DE69130451T2 - Die eichel stimulierendes präservativ - Google Patents
Die eichel stimulierendes präservativInfo
- Publication number
- DE69130451T2 DE69130451T2 DE69130451T DE69130451T DE69130451T2 DE 69130451 T2 DE69130451 T2 DE 69130451T2 DE 69130451 T DE69130451 T DE 69130451T DE 69130451 T DE69130451 T DE 69130451T DE 69130451 T2 DE69130451 T2 DE 69130451T2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- receiving space
- condom
- pouch
- glans
- thin membrane
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
- 239000003755 preservative agent Substances 0.000 title 1
- 230000002335 preservative effect Effects 0.000 title 1
- 210000003899 penis Anatomy 0.000 claims abstract description 7
- 239000000463 material Substances 0.000 claims description 8
- 239000012528 membrane Substances 0.000 claims description 6
- 230000001568 sexual effect Effects 0.000 claims description 5
- 210000003708 urethra Anatomy 0.000 abstract description 2
- 230000000069 prophylactic effect Effects 0.000 abstract 1
- 230000035807 sensation Effects 0.000 description 5
- 208000030507 AIDS Diseases 0.000 description 3
- 208000019802 Sexually transmitted disease Diseases 0.000 description 2
- 244000043261 Hevea brasiliensis Species 0.000 description 1
- 239000004698 Polyethylene Substances 0.000 description 1
- 230000005540 biological transmission Effects 0.000 description 1
- 229940124558 contraceptive agent Drugs 0.000 description 1
- 239000003433 contraceptive agent Substances 0.000 description 1
- 201000010099 disease Diseases 0.000 description 1
- 208000037265 diseases, disorders, signs and symptoms Diseases 0.000 description 1
- 238000003780 insertion Methods 0.000 description 1
- 230000037431 insertion Effects 0.000 description 1
- 229920003052 natural elastomer Polymers 0.000 description 1
- 229920001194 natural rubber Polymers 0.000 description 1
- 230000008447 perception Effects 0.000 description 1
- 239000004033 plastic Substances 0.000 description 1
- 229920003023 plastic Polymers 0.000 description 1
- -1 polyethylene Polymers 0.000 description 1
- 229920000573 polyethylene Polymers 0.000 description 1
- 229920002635 polyurethane Polymers 0.000 description 1
- 239000004814 polyurethane Substances 0.000 description 1
- 239000004800 polyvinyl chloride Substances 0.000 description 1
- 229920000915 polyvinyl chloride Polymers 0.000 description 1
- 230000035935 pregnancy Effects 0.000 description 1
- 229920002379 silicone rubber Polymers 0.000 description 1
- 239000004945 silicone rubber Substances 0.000 description 1
- 230000000638 stimulation Effects 0.000 description 1
- 229920003051 synthetic elastomer Polymers 0.000 description 1
- 239000005061 synthetic rubber Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A61—MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
- A61F—FILTERS IMPLANTABLE INTO BLOOD VESSELS; PROSTHESES; DEVICES PROVIDING PATENCY TO, OR PREVENTING COLLAPSING OF, TUBULAR STRUCTURES OF THE BODY, e.g. STENTS; ORTHOPAEDIC, NURSING OR CONTRACEPTIVE DEVICES; FOMENTATION; TREATMENT OR PROTECTION OF EYES OR EARS; BANDAGES, DRESSINGS OR ABSORBENT PADS; FIRST-AID KITS
- A61F6/00—Contraceptive devices; Pessaries; Applicators therefor
- A61F6/02—Contraceptive devices; Pessaries; Applicators therefor for use by males
- A61F6/04—Condoms, sheaths or the like, e.g. combined with devices protecting against contagion
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10S—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10S128/00—Surgery
- Y10S128/917—Body fluid, devices for protection therefrom, e.g. aids, hepatitus
- Y10S128/918—Condoms and shields
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Veterinary Medicine (AREA)
- Biomedical Technology (AREA)
- Heart & Thoracic Surgery (AREA)
- Vascular Medicine (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Animal Behavior & Ethology (AREA)
- Reproductive Health (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Public Health (AREA)
- Orthopedics, Nursing, And Contraception (AREA)
- Prostheses (AREA)
- Agricultural Chemicals And Associated Chemicals (AREA)
- Medicines That Contain Protein Lipid Enzymes And Other Medicines (AREA)
- Peptides Or Proteins (AREA)
- Medicines Containing Plant Substances (AREA)
- Medicines Containing Material From Animals Or Micro-Organisms (AREA)
Description
- Die vorliegender Erfindung betrifft von Männern zu verwendende Präservative.
- Zur Vermeidung von Krankheiten und zur Schwangerschaftsverhütung sind eine Vielzahl von von Männern zu verwendende Präservative bzw. Verhütungsmittel bekannt. Bisher waren derartige Mittel eng anliegend, um ein zufälliges Verrutschen während des Geschlechtsverkehrs zu vermeiden. Um reißfest zu sein, wies das den Aufnahmeraum eines solchen von Männern zu benutzenden Präservativs bildende Membranmaterial außerdem eine Wanddicke auf, die die Gefühlswahrnehmung des Verwenders während des Geschlechtsverkehrs stark einschränkte.
- Es sind auch bereits andere, locker anliegende und von Frauen zu verwendende Präservative bekannt, so beispielsweise aus der US-PS 4,004,591 und der US-PS 3,536,066. In diesen beiden Patenten sind Aufnahmeräume mit einem Durchmesser beschrieben, der sehr viel größer ist als der Durchmesser der Eichel, und bei keinem der beiden Patent ist die Rede von einem am ersten Aufnahmeraum zusätzlich angeordneten zweiten Aufnahmeraum, der während des Geschlechtsverkehrs eine Stimulierung der Oberfläche der Eichel hervorrufen kann.
- In der US-PS 2,816,542 ist ein Präservativ beschrieben, das zur Stimulierung einen verdickten Wandbereich an der Präservativspitze umfaßt.
- Im US-Gebrauchsmuster 254,808 vom 22.4.1980 ist eine dekorative Ausführung beschrieben, bei der der Aufnahmeraum des von Männern zu verwendende Präservativs nach außen gerichtete Ausbuchtungen aufweist.
- Die US-PS 4,852,586 betrifft ein von Männern zu verwendendes Präservativ mit an der Oberfläche angeordneten Paaren stabähnlicher koaxialer Vorsprünge, wobei ein Stab jedes Paares sich in das Präservativ hinein und der andere sich nach außen erstreckt.
- In der DE-A-17 66 517 ist ein Präservativ mit einer sich in der Längsrichtung erstreckenden Reservoirspitze beschrieben (und in den zugehörigen Fig. 1 und 4 dargestellt).
- Die AIDS-Epidemie hat dazu geführt, daß mehr Menschen die Verwendung von Präservativen zum Schutz gegen die Übertragung von AIDS oder anderer beim Geschlechtsverkehr übertragbarer Krankheiten in Betracht ziehen. Allerdings führten bisher bekannte Präservative zu einer Einschränkung der Gefühlswahrnehmung und wurden deshalb oft nicht verwendet. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Präservativ zu beschreiben, das bei den dieses Präservativ benutzenden Männer geringere Vorbehalte hervorruft und daher aufgrund einer gesteigerten Gefühlswahrnehmung beim Gebrauch auch häufiger eingesetzt wird.
- Die Reichweite der Erfindung richtet sich nach den beigefügten Ansprüchen.
- Im folgenden wird die Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen
- Fig. 1 eine Schnittdarstellung eines von Männern zu verwendenden Präservativs, wobei ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel gezeigt ist;
- Fig. 2 eine Stirnansicht des von Männern zu verwendenden Präservativs gemäß Fig. 1; und
- Fig. 3 eine Teilschnittansicht des Präservativs gemäß Fig. 1 und 2, wobei ein am Aufnahmeraum zusätzlich angebrachter, nach innen gestülpter zweiter Aufnahmeraum gezeigt ist.
- Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung näher beschrieben.
- Fig. 1 und 2 zeigen ein von Männern zu verwendendes Präservativ 10 mit einem schlauchartigen Aufnahmeraum 12, der ein offenes Ende 14 und ein geschlossenes Ende 16 aufweist. Der Aufnahmeraum 12 besitzt einen Durchmesser, der ein enges Anliegen an der Penisaußenseite ermöglicht, wobei im Aufnahmeraum zwischen der Eichel und dem geschlossenen Ende 16 ein Abstand verbleibt. Der Aufnahmeraum 12 weist vom offenen Ende 14 bis zum geschlossenen Ende 16 einen im wesentlichen gleichmäßigen Durchmesser auf und bildet eine sich irr Längsrichtung erstreckende Kammer 17. Der Aufnahmeraum 12 besitzt eine dünne Membranwand 18, die die Gefühlswahrnehmung des das Präservativ benutzenden Mannes während der Verwendung verstärkt, dabei jedoch noch fest genug ist, um ein Reißen der Wand 18 während des Gebrauchs zu vermeiden und so gegen AIDS oder andere durch Geschlechtsverkehr übertragbare Krankheiten zu schützen.
- Entsprechend bestimmten Merkmalen der vorliegenden Erfindung umfaßt der Aufnahmeraum 12 einen daran angebrachten, die Eichel aufnehmenden zusätzlichen Aufnah meraum 20, der beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 und 2 als kegelförmige Wandausbuchtung 22 ausgeführt ist, welche sich nur von einer Seite des Aufnahmeraums 12 nahe dem geschlossenen Ende 16 nach außen erstreckt. Wie sich Fig. 3 am besten entnehmen läßt, weist der Aufnahmeraum 20 eine Zugangsöffnung 20a auf, die die Kammer 17 mit einem Innenraum 20b des Aufnahmeraums verbindet.
- Der zweite Aufnahmeraum ist somit auf einer Seite des Aufnahmeraums 12 an einer Stelle ausgeformt, die die empfindungsfähigste Fläche 24 der Eichel, welche von einem Bereich etwa 1/2 cm vom Ausgang 25 der Harnröhre entfernt bis zu einem hiervon 2 cm entfernten Punkt reicht und in Fig. 1 schraffiert dargestellt ist, mit Abstand überdeckt.
- Insbesondere weist die Wandausbuchtung 22 eine kegelförmige Oberfläche 26 auf, die während des Geschlechtsverkehrs nach innen gedrückt und an der Oberfläche 24 der Eichel entlang vor- und zurückgeschoben wird, wie dies der vergrößerten Teilschnittansicht gemäß Fig. 3 zu entnehmen ist. Die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung stimuliert die Eichel und führt so bei einem Mann, der das Präservativ 10 benutzt, zu einer verstärkten Gefühlswahrnehmung. Der zusätzliche Aufnahmeraum 20 kann, wie in Fig. 1 dargestellt, dieselbe Dicke T wie die Aufnahmeraumwand 18 aufweisen; die Dicke des zweiten Aufnahmeraums 20 kann jedoch auch T + T&sub1; betragen.
- Die Größe der Aufnahmeräume und die Wanddicke des Materials können variieren. Die schlauchartigen Aufnahmeräume können eine Länge von etwa 160 mm besitzen. Im Hauptbereich beträgt der Durchmesser etwa 105 mm. Der Durchmesser im Bereich des zusätzlichen Aufnahmeraums liegt bei etwa 115 mm +/- 10 mm. Der zusätzliche Aufnahmeraum für die Eichel ist jedoch so dimensioniert, daß vor dem Einführen und einem Umstülpen des zusätzlichen Aufnahmeraums nach innen während des Geschlechtsverkehrs ein Zwischenraum vorhanden ist, um eine Vorwärts- und Rückwärtsbewegung in Kontakt mit der Oberfläche der Eichel zu ermöglichen.
- Die Dicke des Wandmaterials des Aufnahmeraums kann ebenfalls variieren. Vorzugsweise liegt die Wanddicke im Bereich von 0,1 mm - 0,03 mm bis 1 mm + 0,3 mm.
- Der Aufnahmeraum und der Öffnungsrand bestehen vorzugsweise aus elastischem, undurchlässigem Material, beispielsweise aus Naturgummi oder synthetischem Gummi, wie etwa Silikon-Kautschuk. Daneben lassen sich auch andere Materialien verwenden, beispielsweise Kunststoffe, wie Polyurethan, PVC oder Polyethylen.
Claims (2)
1. Präservativ (10), umfassend einen länglichen
schlauchartigen Bereich, bestehend aus einer dünnen
Membran (18), welche einen mit einem offenen Ende
(14) und einem geschlossenen Ende (16) versehenen
ersten Aufnahmeraum (12) bildet, sowie aus einer
sich zwischen beiden Enden erstreckenden
schlauchartigen Wand mit im wesentlichen konstantem
Durchmesser, wobei
- der schlauchartige Bereich eine in Längsrichtung
verlaufende Kammer zur Aufnahme des Penis
begrenzt und wobei bei Verwendung des Präservativs
die Wand den Penis über seine Länge hinweg
bedeckt,
- ein zweiter Aufnahmeraum (20) aus einem dünnen
Membranmaterial gefertigt ist;
- der zweite Aufnahmeraum (20) einen Innenraum
(20b) umfaßt, integral mit dem ersten
Aufnahmeraum (12) ausgebildet ist und eine Öffnung
(20a) aufweist, welche den Innenraum direkt mit
der in Längsrichtung verlaufenden Kammer
verbindet;
dadurch gekennzeichnet, daß
- der zweite Aufnahmeraum (20) sich nahe dem
geschlossenen Ende (16) nur an einer Seite radial
vom ersten Aufnahmeraum (12) nach außen
er
streckt und die Öffnung (20a) mit der Kammer des
ersten Aufnahmeraums an einer Stelle in
Verbindung steht, die bei Verwendung des Präservativs
die Eichel des in der in Längsrichtung
verlaufenden Kammer befindlichen Penis bedeckt;
- das dünne Membranmaterial des zweiten
Aufnahmeraums (20) durch die Öffnung (20a) so
freigelegt wird, daß es mit der Eichel in Kontakt
kommt und sich dabei das dünne Membranmaterial
des zweiten Aufnahmeraums (20) während des
Geschlechtsverkehrs an der Eichel vor und zurück
bewegt und diese dadurch stimuliert.
2. Präservativ nach Anspruch 1, wobei der zweite
Aufnahmeraum als hohle, kegelförmige Ausbuchtung
gestaltet ist.
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US07/526,843 US5027831A (en) | 1990-05-22 | 1990-05-22 | Prophylactic with glans penis stimulation |
PCT/US1991/000697 WO1991017725A1 (en) | 1990-05-22 | 1991-02-01 | Prophylactic with glans penis stimulation |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE69130451D1 DE69130451D1 (de) | 1998-12-10 |
DE69130451T2 true DE69130451T2 (de) | 1999-06-02 |
Family
ID=24099030
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE69130451T Expired - Fee Related DE69130451T2 (de) | 1990-05-22 | 1991-02-01 | Die eichel stimulierendes präservativ |
Country Status (11)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US5027831A (de) |
EP (1) | EP0533679B1 (de) |
JP (1) | JP3647035B2 (de) |
AT (1) | ATE172863T1 (de) |
AU (1) | AU7306091A (de) |
CA (1) | CA2083402C (de) |
DE (1) | DE69130451T2 (de) |
DK (1) | DK0533679T3 (de) |
ES (1) | ES2127194T3 (de) |
MY (1) | MY106534A (de) |
WO (1) | WO1991017725A1 (de) |
Families Citing this family (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB2266244B (en) * | 1992-04-10 | 1996-08-28 | Thomas Fergus | Condom |
US5284158A (en) * | 1992-04-13 | 1994-02-08 | Mallette Kermit J | Sensitive condom |
US5425379A (en) * | 1992-05-15 | 1995-06-20 | Broad, Jr.; Robert L. | Rolling ring condom |
US5513654A (en) * | 1994-06-10 | 1996-05-07 | New Designs Corporation | Slip-resistant contraceptive male condom |
US5836308A (en) | 1997-11-21 | 1998-11-17 | Alla; Ravikumar | Spring action male condom |
WO2002100294A2 (en) | 2001-06-13 | 2002-12-19 | Osterberg Brian J | Improved male condom |
US20050133041A1 (en) * | 2003-12-23 | 2005-06-23 | Michael Tune | Pre-ejaculation condom |
US20110067706A1 (en) * | 2009-09-18 | 2011-03-24 | Minh Cong Dang | Male sheath ejaculation cap |
Family Cites Families (18)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB326719A (en) * | 1929-06-04 | 1930-03-20 | Franz Scheibe | Finger stall for hygienic purposes |
FR859835A (fr) * | 1939-09-01 | 1940-12-30 | Dispositif pour applications médicinales | |
US2326159A (en) * | 1940-11-01 | 1943-08-10 | Mendel Alfred | Finger stall, catheter, sheath, or the like |
US2410460A (en) * | 1941-04-14 | 1946-11-05 | James P Robinson | Medicinal applicator and dispenser |
US2586674A (en) * | 1948-11-19 | 1952-02-19 | Lonne Friedrich | Prophylactics |
US2577345A (en) * | 1950-08-25 | 1951-12-04 | Frank Barnes | Mechanical prophylactic |
US2816542A (en) * | 1955-03-17 | 1957-12-17 | Richard B Freeman | Prophylactic tube with differential wall thickness |
US3463141A (en) * | 1967-05-15 | 1969-08-26 | Casimir Mozolf | Male contraceptive |
DE1766519A1 (de) * | 1968-06-07 | 1972-03-23 | Kadel Fritz | Praeservativ |
US3759254A (en) * | 1972-06-14 | 1973-09-18 | C Clark | Hygienic appliance |
US3809090A (en) * | 1972-09-21 | 1974-05-07 | Akwell Ind Inc | Rubber article |
DE2620729C2 (de) * | 1976-05-11 | 1982-05-13 | Trabold, Erich, 6000 Bergen-Enkheim | Kondom |
US4869269A (en) * | 1987-02-13 | 1989-09-26 | Sharkan Arnold L | Contraceptive device: micro-condom |
US4820290A (en) * | 1987-09-15 | 1989-04-11 | Yahr James H | Prophylatic device |
US4852586A (en) * | 1988-02-26 | 1989-08-01 | Haines Bernard M | Sensory transmitting membrane device |
US4961734A (en) * | 1988-06-10 | 1990-10-09 | Kassman Leon B | Condom applicator and packaging |
US4919149A (en) * | 1988-07-08 | 1990-04-24 | Stang Michael Andrew | Contraception and flavor delivery system |
US4977903A (en) * | 1989-09-19 | 1990-12-18 | Jerome F. Schweich | Sensory transmitting membrane device |
-
1990
- 1990-05-22 US US07/526,843 patent/US5027831A/en not_active Expired - Lifetime
-
1991
- 1991-02-01 AU AU73060/91A patent/AU7306091A/en not_active Abandoned
- 1991-02-01 ES ES91904635T patent/ES2127194T3/es not_active Expired - Lifetime
- 1991-02-01 JP JP50450191A patent/JP3647035B2/ja not_active Expired - Fee Related
- 1991-02-01 WO PCT/US1991/000697 patent/WO1991017725A1/en active IP Right Grant
- 1991-02-01 DE DE69130451T patent/DE69130451T2/de not_active Expired - Fee Related
- 1991-02-01 EP EP91904635A patent/EP0533679B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1991-02-01 DK DK91904635T patent/DK0533679T3/da active
- 1991-02-01 AT AT91904635T patent/ATE172863T1/de not_active IP Right Cessation
- 1991-02-01 CA CA002083402A patent/CA2083402C/en not_active Expired - Fee Related
- 1991-03-11 MY MYPI91000379A patent/MY106534A/en unknown
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
EP0533679A1 (de) | 1993-03-31 |
MY106534A (en) | 1995-06-30 |
AU7306091A (en) | 1991-12-10 |
JP3647035B2 (ja) | 2005-05-11 |
JPH05508557A (ja) | 1993-12-02 |
CA2083402C (en) | 2002-12-10 |
WO1991017725A1 (en) | 1991-11-28 |
ATE172863T1 (de) | 1998-11-15 |
DE69130451D1 (de) | 1998-12-10 |
CA2083402A1 (en) | 1991-11-23 |
EP0533679A4 (en) | 1993-06-30 |
DK0533679T3 (da) | 1999-07-19 |
EP0533679B1 (de) | 1998-11-04 |
US5027831A (en) | 1991-07-02 |
ES2127194T3 (es) | 1999-04-16 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE69816423T2 (de) | Verhütungsmittel für frauen | |
DE3885441T2 (de) | Prophylaxevorrichtung. | |
DE69733833T2 (de) | Kondom für Männer | |
DE3874128T2 (de) | Vorrichtung zum schutz gegen empfaengnis und ansteckung. | |
DE3723746C2 (de) | Erektionshilfe | |
EP1285641A1 (de) | Vorrichtung zur Ableitung von unkontrolliertem Harnabgang bei männlichen Personen | |
DE3590580C1 (de) | Intravaginal positionierbare, insbesondere empfängnisverhütende Vorrichtung | |
DE69818684T2 (de) | Kondome mit erhöhter sicherheit | |
DE1791066B2 (de) | Vibrationsgerät zur Verhinderung und Behebung von Potenzstörungen bei Frauen | |
DE19714660C1 (de) | Kondom | |
DE69130451T2 (de) | Die eichel stimulierendes präservativ | |
DE2249069A1 (de) | Gynaekologisches instrument | |
DE1947301A1 (de) | Praeservativ | |
DE68918284T2 (de) | Kondom. | |
DE2940022A1 (de) | Tampon | |
DE20100554U1 (de) | Verbessertes Kondom für das männliche Geschlechtsorgan | |
DE3723458A1 (de) | Vorrichtung zur empfaengnisverhuetung mit einem vaginalen kondom | |
DE60032183T2 (de) | Sicherheitskondom | |
EP0002169B1 (de) | Erektionshalter | |
DE4130220A1 (de) | Prophylaktikum | |
DE19704626A1 (de) | Innenkondom | |
DE4404245C1 (de) | Hohlkörper-Formteil | |
DE202016107423U1 (de) | Penishülle mit verschiedenen Formen | |
DE29613343U1 (de) | Vorrichtung zur Verbesserung der Wirksamkeit von Kondomen | |
DE1766519A1 (de) | Praeservativ |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: REDDY LABORATORIES,INTERNATIONAL,LTD., HAMILTON, B |
|
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: PORTFOLIO TECHNOLOGIES,INC., CHICAGO, ILL, US |
|
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |