DE69314664T2

DE69314664T2 - Absorbierende artikel mit wahlweiser verwendung der seitenwände

Info

Publication number: DE69314664T2
Application number: DE69314664T
Authority: DE
Inventors: Karen Kaczmarek Cincinnati Oh 45224 Leeker
Original assignee: Procter and Gamble Co
Current assignee: Procter and Gamble Co
Priority date: 1992-12-22
Filing date: 1993-12-16
Publication date: 1998-02-12
Anticipated expiration: 2013-12-17
Also published as: ES2108972T5; CA2151718C; EG20272A; CZ284191B6; KR100287638B1; HU9501824D0; NO304676B1; CZ164795A3; HK1003824A1; TW297272U; MA23063A1; EP0675704B2; AU6809394A; WO1994014398A2; PH30291A; DE69314664T3; AU691498B2; FI953105A7; US5330461A; CN1090486A

Description

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft wegwerfbare absorbierende Artikel, wie zum Beispiel Damenbinden, Erwachsenen-Inkontinenzvorrichtungen und dergleichen. Noch spezieller betrifft die vorliegende Erfindung derartige wegwerfbare absorbierende Artikel, welche Seitenlappen und Lappenklebstoff zum Verbinden der Lappen mit der Unterseite des Höschens eines Trägers aufweisen, nach Anspruch 1 und ein Verfahren zum Herstellen eines absorbierenden Artikels nach Anspruch 9.
Ein derartiger Artikel und ein Verfahren sind aus der US-A-4687478 bekannt.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Jegliche Art und Vielfalt absorbierender Artikel, welche für die Absorption von Körperfluiden, wie zum Beispiel Menses, Urin und Fäces, konfiguriert sind, sind selbstverständlich allgemein bekannt. Absorbierende Artikel, insbesondere Hygienevorlagen, mit Flügeln oder Lappen sind in der Literatur geoffenbart und sind im Handel erhältlich.
Allgemein werden absorbierende Artikel mit Lappen ein zentrales absorbierendes Mittel umfassen, welches mit einem klebenden Befestigungsmittel, oder Mittelkissenklebstoff, zum Fixieren des zentralen absorbierenden Mittels am Schritt einer Unterwäsche eines Trägers versehen ist. Der Mittelkissenklebstoff ist allgemein mit einer Freigabeabdeckung versehen, um den Klebstoff vor Schmutz zu schützen, den Klebstoff vom Austrocknen abzuhalten und vor dem Gebrauch den Klebstoff vom Kleben an anderen Oberflächen abzuhalten. Die Schutzabdeckung wird vom Mittelkissenklebstoff abgezogen, um die klebende Oberfläche zu exponieren, welche dann auf den zentralen Schrittbereich der Höschen aufgebracht wird, um das zentrale absorbierende Mittel an Ort und Stelle zu fixieren. Nach dem Abziehen vom Mittelkissenklebstoff wird die Schutzabdeckung entsorgt.
Allgemein erstrecken sich die Lappen derartiger absorbierender Artikel seitlich von einem zentralen absorbierenden Mittel und sind gedacht, um im Schrittbereich rund um die Ränder des Höschens des Trägers gefaltet zu werden. Demnach sind die Lappen zwischen den Rändern des Höschens des Trägers im Schrittbereich und den Schenkeln des Trägers angeordnet.
Die Lappen dienen mindestens zwei Zwecken. Erstens hindern die Lappen Ausscheidungen, welche ansonsten die Ränder des Höschens des Trägers beschmutzen würden, dies auszuführen. Zweitens unterstützen die Lappen beim Stabilisieren der Hygienevorlage vom Verschieben vom richtigen Platz, insbesondere, wenn die Lappen an der Unterseite des Höschens fixiert sind.
Hygienevorlagen mit Lappen verschiedener Arten sind in der US-PS 4,687.478 mit dem Titel "Geformte Hygienevorlage mit Lappen", welche an Van Tilburg am 18. August 1987 ausgegeben worden ist, in der US-PS 4,608.047 mit dem Titel "Hygienevorlagen-Fixierungsmittel", welche an Mattingly am 26. August 1986 ausgegeben worden ist, in der US-PS 4,589.876 mit dem Titel "Hygienevorlage", welche an Van Tilburg am 20. Mai 1986 ausgegeben worden, in der US-PS 4,285.343 mit dem Titel "Hygienevorlage", welche an McNair am 25. August 1981 ausgegeben worden ist, in der US-PS 3,397.697 mit dem Titel "Wegwerfbarer Hygieneschutz für Unterwäsche", welche an Rickard am 20. August 1968 ausgegeben worden ist, und in der US-PS 2,787.271 mit dem Titel "Hygienevorlage", welche an Clark am 2. April 1957 ausgegeben worden ist, wovon alle Patente hierin durch Bezugnahme aufgenommen sind, geoffenbart
Allgemein sind die Lappen mit einem klebenden Fixierungsmittel oder Lappenklebstoff zum Fixieren der Lappen an der Unterseite des Höschens des Trägers versehen. Der Lappenklebstoff ist allgemein mit einer Freigabeabdeckung versehen, um den Klebstoff vor Verunreinigungen, zum Beispiel Schmutz, zu schützen, den Klebstoff vom Austrocknen abzuhalten und den Klebstoff vom Kleben an der Haut des Trägers und/oder äußeren Oberflächen vor dem Gebrauch abzuhalten. Die Freigabeabdeckung wird vom Lappenklebstoff abgezogen, um die klebende Oberfläche zu exponieren, welche dann an der Unterseite des Höschens aufgebracht wird, um den Lappen an Ort und Stelle zu fixieren. Nach dem Abziehen von jedem der Lappenklebstoffe werden die Freigabeabdeckungen entsorgt. Jedoch erfordert diese Anordnung den Gebrauch von zwei Händen, um die Freigabeabdeckung von jedem Lappen zu entfernen, das heißt, der Verwender muß die Lappen mit einer Hand halten und die Freigabeabdeckung mit der anderen Hand abziehen. Dies erfordert ebenso, daß der Verwender drei gesonderte Freigabeabdeckungen entsorgen muß, welche vom zentralen absorbierenden Mittel und jedem der Lappen der Hygienevorlage entfernt worden sind. Daher ist es ein Erfordernis für eine Hygienevorlage, welche die Lappen in bezug auf das zentrale absorbierende Mittel angeordnet hat, derartig, daß die Lappenklebstoffe und die Mittelkissenklebstoffe mit einem einzigen Streifen von schützendem Freigabematerial bedeckt werden können.
Verschiedene Konzepte sind vorgeschlagen worden, um einen absorbierenden Artikel zur Verfügung zu stellen, welcher eine einzige Freigabeabdeckung aufweist, welche sowohl den Mittelkissenklebstoff als auch die Lappenklebstoffe schützt. Die US-PS 4,701.178 mit dem Titel "Hygienevorlage mit Lappen", welche am 20. Oktober 1987 an Glaug et al. ausgegeben worden ist, lehrt eine doppelseitige Freigabeabdeckung. Die erste Seite der Freigabeabdeckung bedeckt den Mittelkissenklebstoff und die Lappen werden über die Freigabeabdeckung gefaltet, wobei die Lappenklebstoffe die zweite Seite der Freigabeabdeckung berühren. Alternativ lehrt die US-PS 5,133.704 mit dem Titel "Intermittierendes Fledermausflügel-Klebstoffsystem für Hygienevorlage", welche am 28. Juli 1992 an Wheeler ausgegeben worden ist, eine Hygienevorlage mit Fledermausflügel-Lappen (d.h. Lappen, welche rund um die Ränder des Höschens der Trägerin gehüllt sind und aneinander fixiert sind). Die dem Körper zugewandte Seite von mindestens einem der Lappen hat einen damit verbundenen Lappenklebstoff und die Kleidungsstückseite des absorbierenden Elements der Hygienevorlage umfaßt einen Klebstoff, welcher damit verbunden ist, welcher der Länge nach achsial kolinear mit dem Lappenklebstoff ausgerichtet ist. Eine Seite eines einzigen Freigabeabdeckungsstreifens bedeckt sowohl den Klebstoff des absorbierenden Elements als auch den Klebstoff der Körperseite des Lappens.
Den absorbierenden Artikeln des Stands der Technik fehlen die Aspekte der vorliegenden Erfindung, wodurch ein wegwerfbarer absorbierender Artikel, welcher Lappen aufweist, Lappenklebstoffe hat, welche mit der Kleidungsstückseite eines jeden Lappens verbunden sind, und wobei jeder Lappen so gefaltet ist, daß der Mittelkissenklebstoff und die Lappenklebstoffe von einer Seite einer einzigen Freigabeabdeckung bedeckt sein können. Zusätzlich kann der absorbierende Artikel der vorliegenden Erfindung entweder Fledermausflügel-Lappen oder konventionelle Lappen aufweisen, d.h. Lappen, welche an der Unterwäsche der Trägerin fixiert sind, wie sie gegenüberliegen, um am anderen Lappen fixiert zu werden.
Während Lappen die Wirksamkeit einer Hygienevorlage stark verbessern, können die Lappen einer Hygienevorlage das Aufbringen der Hygienevorlage am Schritt des Höschens der Trägerin behindern oder verhindern. Zur Zeit hat jeder der Lappen einer Hygienevorlage ein Ende, das distale Ende, welches sich frei in bezug auf die Hygienevorlage bewegen kann. Sobald als das Schutzpapier des Mittelkissenklebstoffs von der Trägerin entfernt worden ist, können die distalen Enden der Lappen zwischen den Schrittabsehnitt des Höschens der Trägerin und die Hygienevorlage fallen und können am Mittelkissenklebstoff haften bleiben. Daher ist es ein Erfordernis für eine Hygienevorlage, daß sie Lappen aufweist, welche so positioniert sind, daß sie nicht bei der Applikation der Hygienevoriage am Höschen stören werden.
Während Hygienevorlagen mit Lappen allgemein betrachtet werden, daß sie im Vergleich zu Hygienevorlagen ohne Lappen besseren Schutz gegen Beschmutzen zur Verfügung stellen, bevorzugen einige Frauen noch eine Hygienevorlage ohne Lappen und einige Frauen, welche allgemein eine Hygienevorlage mit Lappen bevorzugen, bevorzugen gelegentlich (wie zum Beispiel bei Tagen mit leichtem Monatsfluß) eine Hygienevorlage ohne Lappen. Jedoch werden zurzeit verfügbare Hygienevorlagen mit Lappen nicht genau funktionieren, wenn die Lappen nicht verwendet werden (d.h. entlang den Rändern des Schritts der Unterwäsche der Trägerin abwärtsgefaltet werden und an der Unterseite des Unterwäschestücks fixiert werden). Beispielsweise werden vor dem Gebrauch die Lappen einer Hygienevorlage über die Kleidungsstückseite der Hygienevorlage gefaltet oder werden über der dem Körper zugewandten Seite der Hygienevorlage gefaltet. Wenn die Lappen nicht verwendet werden, während die Hygienevorlage verwendet wird, werden die Lappen daher entweder die Oberfläche, welche gedacht ist, um Körperausscheidungen an der dem Körper zugewandten Seite der Hygienevorlage aufzunehmen, verdecken oder werden für den Klebstoff oder ein anderes Befestigungsmittel, welches an der Kleidungsstückseite der Hygienevorlage angeordnet ist, ein Hindernis bilden. Daher besteht ein Erfordernis für eine Hygienevorlage mit Lappen, welche verwendet werden können oder nicht, während die Hygienevorlage verwendet wird.
Absorbierende Artikel, wie zum Beispiel Hygienevorlagen, welche als einzelne Einheiten verpackt werden können, haben sich als sehr nützlich erwiesen. Einzeln verpackte absorbierende Artikel sind in der Fachwelt gezeigt. Die US-PS 4,556.146 mit dem Titel "Individuell verpackter wegwerfbarer absorbierender Artikel", welche am 3. Dezember 1985 an Swanson et al. ausgegeben worden ist, offenbart eine Hülle, welche eine Hauptoberfläche eines absorbierenden Artikels überdeckt und einen einzeln verpackten wegweribaren absorbierenden Artikel durch Falten des Artikels und Siegeln der Hülle bildet. Wenn der absorbierende Artikel jedoch Lappen aufweist, werden die Lappen das Positionieren der Hülle stören und werden allgemein außerhalb der Hülle, zum Beispiel an der dem Körper zugewandten Seite des Artikels, zu positionieren sein. Daher besteht ein Erfordernis für einen verbesserten wegwerfbaren absorbierenden Artikel mit Lappen, welcher leicht zu einem einzeln verpackten wegwerfbaren absorbierenden Artikel gebildet werden kann.
Dementsprechend ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen absorbierenden Artikel, wie zum Beispiel eine Hygienevorlage, zur Verfügung zu stellen, welcher Lappen aufweist, welche so gefaltet sind, daß die Lappenklebstoffe und die Mittelkissenklebstoffe von einem einzigen Stück von Freigabeabdeckung geschützt werden können.
Es ist ebenso ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen absorbierenden Artikel, wie zum Beispiel eine Hygienevorlage, zur Verfügung zu stellen, welcher Lappen aufweist, welche gefaltet und angeordnet sind, sodaß die Lappen nicht die Applikation der Hygienevorlage am Schritt des Höschens der Trägerin stören werden.
Es ist ein zusätzliches Ziel der vorliegenden Erfindung, einen absorbierenden Artikel, wie zum Beispiel eine Hygienevorlage, beizustellen, welcher gegebenenfalls Seitenlappen aufweist, d.h. Lappen, welche so gefaltet und angeordnet sind, daß die Lappen verwendet werden können oder nicht, während der absorbierende Artikel verwendet wird.
Es ist ebenso ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen wegwerfbaren absorbierenden Artikel, welcher gefaltete Lappen und eine Hülle aufweist, welche über einer Hauptoberfläche des Artikels und den gefalteten Lappen liegt, zur Verfügung zu stellen, um einen einzeln verpackten wegwerfbaren absorbierenden Artikel zu bilden.
Diese und andere Ziele der vorliegenden Erfindung werden leichter zutage treten, wenn sie in bezug auf die folgende Beschreibung erwogen und mit den beigeschlossenen Zeichnungen in Verbindung gebracht werden.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung wird ein absorbierender Artikel, wie zum Beispiel eine Hygienevorlage, mit Lappen zur Verfügung gestellt. Der absorbierende Artikel ist in einer gefalteten Konfiguration und hat eine klebende Seite und eine nicht-klebende Seite. Der absorbierende Artikel umfaßt einen Hauptkörperabschnitt, welcher einen absorbierenden Aufbau umfaßt, und ein Paar Lappen, welche mit dem Hauptkörperabschnitt entlang einer Verbindungslinie verbunden sind. Ein Lappenklebstoff ist mit der Kleidungsstückseite eines jeden Lappens verbunden. Jeder Lappen ist so gefaltet, daß die Seite des Lappenklebstoffs eines jeden Lappens mindestens einen Abschnitt der klebenden Seite des absorbierenden Artikels bildet.
Andere besondere Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in den Ansprüchen 2-8 und 10 auseinandergesetzt.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Figur 1 ist eine Draufsicht auf ein Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer nicht-gefalteten Konfiguration mit Abschnitten weggeschnitten, um den absorbierenden Kern zu zeigen.
Figur 1 A ist eine Querschnittsansicht der Hygienevorlage von Figur 1, angenommen entlang der Schnittlinie A-A.
Figur 2 ist eine Draufsicht auf das Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiel von Figur 1 in der gefalteten Konfiguration der vorliegenden Erfindung.
Figur 2A ist eine Querschnittsansicht der Hygienevorlage, vorgenommen entlang der Schnittlinie A-A von Figur 2.
Figur 3 ist eine Querschnittsansicht eines anderen Hygienevorlagen- Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung.
Figur 4 ist eine perspektivische Ansicht des Schrittabschnitts eines Damenhöschens.
Figur 5 ist die gleiche perspektivische Ansicht des in Figur 4 gezeigten Damenhöschens, wobei das Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung darin zur Verwendung angeordnet ist, mit den Lappen auseinandergelegt und an der Unterseite des Höschens fixiert.
Figur 6 ist die gleiche perspektivische Ansicht des in Figur 4 gezeigten Damenhöschens, wobei das Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung darin zur Verwendung angeordnet ist, mit den Lappen in der gefalteten Konfiguration.
Figur 7 ist eine perspektivische Ansicht eines Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung und dessen angefügter Hülle, bevor sie gefaltet und gesiegelt ist.
Figur 7A ist eine Querschnittsansicht der Hygienevorlage, vorgenommen entlang der Schnittlinie A-A von Figur 7.
Figur 7B ist eine perspektivische Ansicht der Hygienevorlage von Figur 7 und deren angefügter Hülle, nachdem sie entlang einer einzigen Faltenlinie gefaltet und gesiegelt worden sind.
Figur 7C ist eine perspektivische Ansicht der Hygienevorlage von Figur 7 und deren angefügter Hülle, nachden sie entlang zwei Faltenlinien gefaltet und gesiegelt worden sind.
Figur 8 ist eine perspektivische Ansicht eines Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung, bevor der Klebstoff auf die Klebstoffseite der Hygienevorlage aufgebracht wird.
Figur 8A ist eine perspektivische Ansicht einer Freigabeabdeckung, wobei ein Klebeflecken daran entfernbar fixiert ist.
Figur 8B ist eine perspektivische Ansicht der Hygienevorlage von Figur 8, nachdem die Freigabeabdeckung und der Klebeflecken daran angebracht worden sind, wobei die Freigabeabdeckung teilweise weggeschnitten ist, um den Lappenklebstoff und den Mittelkissenklebstoff zu zeigen.
Figur 8C ist eine perspektivische Ansicht der Hygienevorlage von Figur 88, nachdem die Freigabeabdeckung entfernt worden ist.
Figur 8D ist eine perspektivische Ansicht der Hygienevorlage von Figur 8C mit einem ausgebreiteten Lappen.
Figur 9 ist eine perspektivische Ansicht eines Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung mit rechteckig geformten Lappen, welche in der Mitte des Hauptkörperabschnitts aneinanderstoßen.
Figur 9A ist eine perspektivische Ansicht der Hygienevorlage von Figur 9 mit einem der Lappen auseinandergebreitet.
Figur 10 ist eine perspektivische Ansicht eines Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung, bevor der Klebstoff auf die Klebstoffseite der Hygienevorlage aufgebracht wird.
Fig. 10A ist eine perspektivische Ansicht einer Freigabeabdeckung, mit einem geformten daran abnehmar fixierten Klebeflecken.
Figur 10B ist eine perspektivische Ansicht der Hygienevorlage von Figur 10, nachdem die Freigabeabdeckung und der Klebeflecken daran angebracht worden sind, wobei die Freigabeabdeckung teilweise weggeschnitten ist, um den Lappenklebstoff und den Mittelkissenklebstoff zu zeigen.
Figur 10C ist eine perspektivische Ansicht der Hygienevorlage von Figur 10B, nachdem die Freigabeabdeckung entfernt worden ist.
Figur 10D ist eine perspektivische Ansicht der Hygienevorlage von Figur 10C, wobei ein Lappen ausgebreitet ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

1. Einführung

A. Der absorbierende Artikel im allgemeinen

Die vorliegende Erfindung betrifft wegwerfbare absorbierende Artikel, wie zum Beispiel Damenbinden. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung derartige wegwerfbare absorbierende Artikel, welche Lappen mit einem Lappenklebstoff aufweisen, welcher den Lappen an der Unterseite einer Unterhose eines Verwenders fixiert.
Der Ausdruck "absorbierender Artikel", wenn er hierin verwendet wird, bezieht sich auf Artikel, welche Körperausscheidungen absorbieren und halten. Insbesondere bezieht sich der Ausdruck auf Artikel, welche gegen oder in Nachbarschaft zum Körper des Trägers angeordnet sind, um die verschiedenen Ausscheidungen, welche vom Körper ausgeschieden werden, zu absorbieren und zu halten. Der Ausdruck "absorbierender Artikel" ist gedacht, um Hygienevorlagen, Höscheneinlagen und Inkontinenzkissen (und andere Artikel, welche im Schrittbereich eines Kleidungsstücks getragen werden) zu inkludieren. Der Ausdruck "wegwerfbar" bezieht sich auf Artikel, welche gedacht sind, um nach einem einmaligen Gebrauch entsorgt und vorzugsweise rezykliert, kompostiert oder sonst auf eine umweltverträgliche Art entsorgt zu werden. (Das heißt, sie sind nicht gedacht, um gewaschen oder sonst wiederhergestellt oder als ein absorbierender Artikel wiederverwendet zu werden.)
Der Ausdruck "Hygienevorlage", wie er hierin verwendet wird, bezieht sich auf einen Artikel, welcher von Frauen anliegend an den Schambereich getragen wird, welcher gedacht ist, um die verschiedenen Ausscheidungen, welche vom Korper abgegeben werden (z.B. Blut, Menses und Urin), zu absorbieren und zu halten. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf bestimmte Arten oder Konfigurationen von absorbierenden Artikeln, welche in den Zeichnungen gezeigt sind, beschränkt.
Wenn hierin verwendet, bezieht sich der Ausdruck "wahlweise Lappen" auf einen Lappen oder Lappen, welche verwendet werden können oder nicht, während die Hygienevorlage verwendet wird (das heißt, die Lappen können rund um die Ränder des Schrittbereichs gehüllt und an der Unterseite eines Höschens einer Trägerin fixiert werden oder sie können über der Kleidungsstückseite des Hauptkörperabschnitts gefaltet bleiben, ohne die Funktion der Hygienevorlage nachteilig zu beeinflussen.
Wenn hierin verwendet, beziehen sich die Ausdrücke "Freigabeabdekkung", "Freigabematerial" oder "Freigabebauteil" auf jedes Material, welches verwendet werden kann, um Klebstoffe, wie zum Beispiel die Lappenklebstoffe, vor Schmutz, vor dem Austrocknen und/oder Kleben an äußeren Oberflächen vor dem Gebrauch zu schützen.
Wenn hierin verwendet, umreißt der Ausdruck "verbunden" Konfigurationen, bei welchen ein Element direkt am anderen Element durch Fixieren des Elements direkt am anderen Element fixiert ist; Konfigurationen, bei welchen das Element indirekt am anderen Element durch Fixieren des Elements am/an Zwischenbauteil(en) fixiert ist, welche(r) seinerseits/ihrerseits am anderen Element fixiert ist/sind; und Konfigurationen, bei welchen ein Element mit einem anderen Element integral ist, d.h. ein Element ist wesentlicher Teil des anderen Elements.
Wenn vom absorbierenden Artikel der vorliegenden Erfindung gesagt wird, daß er "in einer gefalteten Konfiguration" ist, bedeutet dies, daß die Lappen des absorbierenden Artikels über die Kleidungsstückseite des Hauptkörperabschnitts 22 gefaltet sind, Wenn der absorbierende Artikel sich in einer gefalteten Konfiguration befindet, wird der absorbierende Artikel eine klebende Seite und eine nicht-klebende Seite aufweisen. Die nichtklebende Seite umfaßt die dem Körper zugewandte Seite des Hauptkörperabschnitts. Die klebende Seite umfaßt mindestens einen Abschnitt des Lappenfixierungsbauteils eines jeden Lappens. Die klebende Seite kann ebenso Abschnitte der Kleidungsstückseite des Hauptkörperabschnitts und Abschnitte des Kissenfixierungsbauteils umfassen.
Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des absorbierenden Artikels der vorliegenden Erfindung, eine Hygienevorlage 20, ist in Figur 1 gezeigt. Die Hygienevorlage 20 von Figur list nicht in einer gefalteten Konfiguration, sodaß die verschiedenen Elemente der Hygienevorlage klar gezeigt und beschrieben werden können. Wie in Figur 1 gezeigt ist, umfaßt die Hygienevorlage 20 grundsätzlich einen Hauptkörperabschnitt 22 und zwei Lappen 24 (in der auseinandergefalteten Position gezeigt), welche mit dem Hauptkörperabschnitt 22 verbunden sind. Jeder Lappen 24 umfaßt einen damit verbundenen Fixierungsbauteil. Der Hauptkörperabschnitt 22 umfaßt ein absorbierendes Mittel (durch einen absorbierenden Aufbau 46 dargestellt) und einen Mittelkissenfixierungsbauteil (oder einfach "Kissenfixierungsbauteil"). (In der Diskussion, welche folgt, wird, wenn nicht anders festgestellt, die hierin beschriebene Hygienevorlage zwei Lappen aufweisen. Während es nicht erforderlich ist, daß die Hygienevorlage zwei Lappen aufweist, sind zwei Lappen gegenüber einem Lappen bevorzugt. Während es ebenso nicht erforderlich ist, daß die Lappen spiegelbildlich zueinander sind, sind sie dies vorzugsweise. Daher wird die Beschreibung eines Lappens eine Beschreibung des anderen sein und wegen der Klarheit kann die Erörterung des zweiten Lappens weggelassen werden.)
Die Hygienevorlage 20 hat zwei Mittellinien, eine Hauptlängsmittellinie L und eine Hauptquermittellinie T. Der Ausdruck "längs", wenn er hierin verwendet wird, bezieht sich auf eine Linie, Achse oder Richtung in der Ebene der Hygienevorlage 20, welche allgemein achsial in einer vertikalen Ebene (z.B. annähernd parallel dazu) ausgerichtet ist, welche eine stehende Trägerin in linke und rechte Körperhälften teilt, wenn die Hygienevorlage 20 getragen wird. Die Ausdrücke "quer" oder "seitlich", wenn sie hierin verwendet werden, sind austauschbar und beziehen sich auf eine Linie, Achse oder Richtung, welche innerhalb der Ebene der Hygienevorlage 20 liegt, welche allgemein lotrecht zur Längsrichtung ist.
Die Hygienevorlage 20 besteht aus einem Deckblatt 40, einem Rükkenblatt 42, einem absorbierenden Kern 44 und einem Paar Lappen 24. Mindestens ein Teilstück des Deckblatts 40, des Rückenblatts 42 und des absorbierenden Kerns 44 umfassen den absorbierenden Aufbau 46 des Hauptkörperabschnitts 22. Die in den Figuren 1 und 1A gezeigten Lappen 24 bestehen aus diskreten Materialstücken, welche am Hauptkörperabschnitt 22 fixiert sind. (Bei alternativen Ausführungsbeispielen, wie zum Beispiel jenen in der US-PS 4,917.697, ausgegeben an Osborn, gezeigten, können die Lappen 24 mit dem Hauptkörperabschnitt 22 integral sein. In einem derartigen Fall kann das Deckblatt 40 eine Oberfläche sowohl der Lappen 24 als auch des Hauptkörperabschnitts 22 bilden und das Rückenblatt 42 kann die andere Oberfläche derselben bilden. Zusätzlich kann das absorbierende Material der Hygienevorlage 20 sich in die Lappen 24 erstrekken, um einen absorbierenden Kern für den Lappen zu bilden, wie detaillierter in der US-PS 4,917.697 beschrieben ist. Wegen der Klarheit jedoch werden die Lappen der Hygienevorlage beschrieben werden, als daß sie diskrete Materialstücke umfassen, welche am Hauptkörperabschnitt 22 fixiert sind.) Bei einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel werden die Lappen 24 zusätzlich eine Zone oder Zonen unterschiedlicher Verlängerbarkeit aufweisen, wie detaillierter nachstehend beschrieben werden wird.

2. Die einzelnen Bestandteile des absorbierenden Artikels

Die einzelnen Bestandteile der Hygienevorlage 20 werden als erstes detaillierter betrachtet.

A. Das Deckblatt

Das Deckblatt 40 ist flüssigkeitsdurchlässig und, wenn die Hygienevorlage 20 sich in Gebrauch befindet, ist das Deckblatt 40 in enger Nachbarschaft zur Haut der Verwenderin. Das Deckblatt 40 ist biegsam, sich weich anfühlend und für die Haut der Verwenderin nicht-reizend. Es kann aus jedem der Materialien, welche für diese Verwendungsart konventionell sind, hergestellt sein. Nicht-beschränkende Beispiele geeigneter Materialien, welche als das Deckblatt 40 verwendet werden können, sind gewebte und nichtgewebte Polyester, Polypropylen, Nylon und Rayon und geformte thermoplastische Folien, wobei geformte Folien bevorzugt sind.
Geeignete geformte Folien sind in der US-PS 3,929.135 mit dem Titel "Absorptive Struktur mit spitz zulaufenden Kapillaren", welche an Thompson am 30. Dezember 1975 ausgegeben worden ist, in der US-PS 4,324.246 mit dem Titel "Wegwerfbarer absorbierender Artikel mit einem fleckenresistenten Deckblatt", welche an Mullane und Smith am 13. April 1982 ausgegeben worden ist, in der US-PS 4,342.314 mit dem Titel "Elastische Kunststoffbahn, welche faserähnliche Eigenschaften aufweist", welche an Radel und Thompson am 3. August 1982 ausgegeben worden ist, und in der US- PS 4,463.045 mit dem Titel "Makroskopisch expandierte drei-dimensionale Kunststoffbahn, welche eine nicht-glänzend aussehende Oberfläche und textilähnliche Berührungsimpression aufweist", welche an Ahr, Louis, Mullane und Ouellette am 31. Juli 1984 ausgegeben worden ist, beschrieben. Geformte Folien sind für das Deckblatt 40 bevorzugt, weil sie durchlässig für Flüssigkeiten und doch nicht-absorbierend sind. Demnach bleibt die Oberfläche der geformten Folie, welche sich in Kontakt mit dem Körper befindet, trocken und ist angenehmer für die Trägerin.
Die Hygienevorlage 20 kann ebenso aus Bestandteilen bestehen, welche verlängerbar sind (z.B. imstande zum Strecken, insbesondere in der Längsrichtung), wenn die Hygienevorlage getragen wird. Die Hygienevorlage 20 kann imstande sein, sich um zwischen etwa 15 % und etwa 40 % von ihrer ungestreckten Länge zu verlängern. Diese Verlängerbarkeit verleiht besseren In-Gebrauch-Sitz, Komfort und verringertes Beflecken. Bei weiteren Ausführungsbeispielen sind lediglich begrenzte Abschnitte der Bestandteile der Hygienevorlage 20 zum Strecken imstande. Ein derartiges Ausführungsbeispiel (ohne die wahlweisen Lappen der vorliegenden Erfindung) ist detaillierter in der gleichfalls schwebenden allgemein übertragenen US- Patentanmeldung Serien-Nr. 07/769.891, "Absorbierender Artikel mit Lappen und Zonen unterschiedlicher Verlängerbarkeit", angemeldet am 1. Oktober 1991 namens von Bruce Lavash et al., beschrieben.
Ein zur Verwendung in einem derartigen Ausführungsbeispiel besonders bevorzugtes Deckblatt 40 ist eines, welches in Übereinstimmung mit der US-PS 4,463.045 hergestellt ist und ringgewalzt ist, um es mit einem Grad an Längsverlängerbarkeit zu versehen. Geeignete Verfahren zum Ringwalzen oder "Vorriffeln" sind in der US-PS 4,107.364, ausgegeben an Sisson am 15. August 1978, US-PS 4,834.741, ausgegeben an Sabee am 30. Mai 1989, und in der ebenfalls schwebenden allgemein übertragenen US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/662.536 mit dem Titel "Verbesserte Verfahren und Vorrichtung zum schrittweisen Strecken einer spannungslosen Strecklaminatbahn, um derselben Elastizität zu verleihen", angemeldet von Gerald M. Weber et al. am 28. Februar 1991, in der US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/662.537 mit dem Titel "Verbessertes Verfahren und Vorrichtung zum schrittweisen Strecken einer spannungslosen Strecklaminatbahn in einer nicht-einheitlichen Art, um derselben einen variierenden Grad an Elastizität zu verleihen", angemeldet von Kenneth B. Buell am 28. Februar 1991, und in der US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/662.543 mit dem Titel "Verbessertes Verfahren und Vorrichtung zum aufeinanderfolgenden Strekken einer spannungslosen Strecklaminatbahn, um daran Elastizität zu verleihen, ohne die Bahn zu reißen", angemeldet von Gerald M. Weber et al. am 28. Februar 1991, beschrieben.
Ein derartiges Deckblatt ist detaillierter in den folgenden Patentanmeldungen beschrieben, welche am 23. Juni 1991 angemeldet worden sind: US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/734.404 mit dem Titel "Absorbierende Artikel, insbesondere Monatshygieneprodukte, mit verbesserter Fluidlenkbarkeit, Komfort und Sitz", angemeldet namens von Thompson et al.; US- Patentanmeldung Serien-Nr. 07/734.392 mit dem Titel "Fluidleitende Struktur zur Verwendung in absorbierenden Artikeln", angemeldet namens von Thompson et al.; und US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/734.405 mit dem Titel "Absorbierender Kern zur Verwendung in Monatshygieneprodukten", angemeldet namens von Buenger et al. Diese Patentanmeldungen können kollektiv als die "Kapillarkanalfaser" -Patentanmeldungen bezeichnet werden.
Weiters ist, bei bevorzugten Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung, mindestens ein Abschnitt der äußeren Oberfläche 40a des Deckblatts 40 mit einem Oberflächenveredelungsmittel behandelt. Es ist bevorzugt, daß das Oberfiächenveredelungsmittel im wesentlichen gleichmäßig und komplett über mindestens den Abschnitt der äußeren Oberfläche 40a des Deckblatts 40 verteilt ist, welcher über dem Hauptkörperabschnitt 22 liegt. Dies kann durch jede der üblichen Techniken, welche den Fachleuten auf dem Gebiet allgemein bekannt sind, ausgeführt werden. Beispielsweise kann das Oberflächenveredelungsmittel auf das Deckblatt 40 durch Sprühen, Kissenauftrag oder durch die Verwendung von Transferwalzen aufgebracht werden.
Behandeln der äußeren Oberfläche 40a des Deckblatts 40 mit einem Oberflächenveredelungsmittel macht die Oberfläche des Deckblatts 40 hydrophiler. Dies führt zu einem rascheren Flüssigkeitspenetrieren des Deckblatts 40 als es sein würde, wenn die Oberfläche nicht behandelt wäre. Dies vermindert die Wahrscheinlichkeit, daß Menstruationsfluide vom Deckblatt 40 abfließen werden, statt daß sie vom absorbierenden Kern 44 absorbiert werden. Vorzugsweise sind jene Abschnitte des Deckblatts 40, welche über den Lappen 24 liegen, nicht mit dem Oberflächenveredelungsmittel behandelt. Dies wird irgendwelche Tendenzen minimieren, welche Fluide aufweisen könnten, um sich seitlich über die Lappen zu verteilen und in Kontakt mit den Schenkeln und anderen Teilen des Körpers der Trägerin zu gelangen.
Bei bevorzugten Ausführungsbeispielen ist die innere Oberfläche 40b des Deckblatts 40 in berührender Beziehung mit dem absorbierenden Kern 44. Diese berührende Beziehung führt zu schnellerem Flüssigkeitspenetrieren des Deckblatts 40, als wenn das Deckblatt 40 nicht in Kontakt mit dem absorbierenden Kern 44 wäre. Das Deckblatt 40 kann mit dem absorbierenden Kern 44 durch Aufbringen von Klebstoff auf die innere Oberfläche 40b des Deckblatts 40 in Kontakt gehalten werden. Geeignete Klebstoffe, welche für diesen Zweck nützlich sind, sind in der US-PS 4,917.697 beschrieben. Die Klebstoffe können durch die gleichen Verfahren, wie das Oberflächenveredelungsmittel auf die äußere Oberfläche 40a des Deckblatts 40 aufgebracht wird, aufgebracht werden.

B. Der absorbierende Kern

Der absorbierende Kern 44 ist zwischen dem Deckblatt 40 und dem Rückenblatt 42 positioniert. Der absorbierende Kern 44 ergibt das Mittel zum Absorbieren von Menstruationsfluid. Der absorbierende Kern 44 muß nicht eine Absorptionskapazität viel größer als die Gesamtmenge des erwarteten zu absorbierenden Menstruationsfluids aufweisen. Der absorbierende Kern 44 ist allgemein komprimierbar, anpaßbar und für die Haut der Verwenderin nicht-reizend. Er kann jedes Material umfassen, welches in der Fachwelt für einen derartigen Zweck verwendet wird. Beispiele inkludieren zerfaserten Holzzellstoff, welcher allgemein als Luftfilz bezeichnet ist, gekreppte Zellulosewattierung, absorbierende Schaumstoffe, absorbierende Schwämme, synthetische Stapelfasern, polymere Fasern, hydrogelbildende polymere gelbildende Mittel, Torfmoos oder irgendein äquivalentes Material oder Kombinationen von Materialien.
Polymere gelbildende Mittel sind jene Materialien, welche nach Kontakt mit Fluiden (z.B. Flüssigkeiten), wie zum Beispiel Wasser oder Körperfluiden, derartige Fluide einsaugen und dadurch Hydrogele bilden. Auf diese Weise können in den absorbierenden Kern 44 ausgeschiedene Fluide erfaßt werden und vom polymeren gelbildenden Mittel gehalten werden, wobei dadurch die Artikel hierin mit erhöhter Absorptionskapazität und/oder verbesserter Fluidhalteleistung versehen werden.
Das polymere gelbildende Mittel, welches im absorbierenden Kern 44 verwendet wird, wird allgemein Partikel eines im wesentlichen wasserunlöslichen, schwach vernetzten teilweise neutralisierten hydrogelbildenden Polymermaterials umfassen. Der Ausdruck "Partikel", wenn er hierin verwendet wird, kann sich auf Partikel in jeder Form beziehen, wie zum Beispiel in der Form von Pellets, Flocken oder Fasern. Die Charakteristika des absorbierenden Kerns 44 (einschließlich, aber nicht beschränkt darauf, den bevorzugten Arten polymerer Materialien, welche darin verwendet sind und Arten von Verfahren, welche zum Herstellen dieser Polymerpartikel verwendet werden können) sind detaillierter in der US-PS 5,009.653, ausgegeben an Osborn, und in den in jenem Patent durch Referenz aufgenommenen Patenten, wobei deren Offenbarungen alle hierin durch Referenz aufgenommen sind, beschrieben.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der absorbierende Kern 44 ein Laminat, welches aus einer Schichte superabsorbierenden Polymermaterials, wie zum Beispiel in der Form von Partikeln, welche zwischen zwei im Luftstrom gelegten Tissues angeordnet sind, ersten und zweiten Tissue-Schichten (oder "oberer" und "unterer" Tissue-Schichte) besteht. Die ersten und zweiten Tissue-Schichten ergeben Haltevermögen für das superabsorbierende Polymermaterial, verbessern seitliches Saugen der absorbierten Ausscheidungen über den absorbierenden Kern 44 hin und ergeben eine Grad an Absorptionsfähigkeit.
Ein geeignetes Laminat ist das superabsorbierende Laminat WATER- LOCK L-535, welches von der Grain Processing Corporation aus Muscatine, Iowa, (WATER-LOCK regristrierte TM von Grain Processing Corporation) erhältlich ist. Derartige superabsorbierende Laminate sind in der US-PS 4,467.012 mit dem Titel "Zusammensetzung für absorbierende Folie und Verfahren zur Herstellung", welche an Pedersen et al. am 21. August 1984 ausgegeben worden ist, und in der US-PS 4,260.443 mit dem Titel "Laminiertes-Absorbens-Bearbeiten", welches an Lindsay et al. am 7. April 1981 ausgegeben worden ist, geoffenbart.
Der absorbierende Kern 44 kann ein wie zuvor beschriebenes Laminat sein, welches zur Längsverlängerbarkeit geschlitzt oder teilweise geschlitzt ist. Dieser geschlitzte oder teilweise geschlitzte Kern ist detaillierter in den Kapillarkanalfaser-Patentanmeldungen beschrieben.

C. Das Rückenblatt

Das Rückenblatt 42 ist für Flüssigkeiten undurchlässig und hindert demnach Menstruationsfluid am Beschmutzen der Kleidung der Verwenderin. Jedes Material, welches in der Fachwelt für einen derartigen Zweck verwendet wird, kann hierin genutzt werden. Geeignete Materialien inkludieren geprägte oder nicht-geprägte Polyethylenfolien und laminiertes Tissue. Eine geeignete Polyethylenfolie wird von Monsanto Chemical Corporation hergestellt und als Folie Nr.8020 in den Handel gebracht.
Bei einem alternativen Ausführungsbeispiel der Hygienevorlage 20 (in der Regel, bei welcher das Deckblatt 40 lediglich über dem Hauptkörperabschnitt 22 liegt und sich nicht nach außen erstreckt, um die obere Oberfläche der Lappen zu bilden) kann das Rückenblatt 42 zwei Schichten umfassen. In einem derartigen Fall kann das Rückenblatt 42 eine erste Schichte von gebauschtem Material umfassen, welches an der dem Kern zugewandten Seite 42a des Rückenblatts angeordnet ist. Der Zweck der ersten Schichte ist es, eine angenehme nicht-reizende Oberfläche gegen den Körper der Trägerin zu ergeben. Die bauschige Schichte kann aus jedem geeigneten Material, wie zum Beispiel Faservliesmaterial, bestehen. Vorzugsweise umfaßt die bauschige Schichte ein hydrophobes Faservliesmaterial. Die zweite Schichte kann an der Kleidungsstückseite 42b des Rückenblatts 42 angeordnet sein und kann eine fluidundurchlässige Folie umfassen. Ein LD- Polyethylenmaterial von etwa 0,01 bis etwa 0,05 Millimeter in der Dicke, vorzugsweise etwa 0,02 Millimeter in der Dicke, ist gut arbeitend als diese zweite Schichte befunden worden. Eine Polyethylenfolie, wie sie zum Beispiel von der Ethyl Corporation, Visqueen Division, unter der Modell- Bezeichnung XP-39385 verkauft wird, ist für diese zweite Schichte als besonders gut geeignet befunden worden. Das Rückenblatt 42 kann ebenso aus einem weichen textilähnlichen Material hergestellt sein, welches im Verhältnis zum Deckblatt 40 hydrophob ist. Ein Polyester- oder Polyolefinfaser-Rückenblatt 42 ist als gut arbeitend befunden worden. Ein besonders bevorzugtes weiches textilähnliches Rückenblatt-42-Material ist ein Laminat aus einem Polyester-Faservliesmaterial und einer Folie, wie es zum Beispiel in der US-PS 4,476.180, ausgegeben an Wnuk am 9. Oktober 1984, beschrieben ist.
Ein besonders bevorzugtes verlängerbares Rückenblatt 42 ist eine verlängerte Klebefohe Formula #198-338, welche von der Findley Adhesives Company aus Wauwatosa, Wisconsin, hergestellt wird, welche detaillierter in den Kapillarkanalfaser-Patentanmeldungen beschrieben ist.

3. Zusammenbau von Bestandteilen zu einer Hygienevorlage und Formation der wahlweisen Lappen

A. Zusammenbau von Bestandteilen

Wie in den Figuren 1 und 1A gezeigt ist, ist das Deckblatt 40 am Rükkenblatt 42 entlang einer ersten Naht, wie zum Beispiel der Naht 36, fixiert.
Die Naht 36 kann durch jedes Mittel gebildet sein, welches üblicherweise in der Fachwelt für diesen Zweck verwendet wird, zum Beispiel durch Leimen, Kräuseln oder Hitzesiegeln. Die Naht 36 ist in Figur 1 illustriert, wie sie sich komplett rund um die Peripherie 23 des absorbierenden Aufbaus 46 des Hauptkörperabschnitts 22 erstreckt. Dies ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zur Erleichtung der Konstruktion. (Andere Mittel zum Vereinigen der zahlreichen Elemente können verwendet werden.)
Der absorbierende Aufbau 46 ist der Abschnitt des Hauptkörperabschnitts 22, welcher ein absorbierendes Mittel, wie zum Beispiel einen absorbierenden Kern 44, enthält. Der absorbierende Aufbau 46 des Hauptkörperabschnitts 22 weist eine flüssigkeitsdurchlässige körperberührende Oberfläche (in Figur 1A vom Deckblatt 40 repräsentiert) und eine gegenüberliegende flüssigkeitsundurchlässige Oberfläche (in Figur 1A vom Rückenblatt 42 repräsentiert) auf. Es soll verstanden werden, daß das illustrierte Ausführungsbeispiel lediglich ein mögliches Ausführungsbeispiel, wenn auch ein bevorzugtes, ist. Andere mögliche Ausführungsbeispiele inkludieren eines, bei welchem ein absorbierender Kern 44 im wesentlichen komplett vom Deckblatt umhüllt ist, bevor er an einem Rückenblatt angeordnet wird. Der absorbierende Aufbau 46 des Hauptkörperabschnitts 22 kann ebenso einen absorbierenden Kern umfassen, welcher über ausreichend Integrität verfügt, um allein zu stehen, und an einer Oberfläche flüssigkeitsdurchlässig ist, während die andere Oberfläche behandelt worden ist, um sie flüssigkeitsundurchlässig zu machen
Der absorbierende Aufbau 46 des Hauptkörperabschnitts 22 kann relativ dick oder relativ schmal und dünn sein. Ein schmaler absorbierender Aufbau 46 kann wegen der Gesamtkonfiguration wirksam sein und der Gebrauch der Hygienevorlage 20 führt dazu, daß der absorbierende Aufbau 46 des Hauptkörperabschnitts 22 in enger Nachbarschaft zum Körper gehalten wird. Eine derartige Nähe des absorbierenden Aufbaus 46 plaziert ihn präzise, wo er sein sollte: sehr nahe zum Körper an der Vaginalöffnung. Der absorbierende Aufbau 46 des Hauptkörperabschnitts 22 kann dann den Großteil des Menstruationsfluids (Menses) absorbieren, bevor es Gelegenheit hat, entlang den Seiten des Hauptkörperabschnitts 22 zu fließen. Ein dünner absorbierender Aufbau kann ebenso erwünscht sein, weil er in der Regel für die Verwenderin angenehm ist.
Die Figuren 1 und 1A zeigen ebenso den Kissenfixierungsbauteil, den Mittelkissenklebstoff 54, und den Lappenfixierungsbauteil, den Lappenklebstoff 56, welche adaptiert sind, um die Hygienevorlage 20 am Schrittbereich eines Unterwäschestücks zu fixieren.
Obwohl der Kissenfixierungsbauteil hierin als ein Mittellkissenklebstoff 54 beschrieben ist und der Lappenfixierungsbauteil hierin als ein Lappenklebstoff 56 beschrieben ist, sollte verstanden werden, daß andere Befestigungsmittel als Klebstoffe als der Kissenfixierungsbauteil und der Lappenfixierungsbauteil verwendet werden können. Jede Art von Befestigungsmittel oder Kombination von Befestigungsmitteln, welche in der Fachwelt verwendet werden, können für einen derartigen Zweck verwendet werden. Beispielsweise könnte die Hygienevorlage 20 an der Unterwäsche der Trägerin durch das Befestigungsmittel, welches in der US-PS 4,946.527 mit dem Titel "Druckempfindliches klebendes Befestigungsmittel und Verfahren zur Herstellung desselben", ausgegeben an Battrell am 7. August 1990, beschrieben ist, fixiert werden. Andere Beispiele von Befestigungsmitteln würden mechanische Befestigungsmittel, wie zum Beispiel jene, welche in der Fachwelt allgemein bekannt sind, inkludieren. Besonders bevorzugte mechanische Befestigungsmittel sind in der allgemein übertragenen schwebenden US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/718.727, "Siebdruckverfahren zum Herstellen eines wiederbefestigbaren mechanischen Befestigungssystems und Befestigungssystem, welches davon hergestellt ist", angemeldet am 21. Juni 1991 namens von Dennis A. Thomas und David J. K. Goulait, und in der allgemein übertragenen schwebenden US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/719.211, "Verfahren zum Herstellen eines wiederbefestigbaren mechanischen Befestigungssystems mit azimuthwinkelig angeordneten Häkchen und Befestigungssystem, welches davon hergestellt worden ist", angemeldet am 21. Juni 1991 namens von Dennis A. Thomas und David J. K. Goulait, welche Patentanmeldungen hierin durch Bezugnahme aufgenommen sind, geoffenbart. Besonders bevorzugte mechanische Befestigungsmittel zur Verwendung bei wegwerfbaren absorbierenden Artikeln, wie zum Beispiel einer Hygienevorlage, sind in der US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/988.636, P&G Case 4785, mit dem Titel "Nicht-scheuerndes mechanisches Befestigungssystem und Verfahren zum Herstellen dafür", angemeldet am 10. Dezember 1992 namens von David Je K. Goulait und Dennis A. Thomas und US-Patentanmeldung, Serien-Nr.07/ , P&G Case 4786 mit dem Titel "Absorbierender Artikel mit einem verbesserten mechanischen Befestigungssystem", angemeldet am 10. Dezember 1992 namens von David Je K. Goulait, Dennis A. Thomas, und Maureen E. Stanley, welche Patentanmeldungen hierin durch Bezugnahme aufgenommen sind, geoffenbart. Wegen der Einfachheit jedoch werden der Kissenfixierungsbauteil und die Lappenfixierungsbauteile mit Worten von klebenden Befestigungsmit teln, d.h. Mittelkissenklebstoff 54 und Lappenklebstoff 56, beschrieben werden.
Der Mittelkissenklebstoff 54 ergibt ein klebendes Befestigungsmittel zum Fixieren des Hauptkörperabschnitts 22 im Schrittabschnitt eines Höschens. Die an den distalen Rand 34 des Lappens anschließende äußere Oberfläche des Lappens 24 ist vorzugsweise mit einem Lappenklebstoff 56 beschichtet. Der Lappenklebstoff 56 wird verwendet, um beim Halten des Lappens 24 in Position, nachdem er rund um den Rand des Schrittabschnitts des Höschens, wie nachstehend beschrieben, gehüllt worden ist, zu unterstützen. Die Lappen 24 können durch Fixieren der Lappen 24 am Unterwäschestück oder am gegenüberliegenden Lappen in Positign gehalten werden. Geeignete klebende Befestigungsmittel sind detaillierter in der US- PS 4,917.697 beschrieben.
Die klebenden Befestigungsmittel sind vorzugsweise von abnehmbaren Freigabeabdeckungen bedeckt, um die Klebstoffe vor Schmutz zu schützen, die Klebstoffe vom Austrocknen abzuhalten und die Klebstoffe vom Kleben an äußeren Oberflächen vor dem Gebrauch abzuhalten. Jedes klebende Befestigungsmittel kann mit einer gesonderten Freigabeabdeckung versehen sein. Jedoch sind der Mittelkissenfixierungsbauteil und jeder Lappenfixierungsbauteil vorzugsweise von einer einzigen Freigabeabdeckung bedeckt, wie detaillierter hierin nachstehend beschrieben werden wird. Geeignete Freigabeabdeckungen sind in der US-PS 4,917.697 beschrieben.
Während ein bevorzugtes Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben worden ist, sind zahlreiche andere Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiele mit Lappen erhältlich und in der Literatur geoffenbart. Diese könnten mit den gefalteten wahlweisen Lappen 24 der vorliegenden Erfindung versehen sein. Insbesondere sind Hygienevorlagen mit Lappen in der US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/707.233 mit dem Titel "Hygienevorlage mit seitlich verlängerbaren Mitteln zur Fixierung an der Unterwäsche der Trägerin", angemeldet am 21. Mai 1991 namens von Osborn et al.; in den US-Psen 5,009.653 und 4,950.264, beide mit dem Titel "Dünne, flexible Hygienevorlage", welche an Osborn am 23. April 1991 bzw. 21. August 1990 ausgegeben worden sind, in der US-PS 4,940.462 mit dem Titel "Hygienevorlage mit expandierbaren Lappen", welche an Salerno am 10. Juli 1990 ausgegeben worden ist, in der US-PS 4,917.697 mit dem Titel "Hygienevorlage mit Lappen und Spannungsfreigabemitteln", welche an Osborn, III et al. am 17. April 1990 ausgegeben worden ist, in der US-PS 4,911.701 mit dem Titel "Hygienevorlage mit elastischen formenden Mitteln", welche an Mavinkurve am 27. März 1990 ausgegeben worden ist, in der US-PS 4,900.320 mit dem Titel "Hygienevorlage mit höschenraffenden Lappen", welche an Mccoy am 13. Februar 1990 ausgegeben worden ist, in der US-PS 4,687.478 mit dem Titel "Geformte Hygienevorlage mit Lappen", welche an Van Tilburg am 18. August 1987 ausgegeben worden ist, in der US-PS 4,608.047 mit dem Titel "Hygienevorlagen-Befestigungsmittel", welche an Mattingly am 26. August 1986 ausgegeben worden ist, in der US-PS 4,589.876 mit dem Titel "Hygienevorlage", welche an Van Tilburg am 20. Mai 1986 ausgegeben worden ist, in der US-PS 4,285.343 mit dem Titel "Hygienevorlage", welche an McNair am 25. August 1981 ausgegeben worden ist, in der US-PS 3,397.697 mit dem Titel "Wegwerfbarer Hygieneschutz für Unterwäsche", welche an Rickard am 20. August 1968 ausgegeben worden ist, und in der US-PS 2,787.271 mit dem Titel "Hygienevorlage", welche an Clark am 2. April 1957 ausgegeben worden ist, geoffenbart Geeignete absorbierende Artikel in der Form von Höscheneinlagen sind in der US-PS 4,738.676 mit dem Titel "Slip-Einlage", ausgegeben an Osborn am 19. April 1988, geoffenbart Geeignete absorbierende Artikel, wobei mindestens einige davon in der Form von Erwachsenen- Inkontinenzprodukten sind, sind in der US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/637.571 mit dem Titel "Absorbierender Artikel mit rasch erfassendem umhüllten mehrschichtigen absorbierenden Körper", angemeldet von Barry R. Feist et al. am 2. Jänner 1991, beschrieben.
Die Offenbarungen aller Patente, Patentanmeldungen (und beliebiger Patente, welche darauf erteilt worden sind, sowie beliebiger entsprechender veröffentlichter ausländischer Patentanmeldungen) und Publikätionen, welche in dieser Beschreibung erwähnt worden sind, sind hiemit durch Referenz hierin aufgenommen worden. Es ist ausdrücklich nicht zulässig, daß jedoch beliebige der Dokumente, welche hierin durch Referenz aufgenommen sind, die vorliegende Erfindung lehren oder offenbaren.

B. Konstruktion der Lappen

Die Charakteristika der Lappen 24 werden nun detaillierter betrachtet werden. Die allgemeine Konstruktion der Lappen 24, welche zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung geeignet sind, ist detaillierter in den Patenten beschrieben, welche hierin durch Bezugnahme aufgenommen sind, wie zum Beispiel in der US-PS 4,917.697, ausgegeben an Osborn; US- Patentanmeldung Serien-Nr. 07/769.891, "Absorbierender Artikel mit Lappen und Zonen unterschiedlicher Verlängerbarkeit", angemeldet am 1. Oktober 1991 namens von Bruce Lavash et al.; und US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/832.246, "Absorbierender Artikel mit einwärts gefalteten gefältelten Lappen", angemeldet am 7. Februar 1992 namens von Kaoru Niihara und Thomas W. Osborn, III.
Die Gesamtgröße der Lappen 24 kann leicht von einem Fachmann auf dem Gebiet ausgewählt werden. Vorzugsweise sind die Lappen 24 so dimensioniert, daß die Hygienevorlage 20 zwischen den distalen Rändern 34 der Lappen an deren größten Entfernung von etwa 4 bis etwa 23 Zentimeter Breite ist. Vorzugsweise ist jeder Lappen 24 in der Richtung parallel zur Hauptlängsrichtung L der Hygienevorlage etwa 5 bis mindestens etwa 19 Zentimeter lang. Jedoch können die Lappen 24 in der Richtung parallel zur Hauptlängsrichtung L so klein wie 0,5 Zentimeter lang sein.
Die Gestalt der Lappen 24 kann von einem Fachmann auf dem Gebiet ausgewählt werden. Vorzugsweise sind nicht nur die Lappen 24 spiegelbildlich zueinander, sondern die zwei Hälften eines jeden Lappens 26 und 28 ebenso symmetrisch um die Lappenquermittellinie T&sub1;. (Es sollte verstanden werden, daß die Gestalt und die Ausrichtung der Lappen, welche hierin beschrieben sind, jene eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sind. Sie sind nicht verpflichtende Design-Elemente.)
Vorzugsweise sind die Lappen 24 wie bei der in Figur 1 illustrierten Hygienevorlage 20 von der Hauptquermittellinie T der Hygienevorlage gering nach vor positioniert. (In einem derartigen Fall muß die Lappenquermittellinie T&sub1; nicht mit der Hauptquermittellinie T der Hygienevorlage 20 koinzidieren.) Die Lappen 24 sind jedoch vorzugsweise gleichmäßig von der Hauptlängsmittellinie L der Hygienevorlage beabstandet.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Lappen 24 mit dem Hauptkörperabschnitt 22 entlang Verbindungslinien 30 verbunden. Die Verbindungslinie kann in bezug auf die Hauptlängsmittellinie L konkav, gerade oder konvex sein. Die Verbindungslinien 30 können jene Linien oder Zonen umfassen, wo gesonderte Lappenelemente mit dem Hauptkörperabschnitt 22 verbunden sind. Alternativ, wenn die Lappen 24 mit dem Hauptkörperabschnitt 22 integral sind, können die Verbindungslinien 30 Grenzlinien zwischen dem Hauptkörperabschnitt 22 und den Lappen 24 repräsentieren (obwohl es nicht erforderlich ist, daß eine präzise Begrenzungslinie vorhanden ist].
Die Lappen 24 können mit dem Hauptkörperabschnitt 22 auf eine Anzahl unterschiedlicher Arten verbunden sein. Viele der unterschiedlichen Arten, auf welche ein Bestandteil (wie zum Beispiel die Lappen 24) mit einem anderen Bestandteil "verbunden" oder "zugeordbnet" sein kann, sind in den Definitionen dieser Worte, welche im US-Patent 5,007.906 mit dem Titel "Entkuppelte Hygienevorlage", welches an Osborn et al. am 16. April 1991 ausgegeben worden ist, enthalten sind, erläutert. Wenn die Lappen gesonderte Elemente umfassen, können sie mit dem Hauptkörperabschnitt 22 durch jede den Fachleuten auf dem Gebiet bekannte Technik verbunden sein. Derartige Techniken inkludieren, sind aber nicht darauf beschränkt, Klebstoffe, Hitze- und/oder Druck, Ultraschall, etc.
Es ist nicht erforderlich, daß die Lappen 24 sich von den Längsrändem 22a des Hauptkörperabschnitts 22 erstrecken (oder der Länge nach verbunden sind). Die Lappen 24 können einwärts (oder "innerhalb") von den Längsrändern 22a gegen die Längsmittelline verbunden sein, wie zum Beispiel in der US-PS 4,900.320, ausgegeben an Mccoy am 13. Februar 1990, gezeigt ist. Die Lappen 24 können demnach jeweils mit dem Hauptkörperabschnitt 22 entlang der Hauptlängsmittellinie L oder entlang den Längsrändern 22a des Hauptkörperabschnitts 22 oder an jeder Stelle zwischen der Hauptlängsmittellinie L und den Längsrändern 22a des Hauptkörperabschnitts 22 verbunden sein. Die Lappen 24 werden selbstverständlich allgemein an gegenüberliegenden Seiten der Hauptlängsmittellinie L sein.

C. Die wahlweisen Lappen

Die Figuren 2 und 2A zeigen ein bevorzugtes Hygienevorlagen-20- Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die Hygienevorlage 20 der Figuren 2 und 2A ist in einer gefalteten Konfiguration gezeigt. Figur 2 ist eine Draufsicht auf die klebende Seite 90 der Hygienevorlage 20 in einer gefalteten Konfiguration. Wegen der Klarheit ist die Freigabeabdeckung 58 in Figur 2 nicht gezeigt. Mit den Lappen 24 in dieser gefalteten Konfiguration bildet die Seite 87 des Lappenklebstoffs 56 eines jeden Lappens 24 einen Abschnitt der klebenden Seite 90 der Hygienevorlage 20. Dementsprechend kann die Hygienevorlage 20 durch Fixieren des Kissenfixierungsbauteils am Schritt des Höschens der Trägerin, Hüllen der distalen Ränder 34 der Lappen 24 rund um die Ränder eines Höschens der Trägerin und Fixieren der Lappen 24 an der Unterseite des Unterwäschestücks verwendet werden. Alternativ kann die Hygienevorlage 20 durch Belassen der Lappen 24 in einer gefalteten Konfiguration und Fixieren der Lappenfixierungsbauteile und der Kissenfixierungsbauteile am Schritt des Höschens der Trägerin verwendet werden. In jedem Fall werden die Lappen die Funktion der Hygienevorlage 20 nicht nachteilig beeinflussen, d.h. werden nicht nachteilig die Fähigkeit des absorbierenden Aufbaus 46, Körperfluide zu absorbieren, beeinträchtigen.
Unter bezug auf Figur 1 umfaßt jeder Lappen 24 der Hygienevorlage 20 eine Faltungslinie 86, einen ersten Abschnitt 84 einwärts von der Faltenlinie 86 und einen zweiten Abschnitt 85 auswärts von der Faltenlinie 86. Wie in Figur 1A gezeigt, umfaßt jeder Lappen 24 einen Lappenklebstoff 56, welcher mit der Kleidungsstückseite 85' des zweiten Abschnitts 85 verbunden ist. Der Lappenklebstoff 56 umfaßt eine Fläche 87, welche von der Kleidungsstückseite 85' des zweiten Abschnitts 85 abgewandt ist. Die Fläche 87 ist jener Abschnitt des Lappenklebstoffs 56, welcher allgemein gedacht ist, um an einem Abschnitt der Unterwäsche der Verwenderin zu haften.
Unter bezug auf Figur 1A ist zu ersehen, daß die Hygienevorlage 20 eine Kleidungsstückseite 20' und eine dem Körper zugewandte Seite 20" aufweist. Die Kleidungsstückseite 20' der Hygienevorlage 20 ist die allgemein gegen das Unterwäschestück ausgerichtete Seite, wenn die Hygienevorlage im Schrittbereich des Unterwäschestücks der Trägerin positioniert ist. Die dem Körper zugewandte Seite 20' der Hygienevorlage 20 ist die allgemein zum Absorbieren von Körperfluiden gedachte Seite und ist gegen den Körper der Trägerin ausgerichtet, wenn die Hygienevorlage in der Unterwäsche positioniert ist.
Unter bezug auf Figur 1A weist der Hauptkörperabschnitt 22 eine Kleidungsstückseite 22' und eine dem Körper zugewandte Seite 22" auf. Die Lappen 24 haben ebenso eine Kleidungsstückseite 24' und eine dem Körper zugewandte Seite 24". Die Kleidungsstückseite jedes Elements der Hygienevorlage 20 ist die allgemein gegen das Unterwäschestück der Trägerin ausgerichtete Seite, wenn die Lappen 24 rund um die Ränder des Schrittbereichs der Unterwäsche gehüllt sind und an der Unterseite des Unterwäschestücks fixiert sind. Die dem Körper zugewandte Seite eines jeden Elements der Hygienevorlage 20 ist die Seite gegenüberliegend der Kleidungsstückseite. Die Kleidungsstückseite eines Elements ist allgemein mit einem Strichsymbol (') nach der Bezugsziffer des bestimmten Elements bezeichnet. Die dem Körper zugewandte Seite eines Elements ist allgemein mit einem Doppelstrichsymbol ('') nach der Bezugsziffer des bestimmten Elements bezeichnet. Obwohl die Hygienevorlage 20 der vorliegenden Erfindung ohne Nutzung der Lappen 24, d.h. Hüllen der Lappen rund um den Rand des Schrittbereichs und deren Fixieren an der Unterseite des Unterwäschestücks, verwendet werden kann, ist die Kleidungsstückseite eines jeden Lappens 24 die Seite des Lappens 24, welche allgemein gegen das Unterwäschestück der Trägerin ausgerichtet sein würde, wenn der Lappen rund um die Ränder des Schrittbereichs des Unterwäschestücks gehüllt ist.
Unter bezug auf Figur 2A ist die Hygienevorlage 20 in einer gefalteten Konfiguration und umfaßt eine klebende Seite 90 und eine nicht-klebende Seite 91. Die nicht-klebende Seite 91 umfaßt eine dem Körper zugewandte Seite 22'' des Hauptkörperabschnitts 22. Die klebende Seite 90 umfaßt die Fläche 87 der Lappenklebstoffe 56, Abschnitte der Kleidungsstückseite 22' des Hauptkörperabschnitts 22 und den Kissenfixierungsbauteil, den Mittelkissenklebstoff 54.
Unter bezug auf Figur 2 und 2A ist jeder Lappen 24 über die Kleidungsstückseite 22' des Hauptkörperabschnitts 22 so gefaltet, daß ein Abschnitt der Kleidungsstückseite 22' des Hauptkörperabschnitts 22 von der Kleidungsstückseite 84' des ersten Abschnitts 84 eines jeden Lappens 24 überlagert ist. Jeder Lappen ist ebenso entlang der sich der Länge nach erstreckenden Faltenlinie 86 so gefaltet, daß die dem Körper zugewandte Seite 85'' des zweiten Abschnitts 85 über einem Abschnitt der dem Körper zugewandten Seite 84'' des ersten Abschnitts 84 liegt und die Kleidungsstückseite 85' des zweiten Abschnitts 85 mit dem daran befestigten Lappenklebstoff 56 von der Kleidungsstückseite 22' des Hauptkörperabschnitts 22 weg ausgerichtet sein wird. Wenn die Hygienevorlage 20 in dieser gefalteten Konfiguration ist, wird demnach die Fläche 87 der Lappenklebstoffe 56 einen Abschnitt der klebenden Seite 90 der Hygienevorlage 20 bilden. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird eine einzige Schutzabdeckung 58 verwendet werden, um sowohl den Mittelkissenklebstoff 54 als auch die Lappenklebstoffe 56, wie in Figur 2A gezeigt ist, zu bedecken.
Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 und 2 ist ersichtlich, daß der Mittelkissenklebstoff 54 geformt ist, um an der Kleidungsstückseite 22' des Hauptkörperabschnitts 22 Fixierungsbereiche 92 und Nicht-Fixierungsbereiche 93 zu bilden. Unter bezug auf Figur 2A ist zu ersehen, daß, wenn die Lappen 24 über der Kleidungsstückseite 22' des Hauptkörperabschnitts 22 gefaltet sind, die Lappen über den Nicht-Fixierungsbereichen 93 des Hauptkörperabschnitts 22 liegen. Bei einem derartigen Ausführungsbeispiel können die Lappen von einer oder mehreren lösbaren oder brechbaren Nadelpunkt-Heißsiegelungen, Klebstoffbindungen oder dergleichen in Position gehalten werden. Die Lappen können ebenso durch die strukturelle Integrität des Lappens 24 selbst in Position gehalten werden, das heißt, der Lappen kann imstande sein, sich selbst in einer gefalteten Konfiguration zu halten.
Figur 3 zeigt ein Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, bei welchem die Lappen 24 mindestens einen Abschnitt des Fixierungsbereichs 92, welcher vom Mittelkissenklebstoff 54 des Hauptkörperabschnitts 22 gebildet ist, überlagert ist. Bei einem derartigen Ausführungsbeispiel wird der Fixierungsbereich 92 die Lappen an der Kleidungsstückseite der Hygienevorlage 20 in Position halten. Dies kann durch Verwenden eines Mittelkissenklebstoffs 54 ausgeführt werden, welcher einen größeren Fixierungsbereich in der Zone bildet, wo die Lappen den Hauptkörperabschnitt 22 überlagern werden, sodaß ein Abschnitt von jedem der Lappen 24 einen Abschnitt des Fixierungsbereichs 92 überlagern wird. Alternativ kann dies durch Versehen der Hygienevorlage 20 mit Lappen 24 ausgeführt werden, welche, wenn sie über der Kleidungsstückseite 22' des Hauptkörperabschnitts 22 gefaltet sind, imstande sind, mindestens einen Abschnitt des Fixierungsbereichs 92 des Hauptkörperabschnitts 22 zu überdecken. Das Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiel von Figur 3 wird detaillierter hierin nachstehend beschrieben werden.
Die Hygienevorlage der vorliegenden Erfindung kann durch jedes geeignete Verfahren hergestellt werden. Beispielsweise kann die Hygienevorlage der vorliegenden Erfindung durch Zusammenbauen des Hauptkörperabschnitts 22 und der Lappen 24, wie hierin zuvor beschrieben, durch Aufbringen der Lappenklebstoffe 56 auf die Lappen 24, Aufbringen des Mittelkissenklebstoffs 54 auf den Hauptkörperabschnitt 22 und darauffolgendes Falten der Lappen über der Kleidungsstückseite 22' des Hauptkörperabschnitts 22 hergestellt werden, sodaß die Fläche 87 des Lappenklebstoffs 56 eines jeden Lappens 24 einen Abschnitt der klebenden Seite 90 der Hygienevorlage 20 bildet.
Der Mittelkissenklebstoff 54 und der Lappenklebstoff 56 können durch jedes geeignete Verfahren aufgebracht werden. Verfahren zum Aufbringen von Klebstoffen auf wegwerfbare absorbierende Artikel sind in der Fachwelt allgemein bekannt. Beispiele geeigneter Verfahren zum Aufbringen von Klebstoffen auf wegwerfbare absorbierende Artikel inkludieren Sprühen, Drucken (wie zum Beispiel Tiefdruck oder Siebdruck) oder dergleichen. Vorzugsweise werden der Mittelkissenklebstoff 54 und die Lappenklebstoffe 56 gleichzeitig aufgebracht. Ein bevorzugtes Verfahren zum gleichzeitigen Aufbringen des Mittelkissenklebstoffs 54 und der Lappenklebstoffe 56 ist durch Beschichten einer Seite einer Freigabeabdeckung mit einer Schichte von Klebstoff, wie zum Beispiel eines druckempfindlichen Klebstoffs&sub1;und darauffolgendes Aufbringen der Freigabeabdeckung auf die klebende Seite 90 der Hygienevorlage 20, sodaß der druckempfindliche Klebstoff gleichzeitig auf den Hauptkörperabschnitt 22 und die Lappen 24 transferiert wird. Eine kommerziell erhältliche Schutzabdeckung mit einem daran befestigten Klebstoff wird von 3 Sigma aus Covington, Ohio (einer Abteilung von Anchor Continental aus Columbia, South Carolina) hergestellt und auf den Markt gebracht und ist als "Schutzband" oder "3 Sigma-Schutzband" bekannt.
Die Hygienevorlage 20 ist vorzugsweise durch Zusammenfügen des Hauptkörperabschnitts 22 und der Lappen 24, wie hierin zuvor beschrieben worden ist, Falten der Lappen über der Kleidungsstückseite 22' des Hauptkörperabschnitts 22, um klebende aufnehmende Abschnitte 54' an der Kleidungsstückseite 22' des Hauptkörperabschnitts 22 zu bilden, und Falten des zum distalen Rand 34 benachbarten Abschnitts eines jeden Lappens 24, sodaß ein Abschnitt der Kleidungsstückseite 24' eines jeden Lappens 24 auswärts gewandt ist, um einen klebenden aufnehmenden Abschnitt 56', wie in Figur 8 gezeigt ist, zu bilden, hergestellt. Ein geeigneter Klebstoff wird dann auf eine Seite einer Freigabeabdeckung 58 aufgebracht, um einen Klebeflekken 57, wie in Figur 8A gezeigt ist, zu bilden. Die Freigabeabdeckung 58 wird dann auf die Hygienevorlage 20 so aufgebracht, daß der Klebeflecken 57 an der Freigabeabdeckung 58 auf den klebenden aufnehmenden Abschnitt 56' eines jeden Lappens 24 und den klebenden aufnehmenden Abschnitt 54' des Hauptkörperabschnitts 22' transferiert wird. Dies führt zu einer Hygienevorlage 20 mit einer einzigen Freigabeabdeckung 58, welche sowohl den Mittelkissenklebstoff 54 als auch die Lappenklebstoffe 56 bedeckt, wie es zum Beispiel in der teilweise weggeschnittenen perspektivischen Ansicht von Figur 88 gezeigt ist. Figur 8C zeigt die Hygienevorlage 20 mit der Freigabeabdeckung 58 abgenommen, um die Lappenklebstoffe 56 und den Mittellkissenklebstoff 54 zu zeigen, nachdem der Klebeflecken 57 von der Schutzabdeckung 58 transferiert worden ist. Figur 8D zeigt die Hygienevorlage 20 von Figur 8 mit einem der Lappen 24 ausgebreitet.
Figur 9 zeigt ein anderes Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei die Freigabeabdeckung 58 abgenommen ist, um die Lappenklebstoffe 56 und den Mittelkissenklebstoff 54 zu zeigen, nachdem der Klebeflecken 57 von der Freigabeabdeckung 58 transferiert worden ist. Die Hygienevorlage 20 von Figur 9 umfaßt Lappen 24, welche an den Faltenlinien 86 aneinanderstoßen. Figur 9A zeigt die Hygienevorlage 20 von Figur 9 mit einem der Lappen 24 ausgebreitet.
Obwohl die Lappen 24 und die Klebeflecken 57 der in den Figuren 8 und 9 gezeigten Hygienevorlagen 20 im wesentlichen rechteckig in der Gestalt sind, sollte verstanden werden, daß dies nur eine mögliche Konfiguration für die Lappen 24 und die Klebeflecken 57 ist. Eine andere Konfiguration ist in Figur 10 gezeigt. Die Hygienevorlage 20 von Figur 10 umfaßt Lappen 24, welche allgemein sinusförmig in der Gestalt sind und gefaltet sind, um klebende aufnehmende Abschnitte 54' an der Kleidungsstückseite 22' des Hauptkörperabschnitts 22 und klebende aufnehmende Abschnitte 56' an der Kleidungsstückseite 24' eines jeden Lappens 24 zu bilden. Figur 10A zeigt eine Freigabeabdeckung 58 mit einem Klebeflecken 57, welcher ebenso allgemein sinusförmig in der Gestalt ist. Aus Figur 10B ist zu ersehen, daß, nachdem die Freigabeabdeckung 58 an der Hygienevorlage 20 angebracht worden ist, Abschnitte des Klebefleckens 57 von der Freigabeabdeckung 58 auf die klebenden aufnehmenden Abschnitte 56' eines jeden Lappens 24 und die klebenden aufnehmenden Abschnitte 54' des Hauptkörperabschnitts 22 transferiert werden. Figur 10C zeigt die Hygienevorlage 20 mit der Freigabeabdeckung 58 abgenommen. Figur 10D zeigt die Hygienevorlage 20 mit einem Lappen 24 ausgebreitet.
Vorzugsweise erstreckt sich der distale Rand 34 eines jeden Lappens 24 über die Peripherie 23 des Hauptkörperabschnitts 22 hinaus. Diese Konfiguration gestattet dem distalen Rand 34 des Lappens 24, einen ergreifbaren Laschenbauteil 190 zu bilden.
Vorzugsweise wird jeder Lappen 24 mit einem ergreifbaren Laschenbauteil 190 versehen sein. Wenn hierin verwendet, wird sich der Ausdruck "ergreifbarer Laschenbauteil" auf einen Abschnitt, ein Element oder einen Bestandteil des Lappens 24 beziehen, welcher sich über die Peripherie des Hauptkörperabschnitts 22 hinaus erstreckt, wenn die Hygienevorlage 20 in einer gefalteten Konfiguration ist. Der ergreifbare Laschenbauteil 190 kann verwendet werden, um den Lappen 24 von der Kleidungsstückseite 22' des Hauptkörperabschnitts 22 zu entfernen. Der ergreifbare Laschenbauteil 190 erstreckt sich vorzugsweise mindestens etwa 2 mm bis etwa 5 mm über die Peripherie 23 des Hauptkörperabschnitts 22 hinaus. Bevorzugter erstreckt sich der Laschenbauteil 190 mindestens etwa 5 mm bis etwa 10 mm über die Peripherie 23 des Hauptkörperabschnitts 22 hinaus. Es gibt viele unterschiedliche Faltenkonfigurationen, welche dazu führen werden, daß der distale Rand 34 der Lasche 24 sich über die Peripherie 23 des Hauptkörperabschnitts 22 hinaus erstrecken wird. Ein Beispiel von besonders bevorzugten Faltenkonfigurationen, welche dazu führen, daß der distale Rand des Lappens 24 einen Laschenbauteil 190 bilden wird, ist in den Figuren 10 bis 10C gezeigt. Andere geeignete Faltenkonfigurationen werden für einen Fachmann auf dem Gebiet leicht erkennbar sein.
Bei einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird die Hygienevorlage 20 eine Hülle umfassen, welche über einer Hauptoberfläche der Hygienevorlage liegt, und durch Falten der Hygienevorlage und Siegeln der Hülle kann ein einzeln verpackter wegwerfbarer absorbierender Artikel beigestellt werden. Ein derartiges Ausführungsbeispiel ist in Figur 7 gezeigt. Unter bezug auf Figur 7 ist zu ersehen, daß die Hülle 95 mit der Freigabeabdeckung 58 verbunden ist. Die Hülle 95 umfaßt Randabschnitte 96, welche sich über die Peripherie 23 des absorbierenden Aufbaus 46 des Hauptkörperabschnitts 22 hinaus erstrecken. Die Hygienevorlage 20, mit der Hülle 95 daran fixiert, wird um mindestens eine Faltungsachse, wie in Figur 78 gezeigt ist, gefaltet, sodaß die Randabschnitte 96 der Hülle 95 überlappend sind. Die Randabschnitte 96 werden dann brechbar aneinandergesiegelt, um eine einzeln verpackte wegwerfbare Hygienevorlage 20 zu bilden. Obwohl die Hülle 95 und die Freigabeabdeckung 58 als gesonderte Elemente, welche aneinanderfixiert sind, gezeigt sind, könnte die Hülle 95 behandelt, zum Beispiel mit Silikon behandelt sein, um als die Freigabeabdeckung 58 zu funktionieren.
Alternativ kann die Hygienevorlage mit der Hülle 95 daran fixiert entlang zwei oder mehr Faltungsachsen gefaltet werden und dann können die Randabschnitte 96 der Hülle 95 brechbar gesiegelt werden, um eine einzeln verpackte wegwerfbare Hygienevorlage 20 zu bilden. Figur 7C zeigt eine derartige Hygienevorlage, gefaltet entlang zwei Faltenachsen F1 und F2. Die Freigabeabdeckung 58 kann, wie in Figur 7a gezeigt ist, die Hülle 95 bilden. Alternativ kann die Hülle 95 ein gesondertes Materialstück sein, welches mit der Freigabeabdeckung 58 verbunden ist.
Die Randabsehnitte 96 sind unter Verwendung beliebiger allgemein bekannter Siegelungstechniken brechbar gesiegelt. Beispielsweise können die Randabschnitte 96 heißgesiegelt, geleimt oder ultraschallgebunden sein.
Einzeln verpackte Hygienevorlagen (ohne die gefalteten wahlweisen Lappen 24 der vorliegenden Erfindung] sind in der US-PS 4,556.146 mit dem Titel "Einzeln verpackter wegwerfbarer absorbierender Artikel", ausgegeben am 3. Dezember 1985, namens von Swanson et al., geoffenbart. Dieses Patent ist hierin durch Bezugnahme aufgenommen.
Eine querlaufende Querschnittsansicht eines alternativen Hygienevorlagen-Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung ist in Figur 3 gezeigt. Ein Abschnitt der Lappen 24 der Hygienevorlage 20 ist an einem Abschnitt des Mittelkissenklebstoffs 54 abnehmbar fixiert und die Hygienevorlage 20 wird dadurch in einer gefalteten Konfiguration gehalten. Der Abschnitt des Lappens 24, welcher am Mittelkissenklebstoff 54 aufgelegt ist, muß daran lösbar fixiert sein. Bei einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel wird jeder Lappen 24 mit einem einstückigen Freigabematerial 80 versehen sein, welches einen Abschnitt des Mittelkissenklebstoffs 54 überlagern wird, und wird den Lappen 24 gestatten, leicht entfernt zu werden. Es gibt viele unterschiedliche Verfahren zum Versehen der Lappen 24 mit einem einstückigen Freigabematerial 80. Wegwerfbare absorbierende Artikel, welche einstückige Freigabematerialien umfassen (ohne die gefalteten wahlweisen Lappen der vorliegenden Erfindung), sind detaillierter in der gemeinsam gehörenden schwebenden US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/906.593 mit dem Titel "Absorbierender Artikel, welcher ein einstückiges Freigabematerial enthält", angemeldet am 30. Juni 1992 von Bruce W. Lavash et al., welche Patentanmeldung hierin durch Bezugnahme aufgenommen ist, erörtert. Das einstückige Freigabematerial, welches darin beschrieben ist, könnte als das einstückige Freigabematerial 80 der Lappen 24 der vorliegenden Erfindung genutzt werden.
Bei einem anderen Ausführungsbeispiel können die Lappen der Hygienevorlage mindestens eine Zone unterschiedlicher Verlängerbarkeit (oder "Verlängerbarkeitszone" oder einfach "Zone") 50 aufweisen. Verfahren zum Beistellen von Zonen unterschiedlicher Verlängerbarkeit sind detaillierter in der allgemein übertragenen schwebenden US-Patentanmeldung Serien-Nr. 07/769.891, "Absorbierender Artikel mit Lappen und Zonen unterschiedlicher Verlängerbarkeit", angemeldet am 1. Oktober 1991 namens von Bruce W. Lavash et al., und in der allgemein übertragenen schwebenden US- Patentanmeldung Serien-Nr. 07/832.246, "Absorbierender Artikel mit einwärtsgefalteten gefältelten Lappen", angemeldet am 7. Februar 1992 namens von Kaoru Niihara und Thomas W. Osborn, III, welche Patentameldungen hierin durch Bezugnahme aufgenommen sind, erörtert.
Bei einem weiteren alternativen Ausführungsbeispiel könnte die Hygienevorlage 20 mit einem Elastomer, wie zum Beispiel einer elastomeren Litze, Elastomerband, Elastomerfolie oder dergleichen, versehen sein. Bei einem derartigen Ausführungsbeispiel würde der Hauptkörperabschnitt 22 vorzugsweise ein Elastomer, welches mit mindestens einem Abschnitt eines jeden Längsrandes 22a verbunden ist, umfassen. Eine Hygienevorlage, welche einen Elastomer umfaßt, ist in der US-Patentanmeldung 07/811.348, "Elastifizierte Hygienevorlage", geoffenbart, welche am 20. Dezember 1991 namens von Diane Sneller, June Brennock und Carl Bergman angemeldet worden ist, welche Patentanmeldung hierin durch Bezugnahme aufgenommen ist, geoffenbart.

D. Funktion der Hygienevorlage und der wahlweisen Lappen in bezug auf ein Unterwäschestück der Trägerin

Die Funktion der Hygienevorlage der vorliegenden Erfindung wird nun detaillierter in bezug auf die Unterwäsche der Trägerin beschrieben.
Figur 4 ist ein Detail des Schrittabschnitts 14 eines Unterwäschestücks 11 von der Art, welche üblicherweise von Frauen getragen wird und als ein Slip bekannt ist. Ein Slip 11 umfaßt einen vorderen Abschnitt 10, einen hinteren Abschnitt 12 und einen Schrittabschnitt 14, welcher den vorderen und den hinteren Abschnitt verbindet. Der Schrittabschnitt 14 umfaßt zwei Seitenränder 16 und einen Mittelschrittabschnitt 18.
Die Hygienevorlage 20 der vorliegenden Erfindung kann durch Entfernen der Freigabeabdeckung 58 von den Fixierungsbauteilen und Anordnen der Hygienevorlage 20 in einem Slip 11, wie in Figur 6 gezeigt ist, genutzt werden. Die Mitte des Hauptkörperabschnitts 22 wird im Schrittabschnitt 14 des Slips mit einem Ende des Hauptkörperabschnitts 22 sich gegen den vorderen Abschnitt 10 des Slips und dem anderen Ende sich gegen den hinteren Abschnitt 12 erstreckend angeordnet. Das Rückenblatt 42 ist in Kontakt mit der inneren Oberfläche des Mittelschrittabschnitts 18 des Slips angeordnet. Die Lappen 24 verbleiben in ihrer gefalteten Konfiguration und die Fläche 87 der Lappenklebstoffe 56 wird an der Unterwäsche fixiert. Der Mittelkissenklebstoff 54 und der Lappenklebstoff 56 halten den Hauptkörperabschnitt 22 in Position. Der Slip wird um den Unterleib der Trägerin aufwärts in Position gezogen. Obwohl die Lappen 24 nicht verwendet worden sind und in ihrer gefalteten Konfiguration verbleiben, werden die Lappenklebstoffe 56 im mittleren Schrittabschnitt 18 beim Halten des Hauptkörperabschnitts 22 unterstützen.
Alternativ kann die Hygienevorlage 20 der vorliegenden Erfindung durch Entfernen der Freigabeabdeckung 58 von den Fixierungsbauteilen und Anordnen der Hygienevorlage 20 in einem Slip 11, wie in Figur 5 gezeigt ist, genutzt werden. Die Mitte des Hauptkörperabschnitts 22 wird im Schrittabschnitt 14 des Höschens angeordnet, mit einem Ende des Hauptkörperabschnitts 22 sich gegen den vorderen Abschnitt 10 des Slips und dem anderen Ende sich gegen den hinteren Abschnitt 12 erstreckend. Das Rückenblatt 42 ist in Kontakt mit der inneren Oberfläche des mittleren Schrittabschnitts 18 des Slips angeordnet. Der Mittelkissenklebstoff 54 hält den Hauptkörperabschnitt 22 in Position. Jeder Lappen 24 wird von zwischen dem Slip 11 und dem Hauptkörperabschnitt 22 entfernt, die distalen Ränder 34 der Lappen 24 werden dann rund um die Seitenränder 16 des Slips gefaltet und die Lappenklebstoffe 56 werden an der Unterseite des Slips fixiert.
Demnach ergibt die vorliegende Erfindung eine Hygienevorlage mit Lappenklebstoffen und einem Mittelkissenklebstoff, welche durch eine Seite einer einzigen Freigabeabdeckung bedeckt sein können.

Claims

1. Ein absorbierender Artikel (20) in einer gefalteten Konfiguration mit einer klebenden Seite (90) und einer nicht-klebenden Seite (91), wobei der genannte absorbierende Artikel (20) einen Hauptkörperabschnitt (22), welcher einen absorbierenden Aufbau (46) umfaßt; eine dem Körper zugewandte Seite, eine Kleidungsstückseite und eine Peripherie, welche Längsränder und Querränder aufweist, und ein Paar Lappen (24) umfaßt, wobei jeder der genannten Lappen (24) entlang einer Verbindungsstelle (30) mit dem genannten Hauptkörperabschnitt (22) verbunden ist und jeder Lappen (24) einen der Verbindungsstelle (30) benachbarten proximalen Rand, einen distalen Rand (34), welcher von der Verbindungsstelle (30) weg angeordnet ist, eine dem Körper zugewandte Seite (21''), eine Kleidungsstückseite (21') aufweist, wobei der genannte absorbierende Artikel (20) dadurch gekennzeichnet ist:

daß jeder Lappen (24) über die Kleidungsstückseite des genannten Hauptkörperabschnitts (22) gefaltet ist, um einen ersten Lappenabschnitt (84) zu bilden, und jeder Lappen (24) wiederum gefaltet ist, um einen zweiten Lappenabschnitt (85) mit einer dem Körper zugewandten Seite (85'') und einer Kleidungsstückseite (85') zu bilden, wobei die genannte Kleidungsstückseite (85') des genannten zweiten Lappenabschnitts (85) von der genannten Kleidungsstückseite des genannten Hauptkörperabschnitts (22) weg gewandt ist, sodaß, in der gefalteten Konfiguration des absorbierenden Artikels, die genannte Kleidungsstückseite des genannten Hauptkörperabschnitts (22) und die genannte Kleidungsstückseite (85') eines jeden genannten zweiten Lappenabschnitts (85) alle zusammen der genannten dem Körper zugewandten Seite des genannten Hauptkörperabschnitts (22) gegenüberliegend sind; und

ein Lappenfixierungsbauteil (56) mit der genannten Kleidungsstückseite (85') des genannten zweiten Lappenabschnitts (85) eines jeden genannten Lappens (24) verbunden ist, wodurch mindestens ein Abschnitt des genannten Lappenfixierungsbauteils (56) am genannten zweiten Lappenabschnitt (85) über dem genannten Hauptkörperabschnitt (22) liegt, so daß jeder genannte Lappenfixierungsbauteil (56) mindestens einen Abschnitt der genannten klebenden Seite (90) des genannten absorbierenden Artikels (20) bildet.

2. Der absorbierende Arikel (20) nach Anspruch 1, bei welchem der genannte Lappenfixierungsbauteil (56) einen druckempfindlichen Klebstoff oder ein mechanisches Befestigungsmaterial umfaßt.

3. Der absorbierende Artikel (20) nach Anspruch 2, welcher zusätzlich mindestens einen Kissenfixierungsbauteil (54) umfaßt, welcher mit der Kleidungsstückseite des genannten Hauptkörperabschnitts (22) verbunden ist.

4. Der absorbierende Artikel (20) nach Anspruch 3, bei welchem der genannte Kissenfixierungsbauteil (54) einen druckempfindlichen Klebstoff oder ein mechanisches Befestigungssystem umfaßt.

5. Der absorbierende Artikel (20) nach Anspruch 2, welcher zusätzlich eine schützende Freigabeabdeckung (58), welche auf jeden genannten Lappenfixierungsbauteil (56) aufgelegt ist, und eine äußere Hülle (95) umfaßt, welche mit der genannten schützenden Freigabeabdeckung (58) verbunden ist, wobei die genannte äußere Hülle (95) Längsrandabschnitte (96) umfaßt, welche sich über die Peripherie des genannten Hauptkörperabschnitts (22) hinaus erstrecken, wobei der genannte absorbierende Artikel (20] und die genannte schützende Freigabeabdeckung (58) als eine Einheit um mindestens eine Faltungsachse gefaltet sind, und die genannten Längsrandabschnitte (96) reißbar gesiegelt sind.

6. Der absorbierende Artikel (20) nach Anspruch. 5, bei welchem der genannte absorbierende Artikel (20) und die genannte schützende Freigabeabdeckung (58) als eine Einheit um zwei Faltungsachsen gefaltet sind und die genannten Längsrandabschnitte (96) reißbar gesiegelt sind.

7. Der absorbierende Artikel (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem der genannte distale Rand (34) eines jeden genannten Lappens (24) sich über den Längsrand (22a) des genannten Hauptkörperabschnitts (22) hinaus erstreckt, um einen ergreifbaren Laschenbauteil (190) zu bilden.

8. Der absorbierende Artikel (20) nach Anspruch 3, bei welchem der genannte Kissenfixierungsbauteil (54) Fixierungsbereiche (92) und Nicht- Fixierungsbereiche (93) an der Kleidungsstückseite des genannten Hauptkörperabschnitts (22) bildet, wobei jeder der genannten Lappen (24) gefaltet ist, um entweder einen Nicht-Fixierungsbereich (93) des Hauptkörperabschnitts (22) zu bedecken oder um an einem Fixierungsbereich (92) des Hauptkörperabschnitts (22) lösbar fixiert zu werden.

9. Ein Verfahren zum Herstellen eines absorbierenden Artikels (20) in einer gefalteten Konfiguration, wobei der genannte absorbierende Artikel (20) eine klebende Seite (90), eine nicht-klebende Seite (91) und Lappen (24) mit Lappenklebstoffen (56) umfaßt, welche mindestens einen Abschnitt der genannten klebenden Seite (90) des genannten absorbierenden Artikels (20) bilden, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, daß es folgende Schritte umfaßt:

a) Beistellen eines absorbierenden Artikels (20], welcher eine Kleidungsstückseite, eine dem Körper zugewandte Seite, einen Hauptkörperabschnitt (22) und ein Paar Lappen (24), welche mit dem genannten Hauptkörperabschnitt (22) entlang einer Verbindungsstelle (30) verbunden sind, umfaßt, wobei der genannte Hauptkörperabschnitt (22) einen absorbierenden Aufbau (46) umfaßt, wobei jeder der genannten Lappen (24) einen proximalen Rand anliegend an die Verbindungsstelle (30), einen distalen Rand (34), welcher von der Verbindungsstelle weg angeordnet ist, aufweist;

b) Falten eines jeden genannten Lappens (24) über die genannte Kleidungsstückseite des genannten absorbierenden Artikels (20);

c) Falten eines jeden Lappens (24) ein zweites Mal, so daß ein Abschnitt der Kleidungsstückseite (24') eines jeden genannten Lappens (24) die Kleidungsstückseite des genannten Hauptkörperabschnitts (22) bedeckt und davon abgewandt ist, um einen klebenden aufnehmenden Abschnitt (56') an jedem der genannten Lappen (24) zu bilden;

d) Aufbringen eines Klebstoffs auf mindestens die genannten klebenden aufnehmenden Abschnitte (56') eines jeden der genannten Lappen (24), um Lappenfixierungsbauteile (56) zu bilden.

10. Das Verfahren nach Anspruch 9, bei welchem der Schritt d) des Aufbringens des genannten Klebstoffs auf mindestens den genannten klebenden aufnehmenden Abschnitt (56') eines jeden der genannten Lappen (24) umfaßt entweder:

(1) Aufbringen von Klebstoff auf einen Abschnitt der Kleidungsstückseite des Hauptkörperabschnitts (22), um einen Klssenfixierungsbauteil (54) zu bilden , oder:

(2) Drucken des genannten Klebstoffs auf den genannten klebenden aufnehmenden Abschnitt (56') eines jeden der genannten Lappen (24) und auf die genannte Kleidungsstückseite des genannten Hauptkörperabschnitts (22).