DE69619745T2 - Nadelschutzvorrichtung mit auslösbarem Verschluss - Google Patents

Description

ANWENDUNGSGEBIET DER ERFINDUNG
• Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nadelschutz für hypodermische Nadeln, Blutabnahmenadeln, Katheternadeln und andere medizinische Instrumente, um zufällige Nadelstiche verhindern zu helfen, wie beispielsweise den Nadelschutz nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, der in US-A-505102 offengelegt wird.
BESCHREIBUNG DES BEKANNTEN TECHNISCHEN STANDES
• Zufällige Nadelstiche mit einer neuen, ungebrauchten Nadel können Verletzungen hervorrufen und die Nadel Efür den weiteren Gebrauch unbrauchbar machen. Zufällige Nadelstiche mit einer gebrauchten Nadel können Krankheiten übertragen. Infolgedessen haben die meisten Nadelschutzvorrichtungen nach dem bekannten technischen Stand einen Nadelschutz. Einige Nadelschutzeinheiten nach dem bekannten technischen Stand definieren eine starre Hülse, die teleskopartig über eine Nadelkanüle geschoben werden kann. Bei diesem Verfahren muß ein medizinischer Mitarbeiter die Nadelkanüle und das dazugehörige medizinische Instrument in einer Hand und die Schutzvorrichtung in der anderen halten. Bei bestimmten medizinischen Verfahren ist die Ausübung von Druck auf die Einstichstelle notwendig, nachdem die Nadel herausgezogen worden ist. Folglich sind die medizinischen Mitarbeiter oft nicht in der Lage, beide Hände für die Umhüllung der Nadelkanüle zu gebrauchen. In diesen Situationen legt der Mitarbeiter das gebrauchte medizinische Instrument einfach auf eine nahegelegene Fläche mit der Absicht, das Umhüllen zu einem günstigeren Zeitpunkt vorzunehmen. Bis die Nadel jedoch umhüllt oder ordnungsgemäß entsorgt worden ist, stellt sie eine potentielle Gefahr für andere Menschen dar. In bestimmten medizinischen Situationen ist es außerdem wünschenswert, in der Lage zu sein, die Nadelkanüle unter Anwendung eines einhändigen Verfahrens freizulegen. Teleskopartige Nadelschutzvorrichtungen, bei denen die Nadelkanüle umhüllt und freigelegt werden kann, verlangen ein zweihändiges Verfahren.
• Ein Nadelschutz, der gelenkig nahe der Basis der Nadel angebracht ist, hat den Vorteil, eine Wiederumhüllung der Nadel mit einer Hand zuzulassen. Damit bietet er die Möglichkeit für eine sofortige Wiederumhüllung, unter den meisten Umständen unmittelbar nach dem Gebrauch. Zum Freilegen aber ist bei einem schwenkbaren Nadelschutz immer noch ein zweihändiges Verfahren erforderlich. Außerdem verlangt es das Freilegungsverfahren, daß der medizinische Mitarbeiter seine Hand nahe an die Nadelspitze bringt, um den Nadelschutz zu greifen und ihn aus der Nadelschutzposition zu drehen. Durch dieses Verfahren wird auch die Möglichkeit einer zufälligen Kontamination der Nadel durch den unbeabsichtigten Kontakt mit der Hand des medizinischen Mitarbeiters geschaffen. Außerdem enthält ein schwenkbarer Nadelschutz, der einrastet, in der Regel biegsame Elemente im Nadelschutz, die bei der Umhüllung mit der Nadel zum Eingriff kommen und ein anschließendes Freilegen der Nadel verhindern, da die Nadel innerhalb des Nadelschutzes eingeschlossen ist. Durch weitere Versuche, den Schutz aus der Nadelschutzposition zu drehen, wird die Kanüle zwar verbogen, aber nicht freigelegt.
• Ein anderer gelenkig angebrachter Nadelschutz nach dem bekannten technischen Stand hat einen drehbaren Zylinder mit einem Längsschlitz, der normalerweise mit einem Schlitz im Nadelschutz ausgerichtet ist. Nachdem der Nadelschutz in die Nadelschutzposition gedreht worden ist, wird der Zylinder gedreht, um die Längsöffnung des Nadelschutzes zu verschließen und die Nadel darin einzuschließen.
• Dieses Arretierungsverfahren erlaubt das anschließende Entriegeln, macht aber wiederum ein zweihändiges Verfahren erforderlich.
• Wie oben erwähnt worden ist, rasten viele selbständige Nadelschutzvorrichtungen nach dem bekannten technischen Stand dauerhaft ein, sobald die Nadel zum ersten Mal umhüllt worden ist. Folglich muß die Nadel, nachdem sie zum Füllen aus einer Medikamentenampulle mit einem durchstechbaren Stopfen genutzt worden ist, nicht-abgeschirmt zur Injektionsstelle transportiert werden. Es wird angenommen, daß unter diesen Umständen ein Nadelschutz, der die Nadel zum Füllen der hypodermischen Spritze freilegen und danach in einer Nadelschutzposition arretiert werden kann und der später wieder entriegelt werden kann, um die Nadel zur Injektion bei einem Patienten freizulegen, ein wünschenswertes Merkmal ist, da die Nadel zwischen dem Zeitpunkt, an dem die Spritze aufgezogen wird, und dem Zeitpunkt, an dem die Injektion verabreicht wird, vor Kontamination und Beschädigung geschützt ist. Wünschenswert ist es auch, daß die Entriegelung des Nadelschutzes ein einhändiger Vorgang ist, bei dem die Hand des Anwenders nicht in die Nähe der blanken Kanüle kommt.
• Obwohl der bekannte technische Stand viele verbesserte Nadelschutzmechanismen bereitstellt, besteht noch immer die Forderung nach einer selbständigen Nadelschutzvorrichtung, bei welcher der Nadelschutz unter Anwendung eines einhändigen Verfahrens in eine Nadelschutzposition oder eine die Nadel freilegende Position gebracht werden kann. Außerdem besteht die Forderung nach einer selbständigen Nadelschutzvorrichtung, die den Nadelschutz automatisch arretiert, wenn der Nadelschutz in eine die Nadel schützende Position gebracht wird, die aber die nachfolgende einhändige Entriegelung des Schutzes erlaubt, um diesen in eine die Nadel freilegende Position zu bringen.
• EP-A-0885621 stellt eine Schutzsperren-Baugruppe für ein Einstichelement bereit, die folgendes aufweist:
• ein verhältnismäßig langes Einstichelement mit einem distalen und einem proximalen Ende,
• ein Sperrelement zur selektiven Verhütung des Berührungskontaktes mit dem Einstichelement, wobei das Sperrelement einen Bundabschnitt, der anschließend an das proximale Ende des Einstichelements befestigt ist, und einen verhältnismäßig langen Hohlkehlenabschnitt aufweist, der schwenkbar an der Bundposition befestigt ist, wobei der Hohlkehlenabschnitt zwischen einer ersten Position, in der das distale Ende des Einstichelements nicht bedeckt ist, und einer zweiten Position drehbar ist, in der das distale Ende des Einstichelements schützend bedeckt ist, und
• ein Halteelement zum Halten des Hohlkehlenabschnitts in der zweiten Position.
• EP-A-0744183 stellt eine harte Hülle bereit, die mit einem medizinischen Abgabemechanismus unter Anwendung einer schwenkbaren Nadelschutz- oder Sperrbaugruppe eingesetzt werden kann. Der Schutz, der aus einem halbstarren, aber durchstichsicheren Material, wie beispielsweise Polypropylen, hergestellt werden kann, kann für den Paarungseingriff mit einer Komponente der schwenkbaren Sperrbaugruppe konfiguriert werden, um einen Anwender in die Lage zu versetzen, die Sperrbaugruppe im Verhältnis zu einem medizinischen Abgabemechanismus, an dem das Einstichelement und die Sperrbaugruppe befestigt sind, sicher zu handhaben. Der harte Schutz ist für die leichte Abnahme durch einen Anwender konfiguriert und stellt gleichzeitig einen sekundären Schutz vor unbeabsichtigten Nadelstichverletzungen mit einem Einstichelement bereit.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
• Nach der vorliegenden Erfindung wird eine Nadelschutzvorrichtung bereitgestellt, die eine lösbare Arretierung hat. Die Vorrichtung weist folgendes auf:
• eine Nadelkanüle mit einem proximalen Ende, einem distalen Ende und einem durchführenden Hohlraum,
• ein Verbindungsstück, das ein proximales Ende zur Verbindung mit einem medizinischen Instrument und ein distales Ende hat, das mit dem proximalen Ende der Nadelkanüle verbunden wird,
• ein Basiselement, das mit dem Verbindungsstück verbunden ist und einen biegsamen Arretierungsarm einschließt, der eine Einrastfläche hat,
• einen länglichen Nadelschutz mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende, der gelenkig mit dem Basiselement verbunden ist, wobei sich in dem Nadelschutz eine Längsöffnung befindet, wobei der Nadelschutz in der Lage ist, zwischen einer ersten Nadelschutzposition, in der sich die Nadelkanüle innerhalb der Längsöffnung des Nadelschutzes befindet, und einer zweiten Position, in der wenigstens das distale Ende der Nadelkanüle freiliegt, vor- und zurückgedreht zu werden,
• wobei der Nadelschutz eine Einrastfläche einschließt, die für das Ineinandergreifen mit der Einrastfläche des Basiselements positioniert ist, wenn sich der Nadelschutz in der ersten, der Nadelschutzposition befindet, um den Nadelschutz in der ersten Position zu arretieren,
• wobei der Nadelschutz Aktivierungsmittel einschließt, die eine nach außen zeigende Fingerauflage haben, um die Einrastfläche des Arretierungsarms und die Einrastfläche des Nadelschutzes außer Eingriff zu bringen und um den Nadelschutz aus der ersten, der Nadelschutzposition in die zweite, die Nadel freilegende Position zu drehen, nachdem ein Fingerdruck auf die Fingerauflage ausgeübt worden ist, wobei die Aktivierungsmittel ein Aktivierungselement einschließen, das beweglich mit dem Nadelschutz verbunden ist, das die nach außen zeigende Fingerauflage und einen Spitzenabschnitt einschließt, der sich auf der Seite der Kanüle befindet, die der Fingerauflage gegenüberliegt, wenn sich der Nadelschutz in der ersten Position befindet.
• Der Nadelschutz schließt ein Aktivierungselement ein, das beweglich mit dem Nadelschutz verbunden ist und eine nach außen zeigende Fingerauflage und einen Spitzenabschnitt hat. Das Aktivierungselement ist so positioniert, daß der auf die Fingerauflage ausgeübte Fingerdruck bewirkt, daß der Spitzenabschnitt des Aktivierungselements gegen den Arretierungsarm des Basiselements stößt und den Arretierungsarm biegt, so daß sich die Einrastfläche des Arretierungsarms aus dem Eingriff mit der Arretierungsfläche des Nadelschutzes löst, und so, daß der fortgesetzte Fingerdruck auf die Fingerauflage die Drehung des Nadelschutzes aus der ersten, der Nadelschutzposition in die zweite, die Nadel freilegende Position zu der Seite des Nadelschutzes hin bewirkt, in der sich die Fingerauflage befindet. Der biegsame Arretierungsarm und der Nadelschutz sind so konfiguriert, daß die Drehung des Nadelschutzes aus der zweiten Position in die erste Position das Ineinandergreifen der Einrastfläche des Arretierungsarms und der Einrastfläche des Nadelschutzes bewirkt, um den Nadelschutz in der ersten Position zu arretieren.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
• Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Nadelschutzvorrichtung mit einer lösbaren Arretierung, angebracht an einer hypodermischen Spritze.
• Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Nadelschutzvorrichtung und der Spritze von Figur, 1, die veranschaulicht, wie der Nadelschutz einhändig entriegelt und in eine die Nadel freilegende Position bewegt wird.
• Fig. 3 ist die Nadelschutzvorrichtung von Fig. 1, die den Nadelschutz in einer die Nadel freilegenden Position zeigt.
• Fig. 4 ist die Nadelschutzvorrichtung von Fig. 1, die den Nadelschutz und eine andere die Nadel freilegenden Position zeigt.
• Fig. 5 ist ein Seitenriß der Nadelschutzvorrichtung der vorliegenden Erfindung.
• Fig. 6 ist ein teilweise im Querschnitt gezeigter Seitenriß der Nadelschutzvorrichtung von Fig. 5, der die Wechselwirkung zwischen dem Aktivierungselement und dem Basiselement zur Entriegelung des Nadelschutzes zeigt.
• Fig. 7 ist die Nadelschutzvorrichtung von Fig. 5 mit der freiliegenden Nadelkanüle.
• Fig. 8 ist ein Seitenriß der Baugruppe aus Nadelkanüle, Verbindungsstück und Basiselement der vorliegenden Erfindung.
• Fig. 9 ist eine Draufsicht der Baugruppe von Fig. 8.
• Fig. 10 ist eine Unteransicht der Baugruppe von Fig. 8.
• Fig. 11 ist ein Seitenriß der Nadelschutzvorrichtung der vorliegenden Erfindung.
• Fig. 12 ist ein Seitenriß der linken Seite des Nadelschutzes von Fig. 11.
• Fig. 13 ist ein Seitenriß der rechten Seite des Nadelschutzes von Fig. 11.
• Fig. 14 ist ein Querschnitt des Nadelschutzes von Fig. 13 auf der Linie 14-14.
• Fig. 15 ist ein Seitenriß eines alternativen Ausführungsbeispiels der Nadelschutzvorrichtung der vorliegenden Erfindung.
• Fig. 16 ist ein Querschnitt des Nadelschutzes der Nadelschutzvorrichtung von Fig. 15.
• Fig. 17 ist ein Seitenriß der Baugruppe aus Nadelkanüle, Verbindungsstück und Basiselement der Nadelschutzvorrichtung von Fig. 15.
• Fig. 18 ist ein Seitenriß eines alternativen Ausführungsbeispiels der Nadelschutzvorrichtung der vorliegenden Erfindung.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
• Obwohl diese Erfindung durch Ausführungsbeispiele in vielen verschiedenen Formen verwirklicht werden kann, werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung in den Zeichnungen gezeigt und hier detailliert beschrieben, mit der Maßgabe, daß die vorliegende Offenlegung als exemplarisch für die Prinzipien der Erfindung zu betrachten ist und nicht beabsichtigt, den Rahmen der Erfindung auf diese dargestellten Ausführungsbeispiele zu begrenzen. Der Rahmen der Erfindung wird durch die angefügten Ansprüche bemessen.
• Es wird auf Fig. 1 bis 14 verwiesen, eine Nadelschutzvorrichtung mit einer lösbaren Arretierung, wie beispielsweise die Nadelschutzvorrichtung 20, schließt eine Nadelkanüle 21 mit einem proximalen Ende 22, einem distalen Ende 23 und einem durchführenden Hohlraum 25 ein, der eine Längsachse 24 definiert. Bei diesem Ausführungsbeispiel schließt das distale Ende der Nadelkanüle eine scharfe Spitze 26 ein. Der Anwendungsbereich der vorliegenden Erfindung schließt stumpfe Kanülen ein, bei denen es sich um Kanülen ohne eine scharfe Spitze handelt. Stumpfe Kanülen sind in Fachkreisen bekannt und werden in der Regel für die Injektion von Flüssigkeit in eine IV-Einheit oder eine andere Fluid-Durchflußbahn eingesetzt, die eine Zugangsöffnung mit einer vorgeschlitzten Scheidewand hat. Die stumpfe Kanüle wird durch den Schlitz in der Scheidewand und zur Fluid-Verbindung mit der Fluid-Durchflußbahn gedrückt. Nach dem Herausnehmen der stumpfen Kanüle dichtet sich der Schlitzabschnitt der Scheidewand automatisch selbst ab.
• Ein Verbindungsstück 28 schließt ein proximales Ende 29 und ein distales Ende 31 ein, das mit dem proximalen Ende 22 der Nadelkanüle verbunden ist. Mit dem Verbindungsstück ist ein Basiselement 32 verbunden. Es gibt viele Möglichkeiten, das Basiselement mit dem Verbindungsstück zu verbinden, wie beispielsweise durch eine Preßpassung, Kleber, Ultraschallschweißen und dergleichen. Der Anwendungsbereich der vorliegenden Erfindung schließt ein Verbindungsstück und ein Basiselement ein, die eine unitäre, aus einem Stück gefertigte Struktur sind. Die aus einem Stück gefertigte Struktur kann durch zahlreiche Verfahren geschaffen werden, einschließlich des Spritzgießens des Verbindungsstücks und des Basiselements als einer einteiligen Einheit, wodurch die Notwendigkeit der Anbringung des Basiselements am Verbindungsstück während des Fertigungsprozesses entfällt.
• Ein länglicher Nadelschutz 35 schließt ein proximales Ende 37 an, das gelenkig mit dem Basiselement 32 verbunden ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird die Gelenkverbindung durch Gelenklöcher 38 in parallelen, mit Zwischenraum angeordneten Armen 33 des Nadelschutzes erreicht, die mit gegenüberliegenden runden Gelenkstiften 33 auf dem Basiselement 32 ineinandergreifen, um die Drehung des Nadelschutzes um eine Achse zu ermöglichen, die vorzugsweise quer zur Längsachse der Nadelkanüle verläuft. Außerdem schließt der Nadelschutz 35 ein distales Ende 40 und eine Längsöffnung 41 ein, die am distalen Ende des Nadelschutzes an einer Stirnwand 44 endet.
• Der Nadelschutz 35 ist in der Lage, sich zwischen einer ersten, einer Nadelschutzposition, wie sie in Fig. 1 veranschaulicht wird, in der sich die Nadelkanüle 21 innerhalb der Längsöffnung 41 des Nadelschutzes befindet, und einer zweiten Position, wie beispielsweise den in Fig. 3 und 4 dargestellten Positionen, in der wenigstens das distale Ende 23 der Nadelkanüle freigelegt wird, vor- und zurückgedreht zu werden.
• Das Basiselement 32 schließt einen biegsamen Arretierungsarm 34 ein, der eine Einrastfläche 45 hat. Der Nadelschutz 35 schließt ebenfalls eine Einrastfläche 46 ein, die dafür positioniert ist, in die Einrastfläche 45 auf dem Basiselement einzugreifen, wenn sich der Nadelschutz in der ersten, der Nadelschutzposition befindet, um den Nadelschutz in der ersten Position zu arretieren. Es ist ein wichtiges Merkmal der vorliegenden Erfindung, daß die Einrastflächen 45 und 46 ineinandergreifen, um den Nadelschutz in der ersten Position zu arretieren, wenn der Nadelschutz aus der zweiten Position in die erste Position gedreht worden ist. Folglich wird der Nadelschutz nicht durch Reibung in der ersten Position gehalten, sondern in dieser arretiert, so daß der Nadelschutz unter normalen Arbeitsbedingungen nicht gedreht werden kann, um die Nadel freizulegen, solange nicht die Einrastflächen absichtlich entriegelt werden, wie das unten ausführlicher erklärt wird. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel sind Oberflächen 47 auf dem biegsamen Arm und Oberflächen 49 auf dem Nadelschutz so konfiguriert, daß die Drehung des Nadelschutzes aus der zweiten Position in die erste Position das Ineinandergreifen der Einrastflächen des Arretierungsarmes und der Einrastflächen des Nadelschutzes und das Arretieren des Nadelschutzes in der ersten Position bewirkt.
• Der Nadelschutz 35 schließt außerdem ein Aktivierungselement 50 ein, das beweglich mit dem Nadelschutz verbunden ist und eine nach außen zeigende Fingerauflage 51 und einen Spitzenabschnitt 52 hat, der sich vorzugsweise auf der Seite der Nadelkanüle befindet, die der Fingerauflage gegenüberliegt, wenn sich der Nadelschutz in der ersten, der Nadelschutzposition befindet. Das Aktivierungselement ist so positioniert, daß ein auf die Fingerauflage ausgeübter Fingerdruck bewirkt, daß der Spitzenabschnitt des Aktivierungselements an einer Kontaktfläche 53 des Arretierungsarmes gegen den Arretierungsarm stößt und den Arretierungsarm biegt, wie das in Fig. 6 dargestellt wird, so daß sich die Einrastfläche 45 des Arretierungsarms aus dem Eingriff mit der Einrastfläche 46 des Nadelschutzes löst, und so, daß ein fortgesetzter Fingerdruck auf die Fingerauflage die Drehung der Nadel aus der ersten, der Nadelschutzposition in die zweite, die Nadel freilegende Position zu der Seite des Nadelschutzes bewirkt, in der sich die Fingerauflage befindet, wie das in Fig. 2, 3, 4 und 7 gezeigt wird. Das ist ein wichtiges Merkmal der vorliegenden Erfindung, da der Anwender den Nadelschutz entriegeln und ihn aus der ersten, der Nadelschutzposition in einem einhändigen Verfahren drehen kann, das die Ausübung eines Fingerdrucks auf die Fingerauflage 51 des Aktivierungselements 50 umfaßt. Die Entriegelung und die Drehung des Nadelschutzes erfolgen in einem Schritt mit einer Fingerbewegung. Ohne das absichtliche Biegen des Aktivierungselements bleibt die Nadel sicher innerhalb des Nadelschutzes arretiert, um bei normaler Anwendung ohne eine bewußte Handlung des Anwenders nicht wieder freigelegt werden zu können. Der Nadelschutz ist sicher in einer Schutzposition arretiert, um ein zufälliges, unbeabsichtigtes erneutes Freilegen der Nadelkanüle zu verhindern. Der Vorgang der Entriegelung und Drehung des Nadelschutzes aus der Nadelschutzposition erfolgt durch das Ausüben eines Fingerdrucks auf die Seite der Nadel, die dem Längsschlitz gegenüberliegt, wobei die Tatsache, daß die Finger des Anwenders auf der dem Schlitz gegenüberliegenden Seite der Nadel verbleiben, dazu beiträgt, den unbeabsichtigten Kontakt mit der Nadel während des Vorgangs der Freilegung der Nadelkanüle zu verhindern. Die erhöhte Sicherheit auf Grund der sicheren Arretierung des Nadelschutzes und die Möglichkeit, den Nadelschutz von einer entfernten Stelle aus, weg von der offenen Seite des Nadelschutzes, entriegeln und drehen zu können, sind wichtige Merkmale, mit denen viele der Mängel des bekannten technischen Standes überwunden werden.
• Das Bewegungsverhältnis zwischen dem Aktivierungselement und dem Nadelschutz kann durch viele Strukturen erreicht werden, einschließlich verschiedener Formen und Konfigurationen von Strukturen oder Mechanismen zur Verbindung der Elemente, wie beispielsweise von Gestängen, konzentrischen Gleitstrukturen, beweglichen Gelenken, getrennten Gelenken und dergleichen. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das Bewegungsverhältnis ein Drehverhältnis zwischen dem Nadelschutz und dem Aktivierungselement, das durch einen proximal gerichteten, einseitig eingespannten Arm 55 erreicht wird, der an der Stelle 57 mit dem Nadelschutz verbunden ist, so daß er davon ausgehend wie ein einseitig eingespannter Träger schwenkt. Das freie Ende 58 des einseitig eingespannten Armes 55 ist direkt mit dem Aktivierungselement 50 verbunden, so daß der einseitig eingespannte Arm 55 bei der Ausübung eines Fingerdrucks auf die Fingerauflage 51 zum biegsamen Arretierungsarm 34 des Basiselements hin schwenkt oder gebogen wird, was zur Folge hat, daß der Spitzenabschnitt 52 gegen die Kontaktfläche 53 auf dem Arretierungsarm drückt, um die Einrastfläche 45 und die Einrastflächen 46 außer Eingriff zu bringen. Dieser Vorgang wird am besten in Fig. 6 veranschaulicht.
• Zur Veranschaulichung wird die Nadelschutzvorrichtung 20 mit einer hypodermischen Spritze 61 verbunden, die eine Spritzentrommel 62 aufweist, die ein distales Ende 63 und ein proximales Ende 64 und zwischen diesen eine kreisförmige Seitenwand 65 hat, die eine Kammer 67 zur Aufnahme eines Fluids definiert. Das distale Ende der Spritzentrommel ist mit dem Verbindungsstück verbunden, so daß der Hohlraum 25 der Nadelkanüle in Fluid-Verbindung mit der Kammer 67 der Spritzentrommel ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel schließt das distale Ende 63 der Spritzentrommel eine längliche, kegelstumpfförmiges Spitze ein, die einen durchführenden Durchgang hat, der die Fluid-Bahn zwischen der Kanüle und der Kammer bereitstellt. Die kegelstumpfförmige Spitze der Trommelspitze ist im Reibungseingriff mit einem kegelstumpfförmigen Hohlraum des Nadelverbindungsstücks. Außerdem schließt das distale Ende der Spritzentrommel einen arretierenden Lüer-Bund 68 ein, der die Spitze konzentrisch umschließt. Der Lüer-Bund hat eine Anordnung von Innengewindegängen, die mit dem Nadelverbindungsstück ineinandergreifen können, um dieses sicher an der Spritzentrommel zu halten. Um Fluid in die und aus der Kammer 67 zu saugen, schließt die hypodermische Spritze eine längliche Plungerkolbenstange 70 mit einem distalen Ende 71 und einen Stopfen 73 ein, der einen fluiddichten Gleiteingriff mit dem Inneren der Kammer herstellt. Es ist wichtig festzustellen, daß es im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegt, verschiedene Konfigurationen von Verbindungsstücken für die Befestigung einer breiten Vielfalt von medizinischen oder Fluid-Handhabungsvorrichtungen einzuschließen. Die vorstehend beschriebene Konfiguration des Verbindungsstücks, das einen kegelstumpfförmigen Innenhohlraum hat, widerspiegelt eine dieser vielen Möglichkeiten. Viele Spritzen, Fluid- Handhabungsvorrichtungen, wie beispielsweise Absperrhähne und Adapter, und andere Fluid- Handhabungsvorrichtungen enthalten Lüer-Gleit- und andere arretierende Lüer-Anschlußteile, in die ein Verbindungsstück mit einem kegelstumpfförmigen Innenhohlraum ordnungsgemäß eingreifen kann.
• Außerdem liegt es im Anwendungsbereich der vorliegenden Erfindung, eine Nadelschutzvorrichtung bereitzustellen, bei der das Verbindungsstück integriert mit der Spritzentrommel als Formteil hergestellt wird und das Basiselement an der Spritzentrommel befestigt wird.
• Die Nadelschutzvorrichtung der vorliegenden Erfindung schließt auch Mittel zum lösbaren Halten des Nadelschutzes in der zweiten, die Nadel freilegenden Position ein. Die zweite, die Nadel freilegende Position kann jede Position sein, in der das distale Ende der Nadelkanüle freiliegt. In Fig. 2 wird diese Position so dargestellt, daß sich der Nadelschutz in einem Winkel von ungefähr 90º zur Längsachse 24 der Nadelkanüle befindet. In Fig. 4 wird die zweite Position so dargestellt, daß sich der Nadelschutz in einem Winkel von ungefähr 180º oder parallel zur Längsachse 24 der Nadelkanüle befindet. Bei diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel schließen die Mittel zum lösbaren Halten nach innen gerichtete Vorsprünge 74 auf dem Nadelschutz und Aussparungen 75 und 76 im Basiselement ein. Wenn sich der Nadelschutz in einem Winkel befindet, der annähernd senkrecht oder mit 90º zur Längsachse der Nadelkanüle verläuft, greift der Vorsprung 74 mit der Aussparung 75 ineinander, um den Nadelschutz lösbar in dieser Position zu halten. Die Haltekraft, die durch den Vorsprung 74 und die Aussparung 75 bereitgestellt wird, kann durch die Ausübung einer zusätzlichen Drehkraft auf den Nadelschutz überwunden werden. Ebenso greift, wenn der Nadelschutz um ungefähr 180º gegenüber der Nadelkanüle gedreht wird, wie das in Fig. 4 dargestellt ist, der Vorsprung 74 mit der Aussparung 76 ineinander, um den Nadelschutz lösbar in dieser Position zu halten. Wiederum kann der Nadelschutz zurück in die erste, die Nadelschutzposition gedreht werden, wenn eine ausreichende Kraft ausgeübt wird, um den Widerstand des Vorsprungs 74 beim Eingriff in die Aussparung 76 zu überwinden.
• Fig. 15 und 16 veranschaulichen ein alternatives Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Dieses Ausführungsbeispiel ist in der Funktion dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 14 im wesentlichen ähnlich, mit Ausnahme der Struktur, die das Bewegungsverhältnis zwischen dem Nadelschutz und dem Aktivierungselement bereitstellt, und der Form der Kontaktfläche auf dem Arretierungsarm. Im Einzelnen schließt die alternative Nadelschutzvorrichtung 80 wie die Nadelschutzvorrichtung von Fig. 1 bis 14 eine Nadelkanüle 81, ein Verbindungsstück 88, ein Basiselement 92 und einen länglichen Nadelschutz 95 ein. Der Nadelschutz 95 schließt ein Aktivierungselement 110 ein, das beweglich mit dem Nadelschutz verbunden ist und eine nach außen zeigende Fingerauflage 111 und einen Spitzenabschnitt 112 hat, der sich auf der Seite der Nadelkanüle befindet, die der Fingerauflage gegenüberliegt, wenn sich der Nadelschutz in der ersten, der Nadelschutzposition befindet, wie das in Fig. 15 dargestellt wird. Das Bewegungsverhältnis zwischen dem Nadelschutz 95 und dem Aktivierungselement 50 wird durch ein bewegliches Gelenk 81 hergestellt, das integriert an der Verbindungsstelle zwischen dem Aktivierungselement und dem Nadelschutz geformt wird und das es dem Aktivierungselement erlaubt, am Gelenk 81 im Verhältnis zum Nadelschutz zu schwenken. Der Anwendungsbereich der vorliegenden Erfindung schließt jede Gelenkstruktur zur Herstellung dieses Verhältnisses, einschließlich eines mechanischen Gelenks, ein. Wie beim Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 14 wird das Aktivierungselement so positioniert, daß ein auf die Fingerauflage ausgeübter Fingerdruck bewirkt, daß der Spitzenabschnitt des Aktivierungselements gegen einen biegsamen Arretierungsarm 94 des Basiselements stößt und das Arretierungselement biegt, so daß sich die Einrastfläche 106 auf dem Nadelschutz aus dem Eingriff mit der Einrastfläche 105 auf dem biegsamen Arretierungsarm löst.
• Je größer der Kontaktbereich zwischen der Einrastfläche 105 und der Einrastfläche 106 ist, desto fester ist der Arretierungseingriff zwischen dem Basiselement und dem Nadelschutz, um den Nadelschutz in der ersten, der Nadelschutzposition zu arretieren. Je mehr sich die Einrastflächen überdecken, desto stärker muß die biegsame Arretierungswand gebogen werden, um die Einrastflächen außer Eingriff zu bringen, um den Nadelschutz zu entriegeln. Um ein zusätzliches Biegen des biegsamen Arretierungsarms zu ermöglichen, kann dem Spitzenabschnitt des Aktivierungselements oder der Kontaktfläche auf dem Arretierungsarm, die den Spitzenabschnitt kontaktiert, ein nockenartiges Profil gegeben werden, um die Biegung des Arretierungsarmes im Verhältnis zur Bewegung des Spitzenabschnitts des Aktivierungselements zu vergrößern. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Kontaktfläche 113 mit einer konvex geformten Nockenfläche versehen, um die Reaktion des biegsamen Arretierungsarms im Verhältnis zur Bewegung des Spitzenabschnitts 112 über der Nockenfläche 113 zu vergrößern. Die Nockenfläche kann auch einen konkav geformten Abschnitt, wie beispielsweise einen halbkreisförmigen Abschnitt 100, einschließen, um den Spitzenabschnitt 112 des Aktivierungselements zu halten, während sich der Nadelschutz in der ersten, der arretierten Position befindet. Dadurch wird verhindert, daß sich der Spitzenabschnitt 112 während der normalen Anwendung von der Nockenfläche weg bewegt, und erhält die nach außen zeigende Fingerauflage einen festeren Griff.
• Fig. 18 veranschaulicht ein alternatives Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, das dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 14 ähnlich ist, mit der Ausnahme, daß ein Verbindungsstück 128 integriert mit einer Spritzentrommel 162 einer hypodermischen Spritze 161 als Formteil hergestellt wird und ein Basiselement 132 drehbar mit dem Verbindungsstück 128 verbunden ist. Wie beim Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 14 schließt die Nadelschutzvorrichtung des vorliegenden Ausführungsbeispiels einen länglichen Nadelschutz 135 ein, der durch die Wirkung von Gelenkstiften 133 auf dem Basiselement und von Gelenklöchern 138 im Nadelschutz gelenkig am Basiselement 132 angebracht ist. Eine Nadelkanüle 121 wird unter Verwendung eines Klebers 201, wie beispielsweise Epoxidharz, oder eines anderen geeigneten Mittels mit dem Verbindungsstück 128 verbunden. Ein distales Ende 123 der Nadelkanüle schließt eine scharfe Spitze 202 ein, die zu einer abgeschrägten Form angespitzt ist, die eine Abschrägungsfläche 205 hat, die in einem Winkel A ausgerichtet ist. Die Abschrägungsfläche 205 zeigt in die Richtung B. Das Basiselement 132 ist mit dem Verbindungsstück in einer Schnappassungsanordnung drehbar im Eingriff, die das Ineinandergreifen einer nach innen zeigenden ringförmigen Rippe 203 auf dem Basiselement und einer ringförmigen Aussparung 204 auf dem Verbindungsstück beinhaltet. Das Verbindungsstück und das Basiselement sind so bemessen, daß das Basiselement fest im Verbindungsstück sitzt und in Position bleibt, aber die Drehung des Basiselements um das Verbindungsstück durch Ausüben einer Drehkraft, die ausreicht, um die Reibpassung zwischen dem Basiselement und dem Verbindungsstück zu überwinden, zuläßt. Es gibt zahlreiche strukturelle Konfigurationen, die angewendet werden können, um eine Drehverbindung zwischen dem Basiselement und dem Verbindungsstück bereitzustellen, wie beispielsweise nicht rutschende Gewindegänge, eine Sperrklinkenstruktur, Rasten und dergleichen. Die hier beschriebene Struktur für die Herstellung der Drehverbindung zwischen dem Basiselement und dem Verbindungsstück ist nur repräsentativ für diese vielen Möglichkeiten. Das ist ein wichtiges Merkmal der vorliegenden Erfindung, da es bei der Injektion eines Medikaments in die Vene eines Patienten wünschenswert ist, daß die Abschrägungsfläche der Nadelkanüle nach oben zeigt, wie das in Fig. 18 dargestellt wird. Durch diese Ausrichtung der Nadel ist es leichter, die Nadel in die Vene des Patienten einzuführen. Dementsprechend ist es wünschenswert, daß die Abschrägungsfläche 205 zur selben Seite des Basiselements 132 wie der Nadelschutz 135 zeigt, wenn sich der Nadelschutz in der zweiten, die Nadel freilegenden Position befindet, wie das am deutlichsten in Fig. 18 dargestellt wird, so daß der Nadelschutz nicht das Positionieren der Spritze dicht am Körper des Patienten, beispielsweise dem Arm des Patienten, beeinträchtigt, wenn der Zugang in eine Vene leicht hergestellt werden soll. Der Nadelschutz kann dadurch auf derselben Seite der Spritze wie die Abschrägungsfläche positioniert werden, daß die Elemente so konzipiert werden, daß dieses Ergebnis durch die Anbringung der Nadelschutzvorrichtung an der Spritzentrommel erreicht wird, oder daß verstellbare Komponenten, wie beispielsweise im Ausführungsbeispiel von Fig. 18, bereitgestellt werden, wobei das Basiselement im Verhältnis zur Nadelkanüle in die optimale Position gedreht werden kann.

Claims (10)

1. Nadelschutz-Baugruppe (20) mit einer lösbaren Arretierung, die folgendes aufweist:

eine Nadelkanüle (21) mit einem proximalen Ende (22), einem distalen Ende (23) und einem durchführenden Hohlraum (25),

ein Verbindungsstück (28), das ein proximales Ende (29) zur Verbindung mit einem medizinischen Instrument und ein distales Ende (31) hat, das mit dem proximalen Ende (22) der Nadelkanüle (21) verbunden wird,

ein Basiselement (32), das mit dem Verbindungsstück (28) verbunden ist und einen biegsamen Arretierungsarm (34) einschließt, der eine Einrastfläche (45) hat,

einen länglichen Nadelschutz (35) mit einem distalen Ende (40) und einem proximalen Ende (37), der gelenkig mit dem Basiselement (32) verbunden ist, wobei sich in dem Nadelschutz (35) eine Längsöffnung (41) befindet, wobei der Nadelschutz (35) in der Lage ist, zwischen einer ersten Nadelschutzposition, in der sich die Nadelkanüle (21) innerhalb der Längsöffnung (41) des Nadelschutzes (34) befindet, und einer zweiten Position, in der wenigstens das distale Ende (23) der Nadelkanüle (21) freiliegt, vor- und zurückgedreht zu werden, wobei der Nadelschutz (35) Aktivierungsmittel einschließt, die eine nach außen zeigende Fingerauflage (51) haben, dadurch gekennzeichnet, daß

der Nadelschutz (35) eine Einrastfläche (46) einschließt, die für das Ineinandergreifen mit der Einrastfläche (45) des Basiselements (32) positioniert ist, wenn sich der Nadelschutz (35) in der ersten Nadelschutzposition befindet, um den Nadelschutz (35) in der ersten Position zu arretieren,

bei der die Fingerauflage (51) dafür geeignet ist, die Einrastfläche (45) des Arretierungsarms (34) und die Einrastfläche (46) des Nadelschutzes (35) außer Eingriff zu bringen und den Nadelschutz (35) aus der ersten Nadelschutzposition in die zweite, die Nadel freilegende Position zu drehen, nachdem ein Fingerdruck auf die Fingerauflage (51) ausgeübt worden ist, und bei der die Aktivierungsmittel ein Aktivierungselement (50) einschließen, das beweglich mit dem Nadelschutz (35) verbunden ist, das die nach außen zeigende Fingerauflage (51) und einen Spitzenabschnitt (52) einschließt, der sich auf der Seite der Kanüle (21) befindet, die der Fingerauflage (51) gegenüberliegt, wenn sich der Nadelschutz (35) in der ersten Position befindet.

2. Nadelschutz-(35)-Baugruppe (20) nach Anspruch 1, die außerdem Mittel zum automatischen Ineinandergreifen der Einrastfläche (45) des Arretierungsarms (34) und der Einrastfläche (36) des Nadelschutzes (35) einschließt, wenn der Nadelschutz (35) aus der zweiten, die Nadel freilegenden Position in die erste Nadelschutzposition gedreht wird.

3. Nadelschutz-Baugruppe (20) nach Anspruch 1, bei welcher der Nadelschutz (35) einen proximal gerichteten, einseitig eingespannten Arm (55) einschließt, der an seinem freien Ende mit dem Aktivierungselement (50) verbunden ist, so daß ein Fingerdruck, der auf die Fingerauflage (51) ausgeübt wird, das Biegen des einseitig eingespannten Arms (55) in einer Richtung hin zu dem biegsamen Arretierungsarm (34) verursacht, wodurch der Spitzenabschnitt (52) des Aktivierungselements (50) den biegsamen Arretierungsarm (34) biegen und die Einrastflächen (45, 46) außer Eingriff bringen kann.

4. Nadelschutz-Baugruppe (20) nach Anspruch 1, die ein Gelenk einschließt, welches das Aktivierungselement mit dem Nadelschutz (35) verbindet.

5. Nadelschutz-Baugruppe (20) nach Anspruch 1, bei welcher der biegsame Arretierungsarm (34) eine Nockenfläche für den Kontakt mit dem Spitzenabschnitt (52) einschließt, um die Einrastfläche (46) des Nadelschutzes (35) außer Eingriff mit der Einrastfläche (45) des Arretierungsarms (34) zu bringen.

6. Nadelschutz-Baugruppe (20) nach Anspruch 1, die außerdem Mittel zum lösbaren Halten des Nadelschutzes (35) in der zweiten, die Nadel freilegenden Position einschließt.

7. Nadelschutz-Baugruppe (20) nach Anspruch 1, bei der das distale Ende (23) der Nadelkanüle (21) eine scharfe Spitze (24) einschließt.

8. Nadelschutz-Baugruppe (20) nach Anspruch 7, bei der die scharfe Spitze (26) abgeschrägt mit einer Schrägfläche geformt ist und die Schrägfläche zu derselben Seite des Basiselements (32) wie der Nadelschutz (35) zeigt, wenn sich der Nadelschutz (35) in der zweiten, die Nadel freilegenden Position befindet.

9. . Nadelschutz-Baugruppe (20) nach Anspruch 1, bei der das Basiselement (32) drehbar mit dem Verbindungsstück (28) verbunden ist, so daß das Basiselement (32) um das Verbindungsstück (28) gedreht werden kann.

10. Nadelschutz-Baugruppe (20) nach Anspruch 1, die außerdem eine Spritzentrommel (62) mit einem distalen Ende (63), einem proximalen Ende (64) und einer runden Seitenwand (65) zwischen diesen einschließt, die eine Kammer (67) für die Aufnahme von Fluid bildet, wobei das distale Ende (63) der Spritzentrommel (62) mit dem Verbindungsstück (28) verbunden ist, so daß der Hohlraum (25) der Nadelkanüle (21) mit der Kammer (67) in einer Fluid-Verbindung ist.