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DE3433533A1 - Vorrichtung zum aufbewahren und abgeben einer fluechtigen substanz oder fluechtiger verbindungen - Google Patents

Vorrichtung zum aufbewahren und abgeben einer fluechtigen substanz oder fluechtiger verbindungen

Info

Publication number
DE3433533A1
DE3433533A1 DE19843433533 DE3433533A DE3433533A1 DE 3433533 A1 DE3433533 A1 DE 3433533A1 DE 19843433533 DE19843433533 DE 19843433533 DE 3433533 A DE3433533 A DE 3433533A DE 3433533 A1 DE3433533 A1 DE 3433533A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
container
collar
closure device
attached
section
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19843433533
Other languages
English (en)
Inventor
Antonin Groslay Goncalves
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
LOreal SA
Original Assignee
LOreal SA
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by LOreal SA filed Critical LOreal SA
Publication of DE3433533A1 publication Critical patent/DE3433533A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A45—HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45D—HAIRDRESSING OR SHAVING EQUIPMENT; EQUIPMENT FOR COSMETICS OR COSMETIC TREATMENTS, e.g. FOR MANICURING OR PEDICURING
    • A45D34/00—Containers or accessories specially adapted for handling liquid toiletry or cosmetic substances, e.g. perfumes
    • A45D34/04—Appliances specially adapted for applying liquid, e.g. using roller or ball
    • A45D34/042—Appliances specially adapted for applying liquid, e.g. using roller or ball using a brush or the like
    • A45D34/045—Appliances specially adapted for applying liquid, e.g. using roller or ball using a brush or the like connected to the cap of the container
    • B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D51/00—Closures not otherwise provided for
    • B65D51/24—Closures not otherwise provided for combined or co-operating with auxiliary devices for non-closing purposes
    • B65D51/32—Closures not otherwise provided for combined or co-operating with auxiliary devices for non-closing purposes with brushes or rods for applying or stirring contents

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)
  • Coating Apparatus (AREA)

Description

PROF. DR. DR. J. REITSTÖTFER DR. WCRNtR KINZEBACH DR. ING. WOLFRAM BUNTE (iwb-i·™)
REITSTÖTTER. KINZEBACH B, PARTNER Postfach 7BO, D-βοοο mUnchen «3
PATENTANWÄLTE ZUGELASSENE VERTRETER BEIM EUROPÄISCHEN PATENTAMT EUROPEAN PATENT ATTORNEYS
BETREFF: RE
L'Oreal
14, Rue de Royale
75008 Paris
Frankreich
TELEFON: (OBB) 2 71 60 83 CABLES: PATMONDIAL MÜNCHEN TELEX: 06218200 ISAR D TELEKOP: (O8S) 271 «0 63 (GR. Il + III) BAUERSTRASSE 22. D-8OOO MÜNCHEN
München, den 12.09.1984
UNSERE AKTE: M/2 5 171 OURREF:
Vorrichtung zum Aufbewahren und Abgeben einer flüchtigen Substanz oder flüchtiger Verbindungen
POSTANSCHRIFT; D-8OOO MÜNCHEN 43. POSTFACH 78O
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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbewahren und Abgeben einer flüchtigen Substanz oder von flüchtigen Verbindungen, beispielsweise eines Lackes und insbesondere eines Nagellackes. Diese Vorrichtung ist mit einer abnehmbaren Verschlußvorrichtung ausgestattet, welche einen Applikator für die Substanz aufweist, der aus einem in einem Pinsel endenden Stiel besteht.
Die klassische Verschlußvorrichtung für ein Nagellack-1^ fläschchen ist ein Verschluß, der aus einer aufschraubbaren Kapsel besteht, die mit dem Gewindehals des Fläschchens zusammenwirkt. Eine Abdeckkappe bedeckt diese Kapsel und wird mit dieser beim Zusammenbau während der Herstellung verbunden. Die Kapsel weist innen einen entlang ihrer Achse angeordneten Stiel auf, der in einem Pinsel endet. Dieser Stiel weist an dem dem Pinsel gegenüberliegenden Ende einen Kragen auf, der gegen den oberen ringförmigen Rand des Fläschchenhalses in Anschlag kommt, wenn die Kapsel auf dem Fläschchen befestigt wird. Damit wird eine Abdichtung erzielt.
Bei der Herstellung dieser Fläschchen und ihrer Verschlüsse im industriellen Maßstab muß man eine gewisse Fertigungstoleranz hinsichtlich der Dimensionen des Fläschchens und der Kapsel hinnehmen. Dies bedeutet, daß bei ein und derselben Fläschchenserie der Kragen nicht immer bei derselben Winkelstellung der Kappe in Bezug auf den Hals den Fläschchenhals abdichtend verschließt. Diese auf Fertigungstoleranzen beruhenden
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° Unterschiede sind insbesondere dann störend, wenn die Kappe eine äußere, nicht-zylindrische Haube besitzt, welche nach dem Aufschrauben bezüglich des Fläschchens exakt winkelig ausgerichtet sein muß, damit die Vorrichtung den gewünschten ästhetischen Eindruck vermittelt.
Wie nachstehend beschrieben, verändert sich die winkelige Ausrichtung der Kappe bezüglich des Fläschchens infolge des wiederholten Aufschraubens, je !5 nach dem wie häufig die Benutzerin die Kappe auf-? bzw. abschraubt. Dies beeinträchtigt den gewünschten ästhetischen Eindruck.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist frei von diesen Nachteilen. Sie weist dazu elastische Mittel auf, die beim Verschließen der Flasche sicherstellen/ daß der Kragen auf den Rand des Fläschchenhalses in Anschlag kommt. Diese Mittel sind so angeordnet, daß die durch die Fertigungstoleranzen für den Verschluß und die Kapsel auftretenden Unterschiede ausgeglichen werden können. Auf diese Weise kann man, wenn die Kappe zum Schluß des Aufdrehens eine vorherbestimmte Winkelposition bezüglich des Fläschchens einnehmen muß, ohne Schwierigkeiten ein in Anschlagkommen eines Endes des Gewindes der Kapsel gegen einen entsprechenden, an dem Hals angebrachten Anschlag oder einem anderen analogen Positionierungsmittel sicherstellen. Da ja der Kragen aufgrund der genannten elastischen Mittel immer gegen den Rand (Kante) des Halses drückt, wird ein abdichtendes Verschließen in der Endstellung nach dem Aufschrauben immer sichergestellt. Man erzielt
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selbstverständlich dasselbe Ergebnis, wenn man die Kapsel auf dem Hals nicht durch Schrauben, sondern· auf andere Art und Weise befestigt.
Gegenstand der Erfindung ist somit eine Vorrichtung zum Aufbewahren und Abgeben einer flüchtigen Substanz oder flüchtiger Verbindungen mit
a) einem Behälter für die Substanz bzw. Verbindungen ,
b) einer abnehmbaren, auf dem Behälter befestigbaren Verschlußvorrichtung und
c) einem Applikator, der mit der Verschlußvorrichtung verbunden ist und mit seinem unteren Teil in den Behälter taucht, wenn die Verschlußvorrichtung auf den Behälter gesetzt ist,
wobei der Applikator einen Kragen aufweist, der im zusammengebauten Zustand gegen den oberen Rand des Behälters in Anschlag kommt, um einen·dichten Verschluß sicherzustellen, die dadurch gekennzeichnet. ist, daß der Kragen im zusammengebauten Zustand durch elastische Mittel gegen den Rand des Behälters gedrückt wird.
Nach einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung bestehen die elastischen Mittel aus einer Seitenwand, die den Kragen mit der Verschlußvorrichtung verbindet.
in diesem Fall besteht die den Kragen mit der Verschlußvorrichtung verbindende Seitenwand vorteilhafterweise
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° aus zwei Abschnitten, wobei sich der erste, dem Kragen benachbarte Abschnitt zwischen den Kragen und dem zweiten Abschnitt elastisch verformen kann und wobei der zweite Abschnitt Mittel aufweist, die zu den entsprechenden, an der Verschlußvorrichtuhg angebrachten Mitte]n komplementär sind, um den Applikator an der Verschlußvorrichtung zu befestigen.
Der erste Abschnitt der den Kragen mit der Verschlußvorrichtung verbindenden Seitenwand erweitert sich vorzugsweise von dan Kragen kegelstumpfartig nach außen.
Der zweite Abschnitt der den Kragen mit der Verschlußvorrichtung verbindenden Seitenwand verläuft vorzugsweise im wesentlichen senkrecht zu dem Kragen. In diesem Fall weist der zweite Abschnitt vorteilhafterweise in der Nähe seines freien Randes Befestigungsmittel auf, die zu den entsprechenden, an der Verschlußvorrichtung angebrachten Mitteln komplementär sind. So bestehen die Befestigungsmittel des zweiten Abschnittes der Seitenwand beispielsweise aus einem umlaufenden Befestigungswulst, der mit einem umlaufenden (peripheren) Befestigungswulst komplementärer Form an der Verschlußvorrichtung zusammenwirkt.
Der zweite Abschnitt der Seitenwand ist vorteilhafterweise zylindrisch und die Verschlußvorrichtung weist eine gleichermaßen zylindrische Innenwand gegenüber dem zweiten Abschnitt der Seitenwand zumindestens in der Randzone des zweiten Abschnitts
auf, wobei eine der Oberflächen dieser Verschlußvor-
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richtung oder des zweiten Abschnitts der Seitenwand Haltemittel für die andere Oberfläche aufweist, wodurch die Drehung des Applikators in Bezug auf die Verschlußvorrxchtung verhindert wird. Diese Haltemittel bestehen beispielsweise aus einem umlaufenden, außen an dem zweiten Abschnitt der Seitenwand befestigten Wulst, wobei dieser Wulst gegen die Innenwand mit der Verschlußvorrichtung in Anschlag kommt.
In Übereinstimmung mit den weiteren Merkmalen der erfindungsgemäßen Vorrichtung weist die Verschlußvorrichtung eine Seitenwand auf, die mit Befestigungsmitteln ausgestattet .ist . Diese Befestigungsmittel sind zu den entsprechenden, an dem Behälter angebrachten Mitteln komplementär, um eine Befestigung (Zusammenbau) der Verschlußvorrxchtung an dem Behälter zu ermöglichen. Diese Befestigungsmittel bestehen vorteilhafterweise aus zwei komplementären Gewinden, die jeweils an der Verschlußvorrxchtung und an dem Behälter angebracht sind und die vorzugsweise ungefähr eine Vierteldrehung ermöglichen. Diese Mittel-sind vorgesehen, um eine winkelgenaue Ausrichtung der Verschlußvorrxchtung zu .dem Behälter sicherzustellen, wenn diese beiden Elemente zusammengebaut bzw. miteinander verbunden werden. Diese Mittel weisen vorteilhafterweise, falls der Zusammenbau durch Drehen erfolgt, mindestens einen außen an dem Behälter unterhalb der Gewindezone dieses Behälters derart angebrachten Anschlag auf, daß nach Ende des Drehens das Ende eines Gewindeganges der Verschlußvorrxchtung, angebracht am Beginn dieses Gewindeganges, gegen den genannten Anschlag in Anschlag kommt. Ferner können Mittel vorgesehen sein, um ein
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Lockern der auf dem Behälter befestigten Verschlußvorrichtung zu verhindern. Diese Mittel bestehen vorteilhafterweise aus einer an der Innenwand der Verschlußvorrichtung angebrachten Haltekehle, die sich gegen Ende des Zusammenbaues über einen an dem Behälter befestigten Wulst stülpen kann. Der die Abdichtung an dem oberen Rand des Behälters sicherstellende Kragen weist einen Dichtungswulst auf, der gegen den genannten Rand in Anschlag kommen soll. Der Applikator weist einen Stiel auf, dessen unteres Ende einen Pinsel trägt, wobei der die Abdichtung an dem oberen Rand des Behälters sicherstellende Kragen an dem oberen Ende defer Stiels angebracht ist.
Nach einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind die elastischen Mittel an einer Kapsel angebracht, die eine Verbindung zwischen der Verschlußvorrichtung und dem Applikator darstellt, wobei der Applikator unter Einwirkung der elastischen Mittel in Bezug auf die Kapsel verschiebbar ist.
Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher beschrieben.
Von den Zeichnungen zeigen:
Figur 1 eine Vorderansicht eines Nagellack-*·
fläschchens, das mit der erfindungsmäßen Verschlußvorrichtung verschlossen ist,
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ö Figur 2 eine Ansicht des oberen Teils des
Fläschchens und seiner Verschlußvorrichtung in auseinandergezogener Darstellung, wobei von dem Fläschchen eine Vorderansicht und · von der Verschlußvorrichtung ein
Längsschnitt gezeigt ist,
Figur 3 eine Draufsicht des Fläschchens ohne Verschlußvorrichtung entlang III-III der Fig. 2,
Figur 4 eine Ansicht von unten auf die Kappe der Verschlußvorrichtung entlang IV-IV der Fig. 2, und 20
Figur 5 eine Schnittansicht des gesamten
Fläschchens, das mit der Verschlußvorrichtung verschlossen ist.
In den Zeichnungen ist mit der Bezugszahl 1 ein Behälter
bezeichnet, der aus einem Glasfläschchen mit kleinem Fassungsvermögen besteht und dazu dient, einen Nagellack aufzunehmen. Das Fläschchen 1 ist mit einer Ver-QQ Schlußvorrichtung 2 und einem Applikator 3 verbunden.
Das Fläschchen 1 besitzt einen (Glas)körper 4 mit im wesentlichen viereckigen Querschnitt, der sich von dem Boden 5 bis zu einer oberen Seitenwand 6 verjüngt, wobei qc letztere in einen zylindrischen zentralen Hals 7 übergeht. An der Basis dieses Halses ist ein umlaufender Ring angebracht, der einen im wesentlichen trapezförmigen
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° Querschnitt besitzt. Oberhalb davon ist ein Gewinde mit zwei Gewindestegen 9a, 9b mit im wesentlichen trapezförmigem Querschnitt angebracht. Die Länge beider Gewindestege 9a, 9b beträgt 3/8 einer Schraubenwindung. Am Beginn 10a, 10b beider Gewindestege 9a, 9b ist ein Anfangsstück vorhanden, d.h. ein kurzer Gewindestumpf mit zunehmendem Querschnitt. Die sich am Beginn 10a, 10b befindenden Enden ' der beiden Gewindestege 9a, 9b liegen einander diametral gegenüber. Die Steigung jedes Gewindeganges auf einer Viertelschrauben-
*5 windung,ausgehend von dem am Beginn 10a, 10b befindlichen Ende jedes Gewindeganges 9a, 9b ist größe.r als die Steigung desselben Gewindeganges in der verbleibenden Zone, deren Länge 1/8 einer Schraubenwindung entspricht.
Die unterhalb der beiden Gewindegänge 9a, 9b ausgenommenen Rillen enden jeweils an einem Anschlag 11a, 11b, der an dem umlaufenden Ring 8 endet. Die beiden Anschläge 11a, 11b liegen einander diametral gegenüber· und besitzen jeweils eine radiale Fläche 12a, 12b, welche die unterhalb der entsprechenden Gewindestege 9a, 9b ausgenommenen Rillen abschließen. Diese beiden Flächen 12a, 12b sind in derselben radialen, durch die Achse des Halses 7 verlaufenden Ebene angebracht.
Der Hals 7 besitzt oberhalb der Gewindezone 9a, 9b einen nach innen ragenden Vorsprung 13, der die Ausgangsöffnung 14 des Fläschchens 1 begrenzt und dessen oberer Rand 15 eine ringförmige Auflagefläche darstellt, auf die die weiter unten beschriebenen Abdichtungsmittel drücken. Der Innenrand 16 der öffnung 14 ist derart
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abgeschrägt, daß die Einführung des weiter unten beschriebenen Applikators erleichtert wird.
Die Verschlußvorrxchtung 2, die aus geformtem Kunststoff besteht, ist verhältnismäßig steif. Sie besteht beispielsweise aus Polypropylen und weist eine Haube 17 auf, die mit einem Boden 18 verbunden ist.
Die Haube 17 besitzt eine zylindrische Innenwand 19 und eine Außenwand 20, die, wie in der Figur 4 gezeigt, senkrecht zu ihrer Achse einen viereckigen Querschnitt besitzt, wobei die Kanten leicht nach außen vorgewölbt, sind.
Ausgehend von dem freien Rand besitzt die Haube 17 eine geringere Dicke. Die Zone 21 geringerer Dicke besitzt innen eine umlaufende, unterbrochene Kehle, die durch sechs gleichmäßig verteilte Hocker 22 begrenzt ist. Die Hocker 22 dienen dazu, wenn die Vorrichtung 2 auf dem Fläschchen 1 befestigt ist, unter dem umlaufenden am ■ Hals 7 angebrachten Wulst einzurasten.
Die Haube 17 weist außerdem entlang ihres freien Randes zwei Abwinkelungen auf. Die erste Abwinkelung 23 ist nach außen gerichtet und die zweite Abwinkelung 24 stellt eine Verlängerung der Haube 17 dar. Sind die Vorrichtung 2 und das Fläsiöhchen 1 zusammengebaut, kommt der Innenrand der Abwinkelung 24 in Anschlag gegen die obere Seitenwand 6 des Halses 1, wie dies auch in der Fig.· 5.gezeigt ist.
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Oberhalb der durch die Hocker 22 definierten Kehle weist die Haube 17 ein Gewinde mit zwei Gewindegängen 25a, 25b auf, die mit dem Gewinde mit zwei Gewindegängen 9a, 9b des Halses 7 des Fläschchens 1 zusammenwirken. Am Beginn der beiden Gewindegänge 25a, 25b befindet sich eine Endwand 26a, 26b. Diese beiden Wände kommen nach dem Ende des Drehens gegen die Wände 12a, 12b der Anschläge 11a, 11b in Anschlag, welche mit den beiden Gewindegängen 9a, 9b assoziiert sind. Die Gewindegänge 25a, 25b, deren am Anfang befindliche Enden 27a, 27b Anschlagstücke aufweisen, sind um 180 gegeneinander verschoben. Sie besitzen jeweils eine Länge, die geringfügig größer ist als 3/8 einer Schraubenwindung,
Die Gewinde 9a, 9b, 25a, 25b sind außerdem derart angeordnet, daß sich nach dem Ende des Aufschraubens die vier äußeren Seitenwände der Vorrichtung 2 in der Verlängerung der jeweiligen äußeren Seitenwand des Fläschchens 1 befinden.
Der Boden 18 der Verschlußvorrichtung 2 besitzt innen eine zylindrische Schürze 28, die zur Achse der Vorrichtung 2 zentriert ist. In der Schürze 28 sind ausgehend von ihrem unteren freien Rand mehrere axiale Schlitze 29 angebracht, die gleichmäßig beabstandet sindi
gO Es handelt sich dabei um sechs Schlit'ze. Die Schürze 28 weist außen einen umlaufenden Ring auf, der einen Befestigungswulst 30 mit dreieckigem Querschnitt darstellt. Der Außenrand 31 der Schürze 28 ist außerdem abgeschrägt und stellt vorteilhafterweise mit der Unterfläche des
g5 Wulstes 30 eine kegelstumpfartige Oberfläche dar.
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Der Applikator 3 befindet sich.im Inneren der Vorrichtung 2, mit der er verbunden ist. Der Applikator 3 weist einen im wesentlichen zylindrischen Stiel 32 auf, dessen unteres Ende 33 einen Pinsel 34 aufweist. Der Stiel 32 erweitert sich an seinem oberen Ende derart, daß er eine kegelstumpfförmige Außenwand 35 darstellt, die sich vom Pinsel 34 weg !.auf weitet. Diese aufgeweitete Zone endet an ihrem oberen Ende mittels eines ringförmigen Kragens 36, der gegen den Rand 15 ,des Halses 7 drücken soll, wenn die Vorrichtung 2 auf dem Fläschchen 1 befestigt ist. Der Stiel 32 besitzt außerdem eine axiale Vertiefung 37, die an dem dem Pinsel 34 gegenüberliegenden Ende angebracht ist. Diese Vertiefung 37 ist so tief, daß sich der Boden 38 auf der Höhe der unteren Region der kegelstumpfförmigen Wand 35 befindet.
Der Kragen 36 besitzt zum Pinsel 34 hin gerichtet einen Dichtungswulst 39, der im wesentlichen am äußeren Rand des Kragens 36 angebracht ist. Dieser Dichtungswulst dient dazu, gegen den Rand 15 des Halses 7 in Anschlag zu kommen.
Der Außenrand des Kragens 36 ist an einer Seitenwand befestigt, die aus zwei Abschnitten besteht, d.h. einem, ersten Abschnitt 41a, der dem Kragen 36 benachbart ist und sich kegelstumpfförmig ausgehend von diesem Kragen 36 nach außen erweitert, und einem zweiten Abschnitt 41b, der eine zylindrische Form besitzt und in der Nähe seines oberen Endes einen umlaufenden Ring besitzt, der einen Befestigungswulst 42 darstellt, welcher mit dem an der Schürze 28 der Verschlußvorrichtung 2 angebrachten Wulst 30 zusammenwirkt. Wie der Wulst 30 so besitzt auch der Wulst 42 ein dreieckiges Profil, so daß
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seine Unterwand mit der Oberwand des Wulstes 30 zusammenwirkt.
Der Abschnitt 41b besitzt einen derartigen Durchmesser, daß die Außenwand des Abschnittes 41b der Innenwand 19 der Haube 17 gegenüberliegt und dabei sehr wehig von der Seitenwand 19 beabstandet ist. Die Außenwand des Abschnittes 41b weist in ihrem oberen Bereich einen umlaufenden Wulst 43 auf, der sich geringfügig unterhalb des internen Wulstes 42 befindet. Dieser Wulst 43 drückt dann, wenn die Vorrichtung 3 im Inneren der Vorrichtung 2 befestigt ist, gegen die Innenwand 19 der Haube 17 und verhindert so eine Drehung der Vorrichtung 3 bezüglich der Vorrichtung 2.
Der Abschnitt 41a stellt eine Zone dar, die sich zwischen dem Abschnitt 41b und dem Kragen 36 verformen kann. Es ist somit ausreichend, die Ausmaße der Abschnitte 41a und 41b zu berechnen, .daß ' am Ende des Zusammenschraubens - welche Dimensionen das Fläschchen 1 und die Vorrichtung 2 in den erlaubten Grenzen aufgrund der Fabrikationstoleranzen auch immer haben - der Kragen 36 immer elastisch durch den Abschnitt 41a gegen den Rand des Halses 7 gedrückt wird, wobei der Abschnitt 41b wie oben ausgeführt im Inneren der Vorrichtung 2 befestigt ist·
Die Befestigung des Applikators 3 im Inneren der Vorrichtung 2 ist sehr einfach, da. es genügt, den Abschnitt 41b axial in das Innere der Vorrichtung 2 einzuschieben, bis der Wulst 42 an dem Wulst 30 nach elastischer Verformung der Schürze 28 einrastet. Die
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elastische Verformung wird durch die Schlitze 29 erleichtert. Im zusammengebauten Zustand drückt der umlaufende Ring 4 3 gegen die Innenwand 19 der Haube 17 und verhindert eine Drehung der Vorrichtung 3 bezüglich der Vorrichtung 2.
Anschließend schraubt man die Vorrichtung 2 auf den Hals 7, bis nach Ende des Aufschraubens die Enden 26a, 26b der Gewindegänge 25a, 25b gegen die entsprechenden radialen Flächen 12a, 12b der Anschläge 11a, 11b in Anschlag kommen, wobei sich letztere am Hals 7 befindet. Die durch die Hocker 22 begrenzte Kehle rastet über dem Wulst 8 des Halses 7 ein, indem sie sich elastisch nach außen von der unteren Region geringerer Dicke 21 der Haube 17 der Vorrichtung 2 verformt. Es wird dabei um etwas mehr als 1/4-Drehung geschraubt. In dieser Stellung wird der Kragen 36 elastisch gegen den Rand 15 des Halses 7 gedrückt, wobei der Dichtungswulst 39 gegen diesen Rand im Ansehlag ist.und so jede gegebenenfalls vorkommende Ungleichmäßigkeit der Oberfläche des Randes 15 ausgleicht.
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Claims (18)

  1. M/25 172
    Patentansprüche
    1· Vorrichtung zum Aufbewahren und Abgeben einer flüchtigen Substanz oder flüchtiger Verbindungen mit
    a) einem Behälter (1) für die Substanz bzw. Verbindungen,
    1^ b) einer abnehmbaren, auf dem Behälter (1) befestigbaren Verschlußvorrichtung und
    c) einem Applikator (3), der mit der Verschlußvorrichtung (2) verbunden ist und mit seinem
    unteren Teil in den Behälter (1) taucht, wenn' 20
    die Verschlußvorrichtung (2) auf den Behälter (1) aufgesetzt ist,
    wobei der Applikator (3) einen Kragen (36) aufweist, der im zusammengebauten Zustand gegen den oberen Rand (15) des Behälters (1) in Anschlag kommt, um einen dichten Verschluß sicherzustellen,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Kragen (36) im zusammengebauten Zustand durch elastische Mittel gegen den. oberen" Rand (15) des Be-Jiälters <1) gedrückt wird.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Mittel aus einer Seitenwand (40) bestehen, die den Kragen (36) mit der Verschlußvorrichtung (2) verbindet.
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    1
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die den Kragen (36) mit der Verschlußvorrichtung (2) verbindende Seitenwand (40) aus zwei Abschnitten besteht, wobei sich der erste Abschnitt (41a) r der dem Kragen (36) benachbart ist, zwischen diesem Kragen und dem zweiten Abschnitt (41b) elastisch verformen kann und wobei der zweite Abschnitt (41b) Mittel aufweist, die zu den an der Verschlußvorrichifcung (2) angebrachten Mittel komplementär sind, um die Verschlußvorrichtung (2) mit dem Applikator
    (3) zu verbinden.
  4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich der erste Abschnitt (41a) der den Kragen (36) mit der Verschlußvorrichtung (2) verbindenden Seitenwand (40) von dem Kragen (36) kegelstumpfartig nach außen erweitert.
  5. 5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Abschnitt (41b) der den Kragen (36) mit der Verschlußvorrichtung (2) verbindenden Seitenwand im wesentlichen senkrecht zum Kragen (36) verläuft.
  6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet r daß der zweite Abschnitt (41b) der den Kragen (36) mit der Verschlußvorrichtung (2) verbindenden Seitenwand (40) in der Nähe seines freien Randes Befestigungsmittel aufweist, die zu den entsprechenden, an der Verschlußvorrichtung (2) angebrachten Mitteln komplementär sind.
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  7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, 5
    daß die Befestigungsmittel des zweiten Abschnittes der Seitenwand (41b) aus einem umlaufenden Befestigungswulst (42) bestehen, der mit einem umlaufenden, an der Verschlußvorrichtung (2) angebrachten umlaufenden Befestigungswulst (30) komplementärer Form zusammenwirkt.
  8. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Abschnitt (41b) der Seitenwand zylindrisch ist und daß die Verschlußvorrichtung (2) eine zylindrische Innenwand (19) aufweist, die in Bezug auf den zweiten Abschnitt (41b) der Wand mindestens im Randbereich des zweiten Abschnittes angebracht ist, wobei eine der Oberflächen der Verschlußvorrichtung (2)
    *u oder des zweiten Abschnittes (41b) Mittel zum Festhalten der anderen Oberfläche aufweisen, wodurch die Drehung des Applikators (3) bezüglich der Verschlußvorrichtung (2) verhindert wird.
  9. 9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Festhaltemittel aus einem umlaufenden außen an dem zweiten Abschnitt (41b) der Wand angebrachten Wulst (43) bestehen, wobei der Wulst (43) gegen die Innenwand (19) der VerSchlußvorrichtung (2) in Anschlag kommt.
  10. 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußvorrichtung (2) eine Seitenwand (19) aufweist, die mit Befestigungsmitteln versehen ist, welche zu den entsprechenden, an dem Behälter (1) angebrachten
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    Mitteln komplementär sind, um die Befestigung der Verschlußvorrichtung (2) auf dem Behälter (1) sicherzustellen.
  11. 11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel aus zwei komplementären Gewinden (9a, 9b; 25a, 25b) bestehen, die jeweils an dem Behälter (1) und der Verschlußvorrichtung (2) angebracht sind.
  12. 12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen sind, um die Winkelposition der Verschlußvorrichtung (2) auf dem Behälter (1) sicherzustellen, wenn diese beiden Elemente miteinander verbunden bzw. aneinander befestigt werden.
  13. 13. Vorrichtung nach den Ansprüchen 11 und 12 zusammen, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Sicherstellung der Winkelposition der Verschlußvorrichtung (2) auf dem Behälter (1) mindestens einen außen an dem Behälter (1) unterhalb der Gewindezone (9a, 9b) dieses Behälters (1) derart angebrachten Anschlag (12a, 12b) aufweisen, daß ein Andrücken des Endes eines mit der Verschlußvorrichtung (2) assoziierten Gewindeganges (25a, 25b), aaßi am Beginn (26a, 26b) dieses Gewindeganges (25a, 25b) angebracht ist, gegen den zuvor genannten Anschlag (12a, 12b) sichergestellt ist.
  14. 14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen sind, um
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    eine Lockerung der mit dem Behälter (1) zusammengebauten Verschlußvorrichtung (2) zu verhindern.
  15. 15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Verhinderung der Lockerung der
    1^ mit dem Behälter (1) zusammengebauten Verschlußvorrichtung (2) aus einer an der Innenwand (19) der Verschlußvorrichtung (2) angebrachten Haltekehle bestehen, die sich am Ende des Zusammenbaues über einen an dem Behälter (1) befestigten Wulst
    (8) stülpen kann.
  16. 16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der die Abdichtung an dem oberen Rand (15) des Behälters (1) sicherstellende Kragen (36) einen Dichtungswulst (39) aufweist, der gegen den Rand. (15) in Anschlag kommt.
  17. 17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator (3) einen Stiel (32) aufweist, dessen unteres Ende (33) einen Pinsel (34) aufweist, wobei der die Abdichtung an dem oberen Rand (15) des Behälters (1) sicherstellende Kragen (36) an dem oberen Ende dieses
    Stiels (32) angebracht ist.
    30
  18. 18. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Mittel an einer Kapsel angebracht sind, die eine Verbindung zwischen der Verschlußvorrichtung und dem Applikator darstellt, wobei der Applikator unter Einwirkung der elastischen Mittel in Bezug auf die Kapsel verschiebbar ist.
DE19843433533 1983-09-12 1984-09-12 Vorrichtung zum aufbewahren und abgeben einer fluechtigen substanz oder fluechtiger verbindungen Withdrawn DE3433533A1 (de)

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Families Citing this family (14)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4732287A (en) * 1986-11-17 1988-03-22 R.J.S. Industries, Inc. Container and applicator for fluids
FR2646066B1 (fr) * 1989-04-20 1991-07-12 Geka Brush Georg Karl Gmbh Dispositif d'application de cosmetique, tel que fard a paupieres ou similaire
DE3919520A1 (de) * 1989-06-15 1990-12-20 Geka Brush Georg Karl Gmbh Behaeltnis mit einer verschlusseinrichtung
DE3942000C1 (de) * 1989-12-20 1990-10-18 Georg Karl Geka-Brush Gmbh, 8809 Bechhofen, De
FR2691647B1 (fr) * 1992-05-26 1994-10-21 Saint Gobain Emballage Procédé et dispositif de formage d'objets en verre creux, objets obtenus.
US5466081A (en) * 1994-05-10 1995-11-14 Henlopen Manufacturing Co., Inc. Material application with ejectable head
DE4416448C2 (de) * 1994-05-10 2002-02-21 Geka Brush Gmbh Behälter mit einer Schraubkappe für Nagellack, Mascaraflüssigkeit o. dgl.
DE19508836A1 (de) * 1995-03-11 1996-09-12 Geka Brush Georg Karl Gmbh Behälter, insbesondere für ein Kosmetikum wie Nagellack oder dergleichen
US6029676A (en) * 1999-03-19 2000-02-29 Georg Karl Geka-Brush Gmbh Coloring cosmetic unit, in particular mascara unit
IE20000110A1 (en) * 2000-02-07 2001-08-22 Loctite R & D Ltd Applicator, Applicator Cap and a Container Having an Applicator Cap
US6267231B1 (en) * 2000-03-16 2001-07-31 Arthur Dale Burns Cotton swab storage unit having automatic swab extraction and retention structure and method of manufacture thereof
ITMI20040436U1 (it) * 2004-09-22 2004-12-22 C P Italia S R L Tappo di chiusura per flaconi in genere ed in particolare per flaconi per smalti per unghie
JP2013535383A (ja) * 2010-08-05 2013-09-12 ピーアールシー−デソト インターナショナル インコーポレーテッド 容器キャップおよびシールアセンブリ
WO2021041123A1 (en) * 2019-08-27 2021-03-04 Runway Blue, Llc Anti-cross-threading thread configuration

Family Cites Families (21)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2096975A (en) * 1937-05-26 1937-10-26 Revson Joseph Combination bottle top and brush holder
GB768195A (en) * 1954-03-12 1957-02-13 Johnson & Johnson Liquid dispensing dropper
GB904908A (en) * 1958-04-24 1962-09-05 Alrik Civer Lindstrom Improvements in or relating to closures
US2952374A (en) * 1958-07-14 1960-09-13 Baldwin Rubber Co Sealing apparatus
US3115664A (en) * 1961-03-23 1963-12-31 Re Giovanni Mixing-stirring cap for nail polish bottles and the like
US3160269A (en) * 1961-11-30 1964-12-08 Guild Molders Closure for containers
US3189169A (en) * 1962-06-14 1965-06-15 Guild Molders Closure for containers
BE638867A (de) * 1962-11-28
DE1432191A1 (de) * 1964-03-28 1968-11-28 Gabriele Junghans Kunststoffwa Verschluss,insbesondere Schraubverschluss mit Pinselhalterung fuer Flaschen u.dgl.
FR1418477A (fr) * 1964-12-08 1965-11-19 Guild Molders Dispositif de fermeture pour les récipients
FR94235E (fr) * 1967-04-05 1969-07-18 Ejectoret Sa Étui de fard liquide.
US3438530A (en) * 1967-09-21 1969-04-15 Air Reduction Jar closure assembly
GB1459859A (en) * 1974-03-01 1976-12-31 Crystal Products Co Ltd Applicator and bottle
US3892248A (en) * 1974-03-15 1975-07-01 Plough Eyelash-cosmetic applicator
US3986626A (en) * 1975-07-18 1976-10-19 Sunbeam Plastics Corporation Threaded cap and neck for a liquid container
US4128184A (en) * 1978-05-15 1978-12-05 Northup John D Child-proof container and cap
US4230230A (en) * 1979-05-01 1980-10-28 Owens-Illinois, Inc. Plastic overcap for bottle package
US4238042A (en) * 1979-07-16 1980-12-09 Yoshida Kogyo Co., Ltd. Air-tight cap for bottle
US4289248A (en) * 1979-10-15 1981-09-15 Becton, Dickinson And Company Container closure assembly having intermediate positioning means
US4376591A (en) * 1980-02-04 1983-03-15 Proffer Charles L Container cap with neck abutting retractable liquid pickup structure
FR2514327B1 (fr) * 1981-10-13 1985-10-11 Oreal Flacon a capsule de bouchage orientee angulairement par rapport audit flacon

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Publication number Publication date
GB2146314B (en) 1987-02-04
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US4632240A (en) 1986-12-30
FR2551731A1 (fr) 1985-03-15
FR2551731B1 (fr) 1985-11-08
BE900551A (fr) 1985-03-11
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IT8453785V0 (it) 1984-09-05
IT8467877A1 (it) 1986-03-05
IT1179097B (it) 1987-09-16
GB8421125D0 (en) 1984-09-26

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