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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Behälterkappe gemäß dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kappe, die dafür
vorgesehen ist, auf eine Öffnung eines Behälters für
Lebensmittel, Medikamente und Kosmetika aufgesetzt zu werden, und
insbesondere auf eine Kappe, die eine sekundäre Kappe hat, welche mit
einer primären Kappe über ein reversibles Gelenk verbunden ist,
welches die elastische Spannkraft derselben aus einer
Öffnungsrichtung in eine Schließrichtung umkehrt, oder umgekehrt, je
nach der Winkelposition der Kappe.
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Eine aus Kunstharzmaterial hergestellte Kappe wird oft auf eine
Öffnung eines Behälters für Lebensmittel, Arzneimittel und
Kosmetika aufgesetzt. Die Kappe besteht oft aus einer primären
Kappe, die eine Auslaßöffnung in ihrer oberen Wand hat, und aus
einer sekundären Kappe, die dazu dient, diese Auslaßöffnung zu
verschließen.
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Zum Beispiel beschreibt die japanische
Gebrauchsmusterveröffentlichung (kokai) Nr. 1-66355 eine Behälterkappe, die eine primäre
Kappe 1 und eine sekundäre Kappe 2 aufweist, welche durch ein
Paar flexible Gelenkstreifen 3a, die eine verringerte Dicke
haben, und außerdem durch ein elastisches Stück 3b miteinander
verbunden sind, so daß die Richtung der Vorspannkraft des
elastischen Stückes aus der Schließrichtung in die Öffnungsrichtung
umgekehrt werden kann, und umgekehrt, je nach der Winkelposition
der sekundären Kappe. Diese Gebrauchsmusterveröffentlichung
zeigt auch ein Plattenteil 4, das auf einer oberen Oberfläche
der primären Kappe verschiebbar geführt und mit einer konisch
zulaufenden Oberfläche 5 versehen ist und gestattet, die
sekundäre Kappe mit einer Hand zu öffnen, indem gegen das Plattenteil
gedrückt wird, das seinerseits die sekundäre Kappe mit seiner
konisch zulaufenden Oberfläche nach oben drückt und mit einem
freien Ende 6 gegen die innere Oberfläche des elastischen
Stückes 3b drückt.
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Bei diesem Stand der Technik befinden sich jedoch die dünner
ausgebildeten Gelenkteile an der Außenseite an zwei Stellen, und
das elastische Stück steht nach außen vor, wenn die sekundäre
Kappe geöffnet ist. Diese Tatsachen sind für das äußere
Erscheinungsbild äußerst nachteilig. Diese herkömmliche Kappe bietet
den Vorteil, daß die sekundäre Kappe mit einer Hand geöffnet
werden kann, erfordert aber eine große Zahl von Arbeitsschritten
bei der Herstellung und der Montage und ein komplexes Management
der Einzelteile, weil ein verschiebbares Teil als ein separates
Teil ausgebildet ist und separat geformt wird und mit der
primären Kappe zusammengebaut werden muß.
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Die CH-A-683 833 beschreibt eine Behälterkappe wie in dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 1, welche eine primäre Kappe
aufweist, die mit einer Auslaßöffnung versehen ist, und eine
sekundäre Kappe, die an der primären Kappe mit einem Gelenk befestigt
ist. Die Behälterkappe weist außerdem ein elastisches Stück auf,
das an der sekundären Kappe angeformt und an der primären Kappe
befestigt ist.
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Angesichts der obigen Probleme des Standes der Technik ist es
ein Hauptziel der vorliegenden Erfindung, eine Behälterkappe,
die eine primäre Kappe und eine sekundäre Kappe aufweist, welche
durch ein reversibles Gelenk verbunden sind, zu schaffen, die
den Teil des Gelenks, der an der Außenseite des Behälters
sichtbar ist, minimiert und keine ausgeprägten äußeren Vorsprünge
hat.
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Ein zweites Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine
Behälterkappe, die eine primäre Kappe und eine sekundäre Kappe
aufweist, welche durch ein reversibles Gelenk verbunden sind, zu
schaffen, die mit einer Hand geöffnet werden kann und aus einer
kleinen Zahl von Einzelteilen herstellbar ist.
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Ein drittes Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine
Behälterkappe, die eine primäre Kappe und eine sekundäre Kappe
auf
weist, welche durch ein reversibles Gelenk verbunden sind, zu
schaffen, die bequem zu gebrauchen und leicht herstellbar ist.
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Die Behälterkappe nach der vorliegenden Erfindung ist in dem
kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 definiert.
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Die Ziele der vorliegenden Erfindung werden erreicht durch
Schaffung einer Behälterkappe, die aus Kunstharzmaterial
einstückig geformt ist, mit: einer primären Kappe, die dafür
vorgesehen ist, auf eine Öffnung eines Behälters aufgesetzt zu
werden, und mit einer Auslaßöffnung in einer oberen Wand versehen
ist, und einer sekundären Kappe, die an der primären Kappe mit
einer Gelenkeinrichtung befestigt und mit einem Stopfenteil
versehen ist, das eng in die Auslaßöffnung der primären Kappe paßt;
wobei die Gelenkeinrichtung einen dünnen Streifen aufweist, der
an einem oberen Ende der primären Kappe und an einem unteren
Ende der sekundären Kappe angeformt ist, und ein elastisches
Stück, das an der primären Kappe oder an der sekundären Kappe
angeformt und an der sekundären bzw. primären Kappe befestigt
ist, und zwar in jedem Fall in einem Punkt, der etwas weiter
einwärts ist als der dünne Streifen, wobei das elastische Stück
als ein reversibles Gelenk ausgebildet ist, das eine Richtung
einer Vorspannkraft bei einem gewissen kritischen Öffnungswinkel
der sekundären Kappe umkehrt.
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Weil die Gelenkeinrichtung aus einem angeformten einzelnen
dünnen Streifen zum Verbinden der primären Kappe mit der sekundären
Kappe bestehen kann und weil das elastische Stück innerhalb des
dünnen Streifens verborgen werden kann, können somit die außen
freiliegenden Teile der Gelenkeinrichtung minimiert werden und
das elastische Stück kann total verborgen bleiben. Weil das
elastische Stück eine etwas komplexe Form hat und eine relativ
große Biegebewegung macht, ist das Verbergen des elastischen
Stückes bei der Verbesserung des äußeren Aussehens der
Gelenkeinrichtung äußerst effektiv. Weil nur ein Ende des elastischen
Stückes an der Kappe angeformt ist, wird der Formprozeß einfach
gehalten. Das freie Ende des elastischen Stückes kann leicht an
der primären Kappe oder an der sekundären Kappe befestigt
wer
den, je nach Lage des Falles, indem es in einen Schlitz
einschnappt, der in dem zugeordneten Teil gebildet ist.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung hat die primäre Kappe insgesamt eine zylindrische Form, und
der dünne Streifen verbindet ein oberes axiales Ende einer
Seitenwand der primären Kappe mit einem zugeordneten unteren
peripheren Teil der sekundären Kappe. Vorzugsweise ist das
elastische Stück mit einem Paar dünner ausgebildeter Teile versehen,
die benachbart zu der primären Kappe bzw. zu der sekundären
Kappe vorgesehen sind. Zur bequemen Handhabung der Behälterkappe
kann die sekundäre Kappe mit einer Fingernase auf einer
Seitenwand diagonal entgegengesetzt zu der Gelenkeinrichtung versehen
sein.
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Die vorliegende Erfindung wird nun im folgenden unter Bezugnahme
auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in welchen:
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Fig. 1 eine Draufsicht auf die Behälterkappe nach der
vorliegenden Erfindung in ihrem geformten Zustand ist;
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Fig. 2 eine Längsschnittansicht der Behälterkappe nach Fig. 1
in ihrem geformten Zustand ist; und
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Fig. 3 eine Längsschnittansicht der Behälterkappe bei
geschlossener sekundärer Kappe ist.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Die Fig. 1 bis 3 zeigen die Behälterkappe nach der vorliegenden
Erfindung. Die Kappe 1 wird in ihrem abgewickelten oder
aufgeklappten Zustand, wie er in in den Fig. 1 und 2 dargestellt
ist, durch Spritzgießen hergestellt und umfaßt eine primäre
Kappe 2, die insgesamt zylindrisch ist, becherförmig ist und
dafür vorgesehen ist, auf eine Öffnung eines Behälterhauptkörpers
(in den Zeichnungen nicht dargestellt) aufgesetzt zu werden, und
eine sekundäre Kappe 6, die ein Stopfenteil 5 hat, das von ihrer
inneren Oberfläche vorsteht, zum Verschließen einer
Auslaßöff
nung 4, die in einer oberen Wand 3 der primären Kappe 2
vorgesehen ist. Die Kappe 1 ist aus äußerst elastischem
Kunstharzmaterial wie Polypropylen einstückig geformt. Die beiden Teile 2 und
6 sind durch einen dünnen und flexiblen Gelenkteil 7 an axialen
Endteilen ihrer Umfangswände miteinander verbunden.
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Ein Teil der inneren Oberfläche der sekundären Kappe 6, der dem
Stopfenteil 5 radial benachbart ist, ist einstückig mit einem
elastischen Stück 8 zum Erzeugen einer reversiblen elastischen
Kraft ausgebildet. Dieses elastische Stück 8 ist mit einem Ende
versehen, das mit der inneren Oberfläche der oberen Wand 9 der
sekundären Kappe 6 über einen dünner ausgebildeten Gelenkteil 10
verbunden ist, und mit einem weiteren Ende, das ein
Eingriffsstück 13 bildet, welches mit einem dünner ausgebildeten
Gelenkteil 12 versehen ist, so daß es biegsam ist und mit der primären
Kappe 2 verbunden werden kann, indem es in einen Schlitz 11
eingepaßt wird, der in einem Teil der sekundären Kappe 2 radial und
einwärts benachbart zu dem Gelenkteil 7 vorgesehen ist.
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Im folgenden werden nun die Art des Zusammenbaus dieser
Behälterkappe und ihre Wirkungsweise beschrieben. Zuerst wird die
sekundäre Kappe 6 in dem aufgeklappten Zustand bis zu einem Winkel
angehoben, der ungefähr gleich 90 Grad ist, und die Spitze des
Eingriffsstückes 13 wird in den Schlitz 11 eingepaßt. Weil die
Spitze des Eingriffsstückes 13 etwas vergrößert ist, wird,
nachdem das Eingriffsstück 13 vollständig in den Schlitz 11
eingepaßt worden ist, die Spitze des Eingriffsstückes 13 mit
Schnappsitz durch den inneren Rand des Schlitzes 11 und mit diesem in
Eingriff gehalten. In diesem Zustand wird die primäre Kappe 2
vorab auf die Öffnung des Behälterhauptkörpers aufgesetzt.
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Der elastische Streifen 8 ist leicht gekrümmt in seinem
natürlichen Zustand und wird in die U-Form gebogen, wenn die sekundäre
Kappe 6 in der Schließrichtung gedreht wird. Wenn der elastische
Streifen 8 so gebogen wird, erzeugt er eine elastische Kraft,
die bestrebt ist, ihn wieder in einen geraden Zustand
zurückzubringen, und die Richtung seiner Vorspannkraft aus der
Schließ
richtung in die Öffnungsrichtung, und umgekehrt, bei einem
gewissen kritischen Winkel (Fig. 3) umkehren kann.
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Wenn die sekundäre Kappe 6 geschlossen ist und die Spitze des
Stopfenteils 5, das von der inneren Oberfläche der sekundären
Kappe 6 vorsteht, in die Auslaßöffnung 4 der primären Kappe 2
eingepaßt ist, wird das Stopfenteil 5 in der Auslaßöffnung 4 in
einem flüssigkeitsdichten Zustand aufgrund seiner
Eigenelastizität in Eingriff gehalten, weil die Spitze des Stopfenteils 5 im
Vergleich zu dem inneren Durchmesser der Auslaßöffnung 4 etwas
überdimensioniert ist. Weiter wird die Auslaßöffnung 4 durch
eine ringförmige Lippe begrenzt, die äußerst elastisch
ausgebildet ist, und die innere Bohrung ist sowohl von innen als auch
von außen versenkt.
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Die sekundäre Kappe 6 kann geöffnet werden, indem eine
Fingernase 14, die von einem offenen Ende der sekundären Kappe 6
vorsteht, nach oben gedrückt wird. Nachdem die sekundäre Kappe 6
geöffnet worden ist und das Stopfenteil 5 aus der Auslaßöffnung
4 entfernt worden ist, wird die sekundäre Kappe 6 bis zu einem
Winkel geöffnet, der zum Abgeben von Flüssigkeit aus der
Auslaßöffnung 4 geeignet ist, durch das reversible Gelenk, das durch
das elastische Stück 8 und den Gelenkteil 7 gebildet wird.
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Gemäß diesem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist somit der
außen freiliegende Teil des Gelenkteils minimiert, und die äußeren
Vorsprünge sind total eliminiert. Außerdem können die Handhabung
der Kappe dieses Typs und das äußere Erscheinungsbild wesentlich
verbessert werden. Diese Vorteile werden darüber hinaus
erreicht, ohne daß die Zahl der Einzelteile vergrößert oder der
Aufbau komplizierter gemacht wird.