DE68909822T2

DE68909822T2 - Flüssigkeitsbehälter.

Info

Publication number: DE68909822T2
Application number: DE89105553T
Authority: DE
Inventors: Osamu Aoki; Hitoshi Futagawa; Shuji Hasegawa; Kohji Ideka; Kiyonori Okada; Seizo Sunaga
Original assignee: Fujisawa Pharmaceutical Co Ltd; Nissho Corp
Current assignee: Fujisawa Pharmaceutical Co Ltd; Nissho Corp
Priority date: 1988-03-31
Filing date: 1989-03-29
Publication date: 1994-02-17
Anticipated expiration: 2009-03-30
Also published as: NO177037C; EP0335378A3; CA1309980C; JPH0572830B2; JPH021277A; FI95438B; ES2050175T3; US4936841A; DE68909822D1; DK154089A; NO891343D0; EP0335378B1; FI891448A0; IE62777B1; KR940007438B1; NO177037B; DK154089D0; DK169906B1; IE890951L; KR890014135A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Flüssigkeitsbehälter, welcher zum Tropfen im medizinischen Bereich verwendet wird.
Bisher wurden pulvergefüllte Medikamente oder gefriergetrocknete Medikamente, die in einem Behälter wie einer Phiole enthalten sind, mit einem Verdünnungsmittel gelöst und als Tropflösung verwendet. In diesem Fall werden ein Behälter der das vorgenannte Medikament und ein Behälter, der das Verdünnungsmittel enthält, miteinander mittels eines Verbinders.wie einer Doppelspitzennadel oder einem Verbindungsröhrchen verbunden. Das Verdünnungsmittel wird in den Behälter für das Medikament eingebracht, um das Medikament damit auf zulösen. Ein solches Vorgehen ist jedoch kompliziert und zeitaufwendig. Außerdem besteht die Möglichkeit daß das Medikament in den Behälter verschmutzt wird, da in dem Behälter für das Medikament ein Verbindungsloch zur offenen Luft ausgebildet ist.
Um das vorstehende Problem zu lösen, wird ein Flüssigkeitsbehälter vorgeschlagen, wie er im Kohyo Tokkyo Koho Nr. 50 11 29/1986 (welches der USP 4,583,971 entspricht) gezeigt ist.
Wie in Fig. 25 dargestellt hat der Flussigkeitsbehälter eine Kapsel 102, welche eine Phiole 101, d.h. einen Medikamentenbehälter umgibt, und einen flexiblen Beutel 103, welcher ein vedünnungsmittel enthält und einen Flüssigkeitsauslaß hat. Die Kapsel 102 und der Beutel 103 sind miteinander durch einen Schlauch 104 verbunden. In dem Schlauch 104 ist eine hohle Nadel 105 auf der Seite der Phiole 101 vorgesehen, während ein Unterbrechungsteil 106 auf der Seite des flexiblen Beutels 103 vorgesehen ist. Das Unterbrechungsteil 106 verschließt einen Kanal im Schlauch 104 und verhindert eine Flüssigkeitsströmung.
Zum Gebrauch wird eine auf der Oberseite der Kapsel 102 vorgesehene Kappe 107 mit dem Finger herabgedrückt, um die Phiole 101 nach unten zu drücken. Die Nadel 105 durchdringt einen Gummistopfen 108 der Phiole 101, so daß der flexible Beutel 103 und die Phiole 101 miteinander verbunden sind. Als nächstes wird das Unterbrechungsteil 106 in dem Schlauch 104 von Hand gebogen, üm einen Kanal des Schlauchs 104 freizugeben, und das Medikament und das Verdünnungsmittel zu vermischen.
Der vorherige Flüssigkeitsbehälter ist dahingehend verbessert, daß der Mischungsvorgang durch Verbinden eines Medikamentenbehälters mit einem ein Verdünnungsmittel enthaltenden flexiblen Beutel erfolgt. Der Mischungsvorgang ist weiterhin schwierig, da ein Durchgang für das Verdünnungsmittel durch Biegen eines Unterbrechungsteils 106 von Hand erfolgen muß, nachdem ein Gummistopfen 108 einer Phiole 101 mit einer Nadel 105 durchstochen wurde. Außerdem erfolgt, wenn die Biegung des Unterbrechungsteil 106 unvollständig ist, der Fluß des Verdünnungsmittels nur unter Schwierigkeiten durch den Schlauch, so daß es viel Zeit erfordert die Lösung des Medikaments herzustellen.
Ferner zeigt die US-A-4 606 734 einen Medikamentenbehälter, der gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 einen flexiblen Beutel, eine Kapsel, einen Medikamentenbehälter und eine zweispitzige hohle Nadel aufweist. Dieser Behälter hat die gleichen Nachteile wie der zuvor beschriebene Stand der Technik.
Die vorliegende Erfindung wurde gemacht um die vorstehenden Nachteile zu vermeiden; es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Flüssigkeitsbehälter zu schaffen, der eine sichere und einfache Verbindung zwischen einem Medikamentenbehälter und einem Verdünnungsmittel ermöglicht und die für die Mischung eines Medikaments mit einem Verdünnungsmittel nach der Verbindung erforderliche Zeit verkürzt.
Der erfindungsgemäße Behälter hat einen flexiblen Beutel, welcher ein Verdünnungsmittel enthält und einen Flüssigkeitskanal mit einer Verschlußfolie an seinem oberen Ende hat, eine mit dem flexiblen Beutel verbundene Kapsel, einen in der Kapsel gehaltenen Medikamentenbehälter, wobei eine Öffnung des Medikamentenbehälters mittels eines durchstechbaren Stopfens hermetisch verschlossen ist, ein den flexiblen Beutel mit dem Medikamentenbehälter verbindenden Verbindungsmittel wobei das Verbindungsmittel eine zweispitzige hohle Nadel mit einer Aufnahme in deren Mitte hat, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung zum Steuern der Reihenfolge der Verbindung derart, daß der Stopfen des Medikamentenbehälters mit einer Spitze der Nadel durchstochen wird und danach die Verschlußfolie des flexiblen Beutels mit der anderen Spitze der Nadel durchstochen wird.
Bei dem erfindungsgemäßen Flüssigkeitsbehälter, ist die Durchstichreihenfolge durch eine Steuereinrichtung so gesteuert, daß zuerst ein Stopfen des Medikamentenbehälters durchstochen, und dann eine Verschlußfolie des flexiblen Beutels durchstochen wird. Entsprechend tritt die Schwierigkeit, daß die Verschlußfolie zuerst durchstochen wird und Verdünnungsmittel aus dem flexiblen Beutel in die Kapsel fließt, nicht auf.
Ferner werden der Medikamentenbehälter und der flexible Beutel sofort miteinander verbunden, nachdem der Stopfen des Medikamentenbehälter und die Verschlußfolie des flexiblen Beutels mit einer Nadel durchstochen sind, da eine hohle Nadel als Verbindungsiiittel in dem erfindungsgemäßen Flüssigkeitsbehälter verwendet wird. Die Bewegung des Verdünnungsmittels ist gleichmäßig, und wird nicht durch Bedienfehler oder dergleichen gestört, da der Behälter und der Beutel mittels einer hohlen Nadel miteinander verbunden werden. Dadurch kann die Mischung eines Medikaments mit einem Verdünnungsmittel in kurzer Zeit erfolgen.
Vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Fig. 1 ist eine Teilschnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsbehälters.
Fig. 2 ist eine Längsschnittansicht einer Kapsel gemäß der Erfindung.
Fig. 3 ist eine Draufsicht auf die Kapsel.
Fig. 4 ist eine vergrößerte Ansicht eines Eingriffsvorsprungs der Kapsel.
Fig. 5 ist eine vergrößerte Schnittdarstellung eines Verbindungsabschnitts der Kapsel.
Fig. 6 ist eine Längsschnittansicht eines Flüssigkeitskanals.
Fig. 7 ist eine Längsschnittansicht eines Gummianschlags in der vorliegenden Erfindung.
Fig. 8 ist eine teilweise aufgeschnittene Perspektivdarstellung zur Erklärung eines Hinabdrückmechanismus in der vorliegenden Erfindung.
Fig. 9 ist eine Frontansicht einer Steuereinrichtung in der vorliegenden Erfindung.
Fig. 10 ist eine Draufsicht auf die Steuereinrichtung.
Fig. 11 ist eine teilweise aufgeschnittene Perßpektivdarstellung zur Erklärung des Mechanismus zur Steuerung der Durchstichreihenfolge.
Fig. 12 bis 14 sind Schnittdarstellungen zur Erklärung des Durchstichvorgangs in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1.
Fig. 15 und 16 sind Perspektivdarstellungen, die ein Beispiel eines Aufhängers in der vorliegenden Erfindungen zeigen.
Fig. 17 ist eine teilweise aufgeschnittene Perspektivdarstellung, welche eine Kappe eines Flüssigkeitsbehälters gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt.
Fig. 18 ist eine horizontale Schnittansicht, welche einen Zustand zeigt, in dem die Kappe von Fig. 17 auf eine Kapsel gesetzt ist.
Fig. 19 ist eine Längsschnittansicht einer Kapsel des Flüssigkeitsbehälters gemäß dem anderen Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 17.
Fig. 20 ist eine Perspektivdarstellung, die einen Verbindungsmechanismus einer Kapsel mit einem Beute 1 eines Flüssigkeitsbehälters gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel zeigt.
Fig. 21 ist eine Teilschnittansicht, welche einen Flüssigkeitsauslaß eines Beutels eines Flüssigkeitsbehälters gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel zeigt.
Fig. 22 und 23 sind Schnittdarstellungen, die einen Durchstichvorgang in einem Flüssigkeitsbehälter gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigen.
Fig. 24 ist eine Teilschnittansicht, welche ein anderes Beispiel einer Nadel zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen Flüssigkeitsbehälter zeigt.
Fig. 25 ist eine Teilschnitt-Frontansicht eines herkömmlichen Flüssigkeitsbehälters.
Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen wird nun der erfindungsgemäße Flüssigkeitsbehälter erklärt.
In Figur 1 bezeichnet Bezugszeichen 1 einen flexiblen Beutel (nachfolgend als Beutel bezeichnet), Bezugszeichen 2 eine Kapsel, Bezugszeichen 3 eine als Medikamentenbehälter verwendete Phiole und Bezugszeichen 4 eine Kappe.
Der Beutel 1 ist ein Behälter für ein Verdünnungsmittel und aus Materialen mit einer hohen Flexibilität, wie z.B. weichem Vinylchlorid-Harz, Polyolefin-Harz und Ethylenacetat-Copolymer hergestellt. Unter diesen ist Polyolefin-Harz zu bevorzugen, da es eine hervorragende Beständigkeit gegen Medikamente und eine geringe Löslichkeit in einem Verdünnungsmittel hat. Der Beutel 1 hat einen Flüssigkeitskanal 11 an seinem oberen Ende und ein Flüssigkeitsauslaß 13 in seinem unteren Ende.
Die Kapsel 2 ist ein annähernd rohrförmiger Behälter zur Aufnahme einer Phiole 3 und ist aus Materialien wie Polyolefin-Harz gefertigt. Die Kapsel 2 hat eine offenes oberes Ende und einen Boden 15 an ihrem unteren Ende. An der unteren Oberfläche des Bodens 15 ist ein Verbindungsabschnitt 16 zur Verbindung eines Flüssigkeitskanals 11 des Beutels 1 mit der Kapsel ausgebildet. Einführen des Flüssigkeitskanalß 11 in den Verbindungsabschnitt 16 schafft eine Verbindung zwischen der Kapsel 2 und dem Beutel 1.
Die Phiole 3 ist in der Kapsel 2 aufgenommen. Die Phiole 3 ist eine herkömmliche, aus Glas oder Kunststoff hergestellte phiole und enthält ein festes Medikament. Die Phiole 3 ist derart in der Kapsel 2 aufgenommen, daß eine Öffnung 17 der Phiole 3 abwärts zeigt. Die Öffnung 17 ist mit einem durchstechbaren Gummistopfen verschlossen. In der Kapsel 2 ist eine Steuereinrichtung 6 mit einer Nadel 7 zwischen der Öffnung 17 der Phiole 3 und dem Boden 15 der Kapsel 2 angeordnet. Die Steuereinrichtung wird zur Steuerung einer Durchstechreihenfolge der Nadel 7 verwendet, deren ausführliche Erklärung nachher erfolgt.
Eine Kappe 4, welche dazu dient, die Phiole 3 in sterilem Zustand zu erhalten und die phiole 3 niederzudrücken, ist luftdicht auf die Kapsel 2 aufgesetzt. Auf der Deckelfläche der Kappe 4 ist ein Aufhänger 18 vorgesehen. Der Aufhänger 18 wird zum Aufhängen eines Flüssigkeitsbehälters verwendet und hat beispielsweise einen Ring 18a und ein Band 18b, wie in Fig. 15 und 16 dargestellt. Das Band 18b kann an Gelenkabchnitten 18c gefaltet sein.
Nachfolgend wird jedes Element des vorstehenden Flüssigkeitsbehälters ausführlich erklärt.
Fig. 2 bis 5 zeigen Einzelheiten der Kapsel 2. Eine annährend rohrförmige Kapsel 2 besteht aus einem oberen Abschnitt 21, einem mittleren Abschnitt 22 und einem unteren Abschnitt 23. Die Kappe 4 ist auf den oberen Abschnitt 21 aufgesetzt. Ein umlaufender Eingriffsabschnitt 24 ist an der äußeren Oberfläche des oberen Abschnitts 21, an seinem unteren Ende ausgebildet (siehe Fig. 4). Eine erste Führung 25 ist in der Kapsel 2, von dem oberen Abschnitt 21 zu dem unteren Abschnitt 23 verlaufend ausgebildet. Die erste Führung 25 besteht aus zwei breiten Längsrippen 25a, 25b, welche eine Gleitnut 25c begrenzen. Ein paar Führungen 25 sind in der Kapsel 2, symmetrisch zu deren Mittelachse ausgebildet. Die erste Führung 25 begrenzt eine drehende Bewegung eines Presselements, welches nacher beschrieben wird, und erlaubt lediglich eine Bewegung des Presselements in axialer Richtung.
Zweite Führungen 26 sind an der inneren Oberfläche des Mittelabschnitts 22 der Kapsel 2 derart ausgebildet, daß deren Position um 90 gegenüber der der ersten Führung 25 versetzt ist. Die zweite Führung 26 besteht aus zwei Längsrippen 26a, 26b, welche eine Nut 26c begrenzen. Ein Paar Führungen 26 ist symmetrisch zu der Mittelachse der Kapsel 2 in der Kapsel 2 ausgebildet. Ein Anschlag 27 ist an dem untersten Abschnitt der zweiten Führung 26 ausgebildet. Die zweite Führung 26 dient zur Beschränkung einer drehenden Bewegung der Steuereinrichtung 6, während der Anschlag 27 dazu dient, die Einstechreihenfolge der Steuereinrichtung 6 zu steuern.
Auf der inneren Oberfläche der Kapsel 2 sind in Längsrichtung Rippen 28 ausgebildet, die die Phiole 3 in der Kapsel 2 senkrecht halten und deren Bewegung in axialer Richtung beim Drücken mit einer äußeren Kraft erlauben.
Ein Loch 29, durch welches die Nadel 7 hindurchgeht, ist am Boden 15 der Kapsel 2 ausgebildet. Ein nachfolgend beschriebener Gummianschlag 41 ist in das Loch 29 eingesetzt.
Ein Verbindungsabschnitt 16 ist an der unteren Oberfläche des Bodens 15 koaxial mit dem Loch 29 ausgebildet. Der Verbindungsabschnitt 16 hat eine Doppelwandstrüktur wie in Figur 5 gezeigt. Eine Ringnut 31 zwischen zwei Wänden ist so ausgebildet, daß sie den oberen Abschnitt des Flüssigkeitskanals 11 aufnimmt. Eine Eingriffsnut 32 ist an der inneren Oberfläche der die Nut 31 begrenzenden Wand ausgebildet. Der Flüssigkeitskanal 11 ist ein rohrförmiger Körper, der aus den gleichen Materialien wie der Beutel 1 beispielsweise Polyolefin-Harz hergestellt ist. Der Flüssigkeitskanal 11 hat einen oberen Endabschnitt 33 und einen unteren Endabschnitt 34, wie in Figur 6 gezeigt. An der Peripherie des oberen Endabschnitts 33 sind ein Eingriffsvorsprung 35 und ein Flansch 36 ausgebildet. Der Eingriffsvorsprung 35 ist in die Eingriffsnut 32 eingebracht, um den Flüssigkeitskanal 11 fest mit dem Verbindungabschnitt 16 zu verbinden. Der untere Endabschnitt 34 ist mit einem Impulsschweißer, einer Heißform, einem Hochfrequenzschweißer, einem Ultraschallerzeugungsgerät oder dergleichen an den Beutel 1 geschweist.
Eine Verschlußfolie 38 ist einstückig mit dem Flüssigkeitskanal 11, innerhalb eines rohrförmigen Körpers des Flüssigkeitskanals 11 ausgebildet. Mindestens ein Teil der Verschlußfolie 38 ist dünn ausgebildet. Die Verschlußfolie 38 dient dazu, die Innenseite des Beutels 1 flüssigkeitsdicht zu halten, bis sie mit einer Nadel 7 durchstochen wird.
Fig. 7 zeigt einen Gummianschlag 41, welcher einen aus Gummi gefertigten rohrförmigen Körper mit einem Boden 42 hat, um ein Auslaufen von Verdünnungsmittel in die Kapsel 2 zu verhindern. Eine Ringrippe 44 ist an der inneren Oberfläche des oberen Endabschnitts eines rohrförmigen Körpers 43 ausgebildet. Die Rippe 44 berührt die äußere Oberfläche einer Aufnahme der nachfolgend beschriebenen Nadel 7 eng, und entspricht den in den Ansprüchen beschriebenen "Dichtmitteln". Eine konische Aussparung 45 ist in der Mitte der inneren Oberfläche des Boden 42 ausgebildet. Die konische Aussparung 45 dient dazu, das Problem zu vermeiden, daß Gummi vom Boden 42 durch die Kante der Nadel 7 abgeschnitten wird, wenn die Nadel 7 in den Boden 42 eingestochen wird und die Nadel 7 mit dem abgeschnittenen Gummi verstopft wird. Der Boden 42 ist so gestaltet, daß er eine Oberfläche der Verschlußfolie 38 auf der Seite der Kapsel 2 berührt, wenn der Gummianschlag 41 auf der Seite der Kapsel 2 in den Flüssigkeitskanal 11 eingesetzt ist. Der Boden 42 entspricht den in den Ansprüchen beschriebenen "elastischen Mitteln".
Ein Mechanismus zum Herabdrücken einer Phiole mittels einer Kappe 4 wird nun anhand von Fig. 8 erläutert.
Die Kappe 4 ist ein rohrförmiger Körper mit einem flachen oberen Abschnitt 46 und einer rohrförmigen Seitenwand 47. In Fig. 8 ist ein auf der oberen Oberfläche des flachen oberen Abschnitts 46 vorzusehender Aufhänger 18 nicht gezeigt. Eine Eingriffsringnut 50 ist an der inneren Oberfläche des unteren Endabschnitts der Seitenwand 47 ausgebildet. Wenn die Kappe 4 auf den oberen Abschnitt 21 der Kapsel 2 gesteckt wird, wird der Vorsprung 24 in die Nut 50 eingebracht. In diesem Zustand ist die Kappe 4 drehbar bezüglich der Kapsel 2 während sie sich nicht in axialer Richtung bewegen kann. Zwei Nocken 48 sind an der unteren Oberfläche des flachen oberen Abschnitts 46 der Kappe 4 ausgebildet. Der Nocken 48 ist eine sich über ungefähr 140º erstreckende bogenf örmige Platte. Ein Paar Nocken ist bezüglich einer Achse der Kappe 4 symmetrisch angeordnet. Die Höhe jedes Nocken 48 ändert sich linear.
Die Phiole 3 ist in der Kapsel 2 aufgenommen. Der Boden 3a der Phiole 3, auf den ein Presselement aufgesetzt ist, ist an einer oberen Öffnung der Kapsel 2 positioniert.
Das Presselement 8 ist ein klammerförmiges Teil mit einem Querriegel 51 und Führungsstäben 52, die sich vom Ende des Querriegels 51 nach unten erstrecken. Eine Nockenfolgeschräge 53 ist an dem oberen Ende jedes Führungsstabs 52 ausgebildet. Der Führungsstab 52 ist in eine Nut 25c einer Führung 25 eingesetzt, die an der iyineren Oberfläche der Kapsel ausgebildet ist. Der Führungsstab 52 kann in axialer Richtung nach oben und nach unten gehen, während er nicht um die Achse der Kapsel 2 drehen kann.
Wenn die Kappe 4 gedreht wird, während die Kappe 4 mit dem oberen Abschnitt 21 der Kapsel 2 in Eingriff ist, berührt der Nocken 48 die Nockenfolgenschräge 53 des Presselements 8 und drückt die Phiole 3 in der Kapsel 2 nach unten.
Als nächstes wird ein Mechanismus zur Steuerung einer Durchstichreihenfolge mit Hilfe einer Steuereinrichtung 6 anhand der Fig. 9 bis 11 erläutert.
Fig. 9 bis 11 zeigen eine Steuereinrichtung 6 mit einem Arm 54, mit Eingriffsabschnitten 55, welche sich von beiden Enden des Arms 54 nach oben erstrecken und mit Pressabschnitten 56, welche innerhalb des Eingriffsabschnitts 55 stehen. Die Steuereinrichtung 6 ist aus flexiblen Kunstharz wie Pölypropylen gefertigt. Ein Eingriffsvorsprung 57 ist seitlich und außen an einem Spitzenabschnitt der Eingriffsabschnitte 55 ausgebildet. Ein Kopf des Pressabschnitts 56 ist so geformt, daß er mit dem Hals 19 der Phiole 3 in Eingriff kommt. Der Abstand zwischen zwei pressabschnitten 56 ist ein wenig kleiner als der äußere Durchmesser der Öffnung der Phiole 3, und ein wenig größer als der äußere Durchmesser des Halses 19. Zwischen dem Pressabschnitt 56 und dem Eingriffsabschnitt 55 ist eine Lücke, welche ein Einwärtsbiegen des Eingriffsabschnitts 55 erlaubt. In der Mitte des Arms 54 ist eine Aufnahme 58 der Nadel 7 einstückig mit dem Arm 54 ausgebildet. Eine Kanüle der Nadel 7 ist in das Loch 59 der Aufnahme 58 eingeführt, und an der Aufnahme 58 befestigt.
Die Steuereinrichtung 6 wird wie in Fig. 11 gezeigt in die Kapsel 2 eingesetzt und in der Kapsel 2 derart eingebaut, daß die Eingriffsabschnitte 57 den Anschlag 27 der Kapsel 2 berühren. Die Steuereinrichtung 6 und die Nadel 7 entsprechen den in den Ansprüchen beschriebenen "Verbindungsmitteln".
Die folgenden Medikamente können als in der Phiole enthaltene Medikamente in der vorliegenden Erfindung verwendet werden.
Als Antibiotika können verwendet werden: Cephalosporin- Antibiotika (cephem antibiotics), wie Natriumcefazolin, Natriumceftizoxim, Cefotiamdihydrochlorid, Cefmenoxim- Halbhydrochlorid, Natriumcefacetril, Natriumcefamandol, Cefaloridin, Natriumcefotaxim, Natriumcefotetan, Natriumcefoperazon, Natriumcefsulodin, Natriumceftezol, Natriumcefpiramid, Natriumcefmetazol oder Natriumcefuroxim, oder, Penicillinantibiotika, wie Natriumampicillin, Dinatriumcarbenicillin, Dinatriumsulbenicillin oder Natriumticarcillin. Als Antitumormittel kann Mitomycin C, Fluoruracil, Tefagur, Cytarabin etc. verwendet werden. Als Antigeschwürmittel kann Famotidin, Ranitidinhydrochlorid, Cimetidin etc. verwendet werden.
Salzlösung, 5%-ige Dextroselösung, destilliertes Wasser zur Lösung oder verschiedenartige, elektrolyhaltige Lösungen können als ein in Beutel 1 enthaltenes Verdünnungsmittel verwendet werden.
Der Durchflußbetrieb des in der oben beschriebenen Weise zusammengebauten Flüssigkeitsbehälters wird anhand der Fig. 12 bis 14 erklärt.
Wenn die Kappe 4 in Richtung des Pfeils A in Fig. 12 gedreht wird, bewegt sich die Phiole 3 nach unten, da der Nocken 48 das Pressteil 8 nach unten drückt. Mit der Abwärtsbewegung der Phiole 3 drückt und biegt die Öffnung 17 der Phiole 3 den Pressabschnitt 56 der Steuereinrichtung 6 nach außen. In diesem Fall hebt der Eingriffsvorsprung 57 nicht von dem Anschlag 27 ab, da der Abstand zwischen dem Pressabschnitt 56 und dem Eingriffsabschnitt 57 schmal ist und der Eingriffsvorsprung 57 deshalb den Pressabschnitt 56 berührt, auch wenn der Eingriffsabschnitt 57 vom Anschlag 27 abzuheben versucht. Dementsprechend bewirkt die Abwärtsbewegung der Phiole 3 nicht, daß die Steuereinrichtung sich abwärts bewegt.
Eine weitere Drehung der Kappe 4 in der durch den Pfeil A gezeigten Richtung bewirkt, daß die Phiole 3 sich abwärts bewegt, bis deren Öffnung 17 zwischen zwei Pressabschnitte 56 eingeschoben ist, und der Gummistopfen 20 in der Öffnung 17 mit der oberen Spitze der Nadel 7 wie in Fig. 13 gezeigt durchstochen ist.
Weil der Abstand zwischen dem Pressabschnitt 56 und dem Eingriffvorsprung 57 schmal ist bis das Durchstechen mit der Nadel wie oben beschrieben beendet ist, bewegt sich die Steuerungseinrichtung 6 nicht nach unten. Der Pressabschnitt 56 kehrt in seine ursprüngliche Position, d.h. aufrechte Position zurück, in dem Moment, in dem das Durchstechen beendet ist, wodurch eine ausreichende Lücke zwischen dem Eingriffsabschnitt 57 und dem Pressabschnitt 56 (siehe Fig. 13) geschaffen wird. Diese ausreichende Lücke ermöglicht der Steuereinrichtung 6 vom Anschlag 27 abzuheben und sich nach unten zu bewegen.
Noch weitere Drehung der Kappe 4 in der durch den Pfeil A gezeigten Richtung bewirkt, daß die Phiole 3 sich nach unten bewegt. Mit der Abwärtsbewegung der Phiole 3 bewegt sich die Steuereinrichtung 6 nach unten, da der Eingriffsabschnitt 55 nach innen gebogen ist (siehe Fig. 14). Dann durchsticht die untere Spitze der Nadel 7 nacheinander den Boden 42 des Gummianschlags 41 und die Verschlußfolie 38 des Flüssigkeitskanals 11, so daß das Innere der Phiole 3 und das Innere des Beutels 1 über die Nadel 7 miteinander verbunden sind. Verdünnungsmittel aus dem Beutel 1 fließt nicht in die Kapsel 2 aus, da der Gummistopfen 20 der Phiole 3 in der Kapsel 2 zuerst durchstochen wird und danach die Verschlußfolie 38 des Beutels 1 durchstochen wird. Da die Umfangsrippe 44 des Gummianschlags 41 von Anfang an die äußere Oberfläche der Aufnahme 58 eng oder flüssigkeitsdicht berührt, läuft auch in einem frühen Stadium des Durchstechens der Verschlußfolie 38 mit der Nadel 7 kein Verdünnungsmittel aus.
Wenn der Beutel 1, nachdem die Phiole 3 und der Beutel 1 in der oben beschriebenen Weise miteinander verbunden sind, gedrückt oder gequetscht wird, fließt ein Teil des Verdünnungsmittels in die Phiole 3 und löst das Medikament in der Phiole 3. Flüssigkeit aus der Phiole 3 kehrt in den Beutel 1 zurück, wenn der Beutel 1 erneut gepreßt oder geguetscht wird. Ein Infusionsschlauch oder dergleichen wird mit einem Flüssigkeitsauslaß 13 des Beutels 1 verbunden und zurückgeflossene Flüssigkeit wird zum Tropfen verwendet.
Als nächstes wird anhand der Fig. 17 bis 21 ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung erklärt. Andere Elemente oder Baugruppen als die nachfolgend erklärten sind im wesentlichen die gleichen wie in dem vorstehenden Ausführungsbeispiel.
Fig. 17 ist eine teilweise aufgeschnittene Ansicht einer umgedrehten Kappe 4. Zwischen einer Seitenwand 47 der Kappe 4 und einem Nocken 48 ist eine ringförmige Gummidichtung 61 derart angeordnet, daß sie einen oberen flachen Abschnitt der Kappe 4 eng berührt. Die Verwendung der Dichtung 61 verbessert die Luftdichtigkeit zwischen einer oberen Endfläche der Kapsel 2 und einer inneren Oberfläche der Kappe 4.
Ein Pressteil 8 in Fig. 17 hat ein Loch 62 in der Mitte eines Querriegels 51. Außerdem ist ein Vorsprung 63 in der Mitte der oberen Fläche eines oberen flachen Abschnitts 64 ausgebildet. Durch einen Eingriff zwischen dem Loch 62 und dem Vorsprung 63 ist das Pressteil 8 sicher gehalten und ist nicht leicht von der Kappe 4 zu entfernen. Dies bedeutet, daß beim Zusammenbau eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsbehälters das Pressteil 8 nicht versehentlich von der Kappe 4 entfernt wird, wenn das Loch 62 des Pressteils 8 mit dem Vorsprung 63 in Eingriff ist, wodurch der Zusammenbau vereinfacht wird. Wenn die Kappe 4 gedreht wird, um das Pressteil 8 mit einem Nocken 48 nach unten zu drücken, wird der Eingriff zwischen dem Loch 62 und dem Vorsprung 63 leicht gelöst.
Ein Nocken 48 der in Fig. 17 und 18 dargestellten Kappe 4 hat einen Anschlag 64 an seinem Endabschnitt. Der Anschlag 64 besteht aus Rippen 65, 66, welche eine Nut 64a dazwischen begrenzen. Die Rippe 66 hat eine schrägen Abschnitt. Wie in Figur 18 und 19 gezeigt, hat die Kapsel 2 eine verlängerte Rippe 28a, welche sich von einer Rippe 28 zu dem oberen Abschnitt 21 der Kapsel 2 erstreckt.
Der Anschlag 64 ist ausgelegt, um in die verlängerte Rippe 28a einzugreifen, wenn die Kappe 4 auf die Kapsel 2 aufgesetzt und verdreht ist, bis die Phiole 3 in ihre in Fig. 23 dargestellte Endposition abwärts gedrückt ist. Die Rippe 66 kann mit einem geringen Widerstand über die verlängerte Rippe 28a gleiten, da die Rippe 66 einen Schrägabschnitt hat. Wenn die verlängerte Rippe 28a einmal in der Nut 64a plaziert ist, wird jedoch eine Drehung der Kappe 4 verhindert, da die Rippen 65, 66 die verlängerte Rippe 28a berühren.
Dank der Anordnung des Anschlags 64 kann der erfindungsgemäße Flüssigkeitsbehälter verhindern, daß die Phiole 3 durch die Federwirkung des Gummistopfens 20, wenn der Stopfen 20 mit der Nadel 7 durchstochen wird, nach oben gedrückt wird. Entsprechend kann der Gummistopfen 20 mit der Nadel sicher und zuverlässig durchstochen werden. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist ein Vorsprung 67 oberhalb des Anschlags 27 in der Kapsel 2 ausgebildet, d.h. unterhalb der Führung 26 wie in Fig. 19 gezeigt. Der Vorsprung 67 ist so angeordnet, daß er oberhalb des Eingriffsabschnitts 57 ist und diesen berührt, wenn die Steuereinrichtung 6 in die Kapsel eingeführt wird, derart, daß der Vorsprung 57 auf dem Anschlag 27 aufliegt. Der Vorsprung 67 verhindert eine freie Bewegung der Steuereinrichtung 6 während des Zusammenbaus und macht diesen einfach.
Fig. 20 zeigt eine Verbindungskonstruktion zwischen der Kapsel 2 und dem Beutel 1 gemäß der vorliegenden Erfindung.
Verbindungslöcher 68, die auf einem Verbindungsabschnitt 16 der Kapsel 2 ausgebildet sind, und Verbindungsvorsprünge 69, die an der äußeren Oberfläche des mit dem Beutel 1 verbundenen Flüssigkeitskanals 11 ausgebildet sind, sind miteinander in Eingriff. Fig. 19 zeigt einen Zustand in dem die Kapsel 2 mit dem Beutel 1 mit Hilfe des oben genannten Eingriffs zwischen den Löchern 68 und den Vorsprüngen 69 verbunden ist. Ein solcher Eingriff ist sehr fest und nicht leicht zu lösen.
Ein Gummianschlag 41 des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist innerhalb der Innenwand 71 des Verbindungsabschnitts 16 eingefügt, wie in Fig. 19 gezeigt. Der gesamte Boden 42 des Gummianschlags 41 ist dünn ausgeführt und hat dementsprechend keine Aussparung wie der in Fig. 7 dargestellte Gummianschlag 41. Der Durchstichwiderstand der Nadel 7 wie auch der des Gummianschlags 41 ist vermindert, weil der gesamte Boden 42 dünn geführt ist.
Figur 21 zeigt einen Flüssigkeitsauslaß 13 des vorliegenden Ausführungsbeispiels. Ein Flansch 72 ist an dem unteren Ende des Flüssigkeitsauslasses 13 ausgebildet. Eine Kappe 75, in die ein Gummistopfen 73 eingeführt ist, ist mit dem Flansch 72 verbunden. Eine Dichtung 74 ist an die untere Oberfläche des Gummistopfens 73 geklebt. Als Material für die Dichtung 74 kann vorzugsweise eine Plastikfolie verwendet werden. Die Dichtung 74 bleibt bis zur Benutzung des Flüssigkeitsbehälter an den Gummistopfen 73 geklebt.
Die Verwendung der Dichtung 74 kann eine Verschmutzung der Oberfläche des Gummistopfens 73 verhindern.
In dem vorstehenden Ausführungsbeispiel ist die Durchstechreihenfolge der Nadel 7 wie in dem in Fig. 1 bis 16 dargestellten Ausführungsbeispiel gesteuert, und ein Auslaufen von Verdünnungsmittel wird verhindert. Ferner kann das Mischen von Medikament und Verdünnungsmittel leicht und in kurzer Zeit ausgeführt werden.
Als nächstes wird ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung erklärt.
Ein Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 22 und 23 hat einen rohrförmigen Schieber 49 innerhalb der Kappe 4. Das Ende des Schiebers 49 berührt direkt einen Boden der Phiole 3.
Eingriffsabschnitte 81, 82 sind in der Mitte und am oberen Ende der äußeren Oberfläche der Kapsel 2 ausgebildet, während an der inneren Oberfläche der Kapsel 4 eine Eingriffsausnehmung 83 ausgebildet ist.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel kann die Phiole 3 durch direktes Drücken der Kappe 4 mit der Hand wie in Fig. 23 gezeigt, nach unten bewegt werden, wodurch es der Nadel 7 ermöglicht wird, einen Gummistopfen 20 der Phiole 3 und eine Verschlußfolie 38 des Beutels 1 zu durchstechen. In diesem Fall ermöglicht die Befestigung der Steuereinrichtung 6 eine Steuerung der Durchstechreihenfolge wie in den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen. Wenn die Eingriffsausnehmung 83 der Kappe 4 mit dem oberen Endvorsprung 82 der Kapsel 2 in Eingriff ist, kann die Kappe 4 nicht leicht aus der Kapsel 2 gezogen werden. Wenn die Ausnehmung 83 mit einem mittleren Vorsprung 81 in Eingriff ist, kann die Beendigung des Hinabdrückens der Kappe 4 erkannt werden. Die Erfindung beinhaltet ein weiteres Ausführungsbeispiel, das ein an einem oberen Abschnitt einer Seitenwand einer Kapsel 2 befestigtes, deformierbares und flexibles Teil verwendet, wobei die Phiole mit den Fingern durch Biegen des flexiblen Teils hinabgedrückt wird, und ferner ein weiteres Ausführungsbeispiel, welches eine Kappe verwendet, die einen mittleren flachen Abschnitt und eine Vielzahl Falten um den flachen Abschnitt hat. Obwohl in den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen Nadeln 7 welche einen Flüssigkeitskanal haben verwendet sind, können auch Nadeln 10 mit zwei Flüssigkeitskanälen mit der Erfindung verwendet werden. Fig. 24 zeigt ein Beispiel einer solchen Nadel mit zwei Flüssigkeitskanälen 10a, 10b.
Die Nadel 10 hat den Vorteil, daß die Durchflußgeschwindigkeit der Flüssigkeit hoch ist, da Luft durch den einen Kanal fließt und Flüssigkeit durch den anderen Kanal fließt. Entsprechend kann das Mischen von Medikament und Verdünnungsmittel in kürzerer Zeit erfolgen.
Obwohl die vorliegende Erfindung anhand einiger besonderer Ausführungsbeispiele erklärt ist, ist eine Vielzahl Modifikationen möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
Bei einem erfindungsgemäßen Flüssigkeitsbehälter ist die Druchstechreihenfolge mit einer Steuereinrichtung so gesteuert, daß zuerst ein Stopfen eines Medikamentenbehälters durchstochen und dann eine Verschlußfolie eines flexiblen Beutels durchstochen wird. Entsprechend tritt die Schwierigkeit, daß die Verschlußfolie zuerst durchstochen wird und Verdünnungsmittel aus den flexiblen Beutel in die Kapsel fließt, nicht auf.
Die Bewegung von Verdünnungsmittel ist gleichmäßig und wird nicht durch Bedienfehler oder dergleichen gestört, da der Behälter und der Beutel mittels einer hohlen Nadel miteinander verbunden sind. Daher kann das Mischen von Medikament und Verdünnungsmittel in kurzer Zeit erfolgen.
Ein Flüssigkeitsbehälter hat einen ein Verdünnungsmittel enthaltenden flexiblen Beutel, welcher an seinem obere Ende eine Verschlußfolie hat, eine mit dem flexiblen Beutel verbundene Kapsel, einen in der Kapsel gehaltenen Medikamentenbehälter und eine Verbindungseinrichtung zur Verbindung des flexiblen Beutels mit dem Medikamentenbehälter. Die Verbindungseinrichtung hat eine doppelspitzige hohle Nadel mit einer Aufnahme in deren Mitte, und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Reihenfolge der Verbindung derart, daß der Stopfen des Medikamentenbehälters mit einer Spitze der Nadel durchstochen wird und danach die Verschlußfolie des flexiblen Beutels mit dem anderen Ende der Nadel durchstochen wird. Der Mischungsvorgang ist einfach und sicher und kann in kurzer Zeit erfolgen.

Claims

1. Flüssigkeitsbehälter mit

einem ein Verdünnungsmittel enthaltenden flexiblen Beutel der einen Flüssigkeitskanal (11) mit einer Verschlußfolie (38) an seinem oberen Ende aufweist,

einer mit dem flexiblen Beutel verbunden Kapsel (2),

einem in der Kapsel (2) gehaltenen Medikamentenbehälter (3), wobei eine Öffnung des Medikamentenbehälters hermetisch mit einem durchstechbaren Stopfen (20) verschlossen ist,

einer Verbindungseinrichtung, die den flexiblen Beutel (1) mit dem Medikamentenbehälter (3) verbindet, wobei die Verbindungseinrichtung eine doppelspitzige hohle Nadel (7, 10) mit einer Aufnahme (58) in ihrer Mitte aufweist,

gekennzeichnet durch

eine Steuereinrichtung (6) zur Steuerung der Reihenfolge der Verbindung derart, daß der Stopfen (20) des Medikamentenbehälters (3) mit einer Spitze der Nadel (7, 10) durchstochen wird und danach die Verschlußfolie (38) des flexiblen Beutels (1) mit dem anderen Ende der Nadel durchstochen wird.

2. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 1, wobei der Medikamentenbehälter eine Phiole (3) ist.

3. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 2, wobei die Steuereinrichtung (6) an einer Aufnahme (58) der Nadel (7, 10) befestigt ist und mit einem Anschlag (27), der an einer Innenwand der Kapsel (2) ausgebildet ist in Eingriff ist, und wobei die Steuereinrichtung (6) so ausgebildet ist, daß sie von dem Anschlag (27) freikommt und es der Nadel (7, 10) ermöglicht sich abwärts zu bewegen, wenn die Phiole (3) abwärts in eine solche Position bewegt wird, daß ein Stopfen (20) der Phiole zuverlässig von der Nadel (7, 10) durchstochen wird.

4. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 3, wobei der flexible Beutel (1) an seinem untersten Ende einen Flüssigkeitsauslaß (13) hat.

5. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 3, wobei ein elastischer Körper (73) auf der Oberfläche der Verschlußfolie (38) des flexiblen Beutels (1) auf der Seite der Kapsel (2) angeordnet ist.

6. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 3, wobei die Nadel (7, 10) mit einer gummiähnlichen, elastischen Dichtungseinrichtung (44) in dem Flüssigkeitskanal bewegbar und flüssigkeitsdicht abgedichtet ist.

7. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 3, wobei eine Kappe (4) zum Absenken der Phiole (3) luftdicht auf die Kapsel aufgesetzt ist.

8. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 7, wobei. die Kappe (4) an ihrer oberen Oberfläche einen Aufhänger (18) aufweist.

9. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 7, wobei die Kappe (4) so ausgebildet ist, daß sie eine Abwärtsbewegung der Phiole (3) ermöglicht, wenn die Kappe nach unten gedrückt wird.

10. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 7, wobei die Kappe (4) so ausgebildet ist, daß sie eine Abwärtsbewegung der Phiole (3) ermöglicht, wenn die Kappe gedreht wird.

11. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 3, wobei die Kapsel (2) an ihrem oberen Ende eine Öffnung hat und ein flexibles Teil an der Öffnung befestigt ist, und wobei das flexible Teil im wesentlichen verformbar ist, um es der Phiole (3) zu ermöglichen nach unten zu gehen, indem das flexible Teil mit dem Finger nach unten gedrückt wird.

12. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 11, wobei das flexible Teil einen zentralen flachen Abschnitt und eine Vielzahl Falten um den flachen Abschnitt hat.

13. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 1, wobei die Nadel (7) einen Flüssigkeitskanal hat.

14. Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 1, wobei die Nadel (10) zwei Flüssigkeitskanäle hat.