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DE913029C - Richtungsanzeiger fuer Fahrzeuge - Google Patents

Richtungsanzeiger fuer Fahrzeuge

Info

Publication number
DE913029C
DE913029C DES27024A DES0027024A DE913029C DE 913029 C DE913029 C DE 913029C DE S27024 A DES27024 A DE S27024A DE S0027024 A DES0027024 A DE S0027024A DE 913029 C DE913029 C DE 913029C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
indicator
arm
winker
direction indicator
light source
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DES27024A
Other languages
English (en)
Inventor
Robert Siegrist
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DES27024A priority Critical patent/DE913029C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE913029C publication Critical patent/DE913029C/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62JCYCLE SADDLES OR SEATS; AUXILIARY DEVICES OR ACCESSORIES SPECIALLY ADAPTED TO CYCLES AND NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, e.g. ARTICLE CARRIERS OR CYCLE PROTECTORS
    • B62J6/00Arrangement of optical signalling or lighting devices on cycles; Mounting or supporting thereof; Circuits therefor
    • B62J6/05Direction indicators
    • B62J6/055Electrical means, e.g. lamps
    • B62J6/056Electrical means, e.g. lamps characterised by control means
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62JCYCLE SADDLES OR SEATS; AUXILIARY DEVICES OR ACCESSORIES SPECIALLY ADAPTED TO CYCLES AND NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, e.g. ARTICLE CARRIERS OR CYCLE PROTECTORS
    • B62J6/00Arrangement of optical signalling or lighting devices on cycles; Mounting or supporting thereof; Circuits therefor
    • B62J6/05Direction indicators
    • B62J6/052Mechanical means, e.g. rotating arms
    • B62J6/053Mechanical means, e.g. rotating arms driven by ropes or chains

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lighting Device Outwards From Vehicle And Optical Signal (AREA)

Description

  • Richtungsanzeiger für Fahrzeuge Richtungsanzeiger für Fahrzeuge sind bekannt, welche einen beim Herausschwenken aufleuchtenden Arm aufweisen. Um die Beschädigungsgefahr der vorstehenden ausgeschwenkten Arme zu reduzieren und die Verwendung seitens Fahrrädern und Motorrädern zu ermöglichen, ist auch vorgeschlagen worden, diese Schwenkarme aus gelenkig miteinander verbundenen Teilen zu bilden, derart, daß sie im Nichtgebrguchszustand ineinanderliegen und bei Bewegung in die Gebrauchsstellung sich ausstrecken. Als Lenkvorrichtung dienten dabei gelenkig miteinander verbundene, außerhalb des inneren Armes angebrachte stangenförmige Lenkdrähte.
  • Bei diesen sind die Winkerarme in Nichtgebrauchsstellung in einem besonderen stehenden Gehäuse untergebracht, was bei zweirädrigen .Fahrzeugen un-erwünscht ist, da jed#er Fahrer im Bereich des Griffes an :der Lenkstange keine nach oben vorstehenden Teile zu haben wünscht.
  • Gegenstand der Erfindung ist nun ein Richtungsanzeiger für Fahrzeuge, bei dem ein Winkerarm aus zwei gelenkig miteinander verbundenen, bei Nichtgebrauch teilweise ineinanderkegendenTeilen besteht. Erfindun#gsgemäß zeichnet sich derselbe gegenüber bekannten Ausführungen. dadurch aus, daß der erste in Horizontalebene drehba-re Winkerarrnteil um eine vertikale Achse mittels eines Antriebso#rgans nach der Seite ausschwenkbar ist und als Gehäuse ausgebildet ist, wobei an dessen freiem Ende der zweite, eine Lichtquelle enthaltende Winkerarmteil um eine horizontale Achse ausschwenkbar untergebracht ist und im Gelenk der Winkerarmteil durch Schleifkontakte bei Nachaußenstellung des Richtungsanzeigers die Stromquelle eingeschaltet wird.
  • In der Zeichnung ist beispielsweise eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt Fig. i den linksseitigen am Fahrradlenker montierten Richtungsanzeiger von oben gesehen in der Ruhestellung, Fig. 2 den gleichen Richtungsanzeiger in nach außen geschwenkter Stellung, Fig. 3 einen horizontalen Längsschnitt durch den linksseitigen Richtungsanzeiger in größerem Maßstab, Fig. 4 einen Längsschnitt nach Linie IV-IV in Fig. 3, Fig. 5 das Schaltungsschema der Richtungsanzeiger des Fahrrades, Fig. 6 einen Aufriß durch das die Trockenbatterie aufnehmende Gehäuse im Schnitt, Fig. 7 einen Seitenriß durch das die Trockenbatterie aufnehmende Gehäuse im Schnitt, Fig. 8 und 9 den als Drehschalter ausgebildeten Umschafter in seinen beiden Schaltstellungen.
  • Wie aus den Fig. 1, :2 und 5 hervorgeht, ist am Fahrradlenker i vor jedem - Handgriff 2, je ein Richtungsanzeiger 3 montiert. Der positive Pol des LichtdynamOs 4 sowie der Trockenbatterie 5 ist an Masse gelegt, während die negativen Pole dieser beiden Stromquellen durch die Leiter 5,3 und 56 mit einem Umschalter 8 verbunden sind. Die einen Pole der beitden Licht#quellen 12 des Winkerarmes 13 der Richtungsanzeiger 3 sind an Masse gelegt, während die anderen Pole über Schleifkontakte durch isolierte Leiter 9 mit einer Anschlußklemm#e io am Achszapfen 51 des Umschalthebels ii verbunden sind. In der in Fig. 5 gezeigten Stellung des Umschalthebels sind die Lichtquellen der Richtungsanzeiger an den Batteriestromkreis angeschlossen. Durch Drehen des Umschalthehels in der Richtung des Pfeiles a, können die Lichtquellen der Richtungsanzeiger an den Stromkreis des Lichtdynan-los 4 angeschlossen werden. In die mit dem Umschalter 8 verbundenen Leiter 9 für die Lichtquellen der Richtungsanzeiger sind in das Drehgelenk der Winkerarme der Richtungsanzeiger 3 eingebaute Schleifkontakte 14, 15 vorgesehen, durch welche in der Ruhestellung der Richtungsanzeiger der Stromkreis ihrer Lichtquellen unterbrochen und in der ausgeschwenkten Stellung derselben geschlossen ist. Dies wird dadurch erreicht, daß der im Lagerteil 20" des Winkerarmes 2o eingebaute Schleifkontakt 14 bei Erreichung der Ausschwenkungsstellung des Winkerarmes 13 auf den dem Lagerteil des Winkerarmes anliegenden Schleifkontakt 15 auf läuft.
  • Der dargestellte Richtungsanzeiger 3 ist mittels einer Schelle 16 am Lenker i nahe dem Griff 2 befestigt, derart, daß er in der Ruhestellung (Fig. i) nach vorn gerichtet ist. Die Schelle trägt eine Metallplatte 17 (Fig. 4), in deren Mitte eine vertikale Achse 18 mittels einer Mutter ig befestigt ist. Der Richtungsanzeiger weist einen als Gehäuse ausgebildeten WinkerarM 2o auf, welcher mit einem trommelförtnigen Lagerteil 21 auf der Achse 18 drehbar gelagert ist. Auf der Lagerplatte 17 ist ein Winkerbetätigungshebel 22 um einen Achszapfen 23 drehbar gelagert, welcher mittels eines Zahnradsegmentes 24 in ein am Lagerteil 21 des Winkerarmes 20 fest angeordnetes Ritzel 25 eingreift, derart, daß durch Druck auf den Betätigungshebel in der Richtung des Pfeiles b der Winkerarm 13 im Sinne des Pfeiles c nach seitwärts verschwenkt wird, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist. Auf der Achse 18 ist eine Spiralfeder 26 gelagert, deren inneres Ende mit der Achse fest verbunden ist, während deren äußeres Ende an einem Steg 27 angreift. Die Spiralfeder hat den Zweck, den Winkerarm bei Entlastung des Betätigungshebels 22 wieder in seine Ruhestellung zurückzuführen. Auf der Achse iS sind ferner zu beiden Seiten der Spiralfeder 26 zwei Seilrollen 28 und:29 befestigt. Im gehäuseförmigen Winkerarm :2o ist ein zweiter Winkerarrn 13 gelagert, welcher im freien Ende des WinkerS 20 UM einen horizontalen Achszapfen 30 aus seiner Ruhestellung nach unten um 18o' im Sinne des Pfeiles d (Fig. 4) bis in die waagerechte Stellung ausschwenkbar ist. Der zylindrisch gerundete Lagerteil 13' des Winkerarmes 13 weist eine seitliche Seilrolle 3 1 auf, über welche zwei Windungen eines Drahtseilzuges 32 gelegt sind. Das eine Ende des Drahtseilzuges 3.2 läuft über eine Führungsrolle 28 auf die Rolle 29 und ist auf ihr befestigt, während das andere Ende auf die Rolle 29' läuft und miittels eines die Achse 18 durchdringenden Drahtstiftes 33 auf der Seilrolle befestigt und zugleich stromleitend mit der Achse 18, MetallPlatte 17 und Schelle 16 elektrisch leitend verbunden ist. Die Verbindung der feststehenden Seilrollen:28, 29 einerseits mit der Seilrolle 3 1 andererseits durch den Drahtseilzug 32 bewirkt bei der Ausschwenkung des Winkerarmes 20 in der Richtung des Pfeiles c um go' eine Ausschwenkung des Winkerarmes 13 um i8o', da der Durchmesser der Seilrollen 28,:29 zum Durchmesser der Seilrolle 31 im Verhältnis 2 - i gewählt ist. In die Rille der SeilrOlle 31 ist ein Kontakt 34 eingesetzt, welcher einerseits den Drahtseilzug 32 berührt und welcher andererseits durch den Leiter 35 mit der Gewindef assung 36 für die Aufnahme der Glühbirne 38 und mit dem äußeren POI 37 der Glühbirne in Verbindung steht. In den zylindrischen Lagerteil 13' des Winkerarmes 13 ist ein Schleifkontakt 39 eingelegt, welcher durch einen Leiter 40 mit dem inneren POI 41 der Glühbirne 38 in leitender Verbindung steht. Mit dem Schleifkontakt 39 wirkt ein Schleifkontakt 42 zusammen, welcher durch das dem Lagerteil 13' federnd anliegende Ende einer an der Innenwand des WinkerarMeS 20 befestigten Kontaktfeder 43 gebildet wird. An das innere Ende der Kontaktfeder 43 ist das eine Ende eines flexiblen Leitungsdrahtes 44 angeschlossen, welcher durcheineöffnung desLagerte#iles2,o' nach außen und dann in einer losen Windung um die Achse 18 herumgeführt und in einer isolierten Klemme 45 mit dem über dem Umschalter 8 zur negativen Elektrode der Batterie 5 oder des Lichtdyna1nOs 4 führenden, isolieTten Leiter 9 verbunden ist. Durch die Schleifkontakte 39, 42 wird bei Nachaußenstellung des Richtungsanzeigers der Stromkreis der Batterie bzw. des Dynamos über die Glüh- birne 38 geschlossen.
  • Die Trockenbatterie 5 ist, wie Fig. 6 und 7 zeigen, in einem mittels Schelle 46 auf dem Fahrradlenker montierten Gehäuse 47 untergebracht. Das Gehäuse ist durch eine Zwischenwand 48 in einen für die Aufnahme der Batterie dienenden Raum 49 und in einen Raum 5o unterteilt. Der Umschalthehel i i ist im Raum 5o auf einem Achszapfen 5 1 an der Zwischenwand 48 drehbar gelagert und ragt durch einen Schlitz 5:2 aus dem Gehäuse heraus. io ist die mit dem Umschalthebel in leitender Verbindung stehende Anschlußklemme, an welche die Leiter 9 angeschlossen sind. 53 und 54 sind die Umschaltkontakte, von welchen der eine, 53, durch den Leiter 55 mit der negativen Elektrode der Batterie verbunden ist, während an den Umschaltkontakt 54 der zur negativen Elektrode des Dynamos 4 führende Leiter 56 angeschlossen ist. Durch Verschwenken des Umschalthebels von seiner einen Stellung zur anderen können die Leiter 9 entweder an den Batteriestromkreis oder an den Dynamostromkreis angeschlossen werden.
  • In der Ruhestellung ist der Richtungsanzeiger, wie Fig. i zeigt, nach vorn gerichtet und bedeutend kürzer als in ausgeschwenkter Stellung, weil der zweite Winkerarrrl im ersten Winkerarm versenkt ist. Durch Drücken auf den Betätigungshebel 22 wird der Winkerarm:2o um go' nach der Seite ausgeschwenkt, wobei gleichzeitig auch der Winkerarm 13 nach außen gestellt wird, so daß der Richtungsanzeiger nahezu doppelt so lang ist wie in der Ruhestellung. Das Einschwenken des Richtungsanzeigers in die Ruhestellung beim Loslassen des Betätigungshebels wird durch die Spiralfeder 26 bewirkt.
  • Der Urnschalte#r könnte, statt wie in Fig. 5 bis 7 gezeigt, auch durch einen Dre#hschalter, wie in Fig. 8 und 9 dargestellt, gebildet sein. Zum Verständnis des Drehschalters als Urnschalter ist dieser in seinen wesentlichen Teilen mit den entsprechenden Bezugszeichen wie in Fig. 6 und 7 versehen.
  • Der beschriebene Richtungsanzeiger ist besoniers für Fahrräder, Motorräder, Motorroller geeignet, er kann selbstredend aber auch für andere Fahrzeuge, wie Autos, Traktoren usw., verwendet werden.

Claims (2)

  1. PATENTANSPROCHE: i. Richtungsanzeige#r für Fahrzeuge, bei deni ein Winkerarm aus zwei gelenkig miteinander verbundenen, bei Nichtgebrauch teilweise ineinanderliegenden Teilen besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der erste in Horizontalebene drehbare Winkerarmteil (20) um eine vertikale Achse (18) mittels eines Antriebsorgans nach der Seite ausschwenkbar ist und als Gehäuse ausgebildet ist, wobeian,dessenfreiemEndeder zweite, eineLichtquelle (38) enthaltende Winkerarint,eil (13) um eine horizontale Achse ausschwenkbar untergebracht ist und im Gelenk der Winkerarmteile durch Schleifkontakte(39, 42) bei Nachaußenstellung des Richtungsanzeigers die Stromquelle eingeschaltet wird.
  2. 2. Richtungsanzeiger nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß nahe an den Handgriffen eines Fahrradlenkers je ein Richtungsanzeiger mittels Schelle (16) befestigt ist, wobei die vertikale Achse (18), auf welcher der gehäuseförmige, erste Winkerarrnteil (2o) drehbar ist, auf einer mit Schelle zum Befestigen an der Lenkstange versehenen Metallplatte befestigt ist, auf welcher ein Winkerbetätigungshebel (22) drehbar gelagert ist, welcher mittels eines Zahnsegmentes (24) in ein am ersten Winkerarm angeordnetes Zahnritzel (25) eingreift, derart, daß durch Druck auf den Betätigungshebel der Winker horizontal nach der Seite ausschwenkbar ist. 3. Richtungsanzeiger nach den Ansprüchen i und :2, dadurch gekennzeichnet, daß in einem trommelförmigen Gehäuseteil des uni die vertikale Achse (18) ausschwenkbaren ersten Winkerarrnteiles zwei Seilrollen (:28,:29) auf der genannten Achse befestigt sind, welche durch einen Seilzug (32) mit einer den zweiten Winkerarrnteil tragenden Seilrolle (31) auf der waagerechten Achse in Bewegungsverbindung stehen, derart, daß beim Ausschwenken des ersten Winkerarmteiles durch Auf- bzw. Ab- wicklung des Seilzuges an den feststehenden Seilrollen ein Ausschwenken des zweiten Winkerarmteiles bewirkt wird. 4. Richtungsanzeiger nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der eine, Pol der Lichtquelle des zweiten Winkerarmteiles (13) durch einen zur Seilrolle des letzten führenden Leiters mit dem Seilzug (31) leitend verbunden ist, welcher seinerseits durch einen in der einen Seilrolle enthaltenen Verhindungsbolzen. mit der vertikalen Achse und diese über die Metallplatte durch die Schelle mit der Masse des Fahrrades verbunden ist, während der andere Pol der Lichtquelle durch einen isolierten Leiter mit einem Schleifkontakt des zylindrisch gerundeten Lagerteiles des zweiten Winkerarmteiles verbunden ist, und daß eine diesem gerundeten Lag#rteil anliegende Schleifkontaktfeder (43) durch einen isolierten Leitungsdraht (44) mit dem nicht an Masse gelegten Pol der Stromquelle verbunden ist, wobei der Schleifkontakt (39) so angeordnet ist, daß er erst bei Nachaußenstellung des zweiten Winkerarmteiles auf die Schleifkontaktfeder aufläuft und dadurch der Stromkreis der Lichtquelle des Winkers geschlossen wird. 5. Richtungsanzeiger nach den Ansprüchen i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiter der nicht an Masse gelegten Pole und einer Stromquelle (5) zu einem Umschalter geführt sind, welcher wahlweise den Anschluß der Lichtquelle des Richtungsanzeigers an eine Trockenbatterie oder an einen Dynamo gestattet. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 666 543.
DES27024A 1952-02-02 1952-02-02 Richtungsanzeiger fuer Fahrzeuge Expired DE913029C (de)

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DE913029C true DE913029C (de) 1954-06-08

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Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE666543C (de) * 1935-07-02 1938-10-22 Erich Koester A Fahrtrichtungsanzeiger fuer Fahr- und Motorraeder

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE666543C (de) * 1935-07-02 1938-10-22 Erich Koester A Fahrtrichtungsanzeiger fuer Fahr- und Motorraeder

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