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DE691219C - Richtungsanzeiger fuer Fahrzeuge, insbesondere fuer Motor- und Fahrraeder - Google Patents

Richtungsanzeiger fuer Fahrzeuge, insbesondere fuer Motor- und Fahrraeder

Info

Publication number
DE691219C
DE691219C DE1937K0148522 DEK0148522D DE691219C DE 691219 C DE691219 C DE 691219C DE 1937K0148522 DE1937K0148522 DE 1937K0148522 DE K0148522 D DEK0148522 D DE K0148522D DE 691219 C DE691219 C DE 691219C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
housing
wise
arm
lever
handlebar
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE1937K0148522
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE1937K0148522 priority Critical patent/DE691219C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE691219C publication Critical patent/DE691219C/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62JCYCLE SADDLES OR SEATS; AUXILIARY DEVICES OR ACCESSORIES SPECIALLY ADAPTED TO CYCLES AND NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, e.g. ARTICLE CARRIERS OR CYCLE PROTECTORS
    • B62J6/00Arrangement of optical signalling or lighting devices on cycles; Mounting or supporting thereof; Circuits therefor
    • B62J6/05Direction indicators
    • B62J6/055Electrical means, e.g. lamps
    • B62J6/056Electrical means, e.g. lamps characterised by control means
    • B62J6/057Automatic activation, e.g. by sensors
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62JCYCLE SADDLES OR SEATS; AUXILIARY DEVICES OR ACCESSORIES SPECIALLY ADAPTED TO CYCLES AND NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, e.g. ARTICLE CARRIERS OR CYCLE PROTECTORS
    • B62J6/00Arrangement of optical signalling or lighting devices on cycles; Mounting or supporting thereof; Circuits therefor
    • B62J6/05Direction indicators
    • B62J6/052Mechanical means, e.g. rotating arms
    • B62J6/053Mechanical means, e.g. rotating arms driven by ropes or chains
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62JCYCLE SADDLES OR SEATS; AUXILIARY DEVICES OR ACCESSORIES SPECIALLY ADAPTED TO CYCLES AND NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, e.g. ARTICLE CARRIERS OR CYCLE PROTECTORS
    • B62J6/00Arrangement of optical signalling or lighting devices on cycles; Mounting or supporting thereof; Circuits therefor
    • B62J6/05Direction indicators
    • B62J6/052Mechanical means, e.g. rotating arms
    • B62J6/054Mechanical means, e.g. rotating arms operated manually

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lighting Device Outwards From Vehicle And Optical Signal (AREA)

Description

  • Richtungsanzeiger für Fahrzeuge, insbesondere für Motor- und Fahrräder Die Erfindung bezieht sich auf Richtungsanzeiger für Fahrzeuge, insbesondere für Fahr- und Motorräder, mit einem Weiserarm, der ausziehbar in einem an der Lenkstange schwenkbar gelagerten Gehäuse geführt ist und eine Glühlampe aufweist, die selbsttätig in der Anzeigestellung aufleuchtet. Die bekannten Richtungsanzeiger dieser Art weisen verschiedene Mängel auf, die ihren Einbau oder ihre Benutzung ,erschweren. Sie sind entweder umständlich zu bedienen oder nehmen während des Überganges von einer in die andere Stellung .eine !den Verkehr irreführende Lage ein oder benutzen bewegliche Teile, wie scherenartige Auszugsglieder, die offen liegen und daher den Witterungseinflüssen und der Gefahr einer Verschmutzung ausgesetzt sind.
  • Gemäß der Erfindung werden diese Nachteile dadurch vermneden"daß das ausschwenkbare Weiserarmgehäuse an einem ein übersetzungsgetriebe aufnehmenden Gehäuse gelagert ist, das an einem Ende der Lenkstange unmittelbar vor dem Lenkstangengriff befestigt und mit einem Handhebel versehen ist, der nach der Fahrzeugmitte zu parallel zum Lenkstangengriff abgebogen ist, so daß er sich um seine Drehachse um einen Winkel von etwa 30° verschwenken läßt, wobei durch eine Einrichtung bewirkt wird, daß der Weiserarm erst kurz vor Erreichung der Anzeigestellung des schwenkbaren Gehäuses aus diesem herausgeschoben wird.
  • Der Weiserarm wird in seinem Gehäuse in bekannter Weise durch eine an dem inneren Ende angreifende Kette bewegt, -die gemäß der Erfindung über eine an dem schwenkbaren Weiserarmgehäuse gelagerte Rolle an einen Hebel angelenkt ist, der drehbar .auf der Drehachse des Weiserarmgehäuses angieordnet ist und in seiner Bewegung durch einen an dem Gehäuse des übersetzungsgetriebes sitzenden Zapfen begrenzt wird, der sich in einem Schlitz des Hebels führt.
  • Der Stromkreis für die im Weiserarm angeordnete Glühlampe wird gemäß der Erfindung durch einen Schalter geschlossen, dessen eines Kontaktglied aus einer Stange besteht, die mit dem einen Ende mittels eines Kugelgelenkes in dem das Weiserarmgehäuse rückwärts abschließenden Deckel gelagert ist und durch eine Kontaktklemme in leitender Verbindung mit der Stromquelle steht. Das andere Ende dieser Stange ist mit !einem Kontakt versehen und m einer Bohrung eines;. Isolierkörpers geführt, der in dem Weiserarii;y angebracht ist und an seinem nach der D ` `""` achle des Weiserarmgehäuses gelegenen Eid, eine Kontakthülse trägt, die leitend mit emer@' parallel zu der Bohrung des Isolierkörpers gehenden Stromzuführung zu der Lampe verbunden ist.
  • Bei dieser Anordnung sind alle beweglichen und empfindlichen Teile in geschlossenen Gehäusen untergebracht, so daß Störungen durch Verunreinigung, Witterungseinflüsse vollständig ausgeschlossen sind. Auch kann der Richtungsanzeiger bequem und ohne Loslassen der Hand des Fahrers von dem Lenkstangenhandgriff bedient werden.
  • Auf der Zeichnung ist der Richtungsanzeiger nach der Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen: Fig. i den Richtungsanzeiger in Anzeigestellung in Draufsicht, Fig.2 die Rückansicht hierzu, Fig.3 den Richtungsanzeiger in Ruhestellung in Draufsicht, Fig. 4 die dazugehörige Rückansicht, Fig. 5 einen Längsschnitt durch den Richtungsanzeiger bei herausgezogenem Weiserarm in größerem Maßstabe gezeichnet, Fig.6 eine Draufsicht zu Fig.5 bei geschnittenem Weiserarmgehäuse 'und Fig.7 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 5.
  • Der Richtungsanzeiger besteht im wesentlichen aus einem schwenkbaren Gehäuse' i und einem in .diesem verschiebbaren WeiserarM 2. Das Gehäuse i ist starr mit einer senkrecht zu seiner Längsrichtung verlaufenden Welle 3 verbunden. Die Welle 3 ist mit dem ,einen Ende meinem Gehäuse 4 gelagert und trägt innerhalb dieses. Gehäuses ein Zahnrad 5, das in Eingriff mit einem Zahnsegment 6 steht. Dieses wird durch einen Hebel? um ein bestimmtes Maß verdreht, wodurch das Weiserarmgehäuse i aus seiner in der Fahrtrichtung nach vorn oder innen gerichteten Ruhestellung in die mach außen gerichtete Anzeigestellungbewegt wird, und umgekehrt. Das freie Ende -des 'Hebels 7 ist so abgebogen, daß es parallel zu dem Lenkstangenhandgriff verläuft, und zwar nach der Mitte des Fahrzeuges zu.
  • Das Getriebegehäuse 4 ist durch eine rohrschellenartige Klammer 8 an einem Lenkstangenende vor dem Lenkstamgenhandgriff 9 befestigt, und zwar derart, @daß der Betätigungshebel 7 unterhalb des Griffes 9 liegt und von der diesen -umfassenden Hand bequem mittels des Daumens in die eine oder andere Lage bewegt werden kann. Die Verbindung zwischen Getriebegehäuse 4 und Rohrschelle 8 erfolgt in bekannter Weise ,durch ein Gelenk, so daß der Richtungsanzeiger leicht in der richtigen Stellung zum k kstangenhandgriff und Fahrzeug angetcht werden kann.
  • Der innerhalb des Gehäuses i verschiebbare Weiserarm 2 besteht aus einer metallischen Hülse i o, in der Fenster i i ausgespart sind. Der Weiserarm wird durch eine im Innern angeordnete Glühbirne i2 beleuchtet. Die Fenster sind durch rote Blenden i 3 aus Celluloid oder einem ähnlichen durchscheinenden Stoffe so abgedeckt, daß das Aufleuchten der Glühbirne erkennbar ist. Die Hülse io weist auf einer Längsseite eine Nut 14 auf zur Aufnahme einer Kette 15, deren eines Ende durch einen Stift 16 fest mit dem inneren Ende der Hülse verbunden ist, während das andere Kettenende an einen Hebel 17 angelenkt ist. Der Hebel 17 ist zwischen Weiserarmgehäuse i und Getriebegehäuse 4 schwenkbar auf der Welle 3 gelagert und weist einen Schlitz i8 auf, in dem ;ein mit dem Getriebegehäuse 4 fest verbundener Zapfen i 9 so geführt ist, daß der Hebel 17 die Bewegungen des Weisergehäuses i so lange mitmachen kann, bis das eine oder andere Ende der Schlitzführung an dem Zapfen i9 anschlägt.
  • In seinen beiden Endstellungen, Anzeige- und Ruhestellung, wird der Weiserarm 2 durch einen federnden Sicherungsbügel 34 festgehalten, der mit Rasten am Zahnsegment 6 zusammenarbeitet und .den Weiserarm festhält.
  • Die Kette 15 ist durch eine Aussparung in der Längswand .des schwenkbaren Gehäuses i herausgeführt und läuft über eine Lenkrolle 20 nach dem Hebel i 7. Durch diese Anordnung wird erreicht, daß während des größten Teiles der Schwenkung des Weiserarmgehäuses i aus seiner Ruhelage in die Anzeigestellung der Weiserarm 2 zunächst unverändert in seiner Ruhelage innerhalb des Gehäuses i verbleibt, da der Hebel 17 infolge der Kettenspannung zunächst die Bewegung des Weiseraxmgehäuses i mitmacht. Erst wenn der Hebel 17 durch Anschlag an den Bolzen i9 an einer weiteren Bewegung verhindert wird, wird bei weiterem Schwenken des Gehäuses i der Weiserarm 2 durch die Kette 15 aus diesem herausgezogen, bis Gehäuse und Zeiger -die Anzeigestellungerreicht haben. Dabei muß die Spannung einer Rückholfeder 21 überwunden werden, die innerhalb der Hülse i o liegt und mit ihrem einen Ende an einer inneren Querwand 22 dieser Hülse befestigt ist, während das andere Ende der Feder 21 an dem Deckel 23 des Weiserarmgehäuses i angreift. Zur Erzielung einer möglichst reibungs-und störungsfreien Bewegung läuft der Zeiger mit seiner unteren Fläche auf RollM33, die im Boden des Weiserarmgehäuses i gelagert sind.
  • Zur selbsttätigen Ein- und Ausschaltung der Glühbirne 12 im Weiserarm 2 dient fol; gende Einrichtung.
  • Die Glühbirne 12 ist mit ihren Fassungen in leitender Berührung zwischen zwei metallischen Winkelstücken. 2q., 25 gelagert, von denen das eine unmittelbar mit der metallischen Weiserarmhülse i o verbunden ist und dadurch an Masse liegt, während sich das andere Winkelstück 25 gegen eine innerhalb der Hülse io liegende lsolierlelSte 26 abstützt und mit einer in dieser liegenden Stromschiene 27 in leitender Verbindung steht.
  • Die Winkelstücke 2q., 25 bilden zugleich Verstrebungen für die Blenden, 13. Die Isolierleiste 26 dient nach dem Einbringern zugleich als Sicherung, indem noch leine Einlage zwischen Nut 1q. und Leiste 26 geschoben wird. Die Isolierleiste 26 weist ferner einen parallel zur Stromschiene 27 verlaufenden, rohrförmigen Kanal 28 auf, in dessen einem Ende eine Kontakthülse 29 reingelassen ist, die in leitender Verbindung mit der Stromschiene 27 steht. In den Kanal 28 ragt eine Stange 30 ein, die an ihrem vorderen Ende einen Kontakt 3 i trägt und auf dem übrigem Teil ihrer Länge mit einer Isolierhülse umgeben ist. Das andere Ende der Stange 30 ist mittels eines Kugelgelenkes in dem Deckel 23 des Weiserarmgehäuses i so gelagert, daß es in leitender Verbindung mit einer Kontäktklemme 32 steht, an die die äußere Stromzuführung angeschlossen werden kann.
  • In der Ruhestellung des Weiserarmes 2 und während des größteri Teiles seiner Auswärts- bzw. Einwärtsbewegumg bleibt die Lampe 12 stromlos. Erst wenn der Weiserarm 2 so weit aus dem Gehäuse i herausgezogen ist, daß der Kontakt 3 i in leitende Verbindung mit der Kontakthülse 29 .des Kanals 28 kommt, wird der Stromkreis geschlossen, so daß die Lampe 12 aufleuchtet.
  • Die Isolierleiste 26 wird nach dem Einbau in die Weiserarmhülse i o durch einen Stift 32' festgehalten, der durch die Hülsenwandungen gesteckt wird und sich in Beine Nut an der Außenfläche der Isolierleiste 26 legt.

Claims (3)

  1. PATENTANSPRÜCHE: i. Richtungsanzeiger für Fahrzeuge, insbesondere für Motor- und Fahrräder, mit einem Weiserarm, der ausziehbar in .einem an der Lenkstange in der Nähe des Handgriffes schwenkbar gelagerten Gehäuse geführt ist und eine Glühlampe aufweist, die selbsttätig in der Anzeägestellung des Weiserarmes aufleuchtet, dadurch gekennzeichnet, daß das schwenkbare Weiserarmgehäuse (i) an einem ein übersetzungsgetriebe (5, 6) aufnehmenden Gehäuse (¢) gelagert ist, das an dem leinen Ende der Lenkstange vor dem Lenkstangengrif (9) befestigt und mit einem Handhebel (7) versehen ist, der nach der Fahrzeugmitte zu parallel zum Lenkstangengriff abgebogen ist, und ferner eine Einrichtung (17 bis i g) vorgesehen ist, durch die ,der Weiseranrn (2) erst kurz vor Erreichung der Anzeigestellung des schwenkbaren Gehäuses (i) aus diesem herausgeschoben wird.
  2. 2. Richtungsanzeiger nach Anspruch i, bei dem der Weiserarm in seinem Gehäuse durch feine an dem inneren Ende angreifende Kette bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Kette (15) über eine an dem schwenkbaren Weiserarmgehäuse (i) gelagerte Ralle (2o) an einen Hebel (17) angelenkt ist, der drehbar auf der Drehachse (3) des Weiserarmgehäuses (i) angeordnet und in seiner Bewegung durch einen an dem Gehäuse (q.) des Übersetzungsgetriebes (5, 6) sitzenden Zapfen (i 9) begrenzt wird, der sich in einem Schlitz (18) des Hebels (17) führt.
  3. 3. Richtungsanzeiger ,nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekenazeichnet,, daß der Stromkreis für die Glühlampe (i2) im Weiser= (2) durch einen. Schalter geschlossen wird, dessen !eines Kontaktglied aus einer Stange (3o) besteht, die mit dem einen Ende mittels eines Kugelgelenkes in dem das Weiserarmgehäuse (i) rückwärts abschließenden Deckel (23) gelagert ist und durch eine Kontaktklemme (32) in leitender Verbindung mit der Stromquelle steht, während das andere Ende der Stange (3o) mit einem Kontakt (31) versehen ist und sich in einer Bohrung (28) eines Isolierkörpers (26) führt, der in dem Weiserarm (2) angebracht ist und an seinem nach der Drehachse (3) des Weiserarmgehäuses (i) gerichteten Ende eine Kontakthülse (29) trägt, die leitend mit einer parallel zu der Bohrung (28) durch den Isolierkörper (26) gehenden Stromzuführung (27) zu der Weiserarmlampe (i2) verbunden ist.
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