Schrägheck- oder Kombifahrzeug, aber auch in manchen anderen Fahrzeugen, z.B. Limousinen, verwendet werden, weisen einen Sitzpolsterabschnitt auf, der um eine Achse benachbart zu dessen Vorderkante nach vorn und nach oben geschwenkt werden kann, während der Rückenlehnenabschnitt des Sitzes um eine Achse benachbart zu dessen unterer Kante relativ zur Fahrzeugstruktur geschwenkt werden kann. Wenn das Sitzpolster nach vorn und nach oben geschwenkt worden ist, kann der Befestigungsabschnitt entweder in oder aus seiner Benutzungsstellung bewegt werden, in der er sich zwischen den Rückenlehnen- und Sitzpolsterabschnitten des Sitzes erstreckt, wobei dann das Sitzpolster danach in seine Normalstellung zurückbewegt werden kann. Bevorzugt ist der Befestigungsabschnitt aus seiner Benutzungsstellung in seine Ablagestellung nach vorn und nach unten schwenkbar, wobei er in seiner letztgenannten Stellung unterhalb eines hinteren Teils des Sitzkissenabschnitts angeordnet ist.
Der Befestigungsabschnitt weist vorzugsweise zwei Befestigungselemente in der Form von Verankerungen in der Anordnung und Form auf, wie sie gemäß ISOFIX spezifiziert sind, und die seitlich des Sitzes beabstandet sind, zum Zusammenwirken mit entsprechenden Befestigungsmitteln auf einem Kinderrückhaltesystem.
Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben, in der
Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer ersten Ausführungsform der Erfindung zeigt, die in Bezug auf einen Teil eines Sitzes eines Fahrzeugs dargestellt ist;
Fig. 2 eine schematische perspektivische Ansicht der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung zeigt;
Fig. 3 eine Ansicht entsprechend Fig. 1 ist, allerdings von einer weiteren Ausführungsform der Erfindung; und
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform nach Fig. 3 zeigt.
Zunächst auf Fig. 1 der Zeichnungen Bezug nehmend, zeigt diese einen unteren hinteren Teil eines Fahrzeugsitzes, wobei der Sitz einen Sitzkissenabschnitt 10 und einen Rückenlehnenabschnitt 11 aufweist. Jeder dieser Abschnitte besteht aus Polstermaterialien, die auf einem starren Rahmen angeordnet sind, wobei ein Teil des Rahmens des Sitzpolsterabschnitts mit 12 und ein Teil des Rahmens des Rückenlehnenabschnitts 13 bezeichnet ist. Der gepolsterte hinterste Teil des Sitzpolsterabschnitts 10 und der unterste Teil des Rückenlehnenabschnitts 11 liegen nahe beieinander oder berühren einander, wobei es aber offensichtlich ist, daß aufgrund des nachgiebigen Aufbaus des Polstermaterials auf jedem dieser Abschnitte die Möglichkeit besteht, daß ein Bauteil dazwischen eingeschoben wird, wie nachfolgend beschrieben wird. Der Sitzpolsterabschnitt 10 kann nach oben und vorn um eine nicht dargestellte Achse benachbart zu dessen vorderem Ende schwenkbar sein, wobei sich das Rahmenelement 12 im Verlaufe eines solchen Bewegung des Sitzpolsterabschnitts entlang eines gebogenen Bewegungswegs bewegt, wie durch die Linie 14 angedeutet ist. Ein Teil eines Bodenbereichs der Fahrzeugstruktur ist mit 15 angegeben.
Um die Befestigung eines Kinderrückhaltesystems an dem Sitz zu ermöglichen, ist eine Befestigungseinrichtung in Form eines Sockelabschnitts, der im ganzen mit 16 bezeichnet ist, und eines Befestigungsabschnitts, der im ganzen mit 17 bezeichnet ist, vorgesehen. Der Sockelabschnitt 16 weist eine Platte 18 auf, die an dem Boden 15 des Fahrzeugs mittels Bolzen, wie sie mit 19 angegeben sind, befestigt werden kann, während ein Wandabschnitt 20 von der Platte 18 nach oben Richtung auf die einander berührenden Teil der Sitzpolster- und Rückenlehnenabschnitte steht.
Der Befestigungsabschnitt 17 erstreckt sich zwischen den benachbarten Teilen der Sitzpolster- und Rückenlehnenabschnitte, um mit dem Sockelabschnitt 16 zusammenzuwirken. Der Befestigungsabschnitt 17 weist einen Grundkörper 22 mit einem Schlitz 23 auf, in den der Wandabschnitt 20 eng in Eingriff bringbar ist, und es ist ein lösbares Befestigungsmittel vorgesehen, um beide Teile in Zusammenwirken zu halten. Ein derartiges Befestigungsmittel kann ähnlich oder analog zu den Befestigungsmitteln sein, die üblicherweise in Schlössern von Fahrzeugsicherheitsgurten verwendet werden, und weist ein Verriegelungselement auf, das mit einer Öffnung 20a in dem Wandabschnitt in Eingriff bringbar ist, und Federvorspannmittel, so daß die miteinander zusammenwirkenden Teile, wenn sie zusammengesetzt werden, in Eingriff miteinander einschnappen und danach in Eingriff gehalten werden. Sie können durch Betätigen eines Druckknopfs oder ähnliches gelöst werden, der vorzugsweise in einem Teil 24 des Grundkörpers 22 angeordnet ist, der im Gebrauch oberhalb des hinteren Teils des Sitzpolsterabschnitts zugänglich ist.
Der Grundkörper ist ferner mit zwei beabstandeten Befestigungselementen oder Verankerungen versehen, die jeweils in Form von im wesentlichen U-förmigen Metallteilen 25 ausgebildet sind. Diese Teile sind beabstandet und dimensioniert, wie es gemäß ISOFIX festgelegt ist, damit sie mit einem Kinderrückhaltesystem wie bspw. einem Kindersicherheitssitz zusammenwirken können, um diesen an einem Sitz des Fahrzeugs zu befestigen. Dieses Zusammenwirken erfolgt mittels geeigneter lösbarer Befestigungsmittel. Es sei darauf verwiesen, daß normalerweise ein derartiges Kinderrückhaltesystem darüber hinaus an dem Sitz des Fahrzeugs durch zumindest eine weitere Befestigungseinrichtung befestigt wird, zusätzlich zu der, die dargestellt ist.
Nunmehr sei auf Fig. 3 und 4 der Zeichnung Bezug genommen, in denen eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt ist. Dort ist ein Sitz wie vorstehend beschrieben angeordnet, wobei aber die Befestigungseinrichtung für das Kindersicherheitssystem einen Sokkelabschnitt 30 und einen Befestigungsabschnitt 31 umfaßt, die schwenkbar aneinander befestigt sind, um eine Winkelbewegung um eine Achse 32 ausführen zu können. Der Sockelabschnitt 30 ist an der Bodenstruktur des Fahrzeugs befestigt, wie vorstehend beschrieben, während der Befestigungsabschnitt 31 zu einer Schwenkbewegung zwischen der Betriebsposition, die in Fig. 3 mit ausgezogenen Linien dargestellt ist und in der er sich zwischen dem Sitzpolsterabschnitt und dem Rückenlehnenabschnitt des Sitzes erstreckt, so daß die Befestigungselemente 33 zugänglich sind, und einer Ruhestellung bzw. Lagerungsstellung, in der er in Fig. 3 mit gestrichelten Linien dargestellt ist, verschwenkt werden kann. In der letztgenannten Position liegt der Teil des Befestigungsabschnitts 31, der die Befestigungselemente 33 aufweist, unmittelbar unterhalb des hinteren Teils des Sitzpolsterabschnitts gegen den Boden des Fahrzeugs an.
Um den Befestigungsabschnitt zwischen diesen Positionen zu bewegen, muß der Sitzpolsterabschnitt des Sitzes nach vorn und nach oben geschwenkt werden, wie es in Fig. 1 durch die Linie 14 angedeutet ist, bis er sowohl von dem Befestigungsabschnitt 31 als auch von dem Rückenlehnenabschnitt des Sitzes freikommt. Die Nachgiebigkeit der Polsterung des Sitzes ermöglicht dem Sitzpolsterabschnitt, an dem Befestigungsabschnitt 31 vorbeibewegt zu werden, wenn sich dieser in seiner Benutzungsstellung befindet. In manchen Fahrzeugsitzsystemen kann ein schwenkbarer klingenartiger Befestigungsabschnitt in Verbindung mit einem Sitz, der sich nicht in der vorstehend beschriebenen Weise falten läßt, verwendet werden.
Obwohl die Erfindung normalerweise in Bezug auf einen Rücksitz eines zum Personentransport eingesetzten Motorfahrzeugs verwendet wird, sei darauf verwiesen, daß die Erfindung in bestimmten Fällen in Bezug auf einen Vordersitz eines solchen Fahrzeugs oder allgemein gesagt in Bezug auf einen beliebigen Sitz irgendeines Fahrzeugs verwendet werden kann.

Claims

1. Fahrzeug mit einem Sitz (10-13) und einer Befestigungseinrichtung (16-25, 30-33) zum Anbringen eines Kinderrückhaltesystems in Bezug auf den genannten Sitz, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung unabhängig von einem Sicherheitsgurt ist, der zugehörig zu dem genannten Sitz vorgesehen ist, und einen Sockelabschnitt (16, 30) aufweist, der an der Fahrzeugstruktur und/oder an dem Sitz befestigt ist, und einen Befestigungsabschnitt (17, 31), der sich zu der Einbuchtung des Sitzes oberhalb des hinteren Teils eines Sitzpolsterabschnitts (10) und am unteren Teil eines Rückenlehnenabschnitts (11) davon erstreckt, wobei der Befestigungsabschnitt (17, 31) dazu bestimmt ist, mit dem Rückhaltesystem zusammenzuwirken und aus der genannten Position an der Einbuchtung des Sitzes herausgenommen werden kann, wenn die Verwendung nicht erforderlich ist.

2. Fahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockelabschnitt (16, 30) der Befestigungseinrichtung mit der Fahrzeugstruktur unterhalb des unteren Endes des Rükkenlehnenabschnitts (11) des Sitzes und am hinteren Teil des Sitzpolsterabschnitts (10) des Sitzes verbunden ist, wobei sich der Befestigungsabschnitt (17, 31) zwischen den Rücken- und Sitzpolsterabschnitten in die Einbuchtung des Sitzes hinein erstreckt.

3. Fahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt (17) vollständig von dem Sockelabschnitt (16) abnehmbar ist, wobei ein Zusammenwirken damit mittels lösbarer Befestigungsmittel hergestellt wird.

4. Fahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt (31) schwenkbar mit dem Sockelabschnitt (30) zur Bewegung zwischen einer Benutzungs- und einer Ablageposition verbunden ist.

5. Fahrzeug oder Befestigungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt (17, 31) zwei Befestigungselemente (25, 33) aufweist, die seitlich des Sitzes beabstandet angeordnet sind, zum Zusammenwirken mit entsprechenden Befestigungsmitteln auf einem Kinderrückhaltesystem.