DE68916013T2 - Umkehrbarer staubsauger. - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Staubsauger, genauer gesagt auf einen neuartigen und verbesserten Staubsauger, der von einem aufrecht stehenden Teppichsauger in einen tragbaren Handsauger umgewandelt werden kann.
• Typischerweise besitzt ein aufrecht stehender Staubsauger zum Reinigen von Teppichen und Decken eine Antriebseinheit mit einem von einem Motor angetriebenen Gebläse und einer Bürstenrolle, die ebenfalls vom Motor über einen Antriebsriemen angetrieben wird. Des weiteren umfassen solche aufrecht stehenden Sauger normalerweise einen aufrechten Handgriff, der schwenkbar mit der Antriebseinheit verbunden ist, und ein Staubbeutelfiltersystem, das an seinem unteren Ende ain Auslaß des Gebläses befestigt und an seinem oberen Ende über den aufrechten Handgriff gelagert ist.
• Ferner sind Staubsauger bekannt, die von einem aufrecht stehenden Teppich- oder Deckensauger in einen tragbaren Handstaubsauger umgewandelt werden können. Solche umwandelbaren Staubsauger besitzen oft eine lösbare Montageeinheit für den aufrechten Handgriff und einen separaten Handstaubsaugerhandgriff, der für den Handsaugerbetrieb lösbar an der Antriebseinheit montiert werden kann.
• Ferner ist es bekannt, das Ende der Staubbeuteleinheit vom aufrechten Handgriff zu lösen, wenn ein solcher Handgriff entfernt wird, und dieses Ende des Staubbeutels für einen Betrieb als tragbarer Handsauger am Handsaugerhandgriff zu befestigen. Ein derartiger umwandelbarer Staubsauger wurde von der Firma The Scott Fetzer Company aus Westlake, Ohio, USA unter dem Handelsnamen "HERITAGE II"-System vertrieben. Ferner sind Beispiele von umwandelbaren Staubsaugern, die lösbare aufrechte Handgriffe besitzen, in den US-PS'en 46 21 511 und 38 97 607 beschrieben. Die US-PS 36 08 333 beschreibt einen umwandelbaren Staubsauger mit einer Antriebseinheit, die staubbeladene Luft ansaugen und durch einen Auslaß mit einer zugehörigen Staubaufnahme blasen kann, einer Handgriffaufnahme, die schwenkbar an der Antriebseinheit montiert ist, einem aufrechten Handgriff, der zur Durchführung einer Schwenkbewegung relativ zur Antriebseinheit lösbar an der Aufnahme montiert ist, einem Staubbeutel mit einem unteren Ende, das am Auslaß montiert ist, wobei der Handgriff und die Aufnahme zusammenwirken und eine längliche Fassung bilden, und einem angepaßten länglichen Montageabschnitt, der sich mit enger Passung in die Fassung erstreckt, so daß beabstandete Paßflächen vorhanden sind, um eine seitliche Bewegung des Handgriffes relativ zur Aufnahme zu verhindern, wenn der Montageabschnitt in der Fassung angeordnet ist. Für tragbare Zwecke wird der aufrechte Handgriff entfernt, und die Antriebseinheit kann dann über einen fest daran angebrachten Handgriff getragen werden.
• Die US-PS 17 97 455 beschreibt einen Staubsauger, der einen länglichen Handgriff besitzt, an den eine Schleife am oberen Teil eines Staubbeutels geklemmt ist. Der Staubsauger kann für tragbare Zwecke durch Entfernung des Handgriffes und Legen der Schleife über den Arm der Bedienungsperson, um hierdurch den Staubbeutel zu tragen, umgewandelt werden. In die sem Fall ist für den tragbaren Betrieb kein separater Handgriff vorgesehen, wobei das relativ enge Rohr zwischen der Antriebseinheit und dem Staubbeutel ergriffen wird.
• Die vorliegende Erfindung sieht einen umwandelbaren Staubsauger vor mit einer Leistungs- bzw. Antriebseinheit, mit der staubbeladene Luft angesaugt werden kann und die einen Auslaß aufweist, durch den die staubbeladene Luft ausgeblasen wird, einer schwenkbar an der Antriebseinheit gelagerten Handgriffaufnahme, einem aufrechten Handgriff, der für eine Schwenkbewegung relativ zur Antriebseinheit mit der Aufnahme lösbar an der Aufnahme montiert ist, und einem Staubbeutel, der an einer Stelle am Auslaß montiert und an einer anderen Stelle lösbar am Handgriff befestigt ist, wobei der Handgriff und die Aufnahme zusammenwirkende passende Strukturen besitzen, die eine längliche Fassung und einen länglichen Montageabschnitt, der sich mit enger Passung in die Fassung erstreckt, bilden, um den Handgriff mit der Aufnahme zu verbinden, und wobei der Montageabschnitt und die Fassung beabstandete Paßflächen vorsehen, die jegliche wesentliche seitliche Bewegungen des Handgriffs relativ zur Aufnahme verhindern, wenn der Montageabschnitt in der Fassung angeordnet ist. Der Staubsauger ist dadurch gekennzeichnet, daß er einen tragbaren Handgriff aufweist, der eine Paßstruktur besitzt, die im wesentlichen mit der Paßstruktur des aufrechten Handgriffs identisch ist.
• Gemäß einem Aspekt sieht die Erfindung daher einen Staubsauger mit einem tragbaren und aufrechten Handgriff vor, von denen jeder lösbar an der gleichen Aufnahme an der Antriebseinheit montiert sein kann. Wie vorstehend beschrieben, kann durch die lösbare Montage eine sehr feste, im wesentlichen starre Verbindung erreicht werden, die in einfacher Weise hergestellt und gelöst werden kann, so daß eine rasche und einfache Entfernung und ein rascher und einfacher Austausch des aufrechten Handgriffes und des tragbaren Handgriffes an der Leistungs- bzw. Antriebseinheit eines Staubsaugers möglich ist.
• Die dargestellte Ausführungsform umfaßt ein relativ breites, sich seitlich erstreckendes Montageblatt an jedem Handgriff und eine Aufnahme an der Antriebseinheit, die eine passende Fassung bildet. Diese Fassung besitzt eine solche Größe, daß sie das Montageblatt des Handgriffs in enger Passung aufnimmt. Die Aufnahme ist derart schwenkbar an der Antriebseinheit montiert, daß der aufrechte Handgriff aus einer allgemein vertikalen Position heraus in eine allgemein horizontale Position bewegt werden kann. Ein über eine Feder vorgespannter Verriegelungsbolzen ist an der Aufnahme montiert und kann sich zwischen einer ausgefahrenen, verriegelten Position und einer zurückgezogenen Position bewegen. Dieser Verriegelungsbolzen ist mittig in der Aufnahme montiert. Das Montageblatt besitzt eine mittig angeordnete Verriegelungsbolzenöffnung, durch die sich der Verriegelungsbolzen erstreckt, wenn ein zugehöriger Handgriff installiert ist, um das Montageblatt in einer festen Position in der Aufnahmefassung zu sichern.
• Nockenflächen am Montageblatt überwinden die Federvorspannung des Verriegelungsbolzens, wenn das Montageblatt in die Aufnahme eindringt, um den Verriegelungsbolzen gegen die Federvorspannung in seine zurückgezogene Position zu bewegen. Wenn das Montageblatt richtig in der Aufnahmefassung angeordnet ist, ist die Verriegelungsbolzenöffnung zum Verriegelungsbolzen ausgerichtet, der dann durch die Federvorspannung automatisch in die verriegelte Position bewegt wird. Daher wird der Handgriff nur durch bloßes Einsetzen des Montageblattes des Handgriffs in die Aufnahmefassung installiert und verriegelt.
• Das Montageblatt erstreckt sich seitlich entlang der Fassung über eine beträchtliche Strecke und steht mit Paßflächen in der Aufnahmefassung an Stellen mit wesentlichem Abstand in Eingriff. Auf diese Weise wird eine Verbindung gebildet, bei der der Handgriff gegen nahezu sämtliche Bewegungen relativ zur Antriebseinheit in seitlichen Richtungen gesichert ist. Der Verriegelungsbolzen verhindert in erster Linie eine Entfernung des Montageblattes und wird durch irgendwelche auf den Handgriff einwirkende seitliche Lasten nicht in irgendeinem wesentlichen Ausmaß belastet.
• Wenn der Benutzer den an der Antriebseinheit montierten Handgriff entfernen will, drückt er einen Knopf, um den Verriegelungsbolzen gegen die Federvorspannung in seine Freigabestellung aus der Verriegelungsbolzenöffnung im Montageblatt heraus zu bewegen. Der Handgriff kann dann in einfacher Weise angehoben werden, um das Montageblatt des Handgriffs aus der Aufnahme zu entfernen. Gemäß diesem Aspekt der Erfindung wird eine einfache, feste, starre und lösbare Handgriffmontagekonstruktion zur Verfügung gestellt, die in einfacher Weise hergestellt und gelöst werden kann.
• Bei einer Ausführungsform dieser Erfindung ist eine verbesserte Verbindungskonstruktion vorgesehen, um das Ende des Staubbeutels von der Antriebseinheit entfernt entweder am aufrechten Handgriff oder am tragbaren Handgriff des Handsaugers lösbar zu verbinden. Eine solche Verbindung ist federvorgespannt, um den Staubbeutel im aufgeweiteten Zustand zu halten, wenn der aufrechte Handgriff während des Betriebes des Staubsaugers zurück und vor geschwenkt wird.
• Eine Feder ist zwischen dem Verbinder und dem Staubbeutel montiert, die den Verbinder in Richtung auf den Staubbeutel bewegt, wenn der aufrechte Handgriff sich in einer an die Vertikale angenäherten Position befindet. Wenn jedoch der Handgriff während des Betriebes des Staubsaugers nach unten gekippt ist, ermöglicht die Feder, daß sich der Verbinder relativ zum benachbarten Ende des Staubbeutels ausdehnen kann. Daher ist es nicht erforderlich, die Schwenkachse, um die sich der Handgriff bewegt, an der wirksamen Schwenkachse des Beutels an der Antriebseinheit anzuordnen. Statt dessen bewirkt diese federvorgespannte Verbindung selbst dann eine richtige Beutelunterstützung, wenn die Schwenkachse des Handgriffes in einem wesentlichen Abstand von der wirksamen Schwenkachse der Verbindung zwischen dem Filterbeutel und der Antriebseinheit angeordnet ist. Daher können die Lage der Schwenkachse des Handgriffes und die Lage der Verbindung des Beutels an der Antriebseinheit getrennt voneinander ausgewählt werden, um eine optimale Konfiguration zu erhalten.
• Es kann somit ein einfaches Verbindungssystem zur Verfügung gestellt werden, mit dem das Ende des Staubbeutels von der Antriebseinheit entfernt mit dem Handgriff verbunden wird und das die richtige Ausdehnung des Beutels aufrechterhält, wenn der Handgriff während des Betriebes des Staubsaugers zurück und vor geschwenkt wird.
• Der erfindungsgemäß ausgebildete Staubsauger kann mit einer verbesserten Kombination aus einem tragbaren Handgriff für einen Handsauger und einem Schulterband versehen sein. Diese Kombination aus Handgriff und Schulterband wird installiert, wenn der Staubsauger für einen Betrieb als Handsauger umgewandelt wird. Das Schulterband ist am Handgriff montiert, und der Handgriff bildet eine Spule, auf die das Band gewickelt und im Handgriff gelagert werden kann, wenn das Band nicht in Betrieb ist. Wenn der Benutzer die Antriebseinheit von seiner Schulter abnehmen will, um beide Hände zum Kontrollieren einer Schlauchverbindung o.ä. freizuhaben, wird die Spule freigegeben, so daß das Band abgezogen werden kann. Durch einen Anschlag wird die Spule automatisch arretiert, wenn die gewünschte Bandlänge freigegeben worden ist. Deshalb kann die Länge des Schulterbandes in einfacher Weise in Anpassung an die Erfordernisse des Benutzers eingestellt werden.
• Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Spule mit einer Schwenkkurbel versehen, damit man die Spule drehen und das Band wieder auf die Spule wickeln kann. Wenn die Kurbel in ihre gefaltete Position verschwenkt worden ist, verriegelt sie automatisch die Spule.
• Auf bequeme Weise kann das Schulterband im Handgriff gespeichert und in einfacher Weise auf jede beliebige Länge zur Benutzung eingestellt werden.
• Diese und andere Aspekte der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden genauer in der nachfolgenden Beschreibung erläutert.
• Von den Zeichnungen zeigen:
• Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäß ausgebildeten umwandelbaren Staubsaugers, wobei der aufrechte Handgriff für den Normalbetrieb zum Saugen von Teppichen oder Decken fixiert ist;
• Figur 2 eine Seitenansicht des in Figur 1 dargestellten Staubsaugers, wobei mit durchgezogenen Linien der Handgriff in einer im wesentlichen vertikalen Position und mit gestrichelten Linien der Handgriff und der Staubbeutel in einer abgesenkten, im wesentlichen horizontalen Position dargestellt sind;
• Figur 3 einen Querschnitt der federvorgespannten Verbindungskonstruktion zum Verbinden des Staubbeutels und des aufrechten Handgriffs;
• Figur 3a eine Vorderansicht, teilweise im Schnitt, der Art und Weise, in der der Verbinder ausgefahren und zurückgezogen wird;
• Figur 4 einen Teilschnitt durch die Konstruktion zum lösbaren Montieren des Handgriffs an der Antriebseinheit, wobei die Bestandteile vor der Installation des Handgriffs dargestellt sind;
• Figur 4a einen Schnitt im wesentlichen entlang Linie IV-IV in Figur 4, der die montierte Verbindung zeigt;
• Figur 4b eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Aufnahmebestandteile und des Handgriffmontageblatts vor dem Zusammenbau;
• Figur 5 eine perspektivische Ansicht ähnlich Figur 1, die den Staubsauger mit dem tragbaren Handgriff zeigt, der für einen Betrieb des Staubsaugers als tragbarer Sauger installiert ist;
• Figur 6 eine vergrößerte Seitenansicht der tragbaren Handgriff- und Bandeinheit, mit der das Schulterband ausgeweitet oder im Handgriff gespeichert werden kann;
• Figur 6a eine Endansicht des tragbaren Handgriffs der Figur 6; und
• Figur 6b eine Draufsicht auf den tragbaren Handgriff der Figur 6.
• Figur 1 zeigt einen typischen Unwandelbaren Staubsauger gemäß der vorliegenden Erfindung. In Figur 1 ist der Staubsauger in seiner aufrechten Form dargestellt, in der er normal lerweise zum Reinigen von Teppichen oder Decken Verwendet wird. Normalerweise werden Staubsauger dieser Form als aufrechte Staubsauger bezeichnet. Wenn der Begriff "aufrechter Handgriff verwendet wird, versteht es sich, daß dieser Handgriff nicht unbedingt vertikal sein muß. Der Staubsauger besitzt eine Leistungs oder Antriebseinheit 11, die ein motorbetriebenes Gebläse aufweist, das staubbeladene Luft durch eine Düse 12 ansaugt und die Staubbeladene Luft durch einen Auslaß 3 abgibt. Obwohl nicht dargestellt, ist eine angetrieben Bürstenrolle innerhalb der Düse gelagert und wird vom Motor der Antriebseinheit über einen Riemenantrieb angetrieben. Die Antriebseinheit besitzt ferner Räder 10, die die Einheit 11 für eine Bewegung entlang einer Fußbodenfläche lagern.
• Schwenkbar mit der Antriebseinheit 11 verbunden ist ein aufrechter Bandgriff 14, mit dem der Benutzer den Staubsauger entlang der zu reinigenden Fläche vor und zurück bewegt. Ein länglicher Staubbeutel 17 ist an einem Ende 18 am Auslaß 13 der Antriebseinheit montiert und am gegenüberliegenden Ende 19 über ein seitliches Staubbeutellager 21, das vom Handgriff gebildet wird, gelagert.
• Wie nachfolgend in größeren Einzelheiten erläutert wird, verbindet ein Verbinder 22, der am oberen Ende 19 des Staubbeutels montiert ist, das Ende 19 lösbar mit dem Lager 21. Ein solcher Verbinder ist so am Staubbeutel 17 montiert, daß er eine begrenzte Bewegung zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position ausführen kann, und ist in Richtung auf die zurückgezogene Position federvorgespannt.
• Wie in Figur 2 gezeigt, ist der Handgriff 14 schwenkbar an der Antriebseinheit 11 gelagert, wobei er eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse 23 zwischen einer im wesentlichen vertikalen Position, die mit durchgezogenen Linien in Figur 2 dargestellt ist, und einer abgesenkten Position, die mit gestrichelten Linien gezeigt ist, durchführen kann. Während des normalen Betriebs des Staubsaugers als Teppichsauger ist der Handgriff vor und zurück in Positionen zwischen der aufrechten Position und der abgesenkten Position schwenkbar, wenn sich der Staubsauger entlang der zu reinigenden Fläche vor und zurück bewegt.
• Der Staubbeutel 17 besteht aus einem flexiblen Material, wie beispielsweise textilem Material, das porös ist, so daß die in das untere Ende des Beutels 18 abgegebene Luft durch die Poren in die Umgebung dringen kann. Obwohl der Außenstaubbeutel aus textilem Material, das im Normalbetrieb nicht beseitigbar ist, ohne einen beseitigbaren Innenbeutel, der normalerweise aus porösem Papier besteht, verwendet werden kann, ist die dargestellte Ausführungsform typischerweise mit einem beseitigbaren Innenbeutel versehen. Ein solcher beseitigbarer Beutel wird durch eine Reißverschlußöffnung im Beutel aus textilem Material entfernt, wenn er voll ist, und wird beseitigt, wonach ein neuer leerer Beutel installiert wird. In bezug auf eine genaue Beschreibung eines solchen beseitigbaren Beutels und seiner Montage im Außenbeutel 17 aus textilem Material wird auf die schwebende amerikanische Patentanmeldung 208 735 vom 17. Juni 1988 (auf den Inhaber der vorliegenden Anmeldung übertragen) verwiesen. Die Offenbarung dieser schwebenden Patentanmeldung wird hiermit bezugnehmend eingearbeitet.
• Wenn sich der Handgriff in der aufrechten Position befindet, wird das obere Ende 19 des Beutels durch die Federkraft des Verbinders 22 entlang dem Verbinder nach oben geführt, um den Beutel in einer ordentlichen ausgefahrenen Position zu halten. Wenn jedoch das Gebläse eingeschaltet wird, neigt der Beutel dazu, sich aufzublähen und straff zu werden, wodurch das obere Ende des Beutels 19 etwas nach unten in Richtung auf den Auslaß 13 hin bewegt wird. Mit dem Verbinder kann sich der Beutel unter dem Innendruck der durch den Auslaß in den Beutel abgeführten Luft vollständig ausdehnen.
• Wenn der Handgriff 14 durch eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse 23 nach unten in die gestrichelt dargestellte abgesenkte Position gekippt wird, wird der Verbinder wieder in Richtung auf die ausgefahrene Position bewegt. Die Schwenkachse 23 fällt nicht mit dem Punkt 24 zusammen, in dem der obere oder vordere Rand des Beutels 17 über einen Montageflansch 26 am Auslaß 13 befestigt ist. Die Federkraft am Verbinder 22 hält den Beutel in einer ausgeweiteten Position, und zwar sowohl dann, wenn das Gebläse in Betrieb ist, als auch dann, wenn es ausgeschaltet ist, indem eine Bewegung des Beutels relativ zum Lager 21 durch die Federvorspannung ermöglicht wird. Die schwebende amerikanische Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 249 311 vom 26. September 1988 (ebenfalls auf den Inhaber der vorliegenden Anmeldung übertragen) zeigt das Konstruktionsdetail des Montageflansches 26 und seiner Befestigung am Staubbeutel 17. Auch die Offenbarung dieser schwebenden Patentanmeldung wird hiermit durch Bezugnahme eingearbeitet.
• Die Figuren 3 und 3a zeigen Konstruktionseinzelheiten des Verbinders 22 und seiner Montage am oberen Ende 19 des Staubbeutels 17. Durch Heftung 27 sind vier Schleifen 28, durch die sich eine Montagestange 29 erstreckt, permanent am Ende 19 des Staubbeutels 17 befestigt. Eine solche Montagestange besteht vorzugsweise aus Metall und bildet einen mittig angeordneten, aufrecht stehenden Streifenabschnitt 31, an dem das untere Ende einer Schraubenfeder 32 montiert ist. Das obere Ende der Feder 32 erstreckt sich durch eine Öffnung 33, die im Verbinder 22 ausgebildet ist. Der Verbinder erstreckt sich durch eine Öffnung 35, die in einem dekorativen Abdeckelement 34 ausgebildet ist, nach außen. Das Abdeckelement 34 bildet einen Mantel 36, der sich entlang dem oberen Ende des Beutels nach innen erstreckt, um die Befestigung des Beutels 17 am Verbinder abzudecken und für eine ordentliche, ästhetisch wünschenswerte Erscheinungsform zu sorgen.
• Der Verbinder selbst besteht aus einem elastischen Material und ist vorzugsweise ein Kunststofformteil. Benachbart zur Öffnung 33 sind seitliche Vorsprünge 37 angeordnet, die mit der Wand des Abdeckelementes 34 benachbart zur Öffnung 35 in Eingriff treten, wenn der Verbinder 22 in die in Figur 3a mit gestrichelten Linien dargestellte Position ausgefahren wird, um auf diese Weise die Bewegung des Verbinders relativ zum Abdeckelement in diese ausgefahrene Position zu beschränken. Einer solchen Ausfahrbewegung des Verbinders wirkt jedoch die elastische Kraft der Feder 32 entgegen, die den Verbinder nach innen in die zurückgezogene Position drückt, die mit durchgezogenen Linien in Figur 3a dargestellt ist.
• Um den Verbinder 22 lösbar mit dem Lager 21 zu verbinden, ist das Lager 21 mit einer Schlitzöffnung 38 versehen, die so dimensioniert ist, daß sie das obere Ende des Verbinders 22 mit enger Passung aufnimmt. Benachbart zum oberen Ende des Verbinders 22 ist ein Klinkenabschnitt 39 des Verbinders vorgesehen, der sich in seiner entspannten Lage seitlich aus der Ebene des Verbinders 22 heraus erstreckt. Der Klinkenabschnitt ist in die Ebene des Verbinders 22 verformbar, um ein Einsetzen des Verbinders 22 durch den Schlitz 38 und eine Entfernung desselben aus dem Schlitz zu ermöglichen. Mit dieser Konstruktion wird der Verbinder mit dem Lager 21 lediglich dadurch verbunden, daß er in Längsrichtung in den Schlitz bewegt wird, während ihn die Klinke automatisch in seiner Verbindungsstellung verriegelt. Während eines derartigen Einsetzens wird die Klinke nach innen verformt, so daß sie die Öffnung passieren kann.
• Die Entfernung des Verbinders vom Lager 21 wird dadurch erreicht, daß lediglich die Klinke nach innen in die Ebene des Verbinders verformt wird, so daß sie die Öffnung 38 frei vor und zurück passieren kann. Dieses Lagersystem sorgt für eine sehr einfache, zuverlässige und ordentliche lösbare Verbindung, um das Ende 19 des Beutels mit dem Lager zu verbinden, wobei die Vorspannfeder 32 abgedeckt und gegenüber Beschädigungen geschützt wird. Im Betrieb kann der Verbinder jedoch ausfahren oder zurückgezogen werden und hält den Beutel unter sämtlichen Betriebszuständen des Staubsaugers in seiner aufrechten Stellung oder Teppichsaugstellung in einer korrekt ausgefahrenen Position.
• Die Figuren 4, 4a und 4b zeigen die lösbare Montageeinheit für den Handgriff 14. Diese Montageeinheit ermöglicht eine einfache Installation und eine einfache Entfernung des aufrechten Handgriffes sowie eine sichere Verbindung, die im wesentlichen zu keinem seitlichen Spiel führt, entweder nach vorne und nach hinten oder von einer Seite zur anderen Seite.
• An der Antriebseinheit 11 (in den Figuren 1 und 2 gezeigt) montiert ist eine schwenkbar gelagerte Aufnahmeeinheit 41. Eine solche Aufnahmeeinheit ist an der Antriebseinheit über Schwenkelemente 42 und 43 zur Durchführung einer Schwenkbewegung um die Schwenkachse 23 gelagert, wie in Figur 2 gezeigt. Die Aufnahmeeinheit umfaßt einen Streifen 44, der sich um die Schwenkelemente 42 und 43 erstreckt und beabstandete sowie parallele aufrechte Endabschnitte 46 und 47 vorsieht. Eine U-förmige Platte 48 ist zwischen den Endabschnitten 46 und 47 montiert und mit diesen verbunden. Sie wirkt damit zusammen und bildet eine Aufnahmefassung 50. Die aufrecht stehenden Schenkel 51 und 52 sind entsprechend ausgebildet und gegenüberliegend angeordnet, so daß gegenüberliegende Seitenwandflächenabschnitte 53 und 54 benachbart zum oberen Rand der Aufnahmeeinheit und gegenüberliegende Seitenwandflächenabschnitte 56 und 57 benachbart zum unteren Ende der Aufnahmeeinheit gebildet werden. Ein Montageblatt 55, das aus einer Metallplatte besteht und eine Dicke besitzt, die im wesentlichen dem Abstand zwischen den Endabschnitten 46 und 47 entspricht, ist so geformt und dimensioniert, daß sie sich in die Fassung 50 erstreckt, die von der Aufnahmeeinheit gebildet wird, wenn der Handgriff daran montiert ist. Das Montageblatt 55 besitzt beabstandete gegenüberliegende Flächen 61, 62, 63 und 64, die an die Flächenabschnitte 53, 54, 56 und 57 angepaßt sind, wenn das Montageblatt in die Fassung der Aufnahmeeinheit eingesetzt wird. Die Bewegung des Montageblattes in die Aufnahmefassung wird durch seitliche Flächen 66 und 67 begrenzt, die mit den Enden 68 und 69 der Schenkel 51 und 52 in Eingriff treten.
• Da die seitlich gegeneinander weisenden Paßflächen einen wesentlichen Abstand voneinander besitzen und die Tiefe des Montageblattes sowie der Fassung einen wesentlichen Abstand zwischen diesen seitlichen Paßflächen vorsieht, wird das Montageblatt innerhalb der Ebene des Blattes fest gelagert. Folglich sind das Montageblatt und der daran montierte Handgriff gegen jegliche wesentliche Seitenbewegung in einer seitlichen Richtung fest gelagert. Wenn beispielsweise der Handgriff einer Kraft in Richtung des Pfeiles 71 ausgesetzt ist, wie in Figur 4a gezeigt, wird durch die Zusammenwirkung der Paßflächen 53 und 61 und der Paßflächen 57 und 64 ein starkes entgegengesetzt gerichtetes Kräftepaar erzeugt, das jeder Bewegung des Handgriffs in Richtung des Pfeiles 71 entgegenwirkt. Ein entsprechender Widerstand wird durch eine Kraft in einer Richtung entgegengesetzt zum Pfeil 71 erzeugt. Das Montageblatt und das U-förmige Plattenelement sind so dimensioniert, daß sie für ein ausreichendes Spiel sorgen, so daß das Montageblatt in einfacher Weise in der Aufnahmeeinheit installiert oder von dieser entfernt werden kann. Andererseits wird jedoch eine ausreichend enge Pas sung erzeugt, um jedwedes merkliches Spiel in der Verbindung zu verhindern.
• Eine entsprechende Situation ist in bezug auf irgendeine vorwärts oder rückwärts gerichtete, am Handgriff angreifende seitliche Kraft vorhanden, da das Montageblatt 55 eine beträchtliche Tiefe besitzt und eng zwischen die beiden Endabschnitte 46 und 47 eingepaßt ist. Es wird eine feste Verbindung zwischen der Aufnahmeeinheit und dem Montageblatt des Handgriffs sichergestellt, die zu keinem merklichen Spiel in der Verbindung führt. Des weiteren wird durch den rechteckigen Querschnitt des Montageblattes und der Fassung eine Drehung des Handgriffs relativ zur Antriebseinheit verhindert.
• Um das Montageblatt in der installierten Position zu verriegeln, ist ein Verriegelungsbolzen 72 in den beiden Endabschnitten 47 zur Durchführung einer Bewegung in Richtung des Pfeiles 73 zwischen einer ausgefahrenen oder verriegelten Position, die in Figur 4 gezeigt ist, und einer Freigabeposition, die links von der verriegelten Position in Figur 4 liegt, montiert. Der Verriegelungsbolzen wird durch eine Feder 74, die zwischen dem Endabschnitt 47 und einem Kopf- oder Knopfabschnitt 76, der auf dem Verriegelungsbolzen montiert ist, angeordnet ist, in Richtung auf seine verriegelte Position vorgespannt.
• Das Montageblatt 55 ist mit einer Öffnung 77 versehen, die so dimensioniert ist, daß sie den Verriegelungsbolzen in enger Passung aufnimmt, wenn das Blatt installiert ist, so daß das Montageblatt im Normalbetrieb des Staubsaugers in der installierten Position verriegelt wird. Die untere Seite der Öffnung 77 öffnet sich durch einen Schlitz 78, der so dimensioniert ist, daß er während des Einsetzens und der Entfernung des Montageblatts 55 einen Schaftabschnitt 79 des Verriegelungsbolzens freigibt. Des weiteren ist ein Paar von geneigten Nockenflächen 81 am Montageblatt vorgesehen, um den Verriegelungsbolzen 72 aus seiner verriegelten Position freizugeben, wenn das Montageblatt installiert ist. Wenn es gewünscht wird, das Montageblatt aus seiner installierten Position zu entfernen, muß der Benutzer lediglich einen Druck gegen den Kopfabschnitt 76 ausüben, um den Verriegelungsbolzen freizugeben, wonach das Montageblatt dann frei aus der Aufnahmeeinheit nach oben entfernt werden kann. Die Breite des Montageblattes 55 an seinem Ende ist geringer als die Breite der Fassung 50 in deren Eintrittsbereich, um die Installation des Handgriffes zu erleichtern.
• Figur 5 zeigt den Staubsauger in einer Konfiguration zur Verwendung als Handstaubsauger oder tragbaren Staubsauger. Hierbei sind der Verbinder 22 am oberen Ende des Beutels 17 vom Lager 21 und der aufrechte Handgriff 14 entfernt, wie vorstehend erläutert. Anstelle des auftrechten Handgriffs 14 ist dann eine tragbare Handgriffeinheit 86 installiert. Ein solcher Handgriff besitzt ein Montageblatt 87, das die gleiche Größe und Form wie das Montageblatt 55 des Handgriffs 14 aufweist, wobei dieses Montageblatt in der gleichen Weise wie das Montageblatt des aufrechten Handgriffs in die Aufnahmeeinheit 41 eingepaßt und darin verriegelt wird.
• Der tragbare Handgriff 86 besitzt eine Form, die im Detail in den Figuren 6 bis 6b dargestellt ist, und hat einen Schenkel 88, der vom Montageblatt 87 nach hinten versetzt angeordnet ist, um einen Fuß 89 zu bilden, der mit einer Paßfläche in Eingriff steht, die durch das Gehäuse der Antriebseinheit gebildet wird, um mit dem Montageblatt zusammenzuwirken und den tragbaren Handgriff in einer festen Position zu stabilisieren. Dieser Schenkel 88 und Fuß 89 sind so dimensioniert und proportioniert, daß sie die Aufnahmeeinheit in ihrer obersten Schwenkposition halten, so daß der tragbare Handgriff im installierten Zustand nicht vor und zurückschwenken kann.
• Der tragbare Handgriff weist ferner einen Griffabschnitt 91 auf, mit dem der Staubsauger für einen Betrieb als tragbarer Sauger gehalten und bewegt werden kann.
• In einigen Fällen ist es wünschenswert, ein Schulterband zu verwenden, um den Sauger über die Schulter des Benutzers zu lagern, so daß beide Hände frei werden, um eine Schlauchbefestigung o.ä. des Staubsaugers zu kontrollieren und zu bewegen. Der tragbare Handgriff ist daher mit einem Schulterband 92 versehen, das an einem Ende 93 im Handgriff und am anderen Ende an einer Rolle oder Spule 94 verankert ist, die im Handgriff drehbar gelagert ist. Das Band 92 erstreckt sich durch eine Öffnung 96 in das Innere des Handgriffs und ist um die Spule 94 gewickelt.
• Wenn eine Benutzung des Schulterbandes nicht erforderlich ist, wird eine Kurbel 97, die schwenkbar am Ende der Rolle 94 gelagert ist, betätigt, um das Band auf die Rolle zu wickeln, so daß das Band bündig an der oberen Fläche des Handgriffs liegt. Die obere Fläche des Griffabschnitts 91 ist ausgenommen, um einen Kanal 95 zu bilden, der das Schulterband aufnimmt, wenn es nicht benutzt wird.
• Die Kurbel 97 ist mit einem Handgriffabschnitt 98 versehen, der in eine Kerbe 99 eingepaßt ist, die im Handgriff ausgebildet ist, um die Spule oder Rolle 94 gegen Drehung zu verriegeln. Wenn es jedoch gewünscht wird, den Schulterstreifen auszuziehen oder zurückzuziehen, wird die Kurbel aus der Kerbe 99 herausgeschwenkt, um eine Drehung der Rolle zu einem Herausziehen oder Zurückziehen des Bandes zu ermöglichen. Wenn der Benutzer das Band 92 herausziehen will, wird der Handgriff in eine Freigabestellung verschwenkt und das Band über die gewünschte Länge herausgezogen. Der Handgriff wird dann in die verriegelte Position der Figur 6 verschwenkt, womit die Länge des Bandes festgelegt wird. Wenn die Benutzung eines Schulterbandes nicht erforderlich ist, wird die Kurbel 97 herausgeschwenkt, und der Benutzer wickelt lediglich das Band auf die Rolle, bis es flach an der Oberseite des Handgriff s im Kanal 95 anliegt, wobei es in keiner Weise den üblichen Gebrauch des Handgriffs des Handstaubsaugers zur Lagerung und Bewegung des Saugers behindert.
• Bei dieser Konstruktion kann ein Schulterband auf jede gewünschte Länge eingestellt werden und wird auf zweckmäßige Weise im Handgriff gelagert, wenn es nicht in Gebrauch ist. Daher muß der Benutzer kein separates Schulterband befestigen oder entfernen, und das Band steht immer zum Gebrauch zur Verfügung, wenn es benötigt wird.
• Wenn der tragbare Handgriff 86 installiert wird, wird der Verbinder 22 in einen im hinteren Ende des Handgriffs ausgebildeten Schlitz 101 gepreßt, so daß der Beutel auf eine relativ kompakte Weise für eine bequeme Handhabung des Staubsaugers gehalten wird. Dieser Schlitz ist ähnlich wie der Schlitz im Lager 21 des aufrechten Handgriffs dimensioniert und geformt, und der Verbinder wird in der gleichen Weise, wie er am aufrechten Handgriff installiert und hiervon entfernt wird, dort installiert und entfernt.
• Der Fuß 89 des tragbaren Handgriff s ist mit einer Öffnung 102 versehen, die über eine aufrecht stehende Nase am Gehäuse der Antriebseinheit gepaßt ist, um den tragbaren Handgriff weiter zu stabilisieren, wenn er am Staubsauger montiert ist.

Claims (16)

1. Umwandelbarer Staubsauger mit einer Antriebseinheit (11), mit der staubbeladene Luft angesaugt werden kann und die einen Auslaß (13) aufweist, durch den die staubbeladene Luft abgegeben wird, einer schwenkbar an der Antriebseinheit angeordneten Handgriffaufnahme (41), einem aufrechten Handgriff (14), der zur Durchführung einer Schwenkbewegung relativ zur Antriebseinheit mit der Aufnahme lösbar an der Aufnahme montiert ist, und einem Staubbeutel (17), der an einer Stelle am Auslaß und an einer anderen Stelle lösbar am Handgriff montiert ist, wobei der Handgriff und die Aufnahme zusammenwirkende Paßstrukturen besitzen, die eine längliche Fassung (50) und einen länglichen Montageabschnitt (55), der sich mit enger Passung in die Fassung erstreckt, vorsehen, um den Handgriff mit der Aufnahme lösbar zu verbinden, und wobei der Montageabschnitt und die Fassung beabstandete Paßflächen (53, 54, 56, 57, 30 61, 62, 63, 64) vorsehen, die jede wesentliche seitliche Bewegung des Handgriffs relativ zur Aufnahme verhindern, wenn der Montageabschnitt in der Fassung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Staubsauger einen tragbaren Handgriff (86) aufweist, der eine Paßstruktur (87) besitzt, die im wesentlichen mit der Paßstruktur des aufrechten Handgriffs identisch ist.

2. Staubsauger nach Anspruch 1, bei dem der Montageabschnitt durch eine Relativbewegung dazwischen in einer vorgegebenen Richtung in die Fassung einsetzbar und von dieser entfernbar ist und bei dem eine lösbare Verriegelungseinrichtung (72) vorgesehen ist, um eine Relativbewegung in der vorgegebenen Richtung zu verhindern.

3. Staubsauger nach Anspruch 2, bei dem die Verriegelungseinrichtung einen Verriegelungsbolzen (72) umfaßt, der zur Durchführung einer Bewegung in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zu der vorgegebenen Richtung zwischen einer verriegelten Position und einer Freigabeposition montiert und in die verriegelte Position federvorgespannt ist, wobei er in der verriegelten Position eine Relativbewegung zwischen der Fassung und dem Montageabschnitt in der vorgegebenen Richtung verhindert.

4. Staubsauger nach Anspruch 3, bei dem Nockeneinrichtungen (81) vorgesehen sind, um den Verriegelungsbolzen in die Freigabeposition zu bewegen, wenn sich das Montageblatt in die Fassung bewegt.

5. Staubsauger nach Anspruch 4, bei dem die Nockeneinrichtungen am Montageabschnitt vorgesehen sind und der Verriegelungsbolzen in der Fassung montiert ist.

6. Staubsauger nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei dem der Verriegelungsbolzen für den Benutzer zugängliche Einrichtungen (76) vorsieht, damit der Benutzer den Verriegelungsbolzen in die Freigabeposition bewegen kann, um den Montageabschnitt aus der Fassung zu entfernen.

7. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem die Fassung einen im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt besitzt und beabstandete gegenüberliegende Innenwandabschnitte aufweist und bei dem der Montageabschnitt einen im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt umfaßt und beabstandete gegenüberliegende Außenflächen besitzt, die so ausgebildet sind, daß sie an die zugehörigen Wandabschnitte angepaßt sind und im wesentlichen eine Relativbewegung des Montageabschnittes relativ zur Fassung verhindern, wenn sich der Montageabschnitt in der Fassung befindet.

8. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem die Aufnahme die Fassung und der Handgriff den Montageabschnitt bildet.

9. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem der tragbare Handgriff Stabilisierungseinrichtungen (88, 89) aufweist, um eine Schwenkbewegung der Aufnahme zu verhindern, wenn der tragbare Handgriff installiert wird.

10. Staubsauger nach Anspruch 9, bei dem die Stabilisierungseinrichtungen eine von der Aufnahme beabstandete Fläche umfassen, die mit der Antriebseinheit in Eingriff steht.

11. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem der tragbare Handgriff ein Schulterband (92) und Speichereinrichtungen (95) zum Lagern des Schulterbandes im Handgriff, wenn das Schulterband nicht in Gebrauch ist, umfaßt.

12. Staubsauger nach Anspruch 11, bei dem die Speichereinrichtungen eine Spule (94) aufweisen, die im tragbaren Handgriff gelagert ist und um die das Schulterband gewickelt ist, wenn es sich nicht in Gebrauch befindet.

13. Staubsauger nach Anspruch 12, bei dem eine Kurbel (97, 98) zum Ausziehen und Zurückziehen des Schulterbandes mit der Spule verbunden ist.

14. Staubsauger nach Anspruch 13, bei dem die Kurbel in eine verriegelte Position bewegbar ist, um die Spule zu verriegeln, wenn das Schulterband um eine gewünschte Länge ausgezogen ist.

15. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem der Beutel einen Verbinder (22) aufweist, der an der anderen Stelle am Beutel montiert ist und relativ hierzu zwischen einer zurückgezogenen und einer ausgefahrenen Position bewegbar ist, sowie elastische Einrichtungen (32), die den Verbinder in Richtung auf die zurückgezogene Position pressen, wobei der Verbinder sowohl am aufrechten Handgriff als auch am tragbaren Handgriff lösbar montierbar ist.

16. Staubsauger nach Anspruch 15, bei dem der Verbinder am aufrechten Handgriff an einer festen Stelle von der Mitte der Schwenkbewegung beabstandet lösbar mit dem aufrechten Handgriff verbindbar ist und bei dem die elastischen Einrichtungen die Schwenkbewegungen des Handgriffs kompensieren, um den Beutel in sämtlichen Positionen des Handgriffs im aufgeweiteten Zustand zu halten.