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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spielgehäusepositioniervorrichtung für einen
Fahrzeugrückspiegel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und im besonderen
eine verbesserte Spiegelgehäusepositioniervorrichtung zur Verwendung in einem
Fahrzeugrückspiegel mit einem klappbaren Gehäuse, in dem eine Spiegeleinheit
angeordnet ist, die durch Drehen eines Motors das Spiegelgehäuse wegklappt.
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Rückspiegel, in denen das Spiegelgehäuse mit einem darin angeordneten Spiegel in
vorgegebene Positionen gedreht oder geklappt werden kann, sind z. B. aus den
Offenbarungen in dem US-Patent US-A-4 91 95 26 oder EP-A-0 314 135 A1 und der
japanischen ungeprüften Gebrauchsmusterveröffentlichung (Kokai) Nr. Hei-JP U 485 061
bekannt. In diesen wohlbekannten Rückspiegeln ist das Spiegelgehäuse an jeder Seite
einer Fahrzeugkarosserie installiert und derart angepaßt, um drei Positionen
einzunehmen: Blick-Position (oder Normalposition) und vordere und hintere Park-Positionen
(oder geklappte Positionen). Dementsprechend kann das Spiegelgehäuse bezüglich
einem Grundkörper der an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, von Hand oder
angetrieben durch einen Motor gedreht werden und schwingt in die Blick-Position, in der es
seitlich von der Fahrzeugkarosserie hervorsteht und dem Fahrer einen Blick nach
hinten ermöglicht, oder schwingt in eine hintere Park-Position, in der dessen äußeres
Ende zum Heck der Fahrzeugkarosserie gerichtet ist, während dessen Vorderseite im
allgemeinen direkt zum Seitenbereich der Fahrzeugkarosserie gerichtet ist. Weiterhin,
wenn das Spiegelgehäuse, das in die Blick-Position gebracht ist, unfallbedingt durch
einen menschlichen Körper oder andere Gegenstände gedrückt wird, kann das
Spiegelgehäuse bezüglich dem Grundkörper gedreht werden und schwingt in die hintere
Park-Position oder die vordere Park-Position, in der dessen äußeres Ende zur Front
der Fahrzeugkarosserie gerichtet ist, während dessen Rückseite im allgemeinen direkt
zum Seitenbereich der Fahrzeugkarosserie gerichtet ist, abhängig von der Richtung, in
der das Spiegelgehäuse einer äußeren Kraft ausgesetzt war.
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Hauptkomponenten einer derartigen Spiegelgehäusepositioniervorrichtung für einen
Fahrzeugrückspiegel sind ein stationäres Teil, das mit einem Grundkörper drehbar
verbunden ist, der wiederum an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, und ein
drehbares Teil, das mit dem Spiegelgehäuse verbunden ist. Das drehbare Teil ist an einer
Tragwelle befestigt, die an dem Spiegelgehäuse hervorsteht. Ein Zahnrad ist
vorgesehen derart, daß es an der Drehteil-Tragwelle angeordnet ist und durch eine Kupplung
mit dem stationären Teil verbunden ist. Ein Zahnradzug ist in dem drehbaren Teil
eingebaut, um eine Verbindung zwischen einem Motor zum Antreiben des drehbaren Teils
und dem Zahnrad auf der Tragwelle vorzusehen. Das Zahnrad auf der Tragwelle
arbeitet als ein Sonnenrad, während eines der Zahnräder in dem Zug, das im Eingriff mit
dem Zahnrad auf der Tragwelle ist, als Planetenzahnrad dient. Indem das drehbare
Teil um die Tragwelle gemeinsam mit dem Motor und dem Zahnradzug gedreht wird,
wird das Spiegelgehäuse in die Blick- oder hintere Park-Position gedreht. Wenn das
drehbare Teil in eine vorgegebene Position gedreht wurde, in der es gegen weitere
Drehung blockiert ist, beginnt ein stärkerer Strom durch den Motor zu fließen, wodurch
das Motormoment ansteigt, und die Zahnräder mit ihren Zähnen miteinander ohne ein
Flankenspiel zwischen diesen im Eingriff sind. Die oben erwähnte Kupplung besteht
aus dem Zahnrad auf der Tragwelle, einer Kupplungsscheibe, die zwischen dem
Zahnrad und dem drehbaren Teil angeordnet ist, und einer Kupplungsfeder, die das
drehbare Teil gegen die Kupplungsscheibe drückt. Wenn das Spiegelgehäuse von Hand
gedreht wird, oder wenn es unfallbedingt durch einen menschlichen Körper oder
irgendeinen anderen Gegenstand gedrückt wird, während der Motor außer Betrieb ist, wird
das Zahnrad auf der Tragwelle veranlaßt, sich in Bezug zur Kupplungsscheibe zu
gleiten, wobei das drehbare Teil auf der Tragwelle gemeinsam mit dem Motor, dem
Zahnradzug und dem Zahnrad auf der Tragwelle gedreht werden kann.
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Das Zahnrad auf der Tragwelle und die in dem Zahnradzug, die in der konventionellen
Spiegelgehäusepositioniervorrichtung verwendet werden, sind geradverzahnte
Stirnzahnräder. Die geradverzahnten Stirnzahnräder können mit reduzierten Kosten
her
gestellt werden und weisen einen höheren Übertragswirkungsgrad auf als dies schräg
verzahnte Zahnräder tun. Daher kann irgendein Niedrigleistungsmotor, der zu einem
geringen Preis kommerziell verfügbar ist, in der Spiegelgehäusepositioniervorrichtung
verwendet werden. Wenn jedoch eine äußere Kraft, wie eine Vibration der
Fahrzeugkarosserie, auf das Spiegelgehäuse ausgeübt wird, wird das eine der Zahnräder in
dem Zahnradzug, das mit dem Zahnrad auf der Tragwelle im Eingriff ist, sich drehen
und der Motor und der Zahnradzug wird entgegengesetzt gedreht. Dies führt zu einer
einfachen Verlagerung des Spiegelgehäuses aus dessen gesetzter Position. Ebenso,
wenn das Spiegelgehäuse von Hand gedreht wird, oder wenn es unfallbedingt durch
einen menschlichen Körper oder irgendeinen anderen Gegenstand gedrückt wird, wird
ein Teil der Kraft, die durch das Spiegelgehäuse auf das drehbare Teil ausgeübt wird,
zur Umkehrdrehung des Zahnradzuges und des Motors aufgenommen. Dieser Verlust
an Kraft bewirkt dementsprechend, daß die Kupplungstrennung nicht weich ausgeführt
wird.
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Ebenso offenbart die japanische ungeprüfte Gebrauchsmusterveröffentlichung (Kokai)
Nr. Hei-649 203 eine Spiegelgehäusepositioniervorrichtung mit einem vergleichbaren
Aufbau zu der oben erwähnten Positioniervorrichtung gemäß dem Stand der Technik.
In dieser Spiegelgehäusepositioniervorrichtung sind an dem stationären Teil
Sektoraussparungen ausgebildet, die jeweils stufenförmig an deren beiden Enden sind. Eine
Kugel ist vorgesehen, die in jeder dieser Sektoraussparungen aufgenommen ist. Eine
dieser Kugeln ist immer unterhalb eines der Zahnräder in dem Zahnradzug, der in dem
drehbaren Teil vorgesehen ist. Ein Stab ist beispielsweise zwischen dem Zahnrad und
der Kugel vorgesehen in der Art, um axial verschieblich durch den Zahnradzug
bezüglich dem drehbaren Teil gehalten zu werden. Wenn das Spiegelgehäuse in die Blick-
oder die hintere Park-Position gedreht wird und dadurch die Kugel unter dem Zahnrad
sich auf die Stufe an dem Ende der Sektoraussparung dreht, gleitet der Stab, um das
Zahnrad und die drehbaren anderen Zahnräder auf derselben Tragwelle anzuheben.
Daher werden die Zahnräder gegeneinander und auf das drehbare Teil gedrückt. Die
Zahnräder sind gegen Drehung blockiert.
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In dieser Spiegelgehäusepositioniervorrichtung wird, wenn das Spiegelgehäuse in die
Blick- oder die hintere Park-Position gedreht wird, das Zahnrad in dem Zahnradzug,
das am nächsten zu dem Stab ist, durch den Stab angehoben, und die anderen
Zahnräder werden nacheinander ebenso angehoben und gegeneinander gedrückt. Dadurch
sind die Zahnräder gegen Drehen gesichert. Irgendeine Vibration der
Fahrzeugkarosserie oder dergleichen wird das Spiegelgehäuse nicht veranlassen, sich aus seiner
gesetzten Position zu verlagern. Auch wenn das Spiegelgehäuse von Hand gedreht
wird oder wenn es unfallbedingt durch einen menschlichen Körper oder irgendeinen
anderen Gegenstand gedrückt wird, kann die Kupplungstrennung weich ausgeführt
werden. In dieser konventionellen Spiegelgehäusepositioniervorrichtung sind jedoch,
wenn das Zahnradgehäuse in die Blick-Position oder Park-Position gedreht ist, die
Zähne von jedem Zahnrad im Eingriff miteinander mit dem Flankenspiel abweichend zu
irgendeiner Seite derselben, so daß die Zähne stark gegeneinandergedrückt sind. Da
die Kraft, die auf die Zähne ausgeübt wird, sich von einem Zahnrad zum anderen
verändert, werden einige der Zahnräder nicht erfolgreich bewegt, so daß die
Zahnraddrehung zu einem Zeitpunkt blockiert ist, oder nicht blockiert ist zu einem anderen
Zeitpunkt. Für eine weiche Bewegung der Zahnräder muß jedes der Zahnräder mit einer
höheren Präzision gefertigt und der Zwischenraum zwischen dem Zahnrad und der
Zahnradwelle für jedes Zahnrad akkurat eingestellt sein. Diese Präzisionsfertigung und
die akkurate Zwischenraumeinstellung muß für alle diese
Spiegelgehäusepositioniervorrichtungen durchgeführt werden.
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Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine
Spiegelgehäusepositioniervorrichtung, wie eingangs erwähnt, zur Verfügung zu stellen, die einen verbesserten
Schutz gegen Beschädigung von Komponenten derselben aufweist.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Aufgabe durch eine
Spiegelgehäusepositioniervorrichtung der eingangs genannten Art gelöst durch einen Mechanismus, der
die Zahnradgruppe daran hindert, gedreht zu werden, wenn das drehbare Teil gegen
Drehen blockiert ist, wobei ein Zahnrad aus der Zahnradgruppe aus einer ersten
Zahnradkomponente und einer zweiten Zahnradkomponente gebildet ist, die diesen
Zahnradzug in einen ersten Zugteil und einen zweiten Zugteil teilen, wobei diese erste
Zahn
radkomponente Zähne aufweist, die im Eingriff mit dem nächsten Zahnrad dieses
ersten Zugteils ist und diese zweite Zahnradkomponente Zähne aufweist, die im Eingriff
mit dem nächsten Zahnrad des zweiten Zugteils ist und ein elastisches Teil, das die
erste Zahnradkomponente auf die zweite Zahnradkomponente drückt, wobei die erste
Zahnradkomponente Vorsprünge aufweist, die in einem Bereich derselben ausgebildet
sind, der auf die zweite Zahnradkomponente gerichtet ist, und wobei in der zweiten
Zahnradkomponente konkave Aussparungen ausgebildet sind, in die die Vorsprünge
der ersten Zahnradkomponete eingesetzt sind, und wobei das elastische Teil die
Vorsprünge eingesetzt in den konkaven Aussparungen halten.
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Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den weiteren, unabhängigen
Ansprüchen dargelegt.
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Hiernach wird die vorliegende Erfindung detaillierter erläutert und erklärt durch ein
bevorzugtes Ausführungsbeispiel in Verbindung mit den dazugehörigen Zeichnungen,
wobei:
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Fig. 1 eine Draufsicht einer ersten Ausführungsform der
Spiegelgehäusepositioniervorrichtung ist,
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Fig. 2 eine Vorderansicht der Spiegelgehäusepositioniervorrichtung in Fig. 1 ist,
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Fig. 3 eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie A-A in Fig. 1 ist,
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Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Linie B-B in Fig. 1 ist, wobei einige
Komponenten zur vereinfachten Darstellung weggelassen sind,
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Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Linie C-C in Fig. 1 ist, wobei einige
Komponenten weggelassen sind,
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Fig. 6 eine Schnittansicht entlang der Linie D-D in Fig. 3 ist,
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Fig. 7 eine perspektivische Explosionsansicht des Antriebsmechanismus, der in
der Spiegelgehäusepositioniervorrichtung verwendet wird, ist,
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Fig. 8 eine Schnittansicht entlang der Linie E-E in Fig. 5 ist,
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Fig. 9 eine Schnittansicht entlang der Linie G-G in Fig. 8 ist,
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Fig. 10 eine Schnittansicht entlang der Linie F-F in Fig. 5 ist,
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Fig. 11 eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie H-H in Fig. 5, und
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Fig. 12 eine vergrößerte Schnittansicht ebenso entlang der Linie H-H in Fig. 5 ist
und einen unterschiedlichen Arbeitsvorgang von dem in Fig. 11 zeigt.
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Wie in Fig. 1 bis 7 gezeigt, umfaßt die Spiegelgehäusepositioniervorrichtung für einen
Fahrzeugrückspiegel ein drehbares Teil 1, das mit einem Spiegelgehäuse verbunden
ist, in dem eine Spiegeleinheit des Rückspiegels angeordnet ist, und ein stationäres
Teil 2, das mit einem Grundkörper des Rückspiegels verbunden ist, der an der
Fahrzeugkarosserie befestigt ist.
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Das stationäre Teil 2 besteht aus einem im allgemeinen flachen Körper 2A mit einer
hohlen Tragwelle 2B, die einstückig an einer Seite desselben ausgebildet ist. Das
drehbare Teil 1 besteht aus einem schachtelförmigen Körper 1A, der an seinem
oberen Bereich offen ist, aus einer im allgemeinen flachen Trennwand 21 und einem
schachtelförmigen Deckel 24, der an seinem Boden offen ist. Die Trennwand 21 ist
angebracht an und verbunden mit der Öffnung des Körpers 1A. Der Deckel 24 ist mit
dessen unterem Ende in einem umlaufenden Sockel befestigt, der in den seitlichen
Wänden des Körpers 1A ausgebildet ist, die zusammen die obere Öffnung des
Körpers 1A bestimmen, und der mit einer Feuchtigkeitsdichtung, die in dem Sockel
eingesetzt ist, abgedichtet ist. Das drehbare Teil ist an dem stationären Teil angeordnet,
wobei die Tragwelle 2B des stationären Teils 2 in Löcher eingeführt ist, die jeweils in dem
Körper 1A und der Trennwand 21 ausgebildet sind. Daher ist das drehbare Teil 1
dreh
bar auf der Tragwelle 2B. Eine Gleitplatte 4 ist vorgesehen sowie an der Tragwelle 2B
und ebenso zwischen dem drehbaren Teil 1 und dem stationären Teil 2 angebracht,
um eine weiche Drehung des drehbaren Teils 1 an dem stationären Teil 2
sicherzustellen.
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Ein elektrischer Motor 22 ist im Inneren des drehbaren Teils 1 vorgesehen, ein
Zahnrad 7 ist an der Tragwelle 2B vorgesehen, und ein Zug von Zahnrädern 11 bis 19 ist
zwischen dem Zahnrad 7 und dem Motor 22 in dem drehbaren Teil vorgesehen.
Demgemäß wird das drehbare Teil 1 durch die Zusammenarbeit dieser Elemente gedreht.
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Der Motor 22 ist in einer Kammer angeordnet, die in dem oberen Bereich des
drehbaren Teils 1 durch die Trennwand 21 und den Deckel 24 bestimmt ist, wobei die Welle
des Motors 22 durch ein Loch durchgeführt ist, das in der Trennwand 21 ausgebildet
ist. Der Motor 22 ist an der Trennwand 21 befestigt. Eines (19) der Zahnräder in dem
Zug ist angebracht und befestigt an einem Abschnitt der Motorwelle, die sich in die
Kammer erstreckt. Das Zahnrad 7 ist lose an der Tragwelle 2B angebracht und mit der
Tragwelle 2B durch eine Kupplung verbunden, die im weiteren später beschrieben
wird. Die Zahnräder 11 bis 18 in dem Zug sind zwischen dem Zahnrad 19 an der Welle
des Motors 22 und dem Zahnrad 7 an der Tragwelle 2B angeordnet und ebenso lose
an der Zahnradwelle 10A und 10B angebracht. Die Zahnradwellen 10A und 10B sind
parallel zu der Tragwelle 2B angeordnet und kreuzen die untere Wand des Körpers 1A
und die Trennwand 21 und sind jeweils an gegenüberliegenden Enden derselben an
dem Körper 1A und der Trennwand 21 angebracht und befestigt. Die Zahnräder 11,
13, 15 und 18 der Zahnräder (11 bis 19) in dem Zug sind lose an der Zahnradwelle 1A
angebracht, während jene 12, 14 und 17 lose an der Zahnradwelle 10B angebracht
sind. Wie aus Fig. 7 offensichtlich, ist das Zahnrad 11 ein gewöhnliches gerad
verzahntes Stirnzahnrad, während jedes der Zahnräder 12 bis 18 ein zusammengesetztes
Zahnrad ist, zusammengesetzt aus zwei geradverzahnten Stirnzahnrädern, die in
ihrem Nominaldurchmesser voneinander unterschiedlich und koaxial angeordnet und
einstückig miteinander ausgebildet sind. Dies bedeutet, daß jedes dieser Zahnräder 12
bis 18 aus einem oberen gerad verzahnten Stirnzahnrad und einem unteren gerad
verzahnten Stirnzahnrad besteht. Das Zahnrad 18 im Eingriff mit dem Zahnrad 19 auf
der Welle des Motors 22 ist mit seinem unteren gerad verzahnten Stirnzahnrad mit
dem oberen gerad verzahnten Stirnzahnrad des Zahnrades 17 in Eingriff. Das Zahnrad
17 ist mit seinem unteren geradverzahnten Stirnzahnrad mit dem oberen gerad
verzahnten Stirnzahnrad des Zahnrades 15 im Eingriff. Das Zahnrad 15 ist mit seinem
unteren geradverzahnten Stirnzahnrad mit dem oberen geradverzahnten Stirnzahnrad
des Zahnrads 14 im Eingriff. Das Zahnrad 14 ist mit seinem unteren geradverzahnten
Stirnrad mit dem oberen geradverzahnten Stirnzahnrad des Zahnrads 13 im Eingriff.
Das Zahnrad 13 ist mit seinem unteren geradverzahnten Stirnzahnrad mit dem oberen
geradverzahnten Stirnzahnrad des Zahnrads 12 im Eingriff. Das Zahnrad 12 ist mit
seinem unteren gerad verzahnten Stirnrad mit dem oberen geradverzahnten
Stirnzahnrad des Zahnrads 11 im Eingriff. Das Zahnrad 11 ist im Eingriff mit dem Zahnrad 7
auf der Tragwelle 2B. Wenn der Motor 22 eingeschaltet wird, treibt das Zahnrad 19 das
Zahnrad 18 an, und demgemäß werden die Zahnräder 18 bis 11 aufeinanderfolgend
gedreht. Das Zahnrad 11 arbeitet als ein Planetenzahnrad. Dementsprechend rotiert
und dreht das Zahnrad 11 um das Zahnrad 7, während es mit dem letztgenannten, das
als Sonnenzahnrad dient, im Eingriff ist. Daher dreht das drehbare Teil 1 um die
Tragwelle 2B.
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Die oben erwähnte Kupplung ist zwischen dem Zahnrad 7 und dem stationären Teil 2
vorgesehen. Die Kupplung ist dazu bestimmt, das drehbare Teil 1 zu drehen, wenn das
drehbare Teil 1 mit einer Kraft beaufschlagt ist, die größer als ein Moment ist, mit dem
das drehbare Teil 1 durch den Motor 22 gedreht wird. In dieser Ausführungsform ist
eine Kupplung, die als eine "Klauenkupplung" oder dergleichen bezeichnet ist,
verwendet. Die Kupplung ihrerseits beinhaltet das Zahnrad 7 auf der Tragwelle 2B, und
sie ist aus einer Kupplungsscheibe 6, die zwischen dem Zahnrad 7 und dem
stationären Teil 2 angeordnet ist, und einer Kupplungsfeder 8 gebildet. Das Zahnrad 7 hat eine
Aussparung, die beispielsweise auf dessen Seite gegenüber der Kupplungsscheibe 6
ausgebildet ist. Die Kupplungsscheibe 6 hat an deren Seite gegenüber dem Zahnrad 7
eine Klaue ausgebildet, die in der Aussparung in dem Zahnrad 7 eingesetzt ist. Die
Kupplungsscheibe 6 und das Zahnrad 7 sind an der Tragwelle 2B angebracht, wobei
die Klaue in der Aussparung eingesetzt ist. Die Kupplungsscheibe 6 ist
gleitverschieblich, nicht drehbar an der Tragwelle 2B angebracht, während das Zahnrad 7 drehbar
und gleitverschieblich an der Tragwelle 2B angebracht ist. Zu diesem Zweck ist die
Tragwelle 2B an einem umlaufenden Abschnitt desselben abgeflacht, an dem die
Kupplungsscheibe 6 angebracht ist. Das Loch in der Kupplungsscheibe 6 ist
entsprechend der Querschnittsform der Tragwelle 2B geformt. Die Kupplungsscheibe 6 ist an
dem flachen Abschnitt der Tragwelle 2B angebracht. Das Loch in dem Zahnrad 7, in
dem die Tragwelle 2B angebracht ist, ist rund ausgeformt entsprechend dem
Durchmesser der Tragwelle 2B. Das Zahnrad 7 ist an dem Abschnitt der Tragwelle 2B
angebracht, der den kreisförmigen Querschnitt aufweist. Die Kupplungsfeder 8 ist eine
Schraubenfeder sowie zusammengedrückt an der Tragwelle 2B zwischen dem
Zahnrad 7 und einer Federlagerung 9 angeordnet, die an der Tragwelle 2B befestigt ist. Die
Kupplungsfeder 8 ist bestimmt, um die Klauen der Kupplungsscheibe 6 eingesetzt in
den Aussparungen in dem Zahnrad 7 zu halten, während das Zahnrad 7 und die
Kupplungsscheibe 6 auf das drehbare Teil 1 gedrückt wird. Eine Gleitplatte 5 ist
vorgesehen, die auf der Tragwelle 2B zwischen der Kupplungsscheibe 6 und dem
stationären Teil 2 angebracht ist. Daher werden, wenn auf das drehbare Teil 1 eine große Kraft
ausgeübt wird, die Klauen der Kupplungsscheibe 6 außer Eingriff von den
Aussparungen in dem Zahnrad 7 gebracht und der Motor 22, die Zahnräder 11 bis 19 und das
drehbare Teil 1 werden gemeinsam gedreht, und das drehbare Teil wird auf der
Tragwelle 2B gedreht. Wenn das drehbare Teil 1 daran gehindert ist, gedreht zu werden,
werden die Klauen der Kupplungsscheibe 6 außer Eingriff von den Aussparungen des
Zahnrads 7 gebracht, wodurch der Motor 22 gegen das Aufbringen irgendeiner
übermäßig großen Kraft geschützt ist.
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Das drehbare Teil 1 ist mit Kugeln 3 versehen, und das stationäre Teil 2 weist an
diesem ausgebildete Aussparungen 2C auf. Diese Kugeln 3 und die Sektoraussparungen
arbeiten mit einer Schaltung zusammen, die zwischen dem Motor 22 und einer
Spannungsquelle ausgebildet ist, und die in der Antriebseinheit für den Motor 22
aufgenommen ist, um den Winkel der Drehung des drehbaren Teils 1 zu begrenzen. Wie am
besten aus Fig. 6 hervorgeht, sind die Sektoraussparungen 2C paarweise ausgebildet.
Sie sind in dem Körper 2A des stationären Teils 2 ausgebildet sowie auf einen
imaginären Kreis der konzentrisch bezüglich der Tragwelle 2B oder der Drehachse des
drehbaren Teils 1 und symmetrisch bezüglich der Drehachse des drehbaren Teils 1
ange
ordnet. Jede dieser Sektoraussparungen 2C ist stufenförmig an deren
gegenüberliegenden Enden ausgebildet. Im weiteren Detail ist die Aussparung an deren Enden
flacher als an dem mittleren Abschnitt. Alle Seitenwände der Aussparung sind von der
Oberfläche des Körpers 2A zu dem Aussparungsboden geneigt, während die Enden
der jeweiligen Stufen der Aussparung von den Stufenflächen zu dem
Aussparungsboden geneigt sind. Die Kugeln 3 sind drehbar in konkaven Ausnehmungen gehalten, die
in der unteren Wand des Körpers 1A des drehbaren Teils 1 ausgebildet sind. Wenn
das drehbare Teil an der Tragwelle 2B des stationären Teils 2 angebracht ist, fallen die
Kugeln 3 jeweils in die Sektoraussparungen 2C. Wenn das drehbare Teil 1 gedreht
wird, werden die Kugeln 3 drehend bewegt zusammen mit dem drehbaren Teil 1, um
auf einer der Endstufen der Sektoraussparungen 2C aufzusitzen. Die Schaltung, die in
die Antriebseinheit des Motors 22 aufgenommen ist, trennt den Motor 22 von der
Spannungsquelle, wenn die Kugel 3 auf einer der Endstufen der Sektoraussparungen
2C aufsitzen. Die Schaltung ihrerseits ist so konfiguriert, wie dies in der japanischen
ungeprüften Patentveröffentlichung (Kokai) Nr. Hei-4-76196 (JP-U 76196/92)
beispielsweise veröffentlicht ist, um durch einen positiven Terministor einen Überstrom,
der durch den Motor 22 fließt, zu erfassen, sowie die Belastung auf dem Motor 22, die
ansteigt, wenn die Kugeln 3 auf einer der Endstufen der Aussparung 2C aufsitzen, um
auf diese Weise den Motor 22 von der Spannungsquelle zu trennen, und den Motor 22
mit der Spannungsquelle zu verbinden, wenn die Belastung des Motors 22 abnimmt.
Wie in Fig. 3 gezeigt, weist das drehbare Teil 1 eine kreisförmige Aussparung 1B auf,
die in dessen Boden gegenüber dem stationären Teil 2 ausgebildet ist. Wie in den
Fig. 3 und 7 gezeigt, ist das stationäre Teil 2 mit einem Stift 2D versehen, der sich in die
kreisförmige Aussparung 1B erstreckt. Durch Anstoßen beider Enden der
kreisförmigen Aussparung 1B begrenzt der Stift 2D den maximalen Winkel der Drehung des
drehbaren Teils 1.
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In der Spiegelgehäusepositioniervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist das
Zahnrad 15 inmitten der Zahnräder 11 bis 18, die zwischen dem Motor 22 und der
Tragwelle 2B des stationären Teils 2 angeordnet sind, aus zwei Komponenten 31 und
32 zusammengesetzt. Die erste (31) dieser Zahnradkomponenten hat im wesentlichen
die Form einer Scheibe. Sie ist lose auf der Zahnradwelle 10A angebracht und im
Ein
griff mit dem Zahnrad 17. Wie in Fig. 8 gezeigt, hat die erste Zahnradkomponente 31
drei kreisförmige Vorsprünge 33, die an dessen Oberfläche vorgesehen sind, die zu
der zweiten Zahnradkomponente 32 gerichtet ist. Die kreisförmigen Vorsprünge 33
sind auf dem gleichen Kreis angeordnet, konzentrisch und gleichwinklig beabstandet
zueinander bezüglich der Drehachse der ersten Zahnradkomponente 31. Kreisförmige
Wände oder Vorsprünge sind einstückig mit der Komponente 31 ausgebildet, von
denen die umlaufenden Enden als geneigte Flächen ausgebildet sind, wobei jede der
Oberflächen der Komponente 31 aufwärts zu der vorspringenden Spitze geneigt ist. In
ähnlicher Weise ist die zweite Zahnradkomponente 32 ebenso als Scheibe
ausgebildet. Die Komponente 32 ist lose an der Zahnradwelle 10A angebracht und in Eingriff
an deren umlaufenden Zähnen mit dem Zahnrad 14. Wie am besten in Fig. 7 und 10
gezeigt, hat die zweite Zahnradkomponente 32 drei kreisförmige konkave
Ausnehmungen 35, die in dessen Oberfläche gegenüber der ersten Zahnradkomponente 31
ausgebildet sind. Die kreisförmigen konkaven Ausnehmungen 35 sind auf einem
imaginären Kreis positioniert, auf dem ebenso die kreisförmigen Vorsprünge 33 liegen,
und gleichwinklig beabstandet bezüglich der Drehachse der ersten
Zahnradkomponente 31. Jede der kreisförmigen konkaven Aussparungen ist an dessen Umfang durch
geneigte Flächen 36 bestimmt, die jeweils von der Oberfläche der Komponente 32 zu
dem Aussparungsboden geneigt sind. Zusammengesetzt mit der zweiten
Zahnradkomponente ist die erste Zahnradkomponente 31 auf der Zahnradwelle 10A
angeordnet, mit den kreisförmigen Vorsprüngen 33 jeweils in die kreisförmigen konkaven
Ausnehmungen 35 eingesetzt. Die Zähne der ersten Zahnradkomponente 31 sind in
Eingriff mit dem Zahnrad 17, während die der zweiten Zahnradkomponente 32 im Eingriff
mit dem Zahnrad 14 sind. Wenn die erste Zahnradkomponente 31 durch den Motor 22
durch die Zahnräder 19 und 18 gedreht wird, sind die kreisförmigen Vorsprünge 33
außer Eingriff von den kreisförmigen konkaven Ausnehmungen 35 und werden in eine
Zone zwischen den kreisförmigen konkaven Ausnehmungen 35 auf der Oberfläche der
zweiten Zahnradkomponente 32 bewegt, so daß die Komponente 32 gleitbeweglich
entlang der Zahnradwelle 10A ist. Wie aus Fig. 9 ersichtlich, hat die erste
Zahnradkomponente 31 eine kreisförmige Vorstülpung 37, die einstückig an dessen Oberfläche
gegenüber der zweiten Zahnradkomponente 32 ausgebildet ist, und die zweite
Zahnradkomponente 32 hat ebenso eine kreisförmige Vorstülpung 38, die einstückig an
dessen Umfang ausgebildet ist. Die erste kreisförmige Vorstülpung 37 ist derart an der
ersten Zahnradkomponente 31 vorgesehen, daß sie sich zu dem äußeren Umfang der
zweiten Zahnradkomponente 32, ausgehend von einer Zone der unteren Seite der
ersten Zahnradkomponente 31 gegenüber der zweiten Zahnradkomponente 32
erstreckt. Die zweite kreisförmige Vorstülpung 38 ist an dem äußeren Umfang der
zweiten Zahnradkomponente 32 angeordnet in der Art, daß die Endfläche der zweiten
kreisförmigen Vorstülpung 38 gegen die erste kreisförmige Vorstülpung 37 stößt, wenn
die erste Zahnradkomponente 31 gedreht wird. Im weiteren Detail sind diese ersten
und zweiten Vorstülpungen 37 und 38 jeweils so an der ersten und zweiten
Zahnradkomponente 31 und 32 angeordnet, um den Eingriff des kreisförmigen Vorsprungs 33
in das nächste der kreisförmigen konkaven Aussparungen 35 und die gemeinsame
Drehung der ersten und zweiten Zahnradkomponente 31 und 32 zu verhindern. Ein im
wesentlichen scheibenförmiges Federlager 25 ist lose an der Zahnradwelle 10A
vorgesehen sowie in Kontakt mit dem Zahnrad 18 plaziert. Ebenso ist eine Schraubenfeder
20 vorgesehen, sowie an der Zahnradwelle 10A angeordnet und mit dessen einem
Ende an dem Federlager 25 befestigt und mit dem anderen Ende an der Zahnradwelle
angebracht, sowie in einem anderen Federlager angeordnet, das in dem Abschnitt 21
um die Zahnradwelle 10A ausgebildet ist. Die Schraubenfeder 20 arbeitet um die erste
Zahnradkomponente 31 auf die zweite Zahnradkomponente 32 durch das Zahnrad 18
zu drücken und auf diese Weise die kreisförmigen Vorsprünge 33 in den kreisförmigen
konkaven Ausnehmungen 35 zu halten.
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Die Spiegelgehäusepositioniervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist in
einem Fahrzeugrückspiegel durch Einbauen in das Spiegelgehäuse 41 des
Rückspiegels angeordnet derart, daß die Drehachse des drehbaren Teils 1 mit der des
Spiegelgehäuses 41, welches die Spiegeleinheit des Rückspiegels darin angeordnet hat,
übereinstimmt und verbindet das stationäre Teil 2 mit der Rückspiegelbasis 43, die an
der Fahrzeugkarosserie befestigt ist.
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Der Rückspiegel ist mit dem Spiegelgehäuse 41 versehen, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist.
Das Spiegelgehäuse 41 ist eine dünne hohle Schachtel, die an einem Abschnitt an
deren Vorderseite offen ist. Das Spiegelgehäuse 41 hat an dessen vorderer Öffnung
Spiegel besteht. Die Spiegeleinheit 42 ist mit einem Kugelgelenk gekoppelt, das in
einem Spiegelschwenkmechanismus aufgenommen ist, der hinter der Spiegeleinheit 42
angeordnet und mit dem Spiegelgehäuse 41 verschraubt ist. Der
Spiegelschwenkmechanismus weist beispielsweise zwei Stäbe, Motoren zur Bewegung der Stäbe
unabhängig voneinander, Bewegungsumkehr- und
Geschwindigkeitsreduktionsmechanismen usw. auf. Um die Spiegeleinheit 42 zu schwenken, wird einer der Stäbe durch
einen der Motoren und die Bewegungsumkehr- und
Geschwindigkeitsreduktionsmechanismen bewegt, um den Spiegelhalter an dessen hinteren unteren Abschnitt zu
drücken, um dadurch die Spiegeleinheit 42 vertikal um das Kugelgelenk zu drehen,
während der andere Stab durch den anderen Motor und die Bewegungsumkehr- und
Geschwindigkeitsreduktionsmechanismen bewegt wird, um den Spiegelhalter an dessen
hinteren seitlichen Abschnitt zu drücken, um dadurch die Spiegeleinheit 42 horizontal
um die Kugelverbindung zu drehen. Der Rückspiegel weist ebenso einen Grundkörper
43 auf, der im allgemeinen die Form eines "L" hat, von dem ein Arm an der Karosserie
des Fahrzeugs befestigt ist. Um die Positioniervorrichtung gemäß der vorliegenden
Erfindung für das Spiegelgehäuse 41 in dem Rückspiegel anzuordnen, wird das
stationäre Teil 2 in das Spiegelgehäuse 41 durch eine Öffnung eingeführt, die an einem
umlaufenden Bereich des Spiegelgehäuses 41 ausgebildet ist, der als dessen Boden
dient. Das drehbare Teil 1 ist in dem Spiegelgehäuse 41 verschraubt, das stationäre
Teil 2 ist durch Verschrauben oder auf andere Art mit dem anderen Arm des
"Lförmigen" Grundkörpers 43 verbunden, und eine Antriebsschaltung (die an einer
Schalttafel 23, die in Fig. 3 gezeigt ist, ausgebildet ist) für den Motor 22 ist mit einer
Steuereinrichtung, die im Inneren der Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, elektrisch
verbunden. Ein Kabel 44 ist erstreckend von der Steuereinrichtung, die im Inneren der
Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, in den Deckel 24 durch die Fahrzeugkarosserie
und die Tragwelle 2B verlegt. Ein Abschnitt des Kabels 44 ist mit der Schalttafel 23
verbunden, während der übrige Teil des Kabels 44 durch eine Gummibuchse 26, die in
dem Deckel 24 angeordnet ist, zur Außenseite der Positioniervorrichtung verlegt und
mit den Motoren, die Teil des Schwenkmechanismus der Spiegeleinheit 42 sind,
verbunden ist.
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Das Spiegelgehäuse 41 wird durch den Motor 22 gedreht, der durch den Fahrer des
Fahrzeugs in Gang gesetzt wird, welcher die Steuerung, die einen Teil der
Steuereinrichtung bildet, bedient. Es wird nun angenommen, daß das Spiegelgehäuse 41 seitlich
von der Fahrzeugkarosserie hervorsteht, das bedeutet, daß das Spiegelgehäuse 41 in
der vorgegebenen Blick-Position ist, in der es dem Fahrer einen Blick nach hinten gibt.
Wenn der Motor 22 in diesem Zustand betätigt wird, treibt das Zahnrad 19 das
Zahnrad 17, und die Zahnräder 15 bis 11 werden aufeinanderfolgend gedreht. Das Zahnrad
11, das als Planetenzahnrad dient, rotiert und dreht sich um das Zahnrad 7, während
dieses mit dem letztgenannten in Eingriff ist, das als Sonnenrad arbeitet. Daher wird
das drehbare Teil 1 um die Tragwelle 2B gedreht, und das Spiegelgehäuse wird zur
Seite der Fahrzeugkarosserie geschwenkt, d. h. zum Betrachter der Zeichnungsseite
der Fig. 2. Wenn das Spiegelgehäuse 41 aus der Blick-Position in eine vorgegebene
Position gedreht wird, in der es im wesentlichen parallel zur Seitenfläche der
Fahrzeugkarosserie ist, und die Kugeln 3 sich von ihren Endpositionen, die in Fig. 6 gezeigt
sind, auf die Stufen an den gegenüberliegenden Enden in den Sektoraussparungen
2C bewegen, wird der Motor 22 von der Spannungsquelle getrennt, und aufgrund
dessen wird die Drehung des Spiegelgehäuses 41 gestoppt. Wenn der Fahrer die
Steuerung erneut bedient, um den Motor 22 in die Gegenrichtung zu drehen, werden die
Zahnräder 19 bis 11 rückwärts gedreht. Das Planetenzahnrad 11 rotiert und dreht sich
um das Zahnrad 7 rückwärts, während es mit dem letztgenannten in Eingriff ist. Das
drehbare Teil 1 wird auf der Tragwelle 2B entgegengesetzt gedreht und daher wird das
Spiegelgehäuse 41 von der hinteren Park-Position in die Blick-Position gedreht. Wenn
das Spiegelgehäuse 41 in die Blick-Position gedreht wurde, und die Kugeln 3 in ihre
Ausgangslage zurückgekehrt sind und sich auf die Endstufen der Sektoraussparungen
2C bewegen, wird der Motor 22 von der Spannungsquelle getrennt. Jedoch sind die
Zahnräder 19 bis 11 gegen Drehen blockiert, unmittelbar bevor der Motor 22
abgeschaltet ist. Mehr im Detail wenn das Spiegelgehäuse 41 aus der Blick-Position zu der
hinteren Park-Position gedreht wird, wie dies oben beschrieben wurde, und die Kugeln
3 sich auf die Endstufen der Sektoraussparungen 2C bewegen, steigt die Belastung
des Motors 22 an, das Moment des Motors 22 steigt an, und daher werden die
Zahnräder 19 bis 11 weitergedreht. Da das Zahnrad 7 auf der Tragwelle 2B gegen Drehen
gesichert ist, werden die Zahnräder 19 bis 11 mit ihren Zähnen auf die entsprechenden
Zahnräder mit dem Flankenspiel auf einer Seite gedrückt und so die Drehung gestoppt.
Die zweite Zahnradkomponente 32, die im Eingriff mit dem Zahnrad 17 ist, wird
zusammen mit den Zahnrädern 15 bis 11 daran gehindert, sich zu drehen. Da zu diesem
Zeitpunkt die Zahnräder 19 bis 17 durch den Motor 22 angetrieben sind, wird die erste
Zahnradkomponente 31 gedreht, und die kreisförmigen Vorsprünge 33 werden außer
Eingriff von den kreisförmigen konkaven Ausnehmungen 35 in der zweiten
Zahnradkomponente 32 gebracht, wie das in Fig. 12 gezeigt ist, und in Bereiche zwischen den
kreisförmigen konkaven Ausnehmungen 35 auf der Oberfläche der zweiten
Zahnradkomponente 32 bewegt. Die Schraubenfeder 20 wird weiter zusammengepreßt, wenn
das Zahnrad 18 und die erste Zahnradkomponente 31 gleiten, und das Zahnrad 18
wird unter dem Widerstand der Schraubenfeder 20 zu der ersten Zahnradkomponente
31 gedrückt. Da die Zahnräder 19 bis 11 dadurch nicht in die Gegenrichtung gedreht
werden, wird das Spiegelgehäuse 41 nicht gedreht sondern bleibt in der Blick-Position,
auch wenn eine Vibration der Fahrzeugkarosserie auf den Rückspiegel einwirkt,
nachdem das Spiegelgehäuse 41 in die hintere Park-Position gedreht wurde. Der Motor 22
ist von der Spannungsquelle getrennt, wenn oder nachdem das Zahnrad gegen
Drehung gesichert ist.
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Wenn der Motor 22 in eine Rückwärtsdrehung durch die Antriebseinheit aufgrund der
Betätigung der Steuerung durch den Fahrer versetzt wird, um das Spiegelgehäuse 41
von der Blick-Position in die hintere Park-Position zu drehen, treibt das Zahnrad 19 die
Zahnräder 18 und 17 an. Die erste Zahnradkomponente 31 wird gedreht und die
kreisförmigen Vorsprünge 33 setzen in die kreisförmigen konkaven Ausnehmungen 35
in der zweiten Zahnradkomponente 32 ein, wie das in Fig. 11 gezeigt ist, und die erste
kreisförmige Vorstülpung 37 an der Komponente 31 stößt gegen die zweite
kreisförmige Vorstülpung 38 an der Komponente 32 an, und daher beginnt die Komponente 31
sich zusammen mit der Komponente 32 zu drehen. Diese Drehung wird zu dem
Zahnrad 11 über die Zahnräder 14 bis 12 übertragen, und das Zahnrad 11 rotiert und dreht
sich, während es im Eingriff mit dem Zahnrad 7 ist, und das Spiegelgehäuse 41 wird
um die Tragwelle 2B zur Blick-Position gedreht. Wenn die Kugeln 3 sich auf die
Endstufen der Sektoraussparungen 2C bewegen, steigt die Belastung des Motors 22 an
und das Moment des Motors 22 steigt an, und daher werden die Zahnräder 11 bis 14
weiter gedreht. Da das Zahnrad 7 auf der Tragwelle 2B gegen Drehen gesichert ist,
werden die Zahnräder 11 bis 14 mit ihren Zähnen gegen die entsprechenden
Zahnräder gedrückt, und so wird die weitere Drehung mit dem Flankenspiel auf einer Seite
beendet. Die zweite Zahnradkomponente 32, die in Eingriff mit dem Zahnrad 14 ist, ist
zusammen mit den Zahnrädern 11 bis 14 daran gehindert, sich zu drehen. Da zu
diesem Zeitpunkt die Zahnräder 19 bis 17 durch den Motor 22 angetrieben sind, werden
die Zahnräder 19 bis 17 und die erste Zahnradkomponente 31 gedreht, und die
kreisförmigen Vorsprünge 33 werden außer Eingriff mit den kreisförmigen konkaven
Ausnehmungen 35 in der zweiten Zahnradkomponente 32 gebracht, wie das in Fig. 12
gezeigt ist, und in Bereiche zwischen den kreisförmigen konkaven Ausnehmungen 35 auf
der Oberfläche der zweiten Zahnradkomponente 32 bewegt. Die Schraubenfeder 20
wird weiter zusammengedrückt, wenn die Zahnräder 18 und die erste
Zahnradkomponente 31 gleiten, und die erste Zahnradkomponente 31 ist auf die zweite
Zahnradkomponente 32 gedrückt. Daher wird die Drehung der Zahnräder 19 bis 11 beendet. Das
Spiegelgehäuse 41 wird nicht aus der Blick-Position gedreht, auch wenn eine Vibration
der Fahrzeugkarosserie auf den Rückspiegel einwirkt.
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Da die erste Zahnradkomponente 31 unter Einwirkung der Schraubenfeder 20 auf die
zweite Zahnradkomponente 32 gedrückt wird, wenn das Spiegelgehäuse 41 und das
drehbare Teil 1 in die Blick-Position oder die hintere Park-Position gedreht werden, wird
dieses gleitend gedreht, während es gleitend und etwas vertikal, gemeinsam mit dem
Zahnrad 18 und dem Federlager 25 bezüglich der Schraubenfeder 20 bewegt wird. In
der Spiegelgehäusepositioniervorrichtung jedoch beinhalten die schrägen Flächen 36
von jeder der kreisförmigen konkaven Ausnehmungen 35 in der zweiten
Zahnradkomponente 32 jeweils zwei Schrägflächenabschnitte 36A und 36B, wie das in Fig. 12
gezeigt ist. Der Winkel β des Schrägflächenabschnitts 36A ist bezüglich einer Achse
parallel zu der Drehachse der zweiten Zahnradkomponente 32 kleiner als der des
Schrägflächenabschnittes 36B. Die zwei schrägen Flächen 34 sind nach unten
benachbart zu den kreisförmigen Vorsprüngen 33 an dem Boden der ersten
Zahnradkomponente 31. Die schrägen Flächen 34 erstrecken sich in der Drehrichtung der
Komponente 31. Der oben erwähnte Winkel β des Schrägflächenabschnittes 36A der
schrägen Fläche 36 der kreisförmigen konkaven Ausnehmung 35, auf der die erste
Zahnradkomponente 31 sich vertikal gleitend bewegt, ist kleiner als der des anderen
Schrägflächenabschnitts 36B. Daher dreht sich die erste Zahnradkomponente 31 sehr
wenig, während sie sich sehr wenig auf und ab bewegt, und gemeinsam mit dem
Zahnrad 18 und dem Federlager 25 in Bezug auf die Schraubenfeder 20 gleitet. Daher wird
die Schraubenfeder 20 wenig zusammengedrückt und der Druckkontakt zwischen der
Schraubenfeder 20 und dem Federlager 25 ist nicht erhöht, und ebenso ist das
Geräusch aufgrund der Reibung zwischen der Schraubenfeder 20 und dem Federlager
25 verringert. Weiterhin bewirkt das Arbeiten der Schraubenfeder 20 nicht, daß die
Zahnräder 18 bis 11 unter einem erhöhten Druck miteinander in Kontakt sind. Daher
muß der Motor 22 nicht irgendeiner sein, der ein Drehmoment aufweist, das groß
genug ist für den möglichen Anstieg des Kontaktdrucks der Zahnräder 18 bis 11. Daher
kann der Motor 22 kompakter sein. Mehr im Detail können die Herstellungskosten für
den Motor reduziert werden, die Leistungsaufnahme kann kleiner sein, und die
Positioniervorrichtung selbst kann kompakter gestaltet sein.
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Wenn das Spiegelgehäuse 41 in der Blick-Position ist und der Motor 22 von der
Spannungsquelle getrennt ist, wenn ein menschlischer Körper oder irgendein anderer
Gegenstand mit dem Spiegelgehäuse 41 kollidiert, sind die Klauen der Kupplungscheibe
6, die die Kupplung zwischen dem Zahnrad 7 und dem stationären Teil 2 bilden, außer
Eingriff von den Aussparungen im Zahnrad 7, und das Zahnrad 7 wird auf der
Tragwelle 2B gemeinsam mit dem drehbaren Teil 1 gedreht, während es in Eingriff mit dem
Zahnrad 11 ist, und das Spiegelgehäuse 41 wird in die hintere Park-Position oder die
vordere Park-Position, die entgegengesetzt zu der hinteren Park-Position ist, gesetzt,
wobei die Blick-Position zwischen den Park-Positionen gesetzt ist, abhängig von der
Richtung der Kraft, die durch den menschlichen Körper oder einen Gegenstand auf
das Spiegelgehäuse 41 ausgeübt wird. So wie das Spiegelgehäuse 41 derart gedreht
wird, bewegen sich die Kugeln 3 auf der Oberfläche des drehbaren Teils 2 zu den
Enden der Sektoraussparungen 2C, um das drehbare Teil 1 gemeinsam mit dem
Spiegelgehäuse 41 anzuheben und werden weiter auf der Oberfläche des stationären Teils
2 bewegt, während die Schraubenfeder 8 weiter zusammengedrückt wird. Zu diesem
Zeitpunkt wird die Drehung des Zahnrads 15 gestoppt, wie oben erwähnt, und die
Kraft, die auf das Spiegelgehäuse 41 ausgeübt wird, verhindert, daß die Zahnräder 11
bis 19 und der Motor 22 rückwärts gedreht werden. Daher wird die Kraft, die auf das
Spiegelgehäuse 41 ausgeübt wird, nur dazu aufgenommen, die Klauen der
Kupplungsscheibe 6 außer Eingriff aus den Aussparungen in dem Zahnrad 7 zu bringen.
Die Klauen der Kupplungsscheiben 6 können positiv und weich außer Eingriff von den
Aussparungen in dem Zahnrad 7 gebracht werden. Daher, auch wenn das
Spiegelgehäuse 41 in der Blick-Position unfallbedingt durch einen menschlichen Körper oder
irgendeinen anderen Gegenstand gedrückt wird, wird es positiv gedreht, entweder zur
vorderen oder hinteren Park-Position, so daß die mögliche Beschädigung durch den
menschlichen Körper oder den Gegenstand minimiert wird. Das Spiegelgehäuse 41,
das derart gedreht ist, kann in die Blick-Position zurückgedreht werden, indem es von
Hand gedrückt wird. Wenn das Spiegelgehäuse 41 gedrückt wird, werden die Kugeln 3
wieder in die Sektoraussparungen gebracht, und das drehbare Teil 1 wird zusammen
mit dem Spiegelgehäuse 41 abgesenkt, und die Klauen der Kupplungsscheibe 6
werden in die Aussparungen in dem Zahnrad 7 durch die Wirkung der Schraubenfeder 8
gebracht, und daher wird das drehbare Teil 1 auf das stationäre Teil 2 gedrückt. In der
vorderen und hinteren Park-Position stößt der Stift 2D des stationären Teils 2 an die
Enden der kreisförmigen Aussparungen 1B, um die Drehung des Spiegelgehäuses 41
zu blockieren.
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Die manuelle Einstellung der Spiegelposition wird mit stehendem Motor 22 ausgeführt.
Der Fahrer führt dies durch Drücken des Spiegelgehäuses 41 aus. Wenn das
Spiegelgehäuse 41 von Hand gedrückt wird, sind die Klauen der Kupplungscheibe 6 außer
Eingriff von den Aussparungen in dem Zahnrad 7, so daß das drehbare Teil 1
zusammen mit dem Spiegelgehäuse 41 um die Tragwelle 2B dreht. In der
Spiegelgehäusepositioniervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung sind die Zahnräder 11 bis 18
zu diesem Zeitpunkt gegen Drehen blockiert, so daß die Klauen der Kupplungsscheibe
6 außer Eingriff von den Aussparungen in dem Zahnrad 7 sind zur positiven Drehung
des Spiegelgehäuses 41 sowie in dem Fall, in dem das Spiegelgehäuse 2 durch einen
menschlichen Körper oder irgendeinen anderen Gegenstand gedrückt ist. Wenn das
Spiegelgehäuse 41 in die Blick-Position gedreht ist und die Kugeln 3 auf den
Stufenenden der Sektoraussparung 2C aufsitzen, gehen die Klauen der Kupplungsscheibe 6
in die Aussparungen des Zahnrads 7, und das drehbare Teil 1 ist mit dem stationären
Teil 2 gekoppelt, um dadurch das Spiegelgehäuse 41 in seiner Position zu sichern.
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In der Spiegelgehäusepositioniervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung sind
die Zahnräder 19 bis 11, die zwischen dem Motor 22 und der Tragwelle 2B vorgesehen
sind, umkehrbar drehbare Zahnräder wie billige geradverzahnte Stirnzahnräder.
Jedoch können diese Zahnräder das Spiegelgehäuse 41 in der Blick- oder hinteren Park-
Position effektiv stoppen, gedreht zu werden. Auch wenn es einer externen Kraft, wie
z. B. einer Vibration der Fahrzeugkorosserie, ausgesetzt ist, während es in irgendeine
der Blick- oder hinteren Park-Position gebracht ist, wackelt oder zittert das
Spiegelgehäuse 41 nicht. Während der mauellen Einstellung des Spiegelgehäuses 41 oder wenn
das Spiegelgehäuse 41 gedreht wurde sowie durch eine unfallbedingt einwirkende
externe Kraft in irgendeine unerwünschte Position gebracht wurde, ist es möglich, das
Spiegelgehäuse 41 durch positives Drehen in eine erwünschte Position zu bringen.
Dies wird nur durch Modifikation eines Teils der Zahnräder 11 bis 19 mit einer geringen
Modifikation der bestehenden Fertigungsanlagen und Prozeduren ausgeführt.
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In der Spiegelgehäusepositioniervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, die
vorangehend beschrieben wurde, sind alle Zahnräder 11 bis 19 geradverzahnte
Stirnzahnräder. Jedoch können Stirnzahnräder mit einem Schraubenwinkel kleiner als 15º
als Zahnräder 11 bis 19 verwendet werden und in einem Zug, der eine vergleichbare
Konfiguration zu dem Beschriebenen aufweist, angeordnet werden, so daß der
Zahnradzug gegen Drehen blockiert sein kann.