DE4218417A1 - Borstenträger für eine elektrische Zahnbürste - Google Patents
Borstenträger für eine elektrische ZahnbürsteInfo
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Description
Die Erfindung betrifft einen Borstenträger für eine elektrische
Zahnbürste, mit Mitteln zur Halterung von Borsten und mit Mitteln
zur lösbaren Halterung des Borstenträgers an der elektrischen
Zahnbürste.
Ein derartiger Borstenträger ist aus der DE 34 06 112 A1 bekannt.
Dort ist eine elektrische Zahnbürste beschrieben, bei der zwei
Bürstenköpfe lösbar an einem Haltearm angeordnet sind. Die
Bürstenköpfe nehmen einen Winkel von 90° zum Haltearm ein und
werden gegenläufig angetrieben. Die lösbare Halterung der
Bürstenköpfe an dem Haltearm wird dadurch erreicht, daß die
Bürstenköpfe in die zugeordneten Getriebeteile des Haltearms
formschlüssig einschnappen, ähnlich wie der Schaft eines
zahnärztlichen Bohrers. Die Schnappfunktion wird dabei von
sogenannten O-Ringen übernommen.
Eine ähnliche lösbare Halterung eines Borstenträgers an einer
elektrischen Zahnbürste ist aus der US 2,183,415 bekannt. Dort
weist ein Bürstenkopf einen Stiel auf, der mit einer
kugelförmigen Verdickung versehen ist. Die elektrische Zahnbürste
besitzt ein schalenförmiges, mit elastischen Nasen ausgestattetes
Bauteil, in das die kugelförmige Verdickung eingeführt und
eingeklemmt werden kann.
Bei beiden beschriebenen elektrischen Zahnbürsten nach der
DE 34 06 112 A1 und US 2,183,415 ist eine sichere Halterung des
austauschbaren Borstenträgers an der Zahnbürste nicht
gewährleistet. Durch eine Ausbildung der lösbaren Halterung als
Klemmverbindung besteht jederzeit die Möglichkeit, daß sich der
Borstenträger aus der Klemmverbindung löst. Diese Gefahr kann
noch dadurch erhöht werden, daß sich im Laufe der Zeit Zahnpasta
oder sonstige Verunreinigungen an der Klemmverbindung festsetzen
und deren Funktionsfähigkeit beeinträchtigen. Es ist somit nicht
auszuschließen, daß sich während des Gebrauchs der elektrischen
Zahnbürste der Borstenträger von dem Haltearm löst, was zu
Verletzungen im Mundbereich des Benutzers führen kann. Im
Extremfall besteht sogar die Möglichkeit, daß der Benutzer den
Borstenträger versehentlich verschluckt.
Aus der WO 84/02453 ist eine elektrische Zahnbürste bekannt, bei
der ein Borstenträger mit Hilfe eines verschiebbaren Riegels
lösbar an einem Haltearm der Zahnbürste festgelegt ist. Der
Nachteil dieser, in der Form einer Verriegelung ausgeführten
Halterung des Borstenträgers an der elektrischen Zahnbürste
besteht darin, daß während des Gebrauchs der Zahnbürste die
Möglichkeit besteht, daß der Riegel sich verschiebt und dadurch
nach außen über die Oberfläche des Borstenträgers hinaussteht.
Dies kann wiederum zu Verletzungen im Mundbereich des Benutzers
führen. Des weiteren werden sich im Bereich des verschiebbaren
Riegels mit der Zeit Zahnpasta und sonstige Verunreinigungen
festsetzen, wodurch die Betätigung des Riegels erschwert oder gar
unmöglich gemacht wird.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Borstenträger der eingangs
genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß eine sichere, aber
trotzdem immer lösbare Halterung gewährleistet ist.
Diese Aufgabe wird bei einem Borstenträger der eingangs genannten
Art erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß die
Mittel zur lösbaren Halterung des Borstenträgers an der
elektrischen Zahnbürste wenigstens einen Rasthaken aufweisen, der
mit einer mit der elektrischen Zahnbürste verbundenen Rastnase
verrastbar ist.
Die lösbare Halterung des Borstenträgers an der elektrischen
Zahnbürste ist somit als Rasthaken ausgebildet, der mit einer
Rastnase verrastbar ist. Bei einer derartigen Rastverbindung ist
ein Lösen des Borstenträgers von der elektrischen Zahnbürste
nicht möglich. Auch während des Gebrauchs der elektrischen
Zahnbürste gewährleistet eine derartige Rastverbindung eine
sichere Halterung des Borstenträgers an der Zahnbürste. Mögliche
Verletzungen im Mundbereich des Benutzers werden somit sicher
vermieden.
Darüber hinaus gewährleistet die erfindungsgemäße Rastverbindung
jederzeit die Demontage des Borstenträgers von der elektrischen
Zahnbürste. Zu diesem Zweck ist es nur erforderlich, den
Rasthaken so weit beiseite zu drücken, daß der Rasthaken an der
Rastnase vorbei geführt werden kann. Zahnpasta oder sonstige
Verunreinigungen, die sich am Rasthaken oder an der Rastnase mit
der Zeit festgesetzt haben, werden dabei durch das
Beiseitedrücken bzw. Verrasten des Rasthakens weggesprengt bzw.
geschabt.
Durch die Erfindung wird somit ein Borstenträger zur Verfügung
gestellt, bei dem einerseits eine sichere Halterung an der
elektrischen Zahnbürste in jedem Fall gewährleistet ist, und der
andererseits jederzeit problemlos von der Zahnbürste wieder
demontiert werden kann.
Bei einer Ausgestaltung der Erfindung sind zwei Rasthaken
vorgesehen, die mit einander gegenüberliegenden Vorsprüngen
versehen sind und einen Bereich begrenzen, dem die Rastnase im
eingerasteten Zustand zugeordnet ist. Durch die Anordnung von
zwei Rasthaken wird insbesondere eine Erleichterung der Demontage
erreicht. Jeder der beiden Rasthaken muß nur geringfügig
beiseitegedrückt werden, damit die Rasthaken an der Rastnase
vorbei geführt werden können. Darüber hinaus wird durch die beiden
Rasthaken die Sicherheit der Rastverbindung weiter erhöht, da
auch bei einer Fehlfunktion des einen Rasthakens die Rastnase in
jedem Fall hinter dem anderen Rasthaken einrastet. Gleichfalls
wird ein verbesserter Sitz in Bezug auf Drehbewegungen des
Borstenträgers bezüglich des Haltearms gewährleistet.
Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weisen die
Rasthaken auf der dem genannten Bereich abgewandten Innenseite
der Vorsprünge schräge Flächen auf, die zusammen eine sich von
den Vorsprüngen aus erweiterende Öffnung, insbesondere zum
Einführen der Rastnase, bilden. Auf diese Weise wird das Ein
führen der Rastnase zwischen die beiden Rasthaken erleichtert.
Die Rastnase gleitet an den beiden schrägen Flächen entlang und
drückt dabei die beiden Rasthaken auseinander. Gelangt die
Rastnase hinter die Vorsprünge der beiden Rasthaken, so springen
die Rasthaken von dem auseinandergedrückten Zustand wieder in
ihren Normalzustand zurück, so daß nunmehr die Rastnase
eingerastet ist.
Nach weiteren Merkmalen der Erfindung weisen die Mittel zur
lösbaren Halterung des Borstenträgers an der elektrischen
Zahnbürste eine Hülse auf, die mit den beiden Rasthaken
einstückig verbunden ist. Die Rastnase steht von einem
zylindrischen Zapfen ab, der im eingerasteten Zustand in einer
zylindrischen Ausnehmung der Hülse aufgenommen ist. Zur
Übertragung eines von der elektrischen Zahnbürste abgegebenen
Drehmoments ist die Hülse bzw. der Zapfen mit
schwalbenschwanzförmigen Ausgestaltungen versehen, die im
eingerasteten Zustand ineinander eingreifen. Der Zapfen ist zur
Aufnahme des Drehmoments mit einer Kegelradverzahnung versehen
und befindet sich am Ende eines Trägerrohrs der elektrischen
Zahnbürste.
Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird zur Montage
des Borstenträgers an der elektrischen Zahnbürste die Hülse unter
leichtem Druck auf den Zapfen aufgesetzt. Die einander
zugeordneten, insbesondere schwalbenschwanzförmigen Ausbildungen
der Hülse und des Zapfens tauchen dadurch ineinander ein. Dies
hat zur folge, daß sich die Rastnase entlang den beiden schrägen
Flächen und an den beiden Vorsprüngen vorbeibewegt und danach in
den beiden Rasthaken verrastet.
Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung werden zur
Demontage des Borstenträgers von der elektrischen Zahnbürste die
beiden Rasthaken auseinandergedrückt. Die Rasthaken können sich
dadurch an der Rastnase vorbei bewegen, so daß der mit der
Rastnase verbundene Borstenträger frei wird. Zweckmäßigerweise
wird das Auseinanderdrücken der beiden Rasthaken vom Benutzer mit
Hilfe eines Werkzeugs durchgeführt.
Besonders vorteilhaft ist es, die Montage oder die Demontage des
Borstenträgers an oder von der elektrischen Zahnbürste im
eingeschalteten Betriebszustand der elektrischen Zahnbürste
vorzunehmen. Bei der Montage des Borstenträgers an der
elektrischen Zahnbürste wird dadurch erreicht, daß die Rastnase
auf jeden Fall automatisch zwischen die beiden sich
vorbei bewegenden schrägen Flächen und damit zwischen die beiden
Rasthaken gelangt. Entsprechend gelangt bei der Demontage des
Borstenträgers von der elektrischen Zahnbürste auch das vom
Benutzer verwendete Werkzeug zwangsläufig zwischen die beiden
sich vorbei bewegenden Rasthaken und drückt dann diese zur
Demontage auseinander. Der Benutzer muß also weder bei der
Montage, noch bei der Demontage die beiden Rasthaken suchen, um
den Borstenträger bzw. das Werkzeug zwischen die Rasthaken
einzuführen, sondern es genügt, wenn der Benutzer den
Borstenträger bzw. das Werkzeug unter leichtem Druck einführt.
Durch das Vorbeibewegen der beiden Rasthaken findet der
Borstenträger bzw. das Werkzeug automatisch den Weg zwischen die
beiden Rasthaken.
Bevorzugt findet die beschriebene Erfindung Anwendung bei einer
elektromotorisch betriebenen Zahnbürste nach der WO 91/07116, die
gleichfalls auf die Anmelderin zurückgeht und der
Offenbarungsgehalt durch ausdrücklichen Verweis zum Gegenstand
der vorliegenden Anmeldung gehört.
Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der
Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung des
Ausführungsbeispiels, das in der Zeichnung näher dargestellt ist.
Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten
Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand
der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den
Ansprüchen.
Es zeigen
Fig. 1 einen Schnitt durch einen Borstenträger entlang der Linie
I-I aus Fig. 2 oder Fig. 3,
Fig. 2 eine Draufsicht auf den Borstenträger der Fig. 1 aus der
Richtung II in Fig. 1 oder Fig. 3,
Fig. 3 einen Schnitt durch den Borstenträger der Fig. 1 entlang
der Linie III-III aus Fig. 1 oder Fig. 2,
Fig. 4 den Borstenträger der Fig. 1 mit einem eingeführten
Werkzeug und
Fig. 5 den Borstenträger der Fig. 2, ebenfalls mit eingeführten
Werkzeug.
Zum bessern Verständnis des in den Fig. 1 bis 5 dargestellten
Borstenträgers wird nachfolgend zuerst eine elektrische
Zahnbürste beschrieben, an der der Borstenträger angebracht und
benutzt werden kann. Eine derartige elektrische Zahnbürste ist
aus der WO 91/07116 bekannt, und zwar insbesondere aus der
dortigen Fig. 1 und der zugehörigen Beschreibung, auf die
ausdrücklich hiermit verwiesen wird.
Die aus der WO 91/07116 bekannte elektrische Zahnbürste besteht
aus einem Griffteil und einem ankuppelbaren Bürstenteil. In dem
Griffteil ist ein Akkumulator und ein schaltbarer Elektromotor
untergebracht. Das Bürstenteil besteht aus einem hohlen
Trägerrohr, weiches eine Welle aufnimmt, die mit dem Elektromotor
gekoppelt ist. An dem dem Griffteil abgewandten Ende des
Bürstenteils ist ein Borstenträger angeordnet, der die Borsten
der elektrischen Zahnbürste aufnimmt und der um eine zu den
Borsten parallele Achse drehbar ist. Die Achse des Borstenträgers
ist mit der in dem Trägerrohr untergebrachten Welle gekoppelt und
schließt mit der Drehachse dieser Welle einen Winkel von etwa 90°
ein. Im eingeschalteten Betriebszustand der elektrischen
Zahnbürste wird der Borstenträger in eine alternierende
Drehbewegung versetzt, wobei der von dem Borstenträger
überstrichene Drehwinkelbereich Werte von etwa plus/minus 35°
annimmt.
In den vorliegenden Fig. 1 bis 5 ist ein Borstenträger 10
dargestellt, der aus einer Trägerplatte 12 und einer Hülse 13
besteht. In der Trägerplatte 12 sind Ausnehmungen eingebracht,
die der Aufnahme von Borsten dienen. Die Richtung dieser
Ausnehmungen, und damit die Richtung der Borsten schließt mit der
Hauptausdehnungsrichtung der Trägerplatte 12 einen Winkel von
etwa 90° ein. Die Trägerplatte 12 mit den davon abstehenden
Borsten ist im eingeschalteten Betriebszustand der elektrischen
Zahnbürste den Zähnen des Benutzers zugewandt, während die Hülse
13 der Kopplung des Borstenträgers 10 mit der elektrischen
Zahnbürste dient.
Der Borstenträger 10 weist im Bereich der Hülse 13 eine
zylindrische Ausnehmung 14 auf, deren Achse parallel ist zu der
Richtung der Borsten. Wie insbesondere aus der Fig. 3 hervorgeht,
ist die zylindrische Ausnehmung 14 in einem Abschnitt 15 der
Hülse 13 zu einer schwalbenschwanzförmigen Ausnehmung 30
erweitert.
Wie insbesondere der Fig. 2 zu entnehmen ist, weist die Hülse 13
in dem genannten Abschnitt 15 zwei Rasthaken 17, 18 auf, die
gleichzeitig die ebene Außenseite der schwalbenschwanzförmigen
Ausnehmung 30 bilden. Die beiden Rasthaken 17, 18 haben eine im
wesentlichen längliche Gestalt und sind beide etwa parallel zur
Achse der zylindrischen Ausnehmung 14 angeordnet. An ihrem der
Trägerplatte zugewandten Ende sind die Rasthaken 17, 18 mit der
Hülse 13 verbunden, während es sich bei dem der Trägerplatte
abgewandten Ende der Rasthaken 17, 18 um freie Enden handelt.
Im Bereich ihrer freien Enden weisen die beiden Rasthaken 17, 18
jeweils einen Vorsprung 20, 21 auf, die einander zugewandt sind.
In der Fig. 2 ist ein kleiner Zwischenraum zwischen den beiden
Vorsprüngen 20, 21 dargestellt, es ist jedoch auch möglich, daß
die beiden Vorsprünge 20, 21 aneinander anliegen.
Durch die beiden vorstehenden Vorsprünge 20, 21 existiert hinter
diesen Vorsprüngen 20, 21, also in Richtung zur Trägerplatte 12
hin, ein freier Bereich 28.
Auf der dem Bereich 28 abgewandten Seite der Vorsprünge 20, 21
besitzen die Rasthaken 17, 18 jeweils eine schräge Fläche 23, 24.
Diese beiden schrägen Flächen 23, 24 bilden zusammen eine von den
Vorsprüngen 20, 21 ausgehende, sich V-förmig erweiternde Öffnung
zu den freien Enden der Rasthaken 17, 18 hin.
Die Rasthaken 17, 18 verjüngen sich in Richtung zu ihren freien
Enden. Dadurch entstehen auf den den Vorsprüngen 20, 21
abgewandten Seiten der Rasthaken 17, 18 jeweils ein Zwischenraum
26, 27.
Zumindest die Rasthaken 17, 18 sind aus einem elastischen
Material gefertigt, so daß sie geringfügig auseinandergedrückt
und damit jeweils in Richtung zu den Zwischenräumen 26, 27 bewegt
werden können. Zweckmäßigerweise ist der gesamte Borstenträger 10
aus Kunststoff hergestellt.
In der zylindrischen Ausnehmung 14 des Borstenträgers 10 ist ein
zylindrischer Zapfen 32 formschlüssig angeordnet, dessen Achse
mit der Achse der zylindrischen Ausnehmung 14 des Borstenträgers
10 übereinstimmt. Wie insbesondere der Fig. 3 zu entnehmen ist,
ist der Zapfen 32 im Bereich des Abschnitts 15 der Hülse 13 zu
einem Schwalbenschwanz 41 erweitert. Die Maße des
Schwalbenschwanzes 41 sind dabei an die Maße der
schwalbenschwanzförmigen Ausnehmung 30 der Hülse 13 angepaßt.
Wie ebenfalls insbesondere aus der Fig. 3 hervorgeht, besitzt der
Zapfen 32 im Abschnitt 15 der Hülse 13 des weiteren eine nach
außen, also senkrecht zur Achse des Zapfens 32 abstehende
Rastnase 37. Gemäß der Draufsicht der Fig. 2 verjüngt sich diese
Rastnase 37 in Richtung zu ihrem vorderen Ende 39 hin.
Wie insbesondere aus der Fig. 1 zu entnehmen ist, besitzt der
Zapfen 32 auf seiner der Trägerplatte 12 abgewandten Seite eine
Ringschulter 34, die eine Kegelradverzahnung 35 trägt, deren
Achse wiederum mit der Achse des Zapfens 32 und damit der Achse
der Ausnehmung 14 des Borstenträgers 10 übereinstimmt.
Der Zapfen 32 ist vorzugsweise aus Sintermetall hergestellt.
Es wird an dieser Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen, daß im
Gegensatz zu der verwiesenen DE 39 37 850 A1 der Borstenträger 10
und der Zapfen 32 nicht fest miteinander verbunden sind, sondern
daß der zylindrische Zapfen 32 nur lose in die zylindrische
Ausnehmung 14 des Borstenträgers 10 eingesteckt ist.
Die Fig. 1 bis 3 zeigen den Borstenträger 10 im montierten
Zustand, also wenn der Borstenträger 10 auf den Zapfen 32
aufgesteckt ist.
In diesem Zustand ist gemäß der Fig. 2 die Rastnase 37 innerhalb
des Bereichs 28 angeordnet. Die Rastnase 37 ist dadurch hinter
den Vorsprüngen 20, 21 der Rasthaken 17, 18 eingerastet. Der
Borstenträger 10 ist damit durch die aus den Rasthaken 17, 18 und
der Rastnase 37 bestehende Rastverbindung mit dem Zapfen 32
verbunden. Wie aus der Fig. 1 hervorgeht, kann sich der
Borstenträger 10 in diesem eingerasteten Zustand nicht mehr in
Achsrichtung bewegen, da eine derartige Bewegung einerseits durch
den Anschlag der Rastnase 37 an den Vorsprüngen 21, 22 sowie
andererseits durch den Anschlag des Zapfens 32 innerhalb der
Ausnehmung 14 verhindert wird.
Der Borstenträger 10 kann sich jedoch in dem gezeigten
eingerasteten Zustand zusammen mit dem Zapfen 32 um die
gemeinsame Achse drehen. Zur Übertragung eines Drehmoments sind
dabei die schwalbenschwanzförmigen Ausgestaltungen des Zapfens 32
und der Ausnehmung 14 vorgesehen.
In den Fig. 4 und 5 ist die Demontage des Borstenträgers 10
von dem Zapfen 32 dargestellt. Wie aus der Fig. 4 hervorgeht, ist
der Zapfen 32 am Ende 52 eines Trägerrohrs 50 angeordnet. Das
Trägerrohr 50 besitzt eine Wand 54 und eine kegelförmige Erhebung
55, die beide unter anderem dazu dienen, daß der Zapfen 32
drehbar innerhalb des Trägerrohrs 50 gelagert wird. Des weiteren
weist das Trägerrohr 50 zwei Durchbrüche 57, 58 auf, die an sich
dazu vorgesehen sind, daß Wasser, das in das Trägerrohr 50
eingedrungen ist, wieder nach außen abfließen kann.
Zur Demontage des Borstenträgers 10 von dem Zapfen 32 ist ein
Werkzeug 70 vorgesehen, das mit einer nadelförmigen, länglichen
Spitze 72 versehen ist.
Gemäß der Fig. 4 ist der Durchbruch 57 derart im Trägerrohr 50
angeordnet, daß die durch den Durchbruch 57 hindurchgesteckte
Spitze 72 des Werkzeugs 70 direkt in Richtung zur Rastnase 37 des
Zapfens 32 weist. Wie aus der Fig. 5 hervorgeht, hat dies zur
Folge, daß mit der durch den Durchbruch 57 hindurchgesteckten
Spitze 72 des Werkzeugs 70 die beiden Rasthaken 17, 18
auseinandergedrückt werden können. Dies ist in der Fig. 5 anhand
des dort dargestellten rechten Rasthakens 18 gezeigt.
Die Spitze 72 des Werkzeugs 70 besitzt dabei eine Breite, die
zumindest der Breite der Rastnase 37 entspricht. Dadurch werden
die beiden Rasthaken 17, 18 zumindest so weit
auseinandergedrückt, daß sie frei an der Rastnase 37 vorbeibewegt
werden können. Der Borstenträger 10 mit den daran angebrachten
Rasthaken 17, 18 kann somit durch Auseinanderdrücken der beiden
Rasthaken 17, 18 an der Rastnase 37 vorbei herausgezogen und von
dem Zapfen 32 somit demontiert werden.
Da, wie eingangs erläutert worden ist, der Borstenträger 10 und
der mit diesem im eingerasteten Zustand verbundene Zapfen 32 dazu
vorgesehen sind, eine alternierende Drehbewegung um ihre
gemeinsame Achse auszuführen, ist es möglich, daß die Spitze 72
des durch den Durchbruch 57 eingeführten Werkzeugs 70 nicht
unmittelbar auf die Rastnase 37 trifft. Damit auch in diesem Fall
die Spitze 72 des Werkzeugs 70 zwischen die beiden schrägen
Flächen 23, 24 der Rasthaken 17, 18 eingeführt und die Rasthaken 17, 18
auseinandergedrückt werden können, ist es möglich, den
Borstenträger 10 und damit den drehfest verbundenen Zapfen 32 von
Hand um die gemeinsame Achse so lange zu drehen, bis die Spitze
72 in Richtung auf die Rastnase 37 trifft und die Rasthaken 17,
18 auseinanderdrückt. Es ist jedoch auch möglich, die Spitze 72
des Werkzeugs 70 im eingeschalteten Zustand der elektrischen
Zahnbürste durch den Durchbruch 57 einzuführen. Auf diese Weise
werden die beiden schrägen Flächen 23, 24 der Rasthaken 17, 18
immer wieder an der Spitze 72 des Werkzeugs 70 alternierend
vorbeigeführt, so daß mittels eines leichten Drucks auf das
Werkzeug 70 die Spitze 72 automatisch irgendwann zwischen die
beiden Rasthaken 17, 18 gelangt und diese auseinanderdrückt.
Zur Montage des demontierten Borstenträgers 10 auf den Zapfen 32
genügt es, den Borstenträger 10 mit seiner Ausnehmung 14 auf den
Zapfen 32 aufzustecken. Die schwalbenschwanzförmigen
Ausgestaltungen des Zapfens 32 und des Borstenträgers 10 tauchen
dann ineinander ein, was zur Folge hat, daß die Rastnase 37 des
Zapfens 32 an den beiden schrägen Flächen 23, 24 der Rasthaken
17, 18 zur Anlage kommt. Mittels eines leichten Drucks auf den
Borstenträger 10 drückt das vordere Ende 39 der Rastnase 37 die
beiden Rasthaken 17, 18 auseinander, so daß die beiden Vorsprünge
20, 21 der Rasthaken 17, 18 an der Rastnase 37 vorbeibewegt
werden können. Hinter der Rastnase 37 springen die
auseinandergedrückten Rasthaken 17, 18 wieder in ihren normalen
Zustand, was zur Folge hat, daß die Rastnase 37 hinter den
Vorsprüngen 20, 21 fest eingerastet ist.
Auch bei der Montage des Borstenträgers 10 auf dem Zapfen 32 ist
es möglich, daß die Rastnase 37 und die beiden Rasthaken 17, 18
nicht die für die Montage erforderliche Stellung zueinander
aufweisen. Dies kann dadurch beseitigt werden, daß entweder der
Borstenträger 10 von Hand um seine Achse gedreht wird, oder daß
die gesamte Montage im eingeschalteten Zustand der elektrischen
Zahnbürste vorgenommen wird.
Claims (10)
1. Borstenträger (10) für eine elektrische Zahnbürste, mit
Mitteln (12) zur Halterung von Borsten und mit Mitteln zur
lösbaren Halterung des Borstenträgers (10) an der
elektrischen Zahnbürste,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mittel zur lösbaren Halterung des Borstenträgers
(10) an der elektrischen Zahnbürste wenigstens einen
Rasthaken (17, 18) aufweisen, der mit einer mit der
elektrischen Zahnbürste verbundenen Rastnase (37) verrastbar
ist.
2. Borstenträger (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Rasthaken (17, 18) vorgesehen sind, die einander
gegenüberliegende Vorsprünge (20, 21) aufweisen und einen
Bereich (28) begrenzen, dem die Rastnase (37) im
eingerasteten Zustand zugeordnet ist.
3. Borstenträger (10) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rasthaken (17, 18) auf der dem Bereich (28)
abgewandten Innenseite der Vorsprünge (20, 21) schräge
Flächen (23, 24) aufweisen, die zusammen eine sich von den
Vorsprüngen (20, 21) aus erweiternde Öffnung bilden.
4. Borstenträger (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mittel zur lösbaren Halterung des Borstenträgers
(10) an der elektrischen Zahnbürste eine Hülse (13)
aufweisen, die mit dem wenigstens einen oder mit beiden
Rasthaken (17, 18) einstückig verbunden ist, und die mit
einer zylindrischen Ausnehmung (14) versehen ist.
5. Borstenträger (10) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastnase (37) von einem zylindrischen Zapfen (32)
absteht, der in einem Trägerrohr (50) der elektrischen
Zahnbürste angeordnet ist, und der im eingerasteten Zustand
in der Ausnehmung (14) der Hülse (13) aufgenommen ist.
6. Borstenträger (10) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse (13) zur Aufnahme eines von der elektrischen
Zahnbürste abgegebenen Drehmoments mit einer
schwalbenschwanzförmigen Ausnehmung (30) versehen ist, deren
ebene Außenseite von dem wenigstens einen oder von beiden
Rasthaken (17, 18) gebildet ist.
7. Borstenträger (10) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Zapfen (32) mit einem Schwalbenschwanz (41) versehen
ist, der im eingerasteten Zustand in der
schwalbenschwanzförmigen Ausnehmung (30) der Hülse (13)
angeordnet ist.
8. Borstenträger (10) nach einem der Ansprüche 1-7,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Montage des Borstenträgers (10) an der elektrischen
Zahnbürste die Hülse (13) unter leichtem Druck auf den
Zapfen (32) aufgesetzt wird, so daß der Zapfen (32) in die
Ausnehmung (30) der Hülse (13) eingreifen und eintauchen
kann, so daß sich der wenigstens eine oder die beiden
Rasthaken (17, 18) an der Rastnase (37) vorbeibewegen und
danach verrasten können.
9. Borstenträger (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Demontage des Borstenträgers (10) von der
elektrischen Zahnbürste der wenigstens eine oder die beiden
Rasthaken (17, 18) von einem mit einer Spitze (72)
versehenen Werkzeug (70) beiseitegedrückt werden, wodurch
der wenigstens eine oder die beiden Rasthaken (17, 18) unter
leichtem Zug frei an der Rastnase (37) vorbeibewegt werden
können.
10. Borstenträger (10) nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Montage oder die Demontage des Borstenträgers (10)
an oder von der elektrischen Zahnbürste im eingeschalteten
Betriebszustand der elektrischen Zahnbürste erfolgt.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19924218417 DE4218417A1 (de) | 1992-06-04 | 1992-06-04 | Borstenträger für eine elektrische Zahnbürste |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
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