DE69408100T2

DE69408100T2 - Pedale für Autos

Info

Publication number: DE69408100T2
Application number: DE69408100T
Authority: DE
Inventors: Young-Ryeol Song
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1993-11-12
Filing date: 1994-08-25
Publication date: 1998-09-03
Anticipated expiration: 2014-08-26
Also published as: US5839326A; CA2130379A1; EP0653694B1; DE69408100D1; JPH07160349A; KR960009505B1; KR950013804A; EP0653694A1; TW250469B

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Pedale für Kraftfahrzeuge wie im Oberbegriff von Anspruch 1 aufgeführt. Derartige Pedale sind wohlbekannt.
Kraftfahrzeuge sind gewöhnlich mit fußbetätigten Pedalen, wie zum Beispiel einem Gaspedal, einer Kupplung und einer Bremse, ausgestattet. Auf Figur 1 der beigefügten schematischen zeichnungen Bezug nehmend, in der die allgemeine Beziehung zwischen einem herkömmlichen Pedal und einem Autositz gezeigt wird, ist ein Pedal 1 mit einer vorbestimmten Länge an einer Platte 2 angelenkt. Zur Erleichterung der Pedalbetätigung beim Sitzen auf einem Fahrersitz 3 mit einer Rückenlehne 4, verstellt der Bediener (Fahrer) hier den Sitz nach vorne oder nach hinten je nach Größe des Fahrers oder insbesondere der Länge der Beine des Fahrers.
Wenn der Fahrer jedoch besonders kurze Beine hat und sein Fahrersitz 3 ganz nach vorne gezogen ist, sind bestimmte Unbequemlichkeiten und/oder Probleme die Folge. Erstens, wenn der Fahrer einen Außenspiegel oder Rückspiegel verwendet, befindet sich sein Kopf in einer ungünstig verdrehten Position, die ein gleichzeitiges Beobachten des Vorder- und Seitenbereichs erschwert, was die Sicherheit gefährdet. Zweitens, da der Fahrer somit auf unbequeme Weise nahe dem Lenkrad positioniert ist, ist eine ordnungsgemäße Betätigung des Lenkrads schwierig. Drittens, wenn der Fahrer das Pedal betätigt, ist das Bein fast rechtwinklig abgewinkelt, so daß eine leichte Betätigung des Kraftfahrzeugs behindert wird.
Andererseits, wenn sich der Fahrer dafür entscheidet, mit für seine Beinlänge zu weit nach hinten geschobenem Fahrersitz 3 zu fahren, sind die Beine des Fahrers bei der Betatigung der Pedale zu weit gestreckt, wodurch die Beine bei langen Fahrten schneller ermüden. Bei einem Versuch, dieser Situation abzuhelfen, legen Fahrer den Fahrersitz 3 oftmals in einer Position fest, die weit genug vorne ist, daß sich das Pedal leicht betätigen läßt, und stellt die Rückenlehne 4 nach hinten, um den Abstand zwischen seinem Oberkörper und dem Lenkrad zu vergrößern. Hierbei ist der Fahrer fast liegend, was weder dem sichere Fahren förderlich, noch bequem ist, da dies Schmerzen im Nacken, in der Schulter oder im Rücken hervorrufen kann.
Aus der US 2 931 246 ist ein Mittel zur Vergrößerung der Hebelwirkung bei Kraftfahrzeug- Bremspedalen bekannt, wobei ein Hilfspedal direkt an dem Bremspedal anliegt. Beim Herunterdrücken des Hilfspedals wird der wirksame Hebelarm am Bremspedal vergrößert. Obgleich dies bei einem Bremspedal nützlich sein mag, könnte dies bei anderen Kraftfahrzeugpedalen, wie zum Beispiel Gaspedalen, ziemlich gefährlich sein. Es ist eine geringe Regulierung der Länge des Hebelarms des Hilfspedals möglich. Jedoch liegt das Hilfspedal nicht immer näher zum Fahrer, wenn es längenmäßig ausgezogen ist, beispielsweise wenn es ganz heruntergedrückt ist. Des weiteren ist seine Außenposition wesentlich auf die des bestehenden Bremspedals begrenzt.
Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zielen darauf ab, ein Pedal für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, dessen Struktur verbessert ist, so daß ein Fahrer, während er einen ausreichenden Abstand von Lenkrad und Armaturenbrett beibehält, in der bequemsten und sichersten Position fahren kann.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Pedal für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, das folgendes umfaßt:
einen Pedalhebel, den ein im Fahrerraum eines Kraftfahrzeugs sitzender Fahrer mit dem Fuß so herunterdrücken und freigeben kann, daß das Pedal vom Fahrersitz weg und zu ihm hin beweglich ist, und
eine Pedalplatte, die sich quer zum Pedalhebel erstreckt;
wobei
der Pedalhebel zwei Pedalhebelglieder umfaßt, die jeweils so mit Schlitzen und lösbaren Befestigungsmitteln versehen sind, daß die Positionen der Pedalhebelglieder zueinander einstellbar sind, um die Länge des Pedalhebels weiter vom Fahrersitz weg oder näher zu ihm hin einzustellen, und
das Befestigungsmittel manuell betätigbar und im Fahrerraum zugänglich ist.
Vorzugsweise sind die Pedalhebelglieder mit ineinandergreifenden Vorsprüngen versehen, so daß ein Rutschen zwischen den Pedalhebelgliedern verhindert wird.
Bei einer Ausführungsform der Erfindung sind mehrere der Vorsprunge in vorbestimmten Abständen auf einer Fläche eines der Pedalhebelglieder ausgebildet;
ist das andere der Pedalhebelglieder hohl und definiert so ein Kupplungsloch zur Aufnahme des einen Pedalhebelglieds und ist mit einem weiteren Loch, das mit dem Kupplungsloch in Verbindung steht, ausgebildet; und
ist eine Blattfeder in dem weiteren Loch angeordnet und mit einem weiteren Vorsprung zur Ineingriffnahme der Vorsprünge an dem einen Pedalhebelglied ausgebildet.
Vorzugsweise sind Vorsprünge auf der Pedalplatte ausgebildet, damit ein Rutschen des Fußes eines Fahrers auf der Pedalplatte verhindert wird.
Ein Pedal wie oben kann weiterhin ein Verbindungsmittel zur Verbindung eines der Pedalhebelglieder mit einer bestehenden Pedalplatte, so daß die zuerst erwähnte Pedalplatte eine Hilfspedalplatte ist, die sich in einer Position befindet, die näher zum Fahrersitz liegt als die bestehende Pedalplatte, umfassen.
Das Verbindungsmittel kann ein Paar Platten umfassen, die zur Befestigung an gegenüberliegenden Flächen einer bestehenden Pedalplatte ausgeführt sind.
Die Erfindung umfaßt auch ein Kraftfahrzeug, das mit einem Pedal gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche versehen ist.
Zum besseren Verständnis der Erfindung und zur Darstellung, wie Ausführungsformen der gleichen realisiert werden können, wird im folgenden beispielhaft auf die Figuren 2 bis 9 der beigefügten schematischen Zeichnungen Bezug genommen; es zeigen:
Figur 2 eine schematische auseinandergezogene perspektivische Ansicht eines Beispiels eines Pedals gemäß der vorliegenden Erfindung für ein Kraftfahrzeug;
Figur 3 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform eines Pedals gemäß der vorliegenden Erfindung für ein Kraftfahrzeug;
Figur 4 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform eines Pedals gemäß der vorliegenden Erfindung für ein Kraftfahrzeug;
Figur 5 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Pedallängen reguliervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung für ein Kraftfahrzeug;
Figur 6 eine verbundene, perspektivische Ansicht der Reguliervorrichtung nach Figur 5;
Figur 7 eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform einer Pedallängenreguliervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung für ein Kraftfahrzeug;
Figur 8 eine perspektivische Ansicht einer Pedalplatte einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und
Figur 9 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht noch einer weiteren Ausführungsform einer Pedallängenreguliervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung für ein Kraftfahrzeug.
In Figur 2 wird ein Pedal gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung für ein Kraftfahrzeug gezeigt, das eine Reguliervorrichtung zum Regulieren des Drehradius einer Pedalplatte 42 aufweist. Die Reguliervorrichtung ist so ausgeführt, daß ein Schlitz 91' in einem Pedalhebelglied 91 ausgebildet ist, das schwenkbar an einem Kraftfahrzeugrahmen angebracht ist, und ein Verlängerungshebel 75, in dem ein Schlitz 75' gemäß Schlitz 91' des Pedalhebelglieds 91 ausgebildet ist, an der Pedalplatte 42 ausgebildet ist. Das Pedalhebelglied 91 und der Verlängerungshebel 75 sind so angeordnet, daß sie einander in einer vorbestimmten Position gegenüberliegen, und sie sind mit einem Befestigungsglied über die Schlitze 91', 75' aneinander befestigt. Hier besteht das Befestigungsglied aus einer Schraube 100 und einer Mutter 101, die, wie in Figur 2 gezeigt, mit den Schlitzen 91' und 75' verbunden sind.
Um ein Rutschen des Verlängerungshebels 75 an dem Pedalhebelglied 91 zu verhindern, sind, wie in Figur 3 gezeigt, Vorsprünge 91" und 75" (zum Beispiel in Form von ineinandergreifenden Rippen oder Zähnen) an den Berührungsflächen des Pedalhebelglieds bzw. des Verlängerungsglieds 75 ausgebildet.
Die oben erläuterten Pedale wirken sich im Betrieb wie folgt aus. Der Verlängerungshebel 75 ist in einer geeigneten Position an dem Pedalhebelglied 91 angeordnet und dort mittels der Schraube 100 und der Mutter 101 befestigt, so daß der Fahrer die Pedalplatte 42 betatigen kann, wenn der Abstand zwischen dem Fahrer und dem Lenkrad oder dem Armaturenbrett gemäß der Beinlänge des Fahrers angemessen eingestellt ist. Unter diesen Umständen kann der Fahrer leicht den vorderen und hinteren Bereich beobachten und beim Fahren bequem die Armaturenbrettinstrumente betätigen.
Wie in den Figuren 2 und 3 zu sehen, erstreckt sich das Pedalhebelglied 91 in den Fahrerraum, wo sich die Pedalplatte 42 befindet. Die Pedalplatte 42 erstreckt sich quer zum Pedalhebelglied 91, und die Schraube 100 und die Mutter 101 sind neben der Pedalplate 42 im Fahrerraum zugänglich.
In Figur 4 wird eine andere Ausführungsform einer Pedalreguliervorrichtung gezeigt. Auf Figur 4 Bezug nehmend, ist ein Schlitz 201 in der Seite des drehbar am Rahmen eines Kraftfahrzeugs gestützten Pedalhebelglieds 200 ausgebildet. Mehrere Vorsprünge 202 sind oben in dem Pedalhebelglied 200 ausgebildet. Ein hohler Hebel 211 mit einem Kupplungsloch 217, das mit dem Pedalhebelglied 200 in Verbindung steht, erstreckt sich von einer Pedalplatte 210, auf der der Fuß des Fahrers ruht. Mit dem Kupplungsloch 217 in Verbindung stehende Löcher 216, 212 bzw. 213 sind oben auf und auf jeder Seite des Pedalhebelglieds 200 ausgebildet. Eine elastisch mit den Vorsprüngen 202 in Kontakt kommende Blattfeder 220 steht mit dem Loch 216 in Verbindung. Einführungslöcher 214 und 215, in die die Blattfeder 220 eingreift, sind an gegenüberliegenden Endwänden des Lochs 216 ausgebildet. In dem Zustand, in dem der hohle Hebel 211 mit dem festgelegten Pedalhebelglied 200 verbunden ist, wird die Blattfeder 220, während sie mit den Vorsprüngen 202 in Kontakt steht, elastisch verschoben, wenn sich der hohle Hebel 211 bewegt. Hier kann der hohle Hebel 211 vorübergehend an einer vorbestimmten Position bezüglich des Pedalhebelglieds 200 anhalten. Aus diesem Grunde kann der hohle Hebel 211 mit einer Schraube 218 und Mutter 219 in einem Zustand befestigt werden, in dem der hohle Hebel 211 in einer gewünschten Position sicher anhält.
Auf Figur 5 Bezug nehmend, umfaßt die Pedallängenreguliervorrichtung ein durch den Rahmen eines Kraftfahrzeugs drehbar gestütztes Pedalhebelglied 11, eine daran befestigte Pedalplatte 12, ein mit der Pedalplatte 12 zu verbindendes Hilfspedalglied 30 und ein Verbindungsmittel zum Verbinden der Pedalplatte 12 mit dem Hilfspedalglied 30.
Das Verbindungsmittel umfaßt ein Verbindungsglied 21 zur Verbindung mit einer Pedalplatte 12 und ein Befestigungsglied, wie zum Beispiel eine Schraube 60 und eine Mutter 61, zur Befestigung des Hilfspedalglieds 30 an dem Verbindungsglied 21. Ein Verbindungshebel 22, in dem ein Schlitz 23 ausgebildet ist, verlängert das Verbindungsglied 21. Das Hilfspedalglied 30 weist einen dem Verbindungshebel 22 entsprechenden Regulierhebel 31, in dem ein Schlitz 33 ausgebildet ist, und eine an dem Regulierhebel 31 befestigte Betätigungsplatte 32 auf.
Hier ist das Verbindungsglied 21 so geformt, daß die Pedalplatte 12 darin aufgenommen wird, wie in Figur 6 gezeigt. Ein Schlitz 24, in dem das Pedalhebelglied 11 eingeführt ist, ist daran ausgebildet, wie in Figur 6 gezeigt. Das Verbindungsglied 21 ist mit der Schraube 50 und der Mutter 51 an der Pedalplatte 12 befestigt, wie in den Figuren 5 und 6 gezeigt.
Im folgenden wird die Zusammenbau- und Betätigungsweise der obigen Pedallängenreguliervorrichtung beschrieben.
Beim Zusammenbau wird zunächst das Verbindungsglied 21 mit der Pedalplatte 12 verbunden, und die Verbindung wird mit der Schraube 50 und der Mutter 51 befestigt. Der Regulierhebel 31 des Hilfspedalglieds 30 wird mit Befestigungsgliedern 60 und 61 an dem Verbindungshebel 22 befestigt. Hier wird der Regulierhebel 31 an einer Stelle des Verbindungshebels 22 gemäß der Beinlänge des Fahrers befestigt. Bei wie oben zusammengebauter Pedallängenreguliervorrichtung wird das Hilfspedalglied 30 gemäß der Beinlänge des Fahrers und bei wie gewünscht eingestellter Position des Fahrersitzes in einer geeigneten Position bezüglich des Verbindungsglieds 21 befestigt, so daß ein bequemes und sicheres Fahren unter angemessener Aufrechterhaltung des Abstands zwischen dem Fahrer und dem Lenkrad oder Armaturenbrett gewährleistet wird. Weiterhin kann die Höhe des Hilfspedalglieds 30 gemäß dem Winkel der Beine des Fahrers, in dem für einen gegebenen Fahrer das bequemste Fahren ermöglicht wird, eingestellt werden.
Wie in Figur 7 gezeigt, kann das Verbindungsglied 121 so ausgeführt sein, daß eine Platte 128 mit einer Schraube 150 und Mutter 151 an dem Ende des Verbindungshebels 122 und eine zusätzliche Hilfsplatte 129 direkt an der Pedalplatte 112 befestigt wird. Dieses zweiteilige Verbindungsglied läßt sich leichter herstellen als das oben erwähnte Verbindungsglied nach den Figuren 4 und 5.
Wie in Figur 7 gezeigt, sind ineinandergreifende Vorsprünge 122' und 131' an Verbindungshebel 122 und Regulierhebel 131 ausgebildet, um zu verhindern, daß der mit der Schraube 60 und Mutter 61 befestigte Regulierhebel 131 an dem Verbindungshebel 122 rutscht.
Inzwischen sind, wie in Figur 8 gezeigt, Vorsprünge 32' an der Betätigungsplatte 32 des Hilfspedalglieds 30 ausgebildet, so daß bei Betätigung der Betätigungsplatte 32 durch den Fahrer sein Fuß nicht darauf rutscht. Wie zuvor, können die oben erwähnten Vorsprünge in Form von Rippen oder Zähnen oder in einer anderen beliebigen Form ausgebildet sein.
Bei Figur 9 handelt es sich um eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform einer Pedallängenreguliervorrichtung. Die Bezugszahl 260 bezeichnet einen mit einer Pedalplatte 250 verbundenen Verbindungsteil. Vorsprünge 261 sind oben auf einem sich von dem Verbindungsteil 260 erstreckenden Verbindungshebel 265 ausgebildet. Ein hohler Hebel 271, mit dem der Verbindungshebel 265 verbunden ist, erstreckt sich von einem Hilfspedalglied 270. Eine mit den Vorsprüngen 261 in Kontakt stehende Blattfeder 280 sind mit dem oberen Teil des Hebels 271 verbunden. Diese Ausführungsform ähnelt der nach Figur 4 und hat eine ähnliche Funktionsweise.
Wie aus dem Vorhergehenden in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen hervorgeht, ist bei jeder dargestellten Ausführungsform der Erfindung die Reichweite des jeweiligen Pedals durch ein manuell betätigbares Mittel regulierbar, das in dem Fahrerraum, in dem sich der Fahrersitz befindet, zugänglich ist. Wie oben beschrieben, können Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die folgenden Vorteile aufweisen: erstens kann die Bedienung des Kraftfahrzeugs durch Regulierung des Drehradius des Hilfspedalglieds in einer Position erfolgen, in der ein Fahrer gleichzeitig den vorderen und hinteren Bereich beobachten kann; zweitens kann der Drehradius des Hilfspedalglieds so eingestellt werden, daß ein vorbestimmter Abstand zwischen dem Fahrersitz und dem Armaturenbrett aufrechterhalten wird, um die Sicherheit zu fördern und eine bequeme Betätigung der Kraftfahrzeugsysteme zu ermöglichen; und drittens kann der Drehradius des Hilfspedalglieds so eingestellt werden, daß die Beine des Fahrers beim Fahren in einer bequemen Position gehalten werden.
In Variationen der Erfindung können Ausführungsformen davon zur Verwendung mit Pedalen, die eine andere Wirkung als eine winkelförmige Wirkung um einen Drehpunkt aufweisen, ausgeführt werden. Beispielsweise können dargestellte Ausführungsformen der Erfindung zur Verwendung mit Pedalen mit einer geradlinigen Wirkungslinie ausgeführt werden.
Sämtliche bei den vorhergenden Ausführungsformen offenbarten Merkmale können in einer beliebigen Arbeitskombination kombiniert werden.

Claims

1. Pedal (1) für ein Kraftfahrzeug, das folgendes umfaßt:

einen Pedalhebel (91), den ein im Fahrerraum eines Kraftfahrzeugs sitzender Fahrer mit dem Fuß so herunterdrücken und freigeben kann, daß das Pedal (1) vom Fahrersitz (3) weg und zu ihm hin beweglich ist, und

eine Pedalplatte (42), die sich quer zum Pedalhebel (91) erstreckt;

dadurch gekennzeichnet, daß

der Pedalhebel (91) zwei Pedalhebelglieder (91, 75) umfaßt, die jeweils so mit Schlitzen (91', 75') und lösbaren Befestigungsmitteln (100, 101) versehen sind, daß die Positionen der Pedalhebelglieder (91, 75) bezüglich einander einstellbar sind, um die Länge des Pedalhebels (91) vom Fahrersitz (3) weg oder näher zu ihm hin einzustellen, und

das Befestigungsmittel (100, 101) manuell betätigbar und im Fahrerraum zugänglich ist.

2. Pedal nach Anspruch 1, bei dem die Pedalhebelglieder (91, 75) mit ineinandergreifenden Vorsprüngen (91", 75") versehen sind, so daß ein Rutschen zwischen den Pedalhebelgliedern (91, 75) verhindert wird.

3. Pedal nach Anspruch 2, bei dem mehrere der Vorsprünge (202) in vorbestimmten Abständen auf einer Fläche eines der Pedalhebelglieder (200) ausgebildet sind;

das andere der Pedalhebelglieder (211) hohl ist und so ein Kupplungsloch (217) zur Aufnahme des einen Pedalhebelglieds (200) definiert, und mit einem weiteren Loch (216), das mit dem Kupplungsloch (217) in Verbindung steht, ausgebildet ist; und

eine Blattfeder (220) in dem weiteren Loch (216) angeordnet und mit einem weiteren Vorsprung zur Ineingriffnahme der Vorsprünge (202) an dem einen Pedalhebelglied (200) ausgebildet ist.

4. Pedal nach Anspruch 1, 2 oder 3, bei dem Vorsprünge (32') auf der Pedalplatte (32) ausgebildet sind, damit ein Rutschen des Fußes eines Fahrers auf der Pedalplatte verhindert wird.

5. Pedal nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin mit einem Verbindungsmittel (21) zur Verbindung eines der Pedalhebelglieder (22) mit einer bestehenden Pedalplatte (12), so daß die zuerst erwähnte Pedalplatte (32) eine Hilfspedalplatte ist, die sich in einer Position befindet, die näher zum Fahrersitz (3) liegt als die bestehende Pedalplatte (12).

6. Pedal nach Anspruch 5, bei dem das Verbindungsmittel (21) ein Paar Platten (128, 129) umfaßt, die zur Befestigung an gegenüberliegenden Flächen einer bestehenden Pedalplatte (12) ausgeführt sind.

7. Kraftfahrzeug, das mit einem Pedal gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche versehen ist.