DE69129469T2

DE69129469T2 - Kappe mit nachgiebig aufklappbarem Deckel

Info

Publication number: DE69129469T2
Application number: DE1991629469
Authority: DE
Inventors: Takamitsu Nozawa; Takaharu Tasaki
Original assignee: Yoshino Kogyosho Co Ltd
Current assignee: Yoshino Kogyosho Co Ltd
Priority date: 1990-07-27
Filing date: 1991-01-16
Publication date: 1998-09-17
Anticipated expiration: 2011-01-17
Also published as: JPH0438959U; EP0494306A1; EP0608755A1; DE69129469D1; EP0494306B1; AU643497B2; JP2532090Y2; CA2065342C; DE69105110D1; CA2065342A1; EP0608755B1; EP0494306A4; DE69105110T2; AU7056791A; WO1992002431A1

Description

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen zuschnappbaren Kappenaufbau aus Kunstharz gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Der hier verwendete Begriff "Kappenaufbau" umfaßt eine Kappe und auch einen mit einer Kappe versehenen Behälter.

Technischer Hintergrund

Es gibt eine Kappe, die einstückig aus einem Kunstharzmaterial geformt ist, und an dessen Kappenkörper an drei Punkten ein Deckel angelenkt ist. Hergestellt wird diese Kappe dadurch, daß ein Kappenkörper und ein die Kappe öffnender Deckel aus einem Teil mit Hilfe eines Dreipunkt- Scharniers gebildet werden. Diese Dreipunkt-Scharnierstruktur besteht aus: ersten zwei Scharnieren, die das obere Ende eines rückwärtigen Teils der Umfangswand des Kappenkörpers mit dem unteren Ende des rückwärtigen Teils der Umfangswand des auf dem Kappenkörper angeordneten Deckels verbinden; und zweite und dritte Scharniere zum Verbinden von L-förmigen elastischen Plättchen zwischen dem ersten Umfangswand-Bereich unterhalb jener ersten Scharniere und dem vorderen Bereich der oberen Wand des Deckels an dem oberen Ende des Umfangswand-Bereichs des Deckels zwischen den beiden Scharnieren.
Damit die mit dem Dreipunkt-Scharnier ausgestattete Kappe einstückig aus Kunstharz geformt werden kann, sind sowohl der Umfangswand- Bereich des Deckels vor den hochstehenden Abschnitten der L-förmigen elastischen Plättchen als auch der obere Randbereich des Deckels unterhalb des horizontalen Abschnitts für die Form-Teilung gekerbt. Insbesondere die gekerbten Abschnitte der oberen Wand des Deckels haben abträglichen Einfluß auf das Erscheinungsbild des Deckels. Was noch schlimmer ist: die Kerben führen zu einem unvollständigen Verschließen der Mündung des Kappenkörpers mit dem Deckel.
Um die Nachteile des oben geschilderten Beispiels aus dem Stand der Technik, bei dem die horizontalen Plättchen an den elastischen Platten befestigt sind und sich zu dem mittleren Bereich der oberen Wand des Deckels hinerstrecken, zu beseitigen, sieht die vorliegende Erfindung einen Kappenaufbau vor, der aus lediglich den individuellen rückwertigen Bereichen der Umfangswände des Kappenkörpers und des Deckels geformt werden kann, ohne daß die Umfangswand und die obere Wand des Deckels gekerbt werden, so daß der Deckel ein verbessertes Erscheinungsbild erhält und die Mündung des Kappenkörpers verschließen kann, wenn er sich in der geschlossenen Stellung befindet.
Die EP-A-0 201 457, auf der der Oberbegriff des Anspruchs 1 basiert, offenbart einen zuschnappbaren Kappenaufbau mit einem Film-Scharnier, welches einen Körper und einen Deckel des Kappenaufbaus verbindet, und mit zwei Festigungsbändern oder -streifen, die auf beiden Seiten des Film-Scharniers angeordnet sind. Die Enden der Festigungsbänder sind innerhalb von Ausnehmungen angebracht, die sich innerhalb des Körpers ebenso wie innerhalb des Deckels befinden. Beide Festigungsbänder haben gestreckte Form, wenn der Deckel geschlossen ist, aus der heraus sie zwangszweise in eine lineare Verlängerung gelangen, wenn der Deckel aus dem geschlossenen Zustand in den Totpunkt-Mittelzustand zwischen geschlossenem und vollständig geöffnetem Zustand verschwenkt wird. Damit die erwähnte gradlinlge Verlängerung erfolgen kann, ohne daß das jeweilige Festigungsband beschädigt wird, insbesondere an seinen Enden, muß große Sorgfalt auf die Dicke des aus Kunststoff bestehenden Bandes und auf die elastische Dehnungsfähigkeit des Bandes verwendet werden. Die Bänder werden im geschlossenen Zustand des Deckels gestreckt, so daß sie sich im wesentlichen parallel zu den Umfangswandflächen sowohl des Deckels als auch des Behälters erstrecken.
Die GB-A-2 224 309 zeigt einen Deckel, der mit Hilfe eines flexiblen, nachgiebigen und elastischen Bandes an einem Basisteil eines Behälterverschlusses angebracht ist.
Ein zuschnappbarer Kappenaufban gemäß der Erfindung ist durch die im Kemizeichnungsteil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gekennzeichnet.

Offenbarung der Erfindung

Wenn im Fall einer Ausfhrungsform, die in den Figuren 1 bis 3 gezeigt ist, ein Deckel 5 aus dem Öffnungszustand gemäß Figur 1 nach oben gedrückt wird, wird jedes gekrümmte elastische Band 12 mit seinem deckelseitigen Ende 12b entlang einem Bogen a bewegt, dessen Radius dem kürzesten Abstand von dem körperseitigen Ende 12a zu dem deckelseitigen Ende 12b des elastischen Bandes entspricht. Da der Deckel 5 allerdings über Scharniere 10 bewegt wird, kann er sich entlang einem Bogen b bewegen, dessen Radius der kürzesten Entfernung zwischen den Scharnieren 10 und dem deckelseitigen Ende 12b entspricht. Wenn der Schnittpunkt zwischen einer Geraden c, auf der das körperseitige Ende 12a und die Scharniere 10 liegen, und dem vorerwähnten Bogen b als Totpunkt A bezeichnet wird, streckt sich das elastische Band 12 bis zu dem Totpunkt A gegen seine Elastizität aus und schrumpft aufgrund seiner Elastizität hinter dem Totpunkt A, wodurch die Kraft so geregelt wird, daß der Deckel elastisch umkippt, um den geschlossenen Zustand einzunehmen. Der Vorgang des Öffnens des Deckels laßt sich in ähnlicher Weise verstehen.
Speziell kann das elastische Band 12 in dem in Figur 2 gezeigten geschlossenem Zustand seinen Mittelbereich nach vorn gekrümmt haben.
Erfindungsgemäß ist jedes der elastischen Bänder 12 gemäß einem Buchstaben "C" nicht nur im geöffneten, sondern auch im geschlossenen Zustand gekrümmt, in welchem es in einer Ausnehmung 13 aufgenommen ist. Die elastischen Bänder können daran gehindert werden, zwangsweise über ihre Grenzen hinaus gedehnt zu werden, wenn sie den Totpunkt A durchlaufen, an welchem sie bis zu ihrem maximalen Hub verlängert sind.
Figuren 1 bis 3 zeigen eine Ausführungsform Figur 1 ist eine perspektivische Ansicht, die den geöffneten Zustand zeigt;
Figur 2 ist eine perspektivische Ansicht, die den geschlossenen Zustand von der Rückseite her zeigt; und
Figur 3 ist eine vergrößerte Seitenansicht, die einen wesentlichen Teil zeigt.
Bezugszeichen 1 bezeichnet den Körper eines Kappenaufbaus mit einer ersten Umfangswand 2. Diese erste Umfangswand 2 ist als Umfangswand ausgebildet, die auf dem Außenumfang eines Behälterhalses sitzt, wenn der Körper 1 eine Kappe ist; für den Fall, daß der Kappenaufbau ein Behälterkörper ist, ist der Körper mit einer Bodenwand verschlossen. Am dargestellten Ausführungsbeispiel ist der obere Bereich der ersten Umfangswand mit einer Oberplatte 5 bedeckt, die eine Gießöffnung 3 besitzt, jedoch kann die Oberplatte 4 weggelassen werden.
Mit dem Bezugszeichen 5 ist ein Deckel bezeichnet, der aus Polyethelen oder dergleichen einstückig mit dem vorerwähnten Körper 1 geformt ist. Dieser Deckel 5 kann um ein unten noch zu beschreibendes Scharnier verschwenkt werden, um den oberen Bereich der ersten Umfangswand zu öffnen oder zu verschließen. In dem Deckel 5 steht von dem Außenumfang einer Oberwand 6 eine zweite Umfangswand 7 nach unten ab, deren unteres Ende auf dem oberen Ende der ersten Umfangswand 2 aufsitzen kann.
Die erste und die zweite Umfangswand 2 und 7 bilden im Grundriß einen echten Kreis und sind mit ihrem hinteren oberen und unteren Ende durch das Scharnier 10 sowie rechts und links von dem Scharnier 10 über ein Paar C-förmige elastische Bänder 12 und 12 verbunden. Diese elastischen Bänder sitzen in den Ausnehmungen 13, die so ausgeformt sind, daß sie sich zwischen dem oberen und dem unteren Bereich der einzelnen rückwärtigen Abschnitte der ersten und der zweiten Umfangswand 2 und 7 erstrecken. Die Ausnehmungen 13 sind mit ihren unteren rückwärtigen Rändern und oberen rückwärtigen Rändern mit den unteren bzw. oberen Enden der elastischen Bänder 12 durch zweite und dritte Scharniere 14 und 15 verbunden.
Da die C-förmigen elastischen Bänder in den in den rückwärtigen Bereichen der ersten und der zweiten Umfangswand des Körpers und des im geschlossenem Zustand befindlichen Deckels ausgebildeten Ausnehmungen 13 sitzen, beeinträchtigen die elastischen Bänder das Erscheinungsbild des Kappenaufbaus nicht.
Gemäß Figur 3 ist der Schnittpunkt zwischen einer Geraden c, die das körperseitige Ende der Bänder 12 und das Scharnier 10 enthält, und einem Bogen b als Totpunkt A bezeichnet. Die Bänder 12 werden bis zu dem Totpunkt A gegen ihre elastische Kraft gestreckt, so daß der Deckel elastisch verschwenkt wird, um den geschlossenen Zustand einzunehmen.

Claims

1. Zuschnappbarer Kappenaufban aus Kunstharz, umfassend:

einen Körper (1) mit einer ersten Umfangswand (2),

einen Deckel (5) mit einer zweiten Umfangswand (7), die auf der ersten Umfangswand anordbar ist,

ein erstes Scharnier (10), zum Verbinden der ersten und der zweiten Umfangswand, ein Paar elastischer Bänder (12), die sich auf beiden Seiten des ersten Scharniers (10) befinden, um die erste und die zweite Umfangswand miteinander zu verbinden,

ein Paar Ausnehmungen (13) zur Aufnahme eines jeweiligen elastischen Bandes, wobei jede der Ausnehmungen durch einen unteren Ausnehmungsbereich in der ersten Umfangswand und einem oberen Ausnehmungsbereich in der zweiten Umfangswand gebildet wird,

wobei jedes der elastischen Bänder (12) mit einem ersten Ende über ein zweites Scharnier (15) mit einem oberen Ende der Ausnehmung (13) verbunden ist, und mit einem zweiten Ende über ein drittes Scharnier (14) mit einem unteren Ende der Ausnehmung (13) verbunden ist, und das zweite und das dritte Scharnier (14, 15) am Außenumfang der Ausnehmung (13) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der elastischen Bänder (12) eine längliche C-förmige Gestalt aufweist, die sowohl im geschlossenen als auch im vollständig geöffneten Zustand des Deckels (5) erhalten bleibt, wobei die elastischen Bänder (12) im geschlossenen Zustand in die entsprechenden Ausnehmungen (13) passen.

2. Kappenaufbau nach Anspruch 1, bei dem der Körper (1) dazu ausgebildet ist, an einer offenen Mündung eines Behälters angebracht zu werden.

3. Kappenaufban nach Anspruch 1, bei dem der Körper (1) ein Behälter ist, der die eine offene Mündung bildende erste Umfangswand (2) enthält.