DE69311112T2 - Elastische Strassenmarkierung - Google Patents
Elastische StrassenmarkierungInfo
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Description
- Diese Erfindung bezieht sich auf niederdrückbare, reflektierende Straßenmarkierer zum Abgrenzen von Fahrbahnen und insbesondere auf einen federnd nachgiebigen Straßenmarkierer, welcher gegenüber Drehung aufgrund äußerer Kräfte widerstandsfähig ist und außerdem eine Niederdrückung und eine Rückkehr der Reflektoranordnung oberhalb der Straßenoberfläche gewährleistet.
- Die Vorteile von Fahrbahnmarkierern, um Fahrspuren für Fahrzeugführer abzugrenzen, sind unbestritten. Straßenmarkierer sind mehr als die üblichen, aufgemalten Trennlinien erwünscht, weil derartige reflektierende Markierer für einen Fahrzeugführer über eine größere Distanz sichtbarer sind und in vielen Fällen besser funktionieren werden, in welchen aufgemalte Fahrspurlinien durch einen Fahrzeugführer lediglich mit Schwierigkeit zu erkennen sind, zum Beispiel auf nassen Fahrbahnen, auf schneebedeckten Fahrbahnen oder bei Nebel. Die im Stand der Technik bekannten Markierer sind in typischer Weise in zwei Ausführungsformen erhältlich: Der an der Oberfläche angebrachte Markierer, welcher unmittelbar an der Fahrbahnoberfläche befestigt ist, oder ein eingebetteter Markierer, welcher innerhalb eines vorgeformten Loches in der Fahrbahn positioniert ist. Die an der Oberfläche angebrachten Markierer werden in größerem Umfange in wärmeren Klimas verwendet, in denen die Markierer nicht den Schereffekten eines Schneepfluges unterworfen sein würden. Die strukturelle Integrität von eingebetteten Markierern macht diese für Fahrbahnen geeigneter, welche unterschiedlichen Wetterbedingungen unterworfen sind.
- Um den Kräften von herankommenden Schneepflügen und Fahrzeugreifen zu widerstehen, ist eine Mannigfaltigkeit von versenkbaren Straßenmarkierern entwickelt worden. Der versenkbare Markierer kann, obwohl er oberhalb der Straßenoberfläche vorsteht, durch den Stoß einer Schneepflugschaufel oder eines Fahrzeugreifens niedergedrückt werden. In typischer Weise ergibt eine abgeschrägte, obere Seite, welche an dem Reflektorvorsprung ausgebildet ist, eine geneigte Ebene, über welche die Schaufel oder der Reifen geht, wobei die Schaufel bzw. der Reifen den vorstehenden Bereich des Markierers nach abwärts in sein Gehäuse hinein ablenkt. Derartige niederdrückbare Markierer weisen eingebaute Federanordnungen auf, um den Reflektor vorzuspannen, wobei flexible Membranen, welche den Reflektor tragen, oder Schaumgummizellen die Niederdrückung des Reflektors erleichtern. Jedoch beeinträchtigen die Wirkungen von Schmutz und Dreck, eines Gefrierens und Auftauens, von Schnee und Regenwasser, sowie die Kräfte, die mit dem Straßenverkehr verbunden sind, sämtlich in ungünstiger Weise die nach dem Stand der Technik bekannten niederdrückbaren Reflektoren. Im Verlaufe der Zeit verschlechtern sich Reflektoren, welche von freiliegenden Gummikomponenten abhängig sind, bis zum Ausfall. Noch andere Reflektoren können dem Verdrehungseffekt der Schneepflugschaufeln, welche an dem Reflektor angreifen, nicht standhalten.
- Einem bedeutenden Nachteil der nach dem Stand der Technik bekannten Straßenmarkierer begegnet man dann, wenn der Reflektor beschädigt wird und Reparatur erfordert. Die in der Vergangenheit verwendeten Straßenmarkierer erfordern eine Entfernung der gesamten Anordnung aus der Fahrbahn oder, zum allermindesten, ein Auseinandernehmen des Gehäuses, um eine Reparatur zu bewirken, welche so einfach ist wie das Austauschen einer zerbrochenen, reflektierenden Linse.
- Die US-A-4 955 982 offenbart einen Straßenmarkierer in Übereinstimmung mit dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
- Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein reflektierender Straßenmarkierer vorgesehen, aufweisend:
- ein Gehäuse, welches dazu befähigt ist, innerhalb einer in einer Straße ausgebildeten Öffnung in der Weise fest angeordnet zu werden, daß ein oberes Ende des genannten Gehäuses an oder unterhalb der Straßenoberfläche positioniert ist;
- einen Kolben, der innerhalb des genannten Gehäuses wechselweise bewegbar ist, wobei der genannte Kolben ein oberes Ende aufweist, welches normalerweise oberhalb des genannten Gehäuses und oberhalb der Straßenoberfläche vorsteht, und wobei der genannte Kolben nach abwärts in das genannte Gehäuse niederdrückbar ist, um das genannte obere Ende in das genannte Gehäuse zu bewegen;
- eine Reflektoranordnung, welche an dem genannten oberen Ende des genannten Kolbens montiert ist; und
- eine federnd nachgiebig zusammendrückbare Einrichtung, welche den genannten Kolben nach aufwärts vorspannt, um das genannte obere Ende des genannten Kolbens bis oberhalb des genannten Gehäuses und bis oberhalb der Straßenoberfläche anzuheben, wobei die genannte vorspannende Einrichtung im wesentlichen den gesamten Raum innerhalb des genannten Gehäuses ausfüllt und nach Niederdrückung des genannten Kolbens in das genannte Gehäuse infolge eines Verkehrs auf der Oberfläche federnd nachgiebig zusammendrückbar ist;
- dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Gehäuse eine obere Öffnung mit einer nicht-kreisförmigen Konfiguration aufweist und der genannte Kolben ebenfalls eine nicht-kreisförmige Umfangskonfiguration aufweist, welche mit der genannten nicht-kreisförmigen Konfiguration der oberen Öffnung zusammenwirkt, um eine Drehung des genannten Kolbens innerhalb des genannten Gehäuses zu verhindern.
- Infolgedessen ist ein federnd nachgiebiger Straßenmarkierer vorgesehen, welcher den Kräften des Verkehrs und von Schneepflügen standhalten kann, dennoch eine einfache Reparatur in dem Falle einer Beschädigung des Markierers ermöglichen kann.
- Die vorliegende Erfindung läßt sich unter Bezugnahme auf die nachfolgende, detaillierte Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung noch vollständiger verstehen, wenn diese Beschreibung in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung gelesen wird, in welcher gleiche Bezugskennzeichen sich auf gleiche Teile durch die Darstellungen hindurch beziehen und in welcher zeigen:
- Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines federnd nachgiebigen Straßenmarkierers, welcher die vorliegende Erfindung verkörpert;
- Fig. 2 eine Schnittansicht des Markierers, welcher innerhalb einer Fahrbahn eingebettet ist;
- Fig. 3 eine Ansicht des Kolbens im Schnitt;
- Fig. 4 eine obere Endansicht des Kolbens;
- Fig. 5 eine Ansicht des Halters im Schnitt;
- Fig. 6 eine obere Endansicht des Halters;
- Fig. 7 eine Ansicht der Gehäusebasis im Schnitt;
- Fig. 8 eine obere Endansicht der Basis;
- Fig. 9 eine perspektivische Darstellung der Linsenanordnung;
- Fig. 10 eine Schnittansicht des Linsenhalters; und
- Fig. 11 eine perspektivische Darstellung der Halteklammer der Linsenanordnung.
- Wenn zunächst auf die Figuren 1 und 2 Bezug genommen wird, so ist hieraus ein reflektierender Straßenmarkierer 10 ersichtlich, welcher die vorliegende Erfindung verkörpert und dazu befähigt ist, innerhalb eines Loches 12 fest angeordnet zu werden, welches innerhalb einer Fahrbahn 14 vorausgebildet ist, wobei diese Fahrbahn 14 eine Straßenoberfläche 16 bildet. Der Markierer 10 ist dazu vorgesehen, Fahrspuren der Straßenoberfläche 16 abzugrenzen, um Fahrzeugführern unter einer Vielzahl von Wetterbedingungen zu helfen. Der Markierer 10 ist innerhalb des Loches 12 unter Verwendung von zusätzlichem Zement, Asphalt, Epoxy oder ähnlichen Materialien um den Marker 10 herum befestigt, wie nachfolgend beschrieben wird. Der Straßenmarkierer 10 weist allgemein auf: Ein Gehäuse 20, einen Kolben 40, welcher innerhalb des Gehäuses 20 wechselweise aufgenommen ist, eine Linsenanordnung 50, die an dem Kolben 40 angebracht ist, und eine federnd nachgiebig zusammendrückbare Vorspanneinrichtung 70, welche eine Niederdrückung des Kolbens 40 innerhalb des Gehäuses 20 als Reaktion auf den Verkehr auf der Oberfläche erlaubt, während sie eine Rückkehr des Kolbens 40 in seine normale Position gewährleistet. Der federnd nachgiebige Straßenmarkierer 10 der vorliegenden Erfindung ist somit dazu befähigt, dem Auftreffen von Fahrzeugreifen oder von Schneepflugschaufeln dadurch zu widerstehen, daß er bis unterhalb der Straßenoberfläche zurückgezogen wird, dennoch ein wirksames Reflektieren ergibt, um Fahrspuren abzugrenzen.
- Wenn nunmehr auf die Figuren 1 bis 8 Bezug genommen wird, so wird erläutert, daß das Gehäuseelement ein Basiselement 22 und einen Halter 24 aufweist, der innerhalb der Basis 22 aufgenommen ist. Die Basis 22 und der Halter 24 weisen derartig zusammenarbeitende Gewinde 26 auf, daß die Basis 22 den Halter 24 schraubbar aufnehmen kann. Der Halter 24 ist an einem Drehen innerhalb der Basis 22 durch mindestens einen Abscherbolzen gehindert, welcher zwischen der Basis 22 und dem Halter 24 eingesetzt ist. Der Abscherbolzen wird eingesetzt, wenn einmal der Halter 24 in die Basis 22 geschraubt ist. Infolgedessen kann die Basis 22 innerhalb der Fahrbahnöffnung 12 vor der Montage des Markierers 10 befestigt werden. Wie am besten aus Fig. 2 und 7 ersichtlich, weist die Basis 22 für eine verbesserte Halterung innerhalb der Öffnung 12 eine konisch erweiterte, äußere Seite 28 auf, die unter einem Winkel "a" gebildet ist. Zusätzlich ergeben vertikale Rippen 30 an der äußeren Seite 28 der Basis 22 eine mechanische Verriegelung mit dem Material 18, das zum Befestigen des Markierers 10 verwendet wird, um hierdurch einen zusätzlichen Verbindungsbereich zu schaffen, um eine Drehung innerhalb der Öffnung 12 zu verhindern. In der Unterseite der Basis 22 ist ein zentrierender Sitz 32 gebildet, welcher eine genaue Ausrichtung der zusammendrückbaren Vorspanneinrichtung 70, insbesondere einer Rückprallspule 76, aufrecht erhält, wie im nachfolgenden beschrieben wird. Der Halter 24 ist innerhalb der Basis 22 zusammenpassend aufgenommen, wodurch die Komponenten des Markierers 10 innerhalb des Gehäuses 20 gehalten werden. Der Halter 24 ist in der Form einer Hülse mit einer oberen Öffnung 34, durch welche sich der Kolben 40 erstreckt, und mit einem unteren Ende 38. Bei der veranschaulichten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist die obere Öffnung 34 eine nicht-kreisförmige oder eine lappige Ausgestaltung auf, um eine Ausrichtung des Kolbens 40 innerhalb des Halters 24 aufrecht zu erhalten. Die Öffnung 34 weist eine Mehrzahl von gleichmäßig beabstandeten Erhöhungen 36 auf, um irgendein Drehmoment über die gesamte Oberflächenausgestaltung zu verteilen.
- Der Kolben 40 ist wechselweise innerhalb des Halters 24 in der Weise aufgenommen, daß ein oberes Ende 42 des Kolbens 40 sich oberhalb des Halters 24 und daher der Straßenoberfläche 16 erstreckt. Der Kolben 40 ist mit einer nicht-kreisförmigen oder lappigen, äußeren Ausgestaltung 44 versehen, welche konzipiert ist, um mit der oberen Öffnung 34 des Halters 24 zusammenzupassen. Die Umfangsoberfläche 44 des Kolbens 40 weist eine Mehrzahl von Erhöhungen 46 auf, welche den Erhöhungen 36 des Halters 24 entsprechen, wodurch eine wechselweise Bewegung des Kolbens 40 innerhalb des Halters 24 erlaubt wird, aber dennoch eine Drehung des Kolbens 40 innerhalb des Gehäuses 20 verhindert wird. Wie im vorhergehenden beschrieben worden ist, verteilt die viellappige Ausgestaltung des Kolbens 40, welche mit dem Halter 24 zusammenpaßt, irgendein Drehmoment, das auf den Kolben 40 gerichtet ist, entlang seines gesamten äußeren Umfangs 44, wodurch ein Binden ("binding") oder ein Abscheren von Laschen, wie bei nach dem Stand der Technik bekannten Straßenmarkierern, beseitigt wird. Ein an dem unteren Ende des Kolbens 40 ausgebildeter Flansch 48 wirkt auf den Boden 38 des Halters 24 ein, um den Kolben daran zu hindern, das Gehäuse 20 zu verlassen.
- Die Linsenanordnung 50 ist durch den Kolben 40 gehalten, um eine reflektierende Abgrenzung unter normalen Betriebsbedingungen zu ergeben. Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 und 9-11 wird erläutert, daß die Linsenanordnung 50 einen Linsenhalter 52 aufweist, welcher zumindest eine reflektierende Linse 54 hält. Der Linsenhalter 52 weist ein Paar von geneigten Halteflächen 56 auf, um die Linsen 54 unter dem bevorzugten Winkel zu halten. Die Flächen 56 sind vorzugsweise innerhalb des Halters 52 ausgespart, um die reflektierenden Linsen 54 gegen einen unmittelbaren Aufprall oder Aufschlag zu schützen. Ungleich zu im Stand der Technik bekannten Straßenmarkierern, welche die Linsen unter flachen Winkeln positionieren, um eine Beschädigung zu vermeiden, sind die Linsen 54 der vorliegenden Erfindung vorzugsweise unter einem 45º-Winkel für optimale reflektierende Eigenschaften gehalten. Jedoch kann der Linsenwinkel gemäß den Straßenspezifikationen einfach durch den Austausch der Linsenanordnung 50 variiert werden. Die Linsenanordnung weist eine Halteklammer 58 auf, welche an der Unterseite des Linsenhalters 52 festmacht. Die Klammer 58 ist mit mittleren Nasen 60 zum Ergreifen des Halters 52 und mit äußeren Federnasen 62 zum abnehmbaren Anbringen der Linsenanordnung 50 innerhalb des Kolbens 40 versehen. Die mittleren Nasen 60 sind nach einwärts angeordnet, um an den Enden 64 des Linsenhalters 52 anzugreifen. Der Kolben 40 weist einen oberen Hohlraum 66 auf, innerhalb welchem die Linsenanordnung 50 abnehmbar angebracht ist. Die äußeren Federnasen 62 gelangen mit den Seitenwänden 68 des Hohlraums 66 in Eingriff, um die Linsenanordnung 50 innerhalb des Kolbens 40 zu halten. Die Klammer 58 erlaubt eine Entfernung und einen Austausch der Linsenanordnung 50, wenn erforderlich. Infolgedessen können beschädigte Linsen von oberhalb der Straßenoberfläche 16 ausgetauscht werden, ohne den Markierer auseinanderzunehmen. Jedoch ist die Beschreibung der Federklammer 58 als ein Beispiel für eine geeignete Einrichtung zum Halten der Linsenanordnung 50 gegeben worden und es können alternative Ausführungsformen der Klammer 58 ebenfalls geeignet sein.
- Die federnd nachgiebig zusammendrückbare Vorspanneinrichtung 70 erlaubt eine Niederdrückung des Kolbens 40 in das Gehäuse 20 als Reaktion auf äußere Kräfte, zum Beispiel Fahrzeugreifen oder Schneepflugschaufeln, und sie bringt dennoch den Kolben 40 und die Linsenanordnung 50 in ihre normale reflektierende Position zurück, um eine Abgrenzung von Fahrspuren zu ergeben. Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Vorspanneinrichtung 70 ein unteres Kompressionselement 72, ein oberes Kompressionselement 74 und eine zentrale Rückprallspule 76 auf. Die Spule 76 erstreckt sich durch eine axiale Durchbohrung 78 bzw. 80, die in dem unteren Kompressionselement 72 bzw. dem oberen Kompressionselement 74 ausgebildet ist. Das untere Kompressionselement 72 füllt im wesentlichen den gesamten Raum innerhalb des Gehäuses 20 unterhalb des Halters 24 aus, während das obere Kompressionselement 74 im wesentlichen den gesamten Raum innerhalb des Kolbens 40 ausfüllt, wodurch irgendein Leerraum minimiert wird, innerhalb dem sich Feuchtigkeit, Eis und Schmutz ansammeln können. Die Kompressionselemente 72 und 74 sind vorzugsweise aus einem kompressiblen, geschlossenzelligen Schaum ausgebildet, welcher gegenüber Feuchtigkeit undurchlässig ist. Die zentrale Rückprallspule 76 ist vorzugsweise für eine verbesserte Rückprallelastizität aus Polynorbornengummi hergestellt, um den Kolben 40 in seine normale Position so effizient wie möglich, selbst nach wiederholter Niederdrückung zurückzubringen. Ungleich den einfachen Schaumpolstern, die bei Markierern nach dem Stand der Technik verwendet werden, gewährleistet die Kombination Schaum und Gummi der Vorspanneinrichtung 70 eine vollständige Rückkehr des Kolbens 40. Die Spule 76 weist einen zentralen Stiel 82 und wenigstens einen Flansch 84 auf, welcher einstückig mit dem Stiel 82 ausgebildet ist. Das untere Ende 86 des Stiels 82 ist innerhalb des Sitzes 32 aufgenommen, der in der Unterseite der Basis 22 gebildet ist, um ein genaues Positionieren der Vorspanneinrichtung 70 dadurch aufrecht zu erhalten, daß ein Wandern innerhalb des Gehäuses 20 verhindert wird. Das geflanschte obere Ende 84 gelangt unmittelbar mit der Unterseite des Kolbens 40 in Eingriff, um den Kolben 40 unmittelbar nach aufwärts gegen den Halter 24 vorzuspannen.
- Die verbesserte Zuverlässigkeit und die verbesserte Wirksamkeit des Straßenmarkierers 10 gemäß der vorliegenden Erfindung ergeben wesentliche Kosteneinsparungen beim Aufrechterhalten von reflektierenden Fahrspuren, während sie ebenfalls eine fortgesetzte Abgrenzung gewährleisten. Wenn einmal innerhalb der Fahrbahn 14 montiert, werden die reflektierenden Linsen 54 oberhalb der Straßenoberfläche 16 durch den Kolben 40 gehalten, der durch die Kompressionselemente 72, 74 und die Spule 76 nach aufwärts vorgespannt ist. Wenn ein Fahrzeugreifen oder, was von größerer Wichtigkeit ist, eine Schneepflugschaufel über den Markierer 10 verläuft, wird auf die vorstehende Seite 42 des Kolbens 40 eingewirkt, wobei der Kolben 40 nach abwärts in das Gehäuse 20 gegen die Vorspanneinrichtung 70 getrieben wird. Die gewölbte obere Seite 42 des Kolbens 40 neigt dazu, die den Kolben 40 nach abwärts treibende Kraft ohne Beschädigung an dem Markierer 10 abzulenken. Nichts desto weniger werden, wenn die Kraft entfernt ist, die Kompressionselemente 72, 74 und insbesondere der zentrale Rückprallstiel 76 den Kolben in seine normale Position zurückbringen. Infolgedessen kann ein federnd nachgiebiger Straßenmarkierer 10 innerhalb der Fahrbahn eingebettet werden, um in zuverlässiger Weise Fahrspuren abzugrenzen.
- Die vorhergehende detaillierte Beschreibung ist lediglich zum Zwecke eines klaren Verständnisses gegeben worden und es sollten keine unnötigen Beschränkungen hieraus verstanden werden, da einige Abänderungen für den Fachmann offensichtlich sein werden, ohne von dem Schutzumfang der beigefügten Ansprüche abzuweichen.
Claims (23)
1. Ein reflektierender Straßenmarkierer (10), aufweisend:
- ein Gehäuse (20), welches dazu befähigt ist, innerhalb einer in einer
Straße ausgebildeten Öffnung in der Weise fest angeordnet zu
werden, daß ein oberes Ende des genannten Gehäuses an oder unterhalb
der Straßenoberfläche positioniert ist;
- einen Kolben (40), der innerhalb des genannten Gehäuses (20)
wechselweise bewegbar ist, wobei der genannte Kolben ein oberes
Ende (42) aufweist, welches normalerweise oberhalb des genannten
Gehäuses und oberhalb der Straßenoberfläche vorsteht, und wobei
der genannte Kolben nach abwärts in das genannte Gehäuse
niederdrückbar ist, um das genannte obere Ende in das genannte Gehäuse
zu bewegen;
- eine Reflektoranordnung (50), welche an dem genannten oberen
Ende des genannten Kolbens (40) montiert ist; und
- eine federnd nachgiebig zusammendrückbare Einrichtung (70),
welche den genannten Kolben (40) nach aufwärts vorspannt, um das
genannte obere Ende des genannten Kolbens bis oberhalb des
genannten Gehäuses (20) und bis oberhalb der Straßenoberfläche
anzuheben, wobei die genannte vorspannende Einrichtung im
wesentlichen den gesamten Raum innerhalb des genannten Gehäuses
ausfüllt und nach Niederdrückung des genannten Kolbens in das
genannte Gehäuse infolge eines Verkehrs auf der Oberfläche
federnd nachgiebig zusammendrückbar ist;
dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Gehäuse (20) eine obere
Öffnung (34) mit einer nicht-kreisförmigen Konfiguration aufweist und
der genannte Kolben (40) ebenfalls eine nicht-kreisförmige
Umfangskonfiguration (44) aufweist, welche mit der genannten nicht-kreisförmigen
Konfiguration der oberen Öffnung zusammenwirkt, um eine Drehung
des genannten Kolbens (40) innerhalb des genannten Gehäuses (20) zu
verhindern.
2. Ein Markierer, wie in Anspruch 1 beansprucht, bei welchem
die genannte Reflektoranordnung (50) an dem genannten oberen Ende
des genannten Kolbens (40) bewegbar montiert ist, um eine Reparatur
und einen Austausch zu erleichtern.
3. Ein Markierer, wie in Anspruch 2 beansprucht, bei welchem
die genannte Reflektoranordnung (50) einen Linsenhalter (52) und eine
Halteklammer (58) aufweist, wobei der genannte Linsenhalter zumindest
eine reflektierende Linse (54) aufnimmt, wobei die genannte
Halteklammer den genannten Linsenhalter aufnimmt und die genannte
Reflektoranordnung an dem genannten Kolben (40) in abnehmbarer Weise
befestigt.
4. Ein Markierer, wie in einem der vorhergehenden Ansprüche
beansprucht, bei welchem das genannte Gehäuse (20) eine Basis (22)
und einen Halter (24) aufweist, der an der genannten Basis schraubbar
angebracht ist, wobei die genannte obere Öffnung (34) in dem genannten
Halter ausgebildet ist und der genannte Kolben (40) innerhalb der
genannten oberen Öffnung zusammenpassend aufgenommen ist.
5. Ein Markierer, wie in Anspruch 4 beansprucht, bei welchem
die genannte Öffnung (34) des genannten Halters (24) und der genannte
Umfang (44) des genannten Kolbens (40) zusammenpassende,
kontinuierliche Erhöhungsausgestaltungen (36, 46) aufweisen, um eine Drehung
des genannten Kolbens zu verhindern, wobei der genannte Kolben
innerhalb der genannten Öffnung des genannten Halters wechselweise
bewegbar ist.
6. Ein Markierer, wie in einem der vorhergehenden Ansprüche
beansprucht, bei welchem die genannte Vorspanneinrichtung (70)
mindestens ein Kompressionselement (72, 74) und eine zentrale Spule (76)
aufweist, um den genannten Kolben (40) in seine Normalposition
zurückzubringen.
7. Ein Markierer, wie in Anspruch 6 beansprucht, bei welchem
die genannte Vorspanneinrichtung (70) ein unteres Kompressionelement
(72) und ein oberes Kompressionselement (74) aufweist, wobei das
genannte obere Kompressionselement innerhalb des gesamten Raumes
innerhalb des genannten Kolbens (40) aufgenommen ist und im
wesentlichen den gesamten Raum innerhalb des genannten Kolbens (40) ausfüllt
und wobei das genannte untere Kompressionselement innerhalb der
genannten Basis (22) unterhalb des genannten Kolbens positioniert ist
und wobei die genannten Kompressionselemente den unausgefüllten
Raum innerhalb des genannten Kolbens und innerhalb der genannten
Basis minimieren, um eine Ansammlung von Feuchtigkeit hierin zu
verhindern.
8. Ein Markierer, wie in Anspruch 7 beansprucht, bei welchem
die genannten Kompressionselemente (72, 74) axiale Durchbohrungen
(78, 80) zum Aufnehmen der genannten zentralen Spule (76) aufweisen,
wobei die genannten Kompressionselemente und die genannte Spule eine
Rückkehr des genannten Kolbens in seine normale Position
gewährleisten.
9. Ein Markierer, wie in Anspruch 7 oder Anspruch 8
beansprucht, bei welchem das genannte Gehäuse (20) oder die genannte Basis
(22) einen Sitz (32) aufweisen, der ein unteres Ende (86) der genannten
Spule (76) aufnimmt, um eine Ausrichtung der genannten
Vorspanneinrichtung (70) innerhalb des genannten Gehäuses (20)
aufrechtzuerhalten.
10. Ein Markierer, wie in einem der Ansprüche 7 bis 9
beansprucht, bei welchem die genannten Kompressionselemente (72, 74) aus
einem zusammendrückbaren geschlossenzelligen Schaumstoff hergestellt
sind, welcher für Feuchtigkeit undurchlässig ist.
11. Ein Markierer, wie in einem der Ansprüche 6 bis 10
beansprucht, bei welchem die genannte zentrale Spule (76) aus einem federnd
nachgiebigen Gummimaterial hergestellt ist.
12. Ein Markierer, wie in einem der Ansprüche 1 bis 5
beansprucht, bei welchem die genannte Vorspanneinrichtung (70) wenigstens
ein Kompressionselement (72, 74) und wenigstens ein Rückprallelement
(76) aufweist, derart, daß der genannte Kolben (40) auf eine
Niederdrückung des genannten Kolbens in das genannte Gehäuse (20) infolge
eines Verkehrs auf der Oberfläche folgend in seine normale Position
zurückkehrt
13. Ein Markierer, wie in Anspruch 12 beansprucht, bei welchem
die genannte Reflektoranordnung (50) an dem genannten oberen Ende
des genannten Kolbens (40) abnehmbar montiert ist, um eine Reparatur
und einen Austausch der genannten Reflektoranordnung zu erleichtern.
14. Ein Markierer, wie in Anspruch 12 oder 13 beansprucht, bei
welchem die genannte Öffnung (34) des genannten Gehäuses (20) oder
des genannten Halters (24) und der genannte äußere Umfang (44) des
genannten Kolbens (40) zusammenpassende, kontinuierliche
Erhöhungsausgestaltungen aufweisen, um eine Drehung des genannten Kolbens
innerhalb des genannten Gehäuses zu verhindern, wobei das
Drehmoment über den Gesamtumfang des genannten Kolbens und der
genannten Gehäuseöffnung oder der genannten Halteröffnung verteilt wird.
15. Ein Markierer, wie in einem der Ansprüche 12 bis 14
beansprucht, bei welchem die genannte Vorspanneinrichtung (70) ein unteres
Kompressionselement (72), ein oberes Kompressionselement (74) und
eine zentrale Rückprallspule (76) aufweist, die sich durch das genannte
obere Kompressionselement und das genannte untere
Kompressionselement erstreckt, wobei das genannte obere Kompressionselement
innerhalb des gesamten Raumes des genannten Kolbens (40) aufgenommen
ist und im wesentlichen den gesamten Raum in dem genannten Kolben
(40) ausfüllt und wobei das genannte untere Kompressionselement
innerhalb des genannten Gehäuses (20) oder innerhalb der genannten Basis
(22) unterhalb des genannten Kolbens positioniert ist und wobei die
genannten Kompressionselemente den unausgefüllten Raum in dem
genannten Kolben und in dem genannten Gehäuse oder der genannten Basis
minimieren, um eine Ansammlung von Feuchtigkeit zu verhindern.
16. Ein Markierer, wie in Anspruch 15 beansprucht, bei welchem
die genannten Kompressionselemente (72, 74) axiale Durchbohrungen
(78, 80) aufweisen, um die genannte zentrale Rückprallspule (76)
aufzunehmen, wobei die genannte Spule ein unteres Ende (86) aufweist, das
innerhalb eines in der genannten Basis (22) ausgebildeten zentrierenden
Sitzes (32) aufgenommen ist, und ein oberes Ende (84) aufweist, das an
dem genannten Kolben (40) angreift, wobei hierdurch eine Rückkehr des
genannten Kolbens in seine normale Position gewährleistet ist.
17. Ein Markierer, wie in Anspruch 1 beansprucht, bei welchem
die genannte obere Öffnung (34) eine lappige Ausgestaltung aufweist
und der genannte Kolben (40) eine lappige Umfangsausgestaltung (44)
aufweist.
18. Ein Markierer, wie in Anspruch 1 oder in Anspruch 17
beansprucht, bei welchem die genannte Vorspanneinrichtung (70) im
wesentlichen den gesamten Raum innerhalb des Kolbens (40) und des
Gehäuses (20) ausfüllt, um eine Ansammlung von Feuchtigkeit zu
verhindern.
19. Ein Markierer, wie in Anspruch 17 oder Anspruch 18
beansprucht, bei welchem die genannte Reflektoranordnung (50) an dem
genannten oberen Ende des genannten Kolbens (40) abnehmbar montiert
ist, um eine Reparatur und einen Austausch der genannten
Reflektoranordnung zu erleichtern.
20. Ein Markierer, wie in einem der Ansprüche 17 bis 19
beansprucht, bei welchem die genannte Vorspanneinrichtung (70) ein unteres
Kompressionselement (72) und ein oberes Kompressionselement (74)
aufweist, wobei das genannte obere Kompressionselement in dem
gesamten Raum innerhalb des genannten Kolbens (40) aufgenommen ist und
im wesentlichen den gesamten Raum innerhalb des genannten Kolbens
(40) ausfüllt und wobei das genannte untere Kompressionselement
innerhalb des genannten Gehäuses (20) unterhalb des genannten Kolbens
positioniert ist, während die genannten Kompressionselemente den
unausgefüllten Raum in dem genannten Kolben und in dem genannten
Gehäuse minimieren, um eine Ansammlung von Feuchtigkeit innerhalb
des genannten Markierers zu verhindern.
21. Ein Markierer, wie in Anspruch 20 beansprucht, bei welchem
die genannten Kompressionselemente (72, 74) axiale Durchbohrungen
(78, 80) zum Aufnehmen einer zentralen Spule (76) aufweisen, wobei
die genannten Kompressionselemente eine Niederdrückung des genannten
Kolbens in das genannte Gehäuse und die genannte Spule erleichtern,
um eine Rückkehr des genannten Kolbens in seine normale Position zu
gewährleisten.
22. Ein Markierer, wie in einem der vorhergehenden Ansprüche
beansprucht, bei welchem das genannte Gehäuse (20) oder die genannte
Basis (22) des genannten Gehäuses (20) eine Mehrzahl von Rippen (30)
aufweisen, welche an der Außenseite des Gehäuses oder der Basis
ausgebildet sind, um den genannten Markierer in der Straße zu halten.
23. Ein Markierer, wie in einem der vorhergehenden Ansprüche
beansprucht, bei welchem das genannte Gehäuse (20) eine Basis (22)
und einen Halter (24) aufweist, welcher an der genannten Basis
schraubbar angebracht ist.
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US07/837,784 US5302048A (en) | 1992-02-18 | 1992-02-18 | Resilient pavement marker |
PCT/US1993/001309 WO1993016233A1 (en) | 1992-02-18 | 1993-02-18 | Resilient pavement marker |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
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