DE69104834T2

DE69104834T2 - C-förmig gefaltete, abziehbare hülle.

Info

Publication number: DE69104834T2
Application number: DE69104834T
Authority: DE
Inventors: Alan Eugene Hamilton Oh 45013 Byrd; Gary Eugene Middletown Oh 45044 Mckibben; Thomas Ward Iii Cincinnati Oh 45224 Osborn
Original assignee: Procter and Gamble Co
Current assignee: Procter and Gamble Co
Priority date: 1990-06-05
Filing date: 1991-05-23
Publication date: 1995-04-27
Anticipated expiration: 2011-05-24
Also published as: ES2062802T5; US5569228A; IE66183B1; DE69104834D1; PL167333B1; FI925525L; PT97851A; JPH05507427A; CA2082926C; IE911902A1; AU7907491A; CA2082926A1; MA22169A1; BR9106528A; ES2062802T3; CS168691A3; EP0532649A1; PT97851B; CN1059695A; ATE113195T1

Description

GEBIET DER ERFINDUNG

Diese Erfindung betrifft Damenbinden und vor allem einzeln verpackte Damenbinden.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Damenbinden, welche verwendet werden, um Vaginalausscheidungen zu sammeln, sind auf dem Gebiet gut bekannt. Wie im US-Patent 4,556.146, welches an Swanson et al. am 3. Dezember 1985 ausgegeben worden ist, geoffenbart ist, sind solche Damenbinden wegen der Bequemlichkeit der Verwenderin, wenn sie reist etc., häufig einzeln verpackt. Im Swanson-et-al.-Patent ist eine dreigefaltete Umhüllung geoffenbart, welche eine Damenbinde verpackt, Klebstoff an der auswärts gerichteten Oberfläche des Rückenblattes bedeckt und zum Entsorgen eines gebrauchten Artikels verwendet werden kann.
Jedoch ist ein von der Swanson-et-al.-Lehre erlittener Nachteil, daß die Verpackung zufolge der Quererstrekkung der Umhüllung über die Längsseitenränder der Damenbinde hinaus größer als erforderlich ist. Solche Erstreckung ist für Dichtungszwecke erforderlich. Diese Anordnung führt zu einer Verpackung, welche weniger kompakt ist, als wünschenswert ist, mehr Raum in einer Handtasche etc. erfordert, und demnach weniger Diskretion für die Verwenderin ergibt.
Andere dreifaltige Anordnungen sind bekannt, wie zum Beispiel jene, die im US-Patent 3,604.423, welches an Fraser am 14. September 1971 ausgegeben worden ist, und in der Internationalen Publikation WO 89/02728, welche im Namen von Froidh et al. am 6. April 1989 veröffentlicht worden ist, geoffenbart sind. Jedoch leiden diese Lehren am Nachteil, daß eine bequem entfernbare Verpackung, welche in Verbindung mit einer kleinen einzeln verpackten Damenbinde verwendet wird, nicht gelehrt wird.
Weiters ist auf dem Gebiet das Entsorgen von in der Verpackung umhüllten gebrauchten Damenbinden gelehrt. Beispielsweise offenbaren die Internationale Publikation WO 89/02729, welche im Namen von Pigneul am 6. April 1989 veröffentlicht worden ist, und das US-Patent 4,608.047, welches an Mattingly am 26. August 1986 ausgegeben worden ist, zwei Verpackungsanordnungen, welche für diesen Zweck geeignet sind.
Die EP-A-357000 offenbart eine Freigabe-Umhüllung, ihr fehlt aber die Angabe, wie die Längsränder einer Damenbinde geschützt werden.
Dementsprechend ist es ein Ziel dieser Erfindung, eine einzeln verpackte Damenbinde anzugeben. Es ist ein weiteres Ziel dieser Erfindung, eine einzeln verpackte Damenbinde anzugeben, welche für die Verwenderin leicht aus der Verpackungs-Anordnung zur Trage-Anordnung zu manipulieren ist. Es ist ebenso ein Ziel dieser Erfindung, eine relativ kleinere Verpackung anzugeben, welche erhöhte Diskretion für die Verwenderin erzielt. Es ist ebenso ein Ziel dieser Erfindung, eine einzeln verpackte Damenbinde mit einer Verpakkung anzugeben, welche ebenso vor der ersten Verwendung durch die Trägerin exponierten Klebstoff schützt. Schließlich ist es ein Ziel dieser Erfindung, eine einzeln verpackte Damenbinde anzugeben mit einer Verpackung, welche zum Entsorgen eines gebrauchten Produktes verwendet werden kann.

KURZE ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung umfaßt eine Damenbinde mit zwei einander gegenüberliegenden Hauptflächen, zwei längsverlaufenden und zwei querverlaufenden Seitenrändern. Die Damenbinde weist ein flüssigkeitsdurchfässiges Deckblatt, ein mit dem Deckblatt verbundenes flüssigkeitsundurchlässiges Rückenblatt, einen Klebeflecken, welcher mit der auswarts gerichteten Oberfläche des Rückenblatts verbunden ist, und einen absorbierenden Kern zwischen dem Deckblatt und dem Rückenblatt auf. Eine lösbare Umhüllung, welche ein Ende mit einem querverlaufenden Seitenrand der Damenbinde übereinandergelegt aufweist und an mindestens einer Hauptoberfläche der Damenbinde lösbar fixiert ist, umhüllt mindestens einen Längsseitenrand in einer C-Falte. Weiters ist die genannte Damenbinde in Bezug auf das genannte Deckblatt um zwei voneinander beabstandete, quer ausgerichtete Faltenlinien einwärts gefaltet, um eine gefaltete Anordnung mit drei Teilstücken herzustellen.
Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Damenbinde zusätzlich zu den oben genannten Merkmalen zwei Lappen auf, wobei jeder ein proximales Ende aufweist, das mit einem Längsseitenrand der Damenbinde verbunden ist. Jeder Lappen weist zwei einander gegenüberliegende Oberflächen auf. Eine Oberfläche ist mit dem Deckblatt allgemein koextensiv. Die andere Oberfläche ist mit dem Rückenblatt allgemein koextensiv und weist einen Klebeflecken auf, welcher zur Befestigung am Unterwäsche-Kleidungsstück verwendet wird. Die Lappen sind entweder über das Deckblatt oder über das Rückenblatt gefaltet. Die lösbare Umhüllung ist am Klebstoff des Rückenblatts lösbar fixiert und weist zwei Längsseitenränder auf. Die lösbare Umhüllung umgibt die genannten längs verlaufenden Seitenränder der Damenbinde in einer C-Falte, sodaß sich die Längsseitenränder der lösbaren Umhüllung zwischen den proximalen Enden der Lappen befinden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Während die Beschreibung mit Ansprüchen abschließt, welche die vorliegende Erfindung besonders hervorheben und unterscheidend beanspruchen, wird angenommen, daß die Erfindung aus der folgenden Beschreibung besser verstanden werden wird, welche in Verbindung mit den beigeschlossenen Zeichnungen gemacht wurde, in welchen ähnliche Teile mit derselben Bezugsziffer versehen worden waren, analoge Teile mit einem Strichsymbol bezeichnet worden sind und:
Figur 1 eine Draufsicht auf eine mit Lappen versehene Damenbinde und eine lösbare Umhüllung gemäß der vorliegenden Erfindung ist und eine unterschiedliche Klebstoff- Konfiguration an jedem Längsrand der lösbaren Umhüllung zeigt;
Figur 2 eine vertikale Schnittansicht entlang den Linien 2-2 von Figur 1 ist;
Figur 3 eine perspektivische Ansicht einer Umhüllung und einer Damenbinde, welche nicht Lappen aufweist, in einer teilweise dreigefalteten Konfiguration ist;
Figur 4 die Damenbinde und die Umhüllung gemäß Figur 2 ist, welche in einer vollständig eingeklappten Dreierfalten-Konfiguration gezeigt sind;
Figur 5 eine vertikale Aufriß-Profilansicht eines anderen Ausführungsbeispiels ist, mit der lösbaren Umhüllung über einen querverlaufenden Seitenrand der Damenbinde gefaltet;
Figur 6 eine vertikale Aufriß-Endansicht einer lösbaren Umhüllung ist, welche beide Oberflächen der Lappen der Damenbinde von Figur 1 umschließt;
Figur 7 eine vertikale Aufriß-Endansicht einer Damenbinde ist, mit einem Lappen, der über das Deckblatt gefaltet ist, einem Lappen, der über das Rückenblatt gefaltet ist, und einer lösbaren Umhüllung, welche beide Oberflächen eines Lappens und beide längsverlaufenden Seitenränder in einer C-Falte umgibt;
Figur 8 eine vertikale Aufriß-Endansicht einer Damenbinde ist, mit einem Lappen, der über das Deckblatt gefaltet ist, einem Lappen, der über das Rückenblatt gefaltet ist, und einer lösbaren Umhüllung, welche beide Oberflächen eines Lappens umschließt und an eine E-Falte erinnert; und
Figur 9 eine vertikale Aufriß-Endansicht einer Damenbinde ist, mit einem Lappen, der über das Deckblatt gefaltet ist, einem Lappen, der über das Rückenblatt gefaltet ist, wobei ein Lappen innerhalb der lösbaren Umhüllung ist und ein Lappen außerhalb der lösbaren Umhüllung ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Wie in Figur 1 gezeigt, umfaßt die Erfindung einen wegwerfbaren absorbierenden Artikel, insbesondere eine Damenbinde 20. Die Damenbinde 20 wird verwendet, um Vaginal- Ausscheidungen, wie zum Beispiel Menses, zu sammeln und ein Beschmutzen der Kleidung der Trägerin durch solche Ausscheidungen zu verhindern. Die Damenbinde 20 weist ein flüssigkeitsdurchlässiges Deckblatt, ein flüssigkeitsundurchlässiges Rückenblatt 24 und einen absorbierenden Kern 26 zwischen dem Deckblatt 22 und dem Rückenblatt 24 auf. Der Umfang der Damenbinde 20 ist durch die zwei längsverlaufenden Seitenränder 30 und die zwei querverlaufenden Seitenränder 32 definiert. Falls erwünscht, kann die Damenbinde 20 weiters mindestens einen Lappen 28, welcher sich von einem längsverlaufenden Seitenrand 30 der Damenbinde 20 erstreckt, und vorzugsweise zwei symmetrisch gegenüberliegende Lappen 28, von welchen sich einer von jedem längsverlaufenden Seitenrand 30 der Damenbinde 20 erstreckt, aufweisen.
Die Damenbinde 20 ist an einer lösbaren Umhüllung 34 aufgelegt. Die lösbare Umhüllung 34 liegt unter der auswärts gerichteten Oberfläche des Rückenblatts 24 und ist daran lösbar fixiert. Wenn hierin verwendet, bezieht sich "lösbar fixiert" auf den Zustand zweier oder mehrerer Komponenten, welche ohne Zerstörung oder ungebührliche Verdrehung an jeder Komponente befestigt und davon getrennt werden können. Die lösbare Umhüllung 34 ist vorzugsweise gering größer als die Damenbinde 20, wie sie von den längsverlaufenden Seitenrändern 30 und den querverlaufenden Seitenränder 32 definiert ist.
Mit der Damenbinde 20 und jedem Lappen 28 verbunden ist ein Mittel 40 zum Fixieren der Damenbinde 20 an der Unterwäsche einer Trägerin. Insbesondere kann jeder Lappen 28 seinen eigenen Klebeflecken 40b mit der Oberfläche des Lappens 28, welche die Unterwäsche der Trägerin berührt, verbunden aufweisen und der Mittelabschnitt der Damenbinde 20 quer zwischen den Lappen 28 weist ein Klebemittel 40a verbunden mit dem Abschnitt der Damenbinde 20, welcher die Unterwäsche der Trägerin berührt, auf. Bevorzugter sind solche Klebemittel 40a und 40b mit der auswärts gerichteten Oberfläche des Rückenblatts 24 verbunden.
Die lösbare Umhüllung 34 berührt das Klebemittel 40a des mittleren Abschnitts des Rückenblatts 24 und falls erwünscht, das Klebenmittel 40b der Lappen 28, um eine Verunreinigung solchen Klebemittels 40 vor dem ersten Gebrauch durch die Verwenderin zu verhindern. Ebenso ergibt die lösbare Umhüllung 34 Schutz für die Damenbinde 20, wenn sie dreifach nach innen gefaltet ist und die lösbare Umhüllung 34 exponiert ist.
Unter fortlaufendem Bezug auf Figur 1 weist bei detaillierterer Untersuchung der Komponenten der Damenbinde 20 die Damenbinde 20 eine allgemein zentrierte Längsmittellinie 36 auf. Wenn hierin verwendet, bezieht sich der Ausdruck "der Länge nach" auf eine imaginäre Linie, Achse oder Richtung der Damenbinde 20, welche Linie, Achse oder Richtung typischerweise zwischen den Seitenrändern der Binde zentriert ist und mit der Vertikalebene, welche eine stehende Trägerin in eine linke und eine rechte Körperhälfte teilt, allgemein in einer Linie ist. Der Ausdruck "quer" bezieht sich auf eine imaginäre Linie, Achse oder Richtung, allgemein orthogonal zur Längsrichtung und innerhalb der Ebene der Damenbinde 20 und ist im Bezug auf die Trägerin allgemein in einer Linie nach der Seite.
Das Deckblatt 22 ist die Komponente des Kleidungsstücks, welche gegen den Körper der Trägerin ausgerichtet ist und diesen berührt und Körperausscheidungen empfängt. Das Deckblatt 22 ist flüssigkeitsdurchlässig und sollte flexibel und die Haut der Trägerin nicht reizend sein. Wenn hierin verwendet, bezieht sich der Ausdruck "flexibel" auf Materialien, welche biegsam sind und sich leicht an die Form des Körpers anpassen oder bei Vorhandensein von äußeren Kräften durch leichtes Deformieren reagieren. Vorzugsweise ist das Deckblatt 22 nicht geräuschvoll, um für die Trägerin Diskretion zu ergeben. Das Deckblatt 22 sollte hygienisch, sauber im Aussehen und ziemlich lichtundurchlässig sein, um die darin gesammelten und vom Kern 26 absorbierten Körperausscheidungen zu verdecken.
Das Deckblatt 22 sollte weiters gute Durchschlags- und Wiederbenetzbarkeitseigenschaften aufweisen, wobei Körperausscheidungen gestattet wird, schnell durch das Deckblatt 22 zum Kern 26 zu penetrieren, aber nicht durch das Deckblatt 22 zur Haut der Trägerin zurückzufließen. Geeignete Deckblätter 22 können aus nicht-gewebten Materialien und perforierten polyolefinischen Folien hergestellt sein.
Das Deckblatt 22 weist eine Mehrzahl von Öffnungen auf, um darauf abgelegten Flüssigkeiten zu gestatten, zum Kern 26 durchzugehen. Solche Öffnungen können, müssen aber nicht, in den Lappen 28 vorhanden sein. Ein Deckblatt 22 aus polyolefinischer Folie mit Öffnungen, mit etwa 5 bis etwa 60 Prozent offener Zone, typischerweise etwa 25 Prozent offener Zone, und einer Dicke von etwa 0,01 bis etwa 0,05 Millimeter vor dem Herstellen der Öffnungen und etwa 0,46 bis etwa 0,51 Millimeter nach dem Herstellen der Öffnungen ist geeignet.
Falls erwünscht, kann das Deckblatt 22 mit einem Tensid besprüht sein, um Fluid-Penetrieren zum Kern 26 anzuheben. Das Tensid ist in der Regel nicht-ionisch und sollte die Haut der Trägerin nicht-reizend sein. Eine Tensid-Dichte von etwa 0,01 Milligramm pro Quadratzentimeter Zone des Deckblatts 22 ist geeignet. Ein geeignetes Tensid wird von der Glyko Chemical Inc. aus Greenwich, Connecticut, als Pegosperse 200 ML verkauft.
Ein besonders geeignetes Deckblatt 22 kann in Übereinstimmung mit dem US-Patent 4,342.314, welches an Radel et al. am 3. August 1982 ausgegeben worden ist, und mit dem US-Patent 4,463.045, welches an Ahr et al. am 31. Juli 1984 ausgegeben worden ist, welche Patente hierin durch Referenz für den Zweck des Offenbarens besonders bevorzugter Ausführungsbeispiele flüssigkeitsdurchlässiger Deckblätter aufgenommen worden sind, hergestellt sein. Ein Deckblatt 22, welches aus geformter Folie mit Öffnungen, Modell X-3265 oder Modell P1552, welche von der Ethyl Corporation, Visqueen Division, aus Terre Haute, Indiana, verkauft werden, hergestellt ist, ist als gut arbeitend befunden worden.
Das Rückenblatt 24 kann jedes flexible, flüssigkeitsundurchlässige oder flüssigkeitsresistente Material, wie zum Beispiel eine polyolefinische Folie, sein, und hindert Ausscheidungen, welche von der Damenbinde 20 gesammelt und darin enthalten sind, insbesondere vom Kern 26 absorbierte Ausscheidungen, am Austreten aus der Damenbinde 20 und am Beschmutzen der Kleidung und des Bettzeugs der Trägerin. Vorzugsweise ist das Rückenblatt 24 nicht geräuschvoll, um für die Trägerin Diskretion zu ergeben.
Das Rückenblatt 24 kann ebenso für übelriechende Gase, welche von absorbierten Körperausscheidungen erzeugt werden, undurchlässig sein, sodaß die üblen Gerüche nicht austreten können und nicht von der Trägerin bemerkt werden. Ein Rückenblatt 24 aus Polyethylen mit niedriger Dichte von etwa 0,01 bis etwa 0,05 Millimeter in der Dicke, vorzugsweise etwa 0,02 Millimeter in der Dicke, ist als gut arbeitend befunden worden. Eine Polyethylen-Folie, wie sie zum Beispiel von der Ethyl Corporation, Visqueen Division, unter der Modellnummer XP-39385 verkauft wird, ist als für diese Erfindung besonders gut geeignet befunden worden.
Weiters kann das Rückenblatt 24 aus einem weichen textilähnlichen Material hergestellt sein, welches im Vergleich zum Deckblatt 22 hydrophob ist, zum Beispiel arbeitet ein Rückenblatt 24 aus Polyester- oder polyolefinischer Faser gut. Ein besonders bevorzugtes weiches, textilähnliches Material für das Rückenblatt 24 ist ein Laminat aus einer nicht-gewebten Polyestermaterial-Schichte und einer einachsig elastisch dehnbaren Elastomerfolie, wie es zum Beispiel im zuvor erwähnten US-Patent 4,476.180, welches an Wnuk ausgegeben worden ist, beschrieben ist.
Bei einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Rückenblatt 24 gering größer als das Deckblatt 22 und der dazwischenliegende absorbierende Kern 26. Bei solch einem Ausführungsbeispiel sind das Deckblatt 22 und der dazwischenliegende absorbierende Kern 26 vom Rückenblatt 24, welches einen radialen Saum von etwa 0,5 Zentimeter, bis etwa 1,5 Zentimeter, vorzugsweise etwa 1,0 Zentimeter, vom Seitenrand des Deckblatts 22 aufweist, peripher umschrieben. Diese Geometrie ergibt eine schützende Randzone, sollte der Kern 26 überlastet werden oder die Damenbinde 20 anders versagen. Bei solch einem Ausführungsbeispiel sind das Rückenblatt 24 und die Lappen 28 vorzugsweise einstückig und koextensiv.
Das Rückenblatt 24 und das Deckblatt 22 sind unter Verwendung bekannter Techniken vorzugsweise peripher aneinandergefügt, entweder zur Gänze, sodaß der gesamte Umfang der Damenbinde 20 durch solches Verbinden umschrieben ist, oder sie sind teilweise peripher verbunden. Jede Anordnung, welche eine einheitliche Anordnung und Erfassung des Kerns 26 zwischen dem Deckblatt 22 und dem Rückenblatt 24 ergibt, ist geeignet. Solch eine Anordnung weist zwei einander gegenüberliegende Hauptflächen auf, von welchen eine vom Deckblatt 22 definiert ist und eine vom Rückenblatt 24 definiert ist.
Die auswärts gerichtete Oberfläche des Rückenblatts 24 umfaßt weiters vorzugsweise Mittel 40 zum Fixieren der Damenbinde 20 an der Unterwäsche der Trägerin. Druckempfindlicher Klebstoff 40a ist als gut arbeitend befunden worden. Vorzugsweise ergibt ein Streifen 40a von der Länge nach ausgerichtetem Klebstoff guten Schutz dagegen, daß entweder der vordere Teil oder der hintere Teil der Damenbinde 20 von der Unterwäsche der Trägerin getrennt wird. Der Streifen 40a kann kontinuierlich oder intermittierend sein. Eine besonders bevorzugte Anordnung verwendet zwei längs ausgerichtete Streifen 40a, einen an jeder Seite der Längsmittellinie 36.
Der absorbierende Kern 26 ist das Mittel zum Sammeln und Halten von Körperausscheidungen, insbesondere Menses, welche darauf abgelegt worden sind oder welche anders durch das flüssigkeitsdurchlässige Deckblatt 22 hindurchgehen. Der Kern 26 ist die Komponente der Damenbinde 20, welche die Körperausscheidungen aufnimmt und zurückhält. Der Kern 26 ist anpaßbar und die Haut des Trägers nicht reizend und vorzugsweise relativ dünn. Der Kern 26 kann rechteckig oder stundenglasförmig sein. Der Kern 26 weist vorzugsweise zwei gegenüberliegende Flächen auf, eine gegen das Rückenblatt 24 gerichetete und eine gegen das Deckblatt 22 gerichtete.
Geeignete Materialien für den Kern 26 inkludieren Kombinationen von Entwässerungs-Filz, wie zum Beispiel Zellulosewatte und zerfaserter zerkleinerter Pulpe, Schichten aus Tissue-Papier; und absorbierende gelbildende Materialien. Wenn ein Tissue-Papier-Kern 26 ausgewählt ist, ist es ein Tissue-Papier, welches in Übereinstimmung mit dem US-Patent 4,191.609 hergestellt worden ist, welches an Trokhan am 4. März 1980 ausgegeben und hierin durch Referenz aufgenommen worden ist, um ein besonders bevorzugtes Tissue- Papier zu zeigen, welches für den Kern 26 der hierin beschriebenen Damenbinde 20 geeignet ist.
Der Kern 26 muß nicht eine Gesamtabsorptions-Kapazität viel größer als die Gesamtmenge an zu absorbierenden Körperausscheidungen aufweisen. Der Kern 26 ist vorzugsweise schmal und dünn, um für die Trägerin angenehm zu sein. Für das hierin beschriebene Ausführungsbeispiel sollte die Kapazität des Kerns 26 mindestens etwa 2 Gramm 0,9-prozentiger Salzlösung sein. Eine geeignete Salzlösung wird von Travenol Laboratories aus Deerfield, Illinois, verkauft.
Wenn es erwünscht ist, absorbierende gelbildende Materialien in den Kern 26 der Damenbinde 20 einzubauen, sind absorbierende gelbildende Materialien, welche in Übereinstimmung mit dem US-Patent Re. 32.649, welches an Brandt et al. am 19. April 1988 ausgegeben und hierin durch Referenz aufgenommen worden ist, um besonders bevorzugte absorbierende gelbildende Materialien zu zeigen, geeignet. Ein geeigneter Kern 26 umfaßt ein Laminat aus absorbierenden gelbildenden Materialien und Gewebe, was von der Grain Processing Corporation aus Muscatine, Iowa unter der Modellnummer L535 gekauft werden kann.
Der Kern 26 sollte dimensioniert sein, um mit dem Deckblatt 22 und dem Rückenblatt 24 übereinzustimmen. Der Kern 26 ist vorzugsweise zwischen das Deckblatt 22 und das Rückenblatt 24 dazwischengelegt, um das absorbierende Material des Kerns 26 am Zerfasern oder Loslösen zu hindern, während die Damenbinde 20 getragen wird, und um ein exaktes Haltevermögen für Körperausscheidungen zu gewährleisten. Diese Anordnung erzielt ebenso ein einheitliches Zusammenfügen.
Der Kern 26 ist vorzugsweise an das Deckblatt 22 angefügt und kann an das Rückenblatt 24 angefügt sein. Der Ausdruck "verbunden" bezieht sich auf den Zustand, wo ein erster Bauteil, oder Komonente, an einem zweiten Bauteil, oder Komponente, entweder direkt fixiert oder verbunden ist; oder indirekt, wenn der erste Bauteil, oder Komponente, an einem Zwischenbauteil, oder Komponente, fixiert oder verbunden ist, welcher wiederum an dem zweiten Bauteil, oder Komponente, fixiert oder verbunden ist. Die verbundene Beziehung zwischen dem ersten Bauteil, oder Komponente, und dem zweiten Bauteil, oder Komponente, ist gedacht, um für die Lebensdauer der Damenbinde 20 zu bleiben.
Das Aneinanderfügen wird vorzugsweise durch Klebebindung des Kerns am Deckblatt 22 oder am Rückenblatt 24 ausgeführt. Der Klebstoff (nicht gezeigt) kann in jedem geeigneten Sprühmuster, wie zum Beispiel in einer Spirale, oder in der Länge nach ausgerichteten Wülsten aufgebracht werden. Der Klebstoff sollte Tensid-resistent sein und von geringer Empfindlichkeit bei Druck, um nicht an der Haut der Trägerin zu kleben.
Die Damenbinde 20 weist vorzugsweise eine Abgreifhöhe von weniger als etwa 4 Millimeter und bevorzugter weniger als etwa 2 Millimeter auf, gemessen mit einem Comparator-Eichmaß mit einem Testgewicht von annähernd 80 Gramm und einem Comparator-Fuß von annähernd 10,0 Gramm mit einem Durchmesser von etwa 2,54 Zentimeter und einer Kontakt-Oberflächenzone von annähernd 5,1 Quadratzentimeter. Ebenso sollte die Damenbinde 20 der vorliegenden Erfindung eine Oberflächenzone des Deckblatts 22 von mindestens etwa 100 Quadratzentimeter aufweisen, um abgegebene Fluide am Verfehlen der Zielzone zu hindern.
Die Damenbinde 20 kann ebenso einen Lappen 28 aufweisen, welcher sich von einem längsverlaufenden Seitenrand 30 der Damenbinde 20 erstreckt, und vorzugsweise einen Lappen 28, welcher sich von jedem längsverlaufenden Seitenrand 30 der Damenbinde 20 erstreckt. Die Lappen 28 weisen ein proximales Ende 44 auf, welches in der Regel koinzident mit der Verbindungsstelle des Lappens 28 am längsverlaufenden Seitenrand 30 der Damenbinde 20 ist. Alternativ kann das proximale Ende 44 des Lappens 28 mit der Damenbinde 20 an einer anderen Stelle, entfernt vom längsverlaufenden Seitenrand 30, aber übereinandergelegt, verbunden sein.
Die Lappen 28 erstrecken sich quer auswärts von der Damenbinde 20 und enden an einem distalen Ende 46, welches den Abschnitt der Lappen 28 repräsentiert, der von den längsverlaufenden Seitenrändern 30 der Damenbinde 20 am weitesten weg ist. Die distalen Enden 46 der Lappen 28 sind von der Längsmittelline 36 und dem zentralen Abschnitt der Damenbinde 20 weg gerichtet. Wenn hierin verwendet, bezieht sich der Ausdruck "zentraler Abschnitt" auf jenen Teil der Damenbinde 20 zwischen, insbesondere quer zwischen, den proximalen Enden 44 der Lappen 28 und von diesen definiert. Die Lappen 28 können von jeder gewünschten Form sein, wobei eine besonders bevorzugte Form in Figur 1 gezeigt ist.
Die Lappen 28 können aus einer integralen und anschließenden Verlängerung des Deckblatts 22, des Rückenblatts 24 oder einem Laminat aus beiden, 22 und 24, sein. Alternativ können die Lappen 28 aus einem gesonderten und unabhängigen Materialstück hergestellt sein, welches mit den längsverlaufenden Seitenrändern 30 der Damenbinde 20 verbunden ist. Jeder Lappen 28 weist eine mit dem Deckblatt 22 allgemein koextensive Seite und eine dazu gegenüberliegende, mit dem Rückenblatt 24 allgemein koextensive Seite auf. Eine Seite des Lappens 28 ist gedacht, daß sie mit dem Deckblatt 22 oder dem Rückenblatt 24 koextensiv ist, wenn eine Linie mit einer Querkomponente jeweils vom Deckblatt 22 oder vom Rückenblatt 24 gezogen werden kann, welche nicht einen Abschnitt der Seitenränder 30 oder 32 am Umfang der Damenbinde 20 quert, wenn nicht solch ein Abschnitt der Seitenränder 30 oder 32 allgemein der Länge nach benachbart zum proximalen Ende 44 des Lappens 28 ist.
Die Lappen 28 weisen vorzugsweise ein Mittel 40 zum Fixieren einer Seite des Lappens 28 an der Unterwäsche der Trägerin oder am anderen Lappen 28 auf. Das Befestigungsmittel 40 kann ein mechanisches Befestigungsmittel oder, vorzugsweise, druckempfindlicher Klebstoff 40b sein. Wenn druckempfindlicher Klebstoff 40b gewählt ist, sollte er an der Seite des Lappens 28 angeordnet sein, welche allgemein koextensiv mit dem Rückenblatt 24 ist, sodaß, wenn die Lappen 28 um den Schrittbereich der Unterwäsche der Trägerin gehüllt sind, der Klebstoff 40b der Außenseite der Unterwäsche der Trägerin zugewandt sein wird. Ein allgemein rechteckiger Klebstoff-Flecken 40b an jedem Lappen 28, etwa 25 Millimeter x 20 Millimeter in der Größe, arbeitet gut. Geeigneter druckempfindlicher Klebstoff 40 wird von der Anchor Continental, Inc., 3 Sigma Division aus Covington, Ohio, als 0,02 Millimeter Durchgangshöhe mit Century Adhesive A305-4 verkauft.
Zum Verpacken werden die Lappen 28 über das Deckblatt 22 gefaltet, sodaß sich die Lappen 28 in der dem Deckblatt zugewandten Beziehung von Figur 2 befinden. Die Lappen 28 sind als in einer dem Deckblatt zugewandten Beziehung stehend erachtet, wenn eine Linie, die allgemein lotrecht zur Ebene der Damenbinde 20 vom Deckblatt 22 nach außen gezogen ist, jede Seite des Lappens 28 schneidet. Die Lappen 28 sind vorzugsweise um den proximalen Rand 44 gefaltet, sodaß Maximalbedeckung des Deckblatts 22 erhalten wird. Diese Anordnung erzielt eine größere von den Lappen 28 bedeckte Zone des Deckblatts 22, insbesondere die Zone des Deckblatts 22, welche allgemein mit der Vagina der Trägerin übereinstimmt, sodaß ein hygienisches und sauberes Aussehen dieses Abschnitts des Deckblatts 22 gefördert ist. Es ist nicht erforderlich, daß die Lappen 28 um die proximalen Enden 44 gefaltet werden, daß die Lappen 28 mit dem Deckblatt 22 in berührender Beziehung stehen oder daß keine anderen Falten zwischen den distalen Enden 44 und den proximalen Enden 46 der Lappen 28 auftreten. Es ist lediglich erforderlich, daß die Lappen 28 dem Deckblatt 22 zugewandt sind und äußeres Verunreinigen von leichtem Beschmutzen des von den Lappen 28 bedeckten Abschnitts des Deckblatts 22 hindern.
Das Falten der Lappen 28 in der Konfiguration von Figur 2 exponiert den Klebstoff-Flecken 40b an der Seite der Lappen 28, welche allgemein koextensiv mit dem Rückenblatt 24 ist. Um eine Verunreinigung und ein Blockieren dieses Klebstoff-Fleckens 40b zu verhindern, kann jeder Lappen 28 mit einem gesonderten und dafür bestimmten Stück Freigabe- Abdeckung bedeckt sein.
Es wird jedoch für einen Fachmann auf dem Gebiet offensichtlich sein, daß die Lappen 28 über das Rückenblatt 24 gefaltet sind können oder so übereinandergelegt gefaltet sein können, daß ein Lappen 28 das Deckblatt 22 überdeckt und der andere Lappen 28 das Rückenblatt 24 überdeckt. Alle solche Ausführungsbeispiele liegen innerhalb des Geistes und des Rahmens der beanspruchten Erfindung.
Die lösbare Umhüllung 34 weist einen Umfang auf, welcher von den Längsrändern und Querrändern definiert ist. Vorzugsweise sind die Querränder der lösbaren Umhüllung 34 mit den jeweiligen querverlaufenden Seitenrändern 32 der Damenbinde 20 übereinandergelegt. Diese Anordnung ergibt eine lösbare Umhüllung 34 mit ausreichend Längsausdehnung, um die Damenbinde 20 in den später beschriebenen gefalteten Konfigurationen zu verbergen und zu schützen.
Die Umhüllung 34 weist gegenüberliegende Oberflächen auf. Eine Oberfläche ist eine einwärts gerichtete Oberfläche, welche gegen das Klebemittel 40 und die auswärts gerichtete Oberfläche des Rückenblatts 24 ausgerichtet ist. Die andere Oberfläche ist eine auswärts gerichtete Oberfläche, welche der einwärts gerichteten Oberfläche gegenüberliegt und welcher von der Damenbinde 20 weg ausgerichtet ist.
Vorzugsweise ist die einwärts gerichtete Oberfläche mit Schutzpapier beschichtet, um leichtes und bequemes Manipulieren der lösbaren Umhüllung 34 und vor allem ein Trennen vom Klebstoff 40 zu erleichtern. Silikon-Schutzpapiere, wie sie auf dem Gebiet gut bekannt sind, sind als gut arbeitend befunden worden. Die lösbare Umhüllung 34 braucht nur in den Zonen des Klebstoffs 40a und 40b mit der Schutzpapier-Beschichtung zonenweise beschichtet sein oder kann zur Gänze über die einwärts gerichtete Oberfläche, je nach Wunsch, mit dem Schutzpapier beschichtet sein.
Die lösbare Umhüllung 34 kann aus Kraftpapier, kalandriertem Papier oder anderen Materialien, wie sie auf dem Gebiet gut bekannt sind, ohne den Geist und den Rahmen der beanspruchten Erfindung zu verlassen, hergestellt sein. Eine besonders bevorzugte lösbare Umhüllung 34 ist aus maschinengeglättetem oder maschinenglattem Papier mit einem Flächengewicht von etwa 40,7 x 10&supmin;³ Kilogramm pro Quadratmeter (25 Pfund pro 3.000 Quadratfuß) hergestellt. Die einwärts gerichtete Oberfläche der Umhüllung kann mit einer lösbaren Beschichtung, wie zum Beispiel Silikon, beschichtet sein. Geeignete lösbare Beschichtungen werden von Akrosil aus Menasha, Wisconsin, als Silox 4R/O und Silox C1S auf den Markt gebracht.
Unter weiterer Bezugnahme auf Figur 2 ist ersichtlich, daß die lösbare Umhüllung 34 mindestens einen, und vorzugsweise jeden längsverlaufenden Seitenrand 30 der Damenbinde 20 in einer C-Falte 50 umgibt. Wenn hierin verwendet, bezieht sich eine "C-Falte" auf die Konfiguration einer Komponente, welche um sich selbst gefaltet ist, um eine doppelte Dicke zu ergeben, und kann eine zwischen den Schichten der gefalteten Komponente dazwischengelegte fremde Komponente aufweisen. Wie in Figur 2 illustriert, ist es bevorzugt, daß die Damenbinde 20 und die lösbare Umhüllung 34 um die Längsmittellinie 36 äquivalent und symmetrisch angeordnet und gefaltet sind.
In der C-gefalteten Anordnung von Figur 2 ist das gesamte Rückenblatt 24 von der lösbaren Umhüllung 34 bedeckt und die Abschnitte des Deckblatts 22, welche mit den längsverlaufenden Seitenrändern 30 übereinandergelegt sind, sind ebenso von der lösbaren Umhüllung 34 bedeckt. Wenn hierin verwendet, bezieht sich "lösbar" auf den Zustand, wo eine erste Komponente von einer zweiten Komponente mindestens einmal, ohne eine Zerstörung oder ungebührliche Verdrehung einer jeden Komponente zu verursachen, getrennt werden kann.
Die illustrierte Anordnung ergibt den Vorteil, daß eine ganze Hauptoberfläche, insbesondere die Oberfläche, welche mit dem Rückenblatt 24 verbunden ist, von der lösbaren Umhüllung 34 geschützt ist, wobei die längsverlaufenden Seitenränder 30 der Damenbinde 20 gleichfalls geschützt sind und zusätzlich ein Abschnitt des Deckblatts 22 durch die lösbare Umhüllung 34 geschützt ist. weiters erstreckt sich in dieser Anordnung kein signifikanter Abschnitt der lösbaren Umhüllung 34 quer auswärts von der Damenbinde 20, wodurch das Erfordernis für eine sperrige Verpackung oder daß ein Bereich der lösbaren Umhüllung 34 für das Versiegeln der Verpackung gewidmet werden muß, vermieden wird.
Wie in Figur 3 illustriert, können die Damenbinde 20 und die lösbare Umhüllung 34 um zwei voneinander beabstandete quergerichtete Faltenlinien gefaltet sein. Wenn hierin verwendet, bezieht sich der Ausdruck "voneinander beabstandete quer gerichtete Faltenlinien" auf der Länge nach versetzte Linien, allgemein parallel zur Querrichtung und um welche die Damenbinde 20 und die lösbare Umhüllung 34 in der Regel gefaltet sind.
Ein Falten der Damenbinde 20 um die voneinander beabstandeten quer gerichteten Faltenlinien erzeugt eine gefaltete Anordnung, welche drei Teilstücke einer Dreiteilung, 51 und 52, definiert, ein mittleres Teilstück 51 zwischen zwei außenliegenden Teilstücken 52 und von diesen begrenzt. Die außenliegenden Teilstücke 52 können spezifischer als ein inneres außenliegendes Teilstück 52a und ein äußeres außenliegendes Teilstück 52b beschrieben sein. Wenn hierin verwendet, sind das innere und das äußere außenliegende Teilstück 52 im Bezug zum mittleren Teilstück 51 beschrieben, wenn die Damenbinde 20 und die lösbare Umhüllung 34 sich in der gefalteten Anordnung von Figur 4 befinden. Das innere außenliegende Teilstück 52a ist allgemein benachbart zum mittleren Teilstück 51 und zwischen solchem mittleren Teilstück 51 und dem äußeren außenliegenden Teilstück 52b. Umgekehrt ist das äußere außenliegende Teilstück 52b relativ weiter vom mittleren Teilstück 51 zufolge der Zwischenlage des inneren außenliegenden Teilstücks 52a.
In der gefalteten Anordnung von Figür 4 definiert die Verpackung zwei einander gegenüberliegende Hauptoberflächen, von welchen eine von dem äußeren außenliegenden Teilstück 52b definiert ist und eine vom zentralen Teilstück 51 definiert ist. Die Anordnung von Figur 4 ergibt eine Damenbinde 20 mit einer E-Falte mit einer lösbaren Umhüllung 34 mit einer korrespondierenden E-Falte. Die lösbare Umhüllung 34 ist vorzugsweise ausreichend in der Längsdimension, um ein außenliegendes Teilstück 52 und das mittlere Teilstück 51 zu überdecken. Bevorzugter ist die lösbare Umhüllung 34 von ausreichender Längsdimension, um alle drei Teilstücke 51 und 52 zu überdecken, sodaß kein Klebstoff 40a exponiert ist.
Unter Rückverweis auf Figur 1 kann die lösbare Umhüllung 34 weiters ein Mittel zum Halten der Damenbinde 20 und der lösbaren Umhüllung 34 in der zuvor erwähnten gefalteten Anordnung aufweisen. Geeignete Mittel zum Aufrechterhalten der gefalteten Anordnung inkludieren mechanische Haken- und Schlaufen-Befestigungsmittel, wie sie zum Beispiel unter dem Handelsnamen Velcro verkauft werden; Klebelaschen, wie sie zum Beispiel nach dem Stand der Technik illustriert sind, oder vorzugsweise Klebstoff 54, welcher auf dem Längsrand der lösbaren Umhüllung 34 aufgelegt ist.
Vorzugsweise ist der Klebstoff 54 am Längsrand der lösbaren Umhüllung angeordnet, welcher das Deckblatt 22 überdeckt und davon auswärts gewandt ist. Bei einer Ausführung kann der Klebstoff 54 auf die außenliegenden Dreier- Teilstücke 52 der Dreiteilung aufgebracht sein, sodaß, wenn das innere außenliegende Teilstück 52a über das mittlere Teilstück 51 gefaltet ist, solche Teilstücke 51 und 52a aneinander lösbar fixiert sind, und Klebstoff mit dem äußeren außenliegenden Teilstück 52b übereinander gelegt ist, sodaß es am inneren außenliegenden Teilstück 52a lösbar fixiert werden kann. Alternativ kann der Klebstoff 54 auf das mittlere Teilstück 51 und das äußere außenliegende Teilstück 52b aufgebracht sein.
Bei einer Variation kann der Klebstoff 54 weiters eine Lasche 55, welche sich der Länge nach über den Querrand des äußeren außenliegenden Teilstücks 52a hinaus erstreckt, umfassen und daran angeordnet sein. Der Klebstoff 54 der Lasche 55, nicht der Länge nach über solchen Querrand hinaus, ist an der exponierten Oberfläche des inneren außenliegenden Teilstücks 52b fixiert.
Der Klebstoff 54 kann in einem kontinuierlichen Streifen (wie gezeigt), in einem intermittierenden Streifen aufgebracht sein oder kann ein einziger Punkt sein. Es ist nicht wesentlich, in welcher Form der Klebstoff 54 aufgebracht ist, lediglich, daß er ausreichend Abziehfestigkeit aufweist, die gefaltete Anordnung aufrechtzuerhalten, bis es erwünscht ist, um die Binde 20 und die lösbare Umhüllung 34 für die erste Verwendung durch die Trägerin bequem zu öffnen.
Figur 5 illustriert ein Varianten-Ausführungsbeispiel der Erfindung, in welchem die lösbare Umhüllung 34 der Länge nach eine Verlängerung 56 aufweist, welche mindestens einen, und falls erwünscht, beide der querverlaufenden Seitenränder 32 der Damenbinde 20 überdeckt. Diese Anordnung ergibt weiteren Schutz für die Damenbinde 20.
Wenn nur eine Längsverlängerung 56 verwendet wird, überdeckt sie vorzugsweise, aber nicht notwendigerweise, den querverlaufenden Seitenrand 32 des äußeren außenliegenden Teilstücks 52b. Ein Mittel, um die Damenbinde 20 und die lösbare Umhüllung 34 in der gewünschten gefalteten Anordnung zu halten, kann ebenso vorteilhafterweise bei der Längsverlängerung 56 verwendet werden. Bei einer besonders bevorzugten Anordnung ist Klebstoff 58 an der Längsverlängerung 56, insbesondere an der gefalteten Seite der Längsverlängerung 56, welche vom Deckblatt 22 auswärts und weg schaut, wenn die Damenbinde 20 sich nicht in einer gefalteten Anordnung befindet, und gegen das gegenüberliegende außenliegende Teilstück 52 schaut, wenn die Damenbinde 20 und die lösbare Umhüllung 34 gefaltet sind, angeordnet.
Der Klebstoff 58 kann auf die Längsränder der Längsverlängerung 56 aufgelegt sein oder kann in der Regel mit der Längsmittellinie koinzidieren oder kann an den Längsverlängerungen 56 allgemein koextensiv mit der Längsmittellinie 36 positioniert sein. Unter Verwendung jeder Anordnung ist die Längsverlängerung 56 der lösbaren Umhüllung 34 an einem Abschnitt der lösbaren Umhüllung 34, welcher der Länge nach einwärts von den querverlaufenden Seitenrändern 32 der Damenbinde 20 ist, angeheftet.
Figur 6 illustriert eine Variation, welche noch zusätzlichen Schutz für eine Damenbinde 20 mit Lappen 28 ergibt. In Figur 6 erstreckt sich die lösbare Umhüllung 34, zusätzlich zum Falten der längsverlaufenden Seitenränder 30 der Damenbinde 20, zu einem C quer einwärts zu den distalen Enden 46 der Lappen 28 und umgibt in einer C-Falte das distale Ende 46 eines, und vorzugsweise beider, Lappen 28 der Damenbinde 20. Die lösbare Umhüllung 34 einer solchen Konfiguration weist ein Segment auf, welches zwischen den Lappen 28 und das Deckblatt 22 dazwischengelegt ist. Vorausgesetzt, die lösbare Umhüllung 34 erstreckt sich der Länge nach außerhalb von und zwischen beiden querverlaufenden Seitenrändern 32 und die zwei C-Falten 50, welche die distalen Enden 46 der Lappen 28 überdecken, treffen oder überlappen, ist die gesamte Damenbinde 20 von der lösbaren Umhüllung 34 ohne das Erfordernis des dreimaligen Faltens um voneinander beabstandete quer gerichtete Faltenlinien geschützt.
Die Figuren 7-9 illustrieren allgemein Ausführungsbeispiele, wo beide Lappen 28 der Damenbinde 20 nicht über dieselben Hauptoberflächen, welche vom Deckblatt 22 und vom Rückenblatt 24 definiert sind, gefaltet sind. In den von den Figuren 7-9 illustrierten Variationen weisen die Damenbinden 20 einen über das Deckblatt 22 gefalteten Lappen 28 und den anderen über das Rückenblatt 24 in einem übereinandergelegten Faltenmuster gefalteten Lappen 28 auf.
Mindestens ein, und vorzugsweise beide, Lappen 28 der Damenbinden 20 von Figur 7-9 weisen Klebstoff 40b auf, welcher der Oberfläche der Lappen 28, welche allgemein koextensiv mit dem Rückenblatt 24 ist, zugeordnet und vorzugsweise damit verbunden sind. Der über das Deckblatt 22 gefaltete Lappen 28 wird den Klebstoff 40b des Lappens 28 auswärts gewandt aufweisen, wo dieser Klebstoff 40b von der lösbaren Umhüllung 34 bedeckt und geschützt sein kann. Wenn der über das Deckblatt 22 gefaltete Lappen 28 ebenso Klebstoff 40b aufweist, ist solcher Klebstoff 40b vorzugsweise von einem unabhängigen Stück Freigabe-Papier (nicht gezeigt) bedeckt. Jedoch kann der Lappen 28 mit von der ausgewählten übereinandergelegten Faltenanordnung exponiertem Klebstoff 40b vorteilhaft die lösbare Umhüllung 34 verwenden, um solchen Klebstoff 40b zu bedecken, und ebenso den Klebstoff 40a, welcher dem zentralen Abschnitt des Rückenblatts 24 zugeordnet ist, bedecken.
Beim Ausführungsbeispiel von Figur 7 weist der eine Lappen 28 der Damenbinde 20 sein distales Ende 46 von der lösbaren Umhüllung 34 in einer C-Falte 50 umhüllt auf. Der korrespondierende erste längsverlaufende Seitenrand 30 der Damenbinde 20 ist in einer zweiten C-Falte 50 umhüllt. Der verbleibende Teil der lösbaren Umhüllung 34 erstreckt sich quer über die Damenbinde 20, bedeckt den anderen Lappen 28, umhüllt den gegenüberliegenden längsverlaufenden Seitenrand 30 in einer dritten C-Falte 50 und erstreckt sich quer einwärts gegen die Längsmittellinie, um sich dem distalen Ende 46 des Lappens 28 des ersten längsverlaufenden Seitenrandes 30 zu nähern. Falls erwünscht, kann der Längsrand der lösbaren Umhüllung 34, welcher sich dem distalen Ende 46 eines derartigen ersten Lappens 28 nähert, den Abschnitt der lösbaren Umhüllung 34 überlappen, welcher das distale Ende 46 des Lappens 28 in einer C-Falte umgibt.
Es soll für einen Fachmann auf dem Gebiet verständlich sein, daß die erste C-Falte 50 der lösbaren Umhüllung 34, welche das distale Ende 46 des einen Lappens 28 umgibt, nicht ihren Scheitel nahe dem distalen Ende 46 (wie illustriert) aufweisen muß, sondern daß vielmehr dieser Scheitel quer versetzt davon gegen den gegenüberliegenden längsverlaufenden Seitenrand 30 sein kann. Wenn der Scheitel der C-Falte 50, der das distale Ende 46 des einen Lappens 28 umgibt, sich dem gegenüberliegenden längsverlaufenden Seitenrand 30 nähert, ist ein größerer Abschnitt der Hauptoberfläche, welchen solcher Lappen 28 überdeckt, bedeckt und geschützt von einer doppelten Dicke der lösbaren Umhüllung 34. Falls erwünscht, kann die lösbare Umhüllung 34 einer solchen Variante vielmehr allgemein endend mit oder quer außerhalb von solchem gegenüberliegenden längsverlaufenden Seitenrand 30 denn quer innerhalb einem solchen gegenüberliegenden längsverlaufenden Seitenrand 30, wie illustriert, angeordnet sein.
In der Variation von Figur 8 weist die lösbare Umhüllung 34 eine erste C-Falte 50 auf, welche das distale Ende 46 eines jeden Lappens 28 umhüllt, umhüllt den korrespondierenden längsverlaufenden Seitenrand 30 der Damenbinde 20 in einer zweiten C-Falte 50. Die lösbare Umhüllung 34 erstreckt sich im allgemeinen ununterbrochen über eine Hauptoberfläche der Damenbinde 20, insbesondere die Hauptoberfläche gegenüberliegend jener, um welche der C-gefaltete Lappen 28 gefaltet ist.
Der Querrand der lösbaren Umhüllung 34 kann allgemein koextensiv mit dem anderen Längsseitenrand 30 (wie illustriert) sein. Es wird erkannt werden, daß das Rückenblatt 24 Klebstoff 40a aufweisen kann, welcher von einem unabhängigen Freigabe-Papier (nicht gezeigt) bedeckt ist, oder solch einen Klebstoff 40a aufweisen kann, welcher an der nach innen gerichteten Oberfläche der Umhüllung 34 (wie illustriert) angeheftet ist. Weiters kann der Scheitel der ersten C-Falte 50, der das distale Ende 46 des Lappens 28 umhüllt, vielmehr benachbart zu solch distalem Ende 46 denn benachbart zum gegenüberliegenden längsverlaufenden Seitenrand 30 sein, oder kann in jeder beliebigen Zwischenposition sein. Wenn eine Hauptoberfläche der Damenbinde, wie durch Figur 8 nicht illustriert, exponiert ist, ist vorzugsweise die exponierte Oberfläche jene Oberfläche, welche vom Rükkenblatt 24 definiert ist, sodaß das Deckblatt 22 geschützt ist und in einem hygienischen Zustand verbleibt.
Figur 9 illustriert eine lösbare Umhüllung 34, welche einen längsverlaufenden Seitenrand 30 der Damenbinde 20 in einer C-Falte 50 umgibt und den Lappen 28, der diesem Längsseitenrand 30 entspricht, bedeckt. Es soll für einen Fachmann auf dem Gebiet verständlich sein, daß der andere Längsseitenrand 30 durch eine Verlängerung des Abschnitts der lösbaren Umhüllung 34, welcher einen derartigen Lappen 28 bedeckt, genauso in einer C-Falte 50 umhüllt sein könnte. Ein Längsrand der lösbaren Umhüllung 34 ist zwischen den anderen Lappen 28 und die Hauptoberfläche, welche der andere Lappen 28 überdeckt, dazwischengelegt.
Bei noch einer weiteren Variation (nicht gezeigt) ist die Damenbinde 20 in einer S-Falte um die zwei voneinander beabstandeten quer gerichteten Faltenlinien gefaltet, sodaß das Deckblatt 22 eines außenliegenden Teilstücks 52 nach außen gewandt ist und exponiert ist und das Rückenblatt 24 des anderen außenliegenden Teilstücks 52 nach außen gewandt ist und exponiert ist. In einer S-gefalteten Konfiguration kann die lösbare Umhüllung 34 ziemlich kürzer sein als die ungefaltete Längsdimension der Damenbinde 20, vorausgesetzt, die lösbare Umhüllung 34 ist an der Damenbinde 20 angebracht, nachdem sie im S gefaltet worden ist.
Bei einer im S gefalteten Damenbinde 20 kann die lösbare Umhüllung 34 das Teilstück 52 überdecken, welches das exponierte Deckblatt 22 aufweist, sodaß das Deckblatt 22 komplett bedeckt ist, und die längsverlaufenden Seitenränder 30 der Damenbinde 20 in C-Falten umhüllen. Die Längsränder der lösbaren Umhüllung 34 überdecken dann das Rückenblatt 24 des anderen exponierten Teilstücks 52. Ein diesem und jeden der vorangegangenen Ausführungsbeispiele gemeinsames Merkmal ist, daß die Längsränder der lösbaren Umhüllung 34, je nach Wunsch, voneinander beabstandet, aneinanderstoßend oder überlappend sein können.
Wenn erwünscht, kann die im S gefaltete Damenbinde 20 in Bezug auf die lösbare Umhüllung 34 um 90 Grad gedreht werden, sodaß die Längsachsen der Damenbinde 20 und der lösbaren Umhüllung 34 zueinander orthogonal sind. Die im S gefaltete Damenbinde 20 ist an der lösbaren Umhüllung 34 angeordnet, sodaß das Teilstück 52 der Damenbinde 20, das das exponierte Deckblatt 22 aufweist, komplett bedeckt ist. Ein Scheitel der S-Falte und ein Querseitenrand 32 werden daraufhin von der lösbaren Umhüllung 34 in einer C-Falte 50 umhüllt. In dieser Anordnung begrenzen die Längsränder der lösbaren Umhüllung 34 das exponierte Rückenblatt 24, wie oben beschrieben. Es wird offensichtlich, daß diese Anordnung transponiert werden kann, sodaß die lösbare Umhüllung 34 das Deckblatt 22 überdeckt und die Längsränder der lösbaren Umhüllung 34 das Rückenblatt 24 überdecken.
Bei jedem der im S gefalteten Damenbinden-Ausführungsbeispiele ähnelt die lösbare Umhüllung 34 nicht einer ähnlichen S-Falte, sondern ist vielmehr allgemein U-förmig. Dies ergibt eine ziemlich kürzere lösbare Umhüllung 34, da das zentrale Dreier-Teilstück 51 der Damenbinde 20 nicht eine von der lösbaren Umhüllung 34 bestimmte Länge aufweist.
Für einen Fachmann auf dem Gebiet wird es offenbar werden, daß andere Variationen machbar sind und innerhalb des Geistes und Rahmens der beanspruchten Erfindung liegen. Beispielsweise sind Kombinationen der vorangehenden Ausführungsbeispiele machbar und andere Mittel zum Halten der Damenbinde 20 innerhalb der gefalteten Anordnung können verwendet werden. Zusätzlich können andere asymmetrische Anordnungen verwendet werden und Einstellungen in den relativen Größen der Damenbinde 20 der lösbaren Umhüllung 34 können gemacht werden, um die gewünschte Packungsgröße unterzubringen. Alle solche Variationen liegen innerhalb des Rahmens der beanspruchten Erfindung.

Claims

1. Eine Damenbinde (20) mit einer Längsmittellinie(36), zwei längsverlaufenden (30) und zwei querverlaufenden (32) Seitenrändern, wobei die genannte Damenbinde (20) umfaßt:

ein flüssigkeitsdurchlässiges Deckblatt (22);

ein flüssigkeitsundurchlässiges Rückenblatt (24), welches an das genannte Deckblatt (22) mindestens teilweise peripher angefügt ist und gegenüberliegende einwärts und auswärts gerichtete Oberflächen aufweist;

mindestens einen Klebeflecken (40a), welcher an die genannte auswärts gerichete Oberfläche des genannten Rückenblattes (24) angefügt ist;

einen absorbierenden Kern (26) zwischen dem genannten Deckblatt (22) und dein genannten Rückenblatt (24);

eine lösbare Umhullung (34), welche ein Ende mit einem querverlaufenden Seitenrand (32) der genannten Damenbinde (20) übereinandergelegt hat und zwei Längsseitenränder aufweist;

wobei die genannte Damenbinde (20) in Bezug auf das genannte Deckblatt (22) um zwei voneinander beabstandete, quer ausgerichtete Faltenlinien einwärts gefaltet ist, um eine gefaltete Anordnung mit drei Teilstücken zu erzeugen; und wobei die genannte Damenbinde (20) dadurch gekennzeichnet ist, daß die genannte lösbare Umhüllung (34) um die genannten längsverlaufenden Seitenränder (30) der genannten Damenbinde (20) in einer C-Falte herumgeführt ist.

2. Eine Damenbinde (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die genannte lösbare Umhüllung (34) am genannten Klebstoff (40a) des genannten Rückenblatts (24) lösbar fixiert ist, und daß die genannte Damenbinde (20) vorzugsweise zwei der Länge nach ausgerichtete Streifen von Klebeflecken (40a) aufweist, welche mit der genannten auswärts gerichteten Oberfläche des genannten Rückenblatts verbunden sind, wobei ein genannter Streifen an jeder Seite der genannten Längsmittellinie (36) angeordnet ist.

3. Eine Damenbinde (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die genannte lösbare Umhüllung (34) eine Längsverlängerung (56) umfaßt, wobei die genannte Verlängerung (56) mindestens einen querverlaufenden Seitenrand (32) der genannten Damenbinde (20) in einer C-Falte umgibt, wobei dadurch das genannte Deckblatt (22) überdeckt ist, und weiters ein Klebemittel umfaßt, welches mit der genannten Längsverlängerung (56) der genannten lösbaren Umhüllung (34) aufeinanderliegend ist, sodaß die genannte Längsverlängerung (56) an einem Abschnitt der genannten lösbaren Umhüllung (34) einwärts von den genannten querverlaufenden Seitenrändern (32) angeheftet werden kann.

4. Eine Damenbinde (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Mittel zum lösbaren Fixieren der genannten Damenbinde (20) in der genannten gefalteten Anordnung umfaßt.

5. Eine Damenbinde (20) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Mittel zum lösbaren Fixieren der genannten Damenbinde (20) in der genannten Anordnung ein Klebstoff (54) ist und der genannte Klebstoff (54) entweder am Längsrand der Freigabeumhüllung (34), welcher das Deckblatt (22) überdeckt und davon nach außen gewandt ist, angeordnet ist, oder der genannte Klebstoff (54) an einer Lasche (55) angeordnet ist.

6. Eine Damenbinde (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welche weiters zwei Lappen (28) umfaßt, wobei jeder Lappen (28) ein proximales Ende (44) aufweist, welches an einem genannten längsverlaufenden Seitenrand (30) der genannten Damenbinde (20) angefügt ist und sich von da auswärts zu einem distalen Ende (46) erstreckt, wobei jeder genannte Lappen (28) zwei einander gegenüberliegende Oberflächen aufweist, eine erste Oberfläche allgemein koextensiv mit dem genannten Deckblatt (22), eine zweite Oberfläche allgemein koextensiv mit dem genannten Rückenblatt (24), wobei jede genannte allgemein mit dem genannten Rückenblatt (24) koextensive zweite Oberfläche einen Klebeflecken (40b) daran angeordnet hat, wobei die genannten Lappen (28) über das genannte Deckblatt (22) oder über das genannte Rückenblatt (24) gefaltet sind.

7. Eine Damenbinde (20) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der genannten Lappen (28) über das genannte Deckblatt (24) gefaltet ist,und daß der genannte an das genannte Rückenblatt angefügte Klebeflecken (40a) eine Mehrzahl von Klebeflecken umfaßt, wobei jeder genannte Flecken sich der Länge nach auswärts vom genannten Lappen (28) befindet.

8. Eine Damenbinde (20) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Lappen (28) entweder über das genannte Deckblatt (22) oder über das genannte Rückenblatt (24) gefaltet sind; die genannte lösbare Umhüllung (34) an der Längsmittellinie (36) des anderen Blattes, des genannten Deckblatts (22) oder des genannten Rückenblatts (24), in Bezug auf die genannten Lappen (28) zentriert ist; und die genannte lösbare Umhüllung (34) die genannten längsverlaufenden Seitenränder (30) der genannten Damenbinde (20) und die genannten Lappen (28) in einer gegen die genannte Längsmittellinie (36) ausgerichteten ersten C-Falte umgibt und die distalen Ränder (46) der genannten Lappen (28) in einer gegen die genannten längsverlaufenden Seitenränder (30) der genannten Damenbinde (20) ausgerichteten zweiten C-Falte umhüllt, sodaß die genannten Längsseitenränder der genannten Umhullung (34) zwischen den genannten Lappen (28) und dem genannten Deckblatt (22) dazwischengelegt sind.

9. Eine Damenbinde (20) nach Anspruch 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein genannter Lappen über das genannte Deckblatt (22) gefaltet ist, der andere genannte Lappen über das genannte Rückenblatt (24) gefaltet ist; die genannte lösbare Umhüllung (34) am genannten Klebeflecken (40b) der genannten zweiten Oberfläche des genannten einen Lappens (28) lösbar fixiert ist, mindestens einen genannten längsverlaufenden Seitenrand (30) der genannten Damenbinde (20) in einer C-Falte umhüllend und am genannten Klebeflecken (40b) der genannten zweiten Oberfläche des genannten anderen Lappens (28) lösbar fixiert ist.

10. Eine Damenbinde (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die genannte in der Längsrichtung gefaltete Anordnung ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einer E-Falte sowohl der genannten Damenbinde (20) als auch der genannten lösbaren Umhüllung (34) oder einer S-Falte der genannten Damenbinde (20) und einer U-Falte der genannten lösbaren Umhüllung (34).