AT392233B - Arbeitsgeraet, wie gartengeraet, putzgeraet od. dgl. - Google Patents

Description

AT 392 233 B

Die Erfindung betrifft ein Arbeitsgerät, wie Gartengerät, Putzgerät oder dergl., mit einem Gerätegriff und einem in eine Aufnahme des Gerätegriffs formschlüssig drehbar und verschiebbar einsetzbaien Verlängerungsstiel, der einen Verbindungsring trägt, der einen in den Gerätegriff vorstehenden und mit der Wand des Gerätegriffs in einem lösbaren Schraubeingriff stehenden Kragen besitzt

Derartige Arbeitsgeräte sind beispielsweise aus der AT-PS 358 310 bekannt und ermöglichen die Handhabung wahlweise entweder unmittelbar am Gerätegriff oder am mittels des Verbindungsrings am Gerätegriff gehaltenen Verlängerungsstiel. Der Verlängerungsstiel trägt an seinem freien Ende ein Verschlußstück, das wie der Verbindungsring einen in den Verlängerungsstiel vorstehenden Kragen aufweist, der in gleicher Weise mit dem Stielende wie der Verbindungsring mit dem Ende des Gerätegriffes verbunden ist Wird daher das Arbeitsgerät ohne den Verlängerungsstiel verwendet, so kann der Gerätegriff mit dem vom Verlängerungsstiel abgenommenen Verschlußstück verschlossen werden, um die Aufnahme des Gerätegriffs vor Verschmutzung zu schützen. - Arbeitsgeräte dieser Art haben sich seit Jahren bewährt, besitzen aber den Nachteil, daß sich die Schraubverbindung zwischen dem Verbindungsring bzw. dem Verschlußstück einerseits und dem Gerätegriff andererseits leicht von selbst lösen kann, was beim Arbeiten mit dem Verlängerungsstiel stört, da der Verbindungsring immer wieder am Gerätegriff festgezogen werden muß, oder was beim Arbeiten ohne Verlängerungsstiel mit der Gefahr eines Verlustes des Verschlußstückes verbunden ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Arbeitsgerät der eingangs genannten Art so auszubilden, daß ein unbeabsichtigtes Lockern des Verbindungsrings bzw. des Verschlußstücks am Gerätegriff oder am Verlängerungsstiel vermieden wird.

Bezüglich des Verbindungsrings wird diese Aufgabe nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der Rand des Kragens mit Rastzähnen und die Wand des Gerätegriffs innen in der Aufnahme mit Rastvorsprüngen versehen ist, und daß beim Einschrauben des Kragens in die Aufnahme die Rastzähne und die Rastvorsprönge miteinander zu einem in Umfangsrichtung des Gerätegriffs einen Rastsitz des Kragens am Gerätegriff bildenden Rasteingriff kommen. Handelt es sich im weiteren um ein Arbeitsgerät, bei dem der Verlängerungsstiel an seinem freien Ende ein Verschlußstück trägt, das wie der Verbindungsring einen in den Verlängerungsstiel vorstehenden Kragen aufweist, der in gleicher Weise mit dem Stielende wie der Verbindungsring mit dem Ende des Gerätegriffs verbunden ist, so wird die o. g. Aufgabe bezüglich des Verschlußstückes erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß auch der Rand des Kragens des Verschlußstückes mit Rastzähnen und die Wand des Verlängerungsstiels innen mit Rastvorsprüngen versehen ist, und daß beim Einschrauben des Kragens in den Verlängerungsstiel die Rastzähne und die Rastvorsprünge miteinander zu einem in Umfangsrichtung des Verlängerungsstiels einen Rastsitz des Kragens am Verlängerungsstiel bildenden Rasteingriff kommen. Der Kragen und die Rastzähne sind am Verbindungsring und am Verschlußstück gleich ausgebildet, so daß auch das Verschlußstück beim Einschrauben in den Gerätegriff mit dessen Rastvorsprüngen in gleicher Weise wie der Verbindungsring zum Rasteingriff gelangt.

Im Ergebnis wird erreicht, daß der Verbindungsring bzw. das Verschlußstück in ihrem in den Gerätegriff eingeschraubten Zustand zusätzlich durch den Rasteingriff zwischen den Rastzähnen und den Rastvorsprüngen gegen unerwünschtes Lockern oder Lösen gesichert sind. Jedoch kann die Schraubverbindung zwischen dem Gerätegriff einerseits und dem Verbindungsring bzw. dem Verschlußstück andererseits ohne weiteres dadurch wieder gelöst werden, daß beim Aufschrauben der Rasteingriff zwischen den Rastzähnen und den Rastvorsprüngen durch entsprechend größere Drehmomentausübung überwunden wird.

In bevorzugter Ausführungsform der Erfindung sind die im Drehsinn des Einschraubens des Kragens voranlaufenden Zahnflanken der Rastzähne flacher geneigt als die nachlaufenden Zahnflanken, so daß beim Einschrauben des Kragens die Rastzähne leichter die Rastvorsprünge passieren können als beim Herausschrauben des Kragens. Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung verlaufen die Rastzähne wie der Kragen gekrümmt um die Kragenachse, wobei in der äußeren Umfangsfläche der Zahnreihe an jeder im Drehsinn des Einschraubens des Kragens nachlaufenden Zahnflanke ein radialer Rücksprung vorgesehen ist, wobei diese Zahnflanke und der Rücksprung im wesendichen axial verlaufen und miteinander fluchten. Der Rücksprung ermöglicht in vergleichbarer Weise wie die im Drehsinn des Einschraubens des Kragens nachlaufenden Zahnflanken eine Sicherung des Kragens an den Rastvorsprüngen gegen unbeabsichtigtes Herausschrauben. Der Rasteingriff der Rastzähne an den Rastvorsprüngen kann auf diese Weise sowohl axial als auch gleichzeitig radial stattfinden. Insbes. ermöglicht die radiale Eingriffsrichtung in besonders einfacher Weise eine elastische Verformung der Rastzähne beim Passieren der Rastvorsprünge bis zum Einspringen der Rastzähne im Rastsitz hinter den zuvor passierten Rastvorsprüngen. In diesem Zusammenhang empfiehlt es sich auch, daß die Rastvorsprönge in Richtung größerer Einschraubtiefe des Kragens zunehmend radial in die Aufnahme vorstehen und ihre volle radiale Höhe axial über eine Distanz erreichen, die im wesentlichen der axialen Höhe der Rastzähne entspricht Dadurch wird die radiale und auch axiale Einrasttiefe der Rastzähne an den Rastvorsprüngen entbrechend dem tieferen Einschrauben des Verbindungsringes bzw. des Verschlußstückes in den Gerätegriff größer.

Handelt es sich um ein Arbeitsgerät bei dem sich in bekannter Weise Rippen axial in der Aufnahme an der Wand des Gerätegriffs erstrecken und eine formschlüssige Führung für den Verlängerungsstiel in der Aufnahme bilden, sieht die Erfindung vor, daß die Enden dieser Rippen die Rastvorsprönge bilden. Zweckmäßig ist der Abstand zwischen den in Umfangsrichtung des Kragens aufeinander folgenden Rastzähnen dann gleich dem -2-

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Umfangsabstand der Rippen in der Aufnahme, wodurch erreicht wird, daß alle Rastzähne gleichzeitig hinter den ihnen zugeoidneten Rastvorsprüngen zum Einrasten kommen und sich so ein besonders sicherer Rastsitz ergibt

Im folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 ein Gartengerät nach der Erfindung in einer Schrägansicht,

Fig. 2 das Gerät nach Fig. 1 in auseinander gezogenem Zustand,

Fig. 3 das in Fig. 2 mit (ΠΙ) bezeichnte Detail in vergrößerter Darstellung, teils in Seitenansicht, teils im Schnitt,

Fig. 4 das in Fig. 2 mit (IV) bezeichnte Detail in vergrößerter Darstellung, teils in Seitenansicht, teils im Schnitt,

Fig. 5 das Verschlußstück des Gerätes nach den Fig. 1 bis 4 in einer gegenüber Fig. 4 um 90° gedrehten Seitenansicht,

Fig. 6 eine Stimansicht des Verbindungsrings bzw. Verschlußstückes gegen den Rand des Kragens.

Bei dem in den Zeichnungen dargestellten Gartengerät ist der Arbeitsteil allgemein mit (1), der an einem sehr kurzen Gerätestiel (2) sitzende Gerätegriff mit (3) bezeichnet Der Gerätegriff (3) besteht im wesentlichen aus einer Kunststoffhülse, in die der aus Leichtmetall ausgebildete Gerätestiel (2) eingeschoben ist Der Rand (2.1) des Gerätestiels (2) kann nach innen umgebördelt sein und von einer Ringnase (4) des Gerätegriffs (3) hinterfaßt sein, so daß der Gerätestiel (2) im Gerätegriff (3) gesichert ist. In dem vom Gerätestiel (2) freigelassenen Teil des Gerätegriffs (3) befindet sich eine Aufnahme (5), in die ein mit (6) bezeichneter Verlängerungsstiel eingesetzt werden kann, der im Ausführungsbeispiel ebenfalls als Leichtmetallrohr ausgebildet ist. Er besitzt einen Stielschaft (7), mit dem er formschlüssig drehbar und längsverschiebbar in der Aufnahme (5) des Gerätegriffs (3) geführt ist. Da der Stielschaft (7) im Ausführungsbeispiel zylindrisch ist, der Gerätegriff (3) sich aber zum Verlängerungsstiel (6) hin leicht konisch erweitert, sind an der Innenwand des Gerätegriffs (3) im Bereich der Aufnahme (5) Rippen (8) angeordnet, deren freie Innenkanten (8.1) in einer Zylinderfläche liegen, die der des Stielschaftes (7) angepaßt ist, so daß die Rippen (8) eine formschlüssige Führung für den Stielschaft (7) bilden. Außenseitig trägt der Verlängerungsstiel (6) einen unverschiebbaren Verbindungsring (9), der im Ausführungsbeispiel aus Kunststoff besteht und unverdrehbar und unverschiebbar auf dem Verlängerungsstiel (6) sitzt. Der Verbindungsring (9) liegt am Ende des Gerätegriffs (3) mit einem Bund (9.1) stimseitig dem Rand (3.1) des Gerätegriffs (3) an. Der Verbindungsring (9) besitzt weiter einen in den Gerätegriff (3) vorstehenden Kragen (9.2), mit dem der Verbindungsring (9) lösbar an die Wand des Gerätegriffes (3) angeschlossen ist. Dazu besitzt der Kragen (9.2) außenseitig nach Art von Gewindegängen schräg verlaufende Gangleisten (10), die an der Wand des Gerätegriffs (3) mit Gangnuten (11) im Eingriff stehen, die am Rand (3.1) des Gerätegriffs (3) offen ausmünden und von dort schraubenartig an der Innenseite der Griffwand nach innen geneigt in Richtung zum Gerätestiel (2) hin verlaufen. Im Ausführungsbeispiel sind zwei solcher im gleichen Drehsinn laufenden Nuten (11) vorgesehen, die gleichsam ein zweigängiges Gewinde mit jeweils sich nur über eine Umdrehung erstreckenden Gewindegängen bilden. Die beiden Nuten (11) sind entsprechend den zwei Gangleisten (10) in Drehrichtung gegeneinander versetzt, so daß beim axialen Einstecken des Verlängerungsstiels (6) in die Aufnahme (5) des Gerätegriffs (3) die sich im Ausführungsbeispiel im Verbindungsring (9) diametral gegenüberliegenden Gangleisten (10) in die Mündungen der beiden Nuten (11) eintreten können. Durch Verdrehen des Verlängerungsstiels (6) verschraubt sich der Verbindungsring (9) im Gerätegriff (3) bis zur Anlage seines Bundes (9.1) am Griffrand (3.1), wodurch eine feste Verbindung zwischen dem Gerätegriff (3) und dem Verlängerungsstiel (6) erreicht wird.

Der Verlängerungsstiel (6) trägt an seinem freien Ende (13) ein Verschlußstück (12), das wie der Verbindungsring (9) einem dem Ende des Verlängerungsstiels anliegenden Bund (12.1) und einen in den Stiel (6) vorstehenden Kragen (12.2) aufweist, der in gleicher Weise mit dem Stielende (13) wie der Verbindungsring (9) mit dem Ende des Gerätegriffs (3) verbunden ist, also ebenfalls die auch beim Verbindungsring vorgesehenen Gangleisten (10) aufweist. Um das Verschlußstück (12) in gleicher Weise wie den Verbindungsring (9) an den Gerätegriff (3) anschließen zu können, ist im Ausführungsbeispiel die Anordnung einfach so gewählt, daß der Verlängerungsstiel (6) an seinem freien Ende einen Stielgriff (15) trägt, der genauso wie der Gerätegriff (3) ausgebildet ist und in gleicher Weise wie der Gerätegriff (3) am Gerätestiel (2) am Ende des Verlängerungsstiels (6) befestigt ist. Es besteht daher die Möglichkeit, den Gerätegriff (3) durch das Verschlußstück (12) abzuschließen, wenn nur der Arbeitsteil (1) ohne den Verlängerungsstiel (6) benutzt werden soll. Zum Anschluß des Verlängerungsstiels (6) ist es dann lediglich erforderlich, das Verschlußstück (12) vom Gerätegriff (3) auf den Stielgriff (15) umzusetzen und den Verlängerungsstiel (6) in der schon beschriebenen Weise in den Gerätegriff (3) einzusetzen.

Um den Verbindungsring (9) gegen ein unbeabsichtigtes Lockern am Gerätegriff (3) zu sichern, ist der Rand des Kragens (9.2) des Verbindungsrings (9) mit Rastzähnen (14) und die Wand des Gerätegriffs (3) innen in der Aufnahme (5) mit Rastvorsprüngen (15) versehen. Beim Einschrauben des Kragens (9.2) in die Aufnahme (5) kommen die Rastzähne (14) und die Rastvorsprünge (15) miteinander zu einem Rasteingriff, der in Umfangsrichtung des Gerätegriffes (3) einen Rastsitz des Kragens (9.2) am Gerätegriff (3) bildet. Um das Verschlußstück (12) ebenfalls gegen unerwünschtes Lockern zu sichern, ist auch der freie Rand des Kragens (12.2) des Verschlußstückes (12) mit Rastzähnen (14') und die Wand des Verlängerungsstiels bzw. der dessen -3-

Claims (8)

1. AT 392 233 B Ende bildenden Stielhülse (13) mit Rastvorsprüngen (15') versehen, so daß auch hier beim Einschrauben des Verschlußstückes (12) die Rastzähne (14') und die Rastvorsprünge (15*) miteinander in einen in Umfangsrichtung des Verlängerungsstieles (6) einen Rastsitz des Kragens (12.2) am Verlängerungsstiel (6) bildenden Rasteingriff gelangen. Der Kragen (9.2, 12.2) und die Rastzähne (14, 14') sind am Verbindungsring (9) und am Verschlußstück (12) auch beim Einschrauben in den Gerätegriff (3) mit dessen Rastvorsprüngen (15) in gleicher Weise wie der Veibindungsring (9) zum Rasteingriff gelangt. Die im Drehsinn (Pfeil (16)) des Einschraubens des Kragens (9.2,12.2) voranlaufenden Zahnflanken (17) der Rastzähne (14,14') sind flacher geneigt als die nachlaufenden Zahnflanken (18), so daß die Rastzähne (14, 14') beim Einschrauben des Verbindungsrings (9) bzw. des Verschlußstücks (12) die Rastvorsprünge (15, 15') leichter passieren können als beim Heiausschrauben. Die Rastzähne (14,14') verlaufen wie der Kragen (9.2,12.2) gekrümmt um die Kragenachse. Dabei ist in der äußeren Umfangsfläche der Zahnreihe aus den in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Rastzähnen (14,14') an jeder im Drehsinn des Einschraubens des Kragens nachlaufenden Zahnflanke (18) ein besonders aus Fig. 6 ersichtlicher radialer Rücksprung (19) vorgesehen. Diese in Richtung des Pfeiles (16) nachlaufenden Zahnflanken (18) und der jeweils ihnen zugeordnete Rücksprung (19) verlaufen im wesentlichen axial und fluchten miteinander, so daß die Möglichkeit entsteht, daß die Rastzähne (14,14') an den Rastvorsprüngen (15,15') nicht nur axial, sondern auch radial miteinander zum Rasteingriff gelangen können. Um dabei auch den radialen wie axialen Rasteingriff mit größerer Einschraubtiefe des Kragens (9.2,12.2) wirksamer werden zu lassen, stehen die Rastvorsprünge (15,15') in Richtung größerer Einschraubtiefe des Kragens zunehmend weiter radial in die Aufnahme (5) vor. Sie erreichen ihre volle radiale Höhe axial über eine Distanz, die im wesentlichen der axialen Höhe dar Rastzähne (14,14') entspricht. Im Ausführungsbeispiel, bei dem die Rastvorsprünge (15,15') durch die Enden der Rippen (8) gebildet sind, wird diese zunehmende Rasttiefe durch eine leicht konvexe Krümmung der die Rastvorsprünge (15, 15') bildenden Rippenenden erreicht Der Abstand zwischen den in Umfangsrichtung des Kragens (9.2,12.2) aufeinander folgenden Rastzähnen (14,14') ist im wesentlichen gleich dem Umfangsabstand der Rippen (8) in der Aufnahme (5), so daß alle Rastzähne (14,14') praktisch gleichzeitig an den Rastvorsprüngen (15,15') zum Rasteingriff gelangen und sich ein so besonders sicherer Rastsitz ergibt PATENTANSPRÜCHE 1. Arbeitsgerät, wie Gartengerät, Putzgerät oder dergl., mit einem Gerätegriff und einem in eine Aufnahme des Gerätegriffs formschlüssig drehbar und verschiebbar einsetzbaren Verlängerungsstiel, der einen Verbindungsring trägt, der einen in den Gerätegriff vorstehenden und mit der Wand des Gerätegriffs in einem lösbaren Schraubeingriff stehenden Kragen besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand des Kragens (9.2) mit Rastzähnen (14) und die Wand des Gerätegriffs (3) innen in der Aufnahme (5) mit Rastvorsprüngen (15) versehen ist, und daß beim Einschrauben des Kragens (9.2) in die Aufnahme (5) die Rastzähne (14) und die Rastvorsprünge (15) miteinander zu einem in Umfangsrichtung des Gerätegriffes (3) einen Rastsitz des Kragens (9.2) am Gerätegriff (3) bildenden Rasteingriff kommen.
2. 2. Arbeitsgerät nach Anspruch 1, wobei der Verlängerungsstiel an seinem freien Ende ein Verschlußstück trägt, das wie der Verbindungsring einen in den Verlängerungsstiel vorstehenden Kragen aufweist, der in gleicher Weise mit dem Stielende wie der Verbindungsring mit dem Ende des Gerätegriffs verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß auch der Rand des Kragens (12.2) des Verschlußstückes (12) mit Rastzähnen (14') und die Wand des Verlängerungsstiels (6) innen mit Rastvorsprüngen (15') versehen ist, und daß beim Einschrauben des Kragens (12.2) in den Verlängerungsstiel (6) die Rastzähne (14') und die Rastvorsprünge (15') miteinander zu einem in Umfangsrichtung des Verlängerungsstiels (6) einen Rastsitz des Kragens (12.2) am Verlängerungsstiel (6) bildenden Rasteingriff kommen.
3. 3. Arbeitsgerät nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen (9.2,12.2) und die Rastzähne (14,14') am Verbindungsring (9) und am Verschlußstück (12) gleich ausgebildet sind, so daß auch das Verschlußstück (12) beim Einschrauben in den Gerätegriff (3) mit dessen Rastvorsprüngen (15) in gleicher Weise wie der Verbindungsring (9) zum Rasteingriff gelangt
4. 4. Arbeitsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die im Drehsinn des Einschraubens des Kragens (9.2,12.2) voranlaufenden Zahnflanken (17) der Rastzähne (14, 14') flacher geneigt sind als die nachlaufenden Zahnflanken (18). -4- AT 392 233 B
5. 5. Arbeitsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastzähne (14,14') wie der Kragen (9.2,12.2) gekrümmt um die Kragenachse verlaufen, wobei in der äußeren Umfangsfläche der Zahnreihe an jeder im Drehsinn des Einschraubens des Kragens nachlaufenden Zahnflanke (18) ein radialer Rücksprung (19) vorgesehen ist, wobei diese Zahnflanke (18) und der Rücksprung (19) im wesentlichen axial verlaufen und miteinander fluchten.
6. 6. Arbeitsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorsprünge (15,15') in Richtung größerer Einschraubtiefe des Kragens (9.2,12.2) zunehmend radial in die Aufnahme (5) vorstehen und ihre volle radiale Höhe axial über eine Distanz erreichen, die im wesentlichen der axialen Höhe der Rastzähne (14,14') entspricht.
7. 7. Arbeitsgerät nach einem der Anspüche 1 bis 6, mit sich axial in der Aufnahme an der Wand des Gerätegriffs erstreckenden, eine formschlüssige Führung für den Verlängerungsstiel in der Aufnahme bildenden Rippen, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Rippen (8) die Rastvorsprünge (15,15') bilden.
8. 8. Arbeitsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen den in Umfangsrichtung des Kragens (9.2, 12.2) aufeinander folgenden Rastzähnen (14, 14') gleich dem Umfangsabstand der Rippen (8) in der Aufnahme (5) ist. Hiezu 2 Blatt Zeichnungen -5-