DE69302887T2 - Drehbarer Sitz - Google Patents

Description

Hintergrund der Erfindung
• Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Sitz, welcher um seine vertikale Achse drehbar ist.
• Entsprechende herkömmliche Sitze sind aus der DE-A-2 501 151 und der vorläufigen japanischen Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. 63-83-058 bekannt. Ein entsprechender drehbarer Sitz weist eine Lagereinheit zur Lagerung des Sitzpolsters auf. Die Lagereinheit umfaßt ein unteres Basisteil, welches an einem Boden angebracht ist, ein oberes Basisteil, welches relativ zu dem befestigten unteren Basisteil drehbar ist, und ein ringförmiges flaches Halteteil zur Halterung des oberen Basisteiles an dem unteren Basisteil. Das obere Basisteil ist auf das untere Basisteil aufgesetzt, so daß ein ringförmiger Flanschabschnitt desselben in gleitender Weise in einer ringförmigen Nut aufgenommen ist, welche zwischen dem ringförmigen Halteteil und dem unteren Basisteil definiert ist. Ein derartiger drehbarer Sitz hat jedoch die folgenden Nachteile.
• Wenn das Sitzpolster eine dieses in eine bestimmte Richtung drängende Kraft erfährt, erfährt auch ein Abschnitt des oberen Basisteiles eine Kraft, welche das obere Basisteil von dem unteren Basisteil in eine Richtung nach oben zu drängt und dieses dabei ggf. verformt. Ein Verstärkungsteil kann an dem oberen Basisteil angebracht werden, um eine derartige Deformation zu verhindern. Dies jedoch verkompliziert die Ausführung der Lagereinheit und erhöht die Herstellungskosten.
• Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen drehbaren Sitz zu schaffen, dessen oberes Basisteil unter Verzicht auf ein Verstärkungsteil in vermindertem Maße verformt werden kann.
• Erfindungsgemäß wird ein an einem Boden befestigter drehbarer Sitz geschaffen, welcher aufweist:
• Den eigentlichen Sitz, ein unteres Basisteil, welches an dem Boden befestigt ist, wobei das untere Basisteil einen ersten ringförmigen Abschnitt aufweist;
• ein oberes Basisteil, an welchem der eigentliche Sitz angebracht ist, wobei jenes obere Basisteil einen ringförmigen Flanschabschnitt und einen zweiten ringförmigen Abschnitt aufweist, welcher eine kegelstumpfförmige Gestalt aufweist, wobei der ringförmige Flanschabschnitt drehbar auf den ersten Flanschabschnitt des unteren Basisteiles derart aufgesetzt ist, daß das obere Basisteil relativ zu dem unteren Basisteil drehbar ist, und
• einem Halteteil zur Halterung des oberen Basisteiles auf dem unteren Basisteil, wobei das Halteteil an dem unteren Basisteil befestigt ist, und dritte und vierte Ringabschnitte aufweist, wobei der dritte Ringabschnitt jenem ersten ringförmigen Abschnitt beabstandet gegenüberliegt derart, daß eine ringförmige Ausnehmung zur Aufnahme des ringförmigen Flanschabschnittes des oberen Basisteiles zwischen diesen gebildet wird, wobei der vierte ringförmige Abschnitt eine kegelstumpfförmige Gestalt aufweist und jenem zweiten ringförmigen Abschnitt des oberen Basisteiles unter Abstand gegenüberliegt derart, daß ein gewisser Zwischenraum dazwischen gebildet wird und daß, wenn das obere Basisteil eine Kraft erfährt, welche das obere Basisteil von dem unteren Basisteil abhebt, die Deformation des oberen Basisteiles im wesentlichen dadurch unterbunden ist, daß der zweite Ringabschnitt des oberen Basisteiles in Anlage mit jenem vierten Ringabschnitt des Halteteiles gelangt.
Kurze Beschreibung der Figuren
• Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines drehbaren Sitzes;
• Fig. 2 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Lagerungseinheit des drehbaren Sitzes;
• Fig. 3 zeigt eine Teilschnittdarstellung der Lagerungseinheit;
• Fig. 4 zeigt eine Ansicht ähnlich jener von Fig.3, jedoch zur Darstellung eines Rastteiles zusammen mit der Lagerungseinheit.
Ausführliche Beschreibung der Erfindung
• Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 soll im folgenden ein drehbarer Sitz gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben werden.
• Wie aus Fig. 1 zu ersehen ist, umfaßt der drehbare Sitz 10 einen eigentlichen Sitz 12 und eine Lagerungseinheit 14, welche von einem Boden getragen ist und darauf den eigentlichen Sitz 12 lagert. Der eigentliche Sitz 12 umfaßt ein Sitzpolsterabschnitt 16, einen Rücklehnenabschnitt 18 und einen Kopfstützenabschnitt 20. Der eigentliche Sitz 12 umfaßt den Neigungsverstellmechanismus (nicht dargestellt), um den Rücklehnenabschnitt 18 relativ zu dem Sitzpolster 16 zu bewegen.
• Wie aus Figur 2 zu ersehen ist, umfaßt die Lagerungseinheit 14 ein unteres Basisteil 22, welches an einem Boden befestigt ist, ein oberes Basisteil 24, welches drehbar um die vertikale Achse desselben relativ zu dem befestigten unteren Basisteil 22 ist, und ein ringförmiges Halteteil 26 zur Befestigung des oberen Basisteiles 24 an dem unteren Basisteil 22.
• Wie aus den Figuren 2 und 3 zu ersehen ist, hat das untere Basisteil 22 eine im wesentlichen rechteckförmige Gestalt und ist mit einer kreisförmigen Öffnung 22a, einem sogenannten ringförmigen Lagerungsabschnitt 22b und einem ringförmigen erhabenen Abschnitt 22c, versehen.
• Das ringförmige Halteteil 26 weist eine kreisförmige Öffnung 26a, einen horizontalen Wandungsabschnitt 26b und einen aufragenden Wandungsabschnitt 26c, auf. Der aufragende Wandungsabschnitt 26c weist eine kegelstumpfförmige Gestalt auf. Das ringförmige Halteteil 26 ist an seinem horizontalen Wandungsabschnitt 26b an dem erhabenen Abschnitt 22c des unteren Basisteiles 22 durch eine Anzahl von Schrauben und Muttern 28, befestigt. Eine ringförmige Nut (kein Bezugszeichen) ist zwischen dem horizontalen Wandungsabschnitt 26b des Halteteiles 26 und dem Lagerungsabschnitt 22b des unteren Basisteiles 22 vorgesehen.
• Das untere Basisteil 24 weist eine kreisförmige Öffnung 24a, einen ringförmigen Flanschabschnitt 24b, einen erhabenen Abschnitt 24c und einen horizontalen Wandungsabschnitt 24d auf. Der erhabene Abschnitt 24c weist eine kegelstumpfförmige Gestalt auf. Das obere Basisteil 24 ist auf das untere Basisteil 22 aufgesetzt, wobei der ringförmige Flanschabschnitt 24b in gleitender Weise in der ringförmigen Nut aufgenommen ist. Durch diese Anordnung wird das obere Basisteil 24 relativ zu dem unteren Basisteil 22 um eine vertikale Achse drehbar. Wie aus Figur 3 zu ersehen ist, liegt der erhabene Abschnitt 24c des oberen Basisteiles 24 dem erhabenen Abschnitt 26c des Halteteiles 26 beabstandet gegenüber, so daß ein bestimmter gewünschter Zwischenraum zwischen diesen Teilen verbleibt.
• Wenn der eigentliche Sitz 12 eine in eine bestimmte Richtung wirkende Kraft erfährt, erfährt ein Abschnitt des oberen Basisteiles 24 eine Kraft, welche versucht, das obere Basisteil 24 von dem unteren Basisteil 22 in Richtung nach oben zu drängen. Aufgrund des erhabenen Abschnittes 26c des Halteteiles 26 wird der erhabene Abschnitt 24c des oberen Basisteiles 24 in Anlage gegen den erhabenen Abschnitt 26c des Halteteiles 26 gebracht. Dadurch wird die Bewegung und Deformation des oberen Basisteiles 24 nach oben im wesentlichen unterdrückt.
• Wie aus Figur 4 zu ersehen ist, umfaßt das Basisteil 24 ein Rastglied 30, um den eigentlichen Sitz 12 in einer bestimmten Winkelposition zu halten sowie eine Rasthalterung 32 zur Fixierung des Rastgliedes 30 an dem oberen Basisteil 24. Es ist jedoch auch möglich, das Rastglied 30 und die Rasthalterung 32 an dem unteren Basisteil 22 auszubilden.

Claims (3)

1. Drehbarer Sitz, welcher an einem Boden angebracht ist, mit:

dem eigentlichen Sitz (14,16,18),

einem unteren Basisteil (22), das an dem Boden befestigt ist, wobei jenes untere Basisteil (22) einen ersten ringförmigen Abschnitt (22b) aufweist,

einem oberen Basisteil (24), an welchem der eigentliche Sitz (14,16,18) angebracht ist, wobei jenes obere Basisteil (24) einen ringförmigen Flanschabschnitt (24b) und einen zweiten ringförmigen Abschnitt (24c) aufweist, welcher eine kegelstumpfförmige Gestalt aufweist, wobei jener ringförmige Flanschabschnitt (24b) drehbar auf den ersten ringförmigen Abschnitt (22b) des unteren Basisteiles (22) aufgesetzt ist, derart, daß das obere Basisteil (24) relativ zu jenem unteren Basisteil drehbar ist, und

einem Halteteil (26), zur Halterung des oberen Basisteiles (24) an jenem unteren Basisteil (22), wobei das Halteteil (26) an jenem unteren Basisteil (22) befestigt (28) ist, und dritte und vierte ringförmige Abschnitte aufweist, wobei der dritte ringförmige Abschnitt (26b) jenem ersten ringförmigen Abschnitt (22b) des unteren Basisteils (22) beabstandet gegenüberliegt derart, daß eine ringförmige Ausnehmung zur Aufnahme des ringförmigen Flanschabschnittes (24b) des oberen Basisteiles (24) zwischen diesen gebildet wird, wobei der vierte ringförmige Abschnitt (26c) eine kegelstumpfförmige Gestalt aufweist und dem zweiten ringförmigen Abschnitt (24c) des oberen Basisteiles (24) beabstandet gegenüberliegt derart, daß ein bestimmter Zwischenraum zwischen diesen Teilen gebildet wird und daß, wenn jenes obere Basisteil (24) eine Kraft zur Trennung des oberen Basisteils (24) von dem unteren Basisteil (22) erhält, eine Deformation des oberen Basisteils (24) im wesentlichen dadurch vermieden wird, daß der zweite ringförmige Abschnitt (24c) des oberen Basisteils (24) in Anlage mit jenem vierten ringförmigen Abschnitt (26c) des Halteteiles (26) gebracht wird.

2. Drehbarer Sitz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (30,32) zum Halten des oberen Basisteils (24) in einer gewünschten Winkelposition.

3. Drehbarer Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung ein Rastglied (30,32) ist, welches entweder an dem oberen Basisteil (24) oder dem unteren Basisteil (22) befestigt ist.