DE69619802T2

DE69619802T2 - Vorrichtung zum zähneputzen und zubehör für diese vorrichtung

Info

Publication number: DE69619802T2
Application number: DE69619802T
Authority: DE
Inventors: Peter Hazeu; Erich Krammer; Arno Wolfger
Original assignee: Koninklijke Philips Electronics NV
Current assignee: Koninklijke Philips NV
Priority date: 1995-12-28
Filing date: 1996-12-23
Publication date: 2002-11-14
Anticipated expiration: 2016-12-24
Also published as: ATE214253T1; EP0812163B1; US5836030A; EP0812163A1; DE69619802D1; CN1181697A; CN1090011C; JPH11501247A; WO1997024079A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Reinigen von Zähnen mit einem in einer Hand haltbaren Griffstück, in dem ein Motor zum Antreiben von Antriebsmitteln untergebracht ist, und mit einem sich entlang einer Längsachse erstreckenden, in Richtung der Längsachse von dem Griffstück abstehenden länglichen Verlängerungsstück und mit einem benachbart zu dem freien Ende des Verlängerungsstückes an dem Verlängerungsstück angeordneten Borstenhalter, welcher Borstenhalter quer zur Längsachse verlaufende, von ihm abstehende Borsten hält, um eine quer zu der Längsachse und im wesentlichen in Richtung der von ihm gehaltenen Borsten verlaufende Schwenkachse verschwenkbar ist und von dem Motor über die Antriebsmittel bezüglich der Schwenkachse kreisbogenförmig hin- und hergehend antreibbar ist, und mit einem benachbart zu dem freien Ende des Verlängerungsstückes an dem Verlängerungsstück nahe dem Borstenhalter angeordneten Interdentalborstenhalter, welcher Interdentalborstenhalter quer zu der Längsachse verlaufende, von ihm abstehende und zu den Borsten an dem Borstenhalter benachbart angeordnete Interdentalborsten hält und welcher Interdentalborstenhalter mit einem um eine weitere Schwenkachse verschwenkbaren Antriebsteil der Antriebsmittel gekoppelt ist und von dem Motor über die Antriebsmittel bezüglich der weiteren Schwenkachse kreisbogenförmig hin- und hergehend antreibbar ist.
Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Aufsteckteil, das zum Aufstecken auf ein Griffstück einer Einrichtung zum Reinigen von Zähnen vorgesehen ist, mit einem sich entlang einer Längsachse erstreckenden länglichen Verlängerungsstück und mit einem benachbart zu dem freien Ende des Verlangerungsstückes an dem Verlängerungsstück angeordneten Borstenhalter, welcher Borstenhalter quer zur Längsachse verlaufende, von ihm abstehende Borsten hält, um eine quer zur Längsachse und im wesentlichen in Richtung der von ihm gehaltenen Borsten verlaufende Schwenkachse verschwenkbar ist und bezüglich der Schwenkachse kreisbogenförmig hin- und hergehend antreibbar ist, und mit einem benachbart zu dem freien Ende des Verlängerungsstückes an dem Verlängerungsstück nahe dem Borstenhalter angeordneten Interdentalborstenhalter, welcher Interdentalborstenhalter quer zu der Längsachse verlaufende, von ihm abstehende und zu den Borsten an dem Borstenhalter benachbart angeordnete Interdentalborsten hält und welcher Interdentalborstenhalter mit einem um eine weitere Schwenkachse verschwenkbaren Antriebsteil gekoppelt ist und bezüglich der weiteren Schwenkachse kreisbogenförmig hin- und hergehend antreibbar ist.
Eine solche Einrichtung gemäß der im ersten Absatz angeführten Art und ein solches Aufsteckteil gemäß der im zweiten Absatz angeführten Art sind beispielsweise aus dem Dokument DE 43 09 035 A1 bekannt. Bei der bekannten Einrichtung handelt es sich um eine elektrische Zahnbürste, bei der das Griffstück und das Verlängerungsstück im wesentlichen geradlinig ausgebildet sind und bei der - parallel zur Richtung der Längsachse gesehen - der Interdentalborstenhalter im Bereich der von dem freien Ende des Verlängerungsstückes abgewandten Seite des Borstenhalters zu dem Borstenhalter benachbart an dem Verlängerungsstück angeordnet ist und bei dem das mit dem Interdentalborstenhalter gekoppelte Antriebsteil durch eine in Richtung der Längsachse verlaufende, in das hohl ausgebildete Verlängerungsstück aufgenommene Antriebswelle gebildet ist, mit der der Interdentalborstenhalter fest verbunden ist, wobei der Interdentalborstenhalter samt den von ihm getragenen Interdentalborsten in radialer Richtung von der Antriebswelle absteht. Der Motor der bekannten Zahnbürste kann die Antriebswelle kreisbogenförmig hin- und hergehend antreiben, so daß dementsprechend den Interdentalborsten ebenso eine bezüglich der Längsachse kreisbogenförmig hin- und hergehende Bewegung erteilt werden kann. Eine solche um die Längsachse kreisbogenförmig hin- und hergehende Bewegung der Interdentalborsten bringt mit sich, daß im Betrieb nur in einer neutralen Mittenlage des Interdentalborstenhalters und der von ihm getragenen Interdentalborsten sämtliche Interdentalborsten mit ihren freien Enden sich in einem Interdentalraum befinden, wogegen in den jeweiligen Endlagen des Interdentalborstenhalters und der von ihm getragenen Interdentalborsten ein wesentlicher Teil der freien Enden der Interdentalborsten eine außerhalb eines Interdentalraums liegende Position einnimmt und folglich keinen bzw. nur einen unzulänglichen Beitrag für die Reinigung von Zähnen innerhalb eines Interdentalraumes leistet.
Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, die vorstehend angeführten Schwierigkeiten zu beseitigen und eine Einrichtung gemäß der eingangs im ersten Absatz angeführten Art und ein Aufsteckteil gemäß der eingangs im zweiten Absatz angeführten Art auf einfache Weise und mit einfachen Mitteln so zu verbessern, daß eine stets zufriedenstellende und gründliche Reinigung von Zähnen innerhalb von Interdentalräumen möglich ist. Zur Lösung dieser Aufgabenstellung wird bei einer Einrichtung zur Reinigung von Zähnen gemäß der eingangs im ersten Absatz angeführten Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die weitere Schwenkachse, um die das Antriebsteil verschwenkbar ist, auch quer zu der Längsachse des Verlängerungsstückes verläuft und daß die freien Enden der von dem Interdentalborstenhalter abstehenden Interdentalborsten ebenso wie die freien Enden der von dem Borstenhalter abstehenden Borsten eine Bewegung ausführen, deren Hauptkomponente parallel zu einer senkrecht zur Schwenkachse des Borstenhalters verlaufenden Ebene orientiert ist. Die erfindungsgemäßen Maßnahmen haben den Vorteil, daß den Interdentalborsten eine zumindest im wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Interdentalräume verlaufende hin- und hergehende Bewegung erteilt werden kann, so daß im Betrieb während der gesamten hin- und hergehenden Bewegung der Interdentalborsten die Interdentalborsten mit ihren freien Enden innerhalb eines Interdentalraumes verbleiben. Daher sind während eines Reinigungsvorganges sämtliche freien Enden der Interdentalborsten ständig wirksam, so daß eine gründliche und sorgfältige Reinigung von Zähnen innerhalb von Interdentalräumen gewährleistet ist.
Bei einer erfindungsgemäßen Einrichtung bildet die weitere Schwenkachse, um die das Antriebsteil verschwenkbar ist, mit der Längsachse des Verlängerungsstückes einen Winkel, der geeigneterweise in einem Bereich zwischen 89º und 60º liegt, aber der geringfügig kleiner als 60º sein kann. Es hat sich jedoch als vorteilhaft erwiesen, wenn die weitere Schwenkachse, um die das Antriebsteil verschwenkbar ist, parallel zu der Schwenkachse, um die der Borstenhalter verschwenkbar ist, verläuft. Die ist für eine einfache und kompakte bauliche Ausbildung und auch für eine optimale Reinigung in einem Interdentalraum vorteilhaft.
Bei einer erfindungsgemäßen Einrichtung kann der Interdentalborstenhalter senkrecht zur Richtung der Längsachse und senkrecht zur Schwenkachse an dem Verlängerungsstück verschiebbar sein und beispielsweise über eine Stift-Langloch-Verbindung mit dem um die weitere Schwenkachse verschwenkbaren Antriebsteil gekoppelt sein. Als sehr vorteilhaft hat sich jedoch erwiesen, wenn der Interdentalborstenhalter und das Antriebsteil als ein Stück ausgebildet sind und der Interdentalborstenhalter bezüglich der weiteren Schwenkachse kreisbogenförmig hin- und hergehend verstellbar ist. Dies ist im Hinblick auf eine möglichst einfache Bauweise und eine leichtgängige Bewegung des Interdentalborstenhalters besonders vorteilhaft. Bei dieser Ausführungsform wird der Interdentalborstenhalter im Betrieb nicht exakt geradlinig hin- und hergehend, also nicht exakt in Richtung der Interdentalräume bewegt, sondern bezüglich der weiteren Schwenkachse kreisbogenförmig hin- und hergehend verstellt, wobei die quer zur Richtung der Interdentalräume vorliegende Bewegungskomponente so klein ist, daß sie eine einwandfreie Reinigung von Zähnen innerhalb von Interdentalräumen praktisch nicht nachteilig beeinflußt.
Bei einer erfindungsgemäßen Einrichtung kann der Interdentalborstenhalter - parallel zu der Richtung der Längsachse gesehen - im Bereich der von dem freien Ende des Verlängerungsstückes abgewandten Seite des Borstenhalters zu dem Borstenhalter benachbart an dem Verlängerungsstück angeordnet sein, wie dies auch bei der aus dem Dokument DE 43 09 035 A1 bekannten Zahnbürste der Fall ist. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist jedoch dadurch gekennzeichnet, daß - parallel zu der Richtung der Längsachse gesehen - der Interdentalborstenhalter im Bereich der dem freien Ende des Verlängerungsstückes zugewandten Seite des Borstenhalters zu dem Borstenhalter benachbart an dem Verlängerungsstück angeordnet ist. Auf diese Weise ermöglichen und gewährleisten der an das freie Ende des Verlängerungsstückes angrenzende Abschnitt des Verlängerungsstückes und die von dem Borstenhalter gehaltenen Borsten unbehindertes und somit besonders bequemes und gründliches Reinigen von Zähnen innerhalb auch der hintersten Interdentalräume.
Bei einer wie vorstehend definierten Weiterbildung einer erfindungsgemäßen Einrichtung hat sich als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn - parallel zu der Richtung der Längsachse gesehen - die weitere Schwenkachse, um die das Antriebsteil verschwenkbar ist, gegenüber der Schwenkachse, um die der Borstenhalter verschwenkbar ist, von dem freien Ende des Verlängerungsstückes weg versetzt angeordnet ist. Auf diese Weise wird erreicht, daß die Interdentalborsten im Betrieb eine Bewegung mit einer besonders kleinen, quer zu der Längsrichtung der Interdentalräume verlaufenden Bewegungskomponente ausführen.
Bezüglich des Antriebs des Borstenhalters und des Interdentalborstenhalters einer erfindungsgemäßen Einrichtung hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die von dem Motor antreibbaren Antriebsmittel eine durch das jetzt hohl ausgebildete Verlängerungsstück hindurchgeführte Pleuelstange umfassen, deren dem freien Ende des Verlängerungsstückes zugewandtes Ende mit dem Borstenhalter über eine Gelenkverbindung gelenkig verbunden ist, und die Antriebsmittel weiterhin zwischen dem Borstenhalter und dem Antriebsteil eine Stift-Schlitz-Verbindung umfassen, über die das Antriebsteil von dem Borstenhalter antreibbar ist. Dies ist im Hinblick auf eine möglichst einfache Ausbildung des Antriebs für den Borstenhalter und den Interdentalborstenhalter vorteilhaft.
Bei einer wie vorstehend definierten erfindungsgemäßen Einrichtung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn die Stift-Schlitz-Verbindung einen von dem Antriebsteil parallel zur Schwenkachse abstehenden Stift umfasst, der relativ zu den beiden Schwenkachsen exzentrisch liegt und der in einen in dem Borstenhalter gebildeten Schlitz greift, der relativ zur Schwenkachse, um die der Borstenhalter verschwenkbar ist, einen spiralförmigen Verlauf aufweist. Auf diese Weise können sehr einfach unterschiedlich große Auslenkwinkel oder Schwenkwinkel für den Borstenhalter und den Interdentalborstenhalter realisiert werden.
Bei einer erfindungsgemäßen Einrichtung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn das Verlängerungsstück und das Griffstück Verbindungsmittel zum lösbaren Verbinden des Verlängerungsstückes mit dem Griffstück umfassen. Auf diese Weise wird erreicht, daß mit einem Griffstück einer erfindungsgemäßen Einrichtung auf einfache Weise mehrere Verlängerungsstücke lösbar verbunden werden können.
Zur Lösung der vorstehend bereits genannten Aufgabenstellung bei einem Aufsteckteil gemäß der eingangs im zweiten Absatz angeführten Art wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die weitere Schwenkachse, um die das Antriebsteil verschwenkbar ist, auch quer zu der Längsachse des Verlängerungsstückes verläuft und daß die freien Enden der von dem Interdentalborstenhalter abstehenden Interdentalborsten ebenso wie die freien Enden der von dem Borstenhalter abstehenden Borsten eine Bewegung ausführen, deren Hauptkomponente parallel zu einer senkrecht zur Schwenkachse des Borstenhalters verlaufenden Ebene orientiert ist. Die erfindungsgemäßen Maßnahmen haben den Vorteil, daß bei einem erfindungsgemäßen Aufsteckteil den Interdentalborsten eine zumindest im wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Interdentalräume verlaufende hin- und hergehende Bewegung erteilt werden kann, so daß im Betrieb während der gesamten hin- und hergehenden Bewegung der Interdentalborsten die Interdentalborsten mit ihren freien Enden innerhalb eines Interdentalraumes verbleiben. Daher sind während eines Reinigungsvorganges nahezu alle freien Enden der Interdentalborsten ständig wirksam, so daß eine gründliche und sorgfältige Reinigung von Zähnen innerhalb von Interdentalräumen gewährleistet ist.
Bei einem erfindungsgemäßen Aufsteckteil bildet die weitere Schwenkachse, um die das Antriebsteil verschwenkbar ist, mit der Längsachse des Verlängerungsstückes einen Winkel, der geeigneterweise in einem Bereich zwischen 89º und 60º liegt, aber der geringfügig kleiner als 60º sein kann. Es hat sich jedoch als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn die weitere Schwenkachse, um die das Antriebsteil verschwenkbar ist, parallel zu der Schwenkachse, um die der Borstenhalter verschwenkbar ist, verläuft. Die ist für eine einfache und kompakte bauliche Ausbildung und auch für eine optimale Reinigung in einem Interdentalraum vorteilhaft.
Bei einem erfindungsgemäßen Aufsteckteil kann der Interdentalborstenhalter senkrecht zur Richtung der Längsachse und senkrecht zur Schwenkachse an dem Verlängerungsstück verschiebbar geführt sein und beispielsweise über eine Stift-Schlitz-Verbindung mit dem um die weitere Schwenkachse verschwenkbaren Antriebsteil gekoppelt sein. Es hat sich jedoch als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn der Interdentalborstenhalter und das Antriebsteil als ein Stück ausgebildet sind und der Interdentalborstenhalter bezüglich der weiteren Schwenkachse kreisbogenförmig hin- und hergehend verstellbar ist. Dies ist im Hinblick auf eine möglichst einfache Bauweise und eine leichtgängige Bewegung des Interdentalborstenhalters sehr vorteilhaft. Bei dieser Ausführungsform wird der Interdentalborstenhalter nicht exakt geradlinig hin- und hergehend, d. h. nicht exakt in Richtung der Interdentalräume bewegt, sondern bezüglich der weiteren Schwenkachse kreisbogenförmig hin- und hergehend verstellt, wobei die quer zur Richtung der Interdentalräume vorliegende Bewegungskomponente so klein ist, daß dies eine einwandfreie Reinigung von Zähnen innerhalb der Interdentalräume praktisch nicht nachteilig beeinflußt.
Bei einem erfindungsgemäßen Aufsteckteil kann der Interdentalborstenhalter - parallel zu der Richtung der Längsachse gesehen - im Bereich der von dem freien Ende des Verlängerungsstückes abgewandten Seite des Borstenhalters zu dem Borstenhalter benachbart an dem Verlängerungsstück angeordnet sein, wie dies auch bei dem aus dem Dokument DE 43 09 035 A1 bekannten Zahnbürstenaufsteckteil der Fall ist. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung eines erfindungsgemäßen Aufsteckteils ist jedoch dadurch gekennzeichnet, daß - parallel zu der Richtung der Längsachse gesehen - der Interdentalborstenhalter im Bereich der dem freien Ende des Verlängerungsstückes zugewandten Seite des Borstenhalters zu dem Borstenhalter benachbart an dem Verlängerungsstück angeordnet ist. Auf diese Weise ermöglichen der an das freie Ende des Verlängerungsstückes angrenzende Abschnitt des Verlängerungsstückes und die von dem Borstenhalter gehaltenen Borsten unbehindertes und somit sehr bequemes und gründliches Reinigen von Zähnen mit Hilfe der Interdentalborsten innerhalb auch der hintersten Interdentalräume.
Bei einer wie vorstehend definierten Weiterbildung einer erfindungsgemäßen Einrichtung hat sich als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn - parallel zu der Richtung der Längsachse gesehen - die weitere Schwenkachse, um die das Antriebsteil verschwenkbar ist, gegenüber der Schwenkachse, um die der Borstenhalter verschwenkbar ist, von dem freien Ende des Verlängerungsstückes weg versetzt angeordnet ist. Auf diese Weise wird erreicht, daß den Interdentalborsten eine Bewegung mit einer besonders kleinen quer zu der Längsrichtung der Interdentalräume verlaufenden Bewegungskomponente erteilt werden kann.
Bezüglich des Antriebs des Borstenhalters und des Interdentalborstenhalters eines erfindungsgemäßen Aufsteckteils hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn eine durch das jetzt hohl ausgebildete Verlängerungsstück hindurchgeführte Pleuelstange vorgesehen ist, deren dem freien Ende des Verlängerungsstückes zugewandtes Ende mit dem Borstenhalter über eine Gelenkverbindung gelenkig verbunden ist, und weiterhin zwischen dem Borstenhalter und dem Antriebsteil eine Stift-Schlitz-Verbindung vorgesehen ist, über die das Antriebsteil von dem Borstenhalter antreibbar ist. Dies ist im Hinblick auf eine möglichst einfache Ausbildung des Antriebs für den Borstenhalter und den Interdentalborstenhalter vorteilhaft.
Bei einem wie vorstehend definierten erfindungsgemäßen Aufsteckteil hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn die Stift-Schlitz-Verbindung einen von dem Antriebsteil parallel zur Schwenkachse abstehenden Stift umfasst, der relativ zu den beiden Schwenkachsen exzentrisch liegt und der in einen in dem Borstenhalter gebildeten Schlitz greift, der relativ zur Schwenkachse, um die der Borstenhalter verschwenkbar ist, einen spiralförmigen Verlauf aufweist. Auf diese Weise können sehr einfach unterschiedlich große Auslenkwinkel oder Schwenkwinkel für den Borstenhalter und den Interdentalborstenhalter realisiert werden.
Bei einem erfindungsgemäßen Aufsteckteil hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn das Verlängerungsstück Verbindungsmittel zum lösbaren Verbinden mit einem Griffstück einer Einrichtung zum Reinigen von Zähnen umfasst. Auf diese Weise wird erreicht, daß ein erfindungsgemäßes Aufsteckteil auf einfache Weise mit einem Griffstück einer erfindungsgemäßen Einrichtung zum Reinigen von Zähnen verbunden und zum Auswechseln des Aufsteckteils von demselben gelöst werden kann.
Die vorstehend angeführten Aspekte und weitere Aspekte der Erfindung gehen aus den nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispielen hervor und werden anhand dieser Ausführungsbeispiele erläutert.
Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden anhand von vier Ausführungsbeispielen, auf die die Erfindung aber nicht beschränkt ist, näher beschrieben.
Fig. 1 ist eine schematische Schrägansicht einer Einrichtung zum Reinigen von Zähnen, als elektrische Zahnbürste bezeichnet, gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung, mit einem Griffstück und einem gemäß Fig. 1 von dem Griffstück abgenommenen Aufsteckteil gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Fig. 2 ist eine schematische Schrägansicht der Einrichtung zum Reinigen von Zähnen gemäß Fig. 1, von rechts oben.
Fig. 3 ist eine schematische Draufsicht, die einen Teils der Antriebsmittel der Einrichtung gemäß den Fig. 1 und 2 zeigt.
Fig. 4 ist eine schematische Draufsicht des Aufsteckteils der Einrichtung gemäß den Fig. 1 und 2.
Fig. 5 ist eine Schrägansicht von oben, die das Aufsteckteil der Einrichtung gemäß den Fig. 1 und 2 in einem auseinandergenommenen Zustand zeigt.
Fig. 6 ist eine Schrägansicht von unten, die das Aufsteckteil der Einrichtung gemäß den Fig. 1 und 2 in einem auseinandergenommenen Zustand zeigt.
Fig. 7 zeigt in gleicher Weise wie Fig. 4 eine schematische Draufsicht eines Aufsteckteils gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Fig. 8 zeigt in gleicher Weise wie die Fig. 4 und 7 eine schematische Draufsicht eines Aufsteckteils gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Fig. 9 ist eine schematische Schrägansicht, die einen Borstenhalter und einen Interdentalborstenhalter eines Aufsteckteils gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt.
Die Fig. 1, 2, 3, 4, 5 und 6 beziehen sich auf eine Einrichtung 1 zum Reinigen von Zähnen gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung, welche Einrichtung 1 als elektrische Zahnbürste ausgebildet ist. Die Einrichtung 1 umfaßt ein in der Hand haltbares, im wesentlichen zylinderförmiges längliches Griffstück 2 sowie mindestens ein Aufsteckteil 3.
Das Aufsteckteil 3 umfaßt im wesentlichen ein sich entlang einer Längsachse 4 erstreckendes, in Richtung der Längsachse 4 von dem Griffstück 2 abstehendes längliches Verlängerungsstück 5, das ein sich von dem Griffstück 2 weg verjüngendes hohles Rohrteil 6 und ein an dem von dem Griffstück 2 abgewandten Ende 7 des Rohrteils 6 mit dem Rohrteil 6 zu einem Stück verbundenes Bürstenkopfteil 8 aufweist, sowie ein Büschel 9 von Borsten 10 und ein Büschel 11 von Interdentalborsten 12. Die beiden Büschel 9 und 11 liegen benachbart zu dem freien Ende 13 des Verlängerungsstückes 5.
Zum Halten der Borsten 10 des Büschels 9 umfaßt das Verlängerungsstück 5 angrenzend an das freie Ende 13 des Verlängerungsstückes 5, und zwar an dessen Bürstenkopfteil 8, einen im wesentlichen kreisscheibenförmign Borstenhalter 14, von dem quer zu der Längsachse 4 verlaufende Borsten 10 abstehen und der um eine quer zu der Längsachse 4 und in Richtung der von ihm gehaltenen Borsten 10 verlaufende Schwenkachse 15 verschwenkbar ist und der bezüglich der Schwenkachse 15 kreisbogenförmig hin- und hergehend antreibbar ist. Auf das Antreiben des Borstenhalters 14 wird nachstehend noch näher eingegangen.
Zum Halten der Interdentalborsten 12 des Büschels 11 umfaßt das Verlängerungsstück 5 ebenso angrenzend an das freie Ende 13 des Verlängerungsstückes 5, und zwar an dessen Bürstenkopfteil 8, neben dem Borstenhalter 14 einen im wesentlichen kreisbogenförmigen bzw. nierenförmigen Interdentalborstenhalter 16, von dem quer zu der Längsachse 4 verlaufende, zu den Borsten 10 an dem Borstenhalter 14 benachbart angeordnete und zu den Borsten 10 am Borstenhalter 14 parallel verlaufende Interdentalborsten 12 abstehen und der im vorliegenden Fall um eine parallel zu der Schwenkachse 15 - also auch quer zu der Längsachse 4 und in Richtung der Borsten 10 des Borstenhalters 14 und in Richtung der Interdentalborsten 12 des Interdentalborstenhalters 16 - verlaufende weitere Schwenkachse 17 kreisbogenförmig hin- und hergehend antreibbar ist. Auf das Antreiben des Interdentalborstenhalters 16 wird nachstehend noch näher eingegangen.
Im vorliegenden Fall ist - parallel zu der Richtung der Längsachse 4 gesehen - der Interdentalborstenhalter 16 im Bereich der dem freien Ende 13 des Verlängerungsstückes 5 zugewandten Seite des Borstenhalters 14 zu dem Borstenhalter 14 benachbart an dem Verlängerungsstück 5 angeordnet. Weiterhin sind die Schwenkachse 15, um die der Borstenhalter 14 verschwenkbar ist, und die weitere Schwenkachse 17, um die der Interdentalborstenhalter 16 verschwenkbar ist, zueinander versetzt angeordnet. Dies muß aber nicht unbedingt der Fall sein, weil die beiden zueinander parallelen Achsen 15 und 17 auch koaxial zueinander verlaufen können. Im vorliegenden Fall ist jedoch - parallel zu der Richtung der Längsachse 4 gesehen - die weitere Schwenkachse 17, um die der Interdentalborstenhalter 16 verschwenkbar ist, gegenüber der Schwenkachse 15, um die der Borstenhalter 14 verschwenkbar ist, von dem freien Ende 13 des Verlängerungsstückes 5 weg versetzt angeordnet. Hierdurch wird erreicht, daß die Interdentalborsten 12 im Betrieb eine Bewegung mit einer sehr kleinen, quer zu der Längsrichtung von Interdentalräumen verlaufenden Bewegungskomponente ausführen.
Zu dem Aufsteckteil 3 ist noch zu erwähnen, daß dessen Rohrteil 6 im Bereich des dem Griffstück 2 zugewandten Endes 18 mit einem Einstich 19 versehen ist, wie dies aus den Fig. 5 und 6 deutlich ersichtlich ist. Im Bereich des Einstiches 19 liegen eine Vertiefung 20 und ein der Vertiefung 20 diametral gegenüberliegendes Loch 21. Der Einstich 19 dient zum Aufnehmen eines aus einem elastischen Kunststoff bestehenden gefärbten Identifikationsringes 22. Verschiedene Rohrteile 6 können mit unterschiedlich gefärbten Identifikationsringen 22 verbunden werden, um einfach voneinander unterscheidbare Aufsteckteile 3 zu erhalten. Der Identifikationsring 22 ist an seiner Innenseite mit einer Positionierrippe 23 und einer der Positionierrippe 23 diametral gegenüberliegenden Verriegelungsrippe 24 versehen. Im Bereich der Verriegelungsrippe 24 ist der Identifikationsring 22 durchtrennt ausgebildet, so daß der Identifikationsring 22 zum Einsetzen in den Einstich 19 des Rohrteils 6 aufweitbar ist. Ein solches Einsetzen sollte in solcher Weise erfolgen, daß die Positionsrippe 23 in die Vertiefung 20 greift und die Verriegelungsrippe 24 durch das Loch 21 hindurch in das Innere des Rohrteils 6 ragt. Die Verriegelungsrippe 24 ist Bestandteil von Verbindungsmitteln 25 zum lösbaren Verbinden des Verlängerungsstückes 5 bzw. des Aufsteckteils 3 mit dem Griffstück 2. Auf weitere Elemente der Verbindungsmittel 25 soll nachfolgend noch näher eingegangen werden.
Das längliche Griffstück 2 verläuft in Richtung einer weiteren Längsachse 26, zu der die Längsachse 4 des Verlängerungsstückes 5 des Aufstecktteils 3 abgewinkelt verläuft. Das Griffstück 2 weist ein Gehäuse 27 auf, in dem ein Motor 28 untergebracht ist, dessen Antriebswelle 29 parallel zur Längsachse 26 des Griffstückes 2 verläuft. Der Motor 28 kann aus einer ebenfalls in dem Gehäuse 27 des Griffstückes 2 untergebrachten aufladbaren Batterie 30 mit Energie versorgt werden, wobei die Energieversorgung des Motors 28 mit einem Ein/Aus-Schalter 31 aktivierbar und deaktivierbar ist. Der aktivierte Betriebszustand kann mit Hilfe einer lichtemittierenden Diode (LED) 32 angezeigt werden. Der Motor 28 ist zum Antreiben von Antriebsmitteln 33 vorgesehen, die sich zum Teil in dem Griffstück 2 und zum Teil in dem Aufsteckteil 3 befinden. Die Antriebsmittel 33 umfassen innerhalb des Gehäuses 27 des Griffstückes 2 ein auf der Antriebswelle 29 des Motors 28 befestigtes Stirnzahnrad 34, dessen Verzahnung mit der Verzahnung eines in dem Gehäuse 27 des Griffstückes 2 um eine Achse 35 drehbar gelagerten Kronenzahnrades 36 in Eingriff steht. Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist mit dem in Fig. 3 nur schematisch dargestellten Kronenzahnrad 36 ein parallel zur Achse 35 des Kronenzahnrades 36 verlaufender, zur Achse 35 des Kronenzahnrades 36 exzentrisch liegender Exzenterzylinder 37 verbunden. Der Exzenterzylinder 37 ragt mit seinem freien Ende 38 in ein Langloch 39 in einem Kupplungsteil 40, von dem eine Antriebswelle 41 absteht. Die Antriebswelle 41 verläuft in Richtung der Längsachse 4 des Aufsteckteils 3 und ragt - wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist - durch eine bürstenkopfseitige Öffnung 42 im Gehäuse 27 des Griffstückes 2 hindurch aus dem Inneren des Gehäuses 27 heraus.
Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, läuft die Antriebswelle 41 durch ein hülsenartiges Führungsteil 43, das die Antriebswelle 41 in Richtung der Längsachse 4 des Verlängerungsstückes 5 führt. Auf diese Weise wird die Antriebswelle 41 bei ihrer von dem Exzenterzylinder 37 über den Kupplungsteil 40 bewirkten hin- und hergehenden Verstellbewegung stets genau in Richtung der Längsachse 4 geführt. Das Führungsteil 43 ist in Fig. 2 absichtlich nicht dargestellt.
Das Führungsteil 43 ist um eine quer zu der Längsachse 4 verlaufende, im Bereich der bürstenkopfseitigen Öffnug 42 des Gehäuses 27 liegenden Achse 44 verschwenkbar. Das Führungsteil 43 hat einen parallel zu der Längsrichtung 4 verlaufenden Arm 45, der an seinem freien Ende einen seitlich hervorstehenden Stift 46 trägt. Der Stift 46 wirkt mit einer nicht dargestellten Druckpunkteinrichtung zusammen, die über den Stift 46 und den Arm 45 das Führungsteil 43 und folglich die Antriebswelle 41 in einer Normalputzdruckposition hält, solange der beim Zähneputzen auf die Zähne ausgeübte Putzdruck innerhalb eines Normalputzdruckbereiches liegt, und die über den Stift 46 und den Arm 45 das Führungsteil 43 und folglich die Antriebswelle 41 zum Verschwenken um die Achse 44 in eine Überputzdruckposition freigibt, wenn der beim Zähneputzen auf die Zähne ausgeübte Putzdruck über den Normalputzdruckbereich hinausgeht.
Es ist zu erwähnen, daß zwischen dem Gehäuse 27 des Griffstückes 2 und dem Führungsteil 43 eine in den Fig. 1 und 2 nicht dargestellte Gummidichtung vorgesehen ist, die einerseits mit dem Gehäuse 27 durch Mitspritzen im Bereich der bürstenkopfseitigen Öffnung 42 verbunden ist, und die andererseits mit einem ringförmigen Endabschnitt in einen an dem Führungsteil 43 vorgesehenen Einstich 47 eingesetzt bzw. eingeschnappt ist.
Der aus der nicht dargestellten Dichtung herausragende zylindrische Abschnitt 48 des Führungsteils 43 weist die vorstehend erwähnten weiteren Elemente der Verbindungsmittel 25 zum lösbaren Verbinden des Verlängerungsstückes 5 oder des Aufsteckteils 3 mit dem Griffstück 2 auf. Diese weiteren Elemente der Verbindungsmittel 25 umfassen eine an der Außenseite des zylindrischen Abschnittes 48 des Führungsteils 43 liegende, parallel zu der Längsachse 4 verlaufende Nut 49, die sich vom freien Ende 50 des Abschnittes 48 in Richtung zu dem Griffstück 2 erstreckt, und eine an dem griffstückseitigen Ende der Nut 49 von der Nut 49 quer abstehende Ausnehmung 51. Wenn ein Aufsteckteil 3 in Richtung der Längsachse 4 auf das Griffstück 2 aufgesetzt wird, sollte das Aufsteckteil 3 in eine solche Relativlage in bezug auf das Griffstück 2 gebracht werden, daß die im Inneren des Rohrteils 6 befindliche Verriegelungsrippe 24 in die an der Außenseite des zylindrischen Abschnittes 48 des Führungsteils 43 gebildete Nut 49 greift, wonach beim tatsächlichen Aufsetzen des Aufsteckteils 3 auf das Griffstück 2 die Verriegelungsrippe 24 in der Nut 49 entlang gleitet, bis sie das griffstückseitige Ende der Nut 49 erreicht hat. Danach muß das Aufsteckteil 3 relativ zum Griffstück 2 so verdreht werden, daß die Verriegelungsrippe 24 in die Ausnehmung 51 greift, wodurch das Aufsteckteil 3 gegen ungewolltes Abziehen vom Griffstück 2 gesichert ist. Wie ersichtlich, bilden die aus der Verriegelungsrippe 24 und der Nut 49 sowie der Ausnehmung 51 gebildeten Verbindungsmittel 25 zum lösbaren Verbinden des Aufsteckteils 3 mit dem Griffstück 2 eine bajonettartige Einrichtung, die ein besonders sicheres Festhalten gewährleistet.
Wie aus den Fig. 4, 5 und 6 ersichtlich ist, umfassen die Antriebsmittel 33 weiterhin innerhalb des Rohrteils 6 des Aufsteckteils 3 eine Pleuelstange 52. Die Pleuelstange 52 dient zum Koppeln mit der Antriebswelle 41. Hierfür ist die Pleuelstange 52 im Bereich ihres dem Griffstück 2 zugewandten Endes 53 mit einer koaxialen Hülse 54 verbunden, in die das freie Ende 55 der Antriebswelle 41 einsteckbar ist. Am anderen Ende 56 der Pleuelstange 52, das dem freien Ende 13 des Verlängerungsstückes 5 zugewandt ist, ist die Pleuelstange 52 mit einer Hülse 57 versehen, in die ein Stift 58 greift, der mit dem Borstenhalter 14 im Bereich von dessen Bodenfläche 59 zu einem Stück verbunden ist und von der Bodenfläche 59 senkrecht absteht. Die Hülse 57 und der Stift 58 bilden eine Gelenkverbindung 60 zwischen der Pleuelstange 52 und dem Borstenhalter 14. Über diese Gelenkverbindung 60 kann der Borstenhalter 14 von dem Motor 28 über die Antriebsmittel 33 bezüglich der Schwenkachse 15 kreisbogenförmig hin- und hergehend angetrieben werden.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 4, 5 und 6 ist auch zu erwähnen, daß die Schwenkachse 15, um die der Borstenhalter 14 verschwenkbar ist, dadurch festgelegt ist, daß von dem Bürstenkopfteil 8 des Verlängerungsstückes 5 ein Stift 61 absteht und in ein Loch 62 greift, das in einem von der Bodenfläche 59 des Borstenhalters 14 senkrecht und somit parallel zu der Schwenkachse 15 abstehenden Lagerzylinder 63 gebildet ist.
Wie aus den Fig. 4 und 6 ersichtlich ist, steht von dem mit dem Borstenhalter 14 verbundenen Lagerzylinder 63 ein quer zu der Schwenkachse 15 verlaufender Arm 64 ab, der eine relativ zur Schwenkachse 15, um die der Borstenhalter 14 verschwenkbar ist, spiralförmig verlaufende Begrenzungsfläche 65 aufweist. Weiterhin steht von der Bodenfläche 59 des Borstenhalters 14 ein nahezu keilförmiger Fortsatz 66 in Richtung der Schwenkachse 15 ab, der ebenso eine relativ zur Schwenkachse 15 spiralförmig verlaufende Begrenzungsfläche 67 aufweist. Zwischen den beiden spiralförmig verlaufenden Begrenzungsflächen 65 und 67 liegt ein parallel zu der Schwenkachse 15 ausgerichteter zylindrischer Antriebsstift 68. Der Antriebsstift 68 steht von einem als Hebelarm ausgebildeten, als Bestandteil der Antriebsmittel 33 anzusehenden Antriebsteil 69 zum Antreiben des Interdentalborstenhalters 16 senkrecht ab. Der Antriebsstift 68 und das Antriebsteil 69 sind als ein Stück ausgebildet.
Die spiralförmig verlaufenden Begrenzungsflächen 65 und 67 des Arms 64 und des Fortsatzes 66 bilden einen Schlitz 70, der relativ zur Schwenkachse 15, um die der Borstenhalter 14 verschwenkbar ist, einen spiralförmigen Verlauf aufweist und der gemeinsam mit dem Antriebsstift 68 eine Stift-Schlitz-Verbindung 71 bildet, die als Bestandteil der Antriebsmittel 33 anzusehen ist und mit deren Hilfe das Antriebsteil 69 von dem Borstenhalter 14 angetrieben werden kann, was eine in baulicher Hinsicht besonders einfache Lösung darstellt, bei der sehr einfach unterschiedlich große Schwenkwinkel für den Borstenhalter 14 und den Interdentalborstenhalter 16 erhalten werden können.
Das Antriebsteil 69 weist an seinem von dem freien Ende 13 des Verlängerungsstückes 5 abgewandten Ende einen von dem Antriebsteil 69 parallel zu der Richtung der Borsten 10 bzw. der Interdentalborsten 12 abstehenden Lagerstift 72 auf, der in eine nicht dargestellte Lagerbohrung in dem Bürstenkopfteil 8 des Aufsteckteils 3 greift. Der Lagerstift 72 definiert eine Schwenkachse für das Antriebsteil 69, die im vorliegenden Fall mit der Schwenkachse 17 übereinstimmt, um die der Interdentalborstenhalter 16 verschwenkbar ist. Das Antriebsteil 69 ist somit um die Schwenkachse 17 verschwenkbar. Um das Verschwenken des Antriebsteils 69 zu ermöglichen, ist in dem Antriebsteil 69 ein langlochförmiger Durchgang 73 vorgesehen, der den Spielraum zwischen dem Antriebsteil 69 und dem durch den Durchgang 73 hindurchragenden Lagerzylinder 63 bildet.
Der Interdentalborstenhalter 16 ist mit dem um die weitere Schwenkachse 17 verschwenkbaren Antriebsteil 69 der Antriebsmittel 33 gekoppelt, und zwar im vorliegenden Fall in der Weise, daß der Interdentalborstenhalter 16 und das Antriebsteil 69 über ein Verbindungsstück 74 zu einem Stück miteinander verbunden sind, also einstückig ausgebildet sind. Dies ist hinsichtlich einer möglichst einfachen baulichen Ausbildung sehr vorteilhaft. Aufgrund der einstückigen Ausbildung ist erreicht worden, daß der Interdentalborstenhalter 16 bezüglich der weiteren Schwenkachse 17 kreisbogenförmig hin- und hergehend verstellbar ist und von dem Motor 28 über die Antriebsmittel 33 bezüglich der weiteren Schwenkachse 17 kreisbogenförmig hin- und hergehend angetrieben werden kann. Dies ist für eine leichtgängige Bewegung des Interdentalborstenhalters 16 besonders vorteilhaft.
Es sei erwähnt, daß ausgehend von der in Fig. 4 dargestellten Situation, in der sowohl der Borstenhalter 14 als auch der Interdentalborstenhalter 16 je eine Mittenschwenklage einnehmen, der Borstenhalter 14 aus seiner Mittenschwenklage um je etwa 30º in entgegengesetzten Schwenkrichtungen in je eine Umkehrschwenklage verschwenkbar ist und der Interdentalborstenhalter 16 aus seiner Mittenschwenklage beispielsweise um je etwa 5º in entgegengesetzten Schwenkrichtungen in je eine Umkehrschwenklage verschwenkbar ist.
Bei der vorstehend beschriebenen Einrichtung 1 zum Reinigen von Zähnen verläuft die weitere Schwenkachse 17, um die das Antriebsteil 69 verschwenkbar ist und um die zugleich der Interdentalborstenhalter 16 verschwenkbar ist, parallel zur Schwenkachse 15, um die der Borstenhalter 14 verschwenkbar ist, und führen die freien Enden der von dem Interdentalborstenhalter 16 abstehenden Interdentalborsten 12 ebenso wie die freien Enden der von dem Borstenhalter 14 abstehenden Borsten 10 eine Bewegung aus, deren Hauptkomponente parallel zu einer zu den beiden zueinander parallelen Schwenkachsen 15 und 17 senkrecht verlaufenden Ebene liegt. Auf diese Weise wird erreicht, daß nicht nur die von dem Borstenhalter 14 abstehenden Borsten 10 eine zum Reinigen großflächiger Bereiche der Zähne vorteilhafte Bewegung ausführen, sondern daß zusätzlich den Interdentalborsten 12 eine zumindest im wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Interdentalräume verlaufende hin- und hergehende Bewegung erteilt werden kann, so daß beim Betrieb der beschriebenen Einrichtung 1 während der gesamten hin- und hergehenden Bewegung der Interdentalborsten 12 die Interdentalborsten 12 mit ihren freien Enden innerhalb eines Interdentalraumes verbleiben. Daher bleiben während eines Reinigungsvorganges sämtliche freien Enden der Interdentalborsten 12 ständig wirksam, so daß eine besonders gründliche und sorgfältige Reinigung von Zähnen auch innerhalb von Interdentalbereichen gewährleistet ist.
Bei der Einrichtung 1 hat sich auch als vorteilhaft erwiesen, wenn die freien Enden der Interdentalborsten 12 die freien Enden der Borsten 10 um eine vorgegebene Länge überragen, weil sich dies hinsichtlich eines tieferen Eindringens der Interdentalborsten 12 in die Interdentalräume als günstig erwiesen hat. Diese vorgegebene Länge kann in einem Bereich zwischen einigen Zehntel Millimetern und beispielsweise 2,0 mm liegen.
Da der Interdentalborstenhalter 16 und die von ihm abstehenden Interdentalborsten 12 - parallel zu der Richtung der Längsachse 4 gesehen - im Bereich der dem freien Ende 13 des Verlängerungsstückes 5 zugewandten Seite des Borstenhalters 14 zu dem Borstenhalter 14 benachbart an dem Verlängerungsstück 5 angeordnet sind, ist ein besonders bequemes und gründliches Reinigen der Zähne innerhalb aller, auch der hintersten Interdentalbereiche gewährleistet.
Schließlich sei erwähnt, daß es durch das Vorsehen der Verbindungsmittel 25 zum lösbaren Verbinden des Verlängerungsstückes 5 mit dem Griffstück 2 auf einfache Weise möglich ist, wahlweise jeweils eines von mehreren Aufsteckteilen 3 mit dem Griffstück 2 zu verbinden.
Das Aufsteckteil 3 von Fig. 7 entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist eine ähnliche Ausbildung wie das in den Fig. 1, 2, 3, 4, 5 und 6 gezeigte Aufsteckteil 3 auf, jedoch besteht ein Unterschied in der Ausbildung darin, daß bei dem Aufsteckteil 3 von Fig. 7 das Antriebsteil 69 nicht nur mit einem Interdentalborstenhalter 16, der ein Büschel 11 von Interdentalborsten 12 aufweist, sondern auch mit einem zusätzlichen zweiten Interdentalborstenhalter 75 zu einem Stück verbunden ist, der - parallel zu der Richtung der Längsachse 4 gesehen - im Bereich der von dem freien Ende 13 des Verlängerungsstückes 5 abgewandten Seite des Borstenhalters 14 zu dem Borstenhalter 14 benachbart an dem Verlängerungsstück 5 angeordnet ist. Der zweite Interdentalborstenhalter 75 hält ein zweites Büschel 76 von Interdentalborsten 77, die parallel zu den Borsten 10 des Borstenhalters 14 und parallel zu den Interdentalborsten 12 des Interdentalborstenhalters 16 verlaufen. Im Vergleich zu dem in den Fig. 1, 2, 3, 4, 5 und 6 gezeigten Aufsteckteil 3 liegt bei dem Aufsteckteil 3 von Fig. 7 die weitere Schwenkachse 17 näher bei der Schwenkachse 15.
Die Verwendung des Aufsteckteils 3 von Fig. 7 hat den Vorteil, daß die Interdentalborsten 12 und 77 der beiden Büschel 11 und 76 gegensinnige, kreisbogenförmig hin- und hergehende Bewegungen ausführen, so daß gleichzeitig im Bereich von zwei Interdentalräumen eine gründliche und sorgfältige Reinigung von Zähnen möglich ist.
Das Aufsteckteil 3 von Fig. 8 entsprechend einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist ebenso wie das Aufsteckteil 3 von Fig. 7 eine ähnliche Ausbildung wie das in den Fig. 1, 2, 3, 4, 5 und 6 gezeigte Aufsteckteil 3 auf, jedoch besteht ein Unterschied hinsichtlich der Ausbildung, des Antriebs und des Verstellens des Interdentalborstenhalters 16. Bei dem Aufsteckteil 3 von Fig. 8 wird der Interdentalborstenhalter 16 in einer in dem Bürstenkopfteil 8 des Verlängerungsstückes 5 vorgesehenen Führungsrinne 78 parallel zu der Richtung eines Doppelpfeiles 79 geradlinig verschiebbar geführt, wofür der Interdentalborstenhalter 16 zwei parallel zur Richtung des Doppelpfeiles 79 verlaufende Begrenzungsflächen aufweist. Zur Kopplung des Interdentalborstenhalters 16 mit dem als Hebelarm ausgebildeten Antriebsteil 69 steht von dem Interdentalborstenhalter 16 ein Stift 80 ab, der durch ein im Antriebsteil 69 gebildetes Langloch 81 hindurchragt. Bei der in Fig. 8 dargestellten Mittenschwenklage des Antriebsteils 69 verläuft das Langloch 81 in Richtung der Längsachse 4.
Über die Pleuelstange 52 kann der Borstenhalter 14 bezüglich der Schwenkachse 15 kreisbogenförmig hin- und hergehend angetrieben werden, und der Borstenhalter 14 kann über die Stift-Schlitz-Verbindung 71 das Antriebsteil 69 um die weitere Schwenkachse 17 hin- und herschwenkend antreiben, wodurch über das Langloch 81 und den Stift 80 der Interdentalborstenhalter 16 in der Führungsrinne 78 parallel zu der Richtung des Doppelpfeiles 79 geradlinig hin- und hergehend antreibbar ist.
Die Verwendung eines Aufsteckteils 3 gemäß Fig. 8 hat den Vorteil, daß die von dem Interdentalborstenhalter 16 abstehenden Interdentalborsten 12 eine genau in Längsrichtung der Interdentalräume verlaufende geradlinige Verstellbewegung ausführen können, was hinsichtlich der gründlichen und einwandfreien Reinigung der die Interdentalräume begrenzenden Zahnbereiche besonders günstig ist.
Fig. 9 ist eine stark schematische Schrägansicht, die einen wesentlichen Teil eines Aufsteckteils gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt. Dieses Aufsteckteil weist eine ähnliche Ausbildung wie das vorstehend beschriebene Aufsteckteil entsprechend der vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsform auf, jedoch besteht ein wesentlicher Unterschied zwischen dem Aufsteckteil 3 von Fig. 9 und den vorstehend beschriebene Aufsteckteilen darin, daß bei dem Aufsteckteil 3 von Fig. 9 die weitere Schwenkachse 17, um die das Antriebsteil 69 verschwenkbar ist, obwohl sie auch quer zur Längsachse 4 des nicht dargestellten Verlängerungsstückes verläuft, nicht parallel zu der Schwenkachse 15 des Borstenhalters 14 verläuft, sondern unter einem Winkel β relativ zu dieser Schwenkachse 15. Für das in Fig. 9 gezeigte Aufsteckteil 3 ist der Winkel β ungefähr 10º. Der Winkel β kann jedoch auch in einem Bereich zwischen 1º und 9º liegen und auch in einem Bereich zwischen 11º und 30º oder 40º. Es sei bemerkt, daß trotz des Winkels β zwischen der weiteren Schwenkachse 17 und der Schwenkachse 15 die freien Enden der von dem Interdentalborstenhalter 16 abstehenden Interdentalborsten 12 ebenso wie die freien Enden der von dem Borstenhalter 14 abstehenden Borsten 10 eine Bewegung ausführen, deren Hauptkomponente parallel zu einer senkrecht zur Schwenkachse 15 des Borstenhalters 14 verlaufenden Ebene liegt. Im vorliegenden Fall unterliegen die freien Enden der Interdentalborsten 12 auch einer zweiten Bewegungskomponente, die parallel zur Richtung der Schwenkachse 15 verläuft, aber diese zweite Bewegungskomponente ist im Verhältnis zu der genannten Hauptkomponente so klein, daß diese zweite Komponente nahezu vernachlässigbar ist, weshalb diese zweite Komponente die einwandfreie Reinigung von Zähnen innerhalb der Interdentalräume praktisch nicht nachteilig beeinflußt.
Die Erfindung ist nicht auf die vier vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern kann auch bei anderen Ausführungsvarianten genutzt werden. Beispielsweise kann das Griffstück eine andere Form haben, nämlich anstelle einer länglichen zylindrischen Form, bei der die Längsachse des Griffstückes zu der Längsachse des Verlängerungsstückes abgewinkelt verläuft oder gegebenenfalls auch koaxial liegt, kann beispielsweise eine blockförmige quaderartige Form verwendet werden. Auch können die Antriebsmittel zum Antreiben des Borstenhalters und des mindestens einen Interdentalborstenhalters eine vollkommen andere bauliche Ausbildung aufweisen. Auch ist eine Ausbildung möglich, bei der ein Büschel von Interdentalborsten im wesentlichen innerhalb des Büschels von Borsten liegt, die zum Reinigen großer Zahnflächen vorgesehen sind. Eine erfindungsgemäße Einrichtung kann auch Bestandteil eines Mundpflegesatzes sein, der zusätzlich eine Munddusche beinhaltet.

Claims

1. Einrichtung (1) zum Reinigen von Zähnen mit einem in einer Hand haltbaren Griffstück (2), in dem ein Motor (28) zum Antreiben von Antriebsmitteln (33) untergebracht ist, und mit einem sich entlang einer Längsachse (4) erstreckenden, in Richtung der Längsachse (4) von dem Griffstück (2) abstehenden länglichen Verlängerungsstück (5) und mit einem benachbart zu dem freien Ende (13) des Verlängerungsstückes (5) an dem Verlängerungsstück (5) angeordneten Borstenhalter (14), welcher Borstenhalter quer zur Längsachse (4) verlaufende, von ihm abstehende Borsten (10) hält, um eine quer zu der Längsachse (4) und im wesentlichen in Richtung der von ihm gehaltenen Borsten (10) verlaufende Schwenkachse (15) verschwenkbar ist und von dem Motor (28) über die Antriebsmittel (33) bezüglich der Schwenkachse (15) kreisbogenförmig hin- und hergehend antreibbar ist, und mit einem benachbart zu dem freien Ende (7) des Verlängerungsstückes (5) an dem Verlängerungsstück (5) nahe dem Borstenhalter (14) angeordneten Interdentalborstenhalter (16), welcher Interdentalborstenhalter quer zu der Längsachse (4) verlaufende, von ihm abstehende und zu den Borsten (10) an dem Borstenhalter (14) benachbart angeordnete Interdentalborsten (12) hält und welcher Interdentalborstenhalter mit einem um eine weitere Schwenkachse (17) verschwenkbaren Antriebsteil (69) der Antriebsmittel (33) gekoppelt ist und von dem Motor (28) über die Antriebsmittel (33) bezüglich der weiteren Schwenkachse (17) kreisbogenförmig hin- und hergehend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Schwenkachse (17), um die das Antriebsteil (69) verschwenkbar ist, auch quer zu der Längsachse (4) des Verlängerungsstückes (5) verläuft und daß die freien Enden der von dem Interdentalborstenhalter (16) abstehenden Interdentalborsten (12) ebenso wie die freien Enden der von dem Borstenhalter (14) abstehenden Borsten (10) eine Bewegung ausführen, deren Hauptkomponente parallel zu einer senkrecht zur Schwenkachse (15) des Borstenhalters (14) verlaufenden Ebene orientiert ist.

2. Einrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Schwenkachse (17), um die das Antriebsteil (69) verschwenkbar ist, parallel zu der Schwenkachse (15), um die der Borstenhalter (14) verschwenkbar ist, verläuft.

3. Einrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Interdentalborstenhalter (16) und das Antriebsteil (69) als ein Stück ausgebildet sind und daß der Interdentalborstenhalter (16) bezüglich der weiteren Schwenkachse (17) kreisbogenförmig hin- und hergehend verstellbar ist.

4. Einrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß - parallel zu der Richtung der Längsachse (4) gesehen - der Interdentalborstenhalter (16) im Bereich der dem freien Ende (7) des Verlängerungsstückes (5) zugewandten Seite des Borstenhalters (14) zu dem Borstenhalter (14) benachbart an dem Verlängerungsstück angeordnet ist.

5. Einrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß - parallel zu der Richtung der Längsachse (4) gesehen - die weitere Schwenkachse (17), um die das Antriebsteil (69) verschwenkbar ist, gegenüber der Schwenkachse (15), um die der Borstenhalter (14) verschwenkbar ist, von dem freien Ende (7) des Verlängerungsstückes (5) weg versetzt angeordnet ist.

6. Einrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die von dem Motor (28) antreibbaren Antriebsmittel (33) eine durch das jetzt hohl ausgebildete Verlängerungsstück (5) hindurchgeführte Pleuelstange (52) umfassen, deren dem freien Ende (7) des Verlängerungsstückes (5) zugewandtes Ende (56) mit dem Borstenhalter (14) über eine Gelenkverbindung (60) gelenkig verbunden ist, und daß die Antriebsmittel (33) weiterhin zwischen dem Borstenhalter (14) und dem Antriebsteil (69) eine Stift-Schlitz-Verbindung (71) umfassen, über die das Antriebsteil (69) von dem Borstenhalter (14) antreibbar ist.

7. Einrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stift- Schlitz-Verbindung (71) einen von dem Antriebsteil (69) parallel zur Schwenkachse (15) abstehenden Stift (68) umfasst, der relativ zu den beiden Schwenkachsen (15, 17) exzentrisch liegt und der in einen in dem Borstenhalter (14) gebildeten Schlitz (70) greift, der relativ zur Schwenkachse (15), um die der Borstenhalter (14) verschwenkbar ist, einen spiralförmigen Verlauf aufweist.

8. Einrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlängerungsstück (5) und das Griffstück (2) Verbindungsmittel (25) zum lösbaren Verbinden des Verlängerungsstückes (5) mit dem Griffstück (2) umfassen.

9. Aufsteckteil (3), das zum Aufstecken auf ein Griffstück (2) einer Einrichtung (1) zum Reinigen von Zähnen vorgesehen ist, mit einem sich entlang einer Längsachse (4) erstreckenden länglichen Verlängerungsstück (5) und mit einem benachbart zu dem freien Ende (7) des Verlangerungsstückes (5) an dem Verlängerungsstück (5) angeordneten Borstenhalter (14), welcher Borstenhalter quer zur Längsachse (4) verlaufende, von ihm abstehende Borsten (10) hält, um eine quer zur Längsachse (4) und im wesentlichen in Richtung der von ihm gehaltenen Borsten (10) verlaufende Schwenkachse (15) verschwenkbar ist und bezüglich der Schwenkachse (15) kreisbogenförmig hin- und hergehend antreibbar ist, und mit einem benachbart zu dem freien Ende (7) des Verlängerungsstückes (5) an dem Verlängerungsstück (5) nahe dem Borstenhalter (14) angeordneten Interdentalborstenhalter (16), welcher Interdentalborstenhalter quer zu der Längsachse (4) verlaufende, von ihm abstehende und zu den Borsten (10) an dem Borstenhalter (14) benachbart angeordnete Interdentalborsten (12) hält und welcher Interdentalborstenhalter mit einem um eine weitere Schwenkachse (17) verschwenkbaren Antriebsteil (69) gekoppelt ist und bezüglich der weiteren Schwenkachse (17) kreisbogenförmig hin- und hergehend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Schwenkachse (17), um die das Antriebsteil (69) verschwenkbar ist, auch quer zu der Längsachse (4) des Verlängerungsstückes (5) verläuft und daß die freien Enden der von dem Interdentalborstenhalter (16) abstehenden Interdentalborsten (12) ebenso wie die freien Enden der von dem Borstenhalter (14) abstehenden Borsten (10) eine Bewegung ausführen, deren Hauptkomponente parallel zu einer senkrecht zur Schwenkachse (15) des Borstenhalters (14) verlaufenden Ebene orientiert ist.

10. Aufsteckteil (3) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Schwenkachse (17), um die das Antriebsteil verschwenkbar ist, parallel zu der Schwenkachse (15), um die der Borstenhalter (14) verschwenkbar ist, verläuft.

11. Aufsteckteil (3) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Interdentalborstenhalter (16) und das Antriebsteil (69) als ein Stück ausgebildet sind und daß der Interdentalborstenhalter (16) bezüglich der weiteren Schwenkachse (17) kreisbogenförmig hin- und hergehend verstellbar ist.

12. Aufsteckteil (3) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß - parallel zu der Richtung der Längsachse (4) gesehen - der Interdentalborstenhalter (16) im Bereich der dem freien Ende (7) des Verlängerungsstückes (5) zugewandten Seite des Borstenhalters (14) zu dem Borstenhalter (14) benachbart an dem Verlängerungsstück (5) angeordnet ist.

13. Aufsteckteil (3) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß - parallel zu der Richtung der Längsachse (4) gesehen - die weitere Schwenkachse (17), um die das Antriebsteil (69) verschwenkbar ist, gegenüber der Schwenkachse (15), um die der Borstenhalter (14) verschwenkbar ist, von dem freien Ende (7) des Verlängerungsstückes (5) weg versetzt angeordnet ist.

14. Aufsteckteil (3) nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß eine durch das jetzt hohl ausgebildete Verlängerungsstück (5) hindurchgeführte Pleuelstange vorgesehen ist, deren dem freien Ende (7) des Verlängerungsstückes (5) zugewandtes Ende mit dem Borstenhalter (14) über eine Gelenkverbindung (60) gelenkig verbunden ist, und daß weiterhin zwischen dem Borstenhalter (14) und dem Antriebsteil (69) eine Stift-Schlitz-Verbindung (71) vorgesehen ist, über die das Antriebsteil (69) von dem Borstenhalter (14) antreibbar ist.

15. Aufsteckteil (3) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Stift- Schlitz-Verbindung (71) einen von dem Antriebsteil (69) parallel zu der Schwenkachse (15) abstehenden Stift umfasst, der relativ zu den beiden Schwenkachsen (15, 17) exzentrisch liegt und der in einen in dem Borstenhalter (14) gebildeten Schlitz (70) greift, der relativ zur Schwenkachse (15), um die der Borstenhalter (14) verschwenkbar ist, einen spiralförmigen Verlauf aufweist.

16. Aufsteckteil (3) nach einem der Ansprüche 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlängerungsstück (5) Verbindungsmittel (25) zum lösbaren Verbinden mit einem Griffstück (2) einer Einrichtung (1) zum Reinigen von Zähnen umfasst.