DE69408765T2

DE69408765T2 - Infusionsvorrichtung

Info

Publication number: DE69408765T2
Application number: DE1994608765
Authority: DE
Inventors: Jean-Pierre Lacroix
Original assignee: Medex SA
Current assignee: Medex SA
Priority date: 1993-10-19
Filing date: 1994-10-19
Publication date: 1998-10-08
Anticipated expiration: 2014-10-20
Also published as: FR2711319B1; EP0648513B1; DE69408765D1; EP0648513A1; FR2711319A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft die Vorrichtungen zum medizinischen Gebrauch, welche die Injektion von Flüssigkeiten in den menschlichen Körper erlauben.
Die Injektionen von Flüssigkeiten werden generell bewirkt mittels einer Injektionsleitung, wie bspw. eines Kathelons, eines Katheters, einer subkutanen oder intravenösen Nadel. Diese Injektionsleitung, die für ein Eindringen in den menschlichen Körper bestimmt ist, ist an eine Spritze oder an eine Flüssigkeit-Injektionsleitung angeschlossen, um die aus einem Behälter kommende Flüssigkeit zu injizieren.
Man kennt insbesondere Injektion-Vorrichtungen, welche die selektive Injektion von mehreren Flüssigkeiten erlauben, die von mehreren Flüssigkeitsquellen herrühren. Diese Vorrichtungen sind insbesondere beschrieben in den Dokumenten US-A-4 573 974, US-A-5 025 829, US-A-4 114 617, FR-A-2 119 367.
Bei diesen Vorrichtungen umfassen mehrere Leitungen Rückschlagventile, welche jeweils die Flüssigkeit von einer der Flüssigkeitsquellen leiten und welche sich in einem Y-Anschluß treffen, der durch eine Ausgangsleitung verlängert ist, welche an eine Injektions-Leitung angeschlossen ist. Die Leitungen leiten die Flüssigkeiten in einer Richtung von dem Ausgang der Flüssigkeit-Versorgungsquellen bis zu dem Eingang der Injektionsleitung. Die Flüssigkeit-Versorgungsquellen sind am häufigsten Behälter, die in der Höhe angeordnet sind, sodaß sich das Fließen der Flüssigkeit als Folge der Schwerkraft ergibt. Das Dokument US-A-5 025 829 beschreibt Flüssigkeit-Vesorgungsquellen unter Druck mit Pumpen. Am häufigsten sind Durchfluß- Steuerventile in die Leitungen zum Hindurchleiten der Flüssigkeiten eingefügt, gelegentlich zusammen mit Tropfkammern. Einige Dokumente, wie bspw. die US-A-5 025 829, die US-A-4 114 617 und die FR-A-2 119 367 beschreiben Rückschlagventile, die eine Schwelle aufweisen, durch welche die Leitfähigkeit des Ventils einen Druck benötigt, der an dem Eingang höher ist als an dem Ausgang.
Das bei diesen Dokumenten verfolgte Ziel besteht in der Steueurung der einzelnen Flüsse der Flüssigkeit, die von den einzelnen Flüssigkeit-Versorgungsquellen kommen. Die Leitungen sind direkt mit den Flüssigkeit-Versorgungsquellen verbunden, und es sind nicht besondere Mittel vorgesehen, um einen Teil der Leitungen zur Hindurchleitung der Flüssigkeit zu unterbrechen bzw. auszuschalten.
Die Dokumente US-A-2 538 662 und GB-A-2 000 685 beschreiben Leitungselemente zum Hindurchleiten einer Flüssigkeit, welche ein Rückschlagventil aufweisen. In diesen beiden Fällen benötigt das Rückschlagventil einen umgekehrten Fluß der Flüssigkeit, um das Schließen sicherzustellen, derart, daß eine rücklaufende Verschmutzung möglich wird.
Bei allen diesen Vorrichtungen ist überhaupt kein Mittel vorgesehen, um unter befriedigenden Sicherheitsbedingungen eine Benutzung derselben Vorrichtung nacheinander für mehrere Patienten zu erlauben.
Man weiß, daß die Flüssigkeiten, die im Innern des menschlichen Körpers anwesend sind, die Tendenz haben, gleichermaßen in die Spritze oder in die Leitung in Abwesenheit einer Leistung einzudringen. Dieses Eindringen ist um so mehr ausgeprägt, wenn sich die Injektionen über eine lange Dauer hinziehen oder wenn sie während dieser Dauer wiederholt werden, ohne daß die Injektionsvorrichtung zurückgezogen wird.
Das Eindringen von Flüssigkeiten des menschlichen Körpers in das Innere von Leitungen hat so die Neigung, die Gesamtheit der Injektionsvorrichtung für Flüssigkeiten zu verschmutzen.
Die Entstehung von ansteckenden Krankheiten, insbesondere von Aids, führt so dazu, daß die Gesamtheit der Injektionsvorrichtung für Flüssigkeiten an dem Ende der Behandlung jedes Patienten weggeworfen wird, um zu vermeiden, daß eine solche verschmutzte Vorrichtung als solche letztlich einen anderen Patienten verschmutzen oder anstecken könnte, der nicht von der Krankheit befangen ist. Daraus resultiert eine beträchtliche Verringerung der Gebrauchsdauer der Injektionsvorrichtungen für Flüssigkeiten und eine entsprechende Vergrößerung der Kosten für Diagnose oder die Behandlung von Krankheiten.
Im Hinblick auf den Stand der Technik gemäß der FR-A-2 119 367 besteht das durch die vorliegende Erfindung vorgeschlagene Problem in dem Vorsehen eines neuen Aufbaus einer Vorrichtung zum medizinischen Gebrauch für die Injektion von Flüssigkeiten, welche es erlaubt, ein Wegwerfen der Gesamtheit der Injektionsvorrichtung nach der Behandlung eines Patienten zu vermeiden, wobei jedes Risiko einer Verschmutzung unter den nachfolgenden Patienten unterdrückt wird. Man versucht also, diesselbe Vorrichtung in optimaler Weise für mehrere Patienten wiederholt zu verwenden, um die Behandlungskosten zu minimieren.
Der verschmutzungsfreie Wirkungsgrad der Vorrichtung sollte einmal damit versichert sein, daß kräftige Injektionsausstöße oder -leistungen erlaubt werden, also Ausstöße oder Leistungen in der Größenordnung von 10 ml/s oder mehr, und daß wirksam jeder Übertragung von Infektionskeimen entgegengewirkt wird, selbst im kleinen Ausmaß unter den gewöhnlichen Bedingungen des Gebrauchs und überhaupt während der Abwesenheit eines Ausstoßes bzw. einer Leistung.
Die verschmutzungsfreie Wirksamkeit der Vorrichtung sollte vorzugsweise während des Gebrauchs leicht zu steuern sein, wie es auch möglich sein soll, eventuelle Fehler so früh als möglich zu entdecken ebenso wie die eventuellen Verschmutzungsrisiken unter den nachfolgenden Patienten.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Vereinfachung des Gebrauchs der Injektionsvorrichtung durch die Vermeidung eines Austritts der Flüssigkeiten bei den Abschaltungen, insbesondere bei den Vorrichtungen mit einer unter Druck stehenden Flüssigkeitsquelle wie bspw. bei den Vorrichtungen, die in der Röntgenologie verwendet werden.
Die Vorrichtung gemäß der Erfindung soll gleichermaßen kompatibel sein mit einer Injektion-Gesamtheit, die für eine mehrmalige Füllung geeignet ist.
Um diese sowie weitere Aufgaben zu lösen, sieht die Erfindung eine Vorrichtung zum medinzinischen Gebrauch für die Injektion von Flüssigkeiten gemäß dem Patentanspruch 1 vor.
Der lösbare Anschluß bildet für sich ein Wegwerfelement, welches alle rücklaufenden Verschmutzungen verhindert, also alle Durchgänge oder Durchläße von Flüssigkeiten, Bakterien oder Viren von dem Körper des Patienten bis zu dem Eingangsansatz, der seinem Anschluß an eine Ausgangsleitung der Flüssigkeit-Versorgungsleitung erlaubt. Es ist so versichert, daß die Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung mit ihrer Ausgangsleitung nicht selbst verschmutzt wird und daß sie so für mehrere nachfolgende Patienten mit einem Zustand dienen kann, der sie jedes Mal an einen neuen oder verschmutzungsfreien lösbaren Anschluß anpassen läßt.
Die stromaufwärts und stromabwärts verlaufenden rohrförmigen Teile sind vorzugsweise mit einem transparenten Material realisiert, welches das Aussehen der Flüssigkeit erscheinen läßt, die durch sie hindurchgeht. Man kann sich
Man kann sich so durch eine einfache visuelle Kontrolle versichern, daß stromaufwärts von dem Ventil eine Verschmutzung nicht vorhanden ist, während andererseits aber eine Verschmutzung stromabwärts von dem Ventil sichtbar wird, bspw. im Falle einer roten oder zartroten Verfärbung in der Gegenwart von Blut.
Der stromabwärts verlaufende rohrförmige Teil ist zur Aufnahme einer Flüssigkeit unter Druck bestimmt. Die Flüssigkeit unter Druck neigt natürlich dazu, einen Druck auf die Wände der rohrförmigen Teile auszuüben, welche deshalb ein Übermaß an Flüssigkeit enthalten können. Bei der Abschaltung bzw. dem Entfernen des lösbaren Anschlusses treibt die natürliche Elastizität der Wände der rohrförmigen Teile die überschüssige Flüssigkeit aus, welche die Neigung hat, nach außen zu fließen. Daraus resultiert ein Entweichen von einem oder mehreren Flüssigkeitstropfen.
Um dies zu vermeiden kann man einen stromaufwärts verlaufenden steifen bzw. starren rohrförmigen Teil verwenden, unter der Voraussetzung, daß ein solcher stromaufwärts verlaufender rohrförmiger Teil so kurz wie möglich ist, bspw. eine Länge aufweist, die etwa 1 bis 4 cm besitzt.
Weiteren Aufgaben, Merkmalen und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von besonderen Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den nachfolgenden Figuren.
Fig. 1 ist eine generelle Schemaansicht einer Injektion- Vorrichtung für Flüssigkeiten zum medinzinischen Gebrauch gemäß der Erfindung;
Fig. 2 ist eine Vorderansicht eines lösbaren Anschlußes gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 3 ist eine Ansicht im Längsschnitt einer ersten Ausführungsform eines Ventils, welches zur Ausbildung des Anschlußes der Fig. 2 benutzbar ist;
Fig. 4 ist eine Ansicht im Längsschnitt eines ersten Stückes, welches die stromaufwärts verlaufende Hälfte des Ventilkörpers der Fig. 3 bildet;
Fig. 5 ist eine Endansicht von der stromabwärts gelegenen Seite des Stückes der Fig. 4;
Fig. 6 ist ein Längsschnitt eines zweiten Stückes, welches die stromabwärts verlaufende Hälfte des Ventilkörpers der Fig. 3 bildet.
Fig. 7 ist eine Ansicht der stromaufwärts verlaufenden Seite des Stückes der Fig. 6;
Fig. 8 ist ein Längsschnitt eines Rückschlag-Schwellenventils gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 9 ist ein Längsschnitt des zentralen Stückes des Ventilkörpers der Fig. 8;
Fig. 10 ist eine Endansicht von der stromabwärtsverlaufenden Seite des zentralen Stückes der Fig. 9; und
Fig. 11 ist eine Endansicht von der stromaufwärts verlaufenden Seite des zentralen Stückes der Fig. 9.
Gemäß der Darstellung in Fig. 1 besteht eine Vorrichtung zum medizinischen Gebrauch für die Injektion von Flüssigkeiten generell aus einer Injektionsleitung 1, wie bspw. einem Kathelon, einem Katheter, einer subkutanen oder intravenösen Nadel, welche durch Leitungsmittel 2 für ein Hindurchleiten von Flüssigkeiten mit einer Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung 3 verbunden ist. Die Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung 3 ist dazu angepaßt, die Flüssigkeit unter Druck in die Leitungsmittel 2 für ein Hindurchleiten der Flüssigkeiten zu drücken sowie in die Injektionsleitung 11 um die Flüssigkeit in den Körper eines Patienten zu injizieren.
Gemäß der Erfindung besteht die Injektionsvorrichtung für Flüssigkeiten aus einem lösbaren Anschluß 4, der in die Leitungsmittel 2 zum Hindurchleiten von Flüssigkeiten zwischen der Ausgangsleitung 5 der Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung 3 und dem Eingang 6 der Injektionsleitung 1 eingefügt ist.
Der lösbare Anschluß 4 besteht aus einem Rückschlag- Schwellenventil 7, welches zur Verhinderung des Flüssigkeitsflusses von seinem Ausgang 13 gegen seinen Eingang 11 angepaßt ist sowie angepaßt ist zur Ermöglichung des Flüssigkeitsflußes von einem Eingang 11 gegen seinen Ausgang 13, wie es durch den Pfeil 8 dargestellt ist, wenn der Druck der Flüssigkeit an seinem Eingang größer ist als der Ausgangsdruck gemäß einem Wert, der größer oder gleich ist einer bestimmten Auslöseschwelle S.
Der lösbare Anschluß 4 weist außerdem einen stromaufwärts verlaufenden rohrförmigen Teil 9 auf, der an einem ersten Ende mit einem Eingangsansatzstück 10 versehen ist, welches seinen lösbaren Anschluß an eine Ausgangsleitung 5 der Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung 3 erlaubt, und der an einem zweiten Ende mit einem Eingang 11 des Rückschlag-Schwellenventils 7 verbunden ist. Eine einfache stromaufwärts verlaufende Röhre, vorzugsweise mit einem generell konstanten inneren Querschnitt über ihre gesamte Länge, verbindet die ersten und zweiten Enden des stromaufwärts verlaufenden rohrförmigen Teils 9.
Der lösbare Anschluß 4 weist außerdem einen stromabwärts verlaufenden rohrförmigen Teil 12 auf, bei dem ein erstes Ende mit dem Ausgang 13 des Rückschlag-Schwellenventils 7 verbunden ist und dessen zweites Ende mit einem Ausgangsansatzstück 14 versehen ist, welches für einen direkten lösbaren Anschluß an den Eingang der Injektionsleitung 1 angepaßt ist. Eine einfache stromabwärts verlaufende Röhre, vorzugsweise mit einem generell konstanten inneren Querschnitt über ihre gesamte Länge, verbindet die ersten und zweiten Enden des stromabwärts verlaufenden rohrförmigen Teils 12.
Das Eingangsansatzstück 10 kann direkt mit der Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung 3 verbunden sein oder indirekt durch die Ausgangsleitung 5.
Gemäß der Darstellung in Fig. 2 kann der lösbare Anschluß 4 gemäß der Erfindung übereinstimmende Eingangs- und Ausgangsansatzstücke 10 und 14 aufweisen, die für einen lösbaren Anschluß an verschiedene Leitungen angepaßt sind, deren Enden ähnliche Ansatzstücke aufweisen. Vorzugsweise ist die Verwendung von männlichen Ansatzstücken und von weiblichen Ansatzstücken von solcher Art passend, daß man den Eingang und den Ausgang des lösbaren Anschlusses 4 nicht umkehren kann, um so die Übertragungsrichtung 8 der Flüssigkeit zu respektieren. Bei dem in der Figur dargestellten Beispiel ist das Eingangsansatzstück 10 ein weibliches Ansatzstück, während das Ausgangsansatzstück 14 ein männliches Ansatzstück ist. Das Ausgangsansatzstück 14 paßt sich so an einen Eingang 6 der Injektionsleitung an, die mit einem korrepsondierenden weiblichen Ansatzstück versehen ist, und das Eingangsansatzstück 10 paßt sich an ein mannliches Ansatzstück an, das an dem Ausgang der Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung 3 oder an dem Ausgang der Ausgangsleitung 5 vorgesehen ist, welche die Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung 3 und den lösbaren Anschluß 4 miteinander verbindet. Man könnte vorteilhaft Ansatzstücke verwenden, die den internationalen Gebrauchsnormen auf dem medizinischen Gebiet entsprechen.
Der stromaufwärts verlaufende rohrförmige Teil 9 und der stromabwärts verlaufende rohrförmige Teil 12 sind vorzugsweise mit einem transparenten Material ausgeführt, welches das Aussehen der Flüssigkeit erscheinen läßt, die durch sie hindurchgeht.
Um für die Injektionsleitung 1 einen Freiheitsgrad der Ortsveränderung und der Orientierung zu versichern, wird wenigstens für den stromabwärts verlaufenden rohrförmigen Teil 12 ein Material verwirklicht, welches ihm eine angepaßte Flexibiliät verleiht. Seine Länge kann vorzugsweise zwischen 10 und 30 cm betragen. Der stromaufwärts verlaufende Teil 9 kann ebenfalls flexibel sein, um die Möglichkeiten der Ortsveränderung und der Orientierung der Injektionsleitung 1 zu vergrößern.
Der stromaufwärts verlaufende rohrförmige Teil 9 hat vorzugsweise eine verringerte Länge, bspw. kann er zwischen etwa 1 und 4 cm betragen. In diesem Fall kann dieser stromaufwärts verlaufende rohrförmige Teil aus einem relativ deformierbaren Material verwirklicht sein, sodaß er flexibel sein kann. Die Verformung der Wand des stromaufwärts verlaufenden rohrförmigen Teils 9 unter der Wirkung des Flüssigkeitsdruckes, die sie enthält, ruft eine leichte Vergrößerung seines Fassungsvermögens auf. Bei einer abschließenden Abschaltung des Eingangsansatzstückes 10 tendiert die Wand des stromaufwärts verlaufenden rohrförmigen Teils 9 zu einem wiederholten Einnehmen ihrer Form, wobei sie den Überschuß an Flüssigkeit ausstößt, die sie enthält und die sie nach außen fließen läßt.
Um einen solchen Ausfluß zu vermeiden oder zu begrenzen, sollte der stromaufwärts verlaufende rohrförmige Teil 9 kurz sein, wie es zuvor angegeben wurde. Alternativ kann ein stromaufwärts verlaufender rohrförmiger Teil 9 verwendet werden, der aus einem steifen Material besteht.
Die Auslöseschwelle S des Rückschlag-Schwellenventils 7 beträgt vorteilhaft zwischen 50 und 400 Hektopascal. Wegen einer solchen Auslöseschwelle wird sichergestellt, daß überhaupt keine Flüssigkeit, überhaupt keine Bakterie und überhaupt kein Virus von dem stromabwärts verlaufenden rohrförmigen Teil 12 bis hin zu dem stromaufwärts verlaufenden rohrförmigen Teil 9 gelangen kann, selbst wenn sich die Flüssigkeit-Versorungsvorrichtung 3 in Ruhe befindet oder wenn der stromaufwärts verlaufende rohrförmige Teil 9 unter einem Druck schwächer als oder gleich dem Druck in dem stromabwärts verlaufenden rohrförmigen Teil 12 ist. Der Durchtritt in dem Rückschlag-Schwellenventil 7 ergibt sich nur, wenn der Druck in dem stromaufwärts verlaufenden rohrförmigen Teil 9 deutlich größer ist als der Druck in dem stromabwärts verlaufenden rohrförmigen Teil 12, sodaß die Ausbreitungsrichtung der Flüssigkeit in dem Ventil 7 zwingend übereinstimmt mit der Richtung, die durch den Pfeil 8 angegeben ist, also von stromaufwärts nach stromabwärts.
Die Fig. 3 stellt eine erste Ausführungsform des Rückschlag-Schwellenventils 7 dar, die insgesamt mit einem Kunststoffmaterial realisiert ist. Das Ventil wie dargestellt weist einen Ventilkörper 15 aus zwei Teilen 40 und 41 auf, die von einem Durchgangskanal 16 durchdrungen sind, dessen zentraler Teil eine Verschluß- bzw. Abdichtungskammer 17 bildet. Die Verschlußkammer 17 weist einen scharfkantigen Zwischensitz 20 auf, der im Anschluß eines stromaufwärts verlaufenden Bereichs 42 mit mehr verringertem Querschnitt der Verschlußkammer an einen stromabwärts verlaufenden Bereich 43 mit einem mehr vergrößerten Querschnitt der Verschlußkammer ausgebildet ist. Die Verschlußkammer 17 enthält eine querliegende Verschlußscheibe 18, die elastisch flexibel ist und die an dem Umfang ihrer stromaufwärts gelegenen Stirnseite 19 an dem scharfkantigen Sitz 20 des Ventilkörpers 15 anliegt, während die stromabwärts gelegene Stimseite 21 axial in der Richtung stromaufwärts gegen eine zentrale Spitze 22 des Ventilkörpers 15 vorgespannt wird. Durch die elastische Verformung unter der Wirkung der Spitze 22 wird die Verschlußscheibe 18 gegen den Sitz 20 angedrückt. Es ist zu verstehen, daß die Verschlußscheibe 18 den Durchgang der Flüssigkeit von dem Ausgang 13 gegen den Eingang 11 verhindert, da jeder Überdruck der Flüssigkeit in dem Ausgang die Verschlußscheibe 18 gegen den Sitz 20 anlegt. Die Verschlußscheibe 18 erlaubt dagegen den Durchgang der Flüssigkeit von dem Eingang 11 gegen den Ausgang 13, wenn der Überdruck an dem Eingang 11 genügend groß ist, um den Umfang der Verschlußscheibe 18 elastisch durchzubiegen und sie leicht von dem Sitz 20 abzuheben.
Die Regelung der Auslöseschwelle S wird durch die passende Wahl der Dicke und der Harte der Verschlußscheibe 18 realisiert.
Bei der Fig. 3 dargestellten Ausführungsform ist der Ventilkörper 15 mit dem axialen Zusammenbau von zwei Stücken ausgebildet, einem Stück 40, welches die erste stromaufwärts verlaufende Hälfte des Ventilkörpers bildet, und einem Stück 41, welches die zweite stromabwärts verlaufende Hälfte des Ventilkörpers bildet. Die beiden Stücke 40 und 41 weisen übereinstimmende ringförmige Rippen auf, wie dargestellt, damit sie ineinander einpassen und an der Grenzfläche der Verschlußkammer 17 realisierbar sind. Der Zusammenbau der Stücke 40 und 41 kann bspw. mit einer Ultraschallschweißung bewirkt sein oder mit jedem beliebig anderen Mittel.
Die Fig. 4 und 5 zeigen das Stück 40, welches die stromaufwärts verlaufende Hälfte des Ventilkörpers bildet. Der Durchgangskanal 16 weist an dem Eingang der Verschlußkammer 17 eine diametral verlaufende Brücke 44 auf, die für ein Zusammenwirken mit der Verschlußscheibe 18 bestimmt ist. Die Flüssigkeit kann frei von dem einen zu dem anderen Teil der diametral verlaufenden Brücke 44 hin durchgehen.
Die Fig. 6 und 7 zeigen das Stück 41, welches die stromabwärts verlaufende Hälfte des Ventilkörpers bildet. Die Spitze 22 ist eine diametral verlaufende Rippe, die generell flach ist und ein dreieckiges Längsprofil aufweist, wie dargestellt. Die Flüssigkeiten können von dem einen Teil zu dem anderen Teil der Rippe hin durchgehen, welche die Spitze 22 bildet, und zwar von der Verschlußscheibe 17 bis hin zu dem Durchgangskanal 16.
Die Fig. 8 zeigt mit einem Längsschnitt eine zweite bevorzugte Ausführungsform eines Rückschlag-Schwellenventils gemäß der vorliegenden Erfindung.
Um eine verbesserte Funktionssicherheit zu versichern, die es erlaubt, die Risiken einer Verschmutzung noch weiter zu verringern, hat man die Notwendigkeit der Verwendung eines Rückschlag-Schwellenventils konstatiert, welches ein unteres Durchgangsrisiko bei 10&supmin;&sup5; ergibt. Dieses Durchgangsrisiko wird gemäß dem folgenden Test gemessen: Man führt stromabwärts von dem Rückschlagventil eine wässrige Lösung eines Produktes ein, dessen Moleküle eine geringe Abmessung haben, bspw. das Produkt ³H-2 Désoxy-D-Glukose, oder das Produkt Interleukine 6rH. Von der stromaufwärts gelegenen Seite führt man eine wässrige Lösung ein, bei welcher das Produkt mit Molekülen einer geringen Abmessung nicht vorhanden ist. Die Vorrichtung wird in diesem Zustand während einer bestimmten Dauer beibehalten, bspw. 3 Stunden, nach deren Verlauf man dann die Menge der Moleküle mit geringer Abmessung mißt, die von der stromaufwärts gelegenen Seite des Rückschlagventils durchgelassen wurden.
Es erscheint schwierig, für ein Los von Rückschlagventilen, die in einer großen Serie hergestellt wurden, ein Durchgangsrisiko von weniger als 10&supmin;&sup5; zu garantieren mit einem Rückschlag-Schwellenventil gemäß der Ausführungsform der Fig. 3.
Die Ausführungsform der Fig. 8 erlaubt dagegen eine Verringerung des Durchgangsrisikos auf einen Wert von weniger als 10&supmin;&sup5;, sodaß so eine ausreichende Sicherheit für die herkömmlichen Anwendungen von medizinischen Injektionen bereitgestellt wird.
Bei dieser Ausführungsform ist der Ventilkörper 15 mit dem axialen Zusammenbau von drei Trellen 40, 41, 45 realisiert. Der Teil 40 kann vorteilhaft identisch sein mit dem stromaufwarts verlaufenden Teil 40 der Ausführungsform der Fig. 3. Ebenfalls kann der Teil 41 vorteilhaft identisch sein mit dem stromabwärts verlaufenden Teil 41 der Ausführungsform der Fig. 3. Der Teil 45 ist ein Zwischenstück 45, welches zwischen das stromaufwärts verlaufende Stück 40 und das stromabwärts verlaufende Stück 41 eingefügt ist. Das Zwischenstück 45 weist eine stromaufwärts gelegene Stirnfläche 46 auf, die auch in Fig. 10 dargestellt ist und die gleiche Ausbildung aufweist wie die stromaufwärts gelegene Stirnfläche des stromabwärts verlaufenden Stückes 41, also mit einer zentralen Spitze 122 ähnlich der Spitze 22 in der Ausbildung einer diametral verlaufenden Rippe und mit zwei seitlichen Kanälen 47 für den Durchgang der Flüssigkeit von der einen auf die andere Seite der Rippe, welche die Spitze 122 bildet. Gleichartig weist das mittlere Stück eine stromabwärts gelegene Stirnseite 48 auf, die ebenfalls in der Fig. 11 dargestellt ist und übereinstimmt mit der stromabwärts gelegenen Stirnseite des stromaufwärts verlaufenden Stückes 40, also mit einem Zwischensitz 120 ähnlich dem Sitz 20 des stromaufwärts verlaufenden Stückes 40. Es ist so eine erste Verschlußkammer 17 ausgebildet zwischen dem stromaufwärts verlaufenden Stück 40 und dem Zwischenstück 45 und eine zweite identische Verschlußkammer 117 ist zwischen dem Zwischenstück 45 und dem stromabwärts verlaufenden Stück 41 ausgebildet.
Die erste Verschlußkammer 17 enthält die erste Verschlußscheibe 18, von welcher der Umfang der stromaufwärts gelegenen Stirnseite 19 gegen den ersten Zwischensitz 20 des Ventilkörpers 15 anliegt und von welcher die stromabwärts gelegene Stirnseite 21 axial in der Richtung stromaufwärts durch die zentrale Spitze 122 des Zwischenstücks 45 vorgespannt ist. Die zweite Verschlußkammer 117 enthält gleichartig eine zweite Verschlußscheibe 118, die quer liegt und elastisch flexibel ist und von welcher der Umfang der stromaufwärts gelegenen Stirnseite 119 gegen den Zwischensitz 120 des Zwischenstückes 45 anliegt, während die stromabwärts gelegene Stirnseite 121 axial in der Richtung stromaufwärts gegen die zentrale Spitze 22 des stromabwärts verlaufenden Stückes 41 des Ventilkörpers 15 vorgespannt ist. Die Verschlußscheiben 18 und 118 ergeben einen doppelten Verschluß.
Es ist zu verstehen, daß das Rückschlag-Schwellenventil 7, der stromaufwärts verlaufende rohrförmige Teil 9, der stromabwärts verlaufende rohrförmige Teil 12 und die Ansatzstücke 10 und 14 aus gegossenen Kunststoffmaterialien bestehen können, wobei die Materialien ausgewählt sind, für eine Übereinstimmung mit den medizinischen Benutzungsnormen, um kompatibel zu sein mit den Injektionsprodukten und um sterilisierbar zu sein durch die üblichen Methoden.
Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform weist die Flüssigkeit-Injektionsvorrichtung stromaufwärts von dem lösbaren Anschluß eine Versorgung-Zwischenleitung 23 auf, die aus einem Ausgangszweig 24 besteht, der mit einem zweiten Rückschlag-Schwellenventil 25 versehen ist, welches ein wiederholtes Aufsteigen der Flüssigkeit von seinem Ausgang 26 gegen seinen Eingang 27 verhindert und welches den Durchgang der Flüssigkeit in der Richtung stromabwärts erlaubt, wenn der Druck an dem Eingang 27 des zweiten Rückschlagventils 25 größer ist als der Druck an seinem Ausgang 26 gemäß einer zweiten vorbestimmten Auslöseschwelle S2.
Die Ausgangszweigleitung 24 besteht vorteilhaft stromabwärts von dem zweiten Rückschlagventil 25 aus einer kurzen Leitung 28 mit einer Länge von weniger als etwa 2 cm. Man vermeidet so ein Ausfließen einer überschüssigen Flüssigkeit, wenn das Eingangsansatzstück 10 ausgeschaltet wird.
Die Versorgung-Zwischenleitung 23 besteht außerdem aus einer Eingangszweigleitung 29, die für eine Verbindung zwischen dem Eingang der Ausgangszweigleitung 24 an die Ausgangsleitung 5 einer Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung 3 angepaßt ist, versehen mit Mitteln zur Erzeugung eines Überdruckes und eines Druckabfalles.
Die Versorgung-Zwischenleitung 23 besteht weiterhin aus einer Füllungszweigleitung 30, die für eine Verbindung des Eingangs der Ausgangszweigleitung 24 mit einem Flüssigkeitsbehälter 31 angepaßt ist, wobei die Füllungszweigleitung 30 ein drittes Rückschlagventil 32 mit einer dritten Auslöseschwelle S3 aufweist, die gering oder überhaupt nicht vorhanden ist.
Während des Vorgangs einer Auffüllung erzeugt die Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung 3 einen internen Unterdruck, der ein Fließen der Flüssigkeit von dem Behälter 31 über das dritte Rückschlagventil 32 und die Füllungszweigleitung 30 sowie über die Eingangszweigleitung 29 bis hin zu der Flüssigkeit-Versorungsvorrichtung 3 hervorruft.
Während des Vorgangs einer Einspritzung stößt die Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung 3 die Flüssigkeit unter Druck über die Eingangszweigleitung 29, die Ausgangszweigleitung 24, das zweite Ventil 25, den lösbaren Anschluß 4 und die Eingangsleitung 1 aus, sofern der Druck, der durch die Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung 3 erzeugt wird, ausreicht, um die Flüssigkeit durch die beiden aufeinanderfolgenden Rückschlagventile 25 und 7 hindurchzudrücken.
Bei einer Ausschaltung des lösbaren Anschlußes 4 verhindert das zweite Rückschlagventil 25 den Fluß der Flüssigkeit von dem Behälter 31 gegen den Ausgang 26 unter der Voraussetzung, daß die zweite Schwelle S2 des zweiten Ventils 25 größer ist als der Flüssigkeitsdruck, der aus der angehobenen Position des Behälters 31 resultiert.
Während der Zeiten, in welcher sich die Flüssigkeitversorgungsvorrichtung 3 in Ruhe befindet, kann der Flüssigkeitsdruck im Innern des stromaufwärts verlaufenden rohrförmigen Teils 9 niedriger sein als der Druck in dem stromabwärts verlaufenden rohrförmigen Teil 12, jedoch verhindert das Ruckschlagventil 7 jede Ausbreitung der Flüssigkeit, der Bakterien oder der Viren in einer Richtung von stromabwärts nach stromaufwärts und es behindert auch die Verschmutzung des stromaufwärts verlaufenden rohrförmigen Teils 9, des Eingangsansatzstückes 10 und aller Elemente, die sich stromaufwärts befinden. Am Ende der Benutzung reicht die Ausschaltung des Eingangsansatzstückes 10 aus, um den lösbaren Anschluß 4 und die Injektionsleitung 1 in Bezug auf anderen Elemente der Vorrichtung zu isolieren, die nicht verschmutzt sind. Die Injektionsleitung 1 und der lösbare Anschluß 4, die eventuell verschmutzt sind, werden dann weggeworfen oder werden durch eine Rücknahme oder Schmutzbefreiung behandelt.
Die zweite Auslöseschwelle S2 des zweiten Rückschlag- Schwellenventils 25 ist vorzugsweise niedriger als die ersten Auslöseschwelle S des ersten Rückschlagventils 7 des lösbaren Anschlußes 4.
Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die beiden Ausführungsformen beschränkt, die ausführlich beschrieben worden sind, sondern sie kann auch verschiedene Varianten und Verallgemeinerungen einschließen, die in dem Schutzumfang der nachfolgenden Ansprüche enthalten sind.

Claims

1. Vorrichtung zum medizinischen Gebrauch für die Injektion von Flüssigkeiten, bestehend aus Leitungsmitteln zur Hindurchleitung von Flüssigkeiten und einem Rückschlag- Schwellenventilmittel (7) zum Hindurchleiten von Flüssigkeiten in einer Richtung zwischen dem Ausgang (5) einer Druckflüssigkeit-Versorgungsvorrichtung (3) und dem Eingang (6) einer Injektionsleitung (1), wie bspw. Kathelon, Katheter, subkutane oder intravenöse Nadel, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß sie besteht aus:

- einem lösbaren Anschluß (4), der austauschbar ausgebildet ist aus:

- einem Rückschlag-Schwellenventilmittel (7), welches zur Verhinderung des Flüssigkeitsflusses von seinem Ausgang (13) gegen seinen Eingang (11) angepaßt ist und zur Ermöglichung des Flüssigkeitsflusses von seinem Eingang (11) gegen seinen Ausgang (13), sobald der Flüssigkeitsdruck an seinem Eingang (11) den Druck am Ausgang (13) um einen Wert übersteigt, der größer oder gleich einer bestimmten Auslöseschwelle (5) ist,

- einem stromaufwärts verlaufenden rohrförmigen Teil (9) mit einem ersten Ende, das mit einem weiblichen Eingangsansatzstück (10) für einen trennbaren Anschluß an eine Ausgangsleitung (5) der Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung (3) versehen ist, mit einem zweiten Ende, das mit dem Eingang (11) des Rückschlag-Schwellenventilmittels (7) verbunden ist, und mit einer stromaufwärts angeordneten einfachen Röhre, welche das Eingangsansatzstück (10) und den Eingang (11) des Rückschlag- Schwellenventilmittels (7) miteinander verbindet,

- einem stromabwärts verlaufenden rohrförmigen Teil (12) mit einem ersten Ende, das mit dem Ausgang (13) des Rückschlag-Schwellenventilmittels (7) verbunden ist, mit einem zweiten Ende, das mit einem Ausgangsansatzstück (14) versehen ist, welches für einen trennbaren Anschluß direkt mit dem Eingang (6) der Injektionsleitung (1) angepaßt ist, und mit einer stromabwärts angeordneten einfachen Rohre, welche den Ausgang (13) des Rückschlag-Schwellenventilmittels (7) und das Ausgangsansatzstück (14) miteinander verbindet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlag-Schwellenventilmittel (7) eine erste Verschlußkammer (17) aufweist, die eine erste Verschlußscheibe (18) enthält, und eine zweite Verschlußkammer (117), die eine zweite Verschlußscheibe (118) enthält, wobei die Verschlußkammern (17, 117) aufeinander folgen und die Verschlußscheiben (18, 118) einen Doppelverschluß realisieren.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlag-Schwellenventilmittel (7) einen Ventilkörper (15) aufweist, der durch den Zusammenbau von drei Teilen (40, 41, 45) realisiert ist, die mit Leitungen (16) für die Hindurchleitung von Flüssigkeiten durchbohrt sind und die beiden aufeinanderfolgenden Verschlußkammern (17, 117) bilden, die jeweils eine transversal elastisch flexible Verschlußscheibe (18, 118) enthalten, bei welcher der äußere Umfang der stromaufwärts befindlichen Stirnseite (19, 119) an einem Zwischensitz (20, 120) des Ventilkörpers (15) anliegt und deren stromabwärts befindliche Stirnseite (21, 121) axial in der Richtung stromaufwärts durch eine zentrale Injektornadel (22, 122) des Ventilkörpers (15) belastet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die stromaufwärts (9) und stromabwärts (12) verlaufenden rohrförmigen Teile mit einem transparenten Material realisiert sind, welches das Aussehen der sie durchquerenden Flüssigkeit erscheinen läßt.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens der stromabwärts verlaufende rohrförmige Teil (12) aus einem Material realisiert ist, welches ihm eine Flexibilität verleiht, die der Verschiebung und der Orientierung der Injektionsleitung (1) angepaßt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß auch der stromaufwärts verlaufende rohrförmige Teil (9) flexibel ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der stromaufwärts verlaufende rohrförmige Teil (9) eine Länge aufweist, die etwa zwischen 1 und 4 cm beträgt.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der stromaufwärts verlaufende rohrförmige Teil (9) aus einem unelastischen Material realisiert ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die bestimmte Auslöseschwelle (S) mit zwischen 50 und 400 Hektopascal gebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiterhin eine dazwischenliegende Versorgungsleitung (23) aufweist, bestehend aus:

- einer Ausgangszweigleitung (24), die mit einem zweiten Rückschlag-Schwellenventil (25) versehen ist, welches das Ansteigen der Flüssigkeit von ihrem Ausgang (26) gegen ihren Eingang (27) verhindert und den Durchfluß der Flüssigkeit in der Richtung stromabwärts erlaubt, sobald der Druck am Eingang (27) des zweiten Rückschlagventils (25) den Druck an seinem Ausgang (26) übersteigt gemäß einer zweiten bestimmten Auslöseschwelle (S2), wobei die Ausgangszweigleitung (24) stromabwärts von dem zweiten Rückschlagventil (25) eine kurze Leitung (28) mit einer Länge von weniger als etwa 2 cm aufweist,

- einer Eingangszweigleitung (29), die für eine Verbindung des Eingangs der Ausgangszweigleitung (24) mit einer Flüssigkeit-Versorgungsvorrichtung (3) angepaßt ist, die mit Mitteln zur Erzeugung eines Überdruckes und eines Unterdruckes versehen ist,

- einer Füllungszweigleitung (30), die zur Verbindung des Eingangs der Ausgangszweigleitung (24) mit einem Flüssigkeitsreservoir (31) angepaßt ist, wobei die Füllungszweigleitung (30) mit einem dritten Rückschlagventil (32) mit einer schwachen oder nicht vorhandenen Schwelle (S3) versehen ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Auslöseschwelle (S2) des zweiten Rückschlagventils (25) geringer ist als die erste Auslöseschwelle (S) des Rückschlagventils (7) des lösbaren Anschlusses (4).