DE69223785T2 - Teil einer wandkonstruktion bildendes wc-modul mit wc-schüssel - Google Patents

Description

• Der Erfindungsgegenstand ist ein WC-Modul, das in irgendwelchen öffentlich zugänglichen Örtlichkeiten installiert werden kann, wie beispielsweise eine Bahnstation, Flughafen, Marktplatz etc. Es kann auch, beispielsweise in Verbindung mit einer Schiffskabine, als WC-Örtlichkeit installiert werden.
• Gemäß einer bekannten Verfahrensweise werden WC-Module so konstruiert, daß alle notwendigen Inventarteile, wie beispielsweise die WC-Schüssel, das Waschbecken etc., bereits in der Fabrik in dem WC installiert werden. Somit müssen diese Inventarteile am Installationsort lediglich mit den Wasserleitungen und dem Abfluß verbunden werden. Dank der in der Fabrik ausgeführten Vorarbeiten wird beim Aufbau des WC- Moduls vor Ort beträchtlich weniger wertvolle Installationszeit benötigt.
• Trotz der bereits in der Fabrik getanen Arbeit wurden die WC- Örtlichkeiten jedoch nicht einfacher. Alle Inventarteile benötigen weiterhin ihren eigenen Raum im WC. Aufgrund der Komplexität der Räumlichkeiten ist auch das Reinigen derselben unpraktisch.
• Beispielsweise beschreibt die US-A-3,905,048 eine tiefgezogene Sanitärzelle, die durch Verbinden zweier Hälften entlang einer ungefähr mittleren Vertikalebene der Zelle gebildet ist. Neben anderen Elementen beinhaltet die Vorrichtung auch eine WC- Schüssel mit einem horizontalen Rand, auf dem der Toilettensitz und -deckel ruhen können. Des weiteren offenbart die US-A-3,015,110 eine vorgefertigte Badraum-Einheit, die durch Verbinden zweier Hälften entlang einer ungefähr mittigen Horizontalebene der Einheit gebildet ist. Die letztere Vorrichtung umfaßt auch eine Toilette, die aus einer Schüssel geformt ist, die von einer abgestuften Einbuchtung umgeben ist. Beide Vorrichtungen haben gemeinsam, daß die Übergangsabschnitte zwischen den verschiedenen Vorrichtungen, wie beispielsweise Badewanne, Waschbecken und/oder Toiletten, und die Vertikalwände der Badraum-Einheiten relativ scharfe rechte Winkel begrenzen.
• Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht aufgrund dessen darin, ein WC-Modul zu erzielen, das einfacher als die vorhandenen Räumlichkeiten ist und somit effizienter zu gebrauchen und leichter zu reinigen ist. Gemäß der Erfindung besitzt das Modul keine separate WC-Schüssel, sie ist aber direkt als Fortführung der Wandstruktur des Moduls eingearbeitet. Somit muß das WC nicht länger aus einzelnen Bauteilen gefertigt werden. Die Gestaltung und Struktur des WC- Moduls in Verbindung mit der Erfindung beinhaltet alle in einem WC notwendigen Ausstattungen.
• Die Erfindung ist nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen durch Beispiele erläutert, in denen
• Fig. 1 eine teilweise geschnittene Perspektivansicht des erfindungsgemäßen WC-Moduls zeigt.
• Fig. 2 das WC-Modul von Fig. 1 von vorne gesehen zeigt.
• Fig. 3 das WC-Modul von oben gesehen zeigt.
• Fig. 4 schematisch einen Querschnitt des von der Seite gesehenen WC-Moduls zeigt.
• Fig. 5 der Fig. 4 entspricht und eine zweite Ausführungsform zeigt.
• Fig. 6 einen Querschnitt des Toilettenpapiers, das für das WC-Modul bestimmt ist, zeigt.
• Fig. 7 der Fig. 6 entspricht und eine zweite Ausführungsform des Toilettenpapiers zeigt.
• Fig. 8 der Fig. 6 entspricht und eine dritte Ausführungsform des Toilettenpapiers zeigt.
• Die Fig. 1 zeigt eine teilweise geschnittene Ansicht des die Erfindung betreffenden WC-Moduls 10. Die Figur zeigt, daß das Modul keine separate WC-Schüssel 11 umfaßt. Anstatt dessen ist die Innenfläche des Moduls 10 so ausgestaltet, daß die WC- Schüssel 11 eine direkte Fortführung der gekrümmten Wandflächen 12 ist. Die Schüssel 11 wird durch aus den Düsen 13 an der Wand 12 kommenden Spülwassers ausgespült, das an den Wandflächen in die Schüssel 11 herunterläuft. Der Wassertank 29 kann in dem oberen Teil des Moduls, versteckt hinter der gekrümmten Innenwand 12, plaziert werden. Das Modul 10 umfaßt keinen traditionellen, festen WC-Sitz zum irgendwie darauf sitzen, da die WC-Schüssel ein integraler Bestandteil der Wand ist. In dem erfindungsgemäßen WC-Modul ist der WC-Sitz so angeordnet, daß auf der Rückwand des Moduls 10 Sitzauflagen 15 vorhanden sind, die über ein Gelenk 14 herunterklappbar und nach der Benutzung wieder heraufklappbar sind. über den Sitzauflagen 15 befindet sich eine Toilettenpapier-Abrollhalterung 16, da das Toilettenpapier auch zum Bedecken des Sitzes 15 verwendet wird. Aufgrund dessen liegt das Papier in sockenartiger Form vor, so daß es über die Sitzauflagen gezogen werden kann.
• Ein Handgriff 25 und ein Beleuchtungskörper 26 sind mit der Innenfläche 12 des WC-Moduls 10 verbunden, und auf Bodenhöhe ist ein Bodenabfluß geformt, der durch ein Gitter 17 abgedeckt ist. Eine separate Wasserzuleitung ist zu dem Bodenabfluß geführt, welche Zuleitung den Raum unterhalb des Gitters 17 zur gleichen Zeit spült wie die WC-Schüssel 11 gespült wird.
• Die Fig. 2 zeigt das WC-Modul von Fig. 1 von vorne gesehen. Es ist auch klar gezeigt, wie die WC-Schüssel 11 als Fortführung der gekrümmten Wände 12 ausgebildet ist. Das Spülwasser wird von Düsen 13 entlang der Wände 12 in die Schüssel 11 und weiter zum Abfluß 18 geführt. Bei diesem Beispiel sind die Düsen separate Elemente, es ist jedoch möglich, in der Wand eine Falte oder eine andere Vorkragung auszubilden, die als solche als Spülwasserdüse tätig sein kann. Der Bodenabfluß unterhalb des Bodengitters 17 ist über eine Öffnung 19 ebenso mit dem Abfluß verbunden.
• Der Wassertank 29 ist in der Figur durch eine gestrichelte Linie dargestellt und die Wasserzuführleitung 30 ragt hiervon nach unten vor. Das Spülwasser fließt durch ein Zuführventil in der Wand durch die Leitungen 31 zu den Düsen 13. Die Fig. 2 zeigt die Schalttafel 27 des Zuführventils, das einen Handgriff zum Spülen der WC-Schüssel und einen Handgriff für den Handwaschhahn 28 umfaßt. Außer daß die WC-Schüssel mittels eines manuell betätigbaren Griffes gespült wird, kann die WC- Schüsselspülung alternativ auch automatisch ausgeführt werden, so daß jedesmal, wenn die Sitzauflagen 15 hochklappen, die WC- Schüssel gespült wird. Der Bodenabfluß unterhalb des Bodengitters 17 würde in diesem Fall auch gespült werden.
• Der WC-Sitz besteht aus zwei Sitzauflagen 15, die, wenn sie nicht in Benutzung sind, unterhalb der Toilettenpapierabrollhalterung 16 an der Wand aufrecht stehen. Die Figur zeigt, daß die aufrechte Ruhestellung des WC-Sitzes 15 auch eine andere Funktion inne hat. Da das Toilettenpapier 20 als Röhre ausgeführt wurde, können röhrenförmige Abdeckungen von zwei separaten Toilettenpapierrollen über die Sitzauflagen 15 übergezogen werden. Abreißperforationen sind in ungefähr 50- cm-Abständen im Toilettenpapier ausgebildet. Wenn das überschüssige Papier abgetrennt wurde, kann der Sitz 15 am Gelenk 14 in die untere Position gedreht werden, die durch das Bezugszeichen 21 gekennzeichnet ist.
• Das Hochklappen des Sitzes 15 kann entweder mittels eines Gegengewichtes oder durch eine Feder bewirkt werden. Es ist vorteilhaft, eine kurze Verzögerung beim Anheben vorzusehen, so daß die Sitzauflagen 15 nicht zu früh angehoben werden.
• Die Fig. 3 zeigt die Struktur des WC-Moduls gemäß der Erfindung von oben her gesehen. Das WC besteht aus zwei Elementen, das sind das Rückteil 22 und das Vorderteil 23. Alle betriebsmäßigen und technischen Einrichtungen des WC-Moduls sind im Rückteil 22 plaziert. Das Vorderteil 23 umfaßt die Tür 24. Diese Unterteilung ist erstens passend, da auf diese Weise alle Verbindungen am gleichen Ort hinter dem Modul plaziert werden können. Zweitens ist es im Hinblick auf die Formtechnik vorteilhaft, die gekrümmten Teile 22 und 23 separat auszuführen, wie es gezeigt ist.
• Drittens sind die in dieser Weise geformten Elemente 22 und 23 ausreichend klein ausgeführt, so daß sie durch die Tür bereits vorhandener WC-Räumlichkeiten passen. Dies ist wichtig, wenn ein WC renoviert wird, indem ein neues WC-Modul gemäß der Erfindung in alten Örtlichkeiten installiert wird.
• Das Design des WC-Sitzes 15 und der anderen Details des Moduls 10 können offensichtlich variieren. Die beispielhafte Ausführungsform ist ausgestaltet, um aus verstärktem Kunststoff hergestellt zu werden.
• Die Fig. 4 zeigt schematisch die Bewegung der Sitzauflage im WC-Modul. Das Gelenk 14 kann an der Rückwand des Moduls, wie es in den obigen Figuren gezeigt ist, angeordnet sein. Im Fall, daß die Anhebebewegung der Sitzauflagen 15 in eine andere Richtung stattfindet, kann gemäß der in Fig. 5 gezeigten Ausführungsform das Gelenk 14 aber auch an den Seitenwänden plaziert sein. Der wesentliche Aspekt besteht darin, daß sich die Sitzauflagen 15 in ihrer aufrechten Position direkt unterhalb des Toilettenpapierhalters 16 befinden, so daß das Abdeckungspapier leicht über die Sitzauflagen übergezogen werden kann.
• Ein wesentlicher Teil der Grundidee des WC-Moduls gemäß der Erfindung ist tatsächlich dessen Hygiene. Es besitzt keine Hohlräume, in denen sich leicht Schmutz sammeln kann. Im Prinzip kann das WC ohne irgend etwas mit bloßen Händen berühren zu müssen benutzt werden.
• Die Sauberkeit wird durch die vorteilhafte Struktur und effiziente Funktionsweise der Einrichtung erzielt. Einen wichtigen Teil spielt auch das mit der Erfindung zusammenhängende Toilettenpapier, dessen Querschnitt in der Fig. 6 gezeigt ist. Das Papier ist in eine geschlossene Röhre gefaltet, die an der Stelle 32 zusammengenäht ist. Die Naht 32 kann auch - wie es in der Fig. 7 gezeigt ist - auf der Seite liegen. Gemäß der in Fig. 8 gezeigten dritten Ausführungsform kann das Toilettenpapier 20 zuvor aus zwei Teilen bestehend hergestellt sein. In diesem Fall sind ähnliche Nähte 32, wie in der Fig. 7 auf den Seiten vorhanden, aber auch Perforationen an der Naht 33 im Mittelbereich der Papierbahn, so daß die Bahn leicht in zwei Röhrenstreifen unterteilt werden kann.
• Für einen Fachmann ist es offensichtlich, daß verschiedene Ausführungsformen der Erfindung innerhalb des Schutzbereichs der nachfolgenden Ansprüche variieren kann.

Claims (11)

1. WC-Modul (10) mit

- einem aufrechten Wandelement (12), das als Umfassung ausgebildet ist,

- das aufrechte Wandelement (12) beinhaltet in einer Seite eine Zugangsöffnung,

- das aufrechte Wandelement (12) beinhaltet ferner eine sich um die Umfassung herum erstreckende Einheits- Innenfläche,

- einer WC-Schüssel (11), die in einem unteren Abschnitt des aufrechten Wandelements (12) geformt ist, wobei die WC-Schüssel (11) eine obere Einlaßöffnung und eine untere Abflußöffnung beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, daß

- sich ein Abschnitt der Einheits-Innenfläche des aufrechten Wandelements (12) von oberhalb der Einlaßöffnung zur Abflußöffnung erstreckt, wodurch auch eine Innenfläche der WC-Schüssel (11) definiert wird, wobei diese Innenfläche kontinuierlich zur Abflußöffnung hin geneigt ist.

2. WC-Modul (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand (12) des WC- Moduls (10) und die WC-Schüssel (11) aus einem Stück sind.

3. WC-Modul (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülwasserbehälter (29) der WC-Schüssel (11) im oberen Teil des WC-Moduls (10) zwischen der Innenwand (12) und der Außenwand (22) liegt, und daß in der Innenwand zumindest eine Düse (13) eingeformt ist, um das Spülwasser in die WC-Schüssel zu leiten.

4. WC-Modul (10) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf Bodenhöhe des WC-Moduls (10) ein mit einem Gitter (17) abgedeckter Bodenablauf geformt ist, wobei der Ablauf an den Abwasserkanal angeschlossen ist, und daß der Bodenablauf so angeordnet ist, daß er zur gleichen Zeit gespült wird wie die WC- Schüssel.

5. WC-Modul (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der WC-Schüssel (11) Sitzauflagen (15) plaziert sind, die an der Innenwand des WC-Moduls mittels eines Gelenks (14) derart befestigt sind, daß die Sitzauflagen in eine aufrechte Stellung geklappt werden können, wenn sie nicht in Gebrauch sind.

6. WC-Modul (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzauflagen (15) des WC- Moduls (10) so angeordnet sind, daß sie mittels eines Gegengewichts oder einer Feder in eine aufrechte Stellung hochklappen, und daß eine Verzögerung bei der Anhebebewegung vorhanden ist, so daß die Sitzauflagen nach Entlastung nach einer vorbestimmten Zeitspanne hochklappen.

7. WC-Modul (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülen der WC-Schüssel (11) und des Bodenabflusses automatisch durchgeführt wird, wenn die Sitzauflagen (15) in die aufrechte Stellung hochklappen.

8. WC-Modul (10) nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenwand (12) des WC-Moduls (10) oberhalb der Sitzauflagen (15) eine Toilettenpapier-Abrollhalterung (16) installiert ist, von der Toilettenpapier als Hülle über die Sitzauflagen (15) abgezogen werden kann.

9. WC-Modul (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in die Toilettenpapier- Abrollhalterung (16) des WC-Moduls (10) zwei einzelne Rollen oder eine Doppelrolle plaziert sind, die einen rohrartigen Toilettenpapierstreifen (20) aufnehmen, der über beide Sitzauflagen an deren Enden übergestreift werden kann.

10. WC-Modul (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an die Innenwand (12) des WC- Moduls (10) ein Beleuchtungskörper (26) und die Schalttafel (27) des Wasserzuführventils angebracht ist, wobei die Schalttafel (27) einen Drücker zum Spülen der WC-Schüssel (11) und gegebenenfalls einen Drücker für den Handwasch-Wasserhahn umfaßt.

11. WC-Modul (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das WC-Modul (10) aus zwei Elementen (22, 23) geformt ist, in deren Rückteil (22) die zur Funktion des WC-Moduls gehörenden technischen Einrichtungen vorhanden sind, wie beispielsweise die WC- Schüssel (11), die Sitzauflagen (15), die Toilettenpapierhalterung (16), der Beleuchtungskörper (26), die Schalttafel (27), der Spülwasserbehälter (29) und die Wasser-, Abwasser- und Elektronanschlüsse, und daß der Vorderteil (23) eine Tür (24) enthält.