DE68537C - Deckel-Einrichtung für Abort- und andere Gefäfse mit Wasserverschlufs - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft ein luftdichtes Verschliefsen von der bei Haus- und Zimmeraborten zur Aufnahme der Fäcalien bestimmten Gefäfse, um die Verbreitung üblen Geruches in Wohnräumen zu verhindern.

Zweck der Erfindung ist, diese aus den altbekannten Wasserverschlüssen bestehende Einrichtung in solcher Weise anzuordnen, dafs das Abheben der Deckel nicht durch im Gefäfs entstandenes theilweises Vacuum erschwert werden kann, und dafs zum Füllen der Wasserfalze mit Wasser oder .Desinfectionsflüssigkeit der Deckel nicht abgenommen zu werden braucht.

Beiliegende Zeichnung stellt verschiedene Ausführungsarten der Erfindung dar, und zwar ist Fig. ι ein Verticalschnitt eines Zimmerabtritts mit Wasserspülung aus einem Druckwasserreservoir. Fig. 2 ist eine gleichartige Ansicht eines Zimmerabtritts mit Pumpe für das Spülwasser. Fig. 3 und 4 stellen Zimmerabtritte ohne Wasserspülung dar. Fig. 5 und 6 sind Verticalschnitte von Nachttöpfen mit Luftventilen. Fig. 7 bis 11. sind Grundrisse zu Fig. 2 bis 6. Fig. 12 stellt den eingangs erwähnten Deckel im Verticalschnitt und im gröfseren Mafsstab dar.

In Fig. ι ist α der zur Aufnahme der Fäcalien bestimmte Topf aus Metall, Steingut, Porcellan, Holzschliff etc., welcher kreisförmigen, elliptischen oder polygonalen Querschnitt besitzen kann, dessen innere Wandflächen jedoch in allen Fällen gleichmäfsig gegen den tiefsten Punkt hin abfallen müssen, um dem Anhaften der Fäcalien vorzubeugen. Topf α, welcher auch in den Fig. 2 bis 6 ersichtlich ist, zeigt an seinem oberen Rand aufsen den bekannten Falz b zur Aufnahme von Wasser oder einer Desinfectionsflüssigkeit, in welche der abgebogene Deckelrand eintaucht, um einen hydraulischen Verschlufs herzustellen, der das Austreten von Gasen verhindert.

Der in Fig. 1 und 2 ersichtliche Deckel c für den Topf α ist mit der Schale d fest verbunden, während die in Fig. 3 bis 6 dargestellten Topfdeckel/ gleich den Schalendeckeln/ in Fig. ι und 2 frei abhebbar sind.

Um das im Topf α infolge der Abkühlung der Fäcalien entstandene Vacuum beheben zu können, wodurch ein unbehindertes Abheben des Deckels ermöglicht und dem Herausschleudern der Verschlufsflüssigkeit aus dem Falz b vorgebeugt wird, ist entweder in der Topfwand oder im Deckel eine verschliefsbare Lufteintrittsöffnung vorhanden.

Fig. 4 bis 6 zeigen ein zu diesem Zwecke von der Topfwand abgehendes Röhrchen e, welches durch einen an einem Kettchen hängenden Kautschukstöpsel e³ verschlossen wird. Ein Herausziehen des Stöpsels genügt, um das Vacuum aufzuheben, so dafs dann der Deckel/ oder c bequem abgehoben werden kann.

Fig. 8, g, 10 und 12 veranschaulichen die Anbringung der verschliefsbaren Oeffnung im Deckel f statt in der Ventilwand. In diesen Fällen ist unter der Oeffnung im Deckel ein Ventil g angebracht, welches der Druck einer Schraubenfeder geschlossen erhält und welches man vor dem Abheben des Deckels durch Fingerdruck momentan öffnet.

Der Deckel f besitzt einen hohlen Griffknopf h mit dicht schliefsender Kappe h \ Fig. 12, und einem von seinem Boden nach dem abgebogenen Randy¹ hinlaufenden Röhrchen h², welches durch den Randy¹ ausmündet. Man kann also das Wasser oder die Desinfectionsflüssigkeit, welche den hydraulischen Verschlufs bildet, nach Abheben der Kappe h¹ durch den Griffknopf h eingiefsen, wobei das Sieb h^B Verunreinigungen zurückhält, so dafs das Röhrchen h² nie verstopft werden kann.

Sollen die Fäcalienbehälter α der durch Fig. 1 und 2 dargestellten Anordnung entleert werden, so hebt man erst durch Oeffnen des für diesen Zweck vorhandenen Ventils das allenfalls vorhandene Vacuum auf, worauf die Schale d sammt dem Topfdeckel c ausgehoben wird. Man kann nun den Topf α am Henkel m ergreifen und ausheben.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Deckel für Abort- und andere Gefä'fse mit Wasserverschlufs, gekennzeichnet durch ein vom hohlen, verschliefsbaren Griffknopf h nach dem Deckelumfang und durch den abgebogenen Deckelrandy führendes Füllröhrchen h², sowie durch eine im Deckel (oder auch in der Gefäfswandung) angebrachte Oeffnung, deren innen angebrachtes Verschlufsventil g durch Federdruck geschlossen erhalten wird und zum Aufheben im Gefäfs entstandener Luftverdünnung durch Fingerdruck geöffnet werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.