DE69224469T2

DE69224469T2 - Sicherheitsspritze sowie verfahren zum anwenden derselben

Info

Publication number: DE69224469T2
Application number: DE69224469T
Authority: DE
Inventors: La Fuente Ricardo De
Original assignee: Protecs Syringes International Corp
Current assignee: Protecs Syringes International Corp
Priority date: 1991-04-03
Filing date: 1992-04-02
Publication date: 1998-09-24
Anticipated expiration: 2012-04-03
Also published as: EP0553308A1; EP0553308A4; US5531706A; US5306258A; EP0553308B1; WO1992017229A1; DE69224469D1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spritze. Die Spritze umfaßt im einzelnen eine mit einer Hand wahlweise in Stellungen bewegbare Sicherheitshülle, wodurch die Nadel freigelegt oder umideidet werden kann, wobei eine der Nadelumkleidestellungen automatisch verriegelt wird, wenn die Hülle in diese bewegt wird.

QUERVERWEIS AUF SCHRIFTSTÜCKE VERWANDTER TECHNIK

Die vorliegende Erfindung betrifft eine in der am 12. Februar 1990 eingereichten Offenbarungsschrift Nr.245 403 offenbarte Sicherheitsspritze.

2. Hintergrund des Stands der Technik

Der Schutz des medizinischen Personals vor unabsichtlichem Kontakt mit verunreinigten Spritzennadeln gewinnt zunehmend an Belang, insbesondere aufgrund der Schwere bestimmter neu aufgetretener Ansteckungskrankheiten. Es wurde zum Beispiel nachgewiesen, daß der AIDS-Virus auf Personen übergreift, die nach dem Gebrauch der Nadel bei einem das Virus in sich tragenden Patienten mit einer verunreinigten Nadel in Berührung kommen.
Es wurden zahlreiche Versuche unternommen, medizinisches Personal, Patienten sowie alle Personen im Einsatzbereich von Spritzen zu schützen, indem verschiedene Abschirnivorrichtungen flir Nadeln vorgesehen wurden. U.S.-Patent Nr.4 969 877 betrifft beispielsweise eine Spritze, die ein äußeres Gehäuse umfaßt, in das die Nadel nach dem Gebrauch zurückgezogen werden kann. U.S.-Patent Nr.4973 316 betrifft eine Sicherheitsspritze mit einer einhändig zurückziehbaren Hülle. Es wurden eine Reihe weiterer Versuche unternommen, Schutz für Sicherheitsspritzennadeln vorzusehen. Die U.S.-Patente Nr.4 747 837 und 4 573 976 und die EP- Veröffentlichung Nr.0 350 186 A1 beschreiben allesamt Spritzen, bei denen eine herkömmliche Abschirmung getrennt auf der Nadel angebracht wird und vor der Anwendung abgenommen wird. Weiterhin wird in der EP-Veröffentlichung Nr. 0 350 186 eine Abschirmung offenbart, die zwecks Verriegelung gedreht werden muß.
Keine der bis heute entwickelten Sicherheitsvorrichtungen ermöglicht eine verhältnismäßig einfache und schnelle Anwendung mit einer Hand, wodurch der Anwender eine Schutzvorrichtung einfach in verschiedene Stellungen schieben kann, wobei eine Stellung eine verriegelte Stellung ist, die durch normale Handhabung des Anwenders nicht reversibel ist. Weiterhin besteht immer noch ein Bedarf an Sicherheitsspritzen der Art, die als Injektionsspritze oder als Saugspritze jeweils mit Bedienung durch eine Hand verwendbar sind, während sie gleichzeitig einfach automatisch in eine Konfiguration verwandelt werden können, wodurch die Nadel umkleidet und geschützt ist, während ein unabsichtliches erneutes Freilegen der Nadel verhindert wird. Die vorliegende Erfindung sieht eine derartige Sicherheitsspritze vor.

ZUSAMMENFASSENDE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Eine Spritze, welche folgendes umfaßt: einen Nadelkörper, der ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist, eine an dem distalen Ende des Nadelkörpers befestigte Nadel, Miffel zum Aufziehen von Flüssigkeit in den Nadelkörper durch die Nadel und eine zur Anbringung um den Nadelkörper ausgelegte und bemessene Schutzhülle, die zwischen einer ersten distalen Stellung, wodurch die Nadel durch die Hülle geschützt wird, und einer proximalen Stellung, wodurch die Nadel freigelegt wird, bewegbar ist. Die Spritze umfaßt Mittel zum lösbaren Halten der Schutzhülle in der ersten distalen Stellung, Mittel zum lösbaren Halten der Schutzhülle in der proximalen Stellung und Mittel zum Halten der Schutzhülle nach der Anwendung in einer zweiten distalen Stellung, wodurch die Nadel durch die Hülle geschützt wird. Vorzugsweise wird die Hülle automatisch in der zweiten distalen Stellung verriegelt, wenn sie in diese Stellung bewegt wird.
In einer bevorzugten Ausffihrung weist der Nadelkörper ein proximales Ende sowie ein distales Ende auf und bildet eine Flüssigkeitskammer aus. Die Nadel ist an dem distalen Ende des Körpers angebracht und steht in Verbindung mit der Flüssigkeitskammer Zum manuellen Aufziehen von Flüssigkeit in die Kammer durch die Nadel ist ein Mittel vorgesehen, und die Schutzhülle ist um den Nadelkörper herum angebracht und ist zwischen einer ersten distalen Stellung, wodurch die Nadel durch die Hülle geschützt wird, und einer proximalen Stellung, wodurch die Nadel freigelegt wird, bewegbar. Es ist ein Mittel zum lösbaren Halten der Hülle in der ersten distalen Stellung sowie ein Mittel zum lösbaren Halten der Schutzhülle in der proximalen Stellung vorgesehen. Die Spritze umfaßt Mittel zum verriegelnden Halten der Schutzhülle in einer zweiten distalen Stellung, wobei sich die zweite distale Stellung distal der ersten distalen Stellung befindet, wodurch die Nadel nach der Anwendung vor unerwünschtem Kontakt geschützt wird.
Vorzugsweise ist der Nadelkörper ein längliches zylindrisches Element, das die innere Flüssigkeitskammer ausbildet, und die Flüssigkeitskammer ist zylindrisch geformt. Eine Kolbenanordnung ist innerhalb der inneren Flüssigkeitskammer zum Aufziehen oder Ausstoßen von Flüssigkeiten diesbezüglich angeordnet. Der Nadelkörper umfaßt eine Mehrzahl von Schlitzen, die zur Aufhahme entsprechend geformter, sich innerhalb der Schutzhülle erstreckender Zapfen bemessen, angebracht und ausgelegt sind, um die Hülle in mindestens einer der mehreren Wahlstellungen an dem Nadelkörper zu halten.
Mindestens zwei der Schlitze in dem Nadelkörper sind in dem proximalen Teil des Nadelkörpers angebracht und sind für die Aufhahme von mindestens zwei entsprechend bemessenen Zapfen auf der Sicherheitshülle ausgelegt, um die Sicherheitshülle in der proximalen Stellung relativ zu dem Nadelkörper zu halten, wodurch die Nadel für die Anwendung freigelegt wird. Mindestens zwei der Schlitze sind in dem distalen Teil des Nadelkörpers angebracht und sind für die Aufnahme von mindestens zwei entsprechend bemessenen Zapfen auf der Sicherheitshülle ausgelegt, um die Sicherheitshülle in der ersten distalen Stellung relativ zu dem Nadelkörper zu halten, wodurch die Nadel umkleidet wird. Weiterhin sind mindestens zwei der Schlitze in dem Nadelkörper distal der eingangs erwähnten distalen Schlitze angebracht, um mindestens zwei der Zapfen auf der Sicherheitshülle aufzunehmen, wobei die Zapfen so bemessen, angebracht und ausgelegt sind, daß sie die Sicherheitshülle in der zweiten distalen Stellung relativ zu dem Nadelkörper verriegelnd halten.
Die Schlitze, die die Sicherheitshülle in der zweiten distalen Stellung halten, sind so ausgelegt, daß sie die entsprechend ausgelegten und angebrachten Verriegelungszapfen auf der Sicherheitshülle in einer Weise halten, wodurch die Verriegelungszapfen nicht durch normalen Gebrauch seitens des Anwenders von den Schlitzen lösbar sind. Weiterhin sind die Verriegelungsschlitze in dem Nadelkörper jeweils neben und distal einer geneigten Fläche darauf angebracht, wobei die geneigte Fläche für die gleitende Aufhahme der Verriegelungszapfen auf der Sicherheitshülle geformt und ausgelegt ist, um das gleitende Eintreten der Verriegelungszapfen in die distal der geneigten Flächen angebrachten Verriegelungsschlitze zu erleichtern. Die Verriegelungszapfen auf der Sicherheitshülle weisen eine geneigte Fläche auf, die im wesentlichen parallel zu der geneigten Fläche auf dem Nadelkörper verläuft, um die gleitend eingerückte Aufhahme der Verriegelungszapfen in die Verriegelungsschlitze zu erleichtern.
Bei der erfindungsgemäßen Sicherheitsspritze sind die Verriegelungszapfen so an der Sicherheitshülle angebracht, daß sie in einer Richtung weg von dem Nadelkörper elastisch bewegbar sind, so daß die Zapfen in einer Richtung auf die Verriegelungsschlitze auf dem Nadelkörper zu elastisch vorgespannt sind, um die Stellung der Sicherheitshülle in der zweiten distalen Stellung zu verriegeln. Die geneigte Fläche auf dem Nadelkörper erstreckt sich in einer Richtung radial nach außen von dem Nadelkörper von dem proximalen Ende zu dem distalen Ende der geneigten Fläche. Die geneigte Fläche auf dem an der Sicherheitshülle angebrachten Zapfen erstreckt sich in einer Richtung radial nach außen auf die Innenfläche der Sicherheitshülle zu in einer Richtung von dem proximalen Ende zu dem distalen Ende der geneigten Fläche. Weiterhin ist die Sicherheitshülle aus einem elastischen Material konstruiert, und die Verriegelungszapfen sind an einstückig mit der Sicherheitshülle ausgebildeten Laschen befestigt und für ein elastisches Vorspannen nach innen in Richtung auf die Sicherheitshülle ausgelegt. Das Kunststoffmaterial ist transparent bzw. durchsichtig, kann bei Bedarf jedoch undurchsichtig sein. Kunststoffmaterialien wie Polyäthylen, Polypropylen und Polycarbonat werden erwogen, es können jedoch auch andere geeignete Materialien verwendet werden.
Die Sicherheitshülle umfaßt zwei längliche Laschen, die an der Sicherheitshülle an ihren distalen Enden befestigt und nach innen in Richtung auf die Sicherheitshülle elastisch vorgespannt sind. Ferner sind zwei ähnliche verriegelnde Laschen an ihren proximalen Enden angebracht und umfassen die Verriegelungszapfen.
Jede längliche Lasche weist eine an dem proximalen Ende angebrachte kreisförmige Endlosschlaufe auf, wobei jede Schlaufe für die Aufnahme eines der Finger des Anwenders bemessen ist. Eine Kolbenanordnung ist in dem Nadelkörper angebracht und ist zum Aufziehen von Flüssigkeiten darin durch die Nadel mittels Vakuum oder zum Ausstoßen aus dem Nadelkörper heraus mittels Druck ausgelegt. Eine Fingerschlaufe ist mit der Kolbenanordnung zur Bewegung der Kolbenanordnung in die distale und proximale Richtung verbunden. Der Nadelkörper umfaßt mindestens eine Führungsspur, die sich entlang dessen Länge erstreckt und zur gleitenden Aufliahme eines entsprechend bemessenen Zapfens bemessen ist, der sich innerseits einer Innenfläche der Sicherheitshülle erstreckt, um die relative Winkelausrichtung zwischen der Sicherheitshülle und dem Nadelkörper beizubehalten. Vorzugsweise sind mindestens vier der Führungsspuren auf der Sicherheitshülle sowie mindestens vier der entsprechend angebrachten und bemessenen Zapfen vorgesehen. Die Spuren und die Zapfen sind in etwa gleichmäßig um den Nadelkörper verteilt, um die Festigkeit beizubehalten und um ein seitliches Spiel in der Sicherheitshülle und dem Nadelkörper zu minimieren. Die länglichen Laschen und die Fingerschlaufen sind einstückig mit der Sicherheitshülle in einer Weise geformt, die die Außenbewegung der Laschen gegenüber der Sicherheitshülle erleichtert, während die distalen Enden der Laschen einstückig an der Sicherheitshülle angebracht sind. Die proximalen Enden der Verriegelungslaschen sind einstückig mit der Sicherheitshülle geformt.
Es wird ein Verfahren für den Gebrauch einer Spritze mit einer medizinischen Injektionsnadel offenbart, wodurch die Nadel vor und nach dem Gebrauch vor Kontakt damit geschützt wird, wobei besagtes Verfahren folgendes umfaßt: Vorsehen einer Sicherheitshülle in einer ersten distalen Stellung, wodurch die Nadel vor der Anwendung geschützt ist, Lösen der Sicherheitshülle und Bewegen derselben in eine proximale Stellung, wodurch die Nadel zur Anwendung freigelegt wird, und Vorbewegen der Sicherheitshülle in eine zweite distale Stellung, wodurch die Nadel durch die Sicherheitshülle geschützt wird, wobei die Sicherheitshülle Mittel zum Verriegeln in der zweiten distalen Stellung aufweist, wodurch eine Bewegung der Sicherheitshülle durch den Anwender in eine Stellung proximal davon verhindert wird.
Gemäß dem Verfahren umfaßt die Spritze einen länglichen Nadelkörper, und die Nadel ist an dessen distalen Ende angebracht, wobei die Nadel mit einer durch den Nadelkörper ausgebildeten Innenkammer zur Aufhahme von Flüssigkeiten durch die Nadel in Verbindung steht und die Hülle automatisch und gleichzeitig in der zweiten distalen Stellung verriegelt wird, wenn sie von dem Anwender dahin vorbewegt wird. Der Nadelkörper umfaßt eine Kolbenanordnung darin zum Aufziehen von Flüssigkeiten in die Kammer sowie zum Ausstoßen von Flüssigkeiten aus der Kammer.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Nachstehend werden bevorzugte Ausführungen der Erfindung unter Bezug auf die Zeichnungen beschrieben. Hierbei sind:
Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäß konstruierten Sicherheitsspritze, wobei die Sicherheitshülle in der distalen Stellung die Nadel vor unbeabsichtigtem Kontakt schützt;
Fig. 2 eine Draufsicht auf die in Fig. 1 gezeigte Sicherheitsspritze;
Fig. 3 eine Seitenansicht der in Fig. 1 gezeigten Spritze, wobei die Sicherheitshülle gelöst und teilweise zuiiickgezogen ist, um die Nadel freizulegen;
Fig. 4 eine Draufsicht auf die in Fig. 3 gezeigte Spritze;
Fig. 5 eine Seitenansicht der in Fig. 3 gezeigten Sicherheitsspritze, wobei die Sicherheitshülle in der voll zurückgezogenen Stellung positioniert ist, um den normalen Gebrauch der Spritze zu ermöglichen;
Fig. 6 eine Draufsicht auf die in Fig. 5 gezeigte Sicherheitsspritze;
Fig. 7 eine perspektivische Ansicht mit entfernten Teilen, die schematisch eine Seite des erfindungsgemäß konstruierten Spritzenkörpers und das Verriegelungssystem für die Sicherheitsspritze zeigt;
Fig. 8 eine stark vergrößerte Querschnittansicht, die den Hüllensicherheitsverriegelungsmechanismus bei Bewegen der Sicherheitshülle in distaler Richtung nach Gebrauch der Spritze zeigt;
Fig. 9 eine stark vergrößerte Querschnittansicht des in Fig. 8 gezeigten Sicherheitsverriegelungsmechanismus kurz vor dem Verriegeln der Sicherheitshülle in der Schutzstellung über der Nadel;
Fig. 10 eine stark vergrößerte Querschnittansicht des in Fig. 8 und 9 gezeigten Sicherheitsverriegelungsmechanismus, nachdem die Sicherheitshülle distal zur nadelschützenden distalsten Stellung bewegt wurde, wodurch ein weiterer Nadelgebrauch verhindert wird;
Fig. 11 eine Draufsicht auf den Nadelkörper bei entfernten Hauptteilen, wobei die jeweiligen Stellungen der Schlitze in dem Nadelkörper auf einer Seite, die zu dem Sicherheitsverriegelungssystem gehören, gezeigt werden;
Fig. 12 eine Seitenansicht davon, die das erfindungsgemäße Sicherheitsverriegelungssystem zeigt, wobei die jeweiligen Stellungen zwischen der Sicherheitshülle und dem Nadelkörper in der Fig. 1 entsprechenden Ausgangsstellung gezeigt werden;
Fig. 13 eine Seitenquerschnittansicht davon, die die jeweiligen Stellungen der Sicherheitshülle und des Nadelkörpers nach teilweisem Zurückziehen der Sicherheitshülle zeigt;
Fig. 14 eine Seitenquerschnittansicht davon, die die jeweiligen Stellungen der Sicherheitshülle und des Nadelkörpers in der Stellung zum Gebrauch der Spritze entweder als Injektionsspritze oder als flüssigkeitsabsaugende Spritze zeigt;
Fig. 15 eine Seitenquerschnittansicht davon, die die jeweiligen Stellungen der Sicherheitshülle und des Nadelkörpers, welche in Fig. 14 gezeigt werden, nach dem Gebrauch zeigt, wobei die Sicherheitshülle distal in eine Stellung kurz vor dem Einrücken des Sicherheitsverriegelungssystems geschoben ist, und
Fig. 16 eine Seitenquerschnittansicht davon, die den Nadelkörper und die Sicherheitshülle zeigt, wobei sich die Sicherheitshülle kuapp distal der in Fig. 1 und 2 gezeigten Stellungen befindet.

EINGEHENDE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGEN

In der folgenden Beschreibung bedeutet "distal" weg vom Anwender und "proximal" auf den Anwender zu.
Beginnend mit Bezug auf Fig. 1 wird die erfindungsgemäß konstruierte Sicherheitsspritze 10 gezeigt. Die Spritze kann von absaugender oder injizierender Art sein. Bei ersterem wird Flüssigkeit aus dem Körper entnommen. Bei letzerem werden Medikamente oder eine andere Flüssigkeit mittels der Nadel in den Körper injiziert. In beiden Fällen ist es wichtig, die Nadel zu schützen, nachdem sie mit den Körperflüssigkeiten der Person in Kontakt gekommen ist, um danach einen unbeabsichtigten Kontakt mit einer anderem Person als dem Patienten zu verhindern.
Die Sicherheitsspritze 10 umfaßt einen Nadelkörper 12 mit einer Nadel 14 an einem Ende, die mit einer innerhalb des Nadelkörpers ausgebildeten und mit gestrichelten Linien abgebildeten Kammer 16 in Verbindung steht. Die Nadel ist von einer medizinischen oder chirurgischen Art mit einem hohlen, zylindrischen Querschnitt zum Aufziehen oder Ausstoßen von Flüssigkeiten bezüglich des Nadelkörpers 12. Die Fingerschlaufe 18 ist an dem Nadelkörper an einer Stelle knapp proximal der hinteren Wandung 20 angebracht. Ein Kolben 19 wird mit gestrichelten Linien in Fig. 1 und 4 schematisch gezeigt und ist mit der Fingerschlaufe 18 mittels eines ebenfalls schematisch dargestellten länglichen Elements 21 verbunden.
Wie in Fig. 1 dargestellt, umfaßt die Sicherheitshülle 22 zwei Fingerschlaufen 24, 26, die an der Hülle mittels relativ dünner Laschen angebracht sind, welche bevorzugt aus elastischem Material einstückig mit der Hülle 22 ausgebildet sind und die die Schlaufen nach innen in Richtung auf den Körper in die in Fig. 1 gezeigte Stellung vorspannen. Die Sicherheitshülle 22 ist bevorzugt aus einem transparenten bzw. durchsichtigen elastischen Kunststoffmaterial konstruiert und ist als zylindrisches röhrenförmiges Element mit elastischen Laschen 28, 30 ausgebildet, welche von dem Körper der Sicherheitshülle abtrennbar sind und an dem bei 32 gezeigten distalsten Teil angebracht sind. Wenngleich die Laschen einstückig als Teil der Sicherheitshülle geformt sind, sind sie tatsächlich durch bei 30a in Fig. 2 gezeigte geformte "Schnitte" von der Haupthülle getrennt, die die Laschen ausbilden und es den Laschen erlauben, manuell in Richtung auf sowie weg von der Hülle bewegt zu werden. Ferner ist, wie in Fig. 1 und 2 ersichtlich, die Sicherheitshülle im allgemeinen zylindrisch und es sind Teile der zylindrischen Wandung, wie bei 22a gezeigt, entfernt, damit das durchsichtige Flüssigkeitsmaß 16 des Nadelkörpers eingesehen werden kann. Kunststoffmaterialien wie Polyäthylen, Polypropylen oder Polycarbonate, wie das von General Electric Company, Pittsfield, Massachusetts, vertriebene Material der Marke LEXAN, werden erwogen. Wie erwähnt, werden die Hülle und der Körper bevorzugt einstückig - wie gezeigt - aus derartigen Kunststoffinaterialien geformt.
Die Hülle 22 ist so bemessen und ausgelegt, daß sie zwischen proximalen und distalen Stellungen gegenüber dem Körper 16 gleitet. Vier Spuren in Form von länglichen Schlitzen 17 sind in dem Körper 12 ausgebildet, und vier entsprechende (nicht abgebildete) Zapfen erstrecken sich von der Innenwandung der Hülle 22 nach innen und sind in den Spuren 17 gleitend angebracht, um die jeweilige Winkelausrichtung der Hülle 22 bezüglich des Körpers 12 beizubehalten. In Fig. 1 und 2 werden nur zwei derartige Spuren 17 gezeigt. Der normale Zustand der Spritze vor dem Gebrauch wird in Fig. 1 gezeigt.
In Fig. 3 und 4 wird der Körper 12 gezeigt, nachdem die Sicherheitshülle 22 teilweise durch den Anwender proximal zurückgezogen worden ist, indem er den Zeige- und Mittelfinger in die Fingerschlaufen 26, 24 steckt und die Schlaufen wie abgebildet, trennt, um die Zapfen 42 von den in Fig. 11 abgebildeten Zapfenaufhahmenuten 36 zu lösen. Während dieser Bewegung befindet sich der Daumen des Anwenders in der Fingerschlaufe 18. Die Sicherheitshülle 22 ist vollständig auf die in Fig. 5 und 6 gezeigte proximalste Stellung zurückgezogen, wenn die Fingerschlaufen 24, 26 zu ihren nach innen vorgespannten Stellungen zurückkehren können. Zu diesem Zeitpunkt treten die Zapfen 42 in die Schlitze 34 und fixieren damit die Stellung der Sicherheitshülle 22 gegenüber dem Körper 12 in dem in Fig. 5 und 6 gezeigten Zustand der freigelegten Nadel.
Jetzt werden das System zum lösbaren Halten der Sicherheitshülle 22 in dem Zustand vor dem Gebrauch und das endgültige Sicherheitsverriegelungssystem in Verbindung mit Fig. 7, 8 und 11-16 beschrieben. In Verbindung damit wird in Fig. 11-16 zur einfacheren Veranschaulichung das zu einem Fingerring 24 gehörige Verriegelungssystem beschrieben. In Fig. 7 sind die Fingerringe 26 und 24 und die verbleibenden Teile des Nadelkörpers 12 und der Hülle 22 für Veranschaulichungszwecke entfernt. In konstruiertem Zustand ist das Verriegelungssystem für den anderen Fingerring 26 identisch, doch von entgegengesetzter Konfiguration und Position zu dem zu dem Fingerring 24 gehörigen System.
Der Körper 12 umfaßt, wie in Fig. 11 dargestellt, eine Reihe von Schlitzen 34, 36, 38, 40. Unterhalb des Fingerrings 24 ist ein zum Eintritt in einen beliebigen der Schlitze 34, 36 oder 38 ausgelegter Zapfen 42 zur Bestimmung der Stellung der Sicherheitshülle 22 gegenüber dem Körper 12 angebracht. Ein dritter bzw. verriegelnder Zapfen 44 ist auf der Innenwandung der Hülle 22 angebracht und ist so ausgelegt, daß er in den distalen Schlitz 40 des Nadelkörpers eintritt. Der Verriegelungszapfen 44 ist an der Lasche 43, welche so aus der Sicherheitshülle 22 ausgeschnitten ist, daß der Zapfen 44 aufgrund der Vorspannung der Laschen 28, 30 nach innen elastisch in Richtung auf den Körper 12 vorgespannt ist, befestigt. Diese Vorspannung beruht auf der natürlichen Federwirkung des die Hülle 22 bildenden Kunststoffmaterials, aus dem die Hülle 22 und die Laschen 28, 30 einstückig geformt sind. Knapp proximal des distalen Schlitzes 40 befindet sich ein geneigtes Element 46 für den gleitenden Kontakt seitens des Verriegelungszapfens 44 und die Aufnahme des Zapfens 44 in den Schlitz 40, um die Stellung der Hülle in der distalsten bzw. nadelschützenden Stellung zu verriegeln und fixieren.
Bei Gebrauch funktioniert die Sicherheitsspritze wie folgt. Die Spritze wird dem Anwender in der in Fig. 1 gezeigten Konfiguration ausgehändigt, wobei sich die Sicherheitshülle 22 in der distalen Stellung, die der Positionierung des Zapfens 44 gemäß der Abbildung von Fig. 12 entspricht, befindet, während der direkt unterhalb des Rings 24 befindliche Zapfen 42 in dem Schlitz 36 positioniert ist. Eine distale oder proximale Bewegung der Hülle 22 wird so durch die Stellung des Zapfens 42 in dem Schlitz 36 verhindert.
Zum Zurückziehen der Hülle positioniert der Anwender den Daumen in die Fingerschlaufe 18 und den Zeige- und Mittelfinger wie oben beschrieben jeweils in eine der Absaugschlaufen 24, 26. Dann werden der Zeige- und Mittelfinger in entgegengesetzte Richtungen geführt, um die Zapfen 42, wie in Fig. 3, 4 und 13 dargestellt, aus den Schlitzen 36 zu lösen. Die Fingerbewegung, die die Zapfen löst, verläuft entgegengesetzt zu der von den aus der Hülle 22 gebildeten und in Richtung auf den Körper 12 elastisch vorgespannten Laschen 28, 30 vorgesehenen nach innen gerichteten natürlichen elastischen Kraft, wie in Fig. 3 dargestellt. Die Konfiguration des Körpers 12 wird deutlich in Fig. 7 gezeigt. Die nicht gezeigte Seite ist gleich. Wie aus den Zeichnungen ersichtlich wird, kann sich die Hülle nach dem Lösen der Zapfen 42 frei in eine proximale Richtung bewegen, um die Nadel freizulegen.
Nach dem Zurückziehen der Hülle proximal zu der in Fig. 14 gezeigten Position, werden die Fingerschlaufen 24, 26 in die normalen Innenstellungen zurückgeführt und die Zapfen 42 treten wieder in die rückwärtig positionierten Schlitze 34 ein, wodurch die Stellung der Hülle 22 bezüglich des Körpers 12 fixiert und die Nadel 14 zum Gebrauch freigelegt wird. An diesem Punkt kann die Nadel in den Körper des Patienten eingeführt werden und der Daumenring 18 kann zurückgezogen werden, um die innere Kolbenanordnung 19 des Nadelkörpers zum normalen Gebrauch der Spritze als absaugende Vorrichtung, d.h. zum Entnehmen von Flüssigkeit aus dem Körper, zurückzuziehen. Alternativ kann diese Bewegung zum Ziehen von Flüssigkeit aus einer gesonderten Quelle - beispielsweise einer Arzneiampulle - zur Injektion in den Körper, wie in Fig. 12 dargestellt, verwendet werden. Wenn sich die Spritze in dem normalen Gebrauchszustand mit den Zapfen 42 in den Schlitzen 34 befindet, befinden sich die distalen Verriegelungszapfen 44 in einer Stellung knapp distal des Schlitzes 38, wie in Fig. 14 abgebildet.
Nach dem normalen Gebrauch der Spritze werden die absaugenden Fingerschlaufen 24, 26 wieder seitlich durch die Zeige- und Mittelfinger getrennt, um die Zapfen 42 von den proximalen Schlitzen 34 zu lösen, wodurch die Hülle zur distalen Bewegung in eine distale, die Nadel 14 umkleidende Stellung und entsprechend der Stellung des Zapfens 44 in dem Schlitz 40, wie in Fig. 10 gezeigt, freigegeben wird. Während dieser Bewegung gleitet der Zapfen 44, der entgegengesetzt geneigt ist und wie dargestellt vorzugsweise in etwa parallel zur Neigung 46 ist, über die geneigte Fläche 47 der Neigung 46 und fällt unter der durch das elastische Material der Lasche 43 bewirkten natürlichen, nach innen gerichteten elastischen Vorspannung in die Schlitze 40. Die elastischen Laschen 43 sind ähnlich zu den Laschen 28, 30 vorzugsweise einstückig mit der Hülle 22 gebildet. Sie sind von der Hülle 22 im wesentlichen durch die Schnitte 43a und in der gleichen Weise wie die Laschen 28, 30 getrennt, um die Zapfen 44 nach innen in Richtung auf den Körper 12 vorzuspannen Wenn die Zapfen 44 in den Schlitzen 40 positioniert sind, werden die proximalen Zapfen 42 in den Schlitzen 38 positioniert, deren Stellungen knapp distal der ersten Schlitze 36 liegen.
Da die Zapfen 44 auch in den Schlitzen 40 positioniert sind, die sich knapp distal der ersten Stellung der in Fig. 12 gezeigten Zapfen 44 befinden, wird, wie erwähnt, die distale Stellung der Hülle 22 gegenüber dem Körper 12 fixiert.
Wie aus der in Fig. 10 und 16 der Zapfen 44 in den Schlitzen 40 gezeigten Ansicht deutlich wird, ist die Konfiguration der Zapfen 44 derart, daß die Hülle 22 in einer distalen Nadelschutzstellung nur leicht distal der ersten in Fig. 1 gezeigten Stellung verriegelt wird. Die elastische Wirkung des Materials der Laschen 43, die ein Verriegeln der Zapfen 44 in den Schlitzen 40 bewirken, macht die Hülle 22 bei normalem Gebrauch durch den Anwender unbeweglich. Ein Zurückziehen der Sicherheitshülle 22 aus dieser verriegelnden Stellung ist praktisch unmöglich, ohne die Zapfen 44 aus den Schlitzen 40 gegen die nach innen gerichtete elastische Kraft der Laschen 43 zu zwängen. In jedem Fall legen normale Anwenderbewegungen die Sicherheitshülle nicht frei. Somit ist die Nadel durch die Stellung der Hülle geschützt und ein unbeabsichtigter Kontakt mit dem bekannten Anwender oder einem Dritten ist praktisch unmöglich, ohne die Zapfen 44 aus den Schlitzen 40 zu zwängen oder die Sicherheitshülle 22 physikalisch zu zerstören.
Andere Varianten der vorliegenden Erfindung werden Fachleuten innerhalb des Umfangs der hier beigefügten Ansprüche offensichtlich.

Claims

1.Spritze (10), welche folgendes umfaßt:

a) einen Nadelkörper (12), der ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist und eine Flüssigkeitskammer (16) ausbildet;

b) eine andern distalen Ende des Nadelkörpers (12) befestigte Nadel (14);

c) Mittel (18, 19,21) zum Aufziehen von Flüssigkeit in den Nadelkörper (12) durch die Nadel (14);

d) eine zur Anbringung um den Nadelkörper (12) ausgelegte und bemessene Schutzhülle (22), die vor der Anwendung zwischen einer ersten distalen Stellung, wodurch die Nadel (14) vor der Anwendung durch die Hülle (22) geschützt wird, und einer proximalen Stellung, wodurch die Nadel (14) freigelegt wird, bewegbar ist;

e) Mittel (42, 36, 44, 46) zum lösbaren Halten der Schutzhülle (22) in der ersten distalen Stellung und

f) Mittel (42, 34) zum lösbaren Halten der Schutzhülle in der proximalen Stellung;

dadurch gekennzeichnet, daß die Spritze (10) folgendes umfaßt:

g) mindestens eine Führung (17) zum Aufrechterhalten der relativen Winkelausrichtung zwischen der Hülle (22) und dem Nadelkörper (12);

h) eine so ausgelegte und bemessene Hülle (22), daß sie nach der Anwendung in eine zweite distale Nadelschutzstellung bewegbar ist, und

i) Mittel (42, 38, 44, 40) zum Halten der Schutzhülle (22) nach der Anwendung in der zweiten distalen Stellung nur geringfügig distal von der ersten distalen Stellung, wodurch die Nadel (14) durch die Hülle (22) geschützt wird.

2. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß:

b) die Nadel (14) mit der Flüssigkeitskammer (16) in Verbindung steht;

c) das Mittel (c) ftir das manuelle Aufziehen von Flüssigkeit in die Kammer (16) durch die Nadel (14) ausgelegt und bemessen ist und

i) das Mittel (i) zum verriegelbaren Halten der Schutzhülle (22) in der zweiten distalen Stellung, wodurch die Nadel (14) nach der Anwendung vor unerwünschten Kontakt geschützt wird, ausgelegt und bemessen ist.

3. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Nadelkörper (12) ein längliches Element ist, das die innere Flüssigkeitskammer (16) ausbildet.

4. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Nadelkörper (12) ein langliches zylindrisches Element ist, die innere Flüssigkeitskammer (16) zylindrisch geformt ist und das Mittel (c) eine Kolbenanordnung (19) umfaßt, die diesbezüglich in der inneren Flüssigkeitskammer (16) zum Aufziehen oder Ausstoßen von Flüssigkeiten angebracht ist.

5. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (e), (f) und (i) geformte Zapfen (42,44) aufweisen, die sich innerhalb der Schutzhülle (22) erstrecken, sowie eine Mehrzahl von Schlitzen (34, 36, 38, 40), die zur Authahme der entsprechenden Zapfen (42,44) bemessen, angebracht und ausgelegt sind, um die Hülle (22) in mindestens einer der mehreren Wahistellungen an dem Nadelkörper (12) zu halten.

6. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei der Schlitze (34) in dem Nadelkörper (12) in dem proximalen Teil des Nadelkörpers (12) angebracht sind und für die Aufliahme von mindestens zwei entsprechend bemessenen Zapfen (42) auf der Hülle (22) ausgelegt sind, um die Hülle (22) in der proximalen Stellung relativ zu dem Nadelkörper (12) zu halten, wodurch die Nadel (14) für die Anwendung freigelegt wird.

7. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei der Schlitze (36) in dem distalen Teil des Nadelkörpers (12) angebracht sind und für die Aufnahme von mindestens zwei entsprechend bemessenen Zapfen (42) auf der Hülle (22) ausgelegt sind, um die Hülle (22) in der ersten distalen Stellung relativ zu dem Nadelkörper (12) zu halten, wodurch die Nadel (14) umkleidet ist.

8. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei (38, 40) der Schlitze (34, 36, 38, 40) in dem Nadelkörper (12) distal der eingangs erwähnten distalen Schlitze (36) angebracht sind, um mindestens zwei (42, 44) der Zapfen (42, 44) auf der Hülle (22) aufzunehmen, wobei die Zapfen (42, 44) so bemessen, angebracht und ausgelegt sind, daß sie die Hülle (22) in der zweiten distalen Stellung relativ zu dem Nadelkörper (12) verriegelnd halten.

9. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze (38,40) zum Halten der Hülle in der zweiten distalen Stellung so ausgelegt sind, daß sie die entsprechend ausgelegten und angebrachten Verriegelungszapfen (42, 44) auf der Hülle (22) in einer Weise halten, wodurch die Verriegelungszapfen (42, 44) nicht durch normalen Gebrauch seitens des Anwenders von den Schlitzen (38,40) lösbar sind.

10. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verriegelungsschlitz (40) in dem Nadelkörper (12) neben und distal von einer geneigten Fläche (47) darauf angebracht ist, wobei die geneigte Fläche (47) für die gleitende Aufliahme eines Verriegelungszapfens (44) auf der Hülle (22) geformt und ausgelegt ist, um das gleitende Eintreten des Verriegelungszapfens (44) in den distal von der geneigten Fläche (47) angebrachten Verriegelungsschlitz (40) zu erleichtern.

11. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungszapfen (44) auf der Hülle (22) eine geneigte Fläche aufweist, die im wesentlichen parallel zu der geneigten Fläche (47) auf dem Nadelkörper (12) verläuft, um die gleitend eingerückte Aufnahme des Verriegelungszapfens (44) in den Verriegelungsschlitz (40) zu erleichtern.

12. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungszapfen (42, 44) so an der Hülle (22) angebracht sind, daß sie in einer Richtung weg von dem Nadelkörper (12) elastisch bewegbar sind, so daß die Zapfen (42,44) in einer Richtung auf die Verriegelungsschlitze (38, 40) zu auf dem Nadelkörper elastisch vorgespannt sind, um die Stellung der Hülle (22) in der zweiten distalen Stellung zu verriegeln.

13. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß sich die geneigte Fläche (47) auf dem Nadelkörper (12) in einer Richtung radial nach außen von dem Nadelkörper (12) von dem proximalen Ende zu dem distalen Ende der geneigten Fläche (47) erstreckt.

14. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß sich die geneigte Fläche auf dem an der Hülle (22) angebrachten Zapfen (44) in einer Richtung radial nach außen auf die Innenfläche der Hülle (22) zu in einer Richtung von dem proximalen Ende zu dem distalen Ende der geneigten Fläche erstreckt.

15. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülle (22) aus einem elastischen Material konstruiert ist und die Verriegelungszapfen (42, 44) an einstückig mit der Hülle (22) ausgebildeten Laschen (43) befestigt sind und für ein elastisches Vorspannen nach innen in Richtung auf die Hülle (22) ausgelegt sind.

16. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Material Kunststoff ist.

17. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoff transparent bzw. durchsichtig ist.

18. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoff mindestens entweder Polyäthylen, Polypropylen oder Polycarbonat ist.

19. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülle (22) zwei längliche Laschen (28, 30) aufweist, die an der Hülle (22) mit ihren distalen Enden befestigt und nach innen in Richtung auf die Hülle (22) elastisch vorgespannt sind.

20. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die länglichen Laschen (28,30) jeweils eine an dem proximalen Ende angebrachte Endlosschlaufe (24, 26) aufweisen, wobei jede Schlaufe (24, 26) für die Aufnahme eines der Finger des Anwenders bemessen ist.

21. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet daß jede Fingerschlaufe (24, 26) kreisförmig ist.

22. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenanordnung (19) in dem Nadelkörper (12) angebracht und zum Aufziehen von Flüssigkeiten darin durch die Nadel (14) mittels Vakuum oder zum Ausstoßen aus dem Nadelkörper (12) heraus mittels Druck ausgelegt ist.

23. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fingerschlaufe (18) mit der Kolbenanordnung (19) zur Bewegung der Kolbenanordnung (19) in die distale und proximale Richtung verbunden ist.

24. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß:

g) das Mittel (g) mindestens eine Führungsspur (17) umfaßt, die sich entlang der Länge des Nadelkörpers (12) oder der Hülle (22) erstreckt und zur gleitenden Aufriahme von mindestens einem entsprechend bemessenen Zapfen bemessen ist, der sich innerhalb eiher Innenfläche der Hülle (22) oder außerhalb einer Außenfläche des Nadelkörpers (12) erstreckt.

25. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß

g) sich mindestens eine Führungsspur (17) entlang der Länge des Nadelkörpers (12) erstreckt und daß sich mindestens ein Zapfen innerhalb einer Innenfläche der Hülle (22) erstreckt.

26. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß

g) der Nadelkörper (12) mindestens vier Führungsspuren (17) aufweist und die Hülle (12) mindestens vier der entsprechend angebrachten und bemessenen Zapfen aufweist, wobei die Spuren (17) und Zapfen in etwa gleichmäßig um den Nadelkörper (12) verteilt sind, um Festigkeit zu geben und ein seitliches Spiel in der Hülle (22) und dem Nadelkörper (12) zu minimieren.

27. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die länglichen Laschen (28, 30) und die Fingerschlaufen (24,26) einstückig mit der Hülle (22) in einer Weise geformt sind, die die Außenbewegung der Laschen (28, 30) gegenüber der Hülle (22) erleichtert, während die distalen Enden der Laschen (28, 30) einstückig an der Hülle (22) angebracht sind.

28. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß:

b) die Nadel (14) im allgemeinen zylindrisch und hohl ist und

i) das Mittel (i) im wesentlichen normalerweise durch den Anwender nicht reversibel ist.

29. Sicherheitsspritze (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülle (22) eine feste Winkelausrichtung zu dem Nadelkörper (12) um eine sich dadurch erstreckende Längsachse aufweist.

30. Verfahren zur Anwendung einer Spritze (10) mit einer medizinischen Injektionsnadel (14), wodurch die Nadel (14) vor und nach der Anwendung vor dem Kontakt damit geschützt ist, welches folgendes umfaßt:

a) Vorsehen einer Hülle (22) in einer ersten distalen Stellung, wodurch die Nadel (14) vor der Anwendung geschützt ist, und

b) Lösen der Hülle (22) und Bewegen derselben (22) in eine proximale Stellung, wodurch die Nadel (14) zur Anwendung freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren den folgenden zusätzliche Schritt umfaßt:

c) Vorbewegen der Hülle (22) ohne Drehung in eine zweite distale Nadelschutzstellung nur geringfügig distal von der ersten distalen Stellung, wodurch die Nadel (14) durch die Hülle (22) geschützt wird, wobei die Hülle (22) Mittel (42, 38,44, 40) zum Verriegeln in der zweiten distalen Stellung aufweist, wodurch eine Bewegung der Hülle (22) durch den Anwender in eine Stellung proximal davon verhindert wird.

31. Verfahren zur Anwendung einer Spritze (10) nach Anspruch 30, weiches den folgenden zusatzlichen Schritt umfaßt:

d) Verriegeln der Hülle (22) in der zweiten distalen Stellung.

32. Verfahren zur Anwendung einer Spritze (10) nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritze (10) einen länglichen Nadelkörper (12) aufweist und die Nadel (14) an dessen distalen Ende befestigt ist, wobei die Nadel (14) mit einem durch den Nadelkörper (12) ausgebildeten Innenraum (16) zur Aufliahme von Flüssigkeiten durch die Nadel (14) in Verbindung steht, und daß die Hülle (22) in der zweiten distalen Stellung automatisch und gleichzeitig verriegelt wird (d), wenn sie von dem Anwender dadurch vorbewegt wird.

33. Verfahren zur Anwendung einer Spritze (10) nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß der Nadelkörper (12) darin eine Kolbenanordnung (19) zum Aufziehen von Flüssigkeiten in die Kammer (16) sowie zum Ausstoßen von Flüssigkeiten aus der Kammer (16) aufweist.

34. Verfahren zur Anwendung einer Spritze (10) nach Anspruch 30, wobei die Spritze (10) einen Nadelkörper (12) mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende aufweist, die Nadel (14) an dem distalen Ende befestigt ist und mit einer innerhalb des Nadelkörpers (12) ausgebildeten Flüssigkeitskammer (16) in Verbindung steht, die Hülle (22) um den Körper (12) angebracht und bezüglich des Nadelkörpers (12) zur gleitenden Bewegung zwischen den proximalen und distalen Stellungen angeordnet ist, die proximale Stellung derart ist, daß die Nadel (14) zur Anwendung freigegeben wird, und die distale Stellung derart ist, daß sie die Nadel (14) vordem Kontakt damit schützt, sowie ein Kolbenmittel (19) innerhalb der Flüssigkeitskammer (16) zum Aufziehen von Flüssigkeiten proximal in die Innenkammer (16) sowie zum Ausstoßen von Flüssigkeiten distal von der Innenkammer (16), ein mit dem Kolbenmittel (19) verbundenes manuell bedienbares Mittel (18) zum Bewegen des Kolbenmittels (19) relativ zu dem Nadelkörper (12), manuelle bedienbare Mittel (24, 26) zum Bewegen der Hülle (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülle (22) aus einer ersten Stellung freigegeben wird, wodurch die Nadel (14) dadurch geschützt ist, und in eine proximale Stellung zurückgezogen wird, wodurch die Nadel (14) zur Anwendung freigegeben wird. welches folgendes umfaßt:

Halten der Hülle (22) in der proximalen Stellung, Verwenden des Nadelkörpers (12) und des Kolbenmittels (19) und danach Vorbewegen der Hülle (22) in die zweite distale Stellung, wodurch die Nadel (14) vor einem Kontakt geschützt ist, und verriegelndes Halten der Hülle (22) in der zweiten Stellung, wodurch ein Abnehmen der Hülle (22) durch den Anwender verhindert wird, wobei die Hülle (22) wahlweise proximal und distal innerhalb der durch die proximale und erste distale Stellung festgelegten Grenzen bewegbar ist, so daß ein wahlweiser Zwischenschutz für die Nadel (14) geschaffen wird.